LandessprecherInnenrat/2012-01-14

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Zur Erstellung des #Protokolls wurde vom Verantwortlichen ein Dokument zur Nutzung von EtherPad angelegt: http://pentapad.hq.c3d2.de/p/lsr140112

LSR 2012-01-14

Beginn
11:20 Ende
Ort
HGB Leipzig
Redeleitung
Björn (Mitglied des LSR zur Vertretung des StuRa Uni Leipzig)
Protokollerstellung

Sitzung an der Hochschule HGB Leipzig

TOP 1 Begrüßung[Bearbeiten]

a) Sitzungsleitung bestätigt

b) Protokoll bestätigt

Protokoll der letzten Sitzung (17.12., HTW Dresden) wird noch nachgereicht. Der aktuelle Stand ist weiterhin online ( http://pentapad.hq.c3d2.de/p/lsr ). Es kann gern verbessert werden. Also macht Eier.

TOP 2 Berichte[Bearbeiten]

Inforundlauf

StuRa HTWK Leipzig[Bearbeiten]

Gespräch Rektoriat Vergabe Deutschlandstipendium ab 01.05. BehindertenbeauftragteN Nächste Woche FSR - Wahlen Senat lehnt Stellenkürzungen ab

StuRa TU BA Freiberg [Bearbeiten]

  • Planung Studententage
  • Erarbeitung Qualitätssicherungskonzept
  • Kooperationvertrag im dem IHI Zittau wurde unterschrieben aber nicht veröffentlicht

StuRa TU Chemitz[Bearbeiten]

  • Veröffentlichungen nur noch in weiblicher Form
  • Evaluierung des großen Semestertickets zu Beginn des SoSe 2012
  • FSR Wahlen in der letzten Woche (geringe Wahlbeteiligung aber genug Bewerber)
  • Chemnitz Nazifrei ----> Formierung der Planung
  • Probleme mit Studentenverbindung

StuRa HTW Dresden[Bearbeiten]

  • Einzige aktive Sprecherin steht nur noch kommissarisch zur Verfügung und gab alle anderen Ämter ab.Dazu gehört auch die Stimmberechtigung für den LSR.
  • Finanzierung des Hochschulsports
  • Es gibt eine Erhöhung des Semesterbeitrags der Studentinnen- und Studentenschaft von 7,50€ auf 9,00€

StuRa HGB Leipzig[Bearbeiten]

  • Deutschlandstipendium wird nicht angeboten (gemeinsame Entscheidung mit Rektorat)/es wurden einfach keine Mittelgeber gesucht/gefunden; Kritik aus dem Senat bzgl. leistungsbezogener Vergabe, Entscheidung wurde den *Studierenden überlassen
  • Aufbau psychologische Beratung
  • keine Stellenkürzungen

StuRa HfBK Dresden[Bearbeiten]

  • Probelauf sachsenweites Semesterticket
  • Fremdsprachenausbildung
  • Öffnungzeiten
  • Kinderbetreuung in Kooperation evtl. mit der evangelischen Hochschule

StuRa Uni Leipzig[Bearbeiten]

  • Es gab eine Sondersenatssitzung zum Profil der Universität. Das Ergebnis ist "dünn".
  • Ordnung zum Deutschlandstipendium ---> Verschoben da nur Leistungkriterien beachtet werden
  • Bald Entwurf für den HEP an der Uni Leipzig
  • Befragung zur Einführung eines Semestertickets (Nutzungsverhalten usw.)

StuRa TU Dresden[Bearbeiten]

  • Profilbildung unklar
  • Studienkomissionsschulung überbucht

SprecherInnen[Bearbeiten]

  • Moderation Podiumsdiskussion
  • Neuer Entwurf HEP (Unterschiede zusammentragen)
  • Anhörung zum HEP (keine sinkenden Studierendenzahlen, Stellenkürzungen, Lehramt in Chemnitz)
  • Das Treffen mit den Personalräten der sächsischen Hochschulen fand statt. Seitens der Personalräte waren TU Dresden, TU Chemnitz sowie der Hauptpersonalrat da. (gemeinsame Stellungnahmen)
  • SächsHG Novelle ist herausgekommen

Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]

  • Der Aufenthaltsort der im Umlauf befindlichen FinV ist unbekannt. Michael bittet alle in den einzelnen StuRä "nachzuschauen".
  • Finanzer gesucht

Beauftragung Koordination[Bearbeiten]

  • Kontakte zum IHI Zittau
  • Die Vertretung des vom StuRa Mittweida (für den LSR) wurde für die kommenden Sitzung aktiviert.

Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]

  • Es fand das Treffen zur neuen Homepage statt. Dabei wurde eine erste Konzeption erarbeitet.
  • Es wird Unterstützung gesucht, denn die aktuelle Beauftragung Öffentlichkeitarbeit ist bedingt durch den Prüfungszeitraum eingeschränkt verfügbar.

TOP 3 Finanzen[Bearbeiten]

  • Tagesgeschäft

Antrag
Der LSR möge beschließen Aufwandsentschädigung (AE) für Dezember 2011 in der Höhe von 200 € für jedeN SprecherIn zu zahlen.
Abstimmung
17 Stimmen bei Ja
0 Stimmen bei Nein
0 Stimmen bei Enthaltung
Damit ist der Antrag einstimmig angenommen.

Antrag
Der LSR möge beschließen Aufwandsentschädigung (AE) für Dezember 2011 in der Höhe von 100 € für die Beauftragung Koordination zu zahlen.
Abstimmung
10 Stimmen bei Ja
1 Stimme bei Nein
6 Stimmen bei Enthaltung
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag
Der LSR möge beschließen Aufwandsentschädigung (AE) für Dezember 2011 in der Höhe von 100 € für die Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit zu zahlen.
Abstimmung
12 Stimmen bei Ja
0 Stimme bei Nein
4 Stimmen bei Enthaltung
Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 4 Zusammenarbeit mit dem ABS/Langzeitstudiengebühren[Bearbeiten]

  • Kampagne gegen Langzeitstudiengebühren?
  • Im Hochschulgesetzentwurf sind Langzeitstudiengebühren vorgesehen

TOP 5 Aktionstag[Bearbeiten]

  • Keine sachsenweite Aktion
  • Vorschläge aus dem StuRa Uni Leipzig (Postkartenaktion Rote Karte an Schorlemmer, Spendenaktion 0,01 € ans SMWK)
  • Der StuRa TU Dresden wird seine geplante Postkartenaktion nicht umsetzen.
  • öffentliche Vorlesungen in Dresden
  • aus anderen StuRä kamen keine Rückmeldungen über geplante Aktionen

Antrag zur Sitzung
Daniel Rehda
Schließung der Redeliste
Abstimung
1 Stimmen bei Ja
4 Stimmen bei Nein
abgelehnt

  • Pressearbeit notwendig
  • Einzelaktionen oder zentrale Trägerschaft?

Antrag
Der LSR möge beschließen mit ihrer Öffentlichkeitsarbeit der KSS die Spendenaktionen des Aktionstages am 18.01. zu unterstützen.
Abstimmung
12 Stimmen bei Ja
2 Stimmen bei Nein
4 Stimmen bei Enthaltungen
angenommen

TOP 6 Anträge beim PVT (10.-12.02.2012 in Braunschweig)[Bearbeiten]

  • Anträge 1&2 (Fristen) unkritisch


  • Antrag 3 (direkte Ansprache von studentischen GutachterInnen durch die Agenturen)

ÄA der KSS: Wenn der Pool keine entsprechenden GutachterInnen benennen kann, sind die Agenturen befugt, eigenständig studentische GutachterInnen anzusprechen. Es ist wünschenswert, dass die Agenturen eigenständig angesprochene GutachterInnen dem Pool benennen. Eine Teilhabe dieser am Pool ist anzustreben. 15/1/1 --> angenommen


  • Antrag 4 (Erstellung einer intern gerankten Dreierliste) wurde bereits auf der letzten Sitzung besprochen, kein weiterer Redebedarf


  • Antrag 5 (Aufwandsentschädigung in Höhe von 150€/Person für TeamerInnen/HospitantInnen von Schulungsseminaren pro Seminar)

ÄA Ann: HospitantInnen 75€, TeamerInnen 150 € 1/15/1 --> abgelehnt

Antrag
Ursprungsantrag
Abstimmung
15 Stimmen bei Ja
1 Stimme bei Nein
1 Stimme bei Enthaltung
angenommen

Bezüglich den nicht zustimmenden Stimmen wird angemerkt, dass wohl eine Entschädigung in Anlehnung an den Satz von studentischen Hilfskräften in Berlin erfolgen sollte.


  • Änderungsanträge AStA Braunschweig
  • Nachweis von Qualifikationen der studentischen GutachterInnen werden abgewiesen, diese werden schon durch uns überprüft; 16/0/1 angenommen
  • Beschlussfassung im PVT; Voschlag: Enthaltungen werden nicht gezählt; Änderung durch die KSS: Ja-Stimmen müssen die Nein-Stimmen und Enthaltungen überwiegen 17/0/1 --> angenommen
  • Zulässigkeit geheimer Abstimmungen; ÄA Bernd: Auf Antrag einer stimmberechtigten Organisation ist eine geheime bzw. mit Vorrang eine namentliche Abstimmung mit verdeckter Stimmkarte durchzuführen. 15/0/3 --> angenommen
  • Antrag: Der Änderung zu § 8 Abs. 8 der Poolrichtlinie ist zuzustimmen. (Protkoll des PVT muss innerhalb von zwei Wochen versendet werden)

6/5/3 --> abgelehnt

  • Antrag: Der Änderung zu § 8 Abs. 11 der Poolrichtlinie ist zuzustimmen. (Das PVT soll sich eine GO geben)

11/0/5 --> angenommen

  • Antrag: Der Änderung zu § 10 Abs. 1 der Poolrichtlinie ist zuzustimmen. (Das PVT kann von der Verwaltung des Pools durch den fzs abweichen)

mit 5 Enhaltungen mehrheitlich angenommen --> angenommen


  • Anmeldeformular Änderungen der KIF
  • GO-Antrag auf sofortige Zustimmung im Block abgelehnt
  • Erhebung von Daten bzgl.Erfahrung im Akkreditierungswesen 7/4/3 --> abgelehnt
  • Streichen der Datenerhebung bzgl. Auslandsstudium/Praktika; abgeschlossene Ausbildung --> abgelehnt
  • Streichung von HS/Fachsemestern;erfolgter Studienwechsel 3/1/6 --> abgelehnt
  • Erhebung von Daten bzgl. Fachgebieten (Fachwissen über das eigene Fach hinaus) 5/1/4 --> abgelehnt
  • Gelber Abschnitt Seite 1 --> abgelehnt


  • Anmeldung zum PVT bis 02.02.2012 an schulungsseminar@studentischer-pool.de oder an Bernd


  • Fahrtkostenanträge:
  • ÄA Simon Feldkamp: Der LSR möge beschließen, dass die KSS die Fahrtkosten von Bernd Hahn und maximal zwei weiteren, die KSS vertretenden Personen zum 26. PVT vom 10.2. bis 12.2. in Braunschweig trägt. 7/8/3 --> abgelehnt
  • ÄA Marius: Der LSR möge beschließen, dass die KSS die Fahrtkosten von Bernd Hahn und maximal vier weiteren, die KSS vertretenden Personen zum 26. PVT vom 10.2. bis 12.2. in Braunschweig trägt. 6/5/2 --> abgelehnt

Antrag
Bernd
Der LSR möge beschließen, dass die KSS die Fahrtkosten von Bernd Hahn und maximal drei weiteren, die KSS vertretenden Personen zum 26. PVT vom 10.2. bis 12.2. in Braunschweig trägt.
Abstimmung
12 Stimmen bei Ja
1 Stimme bei Nein
0 Stimmen bei Enthaltung
angenommen

TOP 7 Wahl Koordination des Bildungswerkes[Bearbeiten]

  • Nicole Groß kandidiert für das Amt der Koordinatorin des Bildungswerkes der KSS/KTS
  • Nicole stellt sich vor. Sie ist im Referat Hochschulpolitik des StuRa TU Dresden angesiedelt. Sie ist Leiterin der AG Teilzeitstudium.
  • Gern möchte sie das Bildungwerk aufbauen. Neben Thüringen könnte ihrer Meinung nach auch Sachsen-Anhalt eingebunden werden. Sie möchte Anknüpfung an andere gesellschaftlichen Organisationen, beispielsweise Gewerkschaften, schaffen.
  • Eine Veranstaltung pro Monat ist in der Anfangszeit schwierig. Erste Veranstaltungen sollen zu Beginn des Sommersemesters stattfinden.

Weitere Teilnahme der KTS derzeit unklar.

  • Wahlauschuss: Ullrich Gebler,
  • Wahlergebniss 19 abgegebene gültige Stimmen
  • 18/0/1 --> Nicole ist gewählt
  • Nicole nimmt die Wahl an

TOP 8 Wahlausschreibungen[Bearbeiten]

im Vergleich zu den Ausschreibungen vom letzten Jahr nur redaktionelle Änderungen

Antrag
Der LSR möge beschließen die vorliegenden Ausschreibungen mit dem Ablauf der Frist für die Bewerbungen auf den 15.03.2012 bekanntzugeben.
18/0/0 --> angenommen

Bildungswerkausschreibung muss noch ergänzt werden

TOP 9 Newsletter[Bearbeiten]

Intention wird kurz vorgestellt

Antrag
Der LSR möge beschließen einen Newsletter, in Anlehnung an das Modell vom StuRa TU BA Freiberg, einzurichten.
Antrag
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen.

Bessere Information Aussenstehender durch Newsletter am Ende der Sitzung

TOP 10 Auswertung Arbeitsweise-Treffen / Resume 2011 / Ausblick 2012[Bearbeiten]

Ergebnisse der Sitzung am 10.12.2011 werden zusammengefasst. Möglichkeit der Verstetigung der gefundenen Kompromisse wird diskutiert.

Antrag auf die Zusammenstellung der Ergebnisse des letzten Jahres und zu lösende Probleme für das kommende Jahr.

Antrag zur Sitzung
Der LSR möge beschließen den Tagesordnungspunktes zur kommenden Sitzung zu verschieben.
Abstimmung
12 Stimmen bei Ja
05 Stimmen bei Nein
Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 11 Petition gegen Stellenkürzungen[Bearbeiten]

Stellenkürzungen müssen noch im nächsten Doppelhaushalt beschlossen werden.

Antrag
Der LSR möge beschließen die vorliegende Petition zu initiieren und durchzusetzen."
Abstimmung
18 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 12 Nazidemo am 5.März in Chemnitz[Bearbeiten]

initiativ eingebracht

Im Gegensatz zum letzten Jahr soll ein stärkerer Protest in der Chemnitzer Innenstadt realisiert werden. beide Anträge im Block

Antrag
Antragstext
Abstimmung
16 Stimmen bei Ja
0 Stimmen bei Nein
2 Stimmen bei Enthaltungen
Damit sind beide Anträge angenommen.

TOP 13 Initiativ: Homepage-Konzept[Bearbeiten]

Meinungsbild
zum Homepage-Konzept ( http://wiki.kss-sachsen.de/index.php?title=Website/Konzeption&oldid=4169 )
Abstimmung
9 Stimmen bei Ja
0 Stimmen bei Nein
5 Stimmen bei Enthaltung
Damit ist das Meinungsbild überwiegend positiv.
Erster Entwurf kann damit erstellt werden.

TOP 14 Initiativ: Entsendung in den Pool[Bearbeiten]

Ullrich Gebler stellt sich als Kandidat für den studentischen Akkreditierungspool vor.

Antrag
Entsendung in den Pool
Abstimmung
16 Stimmen bei Ja
Einstimmig angenommen

TOP 15 Termine[Bearbeiten]

  • 16.Jan. 11 Uhr, Sächsischer Landtag, Pressekonferenz des LandesSchülerRates Sachsen
  • 18. Jan. 8.45 - 16 Uhr, bcc Berliner Congress Center, Alexanderstr. 11, Berlin, Tagung "Lust auf wissenschaftliche Karriere in Deutschland! Wege, Förderungen und Netzwerke im Überblick", Inhalte: Zukunft von Promovierenden und wiss. Personal, Qualität in der Wissenschaft, http://www.kisswin.de/kisswin/tagung/tagung-2012.html
  • 18. Jan. Vortrag zu Bildung im Kapitalismus an der TU Dresden
  • 24.Jan., Universtität Göttingen, Uhrzeit und Raum werden noch bekannt gegeben, Informations- und Diskussionsveranstaltung über die Strukturdefizite der Personalstruktur und Karrierewege an, Universitäten und zum Templiner Manifest, http://www.gew.de/GEW-Terminkalender.html
  • 27. - 28.Jan., KO-Sitzung des ABS. Näheres leider nicht bekannt.
  • 12.Feb., Geburtstag Daniel Rehda
  • 02. März.-04.März., Beuth-Hochschule für Technik in Berlin, fzs-MV (vorraussichtlich nit Landesstudivertretung-Treffen im Vorraus)
  • 09.März, Fulda, Fachhochschul-Tagung der GEW in Kooperation mit der Hochschule Fulda zum Thema "Perspektiven der Fachhochschulen im tertiären Bildungssystem", Mit den Themen "Wie aufgabenadäquat ist die Personalstruktur der Fachhochschulen?" und "Wege zur Promotion für Fachhochschulabsolventinnen und Fachhochschulabsolventen", Info & Anmeldung: andrea.vath@gew.de

TOP 16 Sonstiges[Bearbeiten]

SprecherInnen haben Einladung für Neujahrsempfang bei Tillich erhalten. Es fehlt noch Geld in der SoliKasse der Weihnachtssitzung...

21.01. Hochschulpolitikausschusssitzung ? ungünstig ---> Suche neuen Termin (Thema: Novelle sächsisches Hochschulgesetz)

Michael Moschke tritt am 01.02.2012 Beraterposten bei der sächsischen Landtagsfraktion an. Inhaltliche Überschneidungen sind nicht auszuschließen. Zusage: Keine öffentlichen Auftritte in beiden Ämtern. Michael Moschke tritt zum .... von seinem Amt zurück. EinE neue SprecherIn wird zur nächsten Sitzung gesucht.


Björn schlägt vor die KSS -Sitzungen auf Freitagnachmittag zu verlegen. Gegenrede: Lehrveranstaltungen am Freitag können dann nicht von Gremienvertretern besucht werden.

TOP 17 Themen für den Newsletter[Bearbeiten]

Aktionen gegen Stellenstreichungen Koordination Biwe nächster SItzungstermin Gegendemos gegen rechte Aufmärsche Petition PVT Ausschreibungen

TOP 19 Termin nächste Sitzung[Bearbeiten]

25.02.2012 in Dresden an der HfBK

Abstimmung
12 Stimmen bei Ja
2 Stimmen bei Nein
1 Stimmen bei Enthaltung
angenommen

Sitzung März: 24.03.2012 an der TU Chemnitz