LandessprecherInnenrat/2012-05-12

Aus KSS
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Sitzung[Bearbeiten]

Begrüßung[Bearbeiten]

Bestellung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

  • Simon wird als Sitzungsleitung bestätigt.

Bestellung der Protokollierung[Bearbeiten]

Das Protokoll wird von Ann und Sebastian via Etherpad geführt. Alle Anwesenden sind zur Mitwirkung aufgerufen.

Änderung der Tagesordnung[Bearbeiten]

Antrag zur Sitzung
Bernd
Der LSR möge beschließen den TOP #Entsendung in den studentischen Akkreditierungspool vorziehen.
Abstimmung
mehrheitliche Zustimmung
Damit ist der Antrag angenommen.

  • Beschwerden zu diversen TOPs ohne Antragssteller oder Antrag (zB. Sexismus im LSR)
  • Lena: Es sollen immer Name und Antragstext geben, andernfalls sollte der Top nicht behandelt werden.
  • Flo: Es sollte zumindest in 2-3 Sätzen beschrieben werden, worum es geht. Koordination soll darauf achten
  • Ann: Geht klar


  • Frage: Ist zu TOP Interessenskonflikt einE AntragstellerIn da?
  • Dirk: Im StuRa TUC wurde das auf einer der letzten Sitzungen besprochen.
  • Simon: Wir sollten die TOPs Sexismus und Vertrauensfrage nicht behandeln, weil dazu niemand da ist und kein Antragstext vorliegt.
  • Daniel: Ich bin dafür, das Thema Vertrauensfrage kurz behandeln und damit ein eindeutiges Signal zu geben, dass dieser Antrag unangebracht ist.
  • Hans: Nichtbefassung wäre ein ähnlich klares Signal. Den Punkt Sexismus sollten wir vertagen und den Antragssteller bitten, dazu Inhalte für die nächste Sitzung beizusteuern

Antrag zur Sitzung
Die Sitzungsleitung möge die Beschlussfähigkeit feststellen.
Auszählung
Der LSR hat 29 Stimmen.
18 Stimmen bei Anwesend!
Damit ist der LSR beschlussfähig.

Antrag zur Sitzung
Der LSR möge beschließen den TOP #Sexismus zu vertagen.
Gegenrede
Paul
Alles, was keinen Antragstext hat, sollte gesamtheitlich abgelehnt werden und nicht nur ein einzelner Gegenstand.
Abstimmung
2 Stimmen bei Ja!
3 Stimmen bei Nein!
Damit ist der Antrag abgelehnt.

Antrag zur Sitzung
Finanzantrag BuFaTa Geschichte
Daniel: aufnehmen unter Top Finanzen
mehrheitlich angenommen

Antrag
Lena
Nichtbehandlung des Tops Sexismus
formale Gegenrede
Abstimmung: 6/7 => mehrheitlich abgelehnt

Antrag zur Sitzung
Paul stellt den Antrag
Die Sitzungsleitung möge alle Tagesordnungspunkte zulassen, zu denen eine Antrag gemäß § 10 GO der KSS vorliegt.
Gegenrede durch Hans: In §10 (1) sind keine formellen Antragsbedingungen für Anträge von LSR-Mitgliedern formuliert, durch den Eintrag ins Wiki ist die Bedingung erfüllt. Hier in die Rechte der LSR-Mitglieder einzugreifen wäre falsch.
Abstimmung
2 Stimmen bei Ja!
12 Stimmen bei Nein!
Damit ist der Antrag abgelehnt.

Protokoll vom 14.04.[Bearbeiten]

  • Lena: Das Protokoll sollte nochmal redaktionell überarbeitet werden.
    • Außerdem bin ich dafür, den Punkt, an dem Beate wieder in die Sitzung kommt, zu dokumentieren.
  • Flo: Wir sollten darüber nachdenken, ob man immer wortwörtlich protokolliert. Einige Aussagen aus dem letzten Protokoll waren sehr ungeschickt formuliert.
  • Simon: Ich schlage vor, die Abstimmung des Protokolls auf nächste Sitzung zu vertagen.
  • Korrekturen:
    • Hans: Zwei Anmerkungen, einmal bei der Diskussion bei der SprecherInnen-Wahl: "Hans erklärt: Harte Quotierung bedeutet: ...", momentan klingt das so als wäre ich für die harte Quote. Und Punkt 10 "Aktionen für die Petition": "Linke.SDS und Grüne HSG" - es waren die Hochschulgruppen der Parteien, nicht die Parteien selbst.
  • Flo: Ich studiere Sozialwissenschaft UND Philosophie

Berichte[Bearbeiten]

Bericht einzelner Mitglieder der KSS[Bearbeiten]

StuRa HTW Dresden

Paul berichtet.

  • Es wurde der Antrag auf Auflösung des StuRa gestellt.
    • Dabei ist das Ziel, dass sich selbstständig in die Zwangsverwaltung der Hochschule begeben wird, um ein (heftiges) Zeichen zur Schieflage der Mitwirkungskultur setzen.
  • Flo: Das klingt unschön, kann man euch da irgendwie helfen um das Schlimmste zu verhindern?
  • Paul: Jahrlange Versuche der "Wiederbelebung" sind wohl gescheitert. Ich werde mich auch weiterhin bemühen, hochschulpolitische Aufklärung zu betreiben und herauszustellen, dass es ein prinzipielles Problem ist. Ich möchte möglichen Schaden für die Verfasstheit der Studierendenschaft begrenzen, da das Problem nicht nur bei der studentischen Selbstverwaltung besteht. Z.B. finden sich für die 4 Sitze im Senat schon seit längerem keine neuen Kandidaten, so dass diese wieder von schon seit Jahren aktiven Studentinnen und Studenten besetzt werden.

StuRa TU Chemnitz

Dirk berichtet.

  • Es war die Investitur unseres neuen Rektors.
    • international angehaucht mit einer Videonachricht aus Südafrika
  • Die Einsetzung der neuen Prorektoren konnte nicht vorgenommen werden, da zwei der drei Kandidaten nicht gewählt wurden.
    • Wir haben also derzeit kein handlungsfähiges Rektorat.
    • Man ist noch auf der Such nach kompetenteren KandidatInnen.
  • StuRa veranstaltet demnächst Schulungsseminare:
    • 8.-10. Juni StuKo, Prüfungsausschuss - und Senatseminar
    • Da bei uns ein starker Rückstau besteht, wollen wir diese zunächst nur Chemnitz-intern ausschreiben.
  • Die Umfrage zum Semesterticket ist fertig. Sie soll diesmal einen größeren Umfang als nur das Reiseverhalten. Es gibt unter anderem Fragen zur sozialen Situation der Studierenden.
    • Damit soll auch ausgelotet werden, ob man das Ticket durch eventuelle Ausweitungen noch attraktiver machen kann.

StuRa HS Mittweida

Sebastian berichtet.

  • Auch bei uns soll es eine Umfrage zur evtl. Einführung eines Semestertickets geben.
    • Problem: Wir müssen Fernstudierende ausschließen, damit die Umfrage repräsentativ bleibt.
    • Bernd bietet Hilfe an bei der Verhandlung mit dem Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS)
  • In zwei Wochen findet die Wahl des neuen Rektors statt. Zur Wahl stehen 3 Bewerber. (3 Männer, keine Kandidatin)
  • Außerdem findet auch in zwei Wochen das Bergfest des StuRa statt.

StuRa TU Dresden

Hans berichtet, Daniel ergänzt.

  • Wir hatten die Bildungsdemo am 10.05., die Auswertung erfolgt extra.
  • Senat beschäftigt sich mit nichts inhaltlichem mehr.
  • Der StuRa war mit der Vorbereitungen zum Dies Academicus und der Demo beschäftigt.
  • In der SLUB gibt es aktuell eine Ausstellung mit Entwürfen von Architekturstudierenden zum Studierendenhaus-Projekt (gemeinsam mit dem ProPhil e.V. und der Studierendenstiftung).
  • Wir hatten eine Podiumsdiskussion "Unischlussverkauf" zu den Kürzungen im Audimax (vom FSR Phil/ Ref. HoPo organisiert) mit ca. 250 Leuten. Auf dem Podium saßen Daniel (als Sprecher KSS), Prof. Müller-Steinhagen (Rektor TUD), Dr. Gerstenberg (Grüne), Dr. Werner (SMWK). Inhaltlich kam dabei nichts Neues heraus.
  • Der StuRa unterstützt diverse Klagen gegen die Uni zu verschiedenen Problemen zwecks Verbesserung der Studienbedingungen.
  • Der Kontakt zur Uni-Leitung läuft aktuell gar nicht.

StuRa HTWK Leipzig

Patrick berichtet.

  • Im StuWe gibt es ein neues Konzept zur psychosozialen Beratung, das Papier konnte von uns aber nocht nicht eingesehen werden.
  • Vor der Demo haben wir gemeinsam mit der UL eine Soli-Aktion durchgeführt, in der die FSR gegenseitig ihre Solidarität demonstrierten. Damit wollten sie zeigen, dass sie die aktuelle "kürzt mal bei den anderen, Hauptsache nicht bei uns"-Mentalität nicht unterstützen. Außerdem gab es eine gemeinsame Luftballonaktion.
  • Der Stura tritt der FinV mit 25 Cent pro Studi bei.

StuRa Uni Leipzig

Lena berichtet, Florian ergänzt.

  • Wir hatten am 30.04. ein Treffen mit dem Rektorat, zum Lehramt soll ab WS auf Staatsexamen immatrikuliert werden.
  • Im Landtag gibt es demnächst eine Anhörung zur Schließung der Pharmazie:
    • Studierende waren von den Positionen des Rektorates negativ überrascht.
    • Trotzdem bleibt die Hoffung, dass die Pharmazie evtl. doch zu retten ist.
  • In einem Monat werden die studentischen SenatorInnen gewählt. Wir hoffen auf eine höhere Wahlbeteiligung als beim letzten Mal (1,8 %)
  • Die Aktionen vor der Demo (s. HTWK) sind gut gelaufen.
  • Der StuRa hat sich außerdem gegen rassistische Einlasskontrollen in Clubs positioniert.
  • Die vom Erweiterten Senat beschlossene Grundordnung kam jetzt vom SMWK mit Anmerkungen versehen zurück:
    • So gut wie jeder Paragraph, der ein Mehr an Mitbestimmung forderte, wie z.B. PromovierendenRat und Studentische*r Konsul*in wurde vom SMWK mit der Begründung abgelehnt, dass das nicht kompatibel mit dem SächsHSG sei.
  • Qualitätssicherung läuft nur sehr langsam an
  • Der StuRa schafft es seit fünf Sitzungen nicht, eine dritte HoPo-Stelle einzurichten. Momentan sind wir zu zweit (Lena und Flo) und auch deshalb, weil Lehre und Studium zum Aufgabenbereich HoPo gehört, ist das viel zu viel.
  • Bei uns gibt es eine PoWi-Lehrveranstaltung, die von der Bundeswehr finanziert wird. Gibt es sowas auch an anderen Hochschulen? Das zeigt erneut, wie wichtig eine Zivilklausel ist.
    • Maximilian: An der TUC gibt es zwar keine Exkursionen, aber eine "Politik"-Simulation "POLIS", die von der Bundeswehr durchgeführt und durch Profs unterstützt wird. Da gibt es auch die Möglichkeit zum Erwerb von CPs/Scheinen.
  • Bernd: Zum Thema Grundordnung, da ist unser Kanzler schuld, der hat unsere Grundordnung erst ans SMWK zur Prüfung geschickt anstatt sie zu unterschreiben und erst danach dorthin zum Absegnen zu schicken. Das führt zu extremer Verschleppung, weil sich das SMWK sehr viel Zeit mit der Begutachtung lässt.
  • In Leipzig wurde festgestellt, dass es mit der Lernplattform Moodle extreme Datenschutzprobleme gibt - aufgerufene Dokumente können von Unbefugten eingesehen werden. Das wird gerade näher geprüft.
    • Auch bei OPAL gibt es Datenschutzprobleme ==> das Thema sollte man mal näher betrachten.

StuRa TU BA Freiberg

Simon berichtet, Ann ergänzt.

  • Vom 21.bis 23. Mai sind bei uns Studententage, es darf gern dran teilgenommen werden.
  • Die Stadt überlegt aktuell, eine Zweitwohnsitzsteuer einzuführen. Dazu gab es eine Diskussion im StuRa und auch eine Pressemitteilung.
  • Wir haben eine Mobilitätsumfrage mit reger Teilnahme durchgeführt.
    • Diese soll das Reiseverhalten im Nahverkehr darstellen und als Diskussionsgrundlage für kommende Verhandlungen mit dem Verkehrsverbund über ein Semesterticket dienen.
  • Im Senat wurde eine Gebührenverordnung verabschiedet: Es geht konkret um einen Weiterbildungsstudiengang mit 2000 € Studiengebühren pro Semester, obwohl ein ähnlicher kostenfreier Masterstudiengang angeboten wird. Damit will man anscheinend über die Belastung von ausländischen Studierenden Geld vom DAAD zur Uni umschichten.
  • In der Auswahlkommission zum Deutschlandstipendium sitzen auch studentische Senatoren und können die tolle Atmosphäre bewundern. Simon will sich dafür einsetzten, den Datenschutz zu verbessern, weil gerade die Industrie sehr gerne herumschnüffelt.
  • Bernd bittet um die Ergebnisse der Mobilitätsumfrage.

Bericht AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Bericht SprecherInnen[Bearbeiten]

Flo:
  • Wir haben 3-4 PMs geschrieben.
  • Es gab ein Treffen mit den hochschulpolitischen SprecherInnen der Oppositionsfraktionen (Die Linke, Grüne, SPD) im Landtag am 25. April, die Auswertung dazu kommt noch extra.
  • Am 26. April war ein Koordinierungstreffen mit SchülerInnen und Parteien zu Demovorbereitung, am 02.05. ein Koordinationsgespräch mit GEW-VertreterInnen.
  • Ich war in Freiberg zur StuRa-Sitzung, um nochmal über die FinV zu sprechen.
  • Im Vorfeld der Demo war noch eine Landespressekonferenz, daran habe ich allerdings nicht teilgenommen.
  • Am 10.05. war dann die Demo in Dresden, anschließend hatten wir noch ein Gespräch mit Frau von Schorlemmer.
  • Außerdem haben wir uns mit den bisherigen AmtsträgerInnen getroffen, um noch verschiedenes zur Amtsübergabe zu besprechen.
Daniel:
  • Ich habe mich in die Bereiche eingearbeitet.
  • Am 3. Mai sahs ich bei der Podiumsdiskussion "Unischlussverkauf" (s. Berichte TUD) zu HEP/SächsHSG auf dem Podium.
  • Ich war auch zum Amtsübergabe-Treffen.
  • Micha und ich haben die Petition gezählt (ca. 10.700 Unterschriften), da müssen wir uns noch überlegen, wie wir die möglichst öffentlichkeitswirksam übergeben können.
    • Daniel, Flo und Beate überlegen sich zeitnah eine Aktion.
  • Außerdem waren Treffen mit Vertretern aus den Schulbereich: LSR Sachsen, Landeselternrat, Sächsischer Lehrerverband etc.
  • Ich war im Hauptorga-Team für die Demo, es gab viele Pressekontakte, das Gespräch mit der Ministerin, etc.

Bericht Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]

Beate:
  • Wie Flo schon gesagt hat, haben wir diverse PMs herausgegeben.
  • Ich habe einige Dinge auf der Homepage aktualisiert, außerdem wurde die neue Homepage angeleiert, in 1-2 Monaten kann ich hoffentlich was vorzeigen. Außerdem habe ich mich in die Facebook-Seite reingefitzt und diese betreut.
  • Ich war auch an der Demo-Orga beteiligt und habe auch an der Pressekonferenz teilgenommen.

Bericht Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]

Björn:
  • Ich habe angefangen, die Akten simultan mit Dresden zu führen.
    • Dazu mich mit Frau Klaus (Kassenwärtin vom StuRa TUD, damit auch Verantwortliche für unsere Zahlstelle) mehrmals getroffen, viel Kaffee getrunken und viele Dinge besprochen.
  • Außerdem habe ich mich mit FinV (alt und neu) beschäftigt, näheres dazu kommt unter TOP aktuelle Finanzlage.

Bericht Beauftragung Koordination[Bearbeiten]

Ann:
  • Ich habe Kontakt zum StuRa Zittau/Görlitz aufgenommen und sie um Terminvorschläge für ein Treffen gebeten, aber bisher keine Rückmeldung bekommen.
  • Am. Mai war ich zur Landesarbeitsgruppe Hochschule der SPD.
    • Wenig Neues
    • Bis Ende Juni wird die Position des SMWK zur Besoldung der W2-Professuren erwartet.
  • Zum "Schnellverfahren" der Novellierung des SächsHSG im Landtag gibt es ein juristisches Gutachten: Das "Eilverfahren" war nicht rechtens, jetzt wird dem mehr Zeit zugestanden.
  • Am 7. Mai war die Inverstitur des neuen Rektors in Chemnitz.
  • Am 10. Mai war die Demo in Dresden.

Bericht Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]

Nicoles Bericht wird per Mail zu Protokoll gegeben:
  • Es findet am 24.5. eine Sitzung der KTS statt, auf der über den Beitritt zum BiWe/ die Position der KTS zum BiWe beraten werden soll; die entscheidungserheblichen Materialien in der letzten Fassung (Ordnung/Honorarvereinbarung) wurden übersandt, mit der Bitte bei Unklarheiten nachzufragen; es wurde bekräftigt, dass der KTS-Beitritt zum BiWe erwünscht und jederzeit möglich ist; bisher kamen allerdings noch keine Fragen.
  • Nach der letzten Sitzung wurde die Ordnung inhaltlich dem Meinungsbild angepasst.
  • Nach Beratungen mit Beate wird die Honorarvereinbarung in einigen Punkten noch modifiziert und bekommt einen etwas anderen Aufbau (wird die Tage zur Kenntnis über den Verteiler geschickt); sowohl die Ordnung als auch die Honorvereinbarung werden danach mit Beates Hilfe veröffentlichungsfähig gemacht.
  • An der TUD wird eine Veranstaltung zur SächsHSG-Novelle am 6.6. um 18.30 Uhr/HSZ unter Beteiligung der Sprecher vorbereitet; herzliche Einladung an alle, insbesondere auch als Vernetzungsangebot für alle Dresdner Hochschulen; da es sich in einen der heutigen Anträge zu einer "SächsHSG-Info-Tour" einfügt, bin ich gern bereit, hier mitzuarbeiten; der/die Antragstellerin soll mich bitte kontaktieren.
  • Es gibt im SoSe ein Blockseminar "Bildungsrecht und Bildungspolitik" an der TUD mit allesamt interessanten Themen nicht nur für das BiWe; derzeit wird dafür geworben, dass einzelne ReferentInnen für uns zu gewinnen sind; eine beabsichtigte eigene Teilnahme am Seminar wurde aufgrund der Kapazitäten leider abgelehnt
  • Danke an die neuen BewerberInnen für das BiWe und die Vermittlung weiterer InteressentInnen; bitte weiter so!
  • Ich würde gern im Juni mit zum O.S.T. nach MeckPomm fahren, um das BiWe bekannter zu machen; ausgehend vom Doodle könnte ich allerdings nicht an den Wochenenden 2./3.6 sowie 23./24.6. mitkommen.

Sonstige[Bearbeiten]

DeSK in Kiel[Bearbeiten]

Lena berichte, Paul ergänzt.
  • Lena, Flo und Paul waren da.
  • 40 - 50 Leute anwesend, u.a. auch Abordnung vom fzs
  • Ziel war ohne Strukturzwänge die Möglichkeiten zur Vernetzung bieten.
  • Verschiedene Workshops:
    • bspw. Nachwuchsfindung
    • Idee einer Kampagne zu den Bundestagswahlen, um Bildung dort zu einem zentralen Thema zu machen
      • Dazu soll (in Köln?) ein weiteres Vernetzungstreffen (in Köln?) stattfinden.
  • Man will hier keine Parallelstruktur zum fzs aufbauen. Die Weiterführung der DeSK ist auch unklar (Beteiligung war recht gering) - beobachten, welche Strukturen sich entwickeln
  • Hans: Auch bei dem Treffen der Landesstudivertretungen (organisiert vom fzs) war die Einladung an alle Studivertretungen gegeben, und auch dort war die Beteiligung eher gering. Daher finde ich es nicht sinnvoll, wenn zwei verschiedene Akteure jeweils Vernetzungstreffen organisieren und die Beteiligung dadurch in Gefahr gerät, noch weiter abzusinken.
  • Lena: Es soll keine Doppelstruktur zum fzs als "deutschlandweite überparteiliche Studierendenvertretung" (Selbstdarstellung fzs) geschaffen werden. Als Austauschplattform ist die DeSK jedoch gut geeignet.

Finanzen[Bearbeiten]

aktuelle Finanzlage[Bearbeiten]

  • Björn: Die Innenrevision in Dresden ist uns bisher immer sehr wohlgesonnen gewesen und hat viele Dinge mitgemacht. Um uns das zu erhalten, müssen wir aber auch einige Schritte auf die Innenrevision Dresden zugehen:
    • Die Verpflegungskosten für Sitzungen sollten nicht mehr als 30 Euro betragen, da wir sowas eigentlich gar nicht fördern dürfen.
      • Lena: Zukünftig soll eine Solikasse für Verpflegung auf LSR-Sitzungen aufgestellt werden.
      • Björn: Das kann man auch einfach verrechnen, es braucht zur Abrechnung keinen extra Beleg auf dem nur 30 Euro ausgegeben wurden.
  • Bitte achtet darauf, dass Anträge für Fahrtkosten vollständig sind. Ich kann die sonst nicht bearbeiten.
  • Wichtigster Punkt: Die alte Finanzvereinbarung ist nach wie vor nicht aufzufinden. Deswegen werden, bis die neue in Kraft ist, nur Ausgaben genehmigt, die für die Aufrechterhaltung des Grundbetriebs notwendig sind, da uns für Ausgaben derzeit die Rechtsgrundlage fehlt.

Aufwandsentschädigungen für den April[Bearbeiten]

Antrag zur Sitzung von Paul
Auf Nichtbefassung, weil die aktuelle FinV noch nicht gilt.
Gegenrede Björn: Ich führe die alte FinV weiter.
Abstimmung: mit deutlicher Mehrheit abgelehnt

  • Die SprecherInnen (Anni, Michael, Florian, Daniel) beantragen jeweils 100 Euro pro Person.
    • Flo: Ich beantrage keine AE, da ich als HoPo-Referent von Leipzig noch Gelder erhalte. Da besteht aktuell kein Bedarf.
  • Simon: Lasst uns das bitte alles im Paket beschließen.
  • Björn beantragt 200 Euro.
  • Nicole beantragt 150 Euro.
  • Problem: Die alte FinV gilt noch, demnach können beide max. 100 Euro beantragen.
  • Vorschlag: Beantragung einer Sonderbeauftragung für den Anteil über 100 Euro, d.h. Björn erhält 100 Euro reguläre AE nach der alten FinV, zusätzlich 100 Euro über die Sonderbeauftragung und kommt so insgesamt auf die beantragten 200 Euro.
  • Begründung: zusätzliche Aufarbeitung aller liegengebliebenen Dinge (Finanzen war längere Zeit unbesetzt)
  • Nicole erhält ebenfalls 100 Euro als reguläre AE nach der alten FinV und zusätzlich 50 Euro über eine Sonderbeauftragung, so dass auch sie insgesamt auf die beantragten 150 Euro kommt.
  • Begründung: zusätzlicher Aufwand, weil das BiWe noch im Entstehen ist und Ordungserarbeitung usw.

Antrag
auf eine Sonderbeauftragungen für Björn und Nicole für die Beträge über 100 Euro, da die neue FinV mit den höheren Grenzen noch nicht gilt.
Abstimmung für Björn: mehrheitlich angenommen mit einer Enthaltung
Abstimmung für Nicole: mehrheitlich angenommen mit zwei Enthaltungen
AE-Abstimmung
jeweils 100€ für SprecherInnen (Anni, Michi, Daniel)
100€ für Finanzen (Björn)
100€ für Bildungswerk (Nicole)
100€ für Koordination (Ann)
Abstimmung: Alle AE wurden mehrheitlich angenommen.

Lena übernimmt die Sitzungsleitung.

aktueller Stand der FinV 2012/2013[Bearbeiten]

  • Björn: Laut aktuellem Stand ist Freiberg nicht drin. Ich werde die anderen StuRä, die mehr als symbolisch 10 Euro zahlen und von denen zur FinV noch keine Rückmeldung vorliegt, kontaktieren.
  • Da von allen größeren StuRä die Stellungnahmen vorliegen, wird die FinV zur Abstimmung gestellt:

Antrag
Die FinV wird mit einem Beitrag in Höhe von 25 ct pro StudentIn beschlossen.
Abstimmung: 12/0/2 => angenommen

Studentischer Akkreditierungspool[Bearbeiten]

Entsendung in den studentischen Akkreditierungspool[Bearbeiten]

  • Bernd beantragt die Entsendung von Britta Maskow in den Pool.
    • Ich habe selbst auf dem Schulungssemiar, an dem sie teilgenommen hat, geteamt und kann ihre Motivation und Qualifikation bezeugen.
  • Des Weiteren beantragt Bernd die (Wieder-)Entsendung von Torsten Sänger (aus Münster) in den Programm-Pool und Empfehlung für die Entsendung in den Pool für die Systemakkreditierung. Dieser ist aktuell von der BuFaTa Chemie entsendet, allerdings besteht die Gefahr, dass diese alle ihre Entsendungen aus dem Pool zurückzieht. Mit Torsten Sänger würden wir dann ein sehr kompetentes Mitglied verliehren.

Antrag zur Sitzung
Paul stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen sofort darüber abzustimmen.
Abstimmung
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag
Der LSR möge beschließen Torsten Sänger und Britta Maskow von der KSS in den Systemakkreditierungspool zu entsenden.
Abstimmung
Mehrheit der Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
4 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Austritt aus dem Pool[Bearbeiten]

  • Bernd: Ich weiß nicht, von wem dieser Antrag kam, kann mir aber die Intention, die hinter dem Austritts-Antrag steht, vorstellen: Die auf dem letzten PVT getroffenen Entscheidungen widersprechen unseren Vorstellungen.
    • Ich sehe das aber als vollkommen falsches Signal. Wir sollten lieber auf dem nächsten PVT zusammen aufkreuzen und deutlich unsere Position vertreten, um die Ausrichtung zu korrigieren.
    • Weiterführende Infos: Am 1. Juniwochenende gibt es ein Schulungsseminar für den Studentischen Akkreditierungspool in Erfurt.

Antrag zur Sitzung von Daniel
Nichtbefassung des Antrages auf Austritt
formale Gegenrede
Abstimmung: 11 dafür, 2 dagegen => angenommen

  • Hinweis an den/die nicht anwesendeN AntragstellerIn: Er oder sie kann gern auf der nächsten Sitzung erscheinen und die Diskussion anregen.

Stimmübertragung von Bernd (Stura Chemnitz) an Dirk (Stura Chemnitz)

Rücksprung in Top 3) Finanzen[Bearbeiten]

Finanzantrag BuFaTa Geschichte[Bearbeiten]

  • Ulrich: Bittet darum, die 145,40€ für Unterbringungskosten von Studierenden zu übernehmen, um den FSR zu entlasten.
    • ließ sich nicht anders regeln
    • erläutert die aufgeschlüsselten Einnahmen und Ausgaben
  • Patrick: Ich finde das gut und förderwürdig, befürworte den Antrag.
  • Flo: Ich finde das auch gut, aber primär sind die FSRs und StuRä hier für die Förderung zuständig. Diesen Antrag haben wir doch auch schon mal abgelehnt.

Antrag zur Sitzung von Paul
Der LSR möge beschließen, die anwesenden AntragstellerInnen direkt auf Fragen antworten zu lassen.
ohne Gegenrede angenommen

  • Ullrich: Der erste Antrag an die KSS, der abgelehnt wurde, war fehlerhaft.
  • Björn: Der Antrag ist generell förderungsfähig. Kann die Tagung auch ohne unserer Förderung stattfinden?
  • Ullrich: Ja, aber dann wird die weitere Arbeit des FSR in dieser Amtszeit stark beeinträchtigt, weil kaum noch finanzielle Mittel vorhanden sind.

Antrag zur Sitzung von Paul
Der LSR möge beschließen, den Antrag nicht zu behandeln.
Begründung: Die KSS hat kein eigenes Budget. Es gibt lediglich eine Finanzvereinbarung. Dort heißt es in der Präambel: "Finanzvereinbarung soll die Arbeitsfähigkeit der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) sicherstellen" Dies ist nicht der Fall beim Gegenstand dieses Antrages.
Gegenrede von Flo: Nicht alles, was nicht direkt dem Gegenstand zur Sicherung der Arbeitsfähigkeit der KSS dient, sollte hier, wie auch bisher, nicht befasst und beschlossen werden. Wir sind auch mit für andere Aufgaben der Studierendenschaft verantwortlich.
Paul zieht den Antrag zurück

  • Simon: Der FSR hat grundsätzlich genügend Geldmittel. Die KSS würde nur einen Zuschuss leisten, um dem FSR an der TUD nicht dafür zu bestrafen, dass er als erstes einem Finanzantrag zugestimmt hat und ihn damit unterstützen, dass er auch für den Rest des Haushaltsjahres noch Handlungsspielraum hat.
  • Ullrich: Die Workshopthemen sind auch hochschulpolitischer Natur: studentischer Pool, Selbstverständnis der BuFaTa, die Bedeutung der studentischen Mitwirkung im Allgemeinen. Wir würden euch die Ergebnisse auch für eure Arbeit zukommen lassen.
  • Björn: Ich würde der Förderung zustimmen, falls der Förderungsantrag über 400 € vom "Förderverein der UL" abgelehnt wird. Wird dieser bestätigt, gibt es von uns keine Förderung.
  • Ullrich: Falls das als Änderungsantrag zu verstehen ist, dann übernehme ich das.
  • Lena formuliert den geänderten Antrag:

Antrag BuFaTa Geschichte
Der LSR unterstützt die BuFaTa Geschichte 2012 mit 145,40€ für die Unterbringung von TeilnehmerInnen. Die Verantwortlichen sichern zu, die Unterstützung nicht in Anspruch zu nehmen, falls zusätzliche Mittel von anderen GeldgeberInnen (konkret Förderverein der UL) eingeworben werden.
2 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen => mehrheitlich angenommen

Gedankensammlung zu Aktionen zur Novelle des Hochschulgesetztes und Kürzungen[Bearbeiten]

  • Daniel: Lasst uns den Top nach hinten verschieben und darüber reden, wenn noch Zeit bleibt.
  • keine Gegenrede

Strategieplan SächsHSG[Bearbeiten]

  • Daniel: Im Landtag wurden die Stellungennahmen dazu entgegengenommen, die Arbeit dazu ist weitestgehend abgeschlossen.
    • Aktuell beschäftigt sich der Prüfungsausschuss damit.
    • Die geplanten Änderungen sind uns ja bekannt.
    • Am 08.06. wird die Novelle in den Landtag eingebracht.
    • Was wir aktuell haben, ist der Mantelentwurf, das muss eingepflegt werden.
      • Lena über nimmt das
  • Simon: Man sollte sich die anderen Stellungnahmen mal zu Gemüte führen. (280 Seiten)
    • Lena: Die Stellungnahmen sollten wir uns aufteilen, damit nicht jeder alles lesen muss.
  • Flo: Verfahrensvorschlag: 1. Sollten wir rausfinden, was in der Novelle konkret drin steht und was anders ist als vorher. 2. Öffentlichkeit schaffen, dazu ist der Vorschlag einer Podiumsdiskussionen nicht schlecht. 3. Sollten wir Kontakt zu den politischen Akteuren aufbauen. Man könnte evtl. als ExpertInnen in den Ausschusssitzungen auftreten.
  • Sebastian: Haben wir ein bildungspolitisches Mandat oder ein allgemeinpolitisches?
  • Patrick: Ich finde Podiumsdiskussionen eine coole Sache, Aufteilen der Stellungnahmen auch.
  • Hans: Unsere Aufgaben sind im § 24 des SächsHSG geregelt, nach Abs. 1 haben wir da ein hochschulpolitisches Mandat.
  • Simon: Wir sollten darauf bestehen, dass wir angehört werden. Wenn uns die Linken das Angebot machen, als ExpertInnen gehört zu werden, sollten wir das annehmen.
    • Prof. Schneider hat den Eindruck erweckt, dass sich in den Anhörungen noch einiges ändern könnte.
  • Björn: ExpertInnenrunden sind wichtig, aber nicht effektiv.
  • Sebastian: Ich finde die Berufung als ExpertInnen über die Linken schwierig.
  • Daniel: Der Weg über die Parteien sind in diesem Fall unausweichlich.
    • Im Umkehrschluss muss demjenigen, der dahin entsand wird der Rücken freigehalten werden.
  • Flo: Es interessiert letztendlich keinen, von wem wir eingeladen wurden. Das hat die Einladung zum HEP gezeigt.
  • Paul: Es muss herausgestellt werden, dass lediglich die Fraktion Die Linke die zuständige Landestudierendenvertretung anhören will. Gern kann dazu auf die gesetzliche Bestimmung von § 28 Satz 4 SächsHSG verwiesen werden. Scheinbar erachten die Regierenden die KSS (die Studierenden Sachsens) als nicht relevant. Dies ist öffentlich zu kritisieren.
  • Allgemeine Zustimmung
  • Lena: Wir sollten die Stellungnahmen ins Wiki einpflegen, es gibt ja Leute, die sich darum kümmern wollen (Simon ...)
  • Paul: Ich fände eine Befassung im HoPo-Ausschuss besser.
  • Daniel: Wir haben einen engen Zeitplan und wahrscheinlich wenig Zeit, uns noch viel mit anderen politischen Akteuren zu vernetzen. Verlässlichster Partner ist die GEW.
  • Simon: Es geht um ein Treffen mit CDU- und FDP-Vertretern.
    • Bis dahin sollten Änderungsanträge von unserer Seite vorbereitet sein.
  • Flo: Weiß jemand, was genau am 08.06. passiert?
  • Daniel: Wir sollten uns inhaltlich stärker koordinieren und absprechen und dabei von vielen Seiten mit verschiedenen Schwerpunkten arbeiten.
    • Freundschaftliche Ebene mit den Oppositionsparteien hat im Rahmen der Demo-Vorbereitung einen starken Knacks bekommen. Es gab Kommunikationsschwierigkeiten bezüglich dem Ausschluss von Parteien, die der LandesSchülerRat vertritt.
  • Flo: Wir sollten selbst Dinge initiativ hineinbringen und nicht nur kritisieren.
    • beispielsweise könnte man da die Zivilklausel einbringen.
  • Lena: Wir brauchen eine Arbeitsgruppe dafür, die Zeit drängt und ich sehe keine andere Lösung.
  • Hans: Unterstützt diesen Vorschlag, rät aber von der Zivilklausel ab - Es gibt eine Gruppe im Landtag, die ein Gutachten dazu erstellt hat. Sowas ist in den Grundordnungen der Hochschulen anzubringen
  • Patrik: Vorschlag: Skype-Konferenz
  • Flo: Unsere Stellungnahme exisitert, wir sollten uns im Rahmen der Stellungnahme bewegen.
  • Arbeitsgruppe (HoPo-Ausschuss) besteht aus: Ann, Simon, Sebastian, Dirk, Patrik, Lena, Flo, Daniel
  • Lena: Wenn innerhalb einer gewissen Deadline keine Einsprüche gegen die Arbeitsergebnisse der Gruppe erhoben werden, dann gilt das, was hier gemacht wird.
    • Auftrag: Stellungnahmen aufarbeiten und einen Strategieplan entwerfen

Antrag zur Arbeitsweise
Die Arbeitsgruppe wird beauftragt, wie oben besprochen vorzugehen
1 Enthaltung, => mehrheitlich angenommen

Bildungswerk[Bearbeiten]

Zeichnungsberechtigte[Bearbeiten]

  • Lena: Der erster Antrag ist inhaltlich gleich wie die Diskussion auf der letzten Sitzung, wir sollten den einfach abstimmen.
  • Björn: Der 1. Antrag [Der LSR möge beschließen, dass die Koordination des Bildungswerkes und der/die

FinanzerIn, sowie ein/e SprecherIn, zuständig und zeichnungsberechtigt, für den Abschluss der Honorarverträge für das Bildungswerk sind.] wiederspricht dem 2. [Der LSR möge weiterhin beschließen, ob und bis zu welcher Höhe, die Koordination eigenverantwortlich Verträge für die zu erfüllenden Aufgaben des Bildungswerkes abschließen darf. Der LSR kann beschließen, in welcher Form der/die FinanzerIn, sowie die SprecherInnen einbezogen werden sollen.]

  • Erstmal den ersten Antrag beschließen, der ist unstrittig.

Antrag
Der LSR möge beschließen, dass die Koordination des Bildungswerkes und der/die FinanzerIn, sowie ein/e SprecherIn, zuständig und zeichnungsberechtigt, für den Abschluss der Honorarverträge für das Bildungswerk sind.
Abstimmung ist mehrheitlich angenommen mit 3 Enthaltungen

  • Björn: Zum 2. Antrag bin ich dafür, einen Freiraum bis 150 Euro zuzusprechen mit Rücksprache zum/r Finanzverantwortlichen.

Antrag
der LSR möge beschließen, dass die Koordinatorin des BiWe eigenverantwortlich Verträge in einen Höhe von bis zu 150 € unter Rücksprache mit dem/der Finanzverantwortlichen schließen kann, im Benehmen mit den SprecherInnen

  • Daniel: Es gibt keinen eigenen BiWe-Topf, daher müssen so oder so alle Veranstaltungen mit dem LSR abgesprochen sein.
  • Hans: Es ist wichtig, dass der/die Finanzbeauftragte einbezogen wird. (Speziell bezüglich der Höhe der noch zur Verfügung stehenden Mittel)

Antrag zur Sitzung von Flo
einminutige Pause um ein besseres Verstänis in der Diskussion zu schaffen
keine Gegenrede => angenommen

  • Lena erklärt den Antragstext
  • Hans: Antragstext sollte Lenas Vorschlag entsprechend angepasst werden:
    • Der LSR möge beschließen, dass die Kooordination des Bildungswerkes eigenverantwortlich Verträge für die Erfüllung der Aufgaben des Bildungswerkes bis zu einer Höhe von 150€ im Benehmen mit den SprecherInnen des LSR beschließen kann. Die Verträge sind zudem von der Finanzbeauftragten gegenzuzeichnen. Sollte die Veranstaltung nicht vorher mit dem LSR abgestimmt worden sein, so ist das Einvernehmen mit den SprecherInnen herzustellen und der LSR ist umgehend über diese Verträge zu informieren.
  • Daniel: Wir wollen hier lediglich die Exekutive mit klaren Kompetenzen ausstatten, damit wir arbeitsfähig sind. Anderfalls kommen wir nicht vom Fleck. Wir sollten jetzt abstimmen.
  • Dirk: Wenn wirklich kurzfristig eigenständige Veranstaltungsorga gewünscht ist, dann reichen 150€ nicht aus.
  • Beate: In der Ordnung steht momentan drin, dass wir von den 100 € Honorar pro Tag abweichen können, allerdings nur mit Zustimmung des LSR. Vor allem perspektivisch wird das sehr aufwändig, falls mal noch mehr Landesstudierendenvertretungen vorher gehört werden müssen.
  • Flo: Wir sollten die Punkte trennen.
  • Daniel: Wir müssen das Thema komplett nochmal neu betrachten. So wie der Antrag aktuell aussieht, ist das mit der FinV nicht zu vereinbaren.

Antrag zur Sitzung
Vertagung
Inhaltliche Gegenrede Dirk: Wir sollten hier jetzt ein Meinungsbild zur Änderung der FinV machen, damit das auf der nächsten Sitzung bedacht werden kann.
Mit 2 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.

  • Björn, Nicole und Daniel bereiten für nächstes Mal einen Antrag vor.
  • Meinungsbild: Sind mehr als 150 € Handlungsspielraum bei der kurzfristigen Änderung von Veranstaltungen sinnvoll?
    • Björn: wir sollten das auf der nächsten Sitzung klären, wenn Nicole dabei ist.
  • Zustimmung

Logo des Bildungswerks[Bearbeiten]

  • Björn: Dieser Punkt kann in der aktuell wirksamen FinV nicht verwirklicht werden.

Antrag zur Sitzung von Lena
Vertagung
keine Gegenrede => angenommen

GleichstellungsbeauftragteR der KSS und Sexismus im LSR[Bearbeiten]

  • Lena: Ich habe den Antrag auf der letzten Sitzung entgegengenommen und da es da keinen passenden TOP gab, an die Koordination für diese Sitzung weitergeleitet.
    • Es scheint mir, als sei der Antrag wegen der Personaldebatte der letzten Sitzung um die Sprecher entstanden, in dem Zusammenhang hielt ich das eigentlich für nicht besonders konstruktiv. Ich würde das trotzdem gern aufnehmen, da vielleicht die Intention des Antrags schwierig ist, aber die Idee eines*einer Beauftragten für Gleichstellung dennoch sinnvoll und auch teilweise notwendig erscheint, auch wenn der LSR sehr sensibel bezüglich Gender-Themen ist. Ein einfaches Beispiel:
    • Lena zeigt dem LSR ihre Redeliste: Beteiligung der Frauen an der Diskussion ist offensichtlich mehr als gering.
    • Außerdem wäre es unter Umständen sinnvoll, den Antrag dahingehend zu erweitern, auch den Bereich Soziales zu der Beauftragung hinzuzufügen, da sich die Themen stellenweise überschneiden, beispielsweise beim Thema Barrierefreiheit etc.
    • Beauftragung für Gleichstellung wäre ein Posten, den ich als sinnvoll erachte und wofür ich mich auch persönlich interessiere.
    • Ich könnte mir auch für mich gut vorstellen, für diesen Posten zu kandidieren, auch wenn ich bisher im sozialen Bereich nicht eingearbeitet bin, das würde ich dann auch noch nachholen.
  • Björn: Ich finde die Idee gut.
  • Beate: Ich finde das auch gut, vor allem weil soziale Themen in der KSS bisher eher vernachlässigt wurden. Wir haben auch Themen aus diesem Bereich, denn für bspw Flexibilisierung des Studiums oder studieren mit Kind kann man sich zwar an einer Hochschule einsetzen, aber es braucht auch die landesweiten Rahmenbedingungen, die das ermöglichen.
  • Hans: Der neue Posten sollte nach außen (Vernetzung der entspr. Referate) und nach innen (konkrete Maßnahmen im LSR) arbeiten.
  • Patrick: Ich würde das in den Ausschuss Soziales geben.
  • Flo: Wir sollten den Finanzaspekt nicht außer Acht lassen. Der AE-Topf ist in der neuen FinV eh schon knapp bemessen.
  • Lena: Ich werde mich mit den Sprechern und Björn zusammensetzen, ob das finanziell möglich ist.
  • Beate: Gleichstellung ist ja nicht nur zwischen Mann und Frau ein Thema, sondern auch zwischen großen und kleinen Hochschulen/Unis und Fachhochschulen u.ä..
  • Maximilian: Hast du dir Gedanken gemacht auch außerhalb der Uni mit anderen Bündnissen zusammenzuarbeiten?
  • Lena: Bisher noch nicht konkret, klingt aber auf jeden Fall sinnvoll.
  • Paul: Was hat das mit einer Beauftragung im Sinne der KSS zu tun? Hinsichtlich der Gleichstellung ist im LSR auf jeden Fall was zu tun, aber nicht im Sinne einer Beauftragung.
    • Redeanteile sind der Zusammensetzung des LSR geschuldet - Besetzung der Sitze im LSR sollte das Thema sein.
    • Wird hier mit Soziales gerade eine Verantwortungsbereich der SprecherInnen ausgegliedert, sollten wir dann nicht eher einen dritten Sprecher-Posten schaffen, wenn es zu viel zu tun gibt?
    • Beauftragung dienen der Arbeit der KSS selbst. Beispielsweise ist die Beauftragung Öffentlichkeitarbeit nicht für die "Vernetzung" der gesamtheitliche Arbeit der Referate zu Öffentlichkeitsarbeit aktiv.
  • Björn: Die Aufgabe besteht auch in der Vernetzung, um Öffentlichkeit zu schaffen.
  • Daniel: Lena hat sich bereit erklärt ein Aufgabenprofil zu erstellen. Zur nächsten Sitzung sollte es dazu einen Antrag geben und wir sollten das diskutieren.
  • Maximilian: Wir sollten den ursprünglichen Antrag trotzdem als Anstoß nehmen, darüber nachzudenken, ob wir evtl. etwas Diskriminierendes geäußert haben.

Vertrauensfrage zu Beate[Bearbeiten]

  • Daniel: Ich möchte den Antrag behandeln, auch wenn nichts weiter dazu vorliegt, weil ich finde, wir sollten uns hier klar positionieren. Ich sehe für den Antrag überhaupt keinen Grund. Wenn Kritik kommt, dann sollte diese zu allererst von den Sprechern ausgehen. Ich habe die letzten Wochen sehr gut und produktiv mit Beate zusammengearbeitet.
  • Paul: Man sollte Verdächtigungen bei anonymen Anträgen vermeiden und das nicht Personen zuschieben, was man gar nicht weiß.
  • Dirk: Wenn wir das behandeln, ist eine geheime Abstimmung notwendig.
  • Flo: Ich sehe nicht, warum wir diesen Top überhaupt behandeln müssen. Es liegt nichts weiter dazu vor. Nichtbehandlung wäre auch ein entsprechendes Signal. Wenn dann sollte Beate sagen, ob sie es als nötig ansieht, dass wir ihr das Vertrauen erneut aussprechen. Ich sehe mit der Wahl das Vertrauen als ausgesprochen.
  • Beate: Ich habe von beiden Sprechern bisher nur positive Rückmeldung erhalten. Und wenn ich mir deren Rückendeckung sicher bin, empfinde ich es als nicht notwendig, das Vertrauen zusätzlich nochmal auszusprechen. Wenn die Vertrauensfrage stellt, weil er mit meiner Arbeit nicht zufrieden ist, dann sollte diese Person das begründen und wir müssen das auch behandeln.
  • Lena: Wenn eine Vertrauensfrage gestellt wurde, dann muss sie auf jeden Fall in geheimer Abstimmung behandelt werden. Der Top an sich besteht aber lediglich aus dem Titel "Vertrauensfrage Beate"; es liegt dazu kein Antrag und keine Aussage vor. Somit stellt sich die Frage, ob die Vertrauensfrage überhaupt gestellt wurde.
  • Flo: Beate ist gewählt und somit hat sie das Vertrauen des LSR und somit sehe ich keinen Grund, warum wir uns noch lange mit diesem Top aufhalten sollten.
  • Hans: Daniel hat in gewisser Weise eine positiv formulierte Vertrauensfrage gestellt, indem er ein klares Plädoyer dafür gehalten hat, Beate das Vertrauen auszusprechen. Von daher sollte die Abstimmung stattfinden.

Vertrauensfrage an Beate
Ullrich und Patrick sind die Wahlkommission
Lena: Ein "Ja" steht für das Aussprechen des Vertrauens.
Ergebnis: 18 Stimmen wurden abgegeben, davon sind 18 gültig, 14 dafür, 2 dagegen, 2 Enthaltungen

Vernetzungstreffen OstLStV (O.S.T.)[Bearbeiten]

  • Es kam vor einer Weile eine E-Mail aus Mecklenburg-Vorpommern mit der Bitte, sich auf einen Termin zu einigen und den ins Doodle einzutragen.
  • Vorgeschlagen sind die Juni-Wochenenden.
  • Rostock würde das organisieren.
  • Daniel: Wir sollten uns einfach zentral im Doodle eintragen, dann wird schon sichtbar, wofür Sachsen sich ausspricht und wir haben keinen extra-Aufwand.
  • Paul: Was ist die inhaltliche Zielstellung des Ganzen?
  • Björn: Vernetzung
    • Wie viele Leute von uns sollten da hin fahren?
  • Lena: 5 Leute ist ne gute Zahl
    • Frage: Wer hat alles Interesse? - Acht Personen melden sich.
    • Festlegung auf maximal zehn.
    • Ann soll ein KSS-internes Doodle aufsetzen, dann kann auf dem nächsten LSR auch ein konkreter Finanzantrag gestellt werden.

Umgang mit Interessenskonflikten von Mitgliedern des LSR[Bearbeiten]

  • Dirk: Es gab die Meinung im StuRa TUC, dass Micha befangen ist, wenn er bei den Grünen arbeitet und weiterhin für den LSR entsandt ist.
  • Lena: Ich sehe das als Entscheidung des StuRa TUD, der LSR sollte nicht den StuRa beeinflussen wollen.
  • Hans: Micha ist nicht Parteimitglied, und selbst wenn sollte uns das als LSR das egal sein. Ein Problem sehe ich höchstens wegen der Bezahlung für Arbeit für die Landtagsfraktion. Aber es wird an der TU sowieso bald wieder entsendet, damit wird sich das vermutlich von ganz allein klären.
  • Simon: Ich finde die Motivation des StuRa TUC seltsam.
  • Flo: In Abwesenheit von Micha darüber zu diskutieren ist unsauber und daher sollte der Punkt schnell geschlossen oder gegebenfalls vertagt werden.
  • Daniel: Wir sind wahrscheinlich seit Jahren die erste KSS-Spitze ohne Parteibuch, von daher sollte das unkritisch sein.

Antrag zur Sitzung
sofortigen Schluss der Debatte
formale Gegerede
Abstimmung: mehrheitlich angenommen, 3 Gegenstimmen

Termine[Bearbeiten]

  • 19. Mai, 15 Uhr - 20. Mai, 15 Uhr, AstA Kaiserslautern

KASAP-Treffen Themen unter anderen: Umsetzung der PVT-Beschlüsse, Planung der Verwaltungsstelle Anmeldung bis 17. Mai, 20 Uhr an kasap@studentischer-pool.de

  • 22. Mai, 19 Uhr, Uni Leipzig, Bibliothek

Informations- und Diskussionsveranstaltung über die Strukturdefizite der Personalstruktur und Karrierewege an Universitäten und zum Templiner Manifest http://www.templiner-manifest.de/

  • 25. - 28. Mai , Rennbahnstraße 100, Jugendherberge Hamburg

Bundeskongress studentischer Sozialpolitik (BuksS)

  • 25. - 28. Mai, am alten Feld 30, Rotenburg an der Fulda (Hessen)

Occupy Union - Bundeskonferenz junger GEWerkschaftler_innen Ann fährt hin und berichtet.

  • 31. Mai, 11 Uhr - 01. Juni, 13 Uhr, Edmund-Siemers-Allee 1 , Uni Hamburg

Abschlusstagung vom Bundesministerium für Bildung und Forschung zum Forschungsprojekt "Untersuchung zu Studienverläufen und Studienerfolg" http://www.zhw.uni-hamburg.de/usus/

  • 11.-17. Juni "Festival contre le Racisme" mit vielen Veranstaltungen zu Rassismus usw. in Dresden, federführend vom StuRa TUD vorbereitet.
  • 14. Juni, 17 Uhr - 17. Juni, 11.30 Uhr, Klappholttal/ Sylt

GEW-Seminar: Strukturieren geht über Promovieren - Programme der strukturierten Promotionsförderung im Brennpunkt Das Seminar soll ein Forum dafür bieten, sich mit Chancen und Problemen strukturierter Promotionsprogramme kritisch auseinanderzusetzen und ein adäquates und produktives Verständnis von Strukturierung - als Bedingung guter Wissenschaft und Forschung - in der Phase der Promotion zu entwickeln. Anmeldung bis zu 30.05.

  • 15. - 17. Juni, Kaiserslautern

Poolvernetzungstreffen

  • 22. - 24. Juni

Grundlagen des Arbeits- und Sozialversicherungsrechts für Student*innenvertreter*innen http://www.fzs.de/termine/event_629.html

  • 25. Juni, 10 Uhr, Sächsischer Landtag

Öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion SPD "Situation von Studierenden mit Behinderung und chronisch Kranken an sächsischen Hochschulen"

  • 06. - 07. Juli, Jugendherberge Lübeck

Überblicksseminar Hochschulpolitik für EinsteigerInnen http://www.fzs.de/termine/event_631.html


Sonstiges[Bearbeiten]

Antrag zur Sitzung von Paul
Aufnahme eines neuen Top
Der LSR möge sich ein Verfahren zur Abgabe der Petition gegen die Stellenkürzungen überlegen.
Keine Gegenrede => angenommen.

Petitionsübergabe[Bearbeiten]

  • Flo: Jetzt sind wir wahrscheinlich nicht mehr fähig, uns etwas Sinnvolles einfallen zu lassen. Es reicht auch, wenn wir das nach der nächsten Sitzung machen. Daniel und ich überlegen uns etwas.
  • Beate: Ich würde mich beteiligen.
  • Flo: Hat jemand was dagegen, wenn wir bis zur nächsten Sitzung was vorbereitet und wir dann entscheiden?
  • Daniel: Ich würde es präferieren, wenn die Aktion von einer größeren Runde gestemmt wird.
  • Beate: Wer kreative Ideen hat, weiß ja jetzt, wohin er*sie sich richten kann.

Nächste Sitzung[Bearbeiten]

  • Vorschlag: 2. Juni in Freiberg
  • Bernd hat Vorschlag eingebracht, am 9. Mai Sitzung zu machen
    • Frage: Wer kann wann - 2. oder 9.? => Mehrheit für den 2.
  • Die Sitzung findet in Freiberg statt.
  • Hans übernimmt die Sitzungsleitung, Beate das Protokoll.

Vernetzungstreffen OstLStV (O.S.T.) II[Bearbeiten]

Antrag
Paul Riegel stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass die KSS am OST teilnehmen will.
Abstimmung
Mehrheit der Stimmen bei Ja!
1 Stimmen bei Nein!
2 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Semesterzeiten[Bearbeiten]

vertagt

KSS-Server[Bearbeiten]

vertagt

Geld aus Freiberg[Bearbeiten]

Ann informiert darüber, dass der StuRa Freiberg den für die FinV eingeplanten Betrag im Haushalt weiter für die KSS bereitstellt. Auch wenn kein Beitrit erfolgte, kann die KSS diese Gelder auf Antrag im StuRa Freiberg erhalten.

Sächsisches Studierendentreffen 2012[Bearbeiten]

vertagt

Newsletter[Bearbeiten]

  • Themen:
    • Demo 10.05
    • Petition<< Ausblick
    • Reltor Chemnitz
    • FinV (25 cent)
    • Gespräch mit Smwk
    • SächsHSFG<< Ausblick
    • Aktuelle Situation Lehramt

Die Sitzung wird 18 Uhr geschlossen.