LandessprecherInnenrat/2012-02-25

Aus KSS
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Sitzungsort
HfBK Dresden
Sitzungsleitung
Magdalena Protte
ProtokollantIn
Ann Eisenkrätzer
Beginn der Sitzung
11:45 Uhr

Begrüßung

Bestätigung der Sitzungsleitung und Protokollführung

  • Sitzungsleitung (Lena) und Protokollführung (Ann) werden bestätigt

Protokollabstimmung vom 17.12. (LSR- und OST-Sitzung) und 14.01.

  • Anmerkungen zu den Protokollen:
    • Paul: Unklarheit zum Thema finanzielle Unterstützung von Dresden Nazifrei: Er benötigt Zuarbeit!
  • Protokoll vom LSR am 17.12.2011 wird vertagt
  • Protokoll vom 14.01.

Abstimmung
13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Damit ist das Protokoll angenommen.

  • Protokoll vom gemeinsamen Sitzungsteil (O.S.T.) 17.12.

Abstimmung
11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
Damit ist das Protokoll angenommen.

    • Paul: Wer hat den Antrag zur Verabschiedung gestellt? Ich habe das Protokoll geschrieben und halte es noch nicht für fertig.

Inforundlauf

StuRä

Uni Leipzig

  • Ethnologie im Master und Bachelor soll nicht mehr immatrikulieren wegen Kürzungen, Institut wird möglicherweise eingestampft.
  • uniweite Regelung für Teilzeitstudium soll getroffen werden
  • Treffen mit der Bibliotheksleitung
    • Standorte sollen zusammengelegt werden → Stelleneinsparungen
  • Semesterticket mit Sockelbetrag, nicht sachsenweit
  • Beratungen zum HEP an der Uni, Beschluss im Senat steht noch aus
    • Uni besitzt „Strahlkraft“
    • Stellensteichungen sind mit aufgeführt
  • Hochschulleitung möchte Studiengebühren für Jura einführen, Senat lehnt das ab
  • Petition zu Hochschulfinanzierung
  • erfolgreiche Aktion an der HGB Leipzig: Messestände gefaket und auf Hochschulentwicklung aufmerksam gemacht

HTW Dresden

  • StuRa hat beschlossen einen Server für die KSS bereitzustellen
  • Im Senat wurde die Wahlordnung, auch hinsichtlich studentischer Belange, geändert, obwohl kein einziges Mitglied der studentischen Vertretung einbezogen oder zur Sitzung im Prüfungsabschnitt anwesend war.
    • Themen unter anderen: Wahlvorschläge, Einspruchsfristen
  • Knochenmarkspendeaktion: über 2000 Leuten haben sich registrieren lassen
    • Das Kind einer ehemalige Studentin könnte davon profitieren.
    • Daniel merkt an, dass man erwähnen sollte, dass die Leute in eine Datenbank aufgenommen werden.
  • Wahlen: alle 3 Posten der Sprecherinnen und Sprecher besetzt
  • Hochschule (Rektorat und auch Senat) fordert Promotionsrecht bei der Novelle zum SächsH(F)SG
  • DoktorandInnenstammtisch (an einer FH)
    • Vernetzung der Gruppen der Promovierenden in Sachsen empfiehlt sich sicherlich

HfBK Dresden

  • StuRa hat Probleme sich aktiv an der Gremienarbeit der Hochschule zu beteiligen
    • zu wenig engagierte Studenten
    • Transparenz zw. StuRa und Gremienmitglieder teilweise unzureichend
    • auch der StuRa hat Probleme mit geringer Mitgliederanzahl
  • 600 Studenten vorort
  • Lehrbeauftragte wurde gekündigt und stark unter Druck gesetzt, Alibi-Begründung: Vetternwirtschaft, weil Frau eines Professors
    • evtl. PM der KSS dazu
  • Öffungszeiten fürs Institut der angewandten Künste (Restauration, Kostümbildner) problematisch
    • neues, nicht funktionierendes Schließsystem installiert
    • Studenten können so nicht mehr arbeiten

TU Dresden

  • StuRa hat Nachwuchsprobleme und die Ämter und Referatbestezungen wechseln sehr schnell
  • Rektoratsbesetzung → SEK stand vor der Tür
    • abends eine Gesprächsrunde zur Stellenkürzung
    • keine Ergebnisse, außer, dass mehr Transparenz und Dialog her muss
    • Lage zwar brisant, aber das Gesprächsangebot wird nur dürftig angenommen
  • Gespräche mit Lenz auf Augenhöhe
  • Gesprächsrunde des Rektorats mit dem FSRs wird wieder aufgenommen
  • Novelle des SächsHSG wurde besprochen, stud. Mitglieder haben versucht ihr Positionen einfließen zu lassen
    • Senat beschneidet sich selbst die Kompetenzen
    • §10 (7) Absolventenquote … nicht tragbar
  • Lehramtsprobleme
    • zweifelhafte Aussage, dass alle Lehrämter nach dem Bacherlorstudium aufhören müssen
    • SMKW und andere werden da noch mitreden
    • niemand will Verantwortung zum Thema Lehramt übernehmen

TU Chemnitz

  • DHM Volleyball Frauen wird in C stattfinden
  • Podiumsdiskussion zum Thema Rassismus überwinden, sehr erfolgreich
    • Uni hat NS-Geschichte noch nicht aufarbeitet
  • Demo am 05.03.
    • Hochschulleitung ruft dazu auf, sich zu beteiligen
    • Plakate wurden teilweise mit verbotenen Zeichen übersprüht → Polizeieinsatz, Neuplakatierung
  • feierliche Amteinführung des Rektors 07.05.
  • demnächst wieder Gespräche zum Lehramt
  • neuer Rektor war im SMWK zur Vertragsunterzeichnung
    • in Vertrag: Lohn nur, wenn er die Stellenkürzung durchsetzt, van Zyl hat darauf hin den Raum verlassen
  • Prüfungen bei 13 °C Raumtemperatur, dazu Presseartikel
  • HSFG im Senat
    • Senat will Lehramt ausweiten
  • Grundordnung immer noch nicht in Kraft

TU BA Freiberg

  • HEP im Senat
    • Hochschulrat hat den auch beschlossen
    • wenig aufregend
    • QM bis 2016, E-Learningkompetenzen aufbauen
  • zum SächsHSFG noch keine Stellungnahme
    • Verwaltung möchte Langzeitstudiengebühren früher haben
    • derzeit gibt es an der TUBAF 16 Bachelor-, 1 Master- und 121 Diplomstudenten mit 5 und mehr Semestern über Regelstudienzeit
  • 2 Studiengänge werden geschlossen
  • regelmäßige, monatliche Sprechstunden mit dem Rektorat
  • Semesterticketverhandlungen werden aufgenommen
  • StuRa lässt dem stud. Pool 250 € zukommen
  • es existiert ein Promovierendenrat

HTWK Leipzig

  • 18 % Wahlbeteiligung zur FSR-Wahl
  • Neukonstitution, aber nicht alle Referate besetzt
  • Stellungnahme zum 6HSG wurde diskutuiert, recht studifreundlich
  • angewandte Mathe immatrikuliert min. noch ein weiteres Semester
  • Sporthalle soll weggenommen werden
  • 18 Bewerbungen auf die Kanzlerstelle, Aufwahl bis Juni
  • HTWK fordert auch Promotionsrecht

Berichte SprecherInnen, Finanzen, Koordination, ÖA, Bildungswerkkoordination

SprecherInnen

Micha
  • Lehramtsdiskussionen in Dresden
  • formale Infos zur Sammelpetition von der Regierung erfragt
    • Telefonate mit der HGB L geführt wegen den dortigen Petitionsvorhaben
  • man hat sich mit den Parteien beraten zum Thema der Prüfungsunfähigkeitsbescheinigung
  • Friederike: Systome sind aus dem Formular rausgestrichen worden
    • juristische Frage ist nicht geklärt
  • Nicole: Vorschlag Dialog mit der Landesärztekammer über ihren Standpunkt zur Verletzung ihrer Schweigepflicht
  • soll das als eigener Top aufgemacht werden? Nein, bisher zu wenige Infos
  • Treffen mit dem Sprecher des Landesschülerrates
    • wünschen eine Kooperationsvereinbarung bei gemeinsamen Themen
    • sind kritischer und aktiver geworden
  • Thema ProfessorInnenbesoldung, dazu Infos zusammengetragen und über den Verteiler geschickt
  • recht viele PMs
  • Treffen mit der GEW
    • Positionen abgesprochen, zur Petition und strategischer Dialog zur Demo und zum Neuverschuldungsverbot
    • evtl. Seminar zum Neuverschuldungsverbot
Anni
  • Kontakt zum SMWK
  • Treffen mit dem ZuZ-Bündnis
    • Bündnis eher inaktiv
    • Vollversammlung angestrebt, um zu schauen, ob das Bündnis noch lebt
    • Florian: ist der Zeitplan aktuell? Ja!
  • LAG HoPo der SPD
    • Protokoll kommt demnächst rum
  • Zusammenstellung der Stellungnahme zum 6 HSFG
  • Bologna-Position und dazugehöriger Podiumsdiskussion
    • Beate kümmert sich darum, die Parteien anzufragen
    • soll das jetzt noch im März gehen?
  • Frage: Landtagsanfrage zur Unternehmungsgründung, wie ist die Lage?
    • Referentin ist krank, Anfrage liegt vor, wird aber vermutlich noch nicht bearbeitet
  • Frage: unklare Presse zu befristen Lehrkräften, man kommt nicht an Aussagen vom SMWK, aber PM ist vorbereitet

Beauftragung Koordination

  • PVT
  • Newsletter
  • Tagesgeschäft

Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit

  • Bericht kam über den Verteiler
  • Franzi wird nicht noch einmal kandidieren

Beauftragung Bildungswerk

  • Arbeit mündete in den Anträgen, die später behandelt werden
  • Mail an die KTS zur Zusammenarbeit und Bitte um Einladung
    • leider bisher sehr wenig Rückmeldung zur deren Standpunkte
  • 5 Freiwillige, die ReferentInnen werden wollen
    • Bitte um Bewerbung bei Nicole
    • Plan: 50 ReferentInnen bis Ende März

Sonstige Berichte

Pool

  • Ann:
  • Anmeldedaten können 1x jährlich akutalisiert werden
  • Beschwerdeausschuss (1 Poolmitglied, 1 Mitglied des Akkreditierungsrates und 1 AgenturverteterIn) angestrebt
  • Konzeptakkreditierung eingeführt, bei der die Gutachter auf eine Vorortbegehung verzichten können
  • Bei der Bewerbung auf ein Verfahren wird in Zukunft um eine Begrundung der fachlichen Passgenauigkeit gefragt
  • extern-gerankte 3er-Kandidatenliste beschlossen
    • Widerspricht den Prinzipien des Pools
    • vorraussichtlich ein Datenschutzproblem
  • Bernd:
  • TeamerInnen haben eine kritische Meinung zu den Beschlüssen des PVTs
  • Protokoll wird über den Verteiler gehen
  • Plan: Poolschulung nach Sachsen holen
  • Agenturgespräch
    • Beschlüsse des PVT kommuniziert
    • 3er Liste wurde sehr begrüßt
    • Agenturen werden sich nicht am Beschwerdeaussschuss beteiligen
    • Agenturen werden den Pool weiterhin finanzieren
  • keine sonstige Berichte

Finanzen

aktuelle Finanzlage

  • Summen- und Saldenliste liegt vor
  • die für Februar wird nachgereicht
  • Simon F: Verständnisfrage zur Saldoliste
  • Micha lässt sich von der Buchhalterin des StuRa TUD die Liste erklären

Aufwandsentschätigungen für Januar und Februar

Antrag
SprecherInnen je 200 €
Abstimmung
13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
angenommen


Antrag
Koordination Januar 50 €, Februar 100 €
Abstimmung
13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
angenommen


Antrag
OÄ je 100 €
Abstimmung
15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
einstimmig angenommen


Antrag
BiWe 2x 50 €
Abstimmung
15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
einstimmig angenommen

Finanzvereinbarung

  • nach hinter Bildungswerk (Top 8) verschoben

Sprechersituation

  • Michael plante heute zurückzutreten, weil es Überschneidungen mit dem Beruf gibt
  • Bitte war bis heute nach eineN NachrückerIn zu suchen
  • beide Sprecher werden nicht weitermachen, ÖA auch nicht
    • ab April sieht die Amtträgersituation dünn aus, wie gehen wir damit um?
  • Bernd: hält es für vernünftig, wenn Micha zurücktritt hinsichtlich
  • Anni: wenn die Beauftragten notfalls nicht besetzt sind, mag das evtl. noch gehen, insofern die SprecherInnnen dann die Aufgaben teilweise übernehmen. In dieser Amtzeit waren nie alle Posten belegt und es ging.
  • Welches Verfahren wollen wir bezüglich Micha als Sprecher wählen?
  • Micha tritt zurück, führt das Amt aber komissarisch weiter
  • Bernd kann es nicht unterstützen einen parlamentarischen Berater und Studivertreter in einer Person zu haben
  • Micha: der Arbeitgeber hat damit kein Problem, wenn ich nicht mehr extern auftrete und nur noch inhaltliche Arbeit leiste
  • Ann erstellt Wahlzettel, Wahl wird zeitlich nach hinten verlegt
  • Wie machen wir ab April weiter?
    • Es fehlen bisher für fast alle Posten noch Kandidaten und die StuRa müssen dringend nach Interessenten suchen, damit die Arbeitsfähigkeit erhalten bleibt

KSS-Mitgliedschaft von staatl. anerkannten Hochschulen

  • Franzi hat über den Verteiler dazu gefragt und wurde wohl missverstanden
  • Christian sieht keinen Sinn darin, die HfTL aufzunehmen
  • befürchtet, dass sie sich nicht einbringen würden

Antrag zur Sitzung von Paul
Punkt vertagen
Gegenrede von Daniel
hier geht es um die staatl. HS im allgemeinen und man sollte anstreben alle sächs. Studies zu vertreten
Abstimmung
Vertagung wurde mehrheitlich abgelehnt

  • Micha: an der HfTL scheint in letzter Zeit mehr Interesse zu bestehen, zumal sie auch über den Verteiler mitdiskutiert haben
    • wir sollten bemüht sein alle Studierenden zu vertreten
  • Simon F.: sieht dadurch unsere Beschlussfähigkeit nur noch mehr gefährdet, steht kritisch der Aufnahme gegenüber
  • Elisa: begrüßt die Aufnahme
    • wenn sie eine Stimme haben, kommen sie vllt eher
  • Ann: Die Regelungen zur Aufnahme stehen deutlich in der Geschäftsordnung drin
  • Anni: man sollte vorher abklären, ob ein solcher Antrag überhaupt Chance auf Annahme hat
  • Simon L: Willen hier Mitglied zu werden, aber nie auf dem LSR gewesen zu sein, seltsam
  • Florian: wir reden hier nicht konkret über die HfTL
  • Simon F: Schritt in die falsche Richtung andere aufzunehmen, aber man sollte sich nicht an der Geschäftsordnung die Finger verbrennen
  • Bernd: pro forma Ausschluss von Studierendenschaften, weil sie evtl. nicht mitarbeiten, nicht zielführend
  • Micha: Meinungsbild, ob die HfTL einen Antrag stellen soll, Gretchenfrage nach der Anwesenheit kann dann zum Antrag gestellt werden
  • Christian: sie sollen eingeladen werden
  • Florian: es soll sichergestellt werden, dass eine Person auch regelmäßig am LSR teilnimmt
  • Paul: Eine Studierendenschaft, die sich freiwillig zur KSS beitreten will, wird diskreditiert, weil die KSS, als LSR, Probleme bei der Handlungsfähigkeit hat.

Antrag zur Sitzung von Daniel
Ende der Redeliste
Abstimmung
ohne Gegenrede angenommen

  • Bernd: Diskussion zur Beschlussfähigkeit zweckfrei, man sollte sich viel mehr darum sorgen, das Interesse aller HS an der KSS zu wecken
  • Michas Meinungsbild wird nicht abgefragt

Florian übernimmt die Sitzungsleitung.

Petitionen

  • unsere Petition läuft
  • Uni Leipzig, FSR Orientalistik, hat eine andere Petition zur Ausfinanzierung der HS gestartet
    • Wollen wir diese auch unterstützen?
    • Micha würde es begrüßen, wenn wir sie unterstützen
  • rein strategische Entscheidung sich mit der KSS-Petition nur auf ein kleine Thema zu stützen
  • Bernd: befürwortet die neue Petition
  • Simon F: sieht ein reines Lippenbekenntnis darin diese 2. Petition zu unterstützen, da wir dann für 2 Papiere Unterschriften sammeln müssten
  • Daniel: hält nicht für gut mehrere inhaltlich konkurrierende Petitionen zu führen
  • Florian: viel mehr ein Zeichen zur Unterstützung setzen, wie die Logos der Gewerkschaften unter unserer Petition
  • Anni: Verfahrensvorschlag die neue Petition nach hinten zu verschieben, damit die Tischvorlage in einer Pause gelesen werden kann
  • Angenommen

Konzept Demonstration zum Doppelhaushalt

  • eine weitere Demonstration zum Thema zusammen mit den SchülerInnen war geplant
  • für die Studies evtl eine kürzere Demoroute
  • 2 Demozüge
  • idealerweise gekoppelt mit Übergabe der Petition
  • am 25.April tagt der Haushaltsausschuss, an anderen Tagen dürfen wir nicht auf den Landtagsvorplatz
  • Organisation erfahrungsgemäßig in Dresden, personelle Kapazität besteht
  • Florian: ist das Datum wirklich optimal?
    • erst Mitte April geht die Uni wieder los
    • reale Mobilisierungszeit von einer Woche sehr knapp
    • Wer soll die Verantwortung tragen? Micha wird dann ja nicht mehr im Amt sein
  • Paul: Ich möchte darauf hinweisen, dass in der aktuellen Konzeption, sicherlich versehentlich, vergessen wurde die Personalräte der HS nicht erwähnt sind.
    • Micha: Steven Seiffert, Burkhart und andere würden es übernehmen
  • ihnen schwebt vor einen große Auftaktaktion zum machen
  • zum Termin: nächster möglicher Termin 2. Maiwoche, möglicherweise problematisch mit den SchülerInnen
  • Daniel: Steven und Burkhart wollen die Demo nicht übernehmen, organisieren gern mit
    • Vorarbeit, die Parteien und Gewerkschaften mit anzusprechen, schaffen wir nicht
    • sieht momentan nicht viel Potenzial
  • Leipzig 72 wollen einen Podiumsdiskussion zw. den Rektoren veranstalten
  • Christian: wenn wir uns nicht in der Lage sehen, weiß ich nicht, ob wir eine Demo machen wollen
  • Micha: Dresden macht das
    • ein Redner für die KSS wird noch gebraucht, notfalls jemand aus dem LSR
    • einzig kritischer Punkt: Datum
  • Daniel befürwortet eine Demonstration
  • Lena: beim letzten mal kam die Initiative aus Leipzig, drücken wir den Dresdnern hier etwas auf?
  • Micha: die Idee kam zum LSR am 17.12. auf, Motivation ist noch da
  • Anni: 9. oder 10. Mai als Alternative, da ist Plenumssitzung im Landtag
  • Micha und ich haben ab morgen hoffentlich wieder mehr Zeit
  • Bernd kritisiert die wenig konstuktive Arbeitsweise
  • Florian: Organisation und Mobilisierung sind verschiedene Dinge
    • Die Haushaltverhandlungen geht bis Dezember, bis dahin ist Aktionsfreiraum
    • 9. oder 10. Mai gut, weil man den Informationstag für Abiturienten zur Mobilisierung nutzen kannst
    • Simon F: diese Demo ist finanziell nicht in unserem HH eingestellt
    • wir unterstützen das soweit wie es die Finanzen zulassen
  • Anni: der Doppelhaushalt wird schon in der 1. Lesung festgezurrt. Danach wird daran nichts wesentliches mehr geändert
    • Rücksprache mit den StuRä ermöglichen
  • Micha favorisiert den 9.Mai

Rücksprung in Top 6 Petitionen

Antrag
Unterstützung der Petition aus Leipzig
Abstimmung
18 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
einstimmig angenommen

Anträge zum Bildungswerk

  • Nicole: Antrag: Wie wollen wir das Bildungswerk finanzieren?
    • 3 Varianten, wie in den Sitzungsunterlagen
    • 3. Variante nicht durchführbar, da keine Rückmeldung von der KTS
  • Bernd: eine FinV reicht vollkommen aus
  • Simon F: StuRa UL hat 17 ct beschlossen,
    • der derzeitige Finanzplan für die KSS ist fest, seit 2 Jahren
    • wird ein gutes Stück meinen StuRa zu überzeugen einer weiteren FinV beizutreten
    • sieht sich jetzt nicht in der Lage eine Aussage für den StuRa zu treffen
  • Nicole: werde mich frühestens nächsten Monat mit der KTS treffen
  • Micha: wir haben jetzt eine BiWe-Koordinantorin
    • sieht keine sachlichen Gründe jetzt nicht über die Finanzierung abzustimmen
  • Daniel: möchte die 3. Variante nicht verwerfen, andernfalls würde man entweder Thüringen raus drängen oder ihnen etwas aufzwingen
    • Vorabgespräch mit der KTS führen und danach das BiWe in die normale FinV integrieren
  • Nicole: je länger wir die Diskussion vertagen, desto länger dauert es, bis die ersten Veranstaltungen stattfinden können
    • sieht sich gewissermaßen in der Bringschuld
  • Paul sieht es wie Bernd
  • Eigentliche gehört das BiWe in die FinV. Das geht so kurzfristig aber nicht. Das ist nicht so einfach zu machen mit den Reisekosten und AEs der ReferentInnen.
  • Langfristig kann das eingebaut werden, dazu muss aber die eigentliche FinV verändert werden.Das BiWe könnte perspektivisch mal ein e. V. oder eine gGmbH werden.
  • Anni: soll in einer FinV gemacht, sonst geht man bei den StuRa-Finanzern nur noch Klinken putzen
  • Kontakt mit der KTS schwierig, dort herrschen gewisse Probleme mit der Auszahlung von AEs
  • Simon F: 3. Variante wäre anzustreben ist, aber schwierig
  • bei einer FinV müsste sie angepasst werden, aber dann kann die Entscheidung der UL erst Mitte April erfolgen
  • Micha: diesen Punkt erst einmal zurückstellen
  • im Dialog mit der KTS müssen unbedingt klare Beschlüsse der KSS vorgelegt werden
  • Paul: Gibt es im Haushalt des StuRa Uni Leipzig einen BiWe-Posten?
  • Lena: es gibt etwas für Seminare
  • Dirk: wenn die KTS nicht zu Potte kommt, dann fände ich es besser, wenn wir erstmal allein anfangen

Antrag zur Sitzung von Paul
Auf sofortige Abstimmung des Antrages: Wie wollen wir das Bildungswerk finanzieren?
Gegenrede von Micha
bitte erstmal zurückstellen
Abstimmung
Antrag abgelehnt

  • Nicole: Von welchen Organisationen wird das getragen? Für wen sind die Seminare kostenlos? Punkt 3: AE-Frage für ReferentInnnen, wie viel soll gezahlt werden? Pauschale AEs, andere AEs für stud. oder externe ReferentInnen?
  • Daniel: nur den HS die Leistungen kostenlos anbieten, die auch der entsprechenden FinV begetreten sind.
  • Anni: Studies, die von einer HS kommen, die sich an der BiWe-Finanzierung beteiligen, kostenlos teilhaben lassen. Regelungen für kleine Hochschulen notwendig. ReferentInnen-AEs sollten pauschal sein. Schwierige Sache mit externen ReferentInnen. Muss man in den einzelnen Fällen entscheiden
  • Bernd: man sollte darauf hinarbeiten, dass möglichst viele StuRä der FinV vertreten. Nur die sollten die Leistungen kostenfrei haben
    • Ziel: tarifliche Bezahlung der ReferentInnen
  • Simon F: Wenn dann sollten Kosten für FinV-Externe human sein. Sonst wird nur der Studi bestraft, der sich weiterbilden will
    • wir machen als Studies ehrenamtliche Arbeit. Eine gewisse Flexibilität sollte gewahrt werden bei der Frage, wie viel AEs die ReferentInnen bekommen sollen. Gleichbehandlung sollte im Auge gehalten werden. 150 € als max. Grenze ist zu wenig, 75 € als Untergrenze evtl besser als 100 €
    • es gibt aber auch Leute, die nichts haben wollen
  • Bernd: im Einzelfall Seminarkosten von Externen stunden
  • Daniel: Grenze zwischen Lohn und Honorar im Blick haben
  • notwenig, dass wir den Anreiz beibehalten, dass StuRä nur dann kostenlos an den Seminaren teilnehmen können, wenn sie der BiWe-FinV beitreten
  • Florian: Wie viele StuRä treten der FinV denn nicht bei? Ist das Problematisch?
  • Anni: ja, wir würden einer 17 ct-FinV nicht beitreten, HTW vermutlich auch nicht
    • da wird einiges an Geld fehlen
  • Paul: Mir ist wichtig, dass die kleineren Studierendenschaften, die derzeit symbolischen Beitrag von 10 € bei der FinV zahlen, für die BiWe-FinV symbolisch 1 € oder gar nichts zahlen müssen.
  • Simon F: aus Sicht der StuRa UL kann das nicht unterstützt werden, Spanne zw. Studi-ReferentInnen und externe ReferentInnen und deren Vergütung wird sehr groß sein und da sollten wir offen sein.
  • Micha spricht sich dafür aus, Kosten für BiWe-FinV-Externe zu erheben
  • Paul: Bitte jetzt in die Abstimmung gehen.
  • Dirk ist deutlich für eine Minimumsgrenze der Vergütung
  • Nicole: das sind 2 Varianten der Mindestgrenze
  • Lena: würde einen Solitopf zB. zur Fahrtkostenübernahme befürworten
  • Bernd: Studies sollen Seminarkosten nicht aus Privatkasse zahlen → Einzelfallentscheidung im LSR
  • Dirk: egal wie mans macht, Studies der Mitglieder-HS müssen Vorrang haben
    • auch Nicht-Sachsen im Seminar zulassen
  • Meinungsbild zu den jeweiligen Punkten

Meinungsbild
zur Finanzierung des Bildungswerkes
Abstimmung
Var 1 : 7
Var. 2 : 6
Enthaltungen 3
1. Variante (eine gemeinsame FinV) wird angenommen


Meinungsbild
zur Vergütung der ReferentInnen
Abstimmung
10 Stimmen für Mindestgrenze bei 100 €
2 Stimmen für Mindestgrenze bei 150 €
2 Enthaltungen

  • Nicole: neben den ReferentInnenhonoraren fallen noch weitere Kosten an (Fahrtkosten, Unterbringungen der ReferentInnen etc.)

Meinungsbild
Soll das Sächs. Reisekostengesetz hier Anwendung finden?
Abstimmung
9 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
angenommen

  • das entspricht der Variante 6
  • Florian: die Gastgeber-HS schließt 17.30 Uhr, wir müssen jetzt Gas geben

Rücksprung in Top 3 c) Finanzvereinbarung

  • Anni: Es kamen bisher kaum Rückmeldungen aus den StuRäs
    • der StuRa TUC steigt bei einer einer FinV von 17 ct aus
    • derzeit haben wir vorraussichtlich 13.000 €, die Amtsträger brauchen 10.000 €
    • bietet an, die StuRä zu besuchen, um über die Finanzen zu reden
  • Simon F: findet es nicht dramatisch, wenn die KSS bei 13.000 € bleibt
  • Bernd: 30 ct sind für TUC beschlossen, abwärtskompatibel bis 22 ct
  • Anni: es sind in letzter Zeit nochmal 2500 € rausgegangen
    • die Auslastung ist derzeit nicht genau klar. Aufschlüsselung dazu kommt in Kürze
    • die FinV hat dieses Jahr spät gestartet, sodass wir zu Anfang sehr gespart haben
  • AEs 9600 € planmäßig
    • bei den Beitritten wie dieses Jahre wäre man bei 13.000 €
  • Tagungskosten liegen über 4000 € dieses Jahr, ÖA-Topf ist auch ausgelastet
  • Bernd fordert generisches Femininum, geschlechter gerechte Sprache sollte sein rüttelt wach
  • Lena: bei der Diskussion letztes Jahr um die FinV ist der StuRa UL nicht der 20 ct-
 Variante beigetreten, weil keine Notwenigkeit gesehen wurde
    • Wunsch nach einer detailierten Aufschlüsslung, was alles extern finanziert wurde
  • Christian: wir haben bis 19 ct eingeplant und weitere Mittel fürs BiWe

Antrag zur Sitzung von Paul
Sofortige Abstimmung zum generischen Femininum
Abstimmung
Ohne Gegenrede angenommen


Änderungsantrag
Gendergap
Abstimmung
7 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen
abgelehnt


Antrag
generisches Femininum in der FinV
Abstimmung
11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 5 Enthaltungen
angenommen


Antrag zur Sitzung von Paul
Sofortige Abstimmung des 3. Antrags von TUC
Abstimmung
5 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen
abgelehnt

  • Simon F: Beim Punkt 2 bin ich dagegen, weil derzeit weniger Fahrtgeld für Autofahrten veranschlagt werden und das ist richtig so
  • Punkte 3: Beauftragte sollten nicht das gleiche Geld erhalten wie die SprecherInnen
  • es war die Intension, dass nicht die gleiche Arbeit geleistet wird und daran sollte festgehalten werden
  • Anni: Änderung des Antrages: nur Nr. 7-9 steichen
  • Dirk: es gab eben ein deutliches Meinungsbild pro Reisekostengesestz
  • Florian: an Meinungsbilder muss man sich nicht halten
  • Paul: Reisekostengesetz würde geändert. Es besagt nun, dass Autofahrten zugunsten von öffentlichen Verkehrsmitteln vermieden werden sollen.

Antrag
Abstimmung zu Punkt 2
Abstimmung
11 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen
angenommen

  • Dirk: Ämter sollten nicht gewichtet werden
  • Simon F: dieser Antrag haushaltsplanungtechnisch sehr schwierig. Im Mittel sollte man auf 100 € bzw. 200 € pro Monat kommen
  • Daniel: die TUD hat entschlossen, sollte eine Angleichung nicht geschehen, dann wird der neuen FinV nicht zugestimmt

Weiterführender Änderungsantrag
AEs sind auf 300 € anzuheben
Antrag zur Sitzung von Florian
sofortige Abstimmung
Abstimmung Antrag zur Sitzung
12 Ja-Stimmen
mehrheitlich angenommen
Abstimmung weiterführender Änderungsantrag
12 Ja-Stimmen
mehrheitlich angenommen

  • alle Amtsträger können monatlich 300 € beantragen

Stellungnahme Novelle SächsHS(F)G

  • Anni: Frage ist, ob wir die lange Version abschicken. Die bezieht sich noch auf das alte SächsHSG.
  • Simon L: der PromoRat aus FG spricht sich für einen Arbeitskreis aus
  • § 0-10 keine Anmerkungen
  • § 11 Marco wurde dazu befragt, aber das war wenig hilfreich
  • Daniel: (6) stärkere Machtkonzentration d. Rektorats könnte dazu führen, dass auf die Fakultäten Druck ausgeübt wird, aber nicht realistisch, da der Rektor sich damit im Senat selbst diskreditieren würde → Hans Kommentar ist daher zu ignorieren
  • Paul: Es ist ihm unangenehm, wie mit dem wohl wichtigsten Thema der KSS hier umgegangen wird.
  • Vorschlag: Entsendung in den HoPo-Ausschusses, der den Beschluss stellvertretend trifft → mehrheitlich abgelehnt
  • Lena: wir haben dazu jetzt keine Zeit mehr und es war allen möglich sich damit zu beschäftigen
  • §12 Wie stehen wir zu Stipendien?
    • Keine Zeit für Grundsatzdiskussionen
  • § 40 PHD als strukturierte Promotion
    • (10) Begründung ist unschlüssig, Notwendigkeit von PHD wird bezweifelt
  • § 50 Promovierende als eigene Mitgliedergruppe an der HS → Diskussion anregen
    • Daniel: damit muss auch das Gruppenwahlverhältnis angepasst werden
  • § 51 Gleichheit der Wahl soll unterstützt werden → Wahlkreise ablehnen
    • Wahlkreise werden im Meinungsbild mehrheitlich abgelehnt
    • (4) indirekte Wahl ganz ungünstig. Legitimation geht verloren
      • Zielführend, wenn Senatoren vom StuRa gewählt werden, größere Mehrheit
      • Micha: so lassen, wie es drinsteht
      • Ausdiskussion ist zeitlich nicht möglich
      • diesen speziellen Punkt nachreichen → jetzt nichts inhaltliches dazu schreiben
  • § 86 klar die Position darstellen, dass wir den HSR nicht sinnvoll finden
  • § 92 kursiver Text ist eine Zuarbeit von Burkhart zu den Zentralen Einrichtungen bezüglich des Lehramtes, sollte Konsens sein
  • § 109 Zweckmäßigkeit dieser Regelung zu den Stipendien in Frage gestellt
  • Paul: Wie spät ist es?
  • Florian: 17:31 Uhr

Antrag zur Sitzung von Paul
Feststellung der Beschlussfähigkeit
nicht beschlussfähig

  • Simon F: schlägt Beschlussfassung im Mail-Umlaufverfahren vor

Semesterzeiten

  • vertagt

Serveranschaffung und KSS-Domain

  • vertagt

Termine

  • nicht behandelt

Sonstiges

  • ChemnitzNazi, KSS kann einen Redebeitrag halten
    • es findet sich derzeit niemand

Themen für den Newsletter

  • nicht behandelt

Nächste Sitzung

  • 24.03. an der TU Chemnitz
Ende der Sitzung
17.35 Uhr