Arbeitsgruppe Ordnungen/2012-05-25

Aus KSS
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Ort
StuRa Uni Leipzig: Ziegelledersaal
Zeit
10:00 - 16:00
Anwesende

Begrüßung[Bearbeiten]

  • Es ist großartiges Wetter in Leipzig. Der Ziegelledersaal ist besetzt. Der Campus am StuRa Uni Leipzig bietet sonnige Plätze. Kabelloser Strom ist leider (noch nicht) verfügbar.

Strukturierung des Arbeitstages[Bearbeiten]

Unterbrechung[Bearbeiten]

  • Es muss festgestellt werden, dass heute Towel Day 2012 ist. Mindestens eine anwesende Person hat kein Handtuch dabei.

Protokollierung zu der Erarbeitung der Sitzungsordnung[Bearbeiten]

  • Es wird darauf verzichtet Details der Debatte, die zu den Formulierungen führten, zu dokumentieren.
  • Für die erarbeitenden Personen kristallisiert sich heraus, dass eine ergänzende Erklärung (welches womöglich auch als "Muttiheft" bezeichnet werden kann) erstellt werden soll. Inhalte, die in der Runde als Selbstverständlichkeit verstanden werden, aber wahrgenommen vielleicht nicht sind, sollen hier wiedergegeben werden. Paul Riegel schlägt dazu vor, dass auch Begründungen, die zu den Reglungen in der Sitzungsordnung führten, und Ausführungen zu den Formulierungen darin einmünden sollten.
  • Wer fasst die Formulierung "abschließend"?
  • Wer erstellt das "Muttiheft"?

Gegenstände[Bearbeiten]

"Entschlackung" der Geschäftsordnung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften zugunsten der Ordnung[Bearbeiten]

weitere Änderungen der Geschäftsordnung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften[Bearbeiten]

Diskussion zur Geschäftsordnung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften[Bearbeiten]



Bei dem nachfolgenden Text handelt es sich um die Einbindung des Artikel Diskussion:Geschäftsordnung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften:

Vorschläge zur Verbesserung[Bearbeiten]

Einbeziehung angrenzender Stellen[Bearbeiten]

Es sollte in Erwägung gezogen werden, entsprechenden Stellen einen Sitz im LSR, in beratender Funktion, einzuräumen.

Stellen könnten sein:

  1. Landesschülerrat
  2. LRK
  3. landesweite Vertretung für die Personalräte an unseren Sächsischen Hochschulen
  4. SMWK
  5. ...

Es sollte jedoch auch möglich sein beratende Mitglieder, die nicht die Studierendenschaften vertreten, bei einem Teil der Sitzung ausschließen zu können.

-- Paul Riegel 17:34, 13. Mär 2011 (CET)

Ziel dieser Ausnahme einer derartigen Passage ist das Bekenntnis zur Zusammenarbeit mit gewissen Stellen.

Vorstellbar wäre es auch, dieses "Bekenntnis" der Geschäftsordnung des LSR zuzuordnen, um eine "Dynamik" zu ermöglichen. Mindestens bei der Einführung sollte noch eine Nachsteuerung möglich sein.

-- Paul Riegel 08:38, 30. Jun 2012 (CEST)

Sonderabstimmung nach Hochschultypen[Bearbeiten]

Ein ergänzende Abstimmung nach Hochschultypen soll dafür sorgen, dass die Belange eines Hochschultyps nicht "einfach" übergangen werden können.

Diese Sonderform der Abstimmung kann als Gegengewicht zur Stimmstafflung gesehen werden. Etwa vereinzelt auftretende Diskussion, dass "die Großen" (der Studierendenschaften) alle "wegstimmen" können, wäre vom Tisch.

Es kann (soll) ähnlich konzipiert sein, wie das Veto einer Mitgliedergruppe (etwa wie an der Uni Leipzig bekannt).

Die Gliederung der (Studierendenschafen nach) Hochschultypen (gemäß SächsHSG) wäre:

  • Kunsthochschulen
  • Fachhochschulen
  • Universitäten

-- Paul Riegel 02:54, 26. Jun 2012 (CEST)

Das gleiche Ziel anvisierend wäre auch eine "positive" Ansatz vorstellbar. Demnach bedürfen auch Beschlüsse der Zustimmung aller einzelnen Untergliederungen nach Hochschultypen. "Problematisch" dahingehend wäre wohl, dass sowohl Gegenstimmen und Enthaltungen nicht als Zustimmung gelten.

-- Paul Riegel 23:36, 30. Jun 2012 (CEST)

Sonderabstimmung nach Hochschultypen Optionen[Bearbeiten]
Ist eine Sonderabstimmung nach Hochschultypen gewünscht?
  1. Ja, ein System zur Sonderabstimmung nach Hochschultypen soll in der Geschäftsordnung (Grundordnung) verankert sein.
    • Die Belange spezieller Hochschultypen wird Rechnung getragen.
    • Die künstlich geschaffene Stimmgewalt (Dominanz) der großen Studierendenschaften durch die Stimmstafflung wird ein Instrument entgegengestellt.
    Welchen grundsätzliche Ausrichtung soll die Sonderabstimmung haben.
    Unabhängig von der Ausrichtung wird das Veto oder die fehlende Zustimmung nachfolgend als negatives Ergebnis bezeichnet.)
    1. Die gesonderte Abstimmung soll eine Art Veto sein.
      Welche Mehrheit ist für das Veto notwendig?
      1. 2/3 aller Anwesenden und 1/3 aller Stimmen, eines Hochschultyps
    2. Die gesonderte Abstimmung eine Prüfung der Zustimmung von den Hochschultypen dienen.
      Welche Mehrheit ist für die Zustimmung nach Untergliederung nach Hochschultypen notwendig?
      1. mehrheitliche Zustimmungen, auch bei einer Abstimmung untergliedert nach Hochschultypen
    Welche Folgen soll ein negatives Ergebnis haben?
    1. Vertagung und erneute Abstimmung in einer nachfolgenden Sitzung
    2. besondere (höher) Mehrheit ist notwendig
      Kann ein negatives Ergebnis "überstimmt" werden?
      1. Nein, der (mangelnde) Beschluss ist abschließend, denn es fehlt die entsprechende (notwendige) Mehrheit.
      2. Ja, die Belange besondere Meinung eines Hochschultyps kann überwältigt werden.
  2. Nein, alles soll bleiben wie es ist.
    • "Never touch a running system!"

beratende Mitglieder[Bearbeiten]

Beauftragte (und SprecherInnen) der KSS sind Mitglieder des LSR.

-- Paul Riegel 14:13, 11. Mai 2012 (CEST)

SprecherInnen aus dem Kreis des KSS[Bearbeiten]

§ 5 Abs. 2 Satz 1 lautet in gegenwärtiger Fassung aus der Mitte des LandessprecherInnenrates. Dies sollte auf aus ihrer (im Sinne der KSS) Mitte geändert werden.

Neben dem Effekt, der Vergrößerung des massiven Potentials für Kandidierende, wäre die Abhängigkeit der SprecherInnen von der Entsendung in den LSR entfernt.

-- Paul Riegel 16:34, 11. Mai 2012 (CEST)

Eine alternative (aber wesentlich geringere) "Erweiterung" wäre der Ansatz, dass neben den Mitgliedern des LSR auch Studentinnen und Studenten aus dem Kreis der KSS wählbar sind, wenn sie von einem Mitglied des LSR vorgeschlagen werden.

-- Paul Riegel 01:25, 1. Jul 2012 (CEST)

Unterscheidung Ausschüsse (und Beauftragte) und Kommissionen[Bearbeiten]

  • Kommissionen dienen zur Vorbereitung der Entscheidungen für die KSS. (Sie werden direkt vom LSR eingesetzt.)
  • Ausschüsse können Kompetenzen, etwa das Fassen für Beschlüsse für die KSS, übertragen bekommen. Das kann auch für Beauftragte gelten. Andauernde Reglungen bedürfen einer Reglung durch Ordnung.

Ausschüsse und Beauftragte können Kompetenzen erhalten[Bearbeiten]

  • Gemäß der aktuellen "Beschaffenheit" von Ausschüssen handelt es um die Funktionen von Gremien, die im SächsHSG als Kommissionen bezeichnet werden. (Kommissionen bereiten nur vor.)
  • Ausschüsse (der KSS) könnten aber mit gewissen Kompetenzen ausgestattet werden. Welche individuellen das sind, legt der LSR fest.
  • Der LSR erhält selbstverständlich die Kontrollfunktion. In dem Zusammenhang kann ein Art nachträgliches "Veto", ähnlich wie Fakultätsräte bei Beschlüssen der Studienkommissionen nachgedacht werden.
  • Das dauerhafte übertragen von Kompetenzen sollte der Fassung einer Ordnung bedürfen.

-- Paul Riegel 02:54, 26. Jun 2012 (CEST)

Klarstellung der Modalitäten zur Entsendung[Bearbeiten]

Paul Riegel stellt die Frage, die sich aus einem Gespräch Hans ergab, was eigentlich die "Abgrenzung" zwischen Entsendung und Wahl sein soll.

Paul Riegel plädiert dafür, dass das Verfahren der jeweiligen StuRa klären sollte. Entscheidend erscheint ihm eher, dass (wo auch immer) geregelt sein sollte, wie Entsendungen der KSS angezeigt werden. Eine genauere Reglung, wie für Stimmrechtsübertragungen gemäß § 4 Wahl und Zusammensetzung des LSR. Abs. 4 Satz 3, wurde nicht gefunden.

Entsendung einer Vertretung über die eigene Studierendenschaft hinaus[Bearbeiten]

Gemäß § 4 Wahl und Zusammensetzung des LSR. Abs. 1 Satz 2 und Abs. 4 Satz 2 müssen VertreterInnen aus der jeweiligen Studierendenschaft stammen.

Paul Riegel möchte den Vorschlag unterbreiten, dass davon auch abgewichen werden könnte. Konkret könnte, sofern es der zuständige StuRa es so beschließt, auch VertreterInnen bestimmen, die aus einer anderen Studierendenschaft stammen. Es erscheint vorstellbar, dass etwa Aktive von Universitäten, die über vergleichsweise höhere Ressourcen verfügen, zur Vertretung von StuRä der Kunsthochschulen beauftragt werden. Dass für eine adäquate Vertretung der Interessen auch die entsprechender Kommunikation mit dem jeweiligen StuRa gegeben sein muss, ist selbstverständlich und wird, wie auch bei allen anderen, unterstellt.

Demnach könnte folgende Änderungen vorgenommen werden:

  • § 4 Wahl und Zusammensetzung des LSR. Abs. 1 Satz 2
    Die VertreterInnen müssen Mitglieder der Studierendenschaft der Hochschule des entsendenden Mitgliedes sein.
    ändern zu
    Die VertreterInnen müssen Mitglieder der Studierendenschaften der KSS sein.
    .
  • § 4 Wahl und Zusammensetzung des LSR. Abs. 4 Satz 2
    EinE VertreterIn kann seine/ ihre Stimme an ein Mitglied der Studierendenschaft der entsendenden Hochschule übertragen.
    ändern zu
    EinE VertreterIn kann seine/ ihre Stimme an ein Mitglied der Studierendenschaften der KSS übertragen.
    .

Paul Riegel schlägt vor diese Änderung aber dem LSR zur Entscheidung vorzulegen.

keine Kumulation von Stimmen auf eine Person[Bearbeiten]

Paul Riegel meint, dass nach dem Inkrafttreten der aktuell gültigen Fassung die Meinung bestand, dass ja jetzt jede Person nur noch eine Stimme haben dürfte. So war das wohl (bei der Überarbeitung) auch angedacht. Dazu fand sich nur keine klarstellende Reglung wieder. (Im Übrigen wurde das Obwohl und weil wir uns dazu jetzt nicht sicher sind, können wir uns ja so machen.' schon bei der kommenden Sitzung des LSR "strittig", da die Beschlussfähigkeit nicht gegeben gewesen wäre.)

Paul Riegel plädiert dafür klarzustellen, dass jede Person nur eine Stimme haben darf. Stimmübertragung auf VertreterInnen, die bereits ein Stimme führen, sollen nicht zulässig sein. (VertreterInnen dürfen bei Abstimmungen jeweils nur eine Stimme abgeben.)

Hinweis
Idee für ErsatzvertreterInnen

notwendige Mehrheit für Beschlüsse von Ordnungen der KSS[Bearbeiten]

  • Mehrheit der Stimmen des LSR (der Studierendenschaften der Hochschulen gemäß § 1 Abs. 1 SächsHSG)?!


"Strenge" der Ordnung[Bearbeiten]

  • Die Enge und Verbindlichkeit der Reglungen sollte "grob" festgelegt werden.

Bezeichnung der Ordnung[Bearbeiten]

Paul Riegel plädiert für den Titel Geschäftsordnung des LandessprecherInnenrates.

Welche Gegenstände soll die Ordnung regeln?[Bearbeiten]

Paul Riegel stellt die Frage, was die Ordnung nun alles beinhalten soll. Ihm erscheint es als vorstellbar, dass spezielle Belange ausgeklammert werden.