LandessprecherInnenrat/2013-01-26

Aus KSS
Wechseln zu: Navigation, Suche

Anwesenheit[Bearbeiten]

Mitglied der KSS Stimmen im LSR Mitglied im LSR anwesend vertreten durch entschuldigt unentschuldigt
StuRa TU Dresden 4 Johanna Kruner X
Andreas Spranger X
Hans Reuter Johanna Kruner X
Martin Scharschmidt X
StuRa Uni Leipzig 4 Adelheid Noak X
Magdalena Protte X
Florian Sperber X
Björn Reichel X
StuRa TU Chemnitz 3 Bernd Hahn X
Karoline Griesbach X
--- Karoline Griesbach
StuRa TU BA Freiberg 2 Sascha Vollkmann Ann Eisenkrätzer X
Ann Eisenkrätzer X
StuRa HTWK Leipzig 2 Björn Bloss X
Steffi von Kuyck-Studzinski Björn Bloss X
StuRa HTW Dresden 2 Fabian Kunde Paul Riegel X
Michael Iwanow Paul Riegel X
StuRa HS Zittau/Görlitz 2 ---
---
StuRa WH Zwickau 2 ---
---
StuRa HS Mittweida 2 ---
---
StuRa HfBK Dresden 1 ---
StuRa HGB Leipzig 1 ---
StuRa HMT Leipzig 1 ---
StuRa HfM Dresden 1 ---
StuRa HfT Dresden 1 ---
Summe 28 17


Gäste:

  • Nicole Groß, TU Dresden
  • Beate Pohlers, TU Chemnitz
  • Simon Liebing, TUBAF Freiberg


Begrüßung[Bearbeiten]

Bestätigung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

  • Björn R. und Lena werden als Sitzungsleitung bestätigt

Bestätigung der Protokollführung[Bearbeiten]

  • Beate Pohlers wird als Protokollführung bestätigt

Anmerkungen zur Tagesordnung[Bearbeiten]

  • Adelheid: Können wir bitte noch einen Punkt einfügen: Klärung der SprecherInnen-Situation als neu 5
  • Andreas: Von unserem Plenum gibt es noch einen Finanzantrag.
  • Wird unter Finanzen mit behandelt
  • Flo: Punkt 13 nach FinV machen


Antrag

Abstimmung der Tagesordnung mit den gemachten Änderungen

Abstimmung

Einstimmig angenommen

Abstimmung von Protokollen[Bearbeiten]

  • Es liegt das Protokoll vom 01.12.2012 und vom 05.01.2013 vor.


Abstimmung im Block

14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
angenommen

Berichte & Inforundlauf[Bearbeiten]

StuRä[Bearbeiten]

Chemnitz[Bearbeiten]

  • steht im Wiki:
    • Die Rückmeldung ist gestartet ohne Hinweise oder Möglichkeit zum Austritt. Positionierung der Uni bei mit Nachdruck verfolgtem Austrittswillen ist unklar. Alles in allem sind schlimmstenfalls einzelne Austritte zu Erwarten.
    • HEP liegt dem Senat zur abschließenden Lesung vor, Änderungen sind noch nötig.
    • Problematik Mensapreise beschäftigt uns gerade sehr (siehe TOP weiter unten).
    • Für den 5. 3. wird es eine Demo gegen die Nasen geben, bei der wir uns über Mitstreiter aus anderen Städten freuen.
    • LA-Einführung weiterhin irgendwie verwurstet. Rektorat versucht die Fakultäten und die Gremien für dumm zu verkaufen. Erst nach erheblichem Druck wird StuKo auf den Weg gebracht Zuständigkeit (Phil.-Fak. vs. Senat) leider weiterhin unklar.
    • Verkehrsumfrage noch nicht komplett ausgewertet, Ergebnisse werden in PK präsentiert.
    • FinV leider auf Grund von Beschlussunfähigkeit nicht abschließend im Plenum behandelt, jedoch werden eventuelle Anmerkungen der Mitglieder im LSR eingebracht.
    • Endgültige Positionierung zum Volksantrag steht auch leider aus (persönliche Meinung vom Verkehrsreferenten: sinnvoll das aufzuschieben, bis Semtixproblematik halbwegs klar).
  • Bernd Ergänzung: Die Studienkommission für Lehramt wurde eingerichtet, aber auf der Senatssitzung kam immer noch nichts dazu.

Freiberg[Bearbeiten]

  • Steht im Wiki:
    • 2 Veranstaltungen organisiert, wo sich die verschiedenen AGs und stud. Initiativen vorstellen und Mitglieder werben konnten
    • Bau des Hörsaalzentrums doch aus dem Doppelhaushalt des Landes gestrichen, obwohl CDU-Politker uns andere Infos erteilt hatten
    • Gremienkonvent unterstützt den Volksantrag
    • FG wird den Volkantrag mit bewerben und Stimmen sammeln
    • immer noch ungenutztes Geld für die KSS im Haushalt eingestellt
      • HH endet zum 31.03.2013
    • Dienstag wurde spontan eine 3. Prorektorin (Posten: Prorektoring für Bildung) gewählt.
  • Simon: Unser Senat hat spontan einen neuen Prorektor gewählt. Wir haben auch gefordert, dass es einen mehr gibt, deswegen konnte ich mich nicht dagegen aussprechen.
  • Der bisher Prorektor für Bildung war, ist jetzt Prorektor für Strukturentwicklung, für Bildung gibt es eine neue Prorektorin.
  • Strukturentwicklung soll sich mit den Zielvereinbarungen mit dem SMWK beschäftigen
  • Außerdem gab es ein Rektorrundschreiben, dass es keinen Freiversuch mehr geben soll.


HTWK Leipzig[Bearbeiten]

  • Steht im Wiki:
    • Wahlen für die Studentische Selbstverwaltung sind erfolgreich durchgeführt worden.
    • OBM Podiums Diskussion war sehr gut besucht, ca. 400 Teilnehmer.
    • Nachfolge Kandidat_innen für die Sprecher_innen Ämter werden nach und nach gefunden.
    • Probleme beim Nachwuchs für einige Referate.
    • Neu Verfassung aller Ordnungen, wegen Novelle und da wir ab dem nächsten Semester 3 statt zwei Sprecher_innen haben.
    • Neue Kanzlerin Prof. Dr. Heischkel hat ihr Amt angetreten, wirkt recht Studenten freundlich.
  • Björn B.: Wie schon über die Liste ging, hatten wir eine Auseinandersetzung mit mit dem RCDS. Die haben sich wohl dran gestört, dass bei uns bisher keiner ausgetreten ist und haben deswegen diese Stellungnahme geschrieben, die ja über den Verteiler ging.
  • Andreas: Info dazu: Der RCDS-Vorstand hat gewechselt, es ist jetzt Timmi Wagner aus Chemnitz.


TU Dresden[Bearbeiten]

  • Johanna: Zwecks IHI-Zittau, wir haben bei uns im StuRa nochmal drüber gesprochen und sind übereingekommen, dass es als einzelne Fachschaft mit Sonderrechten angegliedert werden soll.
  • Paul: HTW Dresden wird wohl im Rahmen der Bearbeitung der Gebührenordnung auch für den Hochschulsport erhoben.
  • Andreas: Die Hauptstadt und TUD Rahmenkonzept haben eine Ausschreibung gemacht, genommen wurde wieder Albert Speer & Partner, die SIB hatte auch eine Ausschreibung zum gleichen Thema, da gibt’s noch Gespräche, weil die einen wohl vom anderen nichts wussten. Der Ministerpräsident hat 250 000 Euro zur Verfügung gestellt. Das Projekt soll „Campus als Lebensraum“ heißen.
  • Lena: Ich habe gehört, dass eure Uni sich so einen Super-Computer? Sollen wir jetzt Stellen in der Informatik abbauen, damit ihr euch euren Rechner leisten könnt? Im Sinne der Profilbildung.
  • Andreas: Ich frag mal nach, ich sitze ja nicht im Senat, das weiß ich nicht.


Uni Leipzig[Bearbeiten]

  • Steht im Wiki:
    • Gespräch mit dem Studentensekretariat zur Austrittsmöglichkeit, wird erst ab WS 13/14 umgesetzt.
    • Podiumsdiskussion am 17.01. mit den Kandidierenden zur OBM-Wahl gemeinsam mit der HTWK.
    • Planung einer Vorlesungsreihe zum HS"F"G im kommenden Semester.
    • FSR-Wahlen
    • FinV der KSS positiv zugestimmt.
    • Änderung der Wahlordnung wird gerade auf den Weg gebracht.
  • Adelheid: Wir hatten eine Podiumsdiskussion zur OberbürgermeisterInnen-Wahl. Dazu gab es eine Debatte: Der Rektor genehmigt teilweise Raumanträge nicht. Die JuSos z.B. bekommen öfter keine Räume. Und jetzt kommen da Beschwerden wegen Wahlkampf. Aber Herr De Meiziere darf kommen, das ist alles etwas merkwürdig. Wir wollen ein Schreiben an den Kanzler aufsetzen. Gibt es bei euch auch so was?
  • Paul: Das steht in irgend einer Verwaltungsvorschrift, dass man das während dem Wahlkampf nicht darf.


HTW Dresden[Bearbeiten]

  • Die Hochschule hat entschieden, dass ein Austritt aus der verfassten Studentinnen- und Studentenschaft erst zum Wintersemester 2013/2014 möglich sein wird.
  • Das Semesterticket wird im Sommersemester bestehen bleiben, da ein Austritt erst zum Wintersemester 2013/2014 möglich sein wird.
  • Haushaltsplan 2013 steht!
    • Semesterbeitrag 13,16€ ab dem Wintersemester 2013/2014
    • 2.655€ als Posten für die KSS
  • Erste LAN-Party (des und durch den StuRa) erfolgreich organisiert
  • potentielle Einführung für Gebühren zum Hochschulsport

AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Sprecher[Bearbeiten]

  • Flo steht im Wiki:
    • Seit der letzten Sitzung habe ich mich nach Bekanntgabe meines Rücktrittes zur Sitzung am 26.1. besonders um die Suche nach NachfolgerInnen für das Amt der SprecherIn bemüht.
    • Leider gestaltete sich dies als äußerst mühsam und führte nicht zum gewünschten Erfolg. Auftauchende Schwierigkeiten beim Fortschritt der Finanzvereinbarung versuchte ich zu klären, mit dem Ziel, dass mindestens alle bisher beteiligten StuRä auch der nächsten FinV beitreten werden.
    • Des weiteren stellte ich eine Anfrage bei den hochsch.pol. Sprechern der SPD, Grünen, Linken, ob denn weitere rechtliche Schritte zur Novelle geplant seien (Normenkontrollklage). Als Reaktion kam bisher nur von der Linken, dass die Parteien überlegen, ob sie gemeinsam ein Gutachten anfertigen wollen; zu einer Normenkontrollklage gibt es noch keine Position...
    • Es wurde eine Pressemitteilung zu Langzeitstudiengebühren veröffentlich und ein Interview mit dem Student! (UL) zum Haushalt durchgeführt.

Finanzen[Bearbeiten]

  • Björn R.: Ich habe die Topfauslastung hier, ich habe die FinV aktualisiert, sonst Tagesgeschäft

Koordination[Bearbeiten]

  • Tagesgeschäft

Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]

  • Protokollaufbereitung und Logo abschließen

Koordination BiWe[Bearbeiten]

  • steht im Wiki:
    • Im Januar habe ich mich hauptsächlich mit organisatorischen Aufgaben beschäftigt und habe ReferentInnen für Veranstaltungen gesucht, die im Sommersemester stattfinden sollen und dazu wurden grob die ersten inhaltlichen Vorstellungen ausgetauscht.
    • Es ist bspw. ein EinsteigerInnen-Seminar für Neulinge in den Gremien der studentischen Selbstverwaltung geplant, was voraussichtlich Ende April stattfinden soll.

Ausschüsse[Bearbeiten]

  • Bernd: Wer hatte bei dem Verkehrstreffen Protokoll geschrieben? Das wäre super, wenn das noch rumkommen könnte.

Sonstiges: Server[Bearbeiten]

  • Beate: Ich habe mit Matthias telefoniert letzte Woche. Das Wiki ist ja schon länger auf unserem Server, die Webseite wird jetzt demnächst auch umziehen. Der File-Server steht, da müssen Ann und ich mal hin um das erklärt zu bekommen und Zugangsrechte und so festzulegen. Wegen dem Mailserver gibt es noch Probleme mit dem Rechenzentrum der HTW.
  • Paul: wir haben auch eine KSS-Cloud - cloud.kss-sachsen.de
  • Und wir haben übrigens auch einen Chat, der Server ist jabber.ccc.de – der Raum heißt KSS bekommt man über diverse InstantMessengerClients.

Aufgabensammlung[Bearbeiten]

  • Ann: Protokoll 17.11. , Ausschüsse einberufen
  • Paul: Das Protokoll liegt bei mir, ich muss da noch was ergänzen, das kommt mit zur nächsten Sitzung.
  • Ann: Sonst ist das fertig.
  • Adelheid: Bitte endlich mal die Ausschüsse einberufen!!
  • Paul: Das Referat Hochschulpolitik der HTW Dresden wurde wiederbelebt, dort hat sich die gleiche Intention abgebildet – hier besteht Interesse, wir würden ab März ausrichten.
  • Lena: Protokoll ist fertig, muss ich nur noch rumschicken
  • Flo: Protokoll ist fertig, Paul & ich stehen mit Katharina in Kontakt, die arbeitet was aus
  • Hans: Der Prozess um das IHI Zittau ist noch nicht fertig, also kann ich auch noch nichts vorlegen.

Finanzen[Bearbeiten]

aktuelle Finanzlage[Bearbeiten]

  • Björn R.: Neue Entwicklungen: Es wird keine Kassenprüfung von Bernd und Jörg geben, Frau Klaus hat gesagt, es kann entfallen. Bericht der Innenrevision wurde schon angefangen, der liegt vermutlich Ende Februar vor.
  • Topfauslastung: Ich habe es noch nicht geschafft, das rumzuschicken
  • Der Topf Reisekosten von ursprünglich 1.900€ ist zu ca. 50% ausgelastet, 751,02€ ist der Stand von Mitte Januar, davon gehen noch Reisekosten für Paul weg.
  • Bei Tagungskosten ist noch viel drin: 5.900€ waren eingestellt, bisher sind 1.500 raus. Das Bildungswerk ist ja da auch noch drin.
  • Öffentlichkeitsarbeit ist noch voll, da das Logo ja über Freiberg ging. Da sind noch 1000 drin.
  • Die ursprünglich 11.808€ für AE sind zu ca. 60% verbraucht, 4.895 Euro sind noch drin.
  • Für Verwaltung wurden ursprünglich 200€ eingestellt, da sind noch 74 Euro drin.
  • Konkrete Zahlen werde noch veröffentlicht.
  • Man kann also noch noch was machen.
  • Ann: Bei uns liegen auch noch ca. 800 € für die KSS rum.
  • Björn R.: Der Haushalt wird vermutlich noch bis Mitte April gehen.
  • Frau Klaus steht weiterhin als Buchhalterin und damit als ausführende Kraft für die Finanzen der KSS zur Verfügung.
  • Björn: Wir brauchen jemand, der in Dresden die sachliche Richtigkeit der Anträge gegenzeichnet.
  • Andreas stellt sich zur Verfügung

Wahl

Der LSR der KSS beauftragt Andreas Spranger mit der Prüfung der sachlichen Richtigkeit der Finanzanträge.

Abstimmung

Mehrheitlich angenommen


Finanzanträge[Bearbeiten]

Antrag

Der LSR möge beschließen, Bernd Hahn die Verpflegungskosten für die heutige Sitzung in Höhe von 30€ zu erstatten.

Abstimmung

17 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, keine Enthaltung
Damit ist der Antrag angenommen.


Antrag

Der LSR möge beschließen, Florian Sperber Fahrtkosten in Höhe von 23,40€ zu erstatten.

Abstimmung

17 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, keine Enthaltung
Damit ist der Antrag angenommen.


Antrag

Der LSR möge beschließen, Florian Sperber Fahrtkosten in Höhe von 21 € zu erstatten.

Abstimmung

Der Antrag ist mehrheitlich angenommen.


  • Benni: Zum Mobivideo wollen wir noch Änderungsvorschläge einarbeiten. Gibt es noch StuRä, die dafür noch Geld zur Verfügung stellen würden?
  • Adelheid: Wenn noch so viel im Ö-Topf drin ist, könnten wir das auch noch darüber machen.


Antrag

Der LSR möge beschließen, für bis zu drei Mitgliedern die Reisekosten zum Vernetzungstreffen der Landesvertretungen und hochschulpolitischen Referate des fzs zu übernehmen.

Weiterführender Antrag Ann

+ die Teilnahmegebühr für anschließende Mitgliederversammlung in Höhe von 50 €


  • Flo übernimmt diesen


Weiterführender Antrag Adelheid

Erheben auf bis zu 5 Personen


  • Lena: Es haben genügend gesagt, sie würden ihren StuRa fragen, ob dieser auch die Finanzierung übernehmen könnte.


Antrag zur Sitzung

Sofortige Abstimmung
Keine Gegenrede → angenommen


Abstimmung Änderungsantrag Adelheid

8 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 3 Enthaltung
Damit ist der Antrag abgelehnt.


Abstimmung Ursprungsantrag inklusive Anns Änderungsantrag

16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Damit ist der Antrag angenommen.


Antrag Dresden

Der LSR möge beschließen, die Kosten für das Engagement des „Medienkontors“ im Zuge der Pressekampagne der KSS im September 2012 zur Änderung des Hochschulgesetzes im Freistaat Sachsen zu tragen. Die Summe beläuft sich dabei auf 4.956,30€.


Änderungsantrag Flo

Bis zu 400 € beisteuern.
  • Begründung: Ich habe im Vorhinein mit Björn R. gesprochen, das ist das, was im Haushaltsplan drin ist, was wir geben könnten.
  • Beate: Ich habe dem Finanzer des StuRa der TUD das schon beim Vertragsabschluss gesagt, er solle sich bitte an die Finanzer anderer StuRä wenden, wenn da Unterstützung benötigt wird und dass die KSS das nicht leisten kann. Scheinbar ist das aber bis heute nicht passiert.


Antrag zur Sitzung von Paul

Sofortige Abstimmung

Inhaltliche Gegenrede Bernd

Anscheinend hat sich keiner von den StuRa gezuckt, KSS war auch beteiligt, deshalb sollte sie auch zahlen.

Abstimmung

Mehrheitlich abgelehnt


  • Andreas: Mag sein, dass die KSS das nicht stemmen kann. Zum 1.12. hab ich das schon mal in die KSS gegeben und gesagt, dass wir unzufrieden sind, dass da sich keiner beteiligt. Das war regional abgestimmt, da waren alle beteiligt, wir haben gesagt wir können das vorschießen.
  • Flo: So wie ich das in Erinnerung habe, habt ihr zwar gesagt, dass ihr das Geld gerne hättet, aber vorher kam das immer so rüber wie: Wenn sich noch jemand beteiligen würde, wäre es schön. Ja, das war landespolitisch, da war die KSS beteiligt, sie sollte sich auch finanziell beteiligen. Was die Beteiligung anderer StuRä geht, ist es denke ich schon möglich, dass einzelne StuRä einzelne Großprojekte tragen. Wenn die StuRä schon andere Projekte haben, kann das vlt. mal ein anderer übernehmen.
  • Andreas: Auch Dresden hat juristische Kosten, wir haben auch schon andere Großprojekte getragen.
  • Ann: Das ist ein ganz guter Punkt, das an Freiberg weiter zu reichen. Das dauert zwar ne Weile, aber ginge. Dazu bräuchte ich bis Dienstag den Protokollentwurf, damit ich einen Antrag einreichen kann.
  • Beate: Ich kann es nur nochmal sagen: Es sollten wirklich die Finanzer der StuRä fragen. Damals hat euer Finanzer gesagt, der StuRa Dresden zahlt das im Notfall. Sonst wäre ich da auch kritischer gewesen, da ich ja wusste, dass die KSS das nicht leisten kann. Wenn euer Finanzer eurem Plenum da jetzt so die Pistole auf die Brust setzt, finde ich das nicht gut. Zukünftig bitte anders regeln.
  • Lena: ihr kennt doch die kurzen Dienstwege. Das muss doch nicht über die KSS gehen, ihr könnt die einzelnen StuRä anrufen und da nachfragen.
  • Björn R.: Das Logo der KSS war überall mit drauf, dann können wir das zahlen. Wir könnten noch was aus dem Topf Tagungskosten nehmen, ca. 2000 Euro könnten wir aus Veranstaltungskosten nehmen. Ca. 2.700 Euro könnten wir zusammenbekommen.
  • Björn B. Bei uns ist es gerade das Ende des Haushaltsjahres, da sehe ich die Chancen ganz gut, auch noch was zu bekommen.
  • Flo: Wir können aus Topf Tagungskosten und Öffentlichkeitsarbeit was nehmen, müssen wir das Themengebunden machen?
  • Björn R.: Ich würde schon gern die Beträge nehmen, die hier in der Rechnung auftauchen.

- Pause -

  • Andreas: Ich habe gerade mit Leuten aus meinem StuRa telefoniert, die wären wohl einverstanden, wenn wir das so machen.
  • Björn R.: D.h. der Antrag wird so gestellt, dass insgesamt 3.500 gezahlt werden, davon 800 aus der TUBAF, der Rest von der KSS getragen wird.
  • Flo: Ich bin dafür, die Anträge zu trennen.
  • Paul: Ich befürchte, dass der Eindruck entsteht die nicht bestehenden Budgets der KSS sollen nun zugunsten des StuRa TU Dresden "geplündert" werden: Einerseits nur weil sie noch da sind und ausgelastet werden sollen und andererseits weil so das "großspurige" Handeln der Geschäftsführung des StuRa TU Dresden gelindert wird.
  • Bernd: Es ist problematisch, dass unsere Töpfe dann so ausgelastet sind, aber alle StuRä hätten davon „profitieren“ können.
  • Beate: Die anderen StuRä sind meinem Empfinden nach aber noch nicht wirklich gefragt worden. Könnten wir auch hingehen und noch fragen?
  • Björn R.: Die werden vlt. sagen, es war ne KSS-Aktion, aber ich denke wir könnten das machen.
  • Adelheid: Ich weiß, dass das in einer kritischen Situation stattfand. Aber kann man sowas in Zukunft mal rückkoppeln? Ich finde es jetzt auch doof, wenn da ein StuRa drauf sitzen bleibt.
  • Simon: Ich denke wir haben daraus auch gelernt, dass wir das so nicht wieder machen werden.


Änderungsantrag

Der LSR möge beschließen, die Kosten für das Engagement des „Medienkontors“ im Zuge der Pressekampagne der KSS im September 2012 zur Änderung des Hochschulgesetzes im Freistaat Sachsen anteilig zu tragen. Die Zuschusssumme der KSS beläuft sich auf 2. 500 Euro.


Antrag

Der StuRa der TU BAF möge die restlichen für die KSS eingestellten Mittel an den StuRa TUD für die Medienkampagne ausschütten.
  • Andreas übernimmt den Änderungsantrag.


Abstimmung Änderungsantrag

15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.


Abstimmung Antrag Freiberg

17 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.


Aufwandsentschädigungen für Januar[Bearbeiten]

  • Beantragt wurden: Nicole: 10 €; Björn R.: 50 €
  • Paul: Ich will nicht über 10€ abstimmen.


Änderungsantrag

Erhöhen der AE für Nicole auf 50€


  • Nicole: Ich schätze das, was ich gemacht habe, so ein, dass ich dafür gern 10€ hätte. Der Arbeitsaufwand rechtfertigt nach meinem Empfinden keine 50€.
  • Björn R.: Ich stelle einen AE-Antrag stellvertretend für Daniel, in Höhe von 200€ für November letzten Jahres. Aufgrund der Nachfrage bei Frau Klaus, hat sich der rechtliche Rahmen geklärt und wir sind nun in der Lage, über die AE von Daniel noch einmal zu befinden.
  • Andreas: Wir haben das doch schon abgestimmt. Geht das so?
  • Bernd: Meinem Verständnis nach ist es zulässig, einen Antrag nochmal abzustimmen, wenn sich die Sachlage wesentlich geändert hat. Das letzte Mal waren sich viele unsicher bezüglich der rechtlichen Lage. Das ist nun geklärt.


Änderungsantrag bzgl. Nicole übernehmen

Abstimmung

9 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 5-Stimmen
Damit ist der Änderungsantrag übernommen.


Antrag

Die KSS beschließt, der Beauftragung Koordination des Bildungswerkes eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 50 Euro zu zahlen.

Abstimmung

11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 3 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen


Antrag

Die KSS beschließt, der Beauftragung Finanzen eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 50 Euro zu zahlen.

Abstimmung

17 Ja-Stimmen, Keine Nein-Stimme, Keine Enthaltung
Damit ist der Antrag angenommen.


Antrag

Die KSS beschließt, Daniel Rehda rückwirkend für September 2012 als Sprecher der KSS eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 200 Euro zu zahlen.

Abstimmung

16 Ja-Stimmen, Keine Nein-Stimme, eine Enthaltung
Damit ist der Antrag angenommen.

Sprechersituation[Bearbeiten]

  • Flo: Wie ich schon in der Mail geschrieben habe, trete ich heute zurück. Bei mir ist die Luft ist raus, ich wollte nicht, dass ihr das an meiner Arbeit merkt. Ich trete auch von meiner Entsendung in die KSS zurück. Nach meinem Kenntnisstand liegt die Beauftragung dann jetzt brach. So lange das brach liegt, können Finanzanträge nicht behandelt werden.
  • Ich sehe die Möglichkeiten, entweder zu sagen, es gibt halt mal niemand, oder es findet sich noch jemand, der noch gewählt wird. Ist allen klar, was passiert? Mindestes für Administratives wäre ein Ansprechpartner gut, sonst sind alle StuRä gefragt.
  • Lena: Wie sinnvoll ist es, für die zwei Monate noch jemand zu bestimmen? Da läuft ja nicht mehr so viel.
  • Flo: Ich denke nicht, dass viel kommt. Aber man weiß es halt nicht sicher. Eine Zentrale Anlaufstelle wäre halt evtl. nicht da, es müssten sich dann die StuRä absprechen, Finanzsachen ist schwierig.
  • Bernd: Bei mir hat sich einiges verändert, ich würde das vorerst kommissarisch für die zwei Monate übernehmen. Ich sehe das als durchaus wichtig das das gemacht wird. die Zusammenarbeit muss gewährleistet werden, die FinV muss gewährleistet werden.
  • Andreas: Florian, du meintest nur Ansprechpartner, in Dresden ändert sich einiges, z.B. zur SLUB, die KSS muss da angehört werden.
  • Ann: Rein formal, es gibt eine Ausschreibung für einen Sprecher, die Stelle von Daniel.
  • Bernd: Die ist nicht mehr gültig. Wenn dann sollte es wenigstens ordentlich gemacht werden.
  • Björn B.: Wie ist es mit der Überweisung – es reicht, wenn du einen anderen hast, dass das rausgeht?
  • Björn R.: Wenn Flo jetzt weggeht, müssen die Unterschriftsberechtigungen noch geändert werden. Das müssten wir extra klären.
  • Adelheid: Ich fände es gar nicht schlecht, wenn wir zwei Monate mal keinen Sprecher haben. Dann bekommen vielleicht auch mal alle mit, was da dran hängt, was die Sprecher so machen. Und es würde unsere Zusammenarbeit evtl. verbessern, weil wir müssen. Es läuft eh nicht so viel. Man kann das ordentlich ausschreiben, könnte nochmal Werbung machen.
  • Beate: Ich glaube nicht, dass das so jetzt für 2 Monate eine gute Idee ist. Unterstütze Adelheids Argumentation, außerdem unterstütze ich Bernd Kandidatur nicht.
  • Björn R.: Ich halte es für einen Fehler, den Posten unbesetzt zu lassen. Ich glaube nicht, dass da was passiert. Ich glaube auch nicht, dass wir in den nächsten zwei Monaten jemand finden.
  • Johanna: Ich würde mich auch dafür aussprechen, den Posten kommissarisch zu besetzen. Die Ausschreibung lief nur bis 31. Dezember, ich glaube nicht, dass wir dann besser zusammenarbeiten würden, sondern dass sich die StuRä weiter isolieren. Wir müssen die Sprecher aus unserer Mitte wählen – irgend ein StuRa müsste seinen Posten abgeben.
  • Andreas: Die SLUB wird verändert, es steht das Thema mit den StuWe auf dem Tableau, es passiert einiges. Wenn da die KSS nicht auftritt in Form einer Vertretung, dann kann mans auch sein lassen. Das Argument: Da ist vorlesungsfreie Zeit, da passiert nichts, das ging in der letzten vorlesungsfreien Zeit auch so. Ich spreche mich für Bernd aus.
  • Adelheid: Bei uns werden zwei Plätze frei, das ist bei uns kein Problem mit neuen Leuten.
  • Björn R.: Verfahrensvorschlag. Wenn Bernd sich jetzt bewerben will, dann können wir das unter dem Punkt Wahlen machen, wir könnten da aber auch jetzt gleich machen.
  • Bernd: Erstmal sollen wir entscheiden, ob wir den Posten besetzen wollen.
  • Paul: Ich bin total verwundert, dass niemand dem Flo dankt. An dieser Stelle Danke für deine Arbeit.
  • Beate: Das zu trennen ist rein pragmatisch unrealistich.
  • Flo: Für mich hängt das auch zusammen. Mein Problem ist – wenn es um Bernd als Sprecher geht, habe ich Bauchschmerzen. Ich habe dich als direkt bis polemisch erlebt. So wie ich den Posten sehe, habe ich bei dir Probleme. Aber ich fände es gut, den Posten zu besetzen.
  • Bernd: Ja, du hast recht, ich bin impulsiv, mir platzt gern der Kragen. Nach außen hin ist das natürlich schon noch was anderes als hier im Gremium. Absprachen auch mit den anderen Amtsträgern werde ich auch teilen. Das ist für mich eine Herausforderung.


Antrag Ann

Der LSR möge über die kommissarische Weiterführung des Postens beschließen. Danach über die Besetzung reden.


  • Lena: Ich glaube nicht, dass es einen Unterschied macht, ob wir jemand beschließen oder nicht. In der KSS passiert hier gerade eh nichts. Ich bin grad ziemlich ratlos, was das werden soll.
  • Paul: Kann mir jemand mal den Unterschied zw. kommissarisch und normaler Besetzung erklären?
  • Flo: Rein zeitliche Begrenzung
  • Björn R.: Wir müssen da was machen – es sollte wieder zielgerichtet laufen.


Änderungsantrag Flo

Weiterführung beider Posten.

Ann übernimmts


  • Ann: Wir müssen den zweiten ja nicht zwingend heute besetzen
  • Simon: Ich finde die Debatte gerade schwachsinnig. Wir haben in unserer Ordnung Sprecher, wenn wir keine haben, dann können sich Menschen darauf bewerben und wir können die wählen.
  • Flo: Es gab aber doch keine Ausschreibungen
  • Lena: Eine Stelle war ausgeschrieben. Was wir gerade besprochen haben, war wies wir handhaben wollen. Wir haben eine Bewerbung auf eine Stelle. Ungeachtet dessen schreiben wir die zweite Stelle aus. Wir brauchen keinen Antrag dazu, lass uns drüber reden, Bernd zu wählen oder nicht.
  • Ann zieht den Antrag zurück.


Antrag zur Sitzung

Top „Wahlen“ vorziehen.

Abstimmung

Keine Gegenrede → angenommen

Wahlen[Bearbeiten]

Sprecher – Bewerbung Bernd[Bearbeiten]

Vorstellung:

  • Bernd: Ich studiere im 11. Semester Chemie und im 3. Semester Maschinenbau, an anderen Ämtern habe ich StuRa und den Fachschaftsrat, den aber nur noch bis zur BuFaTa können dass dann die jüngeren übernehmen)
  • Dadurch, dass ich das Referat Lehre und Studium bei uns abgegeben habe, habe ich Zeit. Die Arbeit in der KSS muss weitergeführt werden. Es muss ein Bewusstsein für Wichtigkeit der Arbeit bei den Studierenden-Vertretungen da sein.
  • Wir müssen auch mehr kleine Hochschulen beteiligen, das kann nur darüber passieren, das wir denen da was entgegen bringen. Das machen sie nur wenn ihnen das inhaltlich was bringt. z.B. Bildungswerk.
  • Themen, die ich wichtig finde: StuWe, Bibliotheken, Themen die auf dem Tisch kommen. Würde mich dann auch mit Flo treffen. Ich hoffe, dass wir dann auch noch Karo als Beauftragte zum SächsHSFG bestellen.
  • Lena: Du hast gesagt du hast Lust-Referat abgegeben – worum gings da?
  • Bernd: Nach den Diskussionen gab es wohl keine Probleme, allerdings wurde 2x meine AE abgelehnt und keiner konnte sagen, womit er ein Problem hat. Die Probleme, die du angesprochen hast für die KSS gibt es bei uns auch.
  • Flo: Was siehst du als den Aufgabenbereich/die Aufgabe eines Sprechers der KSS
  • Bernd: Koordinationsorgan, Zusammenarbeit, sollte nach außen getragen werden. Engagement zum anschupsen. Ohr am aktuellen gehalten werden, nicht jeder bekommt alles mit. Wir haben Themen verschieden diskutiert, da muss man dann auch entsprechend nach außen gehen – wenn es keine Grundlage gibt, dann kann man nicht nach außen gehen.
  • Adelheid: Wir haben die Probleme zur KSS-Kommunikation schon angesprochen. Wie willst du das verbessern? Auch Chemnitz hat da schon Alleingänge gestartet – siehe Klage.
  • Bernd: Es besteht die Notwendigkeit, zu den StuRä auch mal hinzufahren, damit es in den Gremien ankommt – nicht immer nur über Unterlagen machen. Auch ein Arbeitswochenende finde ich auch eine gute Sache.


Antrag zur Sitzung

Auf Ausschluss der Öffentlichkeit mit Ausnahme von Beate.
Angenommen


Antrag zur Sitzung

Auf Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Angenommen.


  • Es gibt keine weiteren Kandidaturen.
  • Wahlausschuss: Nicole und Simon.


Abstimmungsergebnis:

17 abgegebene Stimmen, 2 ungültige, 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen
Damit ist Bernd gewählt.


  • Einwände: es ist unklar, wie die ungültigen Stimmen zu zählen sind, wir haben keine Regelung dafür festgeleg.


Antrag zur Sitzung Bernd

Erneute Abstimmeung


  • Adelheid: Es ist die Mehrheit der abgegeben Stimmen nötig
  • Paul: Nach Paragraf §54 Mehrheit der Stimmberechtigten muss bestimmt werden.


2. Abstimmung

17 abgegebene Stimmen, davon sind 17 gültig.
11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen
Bernd ist somit gewählt und nimmt die Wahl an.


  • Mit seiner Wahl als kommissarischer Sprecher der KSS ist Bernd auch zeichnungsberechtigt für Finanzanträge.

Bewerbung Beauftragung SächsHSFG – Bewerbung Karoline[Bearbeiten]

Vorstellung:

  • Karoline: Ich mache im StuRa der TU Chemnitz bei Internationale Studierende mit und arbeite jetzt auch in der Projektgurppe „Das-Ding-muss-Weg“ mit. Ich würde gern was gegen das Hochschulgesetz machen.
  • Martin: Inwieweit siehst du dich fähig?
  • Karoline: Ich habe mich schon angefangen einzuarbeiten und sehe da auch Möglichkeiten, Leute zu fragen.
  • Paul: Inhaltlich oder koordinativ?
  • Karoline: beides
  • Paul: Kannst du mir zwei Dinge sagen, die du am Hochschulgesetz gut findest?
  • Karo: Beweislastumkehr bei im Ausland erbrachten Leistungen, die Arbeit in der Studienkommission berechtigt zum Antrag für Gremiensemester
  • Lena: Wie stehst du zum Volksantrag?
  • Karoline: Positiv, auch wenn das vielleicht nicht durchgeht, aber es setzt ein Zeichen.
  • Lena: Wie stellst du dir die Mobilisierung dafür vor?
  • Karo: Eher dezentral: Durch Vollversammlung und Aktionen. Es gibt aber ja auch keine definitive Zeitbegrenzung.
  • Adelheid: Was planst du für die Semesterferien? Hast du schon konkrete Vorstellungen?
  • Karo: Eine Demo halte ich nicht für sinnvoll, ich bin eher für dezentrale Aktionen, denke auch, dass man die Studis dafür eher motivieren kann.
  • Björn B.: Wie viel Zeit planst du ein, die du reinstecken kannst?
  • Karo: So viel wies sein muss. Ja, ich studiere nebenbei, aber ich habe im Sommer nicht so viele Veranstaltungen, also relativ viel Zeit zur Verfügung, die ich dafür investieren kann.
  • Martin: Wie willst du die Zusammenarbeit gewährleisten?
  • Karo: Durch die Geschäftsführer/Referenten koordinieren, es muss ja nicht alles genau zeitgleich stattfinden.
  • Flo: Welche Punkte siehst du, dass sie inhaltlich noch behandelt werden müssen?
  • Karo: Austrittsmöglichkeit, Freiversuch, Studiengebühren
  • Lena: Mitgliedschaft irgendwo?
  • Karo: Nein
  • Lena: Konfrontation oder Koalition?
  • Karo: Erstmal Konfrontation, aber auch die Möglichkeit zur Koalition nicht ganz vernachlässigen.
  • Ann: Was ist mit dem Thema Hochschulsteuerung/Paragraph 10?
  • Karo: Ja, kann ich mir vorstellen, betrifft natürlich den Senat, aber hab ich mir noch keine genaueren Gedanken gemacht.
  • Andreas: Frage nach Parteien u.ä. ist unzulässig.


Abstimmung Karo

17 Stimmen wurden abgegeben, davon sind 17 gültig.
15 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme, eine Enthaltung
Damit ist Karoline gewählt. Sie nimmt die Wahl an.

Vernetzung der StuWe-VWR VertreterInnen[Bearbeiten]

Antrag

Die KSS fördert aktiv die Vernetzung der studentischen Verwaltungsratsmitglieder. Reisekosten werden durch die KSS übernommen.


  • Bernd: Der Unterschied zwischen dem Mensabeitrag zwischen Gästen und der Zielgruppe der Mensa liegt bei mehr als 50 ct, sowohl bei MitarbeiterInnen, als auch bei Studierenden. Der StuRa der TUC schreibt dem StuWe einen Brief mit der Aufforderung der Wahrnehmung seiner Aufgaben. Ich werde dazu eine kleine Anfrage im Landtag anstoßen und mich auch mit Andreas Spranger zusammensetzen, damit beide Themen miteinander verbunden werden können, gesetzt den Fall, dass es zu einer aktuellen Stunde kommt.
  • Andreas: Bezüglich der Vernetzung muss ich sagen, dass ich das für eine sehr gute Idee halte, da diese bisher nicht so richtig verwirklicht wird.
  • Björn R.: Im Verwaltungsrat in Leipzig gab es eine sehr lange Diskussion bezüglich der Preise, am Ende haben sich die studentischen Mitglieder dafür ausgesprochen, die Preise anzuheben, damit der Semesterbeitrag konstant auf einer niedrigen Höhe bleibt.
  • Bernd: Bei uns hat man langsam die Portionspreise angekommen, jetzt hat man allerdings nur die Beiträge für die Studierenden angehoben, wodurch sich nur die Portionspreise für die Studierenden erhöhen. Die Begründung war, dass die MitarbeiterInnen nicht mehr bezahlen können als die Studierenden, da diese sonst ausbleiben würden.
  • Flo: Die gleiche Argumentation wurde in Leipzig auch verfolgt.
  • Bernd: Alle Kantinen fallen eigentlich unter die Kantinenverordnung außer die Mensen, deshalb wäre es sinnvoll zu erwirken, dass auch die Mensen unter die Kantinenverordnung fallen, denn damit würden die Preise auf einem niedrigen Level gehalten werden, unabhängig vom Beitrag für die StuWe.


Abstimmung

einstimmig angenommen


Veranstaltung Bildungswerk[Bearbeiten]

Antrag

Der LSR möge sich entschließen, eine „Hochschultour“ des Bildungswerkes zum Thema „Reform der Lehramtsausbildung-Stand der Dinge und Perspektiven“ an den Ausbildungsstandorten zu unterstützen. Die Veranstaltungen sollen im Sommersemester in Form einer abendlichen Podiumsdiskussion mit VertreterInnen verschiedener Statusgruppen der jeweiligen Hochschule, Politik und Gewerkschaften angeboten werden. Die Veranstaltungen sollen in Kooperation mit Bündnis 90/Die Grünen durchgeführt werden.


  • Nicole: Es handelt sich dabei um „runde Tische“, Podiumsdiskussion usw.
  • Bernd: Ich spreche mich prinzipiell für den Antrag aus und erhoffe mir, dass das Panel dann nicht nur durch Mitglieder der Grünen besetzt wird (Gleichbehandlung aller Parteien).
  • Paul freut sich über den Antrag: Warum macht das nicht die KSS allgemein, warum muss das das das Bildungswerk machen?
  • Lena: Ich finde es problematisch, dass die Kooperation mit Bündnis90/DieGrünen im Antrag steht, da ich nicht will, dass sich die KSS parteipolitisch positioniert.


Änderungsantrag Flo

Ersetze im ersten Satz Bildungswerk durch KSS. Streiche aus dem Antrag den letzten Satz.


  • Nicole: Ich sehe mich auch als Beauftragte des Bildungswerkes als Teil der KSS. Wie kam es zu den Grünen? Zu keiner anderen Partei ist mir bekannt, dass thematisch was zum Lehramt in Arbeit ist. Ich fände es schade, wenn die Tour ohne uns stattfinden würde. Das die Kommunikationswege zu „Würdenträger“ für uns schwieriger sind, ist mir bekannt. Ich sehe so, dass wir nur einen Vorteil darauf ziehen. Die zeitliche Nähe zur Landtagswahl sehe ich nicht gegeben.
  • Andreas: Ich sehe bei der KSS die Aufgabe der parteipolitischen Neutralität. Es ist jetzt die Frage, ob das Bildungswerk auch parteipolitisch neutral sein muss. Wenn man es direkt an eine Partei binden möchte, könnte man es auslagern.


Änderungsantrag Paul

Ersetze den letzten Satz wie folgt: Die Veranstaltungen werden aus organisatorischen Gründen in zeitlicher Nähe mit Veranstaltung von Bündnis 90/Die Grünen durchgeführt.


  • Flo: Was ich gerade noch nicht verstehe: Wo ist der Unterschied zwischen der Veranstaltung der KSS und der von Bündnis90/Die Grünen?
  • Nicole: Wir moderieren und begleiten die Veranstaltungen, als Serviceleister für die Studierenden an den einzelnen Standorten.
  • Flo: Die Abendveranstaltungen werden von den Grünen koordiniert, aber liegen in unserer Hand.
  • Bernd: Ich finde es gut, wenn das Bildungswerk bei den Veranstaltungen dabei ist, um einen größeren Kreis von Studierenden zu erreichen.
  • Lena: Finde den Satz von Paul doof. Wir können das so machen, wie wir wollen
  • Paul: Ich finde es gut, darauf hinzuweisen.


Änderungsantrag Bernd

Der KSS und ihres Bildungswerkes beides in Satz eins rein, den letzten Satz komplett raus


  • Nicole übernimmt die Änderung zum ersten Satz.


Abstimmung Änderungsantrag Flo (letzten Satz streichen)

12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.


Abstimmung Ursprungsantrag inkl. Änderungen

15 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 2 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.


  • Flo: Das könnte gewisse inhaltlich Konsequenzen haben. Wir haben uns damit gegen eine explizite Erwähnung und damit explizite Zusammenarbeit ausgesprochen. Das ist eine eigenständige Veranstaltung.
  • Paul: Es vielen auch die Argumente, das hat vielleicht auch manche dazu bewegt, so abzustimmen. Wir streichen das raus, damit wir das nicht im Beschluss stehen haben, aber trotzdem machen wir es. So lief die Diskussion vorhin.

Finanzvereinbarung (FinV)[Bearbeiten]

  • Björn R.: Die Tabellen, die am Schluss stehen, sind noch nicht aktuell. Das hab ich noch nicht geschafft zu aktualisieren. Das ist ein Entwurf, auch der Haushalt, die Studierendenzahlen, das wird alles noch ergänzt.
  • Johanna: Vom StuRa TU Dresden gibt es noch einige Änderungsanträge, die will ich zuerst kurz vorstellen:
    • § 1 Abs. 2: Der LSR möge beschließen, dass Hochschulen mit weniger als 1 000 Studierenden, die der Finanzvereinbarung der KSS beitreten, 1 ct pro StudirendeR zu bezahlen.Begründung: Wenn wir die Attraktivität des Gremiums steigern wollen, kommen wir um finanzielle Anträge nicht herum.
    • §9 Abs. 2 streichenBegründung: Das sind personenbezogene, sensible Daten, von meinem StuRa wird das nicht ausgehändigt – wir werden nicht sagen, was die Leute für AEs bekommen
  • Bernd: BiWe einzeln erfassen und blocken – wie viel Aufwand ist das?
  • Björn: Dann müsste festgeschrieben werden, wie viel Cent ans BiWe gehen.
  • Lena: Eine eigene FinV fürs Bildungswerk machen?
  • Bernd: Nein, innerhalb der FinV für das BiWe einen festen Topf veranschlagen.
  • Paul: Ich stelle hier jetzt stellvertretend noch den Antrag vor, den Daniel das letzte Mal eingebracht hat:
    • Streichen Paragraf §8 Abs. 5 & 6 + § 10 Abs. 2Begründung: Mehr finanzielle Autonomie für den LSR

Diskussion

Antrag der TUD, § 1 Abs. 2 – 1ct pro Studi für Hochschulen mit kleiner-gleich 1 000 Studierenden statt wie bisher 10€

  • Bernd: Ich unterstütze das. Für die Kleinen macht das was aus und für uns ist es fast nichts.
  • Björn B.: Wie kommt ihr Dresdner dazu, den Antrag nochmal zu stellen?
  • Johanna: Wir haben das unter den LSR-Entsandten besprochen und im Plenum. Wir sehen darin eine Möglichkeit der Steigerung der Attraktivität der KSS.
  • Flo: Ich glaube, der Unterschied ist relativ egal. Wenn wir das mit uns vereinbaren können, dann lass das einfach ändern, aber wenn wir uns nicht einigen können, dann sollten wir es lassen.
  • Lena: Hat jemand Bedenken?
  • Björn B.: Ich würde bei der aktuellen Regelung bleiben, das ist unkomplizierter.
  • Lena: Ist der Unterschied so groß?
  • Johanna: Wir haben uns das IHI angeschaut, keine Angestellte, einen Abstellraum.
  • Lena: Was kann man für 8€ machen in einem Haushaltsjahr? Ist das für die was relevantes oder ist es eine symbolische Geste?
  • Johanna: Es sollte eine symbolische Geste sein.
  • Paul stimmt zu.
  • Björn R.: Die Zahlen kommen vom Landesamt für Statistik, das herum rechnen machen die Finanzbeauftragten – für die ist es kein Mehraufwand.


Antrag zur Sitzung

Auf sofortige Abstimmung
Keine Gegenrede → angenommen


Antrag des StuRa TU Dresden

§ 1 Abs. 2: Der LSR möge beschließen, dass Hochschulen mit weniger als 1 000 Studierenden, die der Finanzvereinbarung der KSS beitreten, 1 ct pro StudierendeR zu bezahlen.

Abstimmung

14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen → angenommen


§ 8 Abs. 5 & 6 § 10 Abs. 2 §7 Abs. 8 Satz 1 streichen

  • Björn R.: Es geht darum, die Finanzautonomie der KSS zu erhöhen.
  • Bernd: Ich bin dagegen, weil die Skepsis der StuRä hoch ist. Mein Antrag geht in die andere Richtung.
  • Martin: Brauchen wir dann überhaupt noch einen Haushalt?
  • Björn: Dann fällt der Haushaltsplan.
  • Paul: Der LSR entscheidet immer noch, wie er die Mittel verwendet.
  • Flo: Ist das relevant?
  • Beate: Es geht ja auch darum, Geld noch zu verwenden, was in anderen Töpfen übrig bleibt. Kann man dann trotzdem noch Töpfe blocken?
  • Björn R.: Die Finanzverwaltung würde sich stark vereinfachen. Dann könnte man sich auch überlegen, den Finanzer wegfallen zu lassen. Dann entscheidet der LSR über die Mittelvergabe. Blocken von Posten geht dann nicht mehr.
  • Andreas: Den Finanzer wegfallen lassen finde ich unsympathisch, das ist noch eine Kontrollinstanz.
  • Paul: § 7 Abs. 8 verweist doch auch auf die Anlage II
  • Björn B.: Da müsste nur gestrichen werden: s. Anlage II
  • Adelheid: Es hat sich doch mal jemand was dabei gedacht, dass es so ist. Was war das?
  • Paul: Die Aufstellung war auch schon wesentlich umfangreicher, enthielt z.B. Empfehlungen für Veranstaltungen. Die Auflistung ist jetzt schon so ungenau, das können wir dann auch lassen.
  • Ann: Selbst wenn wir auf die Idee kommen, die Töpfe abschaffen, müssen wir doch trotzdem eine Vorstellung haben, wie wir unser Geld ausgeben.
  • Björn B.: Ich stimme dem zu. Es geht ja nur darum, dass wir Töpfe herum schieben könnten.
  • Adelheid: Bei uns wird das im Plenum so diskutiert, wir brauchen den Plan, um den Leuten zu kommunizieren, wofür wir ihr Geld ausgeben.
  • Flo: Wir lösen uns damit ab – dann können die StuRä nur noch über ihre Entsandten Einfluss nehmen. Dann lasst uns doch eher sagen, dass man aus dem AE-Topf mehr raus nehmen darf
  • Ann: §9 ermöglicht es allen Beauftragten, 300 € zu beantragen. Wenn wir so viele Beauftragungen haben, dann kommen wir da in viel zu viel. Wir brauchen eine Unterteilung um unsere Arbeitsfähigkeit aufrecht zu erhalten.
  • Bernd: 100% finde ich schwierig, weil man dann auch Anfang des Jahres unseren AE-Topf leer machen könnte, evtl. ne zeitliche Regel rein?
  • Karo: Vierteljährliche Abrechnung?
  • Björn R.: Indirekte Partizipationshürde. Die Partizipationshürde für die StuRä (Bezug Adelheid) ist richtig. Aber Ann – wir müssen keinen Haushaltsplan aufstellen.
  • Beate: Die Abstimmung mit den StuRä klappt nicht. Das ist einfach eine pragmatische Sache, um dem LSR Flexibilität zu gewähren. Lass abstimmen.
  • Andreas: Abstimmungen dauern halt, aber ich sehe die Gefahr, dass die StuRä dann der FinV nicht mehr beitreten.


Antrag zur Sitzung

Auf sofortige Abstimmung

Gegenrede Paul

Ich würde gern noch was sagen, was vielleicht wichtig sein könnte.

Abstimmung

11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen → angenommen


Antrag Bernd

§ 9 soll fixiert werden, dass der Topf des Bildungswerkes von Senkungen ausgeschlossen ist. Die Anlage soll umgearbeitet werden, dass das Bildungswerk eigene Töpfe kriegt.


  • Andreas: Lieber § 8 (5)

Antrag Björn R.

Cent-Aufschlüsselung fürs Bildungswerk nach Studis: 6 Ct des Betrages sind fest fürs Bildungswerk


Änderungsantrag Flo

§ 8 Abs. 5: Der LSR kann die Mittelverwendung mit Ausnahme der Position Aufwandsentschädigung gegebenenfalls in der Höhe bis maximal 25 von hundert je Position verändern, die Gesamtsumme der Mittel bleibt erhalten. Die Position Aufwandsentschädigung ist von einer Erhöhung ausgeschlossen, die Mittel dieser Position dürfen aber in der Höhe bis maximal 50 von hundert in andere Positionen verschoben werden. Weitergehende Änderungen bedürfen der Zustimmung der unterzeichnenden StuRä.


Änderungsantrag Ann

4 statt 6 ct fest fürs Bildungswerk


  • Paul: Wenn wir uns an der Tabelle fest klammern, haben wir einen ziemlichen Unterschied zwischen Realität und Praxis. Eigentlich soll der Haushaltsplan was aussagen, die Realität widerspiegeln. Es passiert aber nichts derartiges. Die FinV verbietet uns ja nicht, diesen Plan aufzustellen. Das sollte doch sowieso passieren, dass wir unsere Arbeit an einen Fahrplan festmachen und nicht an so einer läppischen Tabelle. Die Realität sieht ganz anders aus – siehe heute der Antrag zur Kampagne. Wichtig ist z.B. die Beschränkung des ÖA-Topf nach oben, die Beiträge, dass man sich an das sächsische Reisekostengesetz hält.


Abstimmung Übernahme Anns Änderungsantrag: von 6 auf 4 Ct

9 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Damit ist der Änderungsantrag übernommen.


Abstimmung Antrag fester Betrag von 4 Ct fürs Bildungswerk

7 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen
Damit ist der Antrag abgelehnt.


Antrag zur Sitzung Bernd

Auf Neuauszählung der letzten Abstimmung
Keine Gegenrede → angenommen.


Abstimmung Übernahme Anns Änderungsantrag: von 6 auf 4 Ct

8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
Damit bleibt es bei 6 Ct.


Abstimmung Antrag fester Betrag von 6 Ct fürs Bildungswerk

10 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.


Abstimmung Antrag Flo

11 Ja-Stimmen, 0 Dagegen 4 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.


Abstimmung Ursprungsantrag: Streichen Paragraf §8 Abs. 5 & 6 + § 10 Abs 2

1 Ja-Stimme, 15 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Damit ist der Antrag abgelehnt.


Antrag

Streichung § 9 Abs. 2

Begründung

Johanna: Er ist nicht durchsetzbar
  • Bernd: Ich würde es lassen, die Leute sind selbstverantwortlich


Abstimmung

14 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 1 Enthaltung
Damit ist der Antrag angenommen.


  • Paul: Die Tabelle, über die wir gerade reden, war früher 2 Seiten lang. Da war das auch aufgegliedert. Wenn das nicht näher aufgeschlüsselt ist, brauchen wir die auch nicht, da habe ich Probleme das mit abzustimmen.
  • Björn: Dann machen wir erstmal die FinV und dann diskutieren wir die Anlagen


Antrag

Der LSR der KSS möge beschließen, die Finanzvereinbarung für das Haushaltsjahr 2013/14 in der vorliegenden Form annehmen (Ausnahme Anlagen I + II)

Abstimmung

10 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.


Antrag zur Sitzung

Vertagung aller Punkte außer Volksantrag, sonstiges, FU Berlin, Rechtsform Änderung SLUB, Termine, nächste Sitzung

Inhaltliche Gegenrede Paul

Es stehen Anträge drauf, die schon ewig verschoben wurden.

Abstimmung

9 Dafür 4 Dagegen → angenommen

Volksantrag[Bearbeiten]

  • Andreas: Das Hauptaugenmerk liegt in Dresden momentan auf dem Semesterticket.


Antrag zur Sitzung von Paul

sofortige Abstimmung

Abstimmung

2 Ja-Stimmen, Mehrheit dagegen
Damit ist der Antrag abgelehnt.


  • Bernd: Chemnitz begrüßt den Volksantrag inhaltlich, weißt aber noch nicht was mit der Finanzierung ist. Die StuRä sind mit dem Semesterticket gefordert. Der Volksantrag wird nichts vorm neuen Semester. Es muss noch beschlossen werden, was rein kommt und wie das finanziert wird.
  • Ann: Bei uns hat sich das Gremienkonvent entschieden, dass wir uns anschließen im Rahmen unserer Möglichkeiten.
  • Paul: Unser Referat HoPo macht mit. Meiner Meinung nach ist das eine Aufgabe für den Ausschuss Hochschulpolitik.
  • Adelheid: Ich hab mit Leuten in München gesprochen wie die das gemacht haben. Was die Kosten angeht lagen wir schon ganz gut mit der Kalkulation von ca. 1€ pro Stimme. Wir sollten uns überlegen, ob wir das schaffen, weil wir richtig viele Leute brauchen, die die Unterschriften sammeln. Können wir das wirklich stemmen? Wie weit wollen wir das noch hinausschieben? Wie akut ist das dann noch in den Köpfen der Studis?
  • Es gibt den mehr Demokratie e.V., da könnten wir uns hinwenden, die haben ganz viele Informationen über Volksanträge und Volksbegehren in Sachsen, mit denen könnte man in Kontakt treten.
  • Karo: Frage zum Semtix – ist das jetzt schon endgültig, dass das entschieden wird?
  • Johanna: Bei uns fahren die Verkehrsbetriebe eine Verzögerungstaktik.
  • Karo: Am 1.4. ist das fürs Sommersemester geklärt, dann kommt das mit dem Wintersemester.
  • Bernd: Fürs Sommersemester gibt’s das dann. Wir können in Chemnitz Anfang April sagen, ob das Ticket im Winter bleibt. Ich bezweifle, dass die Parteien noch eine Klage zum Hochschulgesetz machen, wenn wir einen Volksantrag machen. Das sollten wir nochmal abstimmen.
  • Andreas: Es zeichnet sich was ab in den nächsten Tagen, dass es dahin geht, wo wir hin wollen. Wenn im neuen Semester die Verhandlungen losgehen, dann haben wir immer noch die Gefahr, was im Winter ist.
  • Johanna: Das ist immer aktuell wenn es jemanden betrifft.
  • Paul: Der Trend zeichnet sich ab in Richtung, dass das Semtix zu den StuWes geht. Im StuWe Dresden gibt es schon entsprechende Bestrebungen, sich da breitschlagen zu lassen. Damit fällt die Argumentationslinie weg. Ich kann mir gut vorstellen, dass das in DD im WS so ist.
  • Bernd: Die haben ein Gutachten, wo drin steht, dass das geht. Bei uns steht die Mobilität drin, da müssten sie das Gesetz ändern.
  • Andreas: Es gibt Bestrebungen vom Mackenroth das umzulagern. Aber bei uns passiert das nicht so lange Richter da ist. Der sagt, er kann und will das ohne die Studis nicht machen. Er will das auch nicht, er müsste noch jemanden anstellen, der das betreut, z.B. die Rückerstattungsanträge. Die Studis wollen das auch nicht, dass das ausgelagert wird. Die haben nicht die Intensität das zu verhandeln.
  • Paul: Für den Volksantrag brauchen wir was, womit wir den Volksantrag reinhauen können. Ohne das Semtix haben wir da schlechte Karten.
  • Glaubst du, dass die Verwaltungsratstudierenden sich gegen das Semtix aussprechen wenn das sonst baden gehen würdest?
  • Björn B.: Wir hatten jemand, der sich das VVO-Ticket sparen wollte. Das geht bei uns nicht.
  • Bernd: Bei uns wollen die meisten das Semtix behalten. Da werden nicht viele austreten. Das Semtix ist an die Mitgliedschaft gebunden
  • Flo: Wir kommen immer weiter weg. Ab damit in Hopo-Ausschuss.


Antrag zur Sitzung von Adelheid:

Tagesordnungspunkt schließen und in den HoPo-Ausschuss verweisen.
Keine Gegenrede → angenommen.


  • Bernd bittet darum, sich vor der Sitzung des HoPo-Ausschusses mit den Parteien abzustimmen.

Solidarisieren mit FU Berlin[Bearbeiten]

  • Bernd: An der FU gab es eine Blockade einer Sitzung des Senates, wo einige sehr seltsame Studien- und Prüfungsordnungen verabschiedet werden sollten. Diese wurde sehr unschön geräumt. Ich würde gern unser Missfallen kundtun und uns solidarisieren.


Antrag

Der LSR möge beschließen, zu den Ereignissen an der FU Berlin eine PM zu verfassen, die sich mit den Studierenden solidarisiert.

Abstimmung

12 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 1 Enthaltung
Damit ist der Antrag angenommen.

Rechtsformänderung der SLUB[Bearbeiten]

  • Andreas: Die SLUB soll zu einem Staatsbetrieb werden. Die SLUB selbst sagt: man hat damit nicht gerechnet, man ist überrascht, dass es jetzt kommt. Am Mittwoch oder Donnerstag ist das im Landtag. Die SLUB ist eine Universitätsbibliothek, damit haben wir dazu ein Anhörungsrecht – wir wurden nicht gehört.
  • Bernd: Ich sehe das problematisch. Ich würde mich mit Andreas beratschlagen, was zu tun ist.
  • Paul: Wollen wir dazu irgendwas machen?
  • Bernd: Brief schreiben, das das Rechtsbruch ist.


Antrag

Der LSR möge beschließen, die Änderungen zur Rechtsform der SLUB zu kritisieren und sich dem entgegenzustellen.

Abstimmung

13 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimmen, keine Enthaltung
Damit ist der Antrag angenommen.

Sonstiges[Bearbeiten]

  • Björn B.: Unterstützt die KSS Dresden Nazifrei?
  • Ja, haben wir immer gemacht. Geben gern auch eine PM dazu raus.
  • Anmerkung von Björn R.: Aktuell sind folgende Personen für die KSS zeichnungsberechtigt: Björn Reichel, Bernd Hahn, Andreas Spranger und Frau Klaus.

Nächster Termin[Bearbeiten]

  • 16.02., voraussichtlich an einer kleinen Hochschule in Leipzig