LandessprecherInnenrat/2012-06-02

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  • Sitzungsort: Freiberg
  • Sitzungsleitung: Hans Reuter vom StuRa TU Dresden
  • Protokollführung: Beate Pohlers
  • Beginn der Sitzung: 11:10 Uhr
  • Ende der Sitzung: 18:00 Uhr
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: Mit 15 stimmberechtigten Mitgliedern ist der LSR beschlussfähig.


Tagesordnung

  • 1. Begrüßung
  • a) Bestätigung der Sitzungsleitung
  • b) Bestätigung der Protokollführung
  • c) Anmerkungen zur Tagesordnung
  • d) Beschluss der Protokolle
  • 2. Berichte und Inforundlauf
  • a) Berichte der StuRä
  • b) Berichte der AmtsträgerInnen
  • c) sonstige
  • 3. Finanzen
  • a) aktuelle Finanzlage
  • b) Aufwandsentschädigungen für Mai
  • c) Fahrtkosten O.S.T.
  • d) Aufwandsentschädigungen für die Arbeiten am Server
  • 4. SächsHSG
  • 5. Bildungswerk
  • a) Logo fürs Bildungswerk
  • 6. Beauftragung für Gleichstellung und Soziales
  • 7. Sächsisches Studierendentreffen 2012
  • 8. Semesterzeiten
  • 9. KSS-Server
  • 10. Studentische Sitze im Kuratorium der SLUB
  • 11. Demo-Auswertung
  • 12. Veröffentlichung von Protokollen
  • 13. PVT
  • 14. Termine
  • 15. Sonstiges
  • 16. Newsletter
  • 17. Nächste Sitzung


Begrüßung[Bearbeiten]

  • Die Sitzung wird um 11:10 eröffnet.

Bestätigung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

  • Hans Reuter wird als Sitzungsleitung bestätigt.

Bestätigung der Protokollführung[Bearbeiten]

  • Beate Pohlers wird als Protokollantin bestätigt.

Anmerkungen zur Tagesordnung[Bearbeiten]

  • Es müssen noch Themen einsortiert werden, die das letzte Mal vertagt wurden:
    Antrag auf ein Büro für die KSS im SMWK → Es lag kein Antrag vor, es wurde darauf hingewiesen, dass dieser bei Bedarf nachgereicht werden sollte. Bisher kam keiner, also wird der Top nicht behandelt.
  • Logo für das Bildungswerk → Wird zum Top Bildungswerk als 5. a) eingefügt
  • Matthias: 3. d) streichen, da es keinen Antrag dazu gibt
  • Paul: Top 11 streichen, bzw. vertagen, weil der Antrag nicht von mir kam und die betreffende Person nicht da ist
  • Flo: Der Auftrag kam von der TUD an die KSS, deshalb sollten wir es behandeln.
  • Lena: Wenn die Entsandten der TUD nicht dazu vorbereitet sind, sollten wir den Top vertagen.
  • Daniel: Ich kann was dazu sagen.
  • Hans: Ich bin dafür, den Top stehen zu lassen und Details später zu klären.

Abstimmung der Tagesordnung mit den gemachten Anmerkungen:

Keine Gegenrede → in der vorliegenden Form angenommen


Abstimmung der Protokolle[Bearbeiten]

  • Es gibt keine weiteren Änderungswünsche zu den Protokollen vom 14.04. und 12.05.
  • Daniel: Paul hat am Ende des letzten Protokolls einen Formvorschlag für die Notation von Beschlüssen gemacht, diese bitte beachten. Außerdem bitte alle Beschlüsse am Anfang des Protokolls nochmal aufzählen, dass man nicht das ganze Protokoll durchsuchen muss

Antrag

Der LSR möge beschließen, das Protokoll vom 14.04. zu verabschieden.

Abstimmung

Paul: formale Gegenrede

10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen

Damit ist das Protokoll verabschiedet.


Antrag

Der LSR möge beschließen, das Protokoll vom 12.05. zu verabschieden.

Abstimmung

Paul: formale Gegenrede

10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen

Damit ist das Protokoll verabschiedet.


Der StuRa Chemnitz wird darauf hingewiesen, dass in der Geschäftsordnung der KSS geregelt ist, wie Entsendungen durchzuführen sind. Es wird darum gebeten, die entsprechenden Entsendungen durchzuführen.


Berichte und Inforundlauf[Bearbeiten]

StuRä[Bearbeiten]

StuRa HTW Dresden[Bearbeiten]

  • steht im Wiki

Daniel liest vor:

  • Hochschulwahlen fanden 22. - 23. 05. 2012 statt. Dabei wurden gewählt:
      • Vertretungen aller Mitgliedergruppen für die einzelnen Fakultätsräte
      • Gleichstellungsbeauftragte für die einzelnen Fakultäten
      • Vertretung der Studentinnen und Studenten des Senates
      • Abstimmung über "Services" vom Career Service von Career Service (HTW Dresden) initiiert
        mutmaßliche Marketingmaßnahme, um auf die Angebote aufmerksam zu machen
        Für die Teilnahme an der Wahl wurde mit der "Belohnung" eines Gutscheins von der Hallo Pizza GmbH geworben.
  • Mit der wenigen Ausnahmen gab es für die Sitze der studentischen Vertretungen höchstens soviel Kandidaturen wie mögliche Sitze. Daher gratulierte der StuRa auch schon vor dem Ende der Wahl den Gewählten für den Senat (kritisch).
  • Der StuRa löst sich doch nicht auf, der Antrag Der StuRa möge schließen! fand keine Mehrheit.
  • Einführung einer neuen Instanz im StuRa. Das Organ soll die Exekutive (vergleichbar mit der Staatsregierung, dem Kabinett) verkörpern.
    • Das RK ist zusammengesetzt aus den
      • einzelnen (10) Referaten (jeweils eine Stimme),
      • Sprecherinnen und Sprechern (beratend) und
      • Beauftragten (beratend). Die Sprecherinnen und Sprecher vertreten unbesetzte Referate.
        Das Referatskollegium (RK) darf vorübergehend für den StuRa Beschlüsse zum "operativen Geschäft" fassen.
        Das RK hat schon mehr als eine Sitzung abgehalten.


StuRa TU BA Freiberg[Bearbeiten]

  • Ann berichtet: Die Studententage und die lange Nacht der Wissenschaften binden gerade den Großteil der Energie.
  • Die FSR haben sich konstituiert. Mehr als die Hälfte der FSR hat nur einen von 3 Kandidaten für den StuRa, der ist damit wahrscheinlich stark unterbesetzt.
  • Simon: Der Senat findet es nicht bedenklich, wenn Stellungnahmen in seinem Namen verschickt werden, die er nicht beschlossen hat.
  • Flo: Gibt es Aussichten, das sich das bezüglich der FSR noch bessert? Welche Konsequenzen ergeben sich daraus? Wie kann man dagegen vorgehen? Ist die StuRa-Arbeit dadurch beeinträchtigt?
  • Ann: Ich weiß, wie ich meinen FSR voll bekomme, für den Rest habe ich keine Ahnung. Wir werden unsere Arbeit auf jeden Fall einschränken müssen.


StuRa TU Chemnitz[Bearbeiten]

  • Dirk: Wir haben nächstes Wochenende Gremienschulungen.
  • Unser Rektorat ist endlich vollständig. Schubert (Maschinenbau) wurde nun doch gewählt (letztes Mal nicht). Den halten wir für eher nicht so sinnvoll, Lang (Chemie) finden wir ganz sinnvoll.
  • Es gab auch eine öffentliche Vorstellung, gab dabei eher viel "Gelaber" und wenig konkrete Aussagen. Viele Absichten wurden genannt und viele große Worte gemacht.
  • Auf die meisten Studi-Fragen konnte keine Antwort gegeben werden, dabei ging es aber auch häufig um Details. Das Rektorat ist ja noch neu, das konnten sie z.T. auch gar nicht wissen.
  • Außerdem hat der Verwaltungsrat des StuWe getagt, auch wenn Chemnitz noch keinen Uni-Vertreter hat. Die Zwickauer sind sauer, weil der StuRa Chemnitz den Mensch nicht haben will, den die Uni vorgeschlagen hat und einen eigenen Vertreter vorgeschlagen hat.Es wurde im SMWK gefragt, wie man verfahren soll, weil das Gremium ja so nicht richtig besetzt ist. Es kam die Aussage, den Rektor zu schicken, der hatte aber keine Zeit und hat irgend wen anderes geschickt. Jetzt ist noch unklar, ob das rechtmäßig ist, wenn z.B. Vorstand gewählt wird. Man wird sehen, was raus kommt.
  • Flo: Welchen Eindruck habt ihr von eurem Rektor? Ihr ward ja am Anfang ziemlich hoffnungsvoll?
  • Dirk: Er hat immer noch Ideale, z.T. halt andere Ansichten als wir. Der Eindruck ist bisher relativ gut, vor allem im Vergleich zum Alten. Muss man sehen, was herauskommt
  • Simon: Welchen Posten hat Lang?
  • Dirk: Er ist Prorektor für Forschung und Wissenschaftlichen Nachwuchs, da hat er auch relativ viel Plan von.


StuRa Uni Leipzig[Bearbeiten]

  • Lena: Nächste Woche Mittwoch und Donnerstag ist bei uns Campusfest. Dazu gibt es auch ein politisches Rahmenprogramm zu den Kürzungen: Einer läuft bspw. mit einem Rasenmäher über den Campus und verteilt Flyer zum Kürzen nach dem "Rasenmäherprinzip", es wird ein Lehrstuhl versteigert und eine Band gekürzt, also die wird mitten im Konzert unterbrochen und Flo und ich gehen auf die Bühne und erzählen, dass sie leider nicht weiterspielen kann, weil sie gekürzt wurde und nehmen das als Anlass, noch ein bisschen was dazu zu erzählen.
  • Bei uns stehen außerdem Senatswahlen an, das läuft ziemlich katastrophal. Auf die vier studentischen Sitze im Senat gibt es sieben Kandidierende, die 14 für den erweiterten Senat haben wir mit Glück voll bekommen.
  • Außerdem hat die Uni die Wahl in die hinterste Ecke geschoben, weil die Jobbörse wichtiger ist.An sich ist die Wahl Aufgabe der Uni, aber die Studis werden immer ran zitiert um Aufsicht zu machen, aber sonst beschließt die Uni alles einfach selbst.
  • Es ist auch nie abgesprochen, wer für die Werbung zuständig ist, also macht es keiner. Wir wollen ab Montag nochmal eine krasse Offensive zu starten um die 1,8% Wahlbeteiligung vom Vorjahr zu toppen.
  • Noch bei uns aus dem Senat: Die Lernplattform Moodle wurde überprüft und die datenschutzrechtlichen Bedenken ausgeräumt. Die Plattform kann erst mal problemlos genutzt werden. Es wird aktuell in Ordnungen eingearbeitet, dass es auch eine rechtliche Grundlage dafür gibt, das für Prüfungen zu verwenden. Man kann davon halten was man will, aber es ist gut, dass der Datenschutz jetzt klar ist.
  • Wir haben unsere Grundordnung vom SMWK zurück. Wir Studis sind etwas misstrauisch dem Rektorat gegenüber, da diese sich scheinbar kritisch dem SMWK gegenüber geäußert haben, obwohl der Senat klar hinter der Grundordnung stand. Der Senat wusste davon auch nichts.
  • Alles Mehr an Mitbestimmung, was drin war, wurde gestrichen, mit der Begründung, dass das so im Gesetz nicht vorgesehen ist. Dabei könnte das gerade mit der Novelle eingebracht werden. Frau Schücking meinte dazu: "Das sind doch ihre Belange, dafür können sie sich als Studis für einsetzen."
  • Der StuRa hat es zum dritten Mal nicht geschafft, eine dritte HoPo-Stelle auszurichten, es fehlte eine Stimme. Dafür können Beauftragte eingerichtet werden für bestimmte Themen wie Studieren mit Kind, Homepage überarbeiten oder Zivilklausel, das kann mit Übungsleiterpauschale abgerechnet werden. Ist nicht so krass viel Arbeit wie im Referat aber auch.
  • Flo: Wenn jemand dazu schon Erfahrungen oder ein gutes Konzept hat, was schon getestet wurde, gern her damit.
  • Lena: Die ersten offiziellen Zahlen fürs Lehramt sagen, wir bekommen 29 Mio. Euro. Irgendwo gab es auch die Info, dass es doch 34 Mio. sind, aber das ist noch nicht sicher. Das bedeutet 114 neue Lehrstellen, damit soll von 550 auf 900 Studienplätze aufgestockt werden, also 350 neue. Wie die unter den Schulformen verteilt werden, ist noch nicht klar.
  • In TUD gibt es da Probleme
  • Lena: Ich habe die Info aus dem Senat direkt von Lenk, dass wir 29 Mio. bekommen. Das ist so viel, das Überlast zwar nicht ganz weg, aber deutlich gesenkt werden kann. Die Zahlen und Vorhaben sind einigermaßen realistisch.


TU Dresden[Bearbeiten]

  • Daniel: Bei uns läuft jetzt das Studierendenhausprojekt, also es wurden Entwürfe gemacht, wie es aussehen könnte
  • Die Modelle wurden jetzt erstellt und eine Jury stimmt darüber ab, es gibt auch einen Publikumspreis. Ich finde das ein bisschen komisch, wer in der Jury sitzt. Gewonnen hat die, deren Modell das am ehesten umgesetzt werden könnte, also das billigste. Jetzt versucht die Gruppe, Geld aufzutreiben
  • Rektorat hat am 10.05. eine Mail herausgeschickt und zum Public Viewing zur Verkündung des Ergebnisses der Exzellenzinitiative eingeladen.
  • Man kann eigentlich davon ausgehen, dass "wir" das bekommen, schon allein aus politischen Gründen, weil sie den Osten nicht komplett übergehen können. Das freut uns und kotzt uns aber auch ein bisschen an.
  • Unser StuRa hat auch Personalprobleme, aktuell läuft nicht viel.
  • Der Senat hat die Kommunikation mit uns aufgekündigt, wir wissen wenig, was da läuft.
  • Hans: Im Senat wird die Frauenförderrichtlinie überarbeitet und man versucht, Gleichstellung einzubauen. Ansonsten ist nächste Woche das Festival contre le racisme.
  • Der StuRa hat seine Grundordnung geändert, der Grund war Angleichen der Ordnung zur Optimierung der Handhabungspraxis.

Berichte der AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Sprecher[Bearbeiten]

  • Daniel: Am 15.05. waren wir bei den Linken zum AKA 3 Bildung eingeladen, das war sehr enttäuschend. Wir saßen in einer ziemlich große Runde zusammen, aber hatten nur eine Stunde Zeit. Die Vorstellungen gingen wohl auch auseinander: Es wurden wichtige Themen nicht behandelt, obwohl wir da Abstimmungsbedarf sehen. Die Hochschulen haben nur wir thematisiert, darum ging es ungefähr drei Minuten. Ansonsten wurden von der Kita bis sonst wohin alle Probleme erörtert, dann ging man auseinander ohne das etwas heraus kam.
  • Dann gab es noch ein Treffen mit der GEW, die Parteien hatten die bildungspolitischen Akteure eingeladen. Die bisherige Kooperationen reichen nicht aus, Sabine Gerold (Landesvorsitzende der GEW) will alle Akteure aus dem Bereich Bildung möglichst ohne Parteien zusammenbringen um eine Art "Außerparlamentarische Opposition" zu etablieren um damit die regierenden Parteien dazu zu bringen, die Bildung zu "retten".
  • Das Treffen war leider überschattet davon, dass es erst wieder eine längere Diskussion mit den Parteien gab, weil die Schüler nicht mit ihnen zusammen arbeiten wollen.
  • Wir finden die Idee gut, wissen aber noch nicht, wie man das genau umsetzten kann.
  • Auf jeden Fall wird es eine stärkere Kooperation mit der GEW mindestens bis zum Abschluss der Haushaltsverhandlungen geben.
  • Am 24.05. haben wir uns mit Torsten Steinden von der GEW zwecks dem SächsHSG getroffen und uns über drei Stunden über die Paragrafen unterhalten. Unsere Positionen sind ähnlich, die GEW hat da Grundsatzpositionen, auf die sie zurückgreifen können, da haben sie es einfacher, aber unsere Position ist detaillierter. Ich finde auch unsere Argumente besser, aber das gilt auch eher für den jetzt anstehenden Ausschuss als bundesweit.
  • Am 30.05. war ein Auswertungstreffen der Demo in Dresden mit den Schülern
  • Die Meinungen waren unterschiedlich, die Schüler ziemlich frustriert. Wir sind mit zu hohen Erwartungen rein gegangen, sie machen das andersherum, lieber erst mal niedrig ran gehen und schauen was passiert.
  • Ablauf und Orga waren auch zu kurzfristig und teilweise schlecht organisiert, deshalb sind einige Details schief gegangen. Diese Probleme haben wir aber von vornherein gesehen, weswegen wir auch nicht von Anfang an dafür waren.
  • Der antikapitalistischer Block vorn hat gestört, aber ich weiß auch nicht genau, was man dagegen tun soll. Das ist ja auch freie Meinungsäußerung.
  • Lena: Dass der antikapitalistische Block da vorn war, könnte meine Schuld sein. Am Anfang waren da lauter JuSos vorn, und es hieß, Schick die mal weg. Also hab ich sie gefragt, ob sie weiter hinten gehen können und die waren da aber ziemlich pissig. Dann habe ich halt Leute angesprochen, ob sie vor gehen könnten und da war wohl jemand vom Antikapitalistischen Block dabei. Also künftig einfach drauf achten, wen man vor schickt.
  • Flo: Die Veranstaltung zur Novelle des Hochschulgesetzes am 06.06. wird verschoben auf nach der Anhörung, weil aktuell Zeitmangel ist und es nach der Anhörung vielleicht auch interessanter ist.
  • Wir wollen als Sprecher auch mehr Infos rumschicken, aktuell sind wir teilweise noch unsicher, was für alle interessant ist, bzw. rausgegeben werden kann.
  • Dirk: Wie seid ihr auf bei der Demo auf 7000 gekommen?
  • Daniel: Wir wollten das Thema setzen und auch Aufmerksamkeit generieren und das über die ganze Zeit in die Köpfe bringen.
  • Paul: Man muss das abschätzen, wie gut aufgeklärt wurde. Wir hatten das "Problem" auch schon andersherum: dass 2500 angemeldet waren und auf einmal 10 000 dastanden.
    - alles weitere bei TOP Demo-Auswertung-
  • Daniel weiter: Am 31.05. war ein Koordinationstreffen der GEW (Anschlusstreffen), der ursprüngliche Plan war, die gleichen Leute wieder einzuladen, aber irgendwie kamen lauter Leute die nicht eingeladen waren.
  • Am 7.9. ist eine große Demo von den Verbänden geplant, da dort der Haushalt im Landtag eingebracht wird. Der Termin kommt maßgeblich von den Linken, die halten an dem Plan ziemlich fest, der Termin ist wohl ziemlich fix.
  • Es wird behauptet, dass das Konsens ist, obwohl die Schüler & Studis übergangen wurden. Für Studis ist die Mobi da sinnlos, für die Schüler auch sehr schwierig, weil die Vertreter erst neu gewählt werden und man noch nicht weiß wer.
  • Unter den Schülern gibt es da zwei Lager, die die aktuell im LSR sind, wollen auch auf die Straße gehen, um gegen Probleme zu protestieren, die andere Fraktion beginnt, sich selber Dinge zu organisieren. Man weiß nicht, wie die Wahl ausgeht und welche Richtung sich durchsetzt.
  • Der Beamtenbund will auch mitmachen, da war ich etwas verstört - was machen da Feuerwehr, Verwaltung, Polizisten, wenn es um Bildung gehen soll? Es wird ein weiteres Anschlusstreffen geben.
  • Ann: Was ist mit dem ZUZ?
  • Daniel: Das Bündnis Zukunft und Zusammenhalt ist eigentlich tot, es gibt keine gemeinsamen Positionen mehr und nur wenige Einzelne, die noch daran festhalten.
  • Flo: Der 7.9. wurde wohl maßgeblich vom ZUZ favorisiert. Die wollen noch einen Brief an die Landesregierung schreiben und Problemfelder thematisieren (Stellenabbauplan). Wir sollen da wahrscheinlich was für die Hochschulen zu verfassen - so hängt der ZUZ da drin.
  • Drei Aktionen sind noch geplant: Am 13.06. in Dresden geht es um LehrerInnen und Kita- Probleme, 7.9. und dann einen letzten Paukenschlag Demo im November - bisher nur grobe Idee die aber relativ viel Zustimmung weil "wir" da auch können
  • Daniel: Wer mehr wissen will, können wir das bei sonstiges machen, ansonsten hier der Ausblick für Anfang Juni:
  • Am 04.06. treffen wir uns um 10 Uhr in Leipzig mit Schücking und dem ProRat um übers SächsHSG zu reden, damit wir Dopplungen vermeiden, außer wo es wichtig ist
  • Danach: Treffen wir uns mit Gerald Eisenblätter auch wegen dem SächsHSG, weil die SPD Änderungsanträge geschickt hat.
  • Danach ist noch ein Hintergrundgespräch mit der Zeitreaktion zur Zusammenarbeit mit Frau von Schorlemer.
  • Danach wollen wir uns evtl. noch mit dem RCDS-Vertreter abstimmen, was die sagen.
  • Wenn alles klappt habe ich danach auch noch ein Treffen mit Sabine Gerold.
  • Am 08.06. ist die Expertenanhörung im Landtag. Daniel darf 10 Min. reden. Insgesamt sind es 15 Experten.
  • Am 13.06. treffen wir uns mit Tippelt, 14. mit Mackenroth auch zum SächsHSG
  • Flo: Wir haben noch die Petition:

Antrag zur Sitzung von Flo

Die Petition als Extra-Top auf die Tagesordnung nehmen.

Abstimmung

Keine Gegenrede → angenommen

einsortiert nach SächsHSG als Top 4 a)


Björn (Beauftragung Finanzen) und Nicole (Beauftragung Koordination Bildungswerk) sind nicht da, ihre Berichte liegen den Sitzungsunterlagen bei.


Beauftragung Koordination[Bearbeiten]

  • Daniel: Noch eine Frage - den digitalen Kalender, den ich das letzte Mal rumgeschickt habe, nutzt den jemand?
  • Paul: Man braucht dazu ein Google-Konto.
  • Koordination, Öffentlichkeitsarbeit und Servermenschen überlegen nach einer Lösung mit dem neuen Server.
  • Ann: In den letzten zwei Wochen ist viel auf der Strecke geblieben, weil wir im StuRa Freiberg viel zu tun hatten.
  • Ich war letztes Wochenende in Rothenburg zum GEW-Seminar "Occupy Union", da ging es darum, die anwesenden Menschen zu aktivieren, alles mögliche in der GEW zu machen, das war eher unbefriedigend, da es so zu einer Werbeveranstaltung wurde und die inhaltliche Debatte nicht den Stellenwert hatte, den ich erwartet hatte.
  • Zur Info, die GEW möchte an den Hochschulen "Organising" organisieren, d.h. Leute kommen hin und fragen nach Problemen um das dann zu lösen und dabei auch neue Mitglieder zu gewinnen. Das ganze soll in Hamburg, Frankfurt und Göttingen getestet werden, das Ziel ist, die Situation der Mitarbeitenden zu verbessern und zentrale Probleme herauszufinden. Ist aber auch sekundär eine Werbemaßnahme der GEW.
  • Ich finde das Organising persönlich sehr seltsam, auch datenschutzrechtlich, ich wäre an Hochschulen vorsichtig damit.


Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]

  • Beate: Daniel hat mich darauf angesprochen, dass wir einheitliche Vorlagen für Newsletter, Protokolle u.ä. brauchen, wo man auch den Dateikopf nicht ändern kann u.ä., da werde ich mich demnächst mal darum kümmern.
  • Sonst ist der Newsletter fast fertig, der geht die Tage raus. Ich habe die Protokolle mit überarbeitet.
  • An der Homepage und dem Server bin ich dran, habe mit Franzi bzw. Matthias kommuniziert wie der Stand ist und werde das auch weiterhin tun.
  • Außerdem hatten wir ein Treffen zur Sitzungsordnung, damit sind wir fast durch.


Sonstige Berichte[Bearbeiten]

  • Server - Dafür gibt es einen extra Top.

Finanzen[Bearbeiten]

Aktuelle Finanzlage[Bearbeiten]

  • Flo:Wie lange dauert es, bis die neue FinV gültig sein wird?
  • Ann: Auf einer LSR-Sitzung kann man viele StuRä unterschreiben lassen, aber für diejenigen, die nicht da sind, dauert es jeweils 2-3 Wochen.
  • Hans: Es muss von den Zeichnungsberechtigten der StuRä unterschrieben werden, auf der Sitzung ist das also nicht so gut machbar.

Antrag zur Sitzung von Paul Ende der Debatte

nicht zugelassen


Antrag zur Sitzung von Daniel Änderung der Tagesordnung Die FinV ist noch nicht fertig, also bitte ich darum, einen Top dafür einzufügen. Die Sonderklauseln müssen einfügen werden und wir müssen das endlich abschließend beschließen.

Abstimmung keine Gegenrede → angenommen einsortiert nach BiWe als 5 b)

  • Ann: Ich habe tatsächlich jemanden von der Hochschule Zittau/Görlitz erreicht. Die FinV ist dort gewesen, aber sie meinten, dass diese weiter geschickt wurde. Die nächsten in der Liste ist die HTWK Leipzig, aber die hatten auf der Sitzung vor Ort unterschrieben. Die nächste Hochschule wäre Zwickau.


Aufwandsentschädigungen für Mai[Bearbeiten]

Beantragt wurden:

  • Beauftragung Koordination Bildungswerk: 75 Euro
  • Beauftragung Finanzen: 100 Euro +100 Euro Sonderbeauftragung für die FinV-Jagd und Aufarbeitung der Finanzsituation
  • Beauftragung Koordination: 50 Euro
  • Sprecher: Daniel 200 Euro Flo 50 Euro
  • Flo: Können wir das überhaupt gerade auszahlen?
  • Ja, wir können sie beschließen, ob sie ausgezahlt werden, obliegt dem Finanzer.
  • Simon: 100 Euro für die FinV-Jagd, ist das nicht ein bisschen viel?
  • Lena: Er betreibt damit schon sehr sehr viel Aufwand.
  • Flo: Ich habe auch ein bisschen Bauchweh damit, wenn ein Sprecher genauso viel beantragt.
  • Daniel: Das sind keine Gehaltszahlungen. Bei Aufwandsentschädigungen geht es darum, dass die Person dafür befähigt wird, qualitativ hochwertige Arbeit zu leisten. 200 Euro für die Aufarbeitung der Finanzen der KSS, die jahrelang vernachlässigt wurden, halte ich für durchaus gerechtfertigt.

Antrag Die KSS beschließt, die Sonderbeauftragung von Björn Reichel zu verlängern, da immer noch Notwendigkeit nach Aufarbeitung der Finanzsituation besteht. Abstimmung Formale Gegenrede Paul 11 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 3 Enthaltungen → angenommen

Antrag Die KSS beschließt, der Beauftragung Finanzen eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 100 Euro zu zahlen. Abstimmung keine Gegenrede → angenommen


Antrag Die KSS beschließt, der Beauftragung Koordination des Bildungswerkes eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 75 Euro zu zahlen. Abstimmung Formale Gegenrede Flo 14 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, keine Enthaltung → angenommen

Antrag Die KSS beschließt, Daniel Rehda als Sprecher der KSS eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 200 Euro zu zahlen. Abstimmung Formale Gegenrede Flo 11 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 2 Enthaltungen → angenommen

Antrag Die KSS beschließt, Florian Sperber als Sprecher der KSS eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 50 Euro zu zahlen. Abstimmung Formale Gegenrede Flo 12 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 1 Enthaltung → angenommen

Antrag Die KSS beschließt, der Beauftragung für Koordination eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 50 Euro zu zahlen. Abstimmung Formale Gegenrede Flo 12 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 1 Enthaltung → angenommen


c) Fahrtkosten O.S.T.[Bearbeiten]

Ursprungsantrag Ann

Die KSS beschließt, die Fahrtkosten für die Teilname am O.S.T. für bis zu 5 Personen nach Reisekostengesetz zu übernehmen.

  • Paul: Nach der FinV, in der alten ist es anders geregelt und in der neuen eh nach dem Reisekostengesetz und wir können eh nur das zahlen, was in der FinV geregelt ist.
  • Ann: Das übernehme ich.Der erste mögliche Termin ist vorm nächsten LSR, deshalb kommt der Antrag jetzt schon. Damit sicher gestellt ist, dass die Leute fahren können.
  • Flo: Es wird wahrscheinlich der 13.-15.07., dieser Termin zeichnet sich im Doodle relativ klar ab. Wir haben das letzte Mal darüber geredet, dass bis zu 10 Leute fahren dürfen, deswegen würde ich das auch so beantragen.
  • Dirk: Die neue FinV sieht vor, nach Reisekostengesetz abzurechnen, deshalb sollten wir das jetzt auch so machen.

Ann übernimmt beides:

Die KSS beschließt, die Fahrtkosten für die Teilnahme am O.S.T. für bis zu 10 Personen zu übernehmen.

Erläuterungen: Evtl. Übernachtungskosten sind mit Finanzen abzusprechen, aber wahrscheinlich selbst zu tragen.

Änderungsantrag Dirk

nach Reisekostengesetz


  • Hans: Die alte FinV gibt das gar nicht her, in der neuen FinV ist das eh drin, damit ist der Änderungsantrag quasi auswirkungsfrei.
  • Dirk: Das ist eine prinzipielle Sache, deshalb will ich das aufrecht erhalten. Verpflegungskosten sind z.B. auch nicht mit drin.
  • Ann: Ich würde gern ICE ausschließen, weil das ziemlich teuer wird.
  • Simon: Man sollte den Fernverkehr nicht generell ausschließen, weil es auch Fernverkehrsverbindungen gibt, die billiger sind Soweit ich weiß, hat Björn gesagt, dass man das nach der alten FinV gar nicht abrechnen kann.
  • Lena: Ich möchte auf den gesunden Menschenverstand setzen - wir werden bestimmt nicht mit dem ICE fahren.

Änderungsantrag Ann

ICE und IC ausschließen


  • Daniel: Wenn wir uns im Zuge der FinV auf Regelungen geeinigt haben, sollten wir das nicht jedes Mal wieder diskutieren.

Ann zieht ihren Änderungsantrag zurück


Antrag

Änderungsantrag übernehmen.

Abstimmung

10 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 4 Enthaltungen → übernommen


Antrag

Die KSS beschließt, die Fahrtkosten für die Teilnahme am O.S.T. für bis zu 10 Personen nach sächsischem Reisekostengesetz zu übernehmen.

Abstimmung

14 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 1 Enthaltung → angenommen


- Pause -


SächsHSG[Bearbeiten]

  • Flo: Am Freitag ist die Anhörung im Wissenschaftsausschuss, am 23. übergibt der Ausschuss den Entwurf ins Parlament, dann ist die Sache gelaufen. Wir haben also noch ca. 3 Wochen
  • Wir wollen uns mit anderen Experten unterhalten, um unser Profil zu schärfen und um zu wissen womit wir von den anderen rechnen können/müssen.
  • Wir haben uns gestern getroffen und uns auf drei Schwerpunktthemen geeinigt: Langzeitgebühren/Geb. für EU-AusländerInnen (§12); Probleme der Hochschul-Steuerung/ Zielvereinbarung (§10) und die zunehmende Entmachtung des Senates zugunsten des Rektorat/Hochschulrat - zieht sich durch alle Paragrafen.Außerdem §6 Unternehmensgründung und die Freiversuchsregelung, falls wir noch Zeit haben. Beides ist nicht existenziell, aber wichtig.
  • Daniel macht sich konkrete Gedanken, wie das ausgestaltet werden soll. Das geht vermutlich recht kurzfristig über die Liste.
  • Lena: Artikel hinsichtlich Zielvereinbarungen - das SMWK ist zukünftig zur Ersatzvornahme berechtigt, d.h. wenn keine Zielvereinbarungen zustande kommt, dann beschließt das SMWK welche. Nach der KSS-Stellungnahme soll hier mindestens der Senat gehört werden.
  • Prinzipiell sind die Hochschulen Landeseinrichtungen, deshalb kann auch das SMWK Dinge festlegen, aber diejenigen, die das momentan festlegen, sind beide recht unsicher Faktoren (SMWK & Rektorat), deshalb soll der Senat als "Sicherheit" dazu. Es ist sinnvoll, da eine größere Hürde, oder so was wie MediatorInnen einzurichten.
  • Daniel: Das Prinzip der Gruppenhochschule sollte erhalten bleiben: Der Senat ist als Kontrollmechanismus dem Rektorat gegenüber gedacht.
  • Flo: Bezüglich der Sonderregelungen für die Kunsthochschulen: Kennt sich jemand damit aus, kennt jemand jemanden? Ich kann vieles nicht einschätzen..
  • Wir müssen damit rechnen, dass die CDU/FDP bestimmte Regelungen noch schärfer will - z.B. Übergang Langzeitgebühren.

Petition[Bearbeiten]

  • Flo: Wir haben uns Gedanken gemacht zur Übergabe: Nicht unbedingt viele Menschen, sondern 2-3 renommierte Personen, um dem Ganzen damit mehr Aufmerksamkeit und mehr Nachdruck zu verleihen.
  • Im Raum steht, Leute aus der Akademie der Wissenschaften zu fragen.
  • Lena: Findet man da vielleicht auch was im Kreis der Hochschulratsmitglieder? In der HTWK z.B. Weißfuss, der ist oft ziemlich cool auf Studi-Seite. Wir lehnen die zwar ab, aber sie haben nun mal gewissen Einfluss im SMWK.
  • Hans (ironisch): Von der TU könnte man Rainer Calmund fragen, er ist schließlich auch Werbeträger bei der Exzellenzinitiative.
  • Flo: Ich erachte es für pragmatisch sinnvoll, aber nicht als praktikabel, jemanden aus dem Hochschulrat zu fragen. Das geht konträr zu unserer Stellung zum Hochschulgesetz. Entweder wir weichen unsere Position auf oder wir bleiben hart, dann können wir das aber auch nicht machen.
  • Lena: Ich würde die Person nicht als Hochschulratsmitglied, sondern als Privatperson anfragen, weil sie Einfluss haben. Klar ist die Grenze schwammig, aber sie haben Interesse und Einfluss. Ich kann es aber auch verstehen, wenn das aufgrund der Bedenken abgelehnt wird.
  • Daniel: Ich finde, der Gedanke von Lena geht an der Sache vorbei. Es geht nicht in erster Linie darum, die Wirkung der Petition zu verstärken, sondern darum, Werbeträger zu finden, dass wir nicht nur eine Randnotiz in der Presse sind. Ich versuche, Kontakt herzustellen zu Personen in den Bundesforschungsinstituten, dass sind Namen, die ziehen.
  • Hans: Prinzipiell finde ich Hochschulrat in Ordnung, aber andere Menschen wären sinnvoller.
  • Flo: Ich möchte das gern beschließen, weil wir nicht wissen, was die Presse damit macht. Das lässt sich nicht klar trennen. Wir können das machen, das wäre sehr pragmatisch, aber damit weichen wir unsere Positionen auf. Ich hätte gern noch mehr Feedback von euch.
  • Hans: Wie wäre es mit einem Meinungsbild?
  • Ann: Die Hochschulräte bestehen ja aus mehreren Leute, wenn dann sollte es nicht der Vorsitzende des Gremiums sein.
  • Simon: Ich seh das schwierig, wenn du einflussreiche Leute willst, sind das oft die Vorsitzenden.
  • Beate: Man kann leicht falsch verstanden werden,man weiß nie, was die Presse aus einer Aussage macht, dessen sollten wir uns bewusst sein. Wenn, dann sollte es eine Person sein, die nicht als erstes mit dem Hochschulrat assoziiert wird.
  • Lena: Ich habe an die, die im Hochschulrat sitzen gedacht, nicht weil sie im Hochschulrat sitzen, sondern weil sich in diesem Umfeld Leute finden, die mit dem Thema zu tun haben, Grimm wäre eine Idee. Quo Amt, nicht zwingend quo Hochschulrat-Mitgliedschaft.
  • Vorschlag Hans: Zwei Meinungsbilder durchführen.

Meinungsbilder

Auf gar keinen Fall jemanden aus dem Hochschulrat zur Übergabe der Petition anfragen - → negativ


Man könnte zur Übergabe der Petition Leute aus dem Hochschulrat anfragen

→ positiv


Wenn sich niemand anderes findet, können Menschen aus einem Hochschulrat angefragt werden. Dabei sollte darauf geachtet werden, dass diese Person nicht als erstes damit assoziiert wird.

→ meiste Zustimmung


5. Bildungswerk[Bearbeiten]

Allgemein[Bearbeiten]

  • Daniel: Anni hatte Kontakt mit der KTS, wir haben sie zu wenig eingebunden, haben ohne sie angefangen, finden die AE für die Referenten nicht so passend, 

  • Wir haben häufig angefragt, aber es kam keine Rückmeldung, deshalb bin ich dafür, dass wir weitermachen und wenn sie sich einbringen, dann sollen sie das konstruktiv zu tun.
  • Paul: Viele der kleineren Studi-Vertretungen haben Probleme mit AE's, man sollte diese Position mit einbeziehen.
  • Beate: Das Problem ist weniger inhaltlich, als das sich die KTS nicht geäußert hat, was sie wollen. Es wurde sehr oft versucht, die Leute zu erreichen und es hat nicht geklappt und nun wird gemeckert, ich glaube das ist das, was Daniel meinte.
  • Hans: Wir sollten ihre Kompromissvorschläge berücksichtigen.
  • Daniel: Wir sollten diskutieren, wie wir mit Nicoles Anträgen vorgehen wollen. Sie wollte die eigentlich nochmal überarbeiten, dass hat sie leider nicht gemacht, schafft sie scheinbar gerade auch nicht.

Finanzantrag zum Workshops[Bearbeiten]

Ursprungsantrag

Die KSS möge beschließen, die Veranstaltung "Bildungswerk-Workshop "Zukunft des Lehramtes und der LehrerInnenbildung in Sachsen" nach vorliegender Kalkulation (300 Euro) durchzuführen.


  • Dirk: Wir sollten für die Reisekosten einfach 100 Euro einplanen, dann müssen wir das später nicht nochmal besprechen.
  • Ann: Diesen Workshop könnten wir grundlegend über den StuRa Freiberg machen, nur die Reisekosten müsste die KSS übernehmen.
  • Hans: Dann kann der StuRa Freiberg die Honorare für den Referenten übernehmen.
  • Daniel: Wollen wir wirklich Fahrtkosten für Teilnehmer aufnehmen? Da machen wir einen Topf auf, den wir nicht auffangen können.
  • Dirk: Für Notfälle, für jemanden, dessen StuRa das nicht übernehmen kann.
  • Hans: Wir sollten es ohne Fahrtkosten abstimmen.
  • Lena: Ich bin mir sicher, wir haben darüber geredet, aber ich weiß nicht, was wir bei der Debatte um die Ordnung zum Thema hatten.
  • Beate: Im aktuellen Entwurf steht nichts zu den Reisekosten drin, nur Beiträge fallen für beigetretene Hochschulen keine an.
  • Dirk: Für Lehramt braucht man auch Lehramtsvertreter, die nicht unbedingt nur aus Leipzig kommen.
  • Simon: Ich könnte mir vorstellen, dass unsere StuRa ein Problem damit hätte, weil wir kein Lehramt haben.
  • Lena: Wir sollten das vorher festlegen, weil es sonst doof ist, wenn die Leute vielleicht damit planen und dann darauf sitzenbleiben. Wir sollten eine klare Regelung finden.
  • Hans: Ich bin dafür, wir sagen von Anfang an, wir erstatten keine Reisekosten, dann ist für die Leute klar, dass sie sich selber kümmern müssen oder sich das Geld von wo anders her holen müssen.
  • Die StuRä sollten ein Interesse daran haben, sie sollten ihren Studis das ermöglichen, deshalb ist es nicht Aufgabe der KSS.

Änderungsantrag Dirk:

Reisekosten erstatten für die, wo es berechtigt ist nach Reisekostengesetz

  • Beate: Darum geht es doch gerade - Regularien zu finden, was "berechtigt" bedeutet.
  • Ann: Wenn man sich ganz pragmatisch überlegt, wer kommt, dann brauchen wir wahrscheinlich gar nicht erst über Fahrtkosten reden: Dresden und Chemnitz hat ein Semesterticket und der StuRa Leipzig zahlt voraussichtlich die Fahrkosten für die Leipziger.
  • Simon: Aufgrund der aktueller Finanzlage unterstütze ich Hans' Position, damit es klar geregelt ist.

Antrag zur Sitzung von Paul

Schluss der Debatte

Abstimmung

angenommen


Änderungsantrag Dirk

Reisekosten erstatten für die, wo es berechtigt ist nach Reisekostengesetz

Abstimmungen

5 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen → abgelehnt


Ursprungsantrag

Die KSS möge beschließen, die Veranstaltung "Bildungswerk-Workshop "Zukunft des Lehramtes und der LehrInnenbildung in Sachsen" nach vorliegender Kalkulation (300 Euro) durchzuführen.

Abstimmung

10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung → angenommen


Arbeitsauftrag für Koordination des Bildungswerkes: Die Position zu Fahrtkosten klar stellen.


Antrag Lena

Für diese Veranstaltung generell keine Reisekosten zu übernehmen

  • Flo: Warum lassen wir uns nicht die Möglichkeit, das im Ausnahmefall zu tun?
  • Lena: Wenn wir das so abstimmen, wie jetzt, dann nehmen wir das so hin. Ich möchte nicht, dass Studierende auf ihrem Geld sitzen bleiben, weil sie hin fahren und hoffen, wir bezahlen das und dann können wir das nicht machen.

Antrag zur Sitzung Paul

Ende der Debatte

Abstimmung

Inhaltliche Gegenrede Lena: Wir wissen, was wir wollen, es geht noch um genaue Formulieren

→ mehrheitlich abgelehnt


Neuformulierung Antrag Lena

Der LSR möge beschließen, Fahrtkosten nur in begründeten Ausnahmefällen auf gesonderten Antrag im Vorfeld zu beschließen.


  • Hans: Ich unterstütze das, weil man eine klare Botschaft sendet, aber die Möglichkeit da ist.
  • Dirk: Das ist für Studis absolut unpraktisch zu beantragen.

Antrag zur Sitzung Paul

Auf Nichtbefassung

Begründung: Wir haben noch keine FinV, wir haben keine rechtliche Grundlage dafür, deswegen ist es unnötig, dafür einen Beschluss zu fassen.

Abstimmung

Formale Gegenrede Hans

7 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, keine Enthaltung → angenommen

Logo Bildungswerk[Bearbeiten]

Antrag zur Sitzung Beate

Punkt vertagen

Begründung: Die Situation hat sich zum letzten Mal nicht geändert, wir haben immer noch keine neue FinV und es hieß, nur was notwendig ist. Also sollten wir den Punkt wieder vertagen.

Abstimmung

keine Gegenrede → vertagt


- Pause -


Sonderklauseln in der FinV fürs Bildungswerk[Bearbeiten]

  • Daniel: Wir müssen für die FinV eigentlich noch einen Haushaltsplan erstellen um den mit rumzuschicken. Wir könnten heute beschließen, die Haushaltsplanung nur dem LSR zu überlassen, das ist ein krasser Schritt, gibt uns aber mehr Freiraum.
  • Mein Vorschlag für heute wäre, das generische Femininum und die 300 Euro Aufwandsentschädigung zu beschließen. Dann beauftragen wir Björn damit, einen neuen Haushaltsplan zu erstellen und dann damit die FinV in Umlauf zu bringen.
  • Das Schlauste wäre, heute noch eine Sonderklausel einzufügen, dass wir das nochmal ändern können, ohne das alle StuRä zustimmen müssen. Allerdings fühle ich mich dazu gerade nicht in der Lage, uns fehlt der Sachverstand und jetzt auch das Geld und die Zeit.
  • Hans: Zum Thema Haushaltsplan, es gab ja schon eine Aufstellung zu verschiedenen Finanzierungsüberlegungen, ich plädiere dafür, das als Haushaltsplan zu nehmen. Ich denke, das reicht, um an die StuRä ran zu treten.
  • Flo: Ich sehe das auch so, unserem StuRa lag das so vor und dem wurde zugestimmt. Von Änderungen der FinV würde ich jetzt auch absehen. Wir können das formal jetzt nochmal im Gesamten abstimmen und dann auf die Reise schicken.
  • Daniel: Zum Topf Aufwandsentschädigung besteht das Problem nach wie vor, dass wir nicht alle berücksichtigen können, damit sprengen wir unseren Haushalt.
  • Beate: Ich dachte es war Konsens, dass wir uns untereinander absprechen, mit den gegebenen Mitteln klar zu kommen um Leute zum Arbeiten zu befähigen, zum anderen auch Ausgaben tätigen zu können.
  • Hans: Dem stimme ich zu - wir sind halt unter Umständen durch den Haushalt begrenzt.
  • Daniel: Dann sollten wir das in irgend einer Weise rechtlich festhalten. Reicht das aus, was in §9 steht, dass die Aufwandsentschädigungen durch den Haushalt begrenzt sind.
  • Flo: Dann sollten wir das auf einem Extra-Blatt machen und nachreichen.
  • Hans: Ich dachte, dass das abgedeckt ist in wie weit wir Posten überziehen können und wir ggf. einen Nachtragshaushalt machen.
  • Flo: Ich kann versuchen, Björn anzurufen und nachzufragen.
  • Dirk: Ist das notwendig? Es gibt ja keinen Anspruch auf Aufwandsentschädigungen, der LSR könnte das auch ablehnen.

Antrag

Die KSS beschließt die FinV in der vorliegenden Form (entsprechende Haushaltsplanung und 25ct pro Studi)

Abstimmung

13 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimmen, 1 Enthaltung → angenommen


Antrag zur Sitzung

Änderung der Tagesordnung: Nach Beauftragung Gleichstellung und Soziales SLUB und PVT

Abstimmung

Keine Gegenrede → angenommen


Beauftragung für Gleichstellung und Soziales[Bearbeiten]

  • Lena: Ihr habt den Antrag vorliegen. Von Daniel kamen noch Anmerkungen, die Themengebiete allgemeiner zu fassen, deshalb jetzt folgende Aufstellung:

1. Gleichstellung/Gender 2. Familienfreundliche Hochschule 3. Barrierefreiheit 4. Ausländische Studierende 5. Arbeitsrechtliches 6. Soziale Studienbedingungen (Teilzeit-/Fern-/... Studium)


  • Als weitere Aufgaben sehe ich Vernetzung - Beauftragung ist Beisitzer bei entsprechenden Ausschüssen, hält Kontakt zu StuWes Gleichstellungsbeauftragten, zu Parteien, Landesregierung, usw. und gibt einen Rechenschaftsbericht über ihre Tätigkeit ab.
  • Für Soziales habe ich mich auch mit dem Referat Gleichstellung bei uns und dem Sozialreferenten schon getroffen, Zwecks Studieren mit Kind habe ich auch Anmerkungen bekommen - ich habe also in der Erstellung der Aufgabenbereiche schon versucht, die entsprechenden Fachleute mit einzubeziehen.
  • Es kamen Kritikpunkte, dass ich Gleichstellung und Soziales gleich wichtig halte, Gleichstellung sei eher ein Unterthema, aber ich würde das gern so beibehalten.
  • Dirk: Ich finde es grundlegend super, aber das Gebiet ist zu groß. Das sind Aufgaben, die für 3-4 Leute reichen.
  • Hans: Auch wenn das die momentane Interessentin alles machen könnte, was hier aufgelistet ist, müssen wir auch in die Zukunft gucken. Für zukünftige BewerberInnen würde ich lieber die Aufgaben zusammenkürzen. Die Person, die den Posten dann ausfüllt, kann ja immer noch mehr machen.
  • Lena: Ich glaube nicht, dass die Beauftragung eigenständig großartig Projekte stemmen kann. Ich sehe, dass diese Themen im LSR immer hinten runter fallen, vielleicht gerade in den Ausschüssen. Die Idee ist, die Themen aufzugreifen, Vernetzung zu machen, das nach Außen zu kommunizieren, 

  • Ich würde die Themengebiete gern so drin lassen, um das es nicht nur eine einseitige Befassung der Themen wird. Die Beauftragung braucht Input, dieser soll gesammelt und kanalisiert werden.
  • Beate: Ich sehe darin auch kein Problem - es gibt immer mehr Arbeit als Leute.
  • Daniel: Wir haben uns an rechtlichen Grundlagen orientiert, wenn es hier einen Posten gibt, dann kann dieser nur die Aufgabe haben, aktiv Politik zu machen. Mein Ziel wäre es, die Probleme zu sammeln und Druck zu machen, um diese auf die Agenda zu setzen. Dazu braucht es klare Konkretisierung und Beauftragung, wenn wir das nur auf die Vernetzung reduzieren, genügt ein Ausschuss. Deswegen würde ich den Antrag wie folgt abändern:

Gegenantrag von Daniel:

  • Der/Die Beauftragte für Soziales kümmert sich um die sozialen Belange der Studierenden und daraus folgend vertritt er/sie die Studierenden in Belangen die soziale Problemfelder der Studierenden betreffen.

Darüber hinaus sitzt er/sie einem ständigen Ausschuss Soziales vor, der der Vernetzung und Themenfindung unter den einzelnen Studierendenvertretungen des Landes Sachsens dient. Er/Sie hält Kontakt zu zuständigen Stellen der Landesregierung, den Vertretern der Parteien im Landtag sowie Vertretern landesweiter themenrelevanter Institutionen (Verbände, Vereine, etc.)

Er/Sie handelt in seinem/ihren Aufgabengebiet selbstständig und hat dem LSR über

seine/ihre Tätigkeit Rechenschaft abzulegen.

  • Aus dem oben genannten Tätigkeitsprofil ergeben sich folgende Themenfelder:

Studienfinanzierung Studieren mit Kind und familienfreundliche Universität Ausländische Studierende Gleichstellung von Mann und Frau Integration von Studierenden mit körperlicher Beeinträchtigung Soziale Studienmodelle wie Teilzeit- und Fernstudium

  • Er/Sie hält Kontakt zu:

Den Studentenwerken Sachsens, Dem Deutschen Studentenwerk, Dem sächsischen Gleichstellungsbeauftragen, Den Dienststellen der Landesregierung, Den zuständigen Parlamentariern der im Landtag vertretenen Parteien


  • Lena: Ich glaube nicht, dass sich unsere Anträge widersprechen: Ich sehe das auch so, dass wir Themen in die Politik tragen. Die Schwerpunkte werden sich in der Arbeit ergeben, das ist ja auch bei euch so, aber um das zu können, brauchen wir die Vernetzung, das ist das was du mit dem ständigen Ausschuss meinst.
  • Der Input kommt aus den StuRä, um zu gucken, was wir auf Landesebene bearbeiten können und in die Landesregierung tragen.
  • Flo: Ich denke, ihr habt unterschiedliche Schwerpunkte. Lena geht es um interne Zusammenarbeit und dann in zweiter Instanz das auf verschiedenen Ebenen einzubringen, Daniel stellt das Institutionelle in den Vordergrund. Wer das nach außen vertritt, (Sprecher oder Beauftragung) wird sich aus der Situation ergeben.
  • Ich finde es schwierig, wenn wir sagen, das ist der Anspruch, den wir an die Beauftragung haben. Ich würde es aufteilen in verpflichtende Bereiche und zusätzliche Aufgabenfelder: "Gleichstellung und Soziales; das kann z.B. bedeuten 
" Damit hat man einen gewissen Handlungsspielraum für die Beauftragung und den LSR.
  • Hans: Vernetzung und Zusammenarbeit der betroffene Referate sollte man zwingend aufnehmen, zusätzlich "und weiter Personen/Institutionen die dazu arbeiten".
  • Daniel: Ich glaube, dass wir für Vernetzung keine Beauftragung brauchen. Vorschlag: Den Sozialausschuss einzuberufen, um zu fragen, ob der Bedarf besteht. Denen traue ich das am ehesten zu, dazu eine fundierte Meinung zu haben.
  • Dirk: Wir sind im LSR nicht nur für HoPo zuständig. Die Vernetzung fällt viel hinten runter, das ist ein grundlegendes Problem.
  • Ich sehe inhaltlich drei Punkte: Gleichstellung, Soziales und ausländische Studis, also auch mehr als Aufgabe des Sozialausschuss. Außerdem kommen wir so mit der Diskussion nicht weiter, wir brauchen einen Verfahrensvorschlag.
  • Lena: Ich habe mich ja schon mit den Leuten zusammengesetzt um zu gucken, welche Themen landesweit relevant sind. Ja, wir haben zu wenig Leute, die zu viele Dinge machen. Und ja, wir haben nicht genug Geld. Ich würde mich jetzt darauf bewerben, was wir in einem Jahr machen, können wir dann immer noch anpassen. Ich glaube nicht, das man jedes Thema genau kennen muss, dafür gibt es ja die Ausschüsse.
  • Flo: Wenn wir Ausschüsse zusammenrufen, dann nicht nur Soziales. Wir sollten jetzt einen Beschluss fällen.
  • Hans: Wir können die Ausschreibung/Aufgabenbeschreibung immer noch anpassen. Ich glaube das Lena sich Gedanken gemacht hat und dieses Engagement sollten wir nicht stoppen, also lasst uns den Antrag abstimmen.

Antrag zur Sitzung Daniel

Auf Nichtbehandlung und Überweisung in den Ausschuss

Abstimmung

Gegenrede Lena: Das dauert noch ewig, wir haben bisher nur den Sozialausschuss. Ich möchte gern jetzt darüber abstimmen.

8 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, keine Enthaltung → Antrag wird nicht behandelt


Antrag zur Sitzung Dirk:

Sofortige Abstimmung der Anträge zum PVT

Abstimmung

Keine Gegenrede → angenommen


PVT[Bearbeiten]

Fahrtkosten[Bearbeiten]

  • Ann: Die Fahrtkosten könnten vom StuRa Freiberg übernommen werden.

Weiterführender Antrag Flo

Falls der StuRa Freiberg die Fahrtkosten fürs PVT in Höhe von 108 Euro (2x Quer-Durchs-Land-Ticket) nicht übernimmt, dann übernimmt diese die KSS.

Abstimmung

mehrheitlich angenommen

Stimmverteilung[Bearbeiten]

Antrag

Alle auf dem PVT in Kaiserslautern anwesenden LSR-Mitglieder teilen die KSS-Stimmen unter sich auf.

Abstimmung

mehrheitlich angenommen


Weitere Anträge fürs PVT[Bearbeiten]

  • Ann: Anmerkungen zur Geschäftsordnung des Pools - es ist so geplant, dass Enthaltungen nicht als Nein zählen, das finde ich bedenklich.
  • Simon: Dass Enthaltungen quasi als Nein-Stimmen zählen, ist eine typisch sächsische Institution, deshalb ist es deutschlandweit oft anders geregelt.
  • Beate: Ich stimme Ann zu, unabhängig wie das wo anders gemacht wird, finde ich es sinnvoll, dass die Mehrheit überzeugt werden sollte. Bei Enthaltungsmehrheiten wird das bedenklich.
  • Paul nennt Beispiel: Pool wäre beinahe nach Chemnitz gekommen, Ergebnis 1/2/viele Enthaltungen. Ich stimme Beate zu.
  • Ann fasst den zweiten Antrag für das PVT - Neuorganisation von Schulungsseminaren - zusammen
  • Daniel: Wir sollen jetzt dazu was sagen, was wir gerade erhalten haben?

Antrag zur Sitzung Paul

Auf Schluss der Debatte


  • Flo: Die Umstände sind ungünstig, aber wir sollten drüber reden, um den Leuten was mitzugeben.
  • Daniel: Was ist das Ziel des Antrags, wer hat das verfasst, usw. wir wissen gar nichts dazu und sollen da jetzt was dazu sagen?
  • Hans: Hier steht, dass Seminare dort stattfinden sollen, von wo sich die meisten Studis angemeldet haben. Ich finde es schwierig, ein Seminar zu koordinieren, wenn erst kurz vorher bekannt wird, wo es stattfindet, das ist unrealistisch.
  • Ann: Der Antrag ging nicht über den Verteiler, sondern war nur auf der Homepage des studentischen Pools zu lesen. Er kommt vermutlich von Landesstudierendenvertretung aus Rheinland-Pfalz.
  • Daniel: Das nervt langsam. Wir bekommen ständig Sachen vom PVT kurz vor knapp vorgelegt und sollen dann innerhalb kürzester Zeit was dazu sagen, ohne das Zeit bleibt, sich damit auseinander zu setzten.
  • Flo: Bitte leitet das an den Pool nochmal weiter, dass solche Sachen in Zukunft eher bekannt gegeben werden!


Semesterzeiten[Bearbeiten]

  • Flo: Wir machen uns langsam lächerlich. Entweder wir diskutieren das jetzt und erinnern uns später, wenn das Thema wieder aufkommt oder wir machen das komplett später nochmal.
  • Simon: Die LRK hat das genauso verpeilt. Sie haben beschlossen, dass sie nichts beschließen.
  • Beate: Die Argumente stehen im Wiki, da kann man wieder nachschauen. Ich sehe keinen Sinn darin, das jetzt zu behandeln. Später sind vielleicht ganz andere Leute mit ganz anderen Positionen im LSR.
  • Paul: Ich finde, es sollte nach außen kommuniziert werden, dass wir der LRK folgen und ebenfalls nichts beschließen. Es steht im Hochschulgesetz, dass wir uns dazu äußern dürfen. Wir machen uns lächerlich.


SST 2012[Bearbeiten]

  • Ann: Ich finde es gut, so was zu machen, aber bevor wir nicht wissen, wo Geld dafür her kommt, brauchen wir nicht drüber reden - das können wir nicht alleine stemmen.
  • Hans: Wer würde sich bereit erklären, sich darum zu kümmern usw.?
  • Daniel: Was ist Sinn und Zweck des Ganzen?
  • Ann: Das Ziel ist, alle StuRä finden sich zusammen, Referate setzten sich zusammen und vernetzen sich.
  • Matthias: Hört sich irgendwie nach KSS an.
  • Hans: Dort deckt man ein weiteres Spektrum an Themen und Personen ab. Es ist eine gute Möglichkeit, die Bedeutung der KSS darzustellen, auch für die Ausschüsse. Da kann man Werbung machen.
  • Lena: Ich finde es sinnvoll, klingt interessant.
  • Ann: Das letzte Mal kam Geld vom Ministerium, das bekommen wir wohl nicht wieder.

Simon, Ann und Lena überlegen nach Kostenaufstellung, Ann fragt dann rum, wer sich beteiligen würde


KSS-Server[Bearbeiten]

  • Matthias: Der Server ist da, läuft auch schon, aber aktuell gibt es Probleme mit dem Rechenzentrum. Im Wiki-Artikel "Server" steht, was ich schon gemacht habe, bitte tragt in der Diskussion ein, was gebraucht wird.
  • Daniel: Erstmal auf das Wesentliche konzentrieren.
  • Beate: Habe ich eigentlich schon: File-Server, Web-Server und Mail-Server.
  • Hans: Danke an Matthias für die Arbeit.

Studentische Sitze im Kuratorium der SLUB[Bearbeiten]

  • Flo: Ich bin dafür, das zu vertagen. Denn es eilt nicht und das nächste Mal haben wir hoffentlich mehr Infos.
  • Beate: Dann bitte auch konkret die Menschen einladen, von denen der Antrag ausging.
  • Daniel: Das ist nicht Aufgabe der KSS
  • Hans: Doch, es wurde explizit darum gebeten, dass sich auch die KSS dafür einsetzt.

Demo-Auswertung[Bearbeiten]

  • Lena: Wenn wir es schaffen, 3000 Leute bei uns in Leipzig zur Demo zu mobilisieren oder 700 Leute nach Dresden zu karren - was macht ihr in Dresden? Warum klappt das bei euch nicht?
  • Beate: Ich denke, es gibt Kommunikationsprobleme - die Infos kommen nicht schnell genug zu den FSR. Bei uns wurde erst angefangen, irgendwas zu machen, als die Mobi-Materialien da waren.
  • Hans: Mein FSR hat sich stark eingebracht, hat geflyert, ist in Veranstaltungen gewesen, usw. Keine Ahnung, ob das nur ein Mentalitätsproblem ist, auf jeden Fall eine interessante Feststellung.
  • Flo: Die Unterschiede sind vor allem dann groß, wenn man davon ausgeht, dass da nur 2500 Leute waren. Frau Gerold hat auch unseren Schätzungen zugestimmt, dass da eher 4000 Leute waren. Wenn das stimmt, dann ist der Unterschied gar nicht so groß.
  • Hans: Ich denke, bei uns ist der Leidensdruck noch nicht hoch genug. Wir sind ja bald "exzellent", vielleicht sind dadurch bei uns manche Studierende so geblendet, dass sie den Ernst der Lage nicht erkennen.
  • Paul: Das ist schon ein Unterschied zu den 10 000 Leuten vorm Landtag - da gab es aber auch viel mehr Aufklärungsarbeit, z.B. vorher schon Vollversammlungen mit 800 Leuten. Da war auch zeitlich eine viel längere Distanz um Aufmerksamkeit zu generieren - es war diesmal zu kurzfristig.
  • Lena: Dafür ist aber auch ständige kontinuierliche Arbeit gefragt, wir nerven unsere Leute ganz viel. Liegt es grundsätzlich an der Mobi oder ist das Potential nicht da?
  • Daniel: Wir haben die ganzen Leute genervt mit allem was ging, es war unglaublich anstrengend, niemand hat sich bewegt. Wir müssen immer dagegen ankämpfen, dass das Rektorat die Uni überall nur gut dastehen lassen will. Wir hatten z.B. ja auch die Podiumsdiskussion, da waren 70 Leute da. Die Mentalität ist bei uns auch anders - wir sind eine technische Uni, die Leute interessiert das nicht. Es waren zu wenig Leute da und es war zu kurzfristig.
  • Beate: Ich möchte an dieser Stelle auch Vernetzung versuchen und hoffe, dass man damit auch voneinander profitieren kann.
  • Lena: Was ich noch anmerken wollte: Es war sinnlos, sich für zwei Minuten auf die Kreuzung zu setzen. Entweder macht man das richtig und bleibt dann auch sitzen oder gar nicht.


Veröffentlichung von Protokollen[Bearbeiten]

Antrag Flo

Der LSR möge beschließen, seine Protokolle bis zum Beschluss nicht mehr öffentlich zugänglich zu machen.


  • Flo: Ich habe ein Problem mit dem aktuellen Verfahren und würde gern verschiedene Varianten besprechen. Das Protokolle verabschiedet werden, hat ja einen Grund.
  • Matthias: Das ist intransparent. Beschlüsse müssen publiziert werden.
  • Simon: Ich sehe das Problem nicht, das ist eine öffentliche Sitzung, jeder kann mitschreiben und sonstwas veröffentlichen.
  • Hans: Es schafft Irritationen, wenn man verschiedene Versionen hat (Änderungen). Die Möglichkeit der Richtigstellung sollte es geben. Ich sehe das Problem der Intransparenz nicht.
  • Flo: Man kann ja die Beschlüsse separat zugänglich zu machen, aber das Protokoll wird anders wahrgenommen als wenn jemand persönlich hier sitzt und die Situation mitbekommt.
  • Lena: Wenn jemand selbst was protokolliert und das veröffentlicht, dann ist das sein privates, sonst ist es ein offizielles Dokument der KSS.
  • Paul: Genau: Entwürfe zum Protokoll sind Entwürfe, also Mitschriften, die zur Erstellung des Protokolls nötig sind. Die werden geändert, von Fehlern distanziert man sich.
  • Simon: Wir sollten nicht noch mehr Geheimniskrämerei betreiben. Man kann ja groß "Entwurf" darüber schreiben.
  • Flo: Wie ist den das Prozedere in den anderen StuRä? Bei uns wird das Protokoll erst veröffentlicht, nachdem es abgestimmt wurde. Es soll ja auch jeder lesen. Wenn die Person, die schreibt, perfekt wäre, brauchen wir das auch nicht mehr abstimmen. Ich denke, "Entwurf" drüber schreiben nützt nichts, weil die Person nicht später nochmal nachschaut.

Änderungsantrag Hans

"Protokoll-Entwürfe" anstatt "Protokolle"

Flo übernimmt das.


  • Ann: Vorschlag zum Verfahren: direkt nach der Sitzung wird die Beschlusssammlung ins Wiki gestellt, das Verlaufsprotokoll wird nach dem Beschluss veröffentlicht
  • Flo: Das übernehme ich so. Da dann aber auch Entwurf drüber schreiben. Es kam halt auch schon die Anmerkung, wenn der Inforundlauf mit in den Newsletter kommt, das sollte nicht so veröffentlicht werden.
  • Paul: Wie soll das dann gemacht werden, es sollten ja alle lesen. Dann muss dafür gesorgt werden, das auch jeder das bekommt, und dann dürften auch nur die abstimmen, die dabei waren. Wir sollten ein Bewusstsein dafür schaffen, für strittige Themen gibt es die Möglichkeit, einen nichtöffentlichen Teil zu machen. Darf ich dann auch in meinem StuRa vorher nicht drüber reden?
  • Beate: Das führt zu weit, Paul, du machst Probleme auf, die nicht existieren.

Antrag zur Sitzung Hans

Schluss der Debatte

Abstimmung

Gegenrede Matthias: die Debatte ist nicht sinnlos, hier wird Geheimniskrämerei betrieben.

→ abgelehnt


  • Lena: Wenn du dich hinsetzt und jemandem was erzählst, dann machst du das als Privatperson, das Protokoll ist etwas, was der LSR beschließt, das macht einen Unterschied. Geheimniskrämerei ist völlig übertrieben, es geht darum, Missverständnissen vorzubeugen, Aufmerksamkeitsschwächen vorzubeugen, etc.
  • Simon: Ich weiß nicht, ob wir das so unterscheiden wollen, das ist doch egal ob das in einem Gespräch oder im Protokoll passiert. Ich finde auch die Protokollweise in anderen Gremien oft seltsam. Die Leute sollten sich dessen bewusst sein, was sie sagen und was sie aufschreiben.
  • Hans: Eigentlich geht es hier doch nur um eine Klarstellung bzw. Anpassung der "normalen", gewohnten Prozeduren an die aktuelle Technik.
  • Flo: Wir haben vorher was gemacht, nur jetzt machen wir das anders - ich möchte lediglich diesen Wiki-Eintrag raus.
  • Daniel: Jeder hat das Recht, nachzuschauen, was aufgeschrieben wurde, was er angeblich gesagt hätte, das sind Persönlichkeitsrechte.
  • Simon: Ich sehe das Problem nicht. Das gibt es nicht erst seit 2 Monaten, sondern seit September, da haben wir angefangen, Protokolle im Etherpad zu schreiben und es war nicht gesichert
  • Beate: Können wir uns darauf einigen, einfach den Wiki-Eintrag wieder zu lassen?
  • Hans: Ich denke, falsche/missverständliche Aussagen dienen nicht der Transparenz. Verweis auf unsere GO § 7 (4), die sieht ein Prozedere vor, ich denke der Antrag entspricht dem Paragrafen und stellt ihn klar.
  • Paul: Wir haben hier unterschiedliche Vorstellung, was Lena vorhin meinte, ich sehe mich auch, wenn ich wo anders was über eine KSS-Sitzung sage, als Vertreter der KSS. Argumente über Persönlichkeitsrechte finde ich hier unpassend.

Andere Form der Kontrolle könnte ich mir vorstellen - Sprecher beauftragen die Ö oder sonst wen und danach geht es rum o.ä.

  • Lena: Wenn ich eine Aussage treffe, dann ist das egal in welcher Rolle, es ist meine Aussage. Ein Protokoll ist etwas anderes, ein Dokument des ganzen LSR, das Protokoll wird von einer Person geschrieben, da kann alles mögliche passieren.

Antrag zur Sitzung Daniel

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abstimmung

→ mit 12 Stimmen nicht mehr beschlussfähig


  • Flo: Wir sollten Termine, Newsletter und den nächsten Sitzungstermin noch besprechen.
  • Ann: Bei den Terminen gibt es nichts Neues.
  • Flo: Themen für den Newsletter machen sich die Sprecher und die Ö untereinander aus.
  • Termin nächste Sitzung: 30. Juni

Die Sitzung wird um 18:00 Uhr geschlossen.