LandessprecherInnenrat/2012-07-28

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Sitzungsort
HTWK Leipzig
Sitzungsleitung
Paul
Protokollführung
Beate Pohlers und Ann Eisenkrätzer
Sitzungsbeginn
11:44 Uhr
Sitzungsende
17:30 Uhr

Begrüßung[Bearbeiten]

Bestätigung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

  • Paul übernimmt, mangels anderer KandidatInnen für diese Aufgabe, die Redeleitung.

Bestätigung der Protokollführung[Bearbeiten]

  • Beate Pohlers und Ann Eisenkrätzer werden für die Protokollführung bestätigt.
  • Ann ist verantwortlich, dass das Protokoll entsprechend nachbearbeitet wird.

Protokoll vom 30.06.[Bearbeiten]

  • Anmerkungen: Es muss HTW Dresden anstatt HTW Leipzig heißen.
  • Frau Schorlemer hat sich eine Woche später als die Leipziger Termine der Sprecher dort in den Mensa befunden.
  • Paul erwünscht die Anpassung der Amtsbezeichnungen auf 'SprecherInnen.

Antrag
Der LSR möge vorbehaltlich der Anmerkungen das Protokoll vom 30.06.2012 verabschieden.
Abstimmung
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen.

Anmerkungen zur Tagesordnung[Bearbeiten]

  • Björn: Wir können den Top 3b streichen, da dieser obsolet geworden ist.
  • Gegenrede Tobias: Wir sind extra wegen diesem Top hier und sehen zu dem Thema noch Redebedarf.

Antrag zur Sitzung
Streichen des Top 3b „Rückzahlung des Überschusses aus der FinV 2011/12“
Abstimmung
6 Ja-Stimmen
3 Nein-Stimmen
3 Enthaltungen
Damit ist der Antrag abgelehnt.

  • Martin T. bittet um die Aufnahme eines TOP „Bericht Ausschuss Soziales“.
  • Sitzungsleitung: Unter 2c „Sonstige Berichte“ ist das schon mit aufgeführt. Möchtest du den Antrag trotzdem aufrechterhalten?
  • Martin T. zieht zurück.
  • Flo: Ich hätte gern noch einen Top „Aktueller Stand Novelle Hochschulgesetz“, es ergibt Sinn, über den aktuellen Stand zu reden.

Antrag
Einfügen „Aktueller Stand Hochschulgesetz“ als Top Neu 8
Abstimmung
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag
Verabschiedung der Tagesordnung mit den gemachten Änderungen
Abstimmung
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen.

Berichte und Inforundlauf[Bearbeiten]

StuRä[Bearbeiten]

Uni Leipzig[Bearbeiten]

Flo

  • Sachmittelkürzungen werden an der Bibliothek deutlich:
  • Der 24h-Betrieb an der Campusbibliothek bisher aus den Einnahmen finanziert, wie z.B. Mahngebühren, obwohl es eigentlich von der Uni finanziert werden sollte
  • Allerdings gibt es jetzt ein Vorwarnsystem, wenn Bücher zurückgegeben werden müssen, damit sind diese Einnahmen drastisch gesunken, außerdem wurde ein neuer Mindestlohn eingeführt.
  • Knapp 20.000 € konnten schon eingespart werden, indem sie eine Infostelle und Wachstelstelle zusammengelegt haben.
  • Trotzdem bleibt noch eine Lücke von 40.000 €. Das Rektorat wurde angefragt, ob die Uni diesen Betrag übernehmen kann, es kam aber noch keine Rückmeldung.
  • Geplant ist, die Öffnungszeiten zu kürzen und Datenbanken für digitale Zeitschriften abzubestellen

Björn

  • Wir haben uns kurzfristige Aktionen überlegt:
    • Mahnwache vor der Bibliothek ab 22 Uhr, um Studierende zu informieren und Aufmerksamkeit zu erregen.
    • Eine Infoveranstaltung dazu war gut besucht. Wir wollen jetzt auch noch die Landtagsabgeordneten, die über die Mittelvergabe mit zu entscheiden haben besuchen oder anderweitig kontaktieren, weil wir vermuten, dass sie nicht wissen, worüber sie abstimmen.
    • Außerdem wollen wir Dozierende informieren, dass die Datenbanken gestrichen werden, dass ihnen dann weniger Material zur Verfügung steht.
    • Die Finanzen der Mensen werden auch knapp, da gibt es die Idee, einige kleinere Mensen zu schließen.
  • Wir wissen noch nicht, wie wir das langfristig weiter machen, weil der Protest nicht nur in Leipzig bleiben kann.

StuRa TU BA Freiberg[Bearbeiten]

Ann

  • Im Senat ist ein Diplom BWL durchgegangen, der Studiengang wird jetzt eingerichtet. Vermutlich, weil der Bachelor BWL zulassungsbeschränkt werden soll, hier hält man sich eine Hintertür offen, um mehr Studis zu immatrikulieren.
  • Anfang November wird es bei uns ein Prüfungsrechtsseminar geben. Wenn dort noch Plätze frei sind, werden wir das weiterleiten.
  • Es gab ein Treffen mit Rektor, dabei ist herausgekommen, dass das Rektorat nicht gewillt ist, die Wissenschaftsforen aktiv zu belegen. Die Aussage war, dass es bereits ein ähnliches Gremium als Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Uni gibt.
  • Wir wurden um Unterstützung gebeten, öffentlich zu machen, dass dringender Baubedarf besteht. Dazu bekommt die Bibliothek, die in einem Jahr abgerissen werden soll, jetzt eine Fischer-Art-Fassade (wie das HSZ der TU Dresden), um darauf aufmerksam zu machen.

Flo (Nachfrage)

  • Was für ein Gremium habt ihr denn anstatt der Wissenschaftsforen?

Ann

  • Das Geo-Kompetenz-Zentrum soll diese Funktion bereits erfüllen, ich weiß aber nur, dass es existiert, nicht was das tut.

StuRa HTWK Leipzig[Bearbeiten]

Martin Lindner

  • Bei uns ist aktuell nicht viel los, die Mensa hat das gleiche Problem, wie von der Uni Leipzig berichtet.
  • Bei uns macht eine Zweigbibliothek zu, die frei werdenden Räume bekommt die studentische Vertretung.
  • Das StuRa-Büro wurde von der Hochschule neu eingerichtet

Flo (Nachfrage

  • Ist eure neue Kanzlerin schon im Amt?

Martin Lindner

  • Nein, frühestens 01.01.2013.

Paul (nachfrage)

  • Wie viele m² bekommt ihr? Wie ist die Nutzung festgelegt? Ich würde euch als Fachhochschule gern als Vergleichsgröße heranziehen

Martin Lindner

  • Keine Ahnung

StuRa TU Chemnitz[Bearbeiten]

Dirk

  • Wir hatten eine StuRa-Sitzung mit über 50 Gästen, weil man den Haushalt behandelt hat und über Beitragserhöhung geredet hat, das sickerte nach draußen. Die Erhöhung ist aber nicht nötig.
  • Wir haben im Anschluss daran noch eine Informationsveranstaltung zum Haushaltsplan gemacht, da waren 20 Leute da, obwohl wir alle per Mail eingeladen hatten.
  • Die Studentenschaft wird hoffentlich bald eine neue Wahlordnung bekommen.
  • Wir sind auch dabei, unser Büro neu einzurichten.

Bernd

  • Die studentischen Vertreter im Senat haben zweimal versucht, eine Abschaffung des NC durchzusetzen, das wurde aber beide Male übergangen.
  • Die Sitzung vom erweiterten Senat wurde kritisiert, weil den studentischen Vertretern ein Rechtsgutachten nicht zugänglich gemacht wurde.
  • Die Grundordnung wurde beschlossen, sie ist besser als befürchtet, aber schlechter als das, was im Februar beschlossen wurde. Der studentische Konsul ist bspw. wieder rausgeflogen.

Flo (Nachfrage)

  • Warum wolltet ihr den Beitrag erhöhen?

Bernd

  • Wir haben neue Referate, außerdem schon im letzten Jahr die AE's ein bisschen angehoben und die Arbeitszeit unserer Bürokraft verlängert.

StuRa HTW Dresden[Bearbeiten]

Paul

  • Nicht viel los gerade, es ist Prüfungszeit und Sommerpause.Die Broschüre für Erstsemester muss erstellt werden.
  • Im Senat stimmt normalerweise die professorale Mehrheit alles durch.
  • Jetzt hätte die Musterstudienprüfungsordnung eine studentische Mehrheit gebraucht, wegen Prüfungszeitraum waren wenig Profs da und studentischen Interessen konnten endlich mal durchgesetzt werden.
  • U.a. konnte festgelegt werden, dass ein CreditPoint nicht unbedingt 30 Arbeitsstunden sein müssen, sondern auch 25-30. Wir hoffen, das dies auch bei den Professoren ein Umdenken bewirkt, dass es nicht unbedingt 30 Stunden sein müssen

Bernd (Nachfrage)

  • Wird das als Widerspruch zum Hochschulgesetz ausgelegt? Bei uns (TU Chemnitz) werden die entsprechenden Regelungen weit interpretiert, da kommen dann so Dinge heraus, wie das alles mit Prüfungsleistung abgeschlossen werden muss.

Paul

  • Ja, z.T. vor allem wenn es um Bologna geht - weil das ist ja nach Aussage des Prorektors für Lehre und Studium schon abgeschlossen und daher gibt es ja keine Probleme mehr...
  • Wir erhoffen uns vom LuSt-Ausschuss dazu Austausch, vor allem was an anderen Hochschulen auf dem Gebiet gut läuft.

Flo (Nachfrage)

  • Gibt es wirklich Interesse vom ganzen StuRa oder nur von 2-3 Leuten?

Paul

  • Es sind aktuell wohl zwei Aktive, die interessieren sich für den Austausch, weil sie sonst nicht viele Kontakte haben. Bei HoPo ist es ähnlich.

StuRa TU Dresden[Bearbeiten]

Daniel

  • Im StuRa ist Sommerpause, da ist auch nichts los.

Berichte der SprecherInnen[Bearbeiten]

Flo[Bearbeiten]

  • Am 04.07. war die Info-Veranstaltung zur Novelle des Sächsischen Hochschulgesetzes - ich war leider krank und wurde deshalb von Nicole und Micha vertreten. Es waren ca. 15 Leute da.
  • Am 11.07. war die Petitionsübergabe, wir hatten Protestpakete verpackt. Es gab auch Presseresonanz, das steht im Wiki.
  • Am 12.07. war ein Koordinationstreffen mit der GEW zum Haushaltsplan und den Wahlen und Blick in die Zukunft. Bis zum nächsten Mal sollen Beschlüsse und Forderungen zum Haushaltsplan gesammelt werden, um zu gucken, wo was zusammenpasst, um den Kernbereich der Forderungen zu finden.

Daniel[Bearbeiten]

  • verweist auf seine Mail vom 24.07.:
  • Kooperation Gewerkschaften & VerbändeWir befinden uns immer noch in Gesprächen, wie wir den Doppelhaushalt gemeinsam mit der GEW, dem LandesSchülerRat, Lehrerverbänden, Parteien und den Elternvertretern. Aktuell ist die Lage noch sehr unübersichtlich, da sich niemand den Hut aufsetzt hat und die Koordination übernimmt. Auch die Positionen die wir gemeinsam vermitteln wollen sind nicht abschließend geklärt. Meine Befürchtung bleibt, dass aufgrund der Zusammensetzung der aktuellen Runden der Schwerpunkt im Bereich Schule & Kindergarten liegen wird. Einige scheinen auch mit dem Gedanken zu liebäugeln, die Sozialträger mit ins Boot zu holen. Da wir in dieser Gruppierung thematisch untergehen, haben wir eine parallel laufende Verhandlung mit der GEW und dem Landesschülerrat, sowie den Elternvertretern begonnen. Hier wollen wir ein gezielte Strategie finden, wie wir im DHH und bis zur Wahl 2014 die Schwerpunkte für eine gute Bildungspolitik in Sachsen vermitteln wollen.
  • AusschüsseWir haben uns auf der letzten Sitzung verständigt ein Großprojekt zur Erstellung eines Positionspapiers anzugehen und der erste Ausschuss hat sich bereits in Leipzig getroffen. Anscheinend konnten zumindest die ersten Irritationen innerhalb des Ausschusses geklärt werden und man hat sich einen ersten Fahrplan gesteckt. Wir wollen die Arbeit in den Ausschüssen weiter etablieren und so den LSR langfristig entlasten und die einzelnen Hochschulstandorte besser vernetzen. Ich hoffe das eine inhaltliche Positionierung und stärkere Vernetzung uns nicht nur die alltägliche politische Arbeit erleichtert, sondern auch hilft neuen und alten Studierenden die Notwendigkeit und tägliche Arbeit der Studierendenschaften besser zu vermitteln.
  • Treffen mit der MinisterinDie Ministerin hat uns kontaktiert und gefragt ob wir Interesse uns mit ihr zu treffen. Ich habe damals gesagt und bleibe dabei, dass mir ein Treffen in kleiner Runde (Sprecher + Ministerin) lieber ist als 15 Leute an einem Tisch, aber ich möchte euch die Entscheidung überlassen. Die aktuell gehandelten Termine sind: 30.08., 15:30, oder der 31.08., 14:00 Uhr für jeweils 2 Stunden.
  • WissenschaftsforenIch habe unseren Beschluss von der Sitzung 30.06. an das SMWK weitergeleitet und warte jetzt auf weitere Informationen zu den Wissenschaftsforen. Wir werden sobald wir mehr wissen, beginnen die Wissenschaftsforen noch einmal zu bewerben.
  • Kommende TreffenIch werde mich am 31.07. mit den Julias in Dresden treffen um zumindest eine Jugendorganisationauf unsere Seite zu bringen. Wenn wir Glück haben, können wir darüber nochmal Einfluss auf für uns untragbare Änderungen am SächsHSG nehmen.
  • Briefköpfe & Logo BildungswerkAktuell haben wir noch keinen Fortschritt verzeichnet. Wir müssen uns noch unsere Anforderungen zusammenstellen und ein Kostenvoranschlag einholen. Dazu später mehr.
  • SSTDie Planung scheint anzulaufen. Dazu später mehr.
  • Bildungswerk Kooperation KTSDie KTS scheint wieder auf unsere Anfragen zu reagieren und will sich nun wieder stärker zum Thema Bildungswerk einbringen. Die gemeinsame Trägerschaft ist noch nicht vom Tisch und wir verhandeln fröhlich weiter. Außerdem haben auf dem O.S.T. einige andere Landesvertretungen Interesse bekundet. Dazu sicherlich von Nicole später mehr.

Paul (Anmerkung)

  • Danke für die Berichte als Mails.

Flo

  • Wegen dem Treffen mit Schorlemer in der zweite Augustwoche – es ist geplant, das in einer kleinere Runde, also vermutlich nur Daniel und ich zu machen. Falls ihr da noch Redebedarf seht, sagt uns das, sonst würde ich das so lassen.

Daniel

  • Können uns verständigen, wie viele mit wollen und was da sinnvoll ist.Sitzungsleitung: Soll es dazu einen extra Top geben?

Flo

  • Kann unter „Sonstiges“ mit besprochen werden.

Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]

Björn

  • DIE FINANZVEREINBARUNG IST AUFGETAUCHT, damit gibt es auch keine Probleme mehr damit, die Rückzahlungen zu machen.
  • Rechnungen für die neue FinV an die StuRä sind diese Woche raus, nachdem die Innenrevision der neuen Form der Finanzvereinbarung genehmigt hat, wonach immer ein Exemplar im StuRa TU Dresden verbleibt.
  • Der StuRa Mittweida ist leider nicht beigetreten, damit liegt das Volumen des aktuellen Haushaltes bei bei ca. 20.000 Euro.
  • Ich habe auch die Anlage 2 entsprechend fertig gemacht.
  • Sonst Tagesgeschäft: bspw. Reisekostenanträge bewilligen.
  • Aus Freiberg gab es eine Mail zwecks der Rückzahlung, das sind hier ca. 115 €
  • Ich habe dazu diese Woche mit dem Justiziar aus Freiberg telefoniert, wir waren uns darüber einig, dass die Rückzahlung nun, da die FinV ja wieder aufgetaucht ist, sofort erfolgen wird.
  • Bezüglich der von euch gestellten Zinsforderung – ich habe nachgefragt, das würde nur erfolgen, wenn die Zahlung jetzt ausbleibt, aber ich habe das schon fast fertig, das gehen spätestens Montag raus.
  • Zur Info: Frau Klaus ist im Urlaub im August, in dieser Zeit gibt es keine Auszahlungen.

Bernd (Nachfrage)

  • Dann kann die Kassenprüfung vermutlich auch erst erfolgen, wenn Fr. Klaus aus dem Urlaub zurück ist?

Björn

  • Ja, frühestens im September.

Tobias (Nachfrage)

  • Mit den Zinsforderungen – das Ende des Haushaltsplanes ist etwas anderes als Abschluss.

Björn

  • Es ist rechtlich so jetzt alles gut.

Flo (Nachfrage)

  • Wo ist die FinV aufgetaucht?
  • In Freiberg ist mit der Rechnung eine Kopie eingetroffen, auf der sich alle Unterschriften befinden.

Paul (Antwort auf Nachfrage)

  • Der Haushalt wurde mit 25.000 € geplant, de facto sind es nur 20.000 €, also sind alle Posten 4/5 der angesetzten Höhe groß.

Antrag zur Sitzung
von Daniel
Schluss der Debatte
Gegenrede von Bernd
Ich habe inhaltliche noch Punkte beizutragen.
Abstimmung
9 Ja-Stimmen
3 Nein-Stimmen
1 Enthaltung
Damit ist der Antrag angenommen.
Damit wird die Debatte beendet.

Beauftragung Koordination[Bearbeiten]

Ann

  • Vorbereitung der Ausschussitzungen und zur Erstellung des Positionspapieres
  • Die Etherpadspads zur Vorbereitung der Positionspapiere sind inzwischen auch wieder erreichbar.
  • Ich war 13.-15.07. zum O.S.T. in Rostock.
  • Am 16.07. habe ich mich mit Beate und Paul in Dresden getroffen, um noch technische Dinge zur Strukturierung des Wikis zu klären.
  • Außerdem ist es jetzt möglich, Dokumente auf der KSS-Homepage hochzuladen, damit kann die Belastung der Mailfächer jetzt eingeschränkt werden
  • Der Arbeitskreis zum SST wurde einberufen.
  • Das Konzept soll auf eine Zukunftvision zur Verfassten Studierendenschaft in Sachsen basieren
  • Ideen können bis zum 09.09. im Etherpad gesammelt werden: https://pentapad.hq.c3d2.de/p/AK_SST
  • Ein detailliertes Konzept soll bis Oktober vorliegen, den Termin des SST haben wir auf Mai 2013 verschoben.
  • Außerdem ProtokollerstellungSitzungsleitung: Zum SST sollten wir, falls Bedarf besteht, einen Extra-Top machen.
  • Martin T.
  • Eine Frage zu den Mailverteilern, die sind ja in Chemnitz angesiedelt – kann man da administrative Kontrolle bekommen?

Dirk

  • Moderationsrechte ja, aber Administrieren geht nur von Chemnitzern, das möchte unser Rechenzentrum so.

Beate

  • Das soll sich mit dem neuen Server ändern.

Paul

  • Um genau das "Problem" grundsätzlich zu lösen, wurde der Server ja gekauft.

Martin T.

  • Momentan läuft das alles manuell und das ist ziemlich anstrengend.

Paul

  • Die Etherpads waren nicht erreichbar wegen technischer Umstellungen (beim C3D2, den wir „benutzen“).
  • Ich war schockiert, dass Ann keinen Zugang zur Webseite hatte und frage mich, was da bei den Amtsübergaben schief gelaufen ist. Da erklärt sich so einiges.

Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]

Beate

  • Ich war auch an der Protokollerstellung beteiligt, außerdem habe ich den Newsletter geschrieben.
  • Pflege des Facebookprofils
  • Am 11.07. haben wir die Petition übergeben, dazu gab es auch zwei Pressemitteilungen.
  • Treffen zum Wiki mit Paul und Ann zu technischen Abläufen, hat einiges gekgelernt
  • Mit Nicole zusammen arbeiten wir an der ÖA für das BiWe, haben da auch schon aktuelle Daten ins Wiki gestellt.
  • Ich habe eine Person gefunden, die das Logo des BiWe erstellen würde, sie ist eine ehemalige Kommilitonin von mir und hat Mediengestaltung gelernt.
  • Kontakt zu dem Leipziger Mensch, der die aktuelle KSS-Website erstellt hat, läuft gerade schleppend
  • Matthias von der HTW Dresden arbeitet jetzt fleißig daran, unseren Server betriebsbereit zu machen.

Paul

  • Gibt es einen Zeitplan für die Website-Erstellung?

Beate

  • Derzeit nicht, da Franzi noch nicht weiß, was mit ihren Daten wird, wenn sie wieder in Deutschland ist.

Daniel

  • Man sollte überlegen, ob man den Auftrag neu vergibt. Das zieht sich schon zu lange hin.

Paul

  • Bitte einen Zeitplan machen mit Variante a) oder Variante b).

Beauftragung Koordination Bildungswerk[Bearbeiten]

  • Nicole ist nicht anwesend
  • Tätigkeitsbericht per Mail:

Tätigkeitsbericht der Koordinatorin des Bildungswerkes im Juli 2012

  • Am 04.07.2012 wurde die verschobene Info-Veranstaltung zu Novelle des SächsHSG an der TU Dresden nachgeholt. Vortragender und Gesprächspartner war Michael Moschke, ich habe die Veranstaltung moderiert und ergänzend referiert. Eine Dokumentation der Veranstaltung wird derzeit noch erstellt und soll in Kürze im Wiki abrufbar sein.
  • Zur generellen Dokumentation und Nachvollziehbarkeit der Bildungswerkarbeit und seiner Entwicklung, sowie der Einsicht in alle wichtigen Dokumente und Beschlüsse, wird derzeit mit Beates Hilfe eine Chronologie für das Wiki erstellt. Künftig soll jeder Entwicklungsschritt online abrufbar sein.
  • Am 07.07.2012 sollte der 1. Workshop des Bildungswerkes zur „Zukunft der LehrerInnenbildung in Sachsen“ stattfinden. Der Referent der Veranstaltung, Burkhard Naumann und die Koordinatorin waren anwesend, jedoch fand sich am Morgen des Workshops nur einer der angemeldeten Teilnehmer auch tatsächlich ein, sodass die Veranstaltung nicht durchgeführt werden konnte. Die Veranstaltung wird am 01.12.2012 nachgeholt.
  • In Rostock fand das O.S.T statt. Es wurde Interesse am aktuellen Stand der Bildungswerk-Arbeit und Möglichkeiten der Partizipation bekundet. Dafür, dass allen Interessenten grundsätzlich und jederzeit alle notwendigen Infos vorliegen, soll nun das Wiki dienen. Das erspart Informationsdefizite auf allen Seiten. Sobald die Bildungswerkseite aktualisiert ist, wird den Interessenten der Link zugesandt und um Rückmeldung bis Ende August gebeten, ob Interesse an einer Sonderveranstaltung zum Bildungswerk besteht. Da alle offenen Fragen und Positionen vor einer solchen Sitzung bekannt sein und aufbereitet werden müssen, um die Sitzung vorzubereiten, kann dafür Anfang Oktober als frühester Zeitpunkt ins Auge gefasst werden.
  • Nachdem die KTS durch die Sprecher schon zur letzten KSS-Sitzung eingeladen und gebeten wurden, ihre aktuellen Positionen zum Bildungswerk zu verdeutlichen, ist die KTS nun auf die Sprecher zugekommen, um unsererseits den aktuellen Stand der Dinge zu erfragen. Da es als sinnvoll erachtet wird, allen Interessierten den gleichen Informationsstand anzubieten, soll auch hier auf die Wiki-Aktualisierung gewartet werden, versehen dann mit einer Einladung zur Sondersitzung und Bitte um Positionierung.
  • Am 21.07.2012 hat der Sozialausschuss der KSS in Leipzig getagt. Ich habe eine Teilnehmerin gebeten, die Anwesenden anzufragen, in wieweit Interesse und Bedarf an einer Bildungswerk-Schulung für die studentischen Mitglieder der Verwaltungsräte in den Studentenwerken besteht. Und wenn ja, welche Themenfelder von besonderem Interesse seien und man sich mit mir diesbezüglich in Verbindung setzen möge. Es wurde erstes Interesse signalisiert, jedoch warte ich noch auf die Zuarbeit der entsprechenden Mailingliste, um das Thema persönlich bei den Teilnehmenden und den StuRä in Erinnerung zu bringen. Sollte die Rückmeldung positiv sein, wird angestrebt, eine entsprechende Veranstaltung für den Beginn des Wintersemesters 2012/13 zu organisieren.
  • Derzeit wird zusammen mit Beate verstärkt am Konzept der Bildungswerk-ÖA gefeilt und die Reichweite des Einladungskreises, der Existenz von Angeboten und überhaupt der Stand des Bekanntheitsgrades des Bildungswerkes überprüft. Soziale und Hochschulmedien sollen dafür stärker in den Fokus rücken.
  • Sonstiges und Aktuelles: Ich beteilige mich am SST-Orgakreis und möchte mich im HoPo-Ausschuss, v.a. bezüglich der Positionspapiere, einbringen.

Sonstige Berichte[Bearbeiten]

Ausschuss Soziales[Bearbeiten]

Sascha

  • Wir haben uns am 21.07. in Leipzig getroffen.
  • Diskutiert wurde auch, wie die Arbeit zukünftig weitergehen soll. Eine "externe Referentin" wird nicht für nötig erachtet. Die Termine für die nächsten Treffen sind festgelegt: 15.09. und 27.10.
  • Da viele Leute engagiert sind, wollen wir das auch stärker institutionalisieren, zwei Koordinatoren: Diana von TU Dresden wird sich um das Organisatorische kümmern, Martin Trippmann kümmert sich ums technische, damit sich mal jemand für damit sich mal jemand für etwas verantwortlich fühlt.
  • Wir werden uns in verschiedene Gruppen aufteilen, um effektiv an dem Positionspapier zu arbeiten - siehe Mail von Diana.

Björn

  • Ich bin daran auch beteiligt, um ein Rahmenkonzept für Gleichstellung zu schreiben. Das soll eines der Arbeitspapiere für den Ausschuss sein.
  • Jeder Referent der StuRä für Themen wie Soziales, Inklussion, Studieren mit Kind o.ä. sollte automatisch mit in diesem Ausschuss drin sein.
  • Wir appellieren immer noch an die kleineren Hochschulen und wollen z.B. versuchen, auch dort Sitzungen stattfinden lassen, damit das für die einfacher ist, teilzunehmen.

Ann

  • Ich kann für euch auch koordinative Aufgaben übernehmen, ihr müsst nur auf mich zukommen und sagen, was ihr wollt.

Martin

  • Auf den LSR-Sitzungen soll es einen festen Top für den Bericht des Ausschusses Soziales geben, damit das Thema nicht immer hinten runter fällt sondern jedes Mal darüber gesprochen wird.

Paul

  • Bitte an die Koordination: Berichte Ausschüsse direkt mit in die TO aufnehmen.

Flo

  • Wie ist die rechtliche Stellung der Ausschüsse? Müssen wir uns mit den Themen, die in den Ausschüssen besprochen wurden, hier nochmal befassen?

Björn

  • Es gab einen Beschluss der KSS dazu.

Daniel

  • Ist schön, wenn ihr euch jetzt regelmäßig trefft.

Paul

  • Zusammenfassend: Den Antrag von Lena habt ihr beraten und gesagt, ihr seht es erstmal nicht als notwendig an? Wie ist das weitere Verfahren geplant?

Martin T.

  • Wir haben das im Einvernehmen besprochen, Lena wollte den Antrag zunächst zurückstellen.

Paul

  • Ich freue mich, dass das mit den Ausschuss so geklappt hat: Grundsatz-Diskussionen können als negativ wahrgenommen werden, aber auch, dass da Aktive drin sind, die wirklich was machen wollen.
  • Nur zur Klarstellung der Begrifflichkeit: Vom Beschluss der KSS aus heißt es „Ausschuss Soziales“, ihr könnt dort gern Gleichstellung mit machen, oder falls man für Gleichstellung was Separates braucht so kann auch eine derartigen Ausschuss geben.

O.S.T.[Bearbeiten]

Ann

  • Wir haben logischerweise keine Beschlüsse gefasst, sondern nur Absprachen untereinander zu gemeinsamen Projekten.
  • Gemeinsames Thema ist z.B. die Abschaffung des Kooperationsverbotes
  • Außerdem befürworten wir das Prinzip "das Geld folgt den Studierenden"
  • Andere Bundesländer befürchten, dass das sächsische System, was die Kompetenzerweiterung des Rektorates betrifft, Schule macht.
  • Es gab die Info, dass Schavan das BAföG kürzen will.
  • Dazu sehen wir außerdem, dass Förderregelungen angepasst werden müssen: alters- und elternunabhängig, Ankopplung an Realstudienzeit, etc.
  • Dazu wollen wir zeitlich koordidinierte PMs rausschicken
  • Zur Bundestagswahl halten wir es für sinnvoll, sich ebenfalls zu vernetzten, um Wahlprüfsteine und -kompass zu HoPo-Themen auszuarbeiten
  • Es wurden die Seiten www.lastvernetzung.de und wiki.lastvernetzung.de aufgesetzt, um gemeinsame Themen zu organisieren.
  • Außerdem sind egelmäßige Treffen geplant, das nächste von 26. bis 28. Oktober, voraussichtlich in Magdeburg. Danach soll die Weihnachtssitzung wieder in Sachsen stattfinden.

Flo

  • Der Name ost-deutsches Studierendentreffen ist eigentlich überholt, das war Anfang der 90er aktuell, da da die neuen Bundesländer alle die gleichen Themen hatten. Wir haben aber jetzt eigentlich nicht mehr diese Einheitlichkeit. Daher geht die Entwicklung von politischer Einheit zu regionaler Einheit und ist aber auch offen für alle. Deswegen wollen wir in Zukunft vom „Offenen Studierendentreffen sprechen.

Micha

  • Von der Studienfinanzierung, wie stellt ihr euch das vor? Wie ist die Zusammenarbeit von Bund und Ländern gedacht?

Ann

  • Pro Studi sollten 8000 Euro vom Bund an die Hochschulen gehen – wie in unserem alternativen HEP

Daniel

  • Lasst uns inhaltlich weiter machen, das ist nicht das Thema, hier geht es nur um den Bericht. Das könnt ihr auch untereinander oder in einem späteren Top klären.

Simon

  • Langfristig sollen die Länder nicht mehr an der Hochschulfinanzierung mitwirken, mittelfristig müssen Übergangslösungen zwischen Finanzierung durch Bund und Länder gefunden werden.

Paul

  • www.lastvernetzung.de soll ein Terminkalender für HoPo-Termine werden, das macht gerade Katharina aus Mecklenburg-Vorpommern. Sie kandidiert übrigens auch für den fzs-Vorstand.

Flo

  • Ich war noch zu einem Workshop zum Thema „Mitgliederhochschule“.
  • Dort wurde über die Idee gesprochen, für Wahlen nicht mehr nach den einzelnen Mitgliedergruppen zu unterscheiden, sondern alle Posten durch alle wählen zu lassen. Also dass bspw. auch die VertreterInnen der ProfessorInnen im Senat von den Mitarbeitenden und Studierenden mit gewählt werden. Es gibt dazu verschiedene Konzepte, das Prinzip dahinter meint, dass wir letztendlich als Hochschule alle eine Gruppe sind.
  • Davon verspricht man sich den positiven Effekt, dass ProfessorInnen nicht mehr machen können, was sie wollen, weil sie z.B. auch von Studis gewählt werden müssten.
  • Der Berliner Vertreter, der den Workshop geleitet hat, meinte, dass es da Möglichkeiten gäbe, das konform zum GG umzusetzen.
  • Insgesamt habe ich das O.S.T. als erstaunlich produktiv erlebt.

Tobias

  • Hätte man nicht im Vornherein klären können, wer da Kompetenzen hat?

Flo

  • Es gibt dort keine Kompetenzen. Wir können dort nichts beschließen, sondern uns nur austauschen. Die KSS ist auch an nichts gebunden, was dort besprochen wird.
  • Das Treffen war offen für jeden der wollte. Es ging ein Doodle über den Verteiler, es hätte sich jeder anmelden können. Wir hätten auch noch Platz für mehr Leute gehabt.

Martin

  • Wie setzt sich das Teilnehmerfeld zusammen? Es könnte jeder kommen?

Flo

  • Ja, aber bisher gab es nur Leute aus den neuen deutschen Bundesländern, hauptsächlich Landesvertretungen und Leute aus den StuRä.

Finanzen[Bearbeiten]

Aktuelle Finanzlage[Bearbeiten]

Björn

  • Der Abschluss des Haushaltsjahres und die Saldenlisten sind jetzt an die Innrenrevision gegangen, Anfang des neuen Semsters gibt es dann Bericht der Innenrevision für die StuRä.
  • Ich habe wie gesagt von Mittweida die Nachricht, dass sie nicht beitreten, aus Zwickau gibt es noch keine Nachricht zur aktuellen FinV.

Flo

  • Gibt es noch es noch mehr Wackelkandidaten?

Björn

  • Nein.

Rückzahlung des Überschusses[Bearbeiten]

Björn

  • Die Mahnung aus Freiberg ist eingegangen. Ich gebe die Aufträge am am Montag an Frau Klaus, dann wird das Geld überwiesen.

Tobias

  • Wie kommt ihr auf die unterschiedlichen Zahlen? Wir kommen auf 180 €.

Björn

  • Ich habe das nur grob überschlagen. Frau Klaus wird genau prüfen, falls es noch Unklarheiten gibt, erfolgt Rücksprache.

Tobias

  • Für mich ist das größte Problem die Kommunikation. Ich weiß nicht, wovon du vorhin gesprochen hast - du hast jetzt den ersten offiziellen Bericht von uns.
  • Die genutzten Kommunikationswege halte ich für irrsinnig (z.B. Einschaltung des Justiziares)

Björn

  • Meine bisherigen Informationen stammen von Ann. Ich wollte dann lediglich die Person kontaktieren, die ihr um Rat gefragt habt – ich wollte die Meinung des Justiziars einholen, weil die Meinung des StuRas sich auf die Aussagen des Justiziars berufen.

Daniel

  • Grundsätzlich sind wir keine Behörde und haben damit auch keine Bringschuld. Wir wissen um unsere strukturellen Defizite und arbeiten daran, habt bitte Nachsicht mit uns. So ein Problem liegt aber auch immer auf beiden Seiten. Wenn es zukünftig mit der Kommunikation nicht klappt, dann bitte einfach nochmal nachfragen.

Michael

  • Kommunikation geht auch in beide Richtungen - wir haben ganz oft versucht euch zu kontaktieren, da lief auch einiges schief.

Alex

  • Die Info über die verschwundene FinV ist erst die letzten Monate aufgekommen. Wie kann es geschehen, dass das Ding verschwunden ist?

Paul

  • Schuldzuweisungsdebatten sind hier jetzt nicht zielführend.

Beate:

  • Steht ihr auf der KSS-Info-Liste? Es stand im Protokoll.
  • Nein, nicht Tobias und Alex selbst, aber einzelne StuRa-Mitglieder stehen aber auf der Liste.

Tobias

  • Die Kritik ist berechtigt, wir arbeiten auch an unseren Kommunikationswegen.

Paul

  • Über was für Beträge reden wir denn hier? Unter 200 €? Die Bitte an den StuRa Freiberg, dabei in Zukunft im Interesse der Studierenden und damit auch der KSS an die Verhältnismäßigkeit zu denken.

Aufwandsentschädigungen für Juli[Bearbeiten]

  • Beantragt wurden:SprecherInnen: Daniel 150 €Beauftragung Finanzen: 150 € Beauftragung Koordination: 150 €Beauftragung Koordination Bildungswerk: 100€
  • Es wird einzeln pro Amt abgestimmt

Antrag
Die KSS möge beschließen Daniel Rehda als Sprecher der KSS eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 150 Euro zu zahlen.
Abstimmung
12 Ja-Stimmen
2 Nein-Stimmen
1 Enthaltung
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag zur Sitzung
von Paul
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Auszählung
Mit 16 anwesenden von 29 bestehenden Stimmberechtigungen ist der LSR beschlussfähig.

Antrag
Die KSS möge beschließen der Beauftragung Finanzen eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 100 Euro zu zahlen.
Abstimmung
13 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
2 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag
Die KSS möge beschließen der Beauftragung für Koordination eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 150 Euro zu zahlen.
Abstimmung
13 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
2 Enthaltung
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag
Die KSS beschließt, der Beauftragung Koordination des Bildungswerkes eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 100 Euro zu zahlen.
Abstimmung
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltung → angenommen

Pause

Logo des Bildungswerkes[Bearbeiten]

  • Flo: Beschluss bis zu 100 € fürs BiWe-Logo
  • Daniel: Ich will das immer noch im Ganzen abstimmen lassen

Antrag zur Sitzung von Paul
Vertagung
Gegenrede von Beate
bitte nicht schon wieder vertagen oder wenigstens gänzlich zurückziehen
Paul zieht den Antrag zugunsten der Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit zurück

  • Beate: darum wird sich schon gekümmert
  • habe noch nicht verstanden welche Ansprüche Daniel an das Logo des Bildungswerkes stellt
  • auch Absprachen mit Nicole, dazu soll zum HoPo-Ausschuss auch nochmal Rücksprache gehalten werden
  • Simon: Diskussion über die Beauftragung. Was macht man in dem Falle, wenn das Logo dem LSR nicht gefällt. Vorschlag: als Wettbewerb ausschreiben
  • Daniel: fässt seine Wünsche zusammen
  • Seriendruckfähige Formatvorlagen, die schnell angepasst werden können und auch funktionieren, wenn man Texte einfügt
  • alle Fälle und Formate, die benötigt werden könnten, sollen abgedeckt werden und es braucht ein passendes Logo, das sich in diese Vorlagen einpassen lässt
  • Bernd erklärt sich bereit, wenn die Logovorschläge vorliegen, normkonforme Vorlagen herzustellen
  • Flo: d.h. du brauchst nur ein Banner
  • Beate kümmert sich darum
  • Flo: können wir den Antrag nicht einfach so beschließen und evtl. um Vorlagen erweitern
  • Beate: Aus der aktuellen Situation erscheint es mir dann doch sinnvoll, das Logo einzeln zu beschließen. Für Bernd bräuchte man eine Extra-AE

Antrag
Die KSS möge beschließen, dass ein Logo für der BiWe erstellt wird und grafisch für entsprechende Vorlagen angepasst werden soll. Dafür soll ein maximales Honorar von 100 € zur Verfügung gestellt werden.
Änderungsantrag von Daniel
Ersetzte „100 €“ durch „300 €“


  • Katharina: Ich empfinde 300€ für so etwas als ziemlich viel
  • Beate: Wenn Bernd die techn. Umsetzung übernimmt, dann wird nur die Erstellung des Banners benötigt
  • Martin T.: in dem Falle halte ich 300 € für zu viel
  • Björn: Antrag beim StuRa Freiberg stellen
  • Beate: 300 € sind für diese Aufgabe berechtigt
  • Ann: Ich halte es für unklug, dass beim StuRa Freiberg AEs zu beantragen
  • Beate: wenn das Geld erst einmal beschlossen ist, können wir im Nachhinein immer noch darüber reden, ob die Person das Geld abrufen will oder nicht
  • Daniel: wir diskutieren über schlechte Bezahlungen bei Praktika u.ä., dann sollten wir intern auch einigermaßen fair zahlen
  • Sascha: man sollte auch an den knappen Haushalt denken


Antrag zu Sitzung von Paul
sofortiges Ende der Debatte
Abstimmung
keine Gegenrede → angenommen


Abstimmung des Änderungsantrages
um ergänze 100€ um 300€
Sascha bittet formal um Abstimmung
11 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen → angenommen


Änderungsantrag von Björn

Anfügung des Satzes an den Ursprungsantrag: Es wirt zuerst versucht, beim StuRa Freiberg über einen Honorarvertragrag die Summe zu erhalten.

Gegenrede von Paul
Ich finde es nicht gut, wenn wir beim StuRa Freiberg betteln gehen müssen
Abstimmung über den Änderungsantrag
15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen → angenommen

  • Sascha: Es muss ein Vertrag geschlossen werden, bevor die Ausgabe getätigt wurde
  • Martin T: Sind da auch weitere Ausschreibungen möglich?
  • Ja


Hauptantrag
Die KSS möge beschließen, dass ein Logo für der BiWe erstellt wird und grafisch für entsprechende Vorlagen angepasst werden soll. Dafür soll ein maximales Honorar von 300 € zur Verfügung gestellt werden. Es wird zuerst versucht, beim StuRa Freiberg über einen Honorarvertrag die Summe zu erhalten.
Formale Gegenrede von Paul
Abstimmung
14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen → angenommen

  • Beate: Ausschreibung erstellen, an die StuRä schicken, VorRä schicken mit Termin
  • Flo: Beate soll die Kompetenz erhalten eine Vorauswahl zu treffen und uns die Auswahlen dann zukommen zu lassen

Hochschulpolitische Wahlprüfsteine und -kompass für die Bundestagswahl[Bearbeiten]

  • Flo: befürwortet die Idee eines Wahlkompasses
  • die Sprecher sollten das nochmal durcharbeiten, vllt. ist es auch was für den Ausschuss
  • Flo: ein Wahlomat ist zum Anklicken und dann gibt es ein Ergebnis, das ausgibt welcher Partei man persönlich am nächsten ist
  • Johanna: Skaleneinteilung festlegen für Grundsatzpostitionen, dass die sich da festlegen müssen
  • sonst wird das ein Essay zu Wahlkampfaussagen
  • Paul: Natürlich kann man auch bei der CDU landen dürfen, wenn man sich z.B. für Studiengebühren ausspricht. Für wen machen wir das? Sicherlich können da auch Nicht-Studierenden drauf zugreifen.
  • Simon: Ich glaube da ist noch ein begriffliches Missverständnis - Unterscheidung zwischen Wahlprüfssteinen und Wahlomat: Beim Wahlomat stellt man Thesen zur Auswahl, Wahlprüfsteine ist eine Zusammenstellung von Aufsätzen
  • Flo: ich halte es nicht für zielführend die Positionierungen per Skalen einzufordern
  • Wahlomat könnten wir machen, die Technischen Voraussetzungen gibt es in MV
  • Beate: wir sollten entscheiden, was wir erstellen wollen und dann eine Arbeitsgruppe dazu zu bilden, bei der ich empfehlen würde, dass Johanna als Soziologin mitarbeitet
  • Johanna: wir sollten multiperspektivisch bleiben und auch die Möglichkeit offen lassen, am Ende wirklich bei der CDU zu landen
  • Dabei sollten wir auch die kleinen Parteien berücksichtigen, nicht nur die Piraten
  • Martin T. schließt sich an
  • Martin L.: wir dürfen die Zielgruppe nicht außer Acht lassen, deshalb bin ich für Wahlomat
  • sollte so einfach wie möglich, aber methodisch sauber gestalten
  • so ein 20-seitiges Pamphlet liest keiner
  • Michael: wir sollten beides machen (Wahlomat und -prüfsteine), denn bei den Prüfsteinen kommen noch Positionen auf den Tisch, an die wir gar nicht gedacht hätten
  • wie ist das 2009 gelaufen? - man hat die Fragen hingeschickt und die Ergebnisbnisse auf die Webseite gestellt
  • Paul: Wir haben uns als Landesstudierendenvertretung auf die Landtagswahl beschränkt, oder?
  • wer ist denn bereit die Fragen auszuarbeiten? sollte mit den anderen Landesstudierendenvertretungen gemacht werden.
  • Johanna: Vorschlag: 2 stufiges Modell: 1. Kernthesen, 2. Hintergrundinformationen
  • Flo: Kernthesen werden eh für des Wahlomat gebraucht
  • Thema sollte dann beim Treffen der Landesstudivertretungen nächste Woche angesprochen werden
  • nächster Schritt: aufm dem Treffen der fsz MV ansprechechen und fragen, ob das Interesse findet
  • Ist der HoPo-Ausschuss die richtige Anlaufstelle dafür?
  • Sascha: HoPo-Ausschuss als eine mögliche Anlaufstelle. Soziales & andere Ausschüsse können da auch Fragen ragen einbringen
  • Johanna: Landesebene präferieren - jedes Land hat spezifische Probleme und deshalb auch spezifische Probleme
  • Daniel: es ist wichtig eine Bestandsaufnahme, was die Parteien hochschulpolitisch planen, zu machen, aber wir sollten im Rahmen unserer (personellen) Möglichkeiten bleiben
  • Hintergründe zu Programmen, die nächstes Jahr dann stehen, zu beleuchten und verständlich machen würde auch reichen
  • Simon: das was Daniel vorschlagen hat, macht auf Landesebene Sinn
  • wenn es um Bundestagswahlen geht, dann muss es auch auf Bundesebene entschieden werden
  • Flo: nur bundesweite Themen in den Wahlomat?
  • Micha: Ja
  • Beate: Verfahrensvorschlag: Arbeitskreis bilden, wer sich drum kümmert. Arbeitskreis soll entscheiden, welches Verfahrung gewählt werden soll
  • Johanna: Gründung eines Arbeitskreises


Antrag von Paul
Die KSS möge beschließen, eine AG Bundestagswahl zum Thema Bundestagswahl 2013 zu gründen. Wahlprüfsteine und Wahlkompass für Studierende sollten das Ziel sein. Eine Kooperation mit anderen Landesstudierendenvertretungen kann angestrebt werden. Ausschüsse der KSS sollen ihre Belange zum Thema bekanntgeben.
Abstimmung
keine Gegenrede → angenommen


  • Interessenten an der Mitarbeit hier im LSR: Johanna, Daniel, Simon, Flo
  • Johanna: an die HoPo-Referate herantreten, personelle Beschränkung wäre sinnvoll und fördert die Produktivität

BAföG-Kürzungen[Bearbeiten]

  • Ann: Wir haben auf dem O.S.T. beschlossen, eine terminlich koordinierte PM rauszugeben, weil Bundesminsterin Schavan das BAföG um 250 Mio. € kürzen will
  • Michael: Wo kommt die Information her? Gibts das schon schwarz auf weiß? Wann? Von Wem? Gibts dazu was Konkretes?
  • Daniel: Was ist genau geplant & was ist das Ziel dieses Antrages?
  • Flo: Hat vom O.S.T. noch jemand eine Ahnung vom Zeitplan? Micha hat recht, es ist nur eine Aussage von vermutlich Matthias aus Berlin, aber wie sicher diese Info ist, kann ich auch nicht sagen. Wenn dann müssten wir ins Protokoll gucken ins Protokoll gucken, wenn es lange genug noch hin ist, können wir das auch erstmal lassen


Antrag zur Sitzung von Björn
Antrag auf Vertagung dieses Tops
Begründung: Wir haben keine Hintergrundinformationen dazu
Gegenrede von Flo
Wir müssen hier nicht zwangsweise drüber reden. Es wäre aber gut, wenn wir eine Handhabe hätten, wie wir uns als Sprecher zu einer evtl. PM äußern sollten
Abstimmung
7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen → abgelehnt


  • Paul: Ausschuss Soziales hat vor kurzem getagt.
  • Martin T.: mir ist dazu auch nichts bekannt, aber die aktuellen Zahlen, dass in Dtl. nur noch 17% gefördert werden
  • Michael: wenn es keinen aktuellen Anlass gibt, würde ich empfehlen, das Thema nicht anzupacken, weil man sich ein schönes Wahlkampfthema wegnimmt. Bringt das dann doch 2013. Jetzt wäre es auch nur eine Luftblase.
  • Michael: wenn es keinen aktuellen Anlass gibt, würde ich empfehlen, das Thema nicht anzupackenacken, weil man sich ein shcönes Wahlkampfthema wegnimmt. Bringt das dann doch 2013. Jetzt wäre es auch nur eine Luftblase
  • Gibt es ein aktuellen Anlass, dann ja
  • Flo: Ich würde vorschlagen, wir lassen das Thema jetzt sein, die Sprecher entscheiden sich, ob sie was schreiben oder nicht, je nachdem, ob es einen aktuellen Anlass gibt oder nicht.
  • 29. Juni auf Fokus online die Mitteilung, dass das Budget vom Bafög um 250 Mio. € gekürzt werden soll

Plan zum Plan zum Doppelhaushalt 2013/14 von Sachsen[Bearbeiten]

  • Ann: Wir sollten dazu was planen, ich kann aber keine konkreten Vorschläge machen
  • Daniel: Ich versteh den Antrag nicht. Wir machen doch was gegen den Doppelhaut & gehen ständig zu Leuten, um zu verhandeln
  • Flo: womit wir uns beschäftigen, ist nicht für alle bekannt.
  • Zeitlichen Überblick geben und Anknüpfungspunkte darlegen
  • August ist relativ tot, da wird nichts mehr passieren, am 07.09. gibt es eine Kundgebung von SchülerInnen und GEW → LehrerInnen-Mangel
  • Studis fallen da raus, weil wir noch nicht wieder aus den Semesterferien wieder da sind. Das ist nicht unsere Bühne
  • Die Frage ist: Was wollen wir im Herbst noch machen? Noch eine Demo? Aktionstag in dezentraler Form? Oder wir haben keine Lust mehr auf Großaktionen und begleiten dann nur auf parlamentarischer Ebene und mit PMs
  • Micha: Aus meiner Sicht sollte man nicht nur darüber reden, was man macht, sondern auch was man will. Wir können nicht nur sagen, "die kürzen uns" wir müssen uns die Mühe machen, konkrete Forderungen zu erarbeiten
  • Forderungen des Studentenwerkes aufgreifen oder die 300 Stellen einfordern, die gestrichen werden sollen oder den Brief der Musikhochschule an den Landtag aufgreifen
  • es schweben 100 Mio mehr im Raum, wir müssen aber auch sagen, wofür wir die brauchen
  • Martin T.: wir sollten uns nicht auf eine Demo beschränken, dezentrale Aktionen finde ich besser
  • Björn: kann Michas Anmerkung nur unterstützen
  • Ich würde das gern in den Ausschuss HoPo verweisen
  • Johanna: befürworte ein Positionspapier zum Doppelhaushalt mit unseren Forderungen & Aktionswoche besser als als große Demo - auf Studis zukommen
  • Flo: Aktionswoche haben Ationswoche haben Vor- und Nachteile - nicht nur eine kleine Gruppe
  • es ist wichtig, sich darüber zu verständigen
  • Nachteil bei dezentralen Aktionen ist, wie wir damit Öffentlichkeit schaffen können und jede Hochschule muss einzeln etwas organisieren
  • wir haben gesehen, dass Aktionstage funktionieren können, bei den Schülern
  • Es muss wenn dann mehr Leute erreichen, als eine Demo und das sehe ich gerade noch nicht
  • Björn: ich finde das dezentrale sinnvoller - die EntscheidungsträgerInnen sind die Landtagsabgeordneten
  • man kann direkt zu den MdLs gehen und sie darüber Informieren, worüber sie abstimmen
  • das hat einen größeren Effekt als wenn wir vorm Landtag stehen
  • Martin T.: StuWe kann man auch die Geschäftsführer mit einbeziehen, Zustimmung zu - Björn, z.B. mit leeren Tellern hingehen
  • Johanna: Unsere Mägen sind leer, unsere Köpfe bald auch
  • Paul: zu den PolitikerInnen nach Hause zu gehen, finde ich deplatziert. Sie haben auch Recht auf Privatsphäre
  • für sowas sind die Bürgerbüros gut
  • Björn: Nachteil an den Bürgerbüros ist, dass die MdLs meist nicht da sind, z.B. Prof. Unland hat in Leipzig kein Büro
  • Paul: Es können ja auch Mitteilungen an die Bürgerinnen- und Bürgerbüros gerichtet werden.
  • Beate: müssten uns auf eine Aktionsform und ein gemeinsames Datum einigen
  • Simon: wir sollten das auseinander nehmen, was konkrete Forderungen sind
  • Daniel: momentan ist die Exekutive am besten informiert, was zu dem Thema aktuell ist. Es scheint mir so, als wenn hier das Pferd von hinten aufgezäumt werden soll
  • wir stehen in enger Verhandlung mit der GEW und den anderen AkteurInnen
  • ein Antrag zu Aktionen sollte erst nach den Ausschusssitzungen gestellt werden
  • Beate: eine Richtung schon mal vorgeben, da sonst alle Menschen in die Sommerpause gehen
  • sind ja zwei Sachen - zum einen die inhaltliche Arbeit, zum anderen aber auch konkrete Aktionen. Wenn wir jetzt immer noch warten, weil die Positionen noch nicht klar sind ist das zu spät
  • kann evtl. in die Ersti-Arbeit eingeflochten werden
  • Flo: es scheint Konsens zu sein, keine große Demo aufzuziehen
  • problematisch das in der Ersti-Einführung anzubringen
  • Martin T.: das Wiki nutzen
  • Paul: Wiki in dem Falle ausnahmsweise nicht geeignet.
  • Dirk: ich glaube in der Infoveranstaltung sind die Erstis schon so mit Infos voll sind, dass das nichts mehr bringt
  • Johanna: an der TUD gibt es ESE-Wochen der FSRs, daher FSRs einbinden
  • Simon: das kommt landespolitisch nicht bei der Presse an
  • Flo: die StuRä müssen selbst ihre entsprechenden Kanäle suchen, das kann hier nicht Thema sein, das wissen wir auch nicht
  • Johanna: möchte Simon widersprechen. Es ist essentiell wichtig die Erstis zu informieren
  • Dirk: Flyer und Vorträge sind nicht nicht effektiv, das kommt bei den Erstis nicht an. Aktionen, wo die mitmachen können, sind besser etwas später
  • Simon: sollten daran arbeiten, an den Gegebenheiten was ändern, z.B. im Dialog mit den Entscheidungsträgern
  • Björn: Letztendlich müssen dass bei dezentralen Aktionen die einzelnen StuRä das machen, was sie für richtig halten
  • Micha: dezentral sollte trotzdem zeitlich abgesprochen sein


Antrag zu Sitzung von Paul
Ende der Debatte
Gegenrede von Flo
wenn wir jetzt aufhören, hätten wir uns die aktuelle Debatte komplett sparen können.
Abstimmung
5 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen →abgelehnt


  • Flo: brauchen einen Zeitrahmen und gemeinsame Themen
  • Wann das geplant wird, und was konkret, das ist Sache der StuRä
  • Martin L.: der LSR ist kein Arbeitsgremium
  • dezentral, in der Woche, der und der befasst sich damit
  • Michael: wir haben festgestellt: Wir wollen ein Prositionspapier & Dezentrale Aktionen
  • HoPo-Auschuss sollt 5 Forderungen ausformulieren
  • Vorschlag: an 5 Tagen in einer Woche Mitte Oktober, meinetwegen am Montag zum Thema StuWe, dann überlegt sich jede HS was sie Spezifisches betrifft
  • Ende Oktober sind er sind die Anhörungen dazu im Landtag, danach brauchen wir nichts mehr machen.
  • Bernd: nochmal die Überweisungsaktion aufgreifen und eine Postkarte auflegen, wo der Überweisungsträger drauf ist und gleich einen Cent mit draufkleben
  • Simon: Ich glaube nicht, dass wir das eine ganze Woche hinbekommen
  • Flo: Behandlung des Themas im HoPo-Ausschuss


Antrag von Flo

Das Thema Forderungen zum Doppelhaushalt des Landes ist im HoPo-Ausschuss zu diskutieren. Das Ergebnis kann von den SpercherInnen ausformuliert werden.

Abstimmung
ohne Gegenrede angenommen


  • Micha: zeitlicher Rahmen sollte noch festgesetzt werden


Antrag von Micha Die KSS beschließt, dass in der Woche vom 15.-19.10. dezentrale Aktionen zum Doppelhaushalt 2013/14 durchzuführt werden. Organisiert wird die Veranstaltung durch die Studierendenräte und orientert sich an dem Positionspapier der KSS zum Doppelhaushalt 2013/14.

  • Ann: in dieser Formulierung werden die StuRä bevormundet
  • Micha: es steht den StuRa ja frei, sich dann daran zu beteiligen
  • oder in dieser Woche ist sogar Plenarsitzungen zu dem Thema, man könnte das sogar etwas auf dem Landtagsvorplatz machen

Abstimmung
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen → angenommen


Überarbeitung der Ordnungen (2. Lesung)[Bearbeiten]

Antrag zu Sitzung
Vertagung
Abstimmung
ohne Gegenrede angenommen

Neuer Top SächsHSG[Bearbeiten]

  • Flo: Konkretisierung der CDU zur Auflösunglösung der Beitragspflicht der Studierendenschaft
  • Bernd: LRK hat sich dagegen ausgesprochen (einstimmig)
  • Kontakt mit Herrn Heinrich (MdB der CDU), es fand die Idee abstrus
  • Paul: Bitte diese Informationen öffentlich zu machen und Verweise zu erstellen.
  • Micha spricht sich dagegen aus, das Thema hochzukochen, da bei der CDU noch lange keine Einigkeit dazu herrscht
  • sollte vorsichtig angegangen werden, solang das noch nicht spruchreif ist
  • Björn: wenn das aufgenommen wird, sind die HS dazu verpflichtet darauf hinzuweisen, dass die Möglichkeit des Austrittes besteht
  • Martin T: sozusagen gekaufte Demokratie
  • Flo: ist sich nicht sicher, ob alle gefragt werden müssen explizit oder ob nur die Möglichkeit bestehen soll
  • Bernd: sobald das passiert, wird es arge Probleme mit den Semestertickets geben
  • Paul: Die SprecherInnen sollen eine Notfallkampagne ausarbeiten.
  • Micha: in Sachsen-Anhalt gibt das Land auch Geld an die Studierendenschaften zur Kompensation

Antrag zur Sitzung von Bernd
Ausschluss der Öffentlichkeit zu diesem Top
die Sitzungsleitung würde alle Anwesenden zur Sitzung zulassen und nur das Protokoll intern behandeln.
formale Gegenrede
Abstimmung
11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen → angenommen

Protokoll wieder öffentlich


  • Bernd: zum Thema Freiversuch
  • Flo: Schücking sagte, Freiversuche sind problemfrei, in NRW soll es darurch wohl zu mehraufwand gekommen sein
  • Simon: es gibt keine Datengrundlage zu dem Mehrarufwand, der als Begründung herangezogen wird
  • Paul: Vom O.S.T. Kist bekannt, dass es Bundesländer gibt, wo der erste normale Versuch als Freiversuch zählt.
  • Somit haben wir hier in Sachsen durchaus Nachteile gegenüber anderen Bundesländern. Dahingehend sollte auch argumentiert werden können.
  • Flo: die Regierung kann sich immernoch auf Einzelaussagen stützen
  • Micha: Pauls Argument müsste mit Datengrundlagen gefüttert werden
  • Ausschussitzung Soziales ist am 10. Sept.
  • Flo: Gibt es evtl. noch andere Neuigkeiten
  • Bernd: Es wird wohl an § 10 noch was geändert


Entsendung in den Pool[Bearbeiten]

  • Motivationsschreiben von Anna-Kattharina Liedtke liegt vor
  • Bernd spricht sich für die Entsendung aus

Paul gibt die Sitzungsleitung an Simon ab.


Antrag
Die KSS entsendet Anna-Katharina Liedtke in den Programm-Pool.
Abstimmung
12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enhaltungen → angenommen


Sonstiges[Bearbeiten]

  • Flo: beim Treffen mit Fr. Schorlemer ist es sinnvoller, wenn Daniel und ich das alleine machen
  • die Inhalten werden euch schnellstmöglich zugehen
  • Bernd: für den Vorstand des fzs gibt es noch nicht genügend männliche Kandidaten
  • Daniel: bisher ist es geplant 2 stud. Sitze in den Wissenschaftsforen zu haben


Termine[Bearbeiten]

  • 30. Juli, 16 Uhr, StuRa-Baracke der TU Dresden Ausschuss Lehre und Studium
  • 31. Juli, 11 Uhr, im StuRa HTW Dresden Ausschuss Hochschulpolitik
  • 01. Aug., 18 Uhr - 03. Aug., 14 Uhr, Jugendgästehaus, Herberhäuser Stieg 2, Göttingen Vernetzungstreffen der hochschulpolitischen Referate und Landesvertretungen
  • 01. - 02. Sept. KASAP-Treffen des stud. Akkreditierungspools
  • 05. Sept. - 08. Sept., Haus der bayerischen Landwirtschaft, Rieder Str. 70, Herrsching am Ammersee
  • 6. GEW-Wissenschaftskonferenz "Baustelle Hochschule" - Attraktive Karrierewege und Beschäftigungsbedingungen gestalten
  • 10. Sept., 14 Uhr – 11. Sept., 12.30 Uhr, DAAD-Hauptstadtbüro Berlin, Markgrafenstraße 37, Berlin Seminar: Internationale Studierende mit Kindern
  • 15. Sept., 10 Uhr, Chemnitz, Hotel an der Oper, Straße der Nationen 56 Inklusion und Arbeitswelt! Kongress in Chemnitz
  • 18. Sept., 9.30 Uhr – 19. Sept., 16.30 Uhr, FrauenBildungsHaus Dresden, Oskarstr. 1, 01219 Dresden Seminar: Aufgaben, Rechtsstellung und Arbeitsgrundlagen der Frauenbeauftragten
  • 21. -23. Sept. Flecken Zechlin Seminar: Studium und Hartz IV
  • 24. Sept., 12.30 Uhr - 26. Sept., 13.30 Uhr, Evangelische Akademie Tutzing , Schloss-Straße 2+4, 82327 Tutzing Bundeskonferenz der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten an HS: Jahestagung: Gender plus
  • 24. - 29. Sept., überall Aktionswoche gegen Bundeswehr in Schulen und Hochschulen
  • 28. Sept., 10 Uhr, Universität Leipzig GEW-Veranstaltung: "Inklusion - Schreckgespenst oder Chance?"
  • 08. - 10. Okt., Naumburg Workshop: Organizing - Kampagnenarbeit in der Praxis
  • 26. - 28. Okt., entweder Magdeburg oder Halle Offenes Studierenden Treffen aka O.S.T. (Landesstudierendenvernetzung)
  • 16. - 18. Nov. , Flecken Zechlin Mitbestimmung und Partizipation an Hochschulen - Wie tickt die Uni?


  • Ann: Hochschulpol. Sommerschule steht nicht in der Auflistung
  • Flo: 1.-3. August findet das Treffen der Landesstudierendenertretungen vor des MV des fzs statt.
  • möchte jemand mitkommen?
  • Paul: Mutmaßlich ja.
  • Paul: nimmt jemand an der MV des fzs teil?
  • Er findet es wichtig, dass jemand von der KSS dabei ist, um Positionen zu vertreten.
  • Paul bleibt, falls keine „üblichen“ AmtsträgerInnen vor Ort sind, zur MV da.
  • Ausschusstermine werden mit aufgenommen
  • Flo: Erinnerung an die Ausschüsse
  • Paul: Bitte diese Info durch die LSR-Mitglieder nochmal explizit an die StuRä, die sie vertreten, weiterleiten.


Newsletter[Bearbeiten]

  • nicht behandelt

Nächste Sitzung[Bearbeiten]

  • Simon ist am 25. August nicht da
  • Paul schlägt den 18. August 13:00 in Dresden vor: Da finden in Dresden das Bürgerfrühstück von 11- 12.30 Uhr in der Staatskanzlei mit hochrangigen Politikern statt. → angenommen
  • Björn macht Sitzungsleitung.
  • Adelheit bitten, die Protokollführung zu übernehmen