LandessprecherInnenrat/2012-04-14

Aus KSS
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Begrüßung[Bearbeiten]

Bestellung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

Lena bietet sich als Sitzungsleitung an. Dazu gibt es keine Gegenrede.

Bestellung der Protokollierung[Bearbeiten]

  • Protokoll per Etherpad von Simon L, Ann und Hans und anderen.
  • Simon Liebing erklärt sich als Verantwortlicher bereit.

Verabschiedung von Protokollen[Bearbeiten]

Antrag
Der LSR möge beschließen, das Protokoll LSR 2012-03-24 zu verabschieden.
Mehrheit dafür, 2 dagegen --> Damit ist der Antrag angenommen.

Berichte[Bearbeiten]

Bericht einzelner Mitglieder der KSS[Bearbeiten]

StuRa HTW Dresden
  • Senatssitzungen werden abgesagt, wenn aus Sicht des Rektorats keine Notwendigkeit für Beschlüsse besteht.
  • Innerhalb der Hochschule wird allen vermittelt, dass die Stellenkürzungen zwar alle betreffen, aber angeblich nicht direkt die Fakultäten. Alles sei gut!
  • Etablierung des neu eingeführten Studium Intregrale soll (wird) diskutiert werden.
    • Vom ursprünglichen Ansatz des Studium Generale ist nichts mehr zu erkennen.
    • Das Studium Intregrale soll für fast alle Studiengänge die Vermittlung der "Schlüsselkompetenzen" leisten.
    • Nach Ansicht von 2 von 8 DekanInnen soll das Angebot für "Schlüsselkompetenzen" als Bestandteil des Studiums höchstens ergänzend sein.
  • Die einzigen Stelle im Prorektorat Lehre und Studium der Bolgona-ReferentIn wird zu ReferentIn für Bildung umfunktioniert. Prorektor meint dazu: "Bologna ist doch abgeschlossen."
  • Nach jahrelangen Bemühungen der studentischen Interessenvertretung möchte nun auch das Rektorat umsetzen, dass es höchstens 7 Prüfungen (Ein Modul sollte die Größe von mindestens 5 CP haben und grundsätzlich sollte es eine Prüfung je Modul geben.) je Semester geben soll. Die neue studentische Vertretung in der Senatskommission fordert 12 Studienleistungen pro Semester.
  • Frage: Wann ist die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten?
  • Die Wahl findet dieses Semester statt. Die Wahlausschreibung erfolgte vor einer Woche.
StuRa HTWK Leipzig
  • Braucht einen Nachtragshaushalt für die FinV
  • Will im Prinzip 25 ct bezahlen
StuRa TU BA Freiberg
  • StuRa hat beschlossen, keine Stellungnahme zum Hochschulgesetz zu beschließen.
  • Nächstes Wochenende findet ein StuKo-Seminar statt, es können gern noch Leute teilnehmen.
StuRa TU Chemnitz
  • Seit dem 1. Mai. gibt es einen neuen Rektor, dieser hat sein erstes Wahlversprechen schon gebrochen: Bei der Auswahl der Prorektoren wollte er eigentlich die Studierendenvertreter mit einbeziehen, das hat er nicht gemacht.
  • Weite Kürzungen in Wiwi, Physik .... zu erwarten
  • Im Senat wurde ein kostenpflichtiger Weiterbildungsstudiengang abgelehnt
  • Der neue StuRa hat sich frisch konstituiert und ist derzeit auf Arbeitswochenende.
StuRa TU Dresden
  • Für die FinV wurden 23 bis max. 30 ct beschlossen.
  • Die neuen AmtsträgerInnen arbeiten sich gerade ein
  • Lehramtsstudiengänge (Bachelor/Master) sind akkrediert worden
StuRa HS Mittweida
  • Anton und Sebastian stellen sich vor.
  • Rektor hört im August aus Altersgründen auf, am 23. Mai wird ein neuer gewählt.
  • Die Koordination mit dem 2. Standort in Roßwein gestaltet sich schwierig
  • Aktuell wird versucht durchzusetzen, dass alle Prüfungen jedes Semester angeboten werden.
  • Probleme gibt es außerdem mit Notenmeldungen: Das dauert teilweise bis zu einem halben Jahr, damit ergeben sich für viele Probleme mit dem BAföG.
StuRa Uni Leipzig
  • Für die FinV sind 25 ct im Gespräch, die Abstimmung steht noch aus.
  • Ein Sonderzug für die Demo am 10. Mai ist in Planung.
  • Frage: Von wem gibt es schon Rückmeldung
  • Bei den Sportwissenschaften verzögerte sich der Semesterbegin.
    • ging durch die Medien
    • Veranstaltungen werden nicht besetzt, weil der Dekan inkompetent ist - kein Problem des Personalmangels
    • Professuren werden nicht besetzt
  • Ausfall auch in der Pharmazie
  • Fall der Pharmazie kommt in den Landtag (23.04.)

Berichte AmträgerInnen[Bearbeiten]

Bericht SprecherInnen[Bearbeiten]

Anni
  • Demo-Aufruf bearbeitet
  • Wurde von einer ehemaligen Lehrerin eingeladen im Gymnasium von der Bundesversammlung zu bereichten, dabei auch gleich Werbung für die KSS gemacht
Michael
  • Demo ist angemeldet.
  • Am 28. März war ein Aktionstag der SchülerInnen.
  • Gespräch mit Herrn Tippelt - er war nicht abgeneigt an einer Podiumsdiskussion zur Bologna-Position der KSS teilzunehmen
  • Teffen mit Ministerin
    • Interesse an einer gemeinsamen Sitzung mit der LRK
  • Die Kooperationsvereinbarung mit dem Landesschülerrat Sachsen ist unterzeichnet.

Bericht Beauftragung Koordination[Bearbeiten]

  • Ministerinnentreffen
  • Sitzungsprotokoll
  • Tagesgeschäft

Bericht Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]

  • Die Honorar-Vereinbarung wurde ausgearbeitet.
  • Es gab ein Treffen mit der Ministerin - im SMWK ist kein Topf vorhanden, aus dem das Bildungswerk unterstützt werden könnte.
  • DGB liefert eine ReferentInnen-Liste zu students@work
  • DGB kann zu einzelnen Projekten Zuschüsse erteilen
  • Trotzdem werden nach wie vor ReferentInnen gesucht.

Bericht Sonstige[Bearbeiten]

  • ABS:
    • Eigentlich sollte Nadine vom ABS ja da sein, um zu berichten, da die Sitzung aber nur Donnerstag stattfand, ist sie nicht mehr da. Nadine will über die nächsten KSS-Termine informiert werden und ggf. vorbei kommen.
    • Das Treffen bestand nur aus 4 Leuten.
    • punktuell dennoch produktiv
    • Vom ABS soll es einen Info-Flyer zu Langzeitstudiengebühren in großer Auflage (50.000 Stück) geben. Dieser kann dann von den StuRä bestellt werden.
    • Nächstes Treffen: 12.05.2012 in Göttingen

Finanzen[Bearbeiten]

aktuelle Finanzlage[Bearbeiten]

  • Seit dem letzten Monat sind keine neuen Daten verfügbar.
  • Die FinV von 2011/2012 ist immer noch nicht auffindbar. Es ergeht erneut die Bitte an alle, zu schauen, ob sie irgendwo zu finden ist.

Finanzvereinbarung[Bearbeiten]

  • Die FinV wurde im StuRa Freiberg diskutiert, folgende Anmerkungen wurden vorgebracht:
    • AE's werden abgelehnt, weil der Eindruck entstand, sie werden pauschal gezahlt. Die notwendige Begründung reicht aus Sicht von Freiberg nicht aus.
    • Für das Bildungswerk wird eine Extra-FinV gefordert.
    • Die Beauftragung Finanzen soll ein generelles Veto-Recht für Finanzbeschlüsse erhalten.
    • Werden diese nicht einbezogen, tritt Freiberg der FinV nicht bei.
  • Anni erklärt die Änderungen der FinV 2012/13:
    • AEs werden jetzt höher - alle AmtsträgerInnen können bis zu 300 € im Monat beantragen, bisher waren für SprecherInnen bis zu 300 € möglich, für Beauftragte bis zu 100 €.
    • Es gibt eine weitere Beauftragung für das Bildungswerk.
    • Für die AE'S ist aktuell nicht der volle Satz eingeplant, man geht nicht davon aus, dass dieser Topf ausgeschöpft wird.
    • In § 9 wurden Punkt 1 und 2 zusammengefasst
  • Daniel: Veto-Recht des/der Finanzbeauftragten zum Haushalt ja, zum Inhalt nein.
  • Anni: Die FinV ist jetzt im generischen Femininum gehalten, der Wunsch dazu kam aus Chemnitz. In der Präampel sollte noch ergänzt werden, dass damit auch Personen angesprochen sind, die sich keinem Geschlecht zuordnen wollen.
  • Björn: Jemand sollte nach Freiberg fahren und mit den Leuten reden um zu erklären, worum es bei den AE's geht
  • Paul: Bereitschaft zur Zusammenarbeit in Freiberg scheint da zu sein, es muss nur jemand hinfahren und die Sache klären.
  • Simon F: Finanzervetorecht ist nach sächsischen Hochschulgesetz notwendig.
    • begrüßt diese Regelung sehr
  • Simon L: Wenn man unserem StuRa in einigen Punkten entgegenkommt, kann es sein, dass er evtl. doch mit mit den AEs leben kann.
  • Lena: Wir sollten mal gucken, was dabei rauskommt, wenn man noch mal hinfährt und mit Freiberg redet.

Antrag zur Sitzung
Die Debatte zu den vom StuRa TU BA Freiberg eingebrachten Änderungen soll beendet werden.
Begründung zum Antrag
Für das Führen der Debatte ist es zu spät. Diese FinV sollte bereits seit 14 Tagen in Kraft sein.
Abstimmung
1 Ja-Stimme, 16 Nein-Stimmen
Damit ist der Antrag abgelehnt.

  • Marco: Finanzerveto ist schwierig und kann zur Blockade der Arbeit der KSS führen. Es ist überflüssig und würde die KSS nur behindern.
  • Hans: Wir sollten schauen, inwieweit die Anmerkungen aus Freiberg tatsächlich sinnvoll sind.
  • Simon L: Wenn es möglich ist, sollte man Freiberg ein Stück entgegen kommen.
  • Kristian: Es bringt uns hier jetzt nichts, weiter über Freiberg zu reden. Lasst uns Leute festlegen, die hinfahren.
  • Daniel: Ich finde den Vorschlag richtig, mit Freiberg noch mal das Gespräch zu suchen. Die FinV kann aber inhaltlich nicht mehr geändert werden, das kann höchstens im nächsten Jahr erfolgen.
  • Wir sollten klar festlegen, wie weit die Verhandlungen mit Freiberg gehen sollen. Vielleicht kann man sie mit dem Bildungswerk überzeugen - von dem Angebot wären sie ausgeschlossen, wenn sie nicht beitreten
  • Björn: Evtl. sollte man die FinV erweitern und flexibel reagieren.
  • Michael: Ein Vetorecht ist an sich möglich. Allerdings darf dieses nur auf der gleichen Sitzung gestellt werden und dann gilt für den Beschluss die nächsthöhere Mehrheit.
  • Simon F: So wie du es ausdrückst, wird das Veto der StuRa-Finanzer ad absurdum geführt. So krass soll es doch gar nicht sein.
    • Der Finanzer soll eine gewisse Verantwortung haben und übernehmen. Das ist ein gutes Instrument, um den Finanzer die Möglichkeit zu geben, zu widersprechen.
    • Das soll auch gar nicht zum Regelfall werden, dazu gibt es auch gar keinen Anlass.
  • Paul: Alle Änderungen können jetzt nur noch in die nächste FinV aufgenommen werden.
    • Finanzer der TU Dresden sollte einen solchen Antrag stellen.
  • Daniel: Ich bitte um ein Meinungsbild, ob man nochmal inhaltliche Änderungen an der FinV vornehmen will.

Meinungsbild
Die FinV soll nochmal überarbeitet werden.
Abstimmung
7 Ja-Stimmen; 8 Nein-Stimme; 2 Enthaltungen
Das Meinungbild ist mit schwacher Mehrheit negativ.

  • Lena: Wir brauchen ein Verfahren, wie wir weitermachen.
    • einzelne Punkte aus Freiberg durchgehen

Antrag zur Sitzung von Kristian
Sofortiges Ende der Debatte und Abstimmung
Inhaltliche Gegenrede Simon F.
Es besteht Redebedarf

Antrag mehrheitlich abgelehnt

Antrag zur Sitzung von Björn
Ende der Debatte über Vetorecht
Inhaltliche Gegenrede
Simon F: Inhaltliche Gegenrede (Verständnisschwierigkeit)
Ja: 4 Nein: 12 --> Antrag abgelehnt.

  • Simon F: Wie wird das Geld abgerechnet?
  • Paul: Der Finanzer des StuRa der TUD muss den Finanzentscheidungen der KSS zustimmen, da die KSS ein Unterkonto beim StuRa TUD führt.


  • 5 Minuten Pause
  • Michael: Ich schlage vor, dass wir das Veto-Recht für den Finanzer in die nächste FinV einarbeiten.

Antrag
In der neuen FinV soll es eine Veto-Regelung geben.
mehrheitlich angenommen.

Antrag zur Sitzung
Die vom StuRa TU BA Freiberg eingebrachten Änderungen sollen nicht für die FinV behandelt werden.
Begründung zum Antrag
Es soll die FinV nun nicht erneut geändert werden, da dies den Beginn zur tatsächlichen Anwendung noch weiter verzögert.
Abstimmung
mehrheitlich positiv
Damit ist der Antrag angenommen.

  • Lena: Wir müssen jetzt noch auf die Entscheidung von zwei StuRä warten - Freiberg und Leipzig.
  • Björn: Der StuRa UL hat weitere Unterlagen gefordert.
  • Simon L: Wir wissen nun nicht genau, was wir Freiberg anbieten können. Ich persönlich kann mit der FinV gut leben, aber ich weiß nicht, was unser StuRa dazu sagt.
  • Anni: Die Diskussion läuft jetzt auch schon seit Dezember, das ist jetzt der Stand. Änderungen können fürs nächste Jahr beachtet werden.
  • Kristian schlägt vor, die FinV jetzt mit 25 ct zu beschließen.
  • Daniel: Man sollte den Beschluss des StuRa UL abwarten.

Antrag
In der neuen FinV soll ein Betrag von 0,25 € pro Student für alle StuRä über 500 Studis angesetzt werden.
8 Ja-Stimmen; 8 Nein-Stimme; 3 Enthaltungen
Damit ist der Antrag abgelehnt.

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung; Mit 19 anwesenden Stimmen ist der LSR beschlussfähig.

Zusammenarbeit mit dem ABS[Bearbeiten]

  • Entfällt wegen Abwesenheit.

Wahlen[Bearbeiten]

Antrag zur Sitzung
Anni und Nicole mögen als Wahlausschuss bestellt werden.
Abstimmung
keine Gegenrede
Damit ist der Antrag angenommen.

  • Vorstellung der Kandidierenden für die Ämter als SprecherInnen
  • Daniel:
    • Erste hochschulpolitischen Aktivität im Bildungsstreik 2009/2010, habe dort den Forderungskatalog mit erarbeitet.
    • Mitarbeit im StuRa (erst Mitarbeiter, später Geschäftsführer Hochschulpolitik)
    • hält den Posten für sehr wichtig
    • offen für Fragen
    • Steht das Jahr zur Verfügung
  • Wie viel Stunden stehst du zur Verfügung?
    • Ich rechne mit 25-30 h in der Woche.
    • Ich will die Verbindung zum ABS aufrecht erhalten und vielleicht Verbindung zum fzs ausbauen.
    • Über den Akkreditierungspool sollte man sinnvolle Gespräche führen
  • Frage nach den Arbeitsschwerpunkten
    • persönliche Position: Wir sollten uns nicht als Opposition sehen und mehr in Richtung Lobbyismus gehen
    • Konzepte erarbeiten, die in die Bundesebene hinein getragen werden sollen (z.B. Aufhebung des Kooperationsverbotes)
    • HoPo sollte sich stärker vernetzen, evtl. über das Bildungswerk
    • Leute zu den fzs-Treffen schicken
    • Entsendungen für die KSS von Seiten der TUD stehen noch aus
  • Frage: Bist du Mitglied einer Partei/Gewerkschaft/Burschenschaft
    • nein
  • Florian:
    • 21 Jahre alt, Student für Sozialwissenschaften und Philosophie in Leipzig, 6. Semester Bachelor
    • Ich bin seit einem Semester im StuRa im Referat Hochschulpolitik.
    • Mich interessiert hier die landesweite Ebene, da ich oft feststelle, dass die Wirkungsweite des StuRa begrenzt ist und möchte sehen, wie es weitergeht, bzw. erhoffe mir hier mehr Möglichkeiten.
    • Ich möchte ausprobieren, wie das funktioniert, wenn man auf die Regierungsparteien zugeht.
    • Ich weiß, dass ich noch recht jung in der Hochschulpolitik bin und sehe darin eine Chance, einen frischen Blick hineinzutragen.
    • Ich habe mich auch schon mit Daniel zusammengesetzt und erwarte eine gute Zusammenarbeit.
    • Als Themen erwarte ich die Haushalts-Verhandlungen, Lehramt, Bologna-Position (Podiumsdiskussion)
  • Frage: Du bist im 6. Semester, wie sieht es mit deiner Verfügbarkeit aus auch hinsichtlich deines Abschlusses? Wie lange bist du noch da?
    • Ich belege dieses Semester 1/3 meines "normalen" Pensums. Die Bachelorarbeit ist fürs 8. Semester geplant, ich bin also noch eine Weile da.
  • Frage: In welche bundesweiten Gremien möchtest du dich einbringen?
    • Will auf der Bundesebene sehen, in wie weit man sich beim fzs einbringen kann.
  • Frage: Du hast die Aufteilung der Sprecherposten zwischen Dresden und Leipzig als vorteilhaft dargestellt. Warum?
    • Eine Verteilung in Sachsen ist vorteilhaft, um die Vernetzung in ganz Sachsen zu gewährleisten.
  • Frage: Wie stellst du dir das vor, dass nicht nur Universitäten im LSR vertreten sein sollen?
    • Verschiedene Meinungen sollen abgebildet werden. In den kleinen Studentenräten ist die Arbeitsbelastung evtl. zu groß, deshalb kommen sie nicht, weil keine Kapazitäten für zusätzliches frei sind. Ich hatte bisher noch keinen Kontakt zu anderen StuRä außerhalb des LSR.
  • Frage: Wie ist es möglich weitere Themenfelder in die Arbeit der KSS einzubeziehen?
    • Der Punkt Studium gehört an sich zu HoPo dazu. Da sehe ich kein Problem. Den Kernbereich der Arbeit sehe ich schon bei HoPo/Studium.
  • Frage: Wo siehst du deine Arbeitsschwerpunkte? Was hältst du von der Lehramtsausbildung in Chemnitz?
    • Zuerst zum Lehramt an der TUC: Da die UL ihre Lehramtsausbildung ausbauen möchte, ist das ein Konflikt zw. UL und TUC. Ich finde es abstrus, eine komplett neue Infrastruktur fürs Lehramt in Chemnitz aufzubauen. Insofern man da nicht gegen mehrere Wände läuft, möchte ich auch dagegen angehen.
    • Die Frage nach den Kürzungen bleibt länger bestehen. Man sollte die nächste Landtagswahl im Auge behalten, da dort wichtige Weichen gestellt werden.
    • Ich möchte versuchen, mit den Parteien ins Gespräch zu kommen und was Positives für die Hochschulpolitik zu bewirken.
  • Frage: Wie stehst du zur Vernetzung mit dem Landesschülerrat Sachsen?
    • Ich sehe den Kontakt zu den SchülerInnen als sehr sehr wichtig an. Kontakt zu Georg Heyn vom Kreissschülerrat besteht bereits (zB. zum Thema Sonderzug).
  • Frage: Kandidiert Ihr einzeln oder nur im Team?
    • Ich würde den SprecherInnenposten gern gemeinsam mit Daniel antreten.
    • Ich glaube nicht, dass die Aufgabe alleine schaffbar ist. Aber natürlich werden wir einzeln gewählt, nicht als Team.
  • Frage Paul: Welchen Unterschied macht es bei einem Bachelor in Sachsen, ob er an einer FH oder an einer Uni erworben wurde?
    • Das ist meines Erachtens nach eher eine Frage der Schwerpunkte, nicht der Qualifikation.
  • Frage: Bist du in Verbänden, Parteien oder ähnlichen?
    • Mitglied im allgemeinen Allgemeinen Deutschen FahrradClub und in der Hochschulgruppe "DIE HOCHSCHULGRUPPE".
  • Personaldebatte [intern]

Antrag
Der LSR möge beschließen, im Falle der Wahl von mehrheitlich Männern in die Ämter als SprecherInnen die Ämter weiterhin auszuschreiben. Im Falle der Kandidatur einer Peron, die kein Mann ist, soll erneut die Wahl für die Ämter als SprecherInnen stattfinden.
Abstimmung
5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen; 1 Enthaltungen
Damit ist der Antrag abgelehnt.


Wahl

SprecherInnenposten 1: 1 Kandidat Florian Sperber Sprecherinnenposten 2: 1 Kandidat Daniel Reda


Pause bis 15.10 Uhr

Wahlergebnis

SprecherInnenposten 1 und 2: 19 Stimmzettel
19 gültige Simmen
keine ungültige Stimmen
13 dafür, 3 dagegen, 3 Enthaltungen für Florian => nimmt die Wahl an
15 dafür, 3 dagegen, 1 Entaltung für Daniel => nimmt die Wahl an


Lena: Großes Danke an die vorherigen SprecherInnen Anni Fischer und Michael Moschke
  • Lena: Wahlen für ÖA und FinanzverantwortlicheR stehen an
  • Paul: Für welche FinV ist der Finanzer zuständig?
  • Lena: Das ist nicht an eine FinV gebunden, sondern eine Beauftragung für alle Finanzangelegenheiten.
  • Marco: Der LSR kann einzelne Personen beauftragen.
  • Michael: Aufgabe wird alles sein, dass die Finanzen und die zukünftige FinV beträgt

Öffentlichkeitsarbeit

  • Beate:
    • Ich studiere Medienkommunikation an der TU Chemnitz und habe dort bereits 2 Legistlaturen im StuRa Öffentlichkeitsarbeit gemacht.
    • Meine Erfahrungen in diesem Bereich würde ich gern der KSS zur Verfügen stellen und hier weiter ausbauen und auch das weiterführen, was Franzi angefangen hat.
    • Ich möchte mich mit den Ö's der einzelnen StuRä zusammensetzen und schauen, welche Zuarbeit sie brauchen, um die KSS auch in den Studierendenschaften bekannter zu machen.
    • Absprache mit den Sprechern und weiteren involvierten Personen
  • Frage: Bist du Mitglied in Parteien, Vereinen, etc.?
    • evangelische Landeskirche, sonst nichts
  • Frage: Was konkret willst du aus deiner Arbeit im StuRa auf die KSS übertragen?
    • Newsletter habe ich bspw. in Chemnitz geschrieben, was Franzi hier jetzt auch angefangen hat, das werde ich fortführen.
    • Ich kann diverse Druckerzeugnisse gestalten und erstellen.
    • Zur Informationsweiterleitug denke ich, dass ich den Blickwinkel einer Person von außen gut nachvollziehen kann, was für eine Weiterleitung "zurück in die StuRa-Ebene" von Vorteil ist.
  • Frage: Was hältst du davon, die KSS z.B. durch Bildmaterial sichbarer zu machen?
    • Ich kann dieses Ziel teilen. Je nach Wunsch der KSS kann erfolgen.
    • Ein weiteres Projekt ist für mich die neue Homepage, was ich gern bis Ende Juni abgeschlossen hätte.
  • Frage: Wie stehst du zu gendern?
    • Ich werde mich dabei an die aktuellen Geflogenheiten des LSR halten. Meistens bin ich ja nicht die einzige, die die Texte liest. Im Zweifelsfalle werde ich nachfragen. Ich denke, ich kann angemessene Texte erzeugen.

Finanzen

  • Björn
    • Ich bin 28 Jahre, studiert im 14. Semester Jura in Leipzig.
    • Ich bin aktuell schon mit verschiedenen Finanzangelegenheiten betraut (z.Z. Kassenprüfer)
  • Frage: Hast du schon einmal eigenständig einen Haushalt (zB. StuRa oder FSR) geführt? Wie lange bist du noch verfügbar?
    • Mein Examen steht erst im nächsten Jahr an.
    • Ich habe in meinem aktuellen Referat aktuell einen Haushalt von 10.000€ zu betreuen. Von daher habe ich schon Erfahrung mit einem Haushalt dieser Größenordnung.
  • Frage: Rollentrennung zwischen LSR-Mitglied und Finanzer?
    • Für mich ist das ein konstruktives Miteinander und ein ständiger Dialog, da die Anträge immer auf Richtigkeit geprüft werden müssen.
  • Frage: Bist du Mitglied in einer Partei, einem Verein, etc.?
    • Deutsch-spanische Freundschaft e.V.
    • Wahrscheinlich noch passives Mitglied im Polizeisportverein Greifswald

Personaldebatte [intern]


  • Lena: Ich denke, jeder konnte sich umfassend eine Meinung bilden, lasst uns zur Wahl kommen.


Wahl

Öffentlichkeitsarbeit
13 dafür, 4 dagegen, 1 Enthaltung => Beate nimmt die Wahl an

Finanzen
15 dafür, 2 dagegen, 2 Enthaltungen => Björn nimmt die Wahl an


  • Michael Vorschlag Beschränkung auf dringende Tops

Nächste Sitzung[Bearbeiten]

  • Hans: Je öfter desto besser. Vorschlag: 5. Mai, falls es auch für die Demo noch was zu besprechen gibt.
  • Michael: 5. ist nicht notwendig.
  • Simon L: Wenn wir heute alle wichtigen Tops machen, dann reicht der 19. Mai.
  • Ungünstig, weil das der Samstag nach Himmelfahrt ist.


  • Es wird sich auf den 12.Mai in Mittweida geeinigt.
  • Die Tops 11, 12 und 13 werden auf die nächste Sitzung vertagt.

Demo zum Doppelhaushalt[Bearbeiten]

  • Michael: Die Protokolle der Orga-Treffen sind verfügbar. Die Routen stehen jetzt fest, es wird einen Schulzug und einen Hochschulzug geben.
  • Wie kommen die Leute nach Dresden?
  • Wie läuft die Mobilisierung?
  • Aus Leipzig ist ein Sonderzug geplant, die Anfrage ist gestellt.
  • In Chemnitz wurden die FSR informiert, sonst gibt es keine konkrete Mobilisierung. Der Transport erfolgt per Semesterticket.
  • Aus Freiberg kommen 2 Busse, Mobilisierung muss noch gemacht werden.
  • Paul: Der StuRa der HTW hat das noch nicht auf dem Schirm.


3 Forderungen:

  • Stellenkürzung bis mind. 2020 aussetzen, Hochschulen finanzielle Sicherheit bieten und Lehramt ausbauen
  • Unbefristete Lehraufträge sollen rausnehmen und durch Anstellungsverhältnisse ersetzt werden - es geht auch um den Mittelbau.
  • Hans: Ich finde die Forderungen zu lasch.
  • Patrick: Die Stellenkürzungen sollen nicht nur aufgeschoben, sondern ausgesetzt werden.
  • Simon L: Ich sehe die Zahl bis 2020 dort nicht kritisch, da niemand derzeit über 2020 hinauf blicken kann.
  • Florian: Wir wollen realistische Ziele vorschlagen.
  • Daniel: Mit der Petition soll diese Debatte auch nochmal konkret angestoßen werden.
    • Die Aussetzung bis 2020 ist eine realistische Forderung, deshalb sollte sie so aufrecht erhalten werden.
    • Unbefristete Lehraufträge können wir gern in unbefristete Anstellungverhältnisse ändern.
    • Die Forderungen bei den Lehramtsstudiengängen noch etwas unklar. Wir haben die GEW um einen Formulierungsvorschlag gebeten, da von dort die derzeitige Formulierung der Forderung kritisiert wurde. Allerdings wissen wir auch noch nicht, wie wirs besser formulieren sollen, weil das eigentlich im Kern das trifft, was wir fordern - qualitative und quantitative Aufwertung der Lehramtsausbildung.

=> Der LSR vertraut den SprecherInnen bei der Formulierung der finalen Forderungen.

Gespräch mit den hochschulpolitischen SprecherInnen der Oppositionsfraktionen im SLT[Bearbeiten]

  • Wir warten noch auf Antwort von Holger Mann (SPD).
  • Themen sollen gesammelt werden: Mail an hopo@stura.uni-leipzig.de

Aktionen für die Petition[Bearbeiten]

  • Michael macht Werbung
  • Hans: Die Linke.SDS und Grüne Hochschulgruppe sammeln Unterschriften in den Mensen.

Bildungswerk[Bearbeiten]

  • Nicole: Ich habe bisher noch keine Rückmeldung von der KTS.
    • Ihr habt die Ordnung vorliegen, die unterstrichenen Passagen sind strittige Punkte, die ich jetzt diskutieren möchte.
    • Wir sollten überlegen, evtl. irgendwann eine Rechtsform anzustreben.
  • Patrick: Die Teilnahme an den Seminaren sollte für die beigetretenen Hochschulen kostenlos sein. Das ist vielleicht auch noch eine zusätzliche Motivation, der FinV beizutreten.

Meinungsbild
Mehrheit für die kostenlose Teilnahme bei Beitritt zur FinV

  • Die Materialien zu den Veranstaltungen sollen im Netz für alle Interessierten kostenlos zugänglich sein.
  • Hans klärt die notwendigen Lizenzen ab.
  • Koordination BiWe soll jedeR StudierendeR werden können, dessen Landesstudierendenvertretung dem BiWe beigetreten ist.
  • § 5 Finanzen
    • Die Ausführungen zur FinV können raus, das ergibt sich aus der FinV.
    • Honorar für Referenten: Vorschlag üblicherweise 100 €
      • Diskussion ob pro Seminartag 100 oder 150 €
      • Auf 100 € pro Seminartag entfällt die größte Mehrheit, es soll "üblicherweise" hinzugefügt werden, damit ist eine abweichende Vergütung möglich.
    • Daniel: 100 € sind aber nicht viel.
    • Florian: Wenn ein Seminar mehre Male gehalten wird, sinkt die Vorbereitungszeit.
  • Wer ist für die Verträge verantwortlich?
    • Patrick: Sinnvoll erscheint Koordination BiWe und Finanzer der KSS.
    • Hans: Zustimmung
    • Es sollte rechtlich geklärt werden, ob die SprecherInnen zwingend immer mit unterzeichnen müssen.
  • Die AE sollte zukünftig zwischen KSS und KTS aufteilen. Wenn der FinV noch mehr beitreten, sollte man das Thema neu überlegen, da dann ja auch der Koordinationsaufwand steigt.
  • Regelungen für Krankheitsfälle und Absagen von Seiten des Bildungswerkes sind mit berücksichtigt.
  • Ann: Wir sollten überdenken, inwieweit Verpflegung übernommen wird. Es können auch Leute was mitbringen oder man macht eine Solikasse.
  • Paul: Für mich ist das ein Widerspruch: Wenn dann sollten wir das eher auf unseren Sitzung überdenken und nicht für die Seminare.
  • Anni: Es ist auch umständlich bei Getränken, soll dann bspw. jeder sein eigenes Päckchen Kaffee mitbringen?

Meinungsbild
eindeutig für die Teilnehmerverpflegung während den Veranstaltungen des BiWe

  • Beate: Man kann "angemessen" einfügen, wenn es um die Finanzierung der Verpflegung geht.
  • Simon F: Ein Solibeitrag ist möglich, zu Hause müsste man sich ja auch verpflegen - den Studierenden entstehen keine zusätzlichen Kosten.
  • Anni: Der LSR muss der Kalku eh zustimmen.

Paul GO Antrag
auf Ende der Debatte
angenommen

Antrag
Der LSR möge der Ordnung und der Honorarvereinbarung mit den vorgenommenen Änderungen zustimmen.
Abstimmung
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Damit ist die Ordnung und die Honorarvereinbarung einstimmig angenommen.

Termine[Bearbeiten]

  • DeSK

Antrag
Lena und Paul sollen die Reisekosten gemäß der FinV, die aktuell nur als Entwurf vorliegt, erstattet bekommen,.
Abstimmung
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Der Antrag ist mehrheitlich angenommen.


  • 21.04. Auswertungstreffen Dresden Nazifrei
  • 23.04. Ausschussanhörung im Landtag zur Pharmazie in Leipzig
  • 27.04. Emanzipatorische Tagung


Beate, Hans, Lena und andere potenziell Interessierte kümmern sich darum, einen Entwurf zu einer Sitzungsordnung o.ä. der KSS auszuarbeiten. Wenn nötig wird dabei auch die Geschäftsordnung überarbeitet.


Treffen zum Thema Finanzvereinbarung sollte angestrebt werden, sobald die FinV erstmal auf dem Weg ist. Das sollte dann zeitnah geschehen, damit Änderungen nicht wieder dann erst kommen, wenn die nächste FinV schon wieder auf dem Weg ist.

Newsletter[Bearbeiten]

Themen:

  • neu gewählte Personen
  • Demo am 10. Mai
  • Erinnerung Petition
  • BiWe - ReferentInnen gesucht!
  • Termine


Die Sitzung wird 17.45 Uhr geschlossen.