LandessprecherInnenrat/2010-09-18

Aus KSS
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Vorschlag zur Tagesordnung
  1. Begrüßung
    11:00 Uhr
    1. Bestätigung der Sitzungsleitung
    2. Bestätigung des/ der ProtokollantIn
    3. Bestätigung des Protokolls
  2. Berichte und Inforundlauf
    11:15 Uhr
    1. SprecherInnen, FinanzerIn, KoordinatorIn
    2. StuRä
    3. Sonstige (Vernetzungstreffen der Referate für Soziales)
  3. Finanzen
    12:15 Uhr
    1. Aufwandsentschädigung AmtsträgerInnen
    2. Reisekosten
    3. SMWK, Abrechnungen SST, Demo, Seminare
    4. AE aus Januar (Christina)
    5. Finanzübersicht
  4. Bündnisse (ABS, Pool, andere): Entsendung Bernd Hahn FA
    13:30 Uhr
  5. Demonstration 3.11.
    14:00 Uhr
  6. Aktion 29.9. und dezentrale Aktionen
    14:15 Uhr
  7. Doppelhaushalt 2011/12
    14:30 Uhr
  8. Arbeitsprogramm der KSS
    14:45 Uhr
  9. Studienkommissionsanfrage SMWK
    15:00 Uhr
  10. Sächs.HSG Novelle
    15:30 Uhr
  11. Antrag Bildungswerk
    16:00 Uhr
  12. Einrichtung von Newslettern
    16:15 Uhr
  13. Ausschussgründung
    16:30 Uhr
  14. Antrag Antrag Dokumentationsbeauftragte/r
    16:45 Uhr
  15. Themenbezogene Mailverteiler
    17:00 Uhr
  16. nächster Sitzungstermin
    17:15 Uhr
  17. Sonstiges
    17:45 Uhr

Entwurf zum Protokoll des LSR am 18. September 2010[Bearbeiten]

Anwesenheit[Bearbeiten]

Sitzung[Bearbeiten]

TOP Begrüßung[Bearbeiten]

Michael und Anni begrüßen die Anwesenden.

Michael stellt die Beschlussfähigkeit ??? fest

Michael bietet sich zur Sitzungsleitung an. Dazu gibt es keine Gegenrede.

Michael bittet Paul um die Protokollierung. Paul möchte diese Aufgabe nur ungern übernehmen. Michael fordert ihn dazu auf, da er die einzige Person ist, die den Rechner schon in Gebrauch hat und sich keine und keiner der anderen Anwesenden bereit erklärt. Paul entspricht Michael.

Anni berichtet von einem "unmoralischen" Angebot des fzs bezüglich Marco.

Michael erklärt, dass das Protokoll der letzten Sitzung noch nicht zur Verabschiedung vorliegt. Er bittet daher um Vertagung. Dazu gibt es keine Gegenrede.

TOP Berichte[Bearbeiten]

Bericht SprecherInnen[Bearbeiten]

Michael
  • Beteiligung Workshop bezüglich der Argumentation gegen die Kürzungen
    Er berichtet, dass dabei auch viele neben Argumenten auch Strategien besprochen wurden.
  • Tag der Sachsen
    Verbreitung der erstellten Flugblätter zu den beabsichtigten Kürzungen in Sachsen
    (kurze) Gespräche mit dem Ministerpräsidenten und Staatsministerinnen und Ministern (nicht Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst wegen ihrer Abwesenheit)
  • Problematik Lehramtsangebot
    Es wird beim Ministerium angeregt, dass eine Gasthörerschaft an der TU Dresden möglich wird, denn so können die Studierenden zumindest ein in Dresden angebotenes sachsenweites Semesterticket für die Vielzahl von Fahrten nutzen.
  • Landesarbeitskreis Hochschulpolitik der Landtagsfraktion der SPD
  • Organisationstreffen zur Demonstration
    Vielzahl von organisatorischen Arbeiten übernommen
  • Verfolgung von Terminvereinbarung mit dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK)
Anni (ergänzend)
  • Treffen mit Peter Patt
    Treffen mit Geert Mackenroth geplant
  • Es wird eine kleine Anfrage über die Landtagsfraktion der SPD zu AbsolventInnen gestellt werden.
  • Haushaltsbegleitgesetz (Bereiche für Hochschulen) durchgearbeitet
  • Vertretung der KSS bei der Vollversammlung (VV) vom Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) in Siegen
  • Die letztlich veröffentlichte Studien zu AbsolventInnen besteht maßgeblich nicht zu Studiengängen mit dem Abschluss Bachelor oder Master

Bericht soziale Bündnisse[Bearbeiten]

Michael fragt zu möglichen Unklarheiten beim Gründen und Wirken des lokalen Bündnisses in Leipzig. Simon erklärt, dass sich das geklärt hat.

Bericht der einzelnen StuRä der Hochschulen[Bearbeiten]

StuRa TU Chemnitz

Anni:

  • In Chemnitz "steppt der Bär" wegen Finanzen (Kürzung)
  • Kulturticket wird diskutiert und verhandelt
  • alle studentischen Hilfskräfte in der Bibliothek "fliegen raus" (nun Automaten für Selbstverbuchung)
  • StuRa ruht bedingt vorlesungsfreie Zeit
  • Kulturell (Veranstaltungen) ist viel geplant
  • Demonstration zu den Kürzungen in Chemnitz
StuRa TU Dresden

Armin:

  • HärtefallO wurde verbessert
  • Reaktionen zur (beschlossenen) Einführung des sachsenweiten Semestertickets
  • Rede zur Immatrikulation mit Verweis auf die Demonstration am 03.11. wird vorbereitet
  • Pressemitteilung zum BAföG gemeinsam mit der KSS
  • Praktikumskampagne soll auf über das Praktikum im Studium ausgeweitet werden
  • 'Film drehen, statt wegsehen' läuft erneut
  • Bemühungen zur Exzellenz haben vielleicht zur Folge, dass die Fakultäten in 4 "Geschäftsbereiche" umgewandelt werden. Es will die Kundennähe gestärkt werden.

Steven:

  • Antrag zur Demonstration gegen Kürzungen zur kommende Senatssitzung
StuRa Uni Leipzig

Simon:

  • Demonstration beschlossen
    • Die Bestellung eines Sonderzuges ist aber noch fraglich.
  • Treffen mit lokalen Kürzungsbündnissen in Leipzig:
    • am 29.09.2010 Kundgebung in Leipzig
    • feierliche Immatrikulation mit Aktion (vielleicht sogar Aktionswoche)
    • das StuWe Leipzig will unterstützen ("geldeinschneidende" Aktion)
  • Qualitätssicherungsausschuss wird tagen
  • Veto der Studierenden bei Bachelor wegen verpflichtenden Auslandssemester (mit Gebühren)
  • Lehramt akkreditiert
  • StuKo-Workshop
    • bisher 13 Anmeldungen
Zwischenruf

Anni:

  • Eine Senatsschulungen ist durch Kristian vorgesehen.

Noah:

  • Die Schulungen sind besonders für die schwächeren StuRä wichtig.
StuRa HTWK Leipzig
  • der StuRa ist gegenwärtig nicht erreichbar (Server down).
  • alter Rektor ist nun auch aktueller Rektor
  • Rede des StuRa zur Eröffnung bei der feierlichen Immatrikulation
  • mögliche Klage wegen Diebstahl von Wertsachen während der Prüfung
    • gesamtes Versicherungswesen ist an den Hochschulen und SMWK scheinbar unklar.
  • Rückmeldung ???
StuRa Uni Leipzig (Nachtrag)

Simon:

  • Klage zur Tutorien (Diese sind Bestandteil der Studien und Prüfungsordnungen (SPO), aber werden nicht angeboten.)

Susan:

  • Kläger wird an die KSS weitergeleitet, denn gegenwärtig ist der aktuelle Stand nicht bekannt.
StuRa TU BA Freiberg

Noah:

  • Gespräch mit dem Rektorat
    • Akkreditierung soll wiedereinmal angegangen werden.
    • TU BA Freiberg denkt, dass sie exzellent wird.
    • Es gibt eine Debatte zu den künftig angebotenen Abschlüssen: BA oder Dipl. Eine Parallelgestaltung erscheint in Betracht gezogen zu werden.
    • Der TU9 wird gefolgt, da die TU BA Freiberg auf diese einwirken kann.
  • Workshops für Studierende sind notwendig.
  • Es soll eine Studiengang vom StuRa als unstudierbar erklärt werden.
  • Finanzen: Nachtragshaushalt angestoßen
  • Studententage werden künftig anders konzipiert
  • Austritt der TU BA Freiberg aus dem ADH, wegen zu hohen Beiträgen
StuRa HTW Dresden
  • Es wurde zufällig mitbekommen, dass die HTW Dresden eine Intensivkurs für Erstsemester gegen Gebühren angeboten wird. Das Erheben der Gebühren soll geprüft werden.
  • Aus Gesprächen mit dem Rektorat zweifelt der StuRa an einer Ernsthaftigkeit zur Etablierung einer Qualitätssicherung. Der Rektor hat sich nur selbst zum Qualitätsmanagementbeauftragten "gekrönt".
  • Die Vorbereitung zur ESE laufen auf Hochtouren. Der StuRa bestreitet allein zwei Tage.
  • interne Debatte zur Rede zur Immatrikulation

Bericht Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]

Paul Riegel

  • Tagesgeschäft (an KSS gestellte Rechnungen und derartiges) erledigt
  • Anträge auf Kostenrückerstattung sind noch nicht abgearbeitet.
  • In der KW 28 soll alles Aufgelaufene und noch zu Erledigende (z.B. Abrechnung des Fördermittel des SMWK) angegangen und schnellst möglich erledigt werden.
  • ergänzende Teilnahme bei vielen Veranstaltungen der SprecherInnen

Bericht Beauftragung Koordination[Bearbeiten]

Marco Unger

  • GEW gegen Kürzungen
  • Besuch vieler Veranstaltungen
  • Sitzungen der ABS-VV und des ABS-KO
  • PVT
  • Anhörung im SLT zum Personalvertretungsgesetz

Bericht Treffen zur Vernetzung der Referate für Soziales[Bearbeiten]

TOP Finanzen[Bearbeiten]

Zahlung eines periodenfremden Aufwandes[Bearbeiten]

Paul bedankt sich für den Hinweis von Marco zur noch nicht erfolgten Zahlung der beschlossenen Aufwandsentschädigung für Christina. Er entschuldigt das durch den fehlenden schriftlichen Finanzantrag. Selbstverständlich möchte er das Geld noch unverzüglich anweisen. Jedoch hätte das Aufwand aus der vergangen Finanzvereinbarung bestritten werden müssen, was nun nicht mehr möglich ist. Daher stellt Paul den Antrag:

Der LSR möge beschließen die für Januar 2010 beschlossene Aufwandsentschädigung in Höhe von 400 € aus den Mitteln der aktuellen Finanzvereinbarung zu zahlen.
Ja: 16; Nein: 0; Enthaltung: 1
Damit ist der Antrag angenommen.

Entfristung der Finanzvereinbarung[Bearbeiten]

Paul erkundigt sich nach den Rückmeldungen zur möglichen Entfristung der FinV. Die Rückmeldung sind gering und kaum valide, bedingt durch die fehlenden Diskussionsmöglichkeiten in der vorlesungsfreie Zeit.

Antrag Aufwandsentschädigungen[Bearbeiten]

Paul liegt gegenwärtig für den Monat August lediglich die Beantragung von Anni, Marco und Michael vor. Jan und Paul werden erst zur kommenden Sitzung ihren Antrag einreichen.

Der LSR möge beschließen für August 2010 Anni Fischer 100 € als Sprecherin, Marco Unger 100 € als Beauftragter für Koordination und Michael Moschke 200 € als Sprecher Aufwandsentschädigung aus den Mitteln der Finanzvereinbarung zu zahlen.
Ja: 13; Nein: 0; Enthaltung: 2
Damit ist der Antrag angenommen.

Anträge zur Finanzvereinbarung[Bearbeiten]

Wie bei bereits beim Bericht erwähnt, hat sich Paul nicht der Abarbeitung von weiteren Anträgen nicht annehmen können. Er erklärt, dass maßgeblich Anträge zu Reisekosten eingegangen sind. Er wird sich dem unverzüglich, spätestens übernächste Woche annehmen. Er entschuldigt sich für die Verzögerungen und bittet um Verständnis auf Grund seiner weiteren Ämter in der HTW Dresden.

Abrechnungen von Veranstaltungen[Bearbeiten]

Marco erinnert an die Notwendigkeit zur Abrechnung der Veranstaltungen gegenüber dem SMWK, denn von diesem wurden Fördermittel bezogen. Paul erklärt, dass auch das auf seiner Agenda steht, denn dort fallen für alle zurückzuzahlenden Mittel auch zusätzliche Kosten für Zinsen an. Jedoch möchte er es genau deswegen auch sorgfältigst zu Gunsten der KSS erledigen.

Finanzierung Bildungswerk[Bearbeiten]

Der StuRa Uni Leipzig richtet das kommende Seminar für StuKo-Mitglieder aus. Mirko erkundigt sich nach der Zahlung von Honoraren. Paul meint, dass das für Erbringung von Leistungen zu Veranstaltungen möglich ist. Bei der Förderungen von studentischen Veranstaltungen durch das SMWK ist dieser Kostenpunkt sogar speziell aufgeführt. Daraufhin stellt Mirco den Antrag:

Der LSR möge beschließen anteilig von den bereits für das StuKo-Seminar beschlossenen 500 € je 150 € als Honorar für die TeamerInnen zu verwenden.
Ja: 14; Nein: 0; Enthaltung: 0
Damit ist der Antrag angenommen.

TOP Bündnisse[Bearbeiten]

Aktionsbündnis gegen Studiengebühren[Bearbeiten]

Mehrere Vertreterinnen und Vertreter waren bei der vergangenen Vollversammlung des ABS. Anni trug die Stimme der KSS, als Bündnispartnerin. Ergebnisse, maßgeblich die Besetzung der Geschäftsführung, konnte kaum erreicht werden. Grund hierfür war eine Debatte zu den zukünftig zu zahlenden Aufwandsentschädigungen.

Marco nahm auch bei der Sitzung des Koordinierungsorgans des ABS, bei dem die KSS auc mitwirkt, teil. Hier erfolgte die Fortführung und scheinbare Klärung der Debatte zu den Aufwandsentschädigungen. Des weiteren wird es eine Kampagne zu Langzeitstudiengebühren mit maßgeblichen Beteiligung der KSS geben. Die Unterstützung zur Abschaffung der Studiengebühren in NRW wurde geplant.

Der Termin für die kommende VV des ABS ist ???. 10-10-19 gibt es eine Schulung gemeinsam mit der GEW.

Es wurde ein Förderverein gegründet, dem eine Gemeinnützigkeit anerkannt werden kann, denn das ist entgegen den Bestrebungen dem bisherige Verein versagt geblieben.

Es ist die neue Massenzeitung wieder zu bestellen.

LSR-Beschluss zum Betritt, des Fördervereins ????

studentischer Akkreditierungspool[Bearbeiten]

Unterstützung Bernd Hahn ????

TOP Demonstration gegen die geplanten Kürzungen am 3.11.[Bearbeiten]

Route[Bearbeiten]

Die die Demonstration Anmeldenden stellen die "übliche" Frage nach dem Gehen der "normale" Route oder ein möglicher anderer Startpunkt, beispielsweise am Neustädter Bahnhof. Das Pro und Contra wird diskutiert. Michael bittet um ein Meinungsbild nach der Vorstellung der grundsätzlichen drei Varianten:

TU und HTW Dresden (ohne Brücken): 6; TU und HTW Dresden (mit Brücken): 7; Neustädter Bahnhof (ohne Brücken): 1

Beschlüsse der Hochschulorgane[Bearbeiten]

Innerhalb des LSR wird besprochen, dass es an den verschieden Hochschulen zu Anträgen in den jeweiligen Senaten kommen kann.

Organisation[Bearbeiten]

Lautsprecherfahrzeuge[Bearbeiten]

Zur Demonstration werden mehrere Lautsprecherfahrzeuge aus dem Bündnis Zukunft und Zusammenhalt bereitgestellt: StuRa TU Chemnitz, DGB Sachsen, Die Linke Sachsen.

Werbematerial[Bearbeiten]

Zum Slogan: Der Spruch bleibt, aber ein neues Layout wird erstellt.

Es werden Flyer sowie kleine und große Plakate durch die KSS angeboten werden.

StuRa Uni Leipzig: 20.000; 500 + 100 StuRa TU Dresden: 20.000; 500 + 100 StuRa TU BA Freiberg: 3.000; 100 + 50 StuRa HTWK Leipzig (bekommt vom StuRa Uni Leipzig): 4.000; 50 + 10 StuRa TU Chemnitz: 15.000; 100 + 100

Die anderen StuRä bekommen "wie üblich".

(HTW und TU) Dresden zahlen die Materialien, da sie keine Sonderzüge finanzieren müssen.

Aufkleber oder Postkarten können und sollten optional und dezentral bezogen werden.

Sanitätsdienst[Bearbeiten]

Der Sanitätsdienst "läuft". Die AWO ist angefragt und Torben wird sich dazu ergänzend kümmern.

Technik[Bearbeiten]

Zur Übertragung der Durchsagen, Musik usw. soll möglichst eine Gleichschaltung besorgt werden. Es sollen gute Funkgeräte bereitgestellt werden. Daher sollten alle an entsprechenden Stellen nachfragen.

Versorgung[Bearbeiten]

Sollte es ergänzend zu den Verpflegungspaketen (Brötchen, Apfel und Riegel) auf der Stecke Tee verteilt werden sollen, so muss das (der StuRa der HTW oder TU) Dresden organisieren.

Kulturprogramm[Bearbeiten]

Der Redebeitrag des Kulturbereiches wird wohl als Schauspiel aufgeführt werden. Von weiteren Programm ist bisher nichts bekannt.

Infrastruktur[Bearbeiten]

Der StuRa HTW Dresden fragt, ob die erneute Nutzung des Balkons als zweckmäßig erachtet wird. Die Anwesenden bitten um die Bereitstellung um mindestens den Friedrich‑List‑Platz zu beschallen.

Redebeiträge[Bearbeiten]

Michael weist darauf hin, dass bei der kommenden Veranstaltung der LSR (Landesschülerrat) reden soll, da der Vertretung dieser maßgeblichen Interessengruppe bei keiner bisherigen Veranstaltung gegen die geplanten bisher die Möglichkeit gegeben wurde.

TOP Aktionstag 29.09.[Bearbeiten]

Der vom DGB initiierte und vom Bündnis Zukunft und Zusammenhalt getragene Aktionstag wird neben einer alternativen Anhörung eine Demonstration aller im Bündnis Organisierten zum Sächsischen Landtag mit Kundgebung.

Ergänzend sollen dezentrale Aktionen stattfinden.

Der StuRa TU Chemnitz kommt nach Dresden. Der StuRa Uni Leipzig kommt nur teilweise, denn er führt gemeinsam mit dem Jugendring eine Kundgebung mit Aktionen durch. Gleichermaßen agiert der StuRa HTWK Leipzig. Der StuRa TU BA Freiberg kommt nach Dresden.

TOP Haushalt Freistaat Sachsen[Bearbeiten]

Anni berichtet zu den aktuellen Entwicklungen vom geplanten Haushalt unseres Freistaates. Es ist insbesondere beispielsweise auffällig, dass die Mittel aus dem Hochschulpakt den Hochschulen nur anteilig weitergereicht werden.

Es findet ein Treffen mit dem Mitarbeiter des SMWK ???, der beim letzten Gespräch mit der SMin mit zugegen war, soll stattfinden ???

Die KanzlerInnen sollten allen Mitgliedergruppen die Entwicklung (Einschnitte) an der jeweiligen Hochschulen erklären können.

Marco erklärt einige Beispiele für die "versteckten Kürzungen".

Anni kritisiert die Verschiebungen innerhalb des Haushaltes und daher die fehlende Verständlichkeit bzw. Nachvollziehbarkeit des Entwurfes, insbesondere im Bereich für die Hochschulen. Das ergibt sich auch aus den Gesprächen mit verschiedensten PolitikerInnen.

Paul erachtet insbesondere die geplanten und angekündigten Kürzungen nach dem Doppelhaushalt als einschneidend. Mirko fordert durch die Studierendenschaft der Uni Leipzig die Ausfinanzierung der Hochschulen. Paul meint, dass die weite Überschreitung der Kapazitäten seit längerem durch eine kommende Entlastung durch die sinkende Anzahl von Studierenden beschönigt wurde. Durch die langfristig angelegten Kürzung würde sich die Überlast keinesfalls entspannen können und eher zunehmen. Eine Anpassung der verbesserungswürdigen Studienbedingungen ist so nicht möglich und eine Verschlechterung ist zu erwarten. Steven schlägt vor Herrn Prof. Unland, als Staatsminister für Finanzen mit dem Punkten des Argumentationsleitfadens beim Campusradio zu konfrontieren.

Das Protokoll zum Workshop bezüglich der Argumentation vom ZuZ wird noch eingetragen.

TOP Aufwand zur Mitwirkung in Gremien[Bearbeiten]

Seitens des SMWK gibt es die Anfrage zum Aufwand durch Mitwirkung in Gremien der Hochschule, die aber keine Organe sind. Intention ist die Gleichwertigkeit des Aufwandes zum Anspruch auf Gremiensemester (gemäß § 20 Absatz 4 SächsHSG). Es möge das Schreiben zu Gremiensemester durch alle beantwortet werden.

TOP Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]

Der Antrag (ausschließlich Antragstext) liegt allen vor.


Es wird bemängelt, dass der Antrag nicht konkret genug ist. Einige sind der Meinung, dass erst die Ausschreibung zu formulieren ist und danach abgestimmt werden soll.

Es gibt die Befürchtung, dass der Posten unbesetzt bleibt, da auch ein institutionalisierter Posten nicht zu einer "Flut" an Interessierten führt. Dagegen gehalten wird, dass es für noch nicht so Erfahrene, aber grundsätzlich Interessierte, schwierig ist, Eingang zu finden, ohne dass eine Aufgabenbeschreibung existiert. Die Aussage: "du kannst alles machen." überfordert die "Neuen".

Es wird gebeten den Antrag vorerst zurückzuziehen und die Ausschreibung zu formulieren. Es folgt die Bitte ein Meinungsbild zu machen, um zu sehen, ob grundsätzliches Interesse besteht. Es wird klargestellt, dass der Antrag bereits das "Meinungsbild" darstellt.

Michael stellt in Aussicht, dass er definitiv beantragen wird, dem/der Beauftragten AE zu zahlen. Sein Vorschlag beläuft sich auf etwa 50 €.

Die Ausschreibung soll frühzeitig über den Mail-Verteiler gesendet werden, damit alle bereits vorher Anmerkungen machen können.

Der LSR möge beschließen den Antrag zu vertagen und die Beauftragung Koordination (Marco) möge die Stellenausschreibung für den Posten der Beauftragung Bildungswerk schreiben und diese etwa zwei Wochen vor der kommenden Sitzung des LSR über den den Mail-Verteiler zu senden.
angenommen

TOP Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]

Der Antrag (ausschließlich Antragstext) liegt allen vor.

Der LSR möge beschließen den Antrag zu vertagen und die Beauftragung Koordination (Marco) möge die Stellenausschreibung für den Posten der Beauftragung Dokumentation schreiben und diese etwa zwei Wochen vor der kommenden Sitzung des LSR über den den Mail-Verteiler zu senden.
angenommen

TOP Einführung Newsletter[Bearbeiten]

Der Antrag liegt allen vor.

Marco weist auf den KSS-Info-Verteiler, der bereits einen Newsletter darstellt. Alles, was über den Newsletter kommen soll, komme auch bereits über den KSS-Info-Verteiler. Es bekämen bereits alle Mitglieder der KSS. Richtigstellung durch Paul, dass dem nicht so ist. Es ist, zu Recht, zu bezweifeln, dass schon "alle" auf dem KSS-Info-Verteiler stehen. Einwurf, dass sich dieser "Newsletter" dazu eignen würde die Mailflut einzudämmen und es dadurch hinzukomme,dass er auch tatsächlich gelesen wird.

Vorschlag: Summe an genannten Informationen einschränken, um eine wirkliche Entschlackung zu erreichen. Zwischenfrage nach der "Zielgruppe". Studis? Gremienmitglieder? Senatoren/-innen? Interssierte?

ÄA:

Die Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit wird damit beauftragt ein Konzept zum künftigen Außenauftritt der KSS, zu erstellen.
 ???

????

TOP Einführung Ausschüsse[Bearbeiten]

Der Antrag liegt allen vor.

Michael stellt diesen vor.

Marius berichtet vom Vernetzungstreffen der Sozialreferate: Es soll erstmal wie gegenwärtig zusammengearbeitete werden.

Das Pro und Contra für die Einführung von Ausschüsse der KSS wird diskutiert.

Mirko begrüßt, dass einer der Ausschüsse der Ausschuss Lehre und Studium sein soll.

ÄA von Mirko:

Ergänze als Paragraph:
§ Vorsitzende
Die Ausschussmitglieder wählen aus ihrer Mitte eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden mit Stellvertretung, die oder der die Koordination übernimmt.
Michael übernimmt dies.

ÄA von Noah:

Füge dem § Aufgaben an:
Die Ausschüsse dienen der Vernetzung.
Michael übernimmt dies.

ÄA von Marius:

Streichen § Verfahren
Ja: 3; Nein: 10; Enthaltung: 2
Abgelehnt!

ÄA von Marius:

Ersetze beim § Verfahren
Beschlüsse werden mit der Mehrheit der Stimmen der Anwesenden gefasst.
durch
Beschlüsse werden nach Konsensprinzip gefasst.
Ja: 4; Nein: 7; Enthaltung: 2
Abgelehnt!

ÄA von Steven:

Ersetze beim § Verfahren
Ein Ausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist.
durch
Ein Ausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder und mindestens 3 Personen anwesend sind.
Ja: 7; Nein: 7; Enthaltung: 4
Abgelehnt!

ÄA von Noah:

Ersetze beim § Verfahren
durch
Die Beschlussvorlagen aus einem Ausschuss an den LSR müssen von der Mehrheit der anwesenden Personen, aber nicht weniger als zwei, getragen werden. Alle Mitwirkenden sollen im Antrag genannt werden.
Ja: 9; Nein: 3; Enthaltung: 4
Angenommen!

ÄA von Marco:

Ergänze als Paragraph:
§ Sitzungen
Ausschüsse sollen mindestens zweimal je Semester tagen.
Michael übernimmt dies.

ÄA von Marco:

Ergänze beim § Arten als neuen Absatz:
Nicht ständige Ausschüsse der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften sind:
  1. Verkehr / Semesterticket
Ja: 5; Nein: 5; Enthaltung: 3
Abgelehnt!

ÄA von Marco:

Ergänze beim § Arten beim Absatz:
Ständige Ausschüsse der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften sind:
  1. StuWe / Verwaltungsräte
Ja: 1; Nein: 7; Enthaltung: 5
Abgelehnt!

ÄA von Marco:

Ergänze beim § Arten beim Absatz:
Ständige Ausschüsse der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften sind:
  1. SenatorInnen / erweiterte SenatorInnen
Ja: 5; Nein: 5; Enthaltung: 2
Abgelehnt!

ÄA von Marco:

Ergänze beim § Arten beim Absatz:
Ständige Ausschüsse der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften sind:
  1. Finanzen
Ja: 7; Nein: 4; Enthaltung: 3
Abgelehnt!

ÄA von Marco:

Streiche § Zusammensetzung
Ja: 2; Nein: 10; Enthaltung: 3
Abgelehnt!

Paul merkt an, dass es nun doch einige Änderungen gab. Um mögliche daraus folgende Vorschläge, etwa zum Arbeiten der Ausschüsse innerhalb der StuRä, den Mitgliedern der KSS, zu diskutieren und nochmals im LSR zu diskutieren, schlägt er vor, dass diese vor der ersten Besetzung durch Entsendung abgestimmt werden.

Antrag Paul:

Der LSR möge beschließen, dass die Entsendung aus dem LSR in die Ausschüsse frühestens nach nochmaliger Behandlung der Ordnung erfolgt.
Ja: 11; Nein: 0; Enthaltung: 2
Angenommen!
Der LSR möge den Antrag zur Einführung von Ausschüssen mit den hier beschlossenen Änderungen beschließen.
Ja: 10; Nein: 4; Enthaltung: 3
Angenommen!

TOP kommende Sitzungen[Bearbeiten]

Nach längerer Entscheidungsfindung ergibt sich die meiste Zustimmung für:

17.10.2010 im StuRa Uni Leipzig

TOP Sonstiges[Bearbeiten]

keine Beiträge

Michael schließt die Sitzung.