Auswirkungen zur Novellierung SächsHS(F)G

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Umsetzung in den StudentInnenräten[Bearbeiten]

Fragenkatalog zur Umsetzung in den StudentInnenräten[Bearbeiten]

Ziel des Fragebogens ist es eine Übersicht über den bisherigen Stand in den Studentenräten zu erstellen, um diese zu vergleichen und um gute Ideen und Ansätze zu erkennen.

Sind zum Sommersemester 2013 bereits Menschen ausgetreten und wenn ja wie viele?
Gebühren
  • Werden Gebühren für den Austritt (Verwaltungsaufwand)erhoben? Wenn ja von wem?
    • der Hochschule
    • der Studentinnen- und Studentenschaft
  • Ist eine Gebührenordnung geplant?
Verwaltung 
  • Wer bewältigt den Verwaltungsaufwand?
  • Wie ist die Austrittsoption in der Verwaltung geregelt (Formulare, Termine, Gebühren etc.)?
  • Wie ist das Verfahren? Wie sind die Fristen?
  • Ist das Verfahren in Einvernehmen mit der Hochschulverwaltung?
  • Warum wurde sich für das jeweilige Verfahren entschieden?
Wie werden Beratungen für Mitglieder und Nicht-Mitglieder durchgeführt?
  • Wird eine Gebühr fällig?
    • Wenn ja, in welcher Höhe ist dies geplant?
    • Wenn nein, mit welcher Begründung habt ihr euch dagegen entschieden?
Kulturveranstaltungen für Mitglieder und Nicht-Mitglieder
  • Wird für Kulturveranstaltungen (CampusFest etc.) des jeweiligen StuRa ein (erhöhter) Eintritt erhoben? (ja/nein)
  • Begründung
Wie wird die Unterstützung von Initiativen in Bezug auf die Austritte geregelt?
  • Wie wird mit studentischen Initiativen umgegangen?
  • Wie mit nichtstudentischen Initiativen?
Wie wird mit Ausgetretenen bei weiteren (eigenen) Angeboten umgegangen?
  • Fahrradselbsthilfewerkstatt
  • studentische Clubs
  • Unterstützung von Initiativen/Sportgruppen
  • Andere?
Wahlen – Verliert man als Nicht-Mitglied das Wahlrecht bzw. das Recht zur Wahlkandidatur?
  • Wer darf bei aktiven bzw. passiven Wahlen wählen?
  • Wer darf bei Wahlen kandidieren?
    • Wird hier zwischen Legislative und Exekutive unterschieden?
    • in Hochschul/StuWe-Gremien (z.B. StuKo)
  • Wer pflegt das Wählerinnen- und Wählerverzeichnis?
Fachschaftsräte
  • Kommt es beispielsweise in einem Fachschaftsrat zu sehr hohen Zahlen von ausgetretenen Studierenden, wird es dann eine Möglichkeit geben Beratungen, Parties, Erstiveranstaltungen etc. über andere Wege zu finanzieren?
    • Ändert sich die Höhe der finanziellen Mittel nach der Anzahl von Mitgliedern der Fachschaft (Mitglieder der Studierendenschaft)?
  • Allgemeine finanzielle Mittel – wie schwer wird diese durch Austritte beeinträchtigt?
  • Wie erhebt ihr die Anzahl der Mitglieder jeder Fachschaft.
Ordnungen der StuRä & andere Gremien/Organe
  • Wer hat ein Antragsrecht im StuRa und anderen Gremien/Organen?

Tabelle zum Bearbeiten[Bearbeiten]

StuRa TU Dresden HfM Dresden HTW Dresden Uni Leipzig HTWK Leipzig HMT Leipzig HGB Leipzig TU Chemnitz WH Zwickau Freiberg (inoffiziell, nicht vom StuRa) HS-Mittweida HS Zittau/Görlitz
Austritte SS13 0 0 0 35 0, 2-3 Anfragen wegen Semtix 0 ? ? 34 1 0 0
Möglichkeit nein, erst WS13/14 Nein. Auch für WS13/14 keine Möglichkeit & auch keine Hinweise auf Auftrittsmöglichkeit nein. Verfahren erst zum WS13/14 Nein, erst ab WS13/14 ja ja, aber machen es nicht publik ? ? ja ja, aber noch keine neue StuRa-Ordnung, somit musste der Student noch den Beitrag bezahlen. Bisher keine Anfrage, dass Geld zurückerstatte zu bekommen) nein, erst ab WS13/14 ja
Gebühren Gebührenerhebung  ? ? ? nein ? ? ? ? Nein, weil gesetzeswidrig nein ? 15€ für Austritt
Gebührenordnung Ja: für Nicht-Mitglieder Kosten und keine Ermäßigungen ? ? nein ? ? ? ? nein / ? ?
Verwaltung Verantwortung HS (Imma-Amt) und StuRa nichts in Planung StuRa und Studentensekretariat Verwaltung und StuRa Abmeldung nur im StuRa-Büro ? ? ? Hochschulverwaltung Student selbst ? ?
Organisation Formular, dass in zweifacher Form ausgefüllt werden muss. Muss vom StuRa abgestempelt werden. Ein Exemplar muss im Rückmeldezeitraum zum Imma-Amt gebracht werden. Diese nimmt den Austritt vor nichts in Planung, aber soll schwierig sein und ein Gespräch mit dem StuRa Pflicht In Zusammenarbeit Erstellung eines Formulars (schon fertig?) Onlineformular zum Ausdrucken. StuRa muss diese durch ein Stempel bestätigen. Zugriff auf Wählerverzeichnis um Mitglied auszutragen Formular. Unterschrift bestätigt Austritt (Welche Unterschrift? Vom StuRa, Ausgetretenen?). Über Server wird Student aus der VS vom StuRa ausgeschlossen. Die Rückmeldung geht an die Verwaltung und diese kann dann den Beitrag anpassen. ? ? ? Schriftliche Formulierung wie in HSFG gefordert. Anschließend Aufdruck "VSTU" auf dem Studentenausweis für Mitglieder der verf. Studentenschaft Student muss das Formular selbst verfassen (Aussage des Kanzlers). Bisher nur Diskussion über das Einholen einer Unterschrift im StuRa. Änderung der Beitragsordnung. Nach erfolgreichen Austritt im Studentenbüro soll das Kassensystem so umgestellt werden, dass man sich per Lastschrift zum reduzierten Preis zurückmeldet. Ansonsten Überweisung ? Austritt: formloser Antrag mit Bitte um Begründung. Muss beinhalten: Name, Matrikel, Matrikel-Nummer. persönliche Vorlage des Studentenausweises / der Student Card bei einem StuRa-Mitglied (wird gültig mit Eingang 15 Euro + persönliche Vorlage Studentenausweises / Student Card). Wollen Verweis auf Studentenausweis. // Wiedereintritt: Formloser Antrag (Name, Matrikel, Matrikel-Nummer), Geld (aktuelle Semesterbeitragsgebühr für studentische Selbstverwaltung/ausgetretenen Semester), theoretische sofort wieder in der VS (über Möglichkeit muss noch mit Verwaltung gesprochen werden)
Fristen  ? nichts in Planung ? mit Rückmeldung SS 30.11; WS 30.04 ? ? ? innerhalb des Rückmeldezeitraums von drei Wochen / ? SS 22.12, WS 31.05
Einvernehmen mit Hochschule ja nichts in Planung ? ja ja ? ? ? ja (da HS-Sache: eher mit Einvernehmen des StuRas ja ? ja
Grund für Verfahren  ? nichts in Planung ? EInvernehmen mit HS, Gespräche mit Betroffenen sind möglich Gespräch über Gründe und Versuch umzustimmen ? ? ? Novellierung SächsHSFG ? ? ?
Markierung Semesterticketausweiß: Feld mit „Mitglied SSV“ mit den alternativen Markierungen „ja“/“Nein“ ? ? Vermerk auf dem Student_innenausweis ? ? ? ? siehe Organisation ? ? Verweis auf den Studentausweiß ist gewollt
Beratung für Mitlgieder und Nicht-Mitglieder Gebühr für Nicht-Mitglieder? nicht spruchreif ja Ja nein keine Gebühr für Nicht-Mitglieder ? ? ? Keine Gebühr, da keine Beratung der Nicht-Mitglieder eher nicht, aber noch in Diskussion ? nur für Mitglieder
Höhe  ? ? ? ? ? ? ? ? --- ? ? ?
Grund für Ablehnung  ? ? ? VErwaltungsauffand ist nicht so hoch. Beratungen kosten nichts und können auch von Mitgliedern umsonst in Anspruch genommen werden. Kaum AE-Beantragungen, nur bei sehr großen Zeitaufwand. Ausweißkontrolle kann abschreckend wirken. ? ? ? jeder der austritt, trifft die Entscheidung aktiv selbst und muss dann eben auch mit den Konsequenzen leben. Mitglieder zahlen mit ihrem Beitrag sogesehen sehr wohl für die Beratung, weshalb es auch nicht einzusehen ist, wenn nichtzahlende Studenten die gleiche kostenlose Beratung erhalten sollen. ? ? ?
Kulturveranstaltungen erhöhter Eintritt/Einlassregelungen  ? nicht so viele Veranstaltungen für Parties ja nein Frist für Austritt schon vorbei, frühster Austritt erst wieder zum SS14, noch keine konkreten Regelungen ? ? ? so weit möglich nur für Mitglieder FSRs wollen höhere Preise verlangen. Es wird nach Umsetzungsmöglichkeiten gesucht ? ?
Begründung  ? ? ? Wir wollen nicht die Studierenden bestrafen, wenn die Landesregierung scheiße baut! ? ? ? ? Mitglieder haben mit dem Semesterbeitrag an die Studentenschaft auch dafür bezahlt. ? ? ?
Unterstützung von Initiativen Umgang mit studentischen Initiativen nicht spruchreif Förderung nur für Mitglieder ? wie gehabt schwer zu sagen, ob Mindestprozentzahl und wie hoch. Aber wenn nur Ausgetretene einen Antrag stellen ist es gut vorstellbar, dass dieser abgelehnt wird. ? ? ? Nur für Mitglieder Liberal, da auch jetzt Mitarbeiter unterstützt werden ? nur für Mitglieder
Umgang mit nichtstudentischen Initiativen  ? ? ? wie gehabt ? ? ? ? --- liberal s.o. ? ?
Umgang mit Ausgetretenen bei weiteren (eigenen) Angeboten Fahrradselbsthilfewerkstatt nicht spruchreif ? ? bleibt Frist für Austritt schon vorbei, frühster Austritt erst wieder zum SS14, noch keine konkreten Regelungen ? ? ? soweit möglich nur für Mitglieder ? ? ?
Clubs  ? ? ? haben keine "-" ? ? ? geplant: erhöhter Eintrittspreis für "Nicht-Verfasste" bei Großveranstaltungen ? ? ?
Initiativen, Sportgruppen  ? ? ? bleibt "-" ? ? ? Unterstützung nur für Mitglieder FSRs wollen höhere Preise verlangen. Es wird nach Umsezungsmöglichkeiten gesucht ? soweit möglich nur Mitglieder
Andere  ? Für Nicht-MItglieder sehen Slackline, Tischtennisplatte, Decken etc nicht mehr zur Verfügung ? bleibt "-" ? ? ? --- ? ? soweit möglich nur Mitglieder
Einzelleistungen gegenüber Nicht-Mitgliedern  ? ? ? bleiben Noch nichts geplant ? ? ? NEIN, weil Mitgliedschaft nachkaufbar werden würde und Mitgliedschaft in seiner Attraktivität ins unermessliche sinken würde tendenziell ja, noch in Ausarbeitung ? Nein, weil Mitgliedschaft nachkaufbar ist
Wahlen Wer darf bei aktiven/passiven Wahlen wählen?  ? ? ? nur Mitglieder ? ? ? ? Mitglieder ? ? ?
Wer darf kandidieren  ? ? ? nur Mitglieder ? ? ? ? Mitglieder ? ? ?
Uni/StuWe-Gremien  ? nein ? Unigremien: alle, StuWe durch Stura, dadurch nur Mitglieder Entsendungen durch StuRa, z.B. Verwaltungsrat: Nur Mitglieder Entsendungen durch FSRs (StuKo, PA): eigentlich nur Mitglieder, aber unklar in der Ordnung. ? ? ? Studentisch gewählte Gremien: Mitglieder; Andere: kaum Einfluss z.B. Fakrat ? ? von studentischen Gremien Mitglieder, bei anderen kaum Einflussmöglichkeit z.B. Fakrat (wer entsendet dort die Mitglieder)
Wer pflegt das Wählerverzeichnis  ? ? ? StuRa ? ? ? ? Wahlleiter: Kanzler ? ? ?
FSRs Alternative Wege der Finanzierung bei hohen Austrittszahlen?  ? ? ? eventuell Sponsoring, bei hohen Austrittszahlen in einer Fachschaft ? ? ? ? --- ? ? ?
Anzahl der Mitglieder einer Fachschaft  ? ? ? Ja – FSRä erhalten pro Studi im Wahlverzeichnis einen bestimmten Betrag. Wer nicht im Wahlverzeichnis steht wird nicht mitgezählt. ? ? ? ? noch wie gehabt ? ? ?
Beeinträchtigung der finanziellen Mittel durch Austritte  ? ? ? Schwere finanzielle Beeinträchtigung wird erst bei mehreren Tausend Austritten gerechnet ? ? ? ? --- ? ? ?
Ordnungen in den StuRä und anderen Gremien Antragsrecht im StuRa  ? ? ? Antragsrecht haben nur Mitglieder der verfassten Studierendenschaft ? ? ? ? --- ? ? ?
Antragsrecht in anderen Gremien  ? ? ? ? ? ? ? ? --- ? ? ?