LandessprecherInnenrat/2013-04-27

Aus KSS
Wechseln zu: Navigation, Suche
Achtung! Bei dieser Seite handelt es nicht um ein Protokoll!

Sitzungsort: StuRa TU Chemnitz

Sitzungsleitung: Björn Reichel und Paul Riegel

Protokollführung: Paul Riegel und Simon Liebing

Sitzungsbeginn: 11:00 Uhr

Beschlussfähigkeit: Mit 19 von 28 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern ist der LSR beschlussfähig.


Inhaltsverzeichnis

Anwesenheit[Bearbeiten]

Mitglied der KSS Stimmen im LSR Mitglied im LSR anwesend (gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 GO) vertreten durch entschuldigt unentschuldigt
StuRa TU Dresden 4 Andreas Spranger --- Hans Reuter X
Johanna Kruner X
Hans Reuter X
Martin Schaarschmidt X
StuRa Uni Leipzig 4 Sebastian Müller --- Adelheid Noack X
Adelheid Noack X
Björn Reichel X
Kenneth Christoph Kupatt --- Adelheid Noack X
StuRa TU Chemnitz 3 Bernd Hahn X
Karoline Griesbach X
Benjamin Schumann X
StuRa TU BA Freiberg 2 Ann Eisenkrätzer X
Malina Schlosser --- Ann Eisenkrätzer
StuRa HTWK Leipzig 2 Matthias Jahn X
Julian Schörder X
StuRa HTW Dresden 2 Fabian Kunde durch Wahl 2013-01-22 X Paul Riegel
Michael Iwanow durch Wahl 2013-01-22 Fabian Kunde
StuRa HS Zittau/Görlitz 2 Viktor Vodenitscharov ---
derzeit unbesetzt --- wenn dann durch Viktor X
StuRa WH Zwickau 2 Katarina Riepl X
Dennis Nagel X
StuRa HS Mittweida 2 derzeit unbesetzt ---
derzeit unbesetzt ---
StuRa IHI Zittau 1
StuRa HfBK Dresden 1
StuRa HGB Leipzig 1
StuRa HMT Leipzig 1 Sascha Hünermund X
StuRa HfM Dresden 1
StuRa HfT Dresden 1
Summe 29
weitere Anwesende
Person Organisation
DVM (k. A.)
Nicole Groß Beauftragung Bildungswerk StuRa TU Dresden
Simon Liebing StudentInnenschaft TU BA Freiberg
Babett Niclas StuRa HMT Leipzig
entschuldigte Abwesende
Elisa Löwe StuRa HTW Dresden
Matthias Jakobi StuRa HTW Dresden
Marius Klein StuRa TU Chemnitz

Begrüßung[Bearbeiten]

Bestätigung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

  • Bernd Hahn und Paul Riegel erklären sich dazu bereit.
  • Dagegen gibt es keinen Widerspruch

Bestätigung der Protokollführung[Bearbeiten]

  • Leider ist ungeklärt wer zur Sitzung die Protokollierung übernimmt.
  • Paul erklärt sich (mürrisch) bereit.
  • Simon bietet an Paul bei einer Erstellung per Pad zu unterstützen. Paul erstellt lässt ein Pad generieren und stellt den Link im Chat bereit.
  • Hans erklärt sich ebenfalls zur Unterstützung bereit.

Abstimmung der Tagesordnung[Bearbeiten]

  • Bernd spricht an, dass der Gegenstand zu geplante kleine Anfrage der SPD zu Austritten aus Studierendenschaft angesprochen werden sollte. Es sollte besprochen werden, wie er für die "mitmachen" soll?
  • Die Sitzungsleitung schlägt vor dazu keinen eigenständigen TOP zu machen, sondern informell unter dem TOP Sonstiges darüber zu beraten.
  • Der TOP Studiengebühren an der HMT Leipzig sollte unverzüglich behandelt werden, da dazu Mitglieder des StuRa HMT Leipzig vor Ort sind, die ausschließlich zu diesem TOP an der Sitzung teilnehmen.
  • Die Sitzungsleitung schlägt vor, dass der TOP daher vor dem TOP Finanzen behandelt werden soll.
  • Bernd und Paul weisen darauf hin, dass eine Vertreterin zur Vorstellung des Bündnisses vom TOP Kampagne zur Bundestagswahl aus dem AStA Uni Regensburg ist. Auf Einladung unsererseits reist sie (auf dem indirekten Rückweg einer anderen Veranstaltung) an und sie reist auch heute noch nach Hause. Sie bitten die Sitzungsleitung um unverzügliche Berücksichtigung und Behandlung des Gegenstandes, sobald die Vertreterin vor Ort ist.
  • Die Sitzungsleitung möchte dieser Aufforderung zu gegebenen Zeitpunkt gern entsprechen.
  • Auch wird vorgeschlagen, dass der TOP Abstimmungsprozedere unverzüglich behandelt wird. Es macht ja nicht Sinn erstmal abzustimmen, und dann zu besprechen welche Kritik es am Abstimmungsverfahren gibt.
  • Die Sitzungsleitung schlägt vor den TOP gleich nach dem Finanzen, aber vor dem Studiengebühren an der HMT Leipzig zu behandeln.

Antrag zur Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 19 von 28 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig.


Antrag

Der LSR möge beschließen die vorliegende Tagesordnung mit den eben vorgestellten Vorschläge der Sitzungsleitung zu verabschieden.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede. Damit ist der Antrag angenommen.

Verabschiedung von Protokollen[Bearbeiten]

  • Protokoll vom 18.08.2012 - steht noch aus
  • Protokoll vom 20.10.2012 - (zuletzt über die Liste am 25.03.2013)
  • Protokoll vom 17.11.2012 - (zuletzt über die Liste am 25.03.2013)
  • Protokoll vom 26.01.2013 - (zuletzt über die Liste am 25.03.2013)
  • Protokoll vom 16.02.2013 - (zuletzt über die Liste am 25.03.2013)
  • Protokoll vom 20.03.2013 - (zuletzt über die Liste am 21.04.2013)
  • Björn weist auf einen veränderte Formulierung im Entwurf für das Protokoll der 4. Sitzung LSR (20. März) 2013 hin: "Der LSR möge beschließen Matthias Jakobi für folgende Projekte insgesamt 1050 Euro Aufwandsentschädigungen zu gewähren." auf Seite 5 (Sammlung Beschlüsse) muss um die zur Sitzung genannten Projekte ergänzt werden, da dies so beschlossen wurde.
  • Die Sitzungsleitung schlägt vor die Protokolle gemeinsam (im Block) abzustimmen.

Antrag zur Sitzung

Der LSR möge beschließen die Abstimmung zur Verabschiedung aller Entwürfe zu Protokollen gemeinsam (im Block) abzustimmen.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen.


Antrag

Die Sitzungsleitung stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen die Entwürfe zu den Protokollen der
  • 12. Sitzung LSR (20. Oktober) 2012
  • 13. Sitzung LSR (17. November) 2012
  • 2. Sitzung LSR (20. März) 2013
  • 3. Sitzung LSR (20. März) 2013
  • 4. Sitzung LSR (20. März) 2013 (mit der eben vorgestellten Änderung)
zu verabschieden.

Abstimmung

9 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimmen, 8 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.
  • Von der Beauftragung Koordination wurde bereits in Vorbereitung der Sitzung darauf hingewiesen, dass keine Daten für einen Entwurf zum Protokoll der 9. Sitzung LSR (18. August) 2012 vorliegen.


Berichte einzelner Mitglieder der KSS[Bearbeiten]

Bericht StuRa TU Dresden[Bearbeiten]

Beginn des schriftlichen Berichtes
Konsolidierungsgespräche seit März bzgl. Re-Auditierung als familiengerechte Hochschule
  • Unmut, weil viele Ziele nur teilweise erreicht (z. B. Einführung Teilzeitstudium, Verankerung Nachteilsausgleich in allen Studienordnungen)
  • Stellenkürzungen und Befristungen contra Vereinbarkeit Beruf und Familie (seitens TUD wird es schwieriger, gestiegenes Leistungsvolumen und krankheitsbedingte Ausfälle adäquat zu kompensieren)
  • fehlende Betreuungsangebote im Raum Dresden (aktuell geburtenreichste Stadt Deutschlands!), v. a. für Kinder unter 3 Jahren, erschweren dem wissenschaftlichen Personal den schnellen Wiedereinstieg
  • Beratungsangebote insgesamt ausbaufähig
  • StuWe kann aufgrund Zuständigkeitsbereich kommunaler Trägerschaft für KiTa (kaum Belegplätze für Mitarbeiter und Studierende der TUD) und geringer finanzieller Berücksichtigung im Haushalt des FS Sachsen die gestiegene Nachfrage an Betreuungs- und Beratungsangeboten nicht zufriedenstellend erfüllen
  • Fakultät Medizin weiterhin Sorgenkind: speziell für Frauen ist Qualifizierung und Familiengründung ausgeschlossen
  • Konkrete Zahlen zur Situation der Studierenden konnten nach der Potentialanalyse von der Auditorin nicht genannt werden, da die Projektkoordination "verpasst" hatte, die Vertreter der stud. Selbstverwaltung zu einer Stellungnahme vorzuladen. So sind im Maßnahmenkatalog vorrangig Analysen zur Situation der wissenschaftlichen Mitarbeiter und des Verwaltungspersonals zu finden. Die anwesende stud. Mitarbeiterin der AG Teilzeitstudium hat diesen Zustand umgehend als nicht akzeptabel gerügt und eine Nachbereitung verlangt. Daraufhin wurde dem StuRa eine Frist zur Ergänzung von ca. 3 Tagen eingeräumt. [Anmerkung: Völlig lächerlich, in so kurzer Zeit für die 8 % studierender Eltern der TUD notwendige Zielsetzungen zu formulieren]
Ende des schriftlichen Berichtes
  • Referat HoPo der TU Dresden arbeitet an einer Stellungnahme zur Änderung der Rechtsstellung der SLUB, wenn diese fertig ist, wird sie der KSS vorgelegt.

Nachfragen

  • DVM: Wieso kam es zur Erteilung Hausverbot durch den StuRa für seine Räumlichkeiten gegenüber zwei Mitgliedern der Studentenschaft.
    • Johanna: Das geht die anderen Sächsischen Studierendenschaften nichts an. Das sind interne Belange.
    • DVM: Das sehe ich anders. Dieser Zustand ist bedenklich wegen fehlender Begründung und ist nicht im Sinne der Sächsischen Studierendenschaften.
  • Hans: Es läuft die Planung vom Festival contre le Racisme (u.a. Aktionstag am 12. Juni) an der TUD. Bei Interesse/Austauschwünschen sei auf [1] verwiesen.

Ergänzungen auf der Sitzung:

  • Referat HoPo der TU Dresden arbeitet an einer Stellungnahme zur Änderung der Rechtsstellung der SLUB, wenn diese fertig ist, wird sie der KSS vorgelegt.
  • Nachfragen
  • DVM: Wieso kam es zur Erteilung Hausverbot durch den StuRa für seine Räumlichkeiten gegenüber zwei Mitgliedern der Studentenschaft.
  • Johanna: Das geht die anderen Sächsischen Studierendenschaften nichts an. Das sind interne Belange.
  • DVM: Das sehe ich anders. Dieser Zustand ist bedenklich wegen fehlender Begründung und ist nicht im Sinne der Sächsischen Studierendenschaften.
  • Hans: Es läuft die Planung vom Festival contre le Racisme (u.a. Aktionstag am 12. Juni) an der TUD. Bei Interesse/Austauschwünschen sei auf festival@stura.tu-dresden.de verwiesen.

Bericht StuRa Uni Leipzig[Bearbeiten]

Beginn des schriftlichen Berichtes
  • Gespräch mit der Rektorin, Themen: Anwesenheitspflicht, Eignungsfestellungsordnung, Raumfrage an der Uni Leipzig
  • BPM 27./28. April
  • Petition zur psychosozialen Beratung an sächsischen Hochschulen
  • Adelheid: Es gibt ein StuKo Seminar 3./4. Mai in Leipzig.
Ende des schriftlichen Berichtes

Ergänzungen:

  • Petition zur psychosozialen Beratung an sächsischen Hochschulen
  • Adelheid: Es gibt ein StuKo Seminar 3./4. Mai in Leipzig.

Bericht StuRa HTW Dresden[Bearbeiten]

Beginn des schriftlichen Berichtes
  • Beitritt zum fzs erfolgte am 26. März 2013
Ende des schriftlichen Berichtes

Bericht StuRa HTWK Leipzig[Bearbeiten]

Beginn des schriftlichen Berichtes
  • Semesterbeitrag für das StuWe soll um 7 € erhöht werden.
    • für psychosozialen Beratung
    • 5,80 zur "Rettung" der Mensen
Ende des schriftlichen Berichtes

Nachfragen

  • Bernd: Essen Studierende pro Essen noch günstiger als Mitarbeiter ??
  • Antwort: Wurde noch nicht untersucht.

Bericht StuRa WH Zwickau[Bearbeiten]

Beginn des schriftlichen Berichtes
  • finden von Kandidaten für Fachschaftsräte, Fakultätsräte und Senat:
    • Um genügend Nachfolger für die demnächst ausscheidenen Mitglieder zu finden, haben wir zusätzlich zu den FSR eigenen Kampagnen eine StuRa-Kampange "Sei die Stimme deines FSRs!" mit auf dem Weg gebracht. Damit sind wir momentan erfolgreicher unterwegs, als vorher gedacht und gehofft.
  • ansonsten das übliche Tagesgeschäft
Ende des schriftlichen Berichtes

Berichte AmträgerInnen[Bearbeiten]

Bericht SprecherInnen[Bearbeiten]

SprecherIn Bernd Hahn
Beginn schriftlicher Bericht
  • Fakultative Anhörung der KSS
  • Zeit bis Anfang Mai
  • öffnet neuen Gebühren Tür und Tor
  • Gebührenordnung wurde bekannt
  • Beratung mit Vertretern der Bibliothek TUC
  • Mackenrothanfrage an die Hochschulen zulässig
  • StuRa muss bei der Beantwortung beteiligt werden
    • Soll das Konsequenzen haben?
  • Grußwort an der Verwaltungsfachhochschule
  • Patzelt ... bildet Netzwerke, übt Macht aus.
  • Die Studierenden Vertreter befassen sich in der Regel kaum mit inhaltlichen Fragestellungen, da sie sich in einem Beamten oder Angestelltenverhältnis befinden
O.S.T.
  • Workshops zu Zivilklausel
  • Workshops zu Geschlechtergerechtigkeit
  • Überall die gleichen Probleme
  • Steigerung von Wissenschaftlerinnen schwierig
  • Berunfungskomissionen unterbesetzt
  • Keine Gutachterinnen
  • Wissenschaftsforum
  • Laberveranstaltung, Suche nach Kürzungspotential
  • Großgeräteanschaffung
  • virtuelle Fakultät
  • Ministerin hat Interesse an neuem Treffen mit den StuRä (Juli/August) ??
Ende schriftlicher Bericht

Nachfrage DVM:

  • Wie sieht es mit neuen Kandidaturen für SprecherInnen aus?
  • Bernd: derzeit keine Bewerber, darum Überarbeitung GO für Wegfall der Entsendungsbedingung. Außerdem dringend gesucht ist Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit. Letzte Interessentin ist nach Sichtung der Tätigkeitsbeschreibung wieder abgesprungen.

Bericht Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]

Beginn des schriftlichen Berichtes
  • Bearbeitung von Reisekostenanträgen
  • Bearbeitung von Finanzanträgen
  • Bearbeitung von allgemeinen Finanzanfragen
  • Rücksprache mit Frau Klaus über den Abschluss des Haushaltsjahres:
Nachdem die Töpfe geleert wurden und die Veranstaltungen des Bildungswerkes vollzogen wurden sind wollte ich das Haushaltsjahr abschließen. Da noch Unterschfehlten und auch Anträge unvollständig vorhanden waren, werden erst einmal die Unterschriften geleistet und die Anträge vollständig gehalten, um einen sauberen Abschluss zu gewährleisten
  • Verschickung der FinV und deren Anlagen über den Finanzer_innenverteiler welchselber erstellt habe.
Da ich selber gewährleisten möchte, dass die FinV und deren Anlagen in die StuRäund die Finanzer_innen darüber bescheid wissen, habe ich diese noch einmal gesondert verschickt, um ein gleichzeitig Fragen direkt an mich zuzulassen.
  • Durchführung des Vernetzungstreffens der Finanzer_innen:
    • Anwesende: HTW: 2x, HTWK: 1x, TUC: 1x, nachträglich: UL: 1x, HGB: 1x
    • geklärt wurden folgende Punkte:
      • Umgang mit der Kleinen Anfrage von Mackenroth: Es ging hauptsächlich um die Daten, welche dort eingefügt werden sollten und wieim Zusammenhang mit den Datenschutzrichtlinien der Hochschulen und des LandeEs wurde sich darauf geeinigt, dass die Anfragen anonymisiert vorgenommen werdkeine Daten raus gegeben werden, welche Rückschlüsse auf einzelne Personen zul• verwendete Buchhaltungssoftware der einzelnen StuRä
      • Es wurde geklärt, welche Buchhaltungssoftware benutzt wird und Informationen eiwelche besser sei. Auch wurde sich darauf verständigt noch einmal untereinander abzusprechen, welche Software genutzt werden kann.
      • Änderung des Beginns des Haushaltsjahres: Dieser Punkt wurde hauptsächlich von der HTW Dresden genutzt, um Fragen zum geplanten Umstieg des HHJ zu klären
      • Wer hat einen Beginn zum Semester (nicht Jahreswechsel)? - Dieser Punkt wurde geklärt: KSS und HTWK fangen das HHJ unterschiedl• Wie seit ihr damit umgegangen? Mögliche Probleme und Lösungen wurden besprochen und geklärt (kurzer bei möglichen Umstellungen, Erstellung von Nachtrags-HHP etc.)
      • kalkulatorischer Umgang mit der Austrittswahrscheinlichkeit im Haushaltsplan - Hierbei wurden verschiedene Möglichkeiten durchgesprochen: zum einen kann ein vorherige Meldung durch die Verwaltung die Höher des HHP bestimmen, zum andmit einer : Wahrscheinlichkeitsrechnung errechnet werden, wie viele Austreten, auch einer pauschalen Kürzung die Rede.
      • zusätzlicher Rücklagenaufbau durch Austrittswahrscheinlichkeit - Dieser Punkt wurde als Möglichkeit in Erwägung gezogen. Dabei müsste Mensch smit den Innenrevisionen und/oder mit dem Landesrechnungshof abgesprochen, ob möglich ist.
  • Grundfinanzierung durch den Freistaat (vergleichbar mit Sachsen-Anhalt) - Das wird dann besprochen, wenn es an der Zeit ist.
    • Grundsätzlich: Das Treffen wurde als sinnvoll angesehen. Weiterhin ist ein Treffendes Sommersemesters angedacht.
  • Anforderung des Berichtes der Innenrevision von Frau Hübner
    • Der Bericht ist fertig und wurde von mir über den Verteiler geschickt
  • Erstellung eines Leitfadens für die Erstellung ein Einreichung von Finanz- und Reisekostenanträge
    • Ich habe einen Leitfaden erstellt, welcher von Beate ins Wiki hochgeladen wird. Dsich auch die aktuellen Anträge für die KSS. Dieser Leitfaden soll als Ergänzung und Aktualisierung für den Beitrag unter „Finanzen“ auf dem KSS-Wiki verstanden werden
  • Vorhaben in den nächsten Wochen, spätestens bis zur neuen Sitzung:
    • Bearbeitung aller neuen Anträge, Fahrtkostenerstattungen etc.
    • Treffen mit der HGB über den Beitritt zur FinV
    • Start des neuen Haushaltsjahres verkünden

Beantragte AE: 200,00 €

Ende des schriftlichen Berichtes
  • StuRa Uni Leipzig ist der Finanzvereinbarung beigetren.
  • Alle Leipziger HSen bis auf HTM(?) wären dann zahlende LSR-Mitglieder
  • Chemnitz hat auch unterschrieben
  • Freiberg hat abgelehnt, aber 1200€ zweckgebunden für Bildungswerk-Seminar beschlossen und 200€ ohne Zweckbindung für KSS-Bedarfe
  • Das Haushaltsjahr wird abgeschlossen; wenn dies geschehen ist wird es eine Mail dazu geben.
  • Es gibt einen Mail-Verteiler für alle FinanzierInnen der StuRä.


Ergänzungen:

  • StuRa Uni Leipzig ist der Finanzvereinbarung beigetreten.
  • Alle leipziger Hochschulen bis auf HTM(?) wären dann zahlende LSR-Mitglieder
  • Chemnitz hat auch unterschrieben
  • Freiberg hat abgelehnt, aber 1200€ zweckgebunden für Bildungswerk-Seminar beschlossen und 200€ ohne Zweckbindung für KSS-Bedarf
  • Das Haushaltsjahr wird abgeschlossen; wenn dies geschehen ist wird es eine Mail dazu geben.
  • Es gibt einen Mail-Verteiler für alle FinanzerInnen der StuRä.

Bericht Beauftragung Koordination[Bearbeiten]

Beginn des schriftlichen Berichtes
  • Pressemitteilung zum BAFöG
  • Bearbeitung des Protokolls
  • Homepagepflege
  • Kommunizieren von Terminen
  • Mails schreiben/weiterleiten
  • Kleinkram:
    • Hilfe zum Wiki verfassen
    • Wiki pflegen
    • Facebook-Kram

Beantragte AE: 50 €

Ende des schriftlichen Berichtes
  • Marius [Mail 27.04.2012] Richtigstellung:

PMs in puncto Soziales allgemein insbesondere BAföG wurden allesamt vom Ausschuss Soziales i.P.d. Vorsitzes verfasst und an den Sprecher zur Verbreitung gesendet.

Ergänzung --Beate Pohlers (Diskussion):

  • da man scheinbar gern Krümeln kackt: Schreiben der PM durch Bafög, Rechtschreibkorrekturen, Endformatierung im üblichen Dokument, online-stellen und Versand durch Koordination

Bericht Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]

Beginn des schriftlichen Berichtes
  • Im April gab es bei mir folgendes zu tun:
    • Ich habe hauptsächlich die 2 kommenden Bildungswerk-Veranstaltungen (hochschulpolitisches Einsteigerseminar und BAföG-Seminarwochenende) weiter inhaltlich und organisatorisch mit den ReferentInnen vorbereitet und entsprechend beworben.
      • Bereits Ende März fand das SST-Vorbereitungstreffen an der TUD statt. Nachdem trotz Bekanntgabe des Termins auf der KSS-Homepage, zweimaliger expliziter Erwähnung in Protokollen und einer Einladung zum Termin "nur" 3 Mitglieder des HoPo-Referats der TUD (namentlich Andreas,Dennis, Nicole) erschienen sind, bei denen zwar gewissen personelle Verknüpfungen mit der KSS ersichtlich sind, hat das Orga-Kommitee aufgrund Abwesenheit weiterer LSR-Mitglieder beschlossen, aus der Veranstaltung ein "Dresdner Studierendentreffen" unter der Ägide des StuRa TUD zu machen. Thematisch soll es um die Zukunft und die Aufgaben des SSV mit Blick in die kommenden 20 Jahre gehen. Es wurden die TUD-Hochschulgruppen mit Bitte um Beteiligung angefragt. Ein erstes Treffen wird in Kürze stattfinden. Nachdem die Zeit bis zum Stattfinden der Veranstaltung sehr kurz bemessen ist, kann beim derzeitigen Zuspruch des LSR nicht mehr weiter mit der Organisation gewartet werden, zumal sich das ursprüngliche Orga-Team auch bereits ohne Angabe von Gründen oder Absagen minimiert hat. Sollte der LSR gemäß seinen Beschlüssen ein Interesse an dieser Veranstaltung haben, dann würden wir uns über-insbesondere finanzielle Beteiligung- sehr freuen. Sollten sich weitere LSR-Mitglieder ernsthaft für die Organisation der Veranstaltung begeistern können, dann laden wir herzlich zur sofortigen Teilnahme ein! Ansonsten möchten wir mit der Veranstaltung insbesondere alle Dresdner Studierenden ansprechen, darüber hinaus sind uns alle sächsischen Studierenden und Interessierten willkommen. Die Veranstaltung soll schließlich keine Selbstbeschäftigung werden!
  • Beantragte AE: 100 €
Ende des schriftlichen Berichtes
  • Am 1. Juni Schulung an der TUD zu hochschulerechtlichen Fragen mit Anwalt Neie

Bericht Beauftragung SächsHSFG[Bearbeiten]

Beginn des schriftlichen Berichtes
  • Vorarbeit für die SächsHSFG Broschüre mit Beate, d.h. zusammenfassen der wichtigsten Punkte
  • Kontaktaufnahme mit Bayern
    • Dorothea (fzs): Fragen über Volksbegehren
  • Suche nach möglichen Anwalt
  • Anschreiben der verschiedenen StuRä
Ende des schriftlichen Berichtes

Bericht einzelner Ausschüsse[Bearbeiten]

Ausschuss Soziales[Bearbeiten]

Beginn des schriftlichen Berichtes
Ende des schriftlichen Berichtes

Ergänzungen:

  • Dennis: Fragen zum Protokoll: Was bzw. wen meint der Ausschuss mit "KSS-Spitze"?
  • DVM: Bernd!
  • Dennis: Was für Strukturen sollen in den StuRä optimiert werden (im Bezug auf das Bildungswerk)?
  • DVM: Vorschlag von Mohamed (StuRa Uni Leipzig), um mehr Mitwirkung in den StuRä zu organisieren.
  • Bemerkung Dennis: DVM meinte die Fragen sollte ich im LSR stellen, da sich wohl auch andere LSR-Mitglieder für die Antwort interessieren würden.

Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]

11. Mai an der HTW Dresden

Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]

  • Paul: Was ist mit dem Ausschuss Lehre und Studium?
  • Bernd: Es gibt noch keinen Termin. Es wird eingeladen werden.

Bericht zu einzelnen Veranstaltungen der KSS[Bearbeiten]

  • Schulungen erst an den nächsten Wochenenden

Bericht einzelner Bündnisse[Bearbeiten]

Bericht Pool[Bearbeiten]

Beginn des schriftlichen Berichtes (von Elisa)
Ende des schriftlichen Berichtes (von Elisa)
  • Paul: Es soll berichtet werden, dass der Termin sich (gemäß Link) vom 29. PVT auf den 2013-06-21 -23 verschoben hat. Grund hierfür ist die Überschneidung mit wichtigen Terminen des fzs.

Bericht LaStVerNetzung[Bearbeiten]

Beginn des schriftlichen Berichtes (von Paul)
Offenes Studierendentreffen (O.S.T.) 19. - 21. April 2013 an der Uni Regensburg
Ende des schriftlichen Berichtes (von Paul)


Aufgabenliste[Bearbeiten]

Beate:

  • Tätigkeitsberichte mit ins Wiki → Wenn die Protokolle abgestimmt sind, kippe ich alles auf einen Schwung ins Wiki, also noch nicht gemacht
    • kann jetzt umgesetzt werden
  • Nachweise Stimmlegitimation für die Sitzung einsammeln → aktueller Stand steht zur Sitzung zur Verfügung, die noch fehlen nerve ich noch
  • Steffen Wagner fragen, ob die Entsendung in den Pool noch nötig ist → aktuell kein Kontakt möglich, s. Top Entsendungen
    • Kontakt lässt sich bislang nicht herstellen
  • AK zur Studierendenbefragung einberufen → bisher nur Rückmeldung von Sebastian. Wenn kein weiteres Interesse besteht, können wirs auch lassen.

Adelheid:

  • Formular aus Leipzig zum Nachweis der StuRa-Entsendung durch den FSR für den LSR anpassen.
  • Mail zum Hochschulwatch schreiben, Punkt für die nächste Sitzung vorbereiten
  • Neuer Termin Ausschuss Hochschulpolitik

Bernd:

  • Briefköpfe
  • Mail an Lehramtsreferenten
  • Kampa2013 nach Schnittstellen anschauen – mit HTWK Leipzig absprechen, die hängen da lt. Adelheid irgendwie mit drin.

Björn R.:

  • Finanzvereinbarung im Gesamten rumschicken

An alle:

  • Kontaktdaten für die studentischen Verwaltungsratsmitglieder an Andreas Spranger senden. Vor allem Freiberg und Leipzig braucht er noch.

Dresden:

  • nach Steffen Wagner suchen. Kontakt herstellen wegen Poolentsendung.
  • Bei Andreas nachfragen, ob die Verwaltungsratsmitgliedervernetzung anläuft.

Vorstellung Kampagne zur Bundestagswahl[Bearbeiten]

Beginn des schriftlichen Berichtes

Zur Bundestagswahl im Herbst 2013 ist eine gemeinsame Kampagne vieler Studierendenschaften und Landesstudierendenvertretungen geplant mit der Bildungspolitik und Bildungsfinanzierung in den Fokus des Wahlkampfes gerückt werden soll. Um die Kampagne Bildung braucht…! vorzustellen und Fragen zu beantworten, wird Franziska Hilbrandt (AStA Uni Regensburg) teilnehmen.

Ende des schriftlichen Berichtes
  • keine Konkurrenz zu bestehenden Strukturen
  • mediale Aufmerksamkeit auf relevante Themen lenken
  • zentrales Positionspapier
  • Paul leitet das Dokument Positionspapier weiter: Anlage I
  • zentrale Petition
  • Paul leitet das Dokument Petition weiter: Anlage II
  • Themen Bildung braucht Aufmerksamkeit und Geld. Fehlt nicht nur in den Hochschulen, sondern auch in anderen Bildungsstufen
  • SprecherInnenpositionen nach außen, inhaltliche Arbeit.
  • Landesstudierendenvertretungen sollen Kampagne formal unterstützen.
  • ideelle und finanzielle Unterstützung jederzeit willkommen
  • dezentrale Aktionen verbinden, um diese zentral vertreten zu können
  • Nachfragen:
    • Frage Hans: Hauptpunkt in den Medien sollen nur Finanzen sein?
    • Antwort: Nein, allgemeines Umdenken soll stattfinden. Aufhänger sind die Finanzen, insgesamt soll aber Reform im Vordergrund stehen, dazu bitte nochmal Blick ins Positionspapier werfen und dieses bewerten
    • Frage Nicole: Veranstaltungen vor Ort geplant? Wie gestaltet sich personelle Umsetzung vor Ort?
    • Antwort: Podiumsdiskussionen, Plakatier-Aktionen, etc. geplant. Momentan formiert sich die Struktur. Derzeit sollen alle Personen, die Interesse haben, auf den Kontext des Bündnisses verwiesen werden. Wird alles über SprecherInnen auf der Homepage zusammengeführt
    • Frage Benjamin: Bundesebene: Bafög, Studienfinanzierung, Mieten
    • Zwischenruf Kooperationsverbot?
    • Antwort: Studienfinanzierung als wichtiges Thema - siehe Wanka und BAföG-Reform, findet sich im Positionspapier. Bundesweit bereits existente Themen aufgreifen, auch wenn Thematik oft Ländersache - wie Lehramt (zu viele Systeme). Regionale Themen auf Bundesebene weitertragen (Anwesenheitslisten). Zentrale Ebene herstellen über diese Plattform, um bundesweite Verschlechterung aufzuzeigen.
  • Bitte in die Studierendenschaften tragen und über finanzielle Unterstützung beraten bzw. spezielle Aktionen und Beteiligung daran.

Studiengebühren an der HMT Leipzig[Bearbeiten]

AntragstellerInnen

StuRa Uni Leipzig

Antrag

Die KSS möge über die Einführung der Studiengebühren an der HMT Leipzig diskutieren.

Begründung

Ab kommenden Wintersemester sollen an der HMT Studiengebühren für Studierende aus dem Nicht-EU-Ausland eingeführt werden. 1800 Euro pro Semester sollen zukünftig alle Studierenden bezahlen, die aus dem Nicht-Eu-Ausland kommen. Es gibt weder ein Bestandschutz noch ein Stipendienprogramm.

Die KSS sollte etwas unternehmen.


  • Simon (HMT): Dazu gab es "tausende" Versammlungen, auch Vollversammlungen. Die Lehre wird an der HMT zu zwei Dritteln von Lehrbeauftragten getragen. Das Geld wird gebraucht, weil die Lehrbeauftragten das Geld "brauchen" und besser vergütet werden müssen.
  • Klar ist, dass es Protest in Dresden geben soll.
  • Die grundsätzliche Frage an den LSR ist vom StuRa HMT Leipzig, ob dieser alleine organisiert wird oder gemeinsam mit anderen vielen Studierenden von anderen sächsischen Hochschulen.
  • Nachfrage: Nicht-EU-Studierende sollen die mangelnde Ausfinanzierung durch das Zahlen von enormen Studiengebühren ausgleichen?
  • HMT: Ja, die Nicht-EU-Studierende zahlen quasi für alle anderen mit, weil das SächsHSFG der HTM Leipzig diese Möglichkeit bietet.
  • Es gibt schon kleinere Aktionen in Leipzig, wie die Verteilung von Flyern, Radiobeiträge etc.
  • Bernd: Wenn Demo in Dresden, dann braucht man dafür einen Anlass (oder jemanden im Landtag, der zum gewünschten Datum eine aktuelle Stunde beantragt).
  • Simon: Was ist mit Angebot Stipendienprogramm?
  • Simon (HMT): Das Programm soll diejenigen unterstützen, die sich Studiengebühren nicht leisten können. Allerdings wurde noch kein Programm auf den Weg gebracht.
  • Björn: Termin für die kommende Sitzung des LSR verschieben, da es am 25. Mai eine Sitzung der HRK gibt. Diese Thematik sollte zuerst angegriffen werden, bevor der Vorschlag von Bernd zu einer aktuellen Stunde im SLT aufgegriffen wird.
  • Karoline: Vernetzung mit Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) wäre sicher sinnvoll.
  • Benni: Demo ist sicher zu optimistisch gedacht. Da wären wohl dezentrale öffentliche Aktionen sinnvoller.
  • Bernd: Dem stimme ich zu. Es sollte eher durch Störungen im öffentlichen Raum Aufmerksamkeit generiert werden.
  • HMT: Die vorrangige Frage ist, was unser Anliegen ist und was wollen wir als Forderungen formulieren. Oberstes Ziel ist immer noch, Geld in die Bildung zu investieren. Wenn die KSS sich also beteiligt, erweitert sich der Kompetenzradius. Also ist das nicht nur StuRa HMT Leipzig.
  • Benni: Lokale und zentrale Aktionen sollten kombiniert werden.
  • Ist Demo zielführend?
  • Björn: Eine Diskussion dazu läuft. evtl. Sammlung von Unterstützern.
  • Paul (für das Protokoll): Ich wäre für eine klare Formulierung eines abstimmungswürdigen Antrag dankbar.
  • Adelheid: Es sollte ein Antrag der KSS sein, um die Thematik in den Landtag zu tragen. Darin soll die Situation Bestandteil der Begründung sein.
  • Bernd: Es sollte festhalten werden, dass Aktionen stattfinden sollen. Kann sich an der Hochschule selbst noch etwas ändern?
  • HMT: Das größtes Problem ist, dass es für kommende Immatrikulierte und auch für die bereits Immatrikulierte gelten soll. Bestandsschutz müsste eingeführt werden.
  • Bernd: Dann wäre das Plenum im SLT 15./16. Mai sinnvoll.
  • Karolin: Wir sollten auch eine Stellungnahme der LRK einfordern. Allgemein könnte das als Standortfaktor kritisch gesehen werden.
  • Nicole: Eher in den SLT bringen als in die Öffentlichkeit. Dabei handelt es sich hinsichtlich der Erhebung von Gebühren um eine Art Testlauf an einer kleineren Hochschule.
  • Nicole: Was gegen eine Demo spricht: Kommentator*innen der Angelegenheit - somit unbeteiligte Öffentlichkeit - schätzt die Sache eher als begünstigend für die "heimische Bildung" ein.
  • Benni: Kommentare der Internetgemeinde sollten vernachlässigt werden. Also auf jeden Fall in die Öffentlichkeit tragen, da es durchaus ein "Testlauf" sein kann
  • Bernd: nächste Sitzung LRK findet am 24.06. in Dresden (an einer Kunsthochschule) statt. Außerdem: Das Klientel fernab der breiten Öffentlichkeit sollte trotzdem breitenwirksam angesprochen werden
  • Johanna: Kontakt zu den ortsansässigen Orchestern aufgenommen? Außerdem öffentlichkeitswirksam: Spendenaufruf starten und Reaktion abwarten ("2 Ct. für Bildung")
  • Björn: Konkrete Antragsformulierung?
  • HMT: derzeit Kontakt mit Referent von Ministerin von Schorlemer, nicht mit ihr persönlich. Gespräch ende Juli würde gern unter HMT-Betei
  • Bernd: Termin mit anden Abgeordneten (des Landtages).
  • Adelheid: Lasst euch nicht so abfertigen von der Schorlemer und Druck sollte weiter aufrecht erhalten werden. Außerdem KSS-Antrag wie folgt formulieren:

Antrag Adelheid

Die KSS möge beschließen darauf hinzuwirken, dass das Thema: Einführung von Studiengebühren an der HMT Leipzig im Landtag behandelt wird und dazu eine Stellungnahme der KSS erfolgt.

Abstimmung

19 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, keine Enthaltung
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag Adelheid

Die KSS möge beschließen, dass am 25. Mai auf der BundesrektorInnenkonferenz der Musikhochschulen eine angemessen Form des Protestes stattfinden soll.

Abstimmung

13 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 3 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.

Grundsatzklärung Beschlussfassung des Landessprecherrates[Bearbeiten]

Dennis führt aus und gibt die Begründung wieder.

Antrag zur Sitzung
Der LSR möge den Antrag nicht befassen.
Begründung zum Antrag zur Sitzung
Es muss nicht darüber abgestimmt werden wie abgestimmt wird. Die Lage erscheint dahingehend klar, dass § 54 SächsHSFG Anwendung zum Fassen von Beschlüssen gilt. Möge hinsichtlich anderer "Auffassung" geklagt werden.
Im Übrigen erscheint es fragwürdig sich so mit sich selbst zu beschäftigen. Alles Zweifelhafte muss angezweifelt werden. Mögen die aktiv Zweifelnden den Zweifel ausräumen (lassen).
  1. Der Begriff "einfache Mehrheit" für sich genommen bedeutet nur: mehr als 50 % stimmen mit Ja. Der Begriff "einfache Mehrheit" sagt aber noch nichts über die Bezugsgröße aus- Mehrheit wovon? Diese Bezugsgrößen sind im SächsHSFG und im GG unterschiedlich. Nach § 54 Abs. 2 Satz 1 SächsHSFG gilt die Mehrheit der Stimmen der Anwesenden. Art. 42 Abs. 2 Satz 1 GG regelt, dass der Bundestag mit der "Mehrheit der abgegebenen Stimmen" beschließt. Beides sind einfache Mehrheiten, aber mit unterschiedlichen Bezugsgrößen. Die Definition auf der Homepage des Bundestages ist keine allgemein gültige Definition, sondern bezieht sich nur auf die Verfahrensregeln des Bundestages.
  2. Jedenfalls hat die KSS in ihrer GO anscheinend auf den falschen Absatz verwiesen. Es müsste § 54 Abs. 2 heißen. Aber egal. Es ist klar, was gemeint war. Und außerdem hat die KSS da keine Wahlmöglichkeiten (kennst ja meine Ansicht dazu). Der Landessprecherrat ist das Organ der KSS. Steht zwar nicht im § 28, ist aber so. Daher gilt für ihn zwingend § 54 Abs. 2 für die Beschlussfassung. Eine abweichende Regelung i.S. der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen steht erstens nicht in der GO und wäre zweitens rechtswidrig. Selbst wenn man der KSS die Regelungsmöglichkeit zugesteht, dann hat sich die KSS immerhin auf das SächsHSFG bezogen. Und das sieht (zwar in einem anderen Absatz) die Mehrheit der Stimmen der Anwesenden als Prinzip vor. Also ist nach Sinn und Zweck des Verweises auf das SächsHSFG auch dieses Prinzip gültig für den LSR.
  3. Art. 42 Abs. 2 Satz 1 GG regelt, dass der Bundestag mit der "Mehrheit der abgegebenen Stimmen" beschließt. Vielleicht sollte mal jemand dem Bundestag einen sachdienlichen Hinweis erteilen- auf dieser Seite erklärt er einfache Mehrheit nämlich so: "In der Mehrzahl der Fälle reicht die "einfache Mehrheit", das ist die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten." http://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_erl/gescho08.html
Antrag
Referat HoPo des StuRa Zwickau stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass er sich an die Regelungen der Geschäftsordnung der Konferenz Sächsischer Studentenräte hält, insbesondere an das Beschlussverfahren, welches im §11 der GO definiert ist. Der LSR hat demnach mit einfacher Mehrheit abzustimmen und sich dabei nur die Frage zu stellen, ob mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen für einen Beschluss sind, Simmenthaltungen, sowie ungültige Stimmen sind nicht weiter zu berücksichtigen. Im Zweifel orientiert sich der LSR bei dieser Art von (einfacher) Mehrheitsfindung an das Grundgesetz, besonders an den Artikel 42 Absatz 2 und damit an die Verfahrensweise des Deutschen Bundestages.
Begründung des Antrages
Aufgrund der Tatsache, dass niemand aus der KSS in der Lage war, Quellen zu liefern außer irgendwelche Bachelorjuristen und einer Fehlverweisung, die die Verfahrensweise des LSRs legitimieren, sehe ich mich gezwungen die Frage erneut in den LSR zu tragen. In der Geschäftsordnung der KSS steht, dass der LSR seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit findet. Aus diesem Grunde verlange ich nun das der LSR im Sinne seiner Glaubwürdigkeit sich auch an die Geschäftsordnung hält. Nur als Hinweis, §11 der GO verweist auf den §54 Absatz 1 SächsHSFG und nicht auf den zweiten Absatz.
Änderungsantrag
Hans Reuter (Vertretung StuRa TU Dresden) und Johanna Kruner (Vertretung StuRa TU Dresden) stellen den Änderungsantrag:
Der LSR möge beschließen den Text des Antrages durch
Der LSR möge beschließen, dass die Sitzungsleitung bei Abstimmungen die GO folgendermaßen interpretiert: Der LSR hat normale Anträge mit einfacher Mehrheit abzustimmen und sich dabei nur die Frage zu stellen, ob mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen für einen Beschluss sind, Simmenthaltungen, sowie ungültige Stimmen sind nicht weiter zu berücksichtigen.
Weiterhin wird der LSR anstreben, den §11 der GO so zu überarbeiten, dass entsprechende Beschlüsse in Zukunft unter Berücksichtung der Stimmenthaltungen gefällt werden. Dabei soll analog §54 Abs (2) SächsHSG verfahren werden. Die so geänderte GO soll bis zum Ende des Jahres Gültigkeit erlangen.
zu ersetzen.
Begründung des Änderungsantrages
erfolgt mündlich

Antrag zur Sitzung

Der LSR möge den Antrag nicht befassen.

Begründung

Es muss nicht darüber abgestimmt werden wie abgestimmt wird. Die Lage erscheint dahingehend klar, dass § 54 SächsHSFG Anwendung zum Fassen von Beschlüssen gilt. Möge hinsichtlich anderer "Auffassung" geklagt werden.

Im Übrigen erscheint es fragwürdig sich so mit sich selbst zu beschäftigen. Alles Zweifelhafte muss angezweifelt werden. Mögen die aktiv Zweifelnden den Zweifel ausräumen (lassen):

  1. Der Begriff "einfache Mehrheit" für sich genommen bedeutet nur: mehr als 50% stimmen mit Ja. Der Begriff "einfache Mehrheit" sagt aber noch nichts über die Bezugsgröße aus- Mehrheit wovon? Diese Bezugsgrößen sind im SächsHSFG und im GG unterschiedlich. Nach § 54 Abs. 2 Satz 1 SächsHSFG gilt die Mehrheit der Stimmen der Anwesenden. Art. 42 Abs. 2 Satz 1 GG regelt, dass der Bundestag mit der "Mehrheit der abgegebenen Stimmen" beschließt. Beides sind einfache Mehrheiten, aber mit unterschiedlichen Bezugsgrößen. Die Definition auf der Homepage des Bundestages ist keine allgemein gültige Definition, sondern bezieht sich nur auf die Verfahrensregeln des Bundestages.
  2. Jedenfalls hat die KSS in ihrer GO anscheinend auf den falschen Absatz verwiesen. Es müsste § 54 Abs. 2 heißen. Aber egal. Es ist klar, was gemeint war. Und außerdem hat die KSS da keine Wahlmöglichkeiten (kennst ja meine Ansicht dazu). Der Landessprecherrat ist das Organ der KSS. Steht zwar nicht im § 28, ist aber so. Daher gilt für ihn zwingend § 54 Abs. 2 für die Beschlussfassung. Eine abweichende Regelung i.S. der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen steht erstens nicht in der GO und wäre zweitens rechtswidrig. Selbst wenn man der KSS die Regelungsmöglichkeit zugesteht, dann hat sich die KSS immerhin auf das SächsHSFG bezogen. Und das sieht (zwar in einem anderen Absatz) die Mehrheit der Stimmen der Anwesenden als Prinzip vor. Also ist nach Sinn und Zweck des Verweises auf das SächsHSFG auch dieses Prinzip gültig für den LSR.
  3. Art. 42 Abs. 2 Satz 1 GG regelt, dass der Bundestag mit der "Mehrheit der abgegebenen Stimmen" beschließt. Vielleicht sollte mal jemand dem Bundestag einen sachdienlichen Hinweis erteilen- auf dieser Seite erklärt er einfache Mehrheit nämlich so: "In der Mehrzahl der Fälle reicht die "einfache Mehrheit", das ist die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten." http://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_erl/gescho08.html
  • Dennis: Warum handeln wir gegen unsere eigene GO, indem wir absolut abstimmen? Paul schickte Link, erklärt aber nicht den Sachverhalt. §54Abs.2 HSFG -> Beschlüsse sind mit der Mehrheit der Stimmen der Anwesenden zu fällen, Orientierung an Abstimmungsverhalten Bundestag
  • Nicole: Wortlaut Antrag zu scharf in der Formulierung, namentliche Erwähnung durchaus möglich
  • Paul: Verweis auf Ass. jur. und somit Volljurist und Mitarbeiter einer HS in Sachsen und dort im juristischen Bereich tätig. Vergleich mit Bundestag nicht angebracht!
  • Bernd: Beschlüsse müssen mit Mehrheit der Stimmen gefasst werden und somit Orientierung an HSG, schon aus moralischen Gründen.
  • Dennis: Stimmübertragungen laut Gesetz nicht zulässig, wäre also keine einheitliche Auslegung
  • Hans: sinnvoll Beschlüsse zu fällen über Mehrheit der anwesenden Stimmen. Vorschlag: Grundordnung muss an entsprechender Stelle angepasst werden und Diskrepanz zw. HSFG und GO aus der Welt schaffen (gem. Antrag aus TUD)
  • Paul: GO Antrag: Der LSR möge beschließen, diesen Antrag nicht zu befassen.
  • Antrag wird wie zu Anfang des Tagesordnungspunktes genannt abgestimmt:

Abstimmung Antrag zur Sitzung von Paul

8 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 4 Enthaltungen
Damit wird der Antrag nicht befasst.

Finanzen[Bearbeiten]

Finanzübersicht[Bearbeiten]

  • Übergang zwischen dem alten und dem neuen Hauhaltsjahr. Anträge werden jetzt bearbeitet.
  • Neues Haushaltsjahr ab Ende nächster Woche?!
  • Bericht von Frau Klaus im Anschluss. Der Bericht der Innenrevison erfolgt später (Ende September)

Reise- und Tagungskosten[Bearbeiten]

Antragstellerin: Nicole Groß

Antrag 1

Der LSR möge beschließen, dem StuRa TUD die entstehenden Druckkosten für das hochschulpolitische Einsteigerseminar des Bildungswerkes zu ersetzen.
Die Referentin erstellt für die TeilnehmerInnen einen Reader und als Arbeitsgrundlage dient das SächsHSFG. Diese Materialien müssen für die TeilnehmerInnen ausgedruckt und ggf. auch gebunden werden. Da derzeit noch nicht ganz klar ist, wie viele TeilnehmerInnen das Seminar haben wird und in welchem Seitenumfang die Materialien sein werden, möchten die angestellten Damen des StuRa TUD gern die Absicherung durch einen FA, damit sie den Auftrag ggf. auch an eine Druckerei geben können. Eine Summe kann wegen der Anmeldefrist und der Erstellung des Readers, die beide nach der Sitzung liegen, leider hier noch nicht genannt werden.

Antrag 2

Der LSR möge diskutieren und auch beschließen, wie die Finanzierung der Bildungswerk-Veranstaltungen (im Sinne der derzeit vorzuschießenden Organisationskosten wie bspw. Verpflegung, Cateringkosten, Unterkunftskosten für ReferentInnen/Teilnehmende, Kaution für benötigte Materialien etc...) in Zukunft geregelt wird.

Problemstellung:

  • Nicole: Derzeit ist es Praxis, die oben genannten Kosten vorzuschießen und teilweise ist es auch nicht möglich eine Rechnung zu stellen und es muss bar bezahlt werden (als Beispiel dient das Hostel, wo die Teilnehmenden des Akkreditierungsseminars untergebracht wurden).
  • Gerade bei mehrtägigen Veranstaltungen kommen so in der Vorfinanzierung mehrere hundert Euro zusammen. Das ist (zumindest mir) nicht möglich und an sich auch nicht zumutbar, in einer solchen Höhe in Vorleistung treten zu müssen. Gerade mehrtägige Veranstaltungen sind bei Beibehaltung dieser Praxis überhaupt nicht durchführbar.
  • Ich habe Björn gebeten, dass er in Erfahrung bringt, ob es in Zukunft eine Barkasse oder ähnliches für derartige Posten geben kann. Dies wäre nur durch eine Satzungsänderung der TUD möglich. Nicht ganz passend, aber es gibt allerdings an der TUD für MitarbeiterInnen die Möglichkeit einen Vorschuss für bspw. Dienstreisen und Dienstveranstaltungen zu beantragen, wenn die Erstattungskosten für die Veranstaltung/ die Reise etc. 100 Euro übersteigen (Formular ist mir bekannt).
  • Nun ist es nicht erklärbar, warum Studierende die Kosten für Veranstaltungen, die auch in Auftrag organisiert werden, aus privaten Mitteln in voller Höhe vorfinanzieren sollen, wenn es im Kern vergleichbare anderslautende begünstigende Regeln für Beschäftigte gibt. Es muss daher dringend ein System gefunden werden, wo Bar-oder vergleichbare Mittel bereitgestellt werden, damit die anfallenden Aufgaben auch tatsächlich erledigt werden können, ohne auf private Mittel in dreistelliger Höhe zugreifen zu sollen.
  • Dies ist für die nahe als auch die fernere Zukunft einfach unabdingbar. Die KSS möge sich daher positionieren, wie eine reibungslose Arbeit des Bildungswerkes sichergestellt werden kann.
  • Bernd: In TUC ist eine Barauszahlung im Vorfeld möglich? Geht das auch an der TUD.
  • Björn: Handkassen einführen, ist aber laut Finanzordnung des StuRa TUD nicht möglich (Barauszahlung im Voraus). Ungünstig wäre die Lösung, die Honorargelder zur erhöhen und darüber abzurechnen.
  • Nicole: Bei Honorarkräften ist die Abrechnung vielleicht möglich, bei Teilnehmern eher nicht.
  • Hans: Vorschuss für TUD Mitarbeiter ist möglich.
  • Björn: Ich werde nochmal mit Frau Klaus und dem Finanzer der TUD nach einer Lösung finden.
  • Nicole: Das Seminar in zwei Wochen muss stattfinden.
  • Björn: Wenn alles scheitert muss der LSR auf eine Änderung der Finanzordnung der TUD hinwirken.
  • Nicole: Es gibt eine Anfrage für eine Teilnahme aus Thüringen. Soll es dafür einen Teilnehmerbeitrag geben.
  • Bernd: Kann das vielleicht die KTS übernehmen.
  • Björn: Entscheide das am besten du in Zusammenarbeit mit Frau Klaus

Antrag 3

Der LSR möge beschließen, die Anschaffung folgender von den ReferentInnen benötigter Materialien für das BAföG-Seminarwochenende zu finanzieren: Eine konkrete Summe kann wegen bisheriger Unkenntnis der Preise und der exakten Ausstattung des vorhandenen Materials noch nicht genannt werden. Des Weiteren möge der LSR beschließen mindestens 45 Kopien plus BAföG-Gesetzestext pro TeilnehmerIn zu finanzieren.

Begründung

Es werden benötigt und sind nicht in ausreichender Menge vorrätig: 20 Bögen Moderationspapier, schwarze und farbige Stifte in Anzahl der TeilnehmerInnen und ReferentInnen, Kulis in TeilnehmerInnenanzahl, Kreppband, 700 eckige und ovale Moderationskarten in 4 verschiedenen Farben,Pinnnadeln

Antrag 4

Der LSR möge beschließen, der Referentin der Bildungswerk-Veranstaltung "hochschulpolitisches Einsteigerseminar" am 4.5. 100 Euro Honorar, zuzüglich den Bahnfahrtkosten Halle-Dresden-Halle, zu zahlen ( DB 2. Klasse, Bahncard 50 kostet etwa 35 Euro). Es werden noch Verpflegungskosten hinzukommen. Eine detaillierte Abrechnung wird nach der Veranstaltung erstellt.

Antrag 5

Der LSR möge beschließen, den ReferentInnen des BAföG-Seminarwochenendes vom 10.-12.5. je 300 Euro Honorar zu zahlen. Zuzüglich beantrage ich, 2 ReferentInnen die Fahrtkosten von Berlin-Dresden-Berlin (DB 2. Klasse, in etwa 78 Euro pro Person) und einem Referenten die Fahrtkosten Essen-Dresden-Essen (DB 2. Klasse in etwa 234 Euro) zu ersetzen.
Es werden noch Unterkunftskosten und Verpflegungskosten für die ReferentInnen und Teilnehmenden hinzukommen. Diese Kosten können erst nach Anmeldeschluss beziffert werden, dieser liegt aber nach der Sitzung. Eine detaillierte Abrechnung wird nach der Veranstaltung erstellt.
  • Es stellt sich heraus, dass diese Anträge nicht im LSR beschlossen werden müssen, sondern in Abstimmung mit der Beauftragung Finanzen aus dem Topf des Bildungswerkes getätigt werden können. Deswegen werden die Anträge nicht behandelt.

Aufwandsentschädigung[Bearbeiten]

Antrag

Der LSR möge beschließen, der Beauftragung Finanzen für April 200 Euro Aufwandsentschädigung zu zahlen.

Abstimmung

11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag

Der LSR möge beschließen, der Beauftragung Koordination des Bildungswerkes für April 100 Euro Aufwandsentschädigung zu zahlen.

Abstimmung

12 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag

Der LSR möge beschließen, der Beauftragung Koordination für April 50 Euro Aufwandsentschädigung zu zahlen.

Abstimmung

13 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag

Der LSR möge beschließen, dem Sprecher der KSS für April 200 Euro Aufwandsentschädigung zu zahlen.

Abstimmung

12 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.

Entsendungen in den Pool[Bearbeiten]

Punkt aus der letzten Sitzung[Bearbeiten]

--Beate Pohlers (Diskussion):

  • Aktuell besteht leider keine Möglichkeit, diese Person zu kontaktieren
  • Ich bitte darum, einen Antrag auf Nichtbehandlung zu stellen. Ich werde weiterhin versuchen, die Person zu kontaktieren, sollte dies gelingen und eine Entsendung noch nötig sein, wird ein neuer Antrag gestellt.

Antrag zur Sitzung von Björn

Nichtbehandlung
keine Gegenrede, wird nicht behandelt

Entsendung Johanna Kruner[Bearbeiten]

Antrag Johanna Kruner (GF Lehre und Studium Technische Universität Dresden)

Der LSR möge beschließen Johanna Kruner in den studentischen Akkreditierungspool (Pool) zu entsenden.

Begründung

Johanna Kruner nahm am Schulungsseminar Programmakkreditierung März 2013 (organisiert beim StuRa HTW Dresden) teil.
Anlagen zum Antrag– Bewerbungsmail:

Ich würde mich gern in den studentischen Akkreditierungspool entsenden lassen, da ich im Januar ein Gutachterseminar besucht habe und darauf brenne das erworbene Wissen anzuwenden. Zum anderen denke ich, dass ich durch meine Tätigkeit als GF LuSt immer wieder auf neue Kleinigkeiten in Studien- und Prüfungsordnungen stoßen werde, von denen andere gern profitieren können.

Es grüßt, Johanna Kruner

  • Vorstellung Johanna:
  • Wissen anwenden
  • ähnliche Probleme an vielen Standorten
  • Der Pool bietet eine gute Plattform zum Erfahrungsaustausch
  • Dennis(HTW): Was sagt der StuRa TUD dazu

(ausgefülltes) Antragsformular (vom Pool)


Abstimmung

17 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 1 Enthaltung
Damit ist der Antrag angenommen.

Entsendung Patrick Pietsch[Bearbeiten]

Antrag Patrick Pietsch (Mitglied StuRa HTW Dresden)

Der LSR möge beschließen Patrick Pietsch in den studentischen Akkreditierungspool (Pool) zu entsenden.

Begründung zum Antrag

Patrick Pietsch nahm am Schulungsseminar Programmakkreditierung März 2013 (organisiert beim StuRa HTW Dresden) teil.

Anlagen zum Antrag

  • siehe (ausgefülltes) Antragsformular (vom Pool)
  • Anschreiben:

Lieber LSR,

gerne wäre ich heute mit anwesend gewesen und hätte mich persönlich vorgestellt. Allerdings findet ebenfalls heute das 1. Vernetzungstreffen studentischen Gruppen zum Thema Ökologie in der HTW Dresden statt.

Deshalb nur kurz zu meiner Person. Nach einer abgeschlossenen Berufsausbildung als Fachinformatiker, anschließender Angestellter und später Selbständiger begann ich 2011 mit

dem Studium der Wirtschaftsinformatik. Dabei war ich von Anfang an Hochschulpolitisch im StuRa der HTW Dresden mit beratender Funktion in Fragen zum Datenschutz sowie Datenkultur bis Anfang des Jahres aktiv.

Bündel aber nun auch aus großen persönlichen Interessen meine Kraft im Bereich Ökologie. Weiter bin ich sehr aktiv im ADFC mit Fahrradcodier-Aktionen sowie in verschiedenen Gemeinschaftsgärten. Wenn sich eine Lücke auftut, besuche ich vorwiegend Vorträge mit nachhaltigen Inhalten oder spiele Akkordeon.

Ich würde mich freuen, wenn der KSS mich in den Akkreditierungspool entsenden würde.

Ökologische Grüße, Patrick Pietsch


Abstimmung

19 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, keine Enthaltung
Damit ist der Antrag angenommen.
  • Bernd: trägt Bewerbung
  • Nicole: hat an Seminar teilgenommen und dieses auch bestanden
  • Paul: Entsendung ist sehr zu empfehlen, im StuRa HTW schon länger aktiv und war Datenschutzbeauftragter

Prüfung des Verfahrens zu Aufwandsentschädigungen für die Finanzvereinbarung 2013/2014 durch das Finanzamt[Bearbeiten]

Antrag
StuRa Zwickau stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, die FinV und das bisher übliche Verfahren des LSRs zu den Aufwandsentschädigungen durch das Finanzamt überprüfen zu lassen.
Begründung des Antrages
Beseitigung der letzten Zweifel und Vorbehalte der Zwickauer Studenten bzw. desen StuRas zu dem Thema


  • Dennis: Der StuRa hat sich gegen die FinV gestellt, weil er nicht weis inwieweit die Aufwandsentschädigungen in der derzeitigen Form zulässig sind.
  • Welche Zweifel sind genau gemeint?
  • Dennis: größter Knackpunkt ist Aufwandsentschädigung, da zeitlicher Aufwand mit abgegolten werden soll. Ist dies legal
  • Björn: Höhe der AE ist der Innenrevision an der TUD bekannt, Berichte der Innenrevision werden von FA geprüft, Landesrechnungshof ebenfalls involviert, Ausgabeverhalten wird somit kontrolliert
  • Johanna: Überprüfung findet statt. Wenn du Zweifel hast können wir dir an der Stelle auch nicht helfen.
  • Bernd: Auch wenn die KSS ein Ehrenamt wäre, wäre eine Entschädigung möglich. Auch zeitliche Aufwendungen
  • Benni: Thema AE ist Dauerbrenner, traditionsreiches Anti-AE-Verhalten in Zwickau nicht nachvollziehbar, zweischneidige Sache, juristische Klärung notwendig
  • Nicole: Es gibt im Einkommenssteuergesetz Passagen Einschlägige juristische Kommentare lassen keinen Zweifel am Prinzip der Aufwandsentschädigung zu!
  • Hans: Prüfung findet statt. Politisch können die jeweiligen StuRä das für sich selber klären. Juristisch ist die Sache klar und politisch wird es weiterhin unterschiedliche Meinungen geben
  • Katharina: Verstehe nicht warum jemand etwas gegen eine Prüfung hat, wenn alles klar ist.
  • Benni: Unabhängige juristische Prüfung könnte weitere Klarheit schaffen
  • Johanna: reine Selbstbeschäftigung, da juristische Auslegung klar ist

Antrag zur Sitzung Hans

Antrag auf Nichtbehandlung
  • Bernd: Erweiterung auf Nichtbehandlung, soll StuRa in Sachsen selbst prüfen lassen

Antrag zur Sitzung

Sofortige Abstimmung

Abstimmung

5 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen
Damit ist der Antrag abgelehnt.

Abstimmung Antrag auf Nichtbehandlung

7 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen
Damit ist der Antrag angenommen.

Erneuerung Beschlüsse vom 18.8.[Bearbeiten]

Antrag Beate

Die KSS möge beschließen, dass die Beschlüsse von der Sitzung des LSR vom 18.08.2012 neu zu fassen.

Begründung

Das Protokoll ist bis heute nicht aufgetaucht und wird es wohl leider auch nicht mehr tun... Deswegen sind die Punkte, die aus dem Protokoll nicht klar hervorgehen neu zu diskutieren/ zu vertagen.

Abstimmung

Bei 3 Enthaltungen angenommen.

Vorbereitung zur Landtagswahl[Bearbeiten]

Antrag
Dennis Nagel (StuRa Zwickau) stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass der Sprecher bis zur nächsten LSR-Sitzung eine Arbeitsgruppe bildet, welche bis zum 1. November 2013 einen Katalog zusammenstellt und diesen den KSS-Mitgliedern zu Verfügung stellt. Der Katalog soll von allen Partein aus dem jetztigem Landtag zu den Themen Hochschulbildung und Hochschulgesetz die Wahlversprechen von der letzten Landtagswahl, den Positionierungen während der aktuellen Legislaturperiode und die aktuellen Wahlversprechen zu der jetzt kommenden Landtagswahl beinhalten. Mithilfe dieses Kataloges sollen Flyer und/oder andere Medien entstehen können, damit die KSS und/oder die StuRä die Studenten parteipolitisch neutral zu den Parteipositionen innerhalb der hier genannten Themen aufklären kann/ können.
Begründung zum Antrag
Bitte lieber LSR, lass uns nicht wieder ohne Ziel und Verstand einfach so drauf losdiskutieren, als ob wir am Stammtisch säßen.
Warum gibt es keine zielorientierte Formulierung, damit aus der Diskussion eine Debatte werden kann?
Ich habe nichts gegen den Austausch von Meinungen und Argumenten, aber am Ende liebe ich es, wenn ein Ergebnis dabei herausspringt, was mehr sagt als ca.> < = 0
Anmerkung zum Antrag
Mit dieser Aufarbeitung der Parteimeinungen ersparen wir jedem StuRa das Heraussuchen und wir schaffen die Synergien, die von der KSS immer erreicht werden wollen. Am Ende jedoch steht es jedem StuRa frei selbst zu entscheiden, inwieweit er das aufgearbeitete Rohmaterial nutzen möchte. Wenn der Wunsch da sein sollte, das auch die KSS ein fertiges Produkt an die Studenten weitergeben möchte, so kann in einem weiteren Beschluss durchaus eine Arbeitsgruppe dieses auch übernehmen. Aber das sollte der LSR entscheiden, wenn der Katalog kurz vor der Fertigstellung steht.Ich hoffe damit gelangen wir von der zielosen Diskussion zur zielorientierten Debatte.
Ergänzung Beate Pohlers (Diskussion):
  • Wir haben da letztes Jahr im Sommer schon mal drüber gesprochen, Link zur Debatte findet sich hier
  • Altes Material (Quelle: Downloadbereich Homepage):
  • Dennis: Idee war, dass nicht jeder StuRa einzeln die Dinge bearbeitet. Übersicht zu Änderungen HSG und HSFG. Diese aufgreifen und Wahlversprechen der aktuellen Legislatur abgleichen und kommende Vorhaben zusammentragen
  • Hans: gute Idee
  • Marius (per Mail): Ich finde es ein bisschen dreist, dem Sprecher allein eine solche Aufgabe aufzudrücken und das dann auch noch AG zu nennen. Eine AG dazu kann es m.E. schon geben, jedoch sollten da Interessierte aus den HS dran arbeiten und der Sprecher dies maximal begleiten (es gibt ja noch mehr zu tun und Bernd ist jetzt schon schwer beschäftigt). Ihm dies aber allein aufzudrücken ist überzogen. Ggf. könnte mensch auch die Wahlprüfsteine anderer Verbände o.ä. umarbeiten. MitarbeiterInnen sollten im Protokoll namentlich genannt werden.
  • Björn: personliche Angriffe sind zu verurteilen!
  • Dennis: Da bin ich missverstand. Bernd soll nur dafür Sorge tragen, dass ich die Gruppe findet und anfängt, was zu tun.
  • Björn: finden sich verantwortliche Personen für eine solche AG in der heutigen Sitzung?
  • Adelheid: in den einzelnen StuRä kommunizieren
  • DVM: viell. Koordination damit beauftragen? Doodle einrichten?
  • Paul: Bitte nicht zwangsläufig alle Fraktionen! Paul berichtet, dass seit dem O.S.T. Wahlprüfsteine gesmmelt werden. Mindestens die Wahlprüfsteine der LAK Bayern stehen bereits zur Verfügung.

Antragssammlung

  • Hans: Änderungsantrag: alle im Landtag vertretenen Parteien mit Ausnahme der NPD
  • Nicole: Antragstext dementsprechend umformulieren
  • Kommentar Zwickau: doch NPD mit reinnehmen, kann denen nur schaden
  • DVM: Stimme zu, da die NPD bescheidene Anträge gestellt hat zum schnellen Austritt aus der verfassten Studierendenschaft
  • Hans: Die NPD ist keine demokratische Partei, deswegen sollte man sie in dem Wahlprüfstein nicht berücksichtigen. Inhaltliche Gründe sind da nebenrangig.
  • Nicole: undemokratische Parteien nicht mit undemorkratischen Mitteln ausschließen. Kann öffentlich ausgeschlachtet werden, deswegen noch lange keine Würdigung/Zusammenarbeit
  • Dennis Nagel: stimme Nicole zu, gesamtes Spektrum berücksichtigen. Veröffentlichung sollte durch die einzelnen StuRä erfolgen. Dort kann ja dann individuell entschieden werden, welche Stellungnahmen jeweils veröffentlicht werden.
  • Bernd: finde das i. O. mit der NPD, ist aber schwierig bei diesem großen Parteienspektrum, müssten sonst andere schwierige Spacken berücksichtigen
  • Hans: sowieso nicht erfasst, weil diese nicht im Landtag sitzen
  • Benni: nur Wahlprogramme nutzen, die uns von Nutzen sind
  • Adelheid: statt Sprecher sollte die Koordination die AG einberufen, das ist ihre Aufgabe
Änderungsantrag
ersetze im ersten Satz "der Sprecher" durch "die Beauftragte für Koordination"

vom Antragsteller übernommen

  • Paul: siehe Link! Piraten mit 4-5% auch anfragen? Wie organisatorisch auf die Beine stellen? Viell. auf die Website stellen.
Änderungsantrag
Neben den direkten Anfragen der Parteien soll der Katalog online bereitgestellt werden. Nicht nur den "etablierten" Parteien (als Fraktionen) sollte der Katalog bereitgestellt werden. Auch andere Parteien sollten die Möglichkeit haben, den Katalog zur Kenntnis zu nehmen und der KSS Antworten für die mögliche Veröffentlichung bereitzustellen.

übernommen! Änderungsantrag von Hans 12/5/1 -->angenommen. Abstimmung über den Gesamtantrag 16/0/0

Ausrichtung 29. PVT[Bearbeiten]

Antrag
Elisa Löwe (StuRa HTW Dresden) stellt den Antrag:
Die KSS möge beschließen die Ausrichtung des 29. Poolvernetzungstreffens (PVT) des Studentischen Akkreditierungspools vom 7. bis 9. Juni 2013 an der HTW Dresden zu finanzieren.
Kosten dürfen nur für den Aufwand zur Durchführung der Tagung und Reisekosten entstehen. Reisekosten sollen nur durch die KSS übernommen werden, wenn die Organisation die Reisekosten selbst nicht tragen kann.
Begründung zum Antrag
Der Studentische Akkreditierungspool ist das legitimierte Organ der Studierendenvertretung zur Entsendung studentischer Gutachterinnen und Gutachter zu Akkreditierungverfahren. Das Poolvernetzungstreffen ist die Legislative des Pools und tagt regelmäßig, um z.B. Beschlüsse zu fassen. Da dem Pool von Akkreditierungsagenturen oder anderen Stellen kein PVT bezahlt wird, muss die Ausrichtung anderweitig finanziert werden. Da die KSS eine "pooltragende" Organisation ist, kann diese das PVT auch finanziell "tragen". Die letzten Vernetzungstreffen fanden alle in den "alten" Bundesländern statt. Es ist daher zu begrüßen, dass nun eines in den "neuen" Bundesländern stattfindet.
Anlagen zum Antrag
  • Paul: Antrag steht schon länger. Termin hat sich geändert. Wie hoch sind die Kosten für ein PVT?
  • Bernd: Reisekosten und Übernachtungskosten für die Teilnehmer und den KASAP. Dadurch können hohe Kosten entstehen. Es ist in jedem Fall eine Obergrenze notwendig.
  • Paul: Neuer Termin 21. - 23. Juni.
  • Björn: Ich kann noch keine wirkliche Aussage zu den finanziellen Möglichkeiten machen.
  • Paul: Wir haben beschlossen die Veranstaltung an der HTW Dresden durchzuführen. Maximal Budget 2500€. Wir hoffen, dass die KSS als pooltragende Orga dafür Kosten übernimmt.
  • Bernd: Pool hat sich in letzter Zeit immer stärker von Positionen der KSS entfernt. Wäre mal Tabula Rasa angebracht, damit studentische Interessen nicht weiter ins Hintertreffen geraten
  • Paul: nur Durchführung, Einflussnahme politischer Natur nicht angedacht (günstig: Austragungsort spielt uns in die Karten)
  • Björn: Hier ist nicht der Ort um die Inhalte eines zukünftigen PVT zu diskutieren.

Abstimmung

12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.

Beauftragungen für die einzelnen Ausschüsse[Bearbeiten]

Antrag
DVM und Paul Riegel stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen Vorsitzende der Ausschüsse (der KSS) als Beauftragte der KSS zu behandeln.
Begründung zum Antrag
  • Wunsch ist es, dass auf Vorschlag der einzelnen Ausschüsse dem LSR mögliche Beauftragte eines Vorsitzes unterbreitet werden und der LSR diese per Wahl legitimiert.
  • Folglich wären die Gewählten (für die Funktion als Vorsitzende der einzelnen Ausschüsse) so auch berechtigt zur Beantragung von Aufwandsentschädigungen und womöglich auch (gemäß Stand des aktuellen Entwurfes zur Geschäftsordnung der KSS) beratende Mitglieder des LSR.
  • Paul: Antragstext ist selbsterklärend
  • Dennis Nagel: Wie viel Mehrarbeit hat der Vorsitzende im Gegensatz zu einem einfachen Ausschuss-Mitglied?
  • Marius [Mail vom 27.04.]: Dieser Antrag ist aus Sicht des Ausschusses Soziales unbedingt unterstützenswert, da dieses Feld auch außen wirksam, kompetent vertreten werden sollte, auch wenn der Sprecher auf dem einen oder anderen Gebiet ausnahmsweise mal kein Experte ist. Ich weiß nicht, welche Fragen Dennis zum Protokoll hat, da mir diese nicht vorliegen. Ich halte es aus Gründen der Nachvollziehbarkeit für sinnvoll den Mitgliedern des Ausschusses die Möglichkeit der Stellungnahme zu geben. Eine Mail über den Verteiler dazu würde vollkommen genügen.
  • Nicole: Sollten die Personen namentlich benannt werden?
  • Björn: Schwierig, wenn die Personen wechseln.
  • DVM: Erheblicher Aufwand die Leute telefonisch etc. zu erreichen. Kurzfristig müssen zum Teil Entscheidungen zum Beistpiel PM's etc. gefasst werden.
  • Katharina: Die Ausschüsse tagen ja in letzter Zeit kaum. Daher erscheint das fragwürdig.
  • DVM: Zum Teil ist es schwierig Leute zu erreichen, wie man auch an Anwesenheitsliste des LSR sieht, in den Ausschüssen ist es nicht anders. Läuft aber auch viel über Mailkorrespondenz.
  • Paul: Das Entscheidende ist wohl auch das Übernehmen von Verantwortung für den Ausschuss, organisatorisch und inhaltlich.
  • Katharina: Ich sehe nicht die Notwendigkeit einen Beauftragten mit Aufwandsentschädigung einzusetzen.
  • Bernd: Derzeit gibt es keinen zweiten Sprecher und keine ÖA, wir brauchen Leute, die die Arbeit machen. Alleine ist das nicht zu leisten.
  • Paul: Die KSS (der LSR) ist auch eine "Arbeitsgruppe". Das ist der Rettungsversuch zu Ausschüssen.
  • Katharina: Wir schaffen neue Beauftragung, wenn wir nicht mal eine neue Sprecherin finden.
  • Adelheid: Könnten auf diesem Weg Interessierte zum Fachgebiet schaffen und Beteiligung in KSS erhöhen!
  • DVM: Schließt sich an!
  • Bernd: Ich kann nicht alle Fachbereiche abdecken. Dann ist es besser auch inhaltlich die Personen in ihrem Fachbereich nach Außen sprechen zu lassen.
  • Dennis: Wenn die StuRä kein Interesse an Themen haben, dann muss man der Realität ins Auge sehen.
  • Bernd: Diese fachlichen Beauftragten sollen sich nach außen äußern dürfen.
  • Dennis wünscht sich die namentliche Benennung der Ausschüsse.
  • Paul: Es gibt aktuell die Ausschüsse die Hochschulpolitik, Lehre und Studium sowie Soziales. Bei ausdrücklicher Nennung dieser drei im Antrag würden später gegründete Ausschüsse ausgeschlossen werden von Beauftragung, nicht zielführend!

Änderungsantrag

Namentliche Nennung der Ausschüsse

Abstimmung

2 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Damit ist der Antrag abgelehnt

Abstimmung Originalantrag

9 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Damit ist der Antrag angenommen

Anwesenheitspflicht[Bearbeiten]

Antrag

StuRa Universität Leipzig stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass die KSS gegenüber der LRK Stellung zur Anwesenheitspflicht bezieht.

Position der KSS zur Anwesenheitspflicht:

Die KSS bezieht gegenüber der LRK Stellung zur Anwesenheitspflicht.

Begründung zum Antrag:

Nach einem Gespräch mit der Rektorin der Universität Leipzig, ist diese bereit das Thema: Anwesenheitspflicht, nach einer entsprechenden Initiative der Studierenden, in die LRK einzubringen.

Anlagen zum Antrag:

  • Adelheid: soll in die LRK getragen werden, Initiative muss von unten (Studierende) kommen
  • Bernd: Position auf der nächsten LSR-Sitzung beschließen
  • Björn: HoPo-Ausschuss soll sich damit auseinandersetzen
  • Bernd: eher LuSt, ist deren Zuständigkeitsbereich, am 18. wird dieser in Dresden tagen
  • Björn: stelle fest, dass sich LuSt darum kümmern soll
  • Benni: Anwesenheitslisten einfach ignorieren?
  • DVM: Veto! Nicht praktikabel in Hinblick auf Studienalltag
  • Bernd: TUC - für Anwesenheitslisten keine juristische Grundlage laut Rektorat, darauf in Stellungnahme berufen

Abstimmung

keine Nein-Stimme, keine Enthaltung
Antrag mehrheitlich angenommen

kommende Sitzungen[Bearbeiten]

Die meiste Zustimmung ergibt sich für:

  • 25.05.2013 11:00
  • 15.06.2013 Wunschort: Kleine Hochschule in Dresden

Kleine Anfrage SPD bezüglich Austritten aus der verfassten Studierendenschaft[Bearbeiten]

  • Die SPD plant eine kleine Anfrage bezüglich den Austritten aus der verfassten Studierendenschaft und haben die KSS angefragt, ob sie da was dagegen hat.
  • Bernd: strategische Frage. Wollen wir der CDU das Zepter überlassen, denn deren Anfrage wird kommen. Man verhindert, dass dieses Thema in der Rückmeldephase medial ausgeschlachtet werden könnte
  • Sebastian: in welcher Form wäre hier Inkonsequenz zu beanstanden?
  • Bernd: gegenteilige Behauptungen zu Austritten vom Ministerium
  • Simon: warum dann Zahlen notwendig?
  • Bernd: weil die Zahlen widersprüchlich sind. Im Zweifel müssten wir vors Verwaltungsgericht ziehen wg. einheitlicher Zahlen
  • DVM: was ist strategisch sinnvoll? Wenn SPD jetzt die Anfrage stellt, kann Mackenroth dann später nochmals dazu das Ministerium befragen
  • Bernd: eher nicht, wäre peinlich, wenn Mackenroth sich vom Ministerium auf die bereits beantwortete Anfrage verweisen lassen müsste

Abstimmung

Keine Gegenrede zu kleine Anfrage SPD
  • Bernd: Wann und unter welchen Voraussetzungen ist der Austritt möglich.

Sonstiges[Bearbeiten]

Vorbereitung von Sitzungen[Bearbeiten]

Paul Riegel wünscht sich, dass Sitzungen (des LSR) dahingehend vorbereitet werden, dass

  • Tagesordnungspunkte klar einen Gegenstand abbilden;
  • Tagesordnungspunkte mit einem (konkreten (abstimmungswürdigen)) Antrag sich unverzüglich dem (jede Sitzung) wiederkehrenden Tagesordnungspunkten anschließen, Tagesordnungspunkte zum Einholen eines Meinungsbildes dem nachgeordnet werden und erst darauf Tagesordnungspunkte zur "unbestimmten" Diskussion angeordnet werden.
  • Gegenstände (mit Ergänzungen, wie Begründung, Vorschlag zum Verfahren und so weiter) für Beschlussfassungen klar (mindestens stilistisch) erkenntlich gemacht werden;
  • das Wiki die grundsätzliche zentrale Plattform ist (Gern können "Schulungen", in geeigneter Form, angeboten werden.);
  • … .

"Wegfall" IHI Zittau[Bearbeiten]

Paul Riegel wünscht sich, dass an alle "aktuell" relevanten Stellen eine Klarstellung zum StuRa IHI Zittau gegeben ist. Das gilt besonders für die "Position" in der KSS, insbesondere der Stimme im LSR. Ferner wären mindestens Einträge auf der Website, aber auch im Wiki, anzupassen.

Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]

Paul Riegel fragt sich, ob zur Besetzung des Amtes (der Stelle) was passiert.

Dialog (Austausch) mit der LRK[Bearbeiten]

Paul Riegel fragt sich, ob kein "Draht" zur LRK besteht. Wie kann es sein, dass die LRK ein richtungsweisendes Schreiben vom SMWK zum Austritt aus den StudentInneschaften, deren Organe wir als StuRä sind, erhält, und wir es nicht direkt weitergeleitet bekommen? Ferner stellt sich die ähnliche Frage hinsichtlich SMWK mit SMin.

Termine[Bearbeiten]

  • 02.05., 08:15 - 11:00 Uhr, Café Pascucci, Thomasgasse 2-4, 04109 Leipzig
JU/RCDS/SU-Stammtisch [2]
  • 02.05., 19 Uhr, Gasthaus "Stadt Altenburg", Waldenburger Str. 108, 09212 Limbach-Oberfrohna
Landespolitischer Abend "Bildungspolitik" mit Norbert Bläsner MdL [3]
  • 03.05. 13:30 Uhr - 04-05., 16:00 Uhr, Kassel (Universität bzw. Evangelisches Fröbelseminar)
Vom Kindergarten bis zur Hochschule. Das Portfolio als Bildungsbegleiter [4]
  • 04.05., 12:00 Uhr - 05.05., 15:30 Uhr, Bielefeld
Fachseminar zu Rankings und Wissenschaftsmessung [5]
  • 04.05., 9:30 TU Dresden
Hochschulpolitisches Einsteigerseminar des Bildungswerks [6]
  • 04.05., 13:00 Uhr - 05.05., 17:00 Uhr, Jena
Vollversammlung des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren [7]
  • 07.05., 18 Uhr, Regionalgeschäftsstelle Leipzig, Rosa-Luxemburg-Straße 19/21, 04103 Leipzig
Landeskoordinierungstreffen der sächsischen Juso-Hochschulgruppen Themen: Wahl Landeskoordination, Vorbereitung Bundeskoordinierungstreffen, Vorbereitung Bundestagswahlkampf [8]
  • 10.-12.5., ab 15:30, TU Dresden
BAföG-Einsteiger-und Fortgeschrittenenschulung des Bildungswerks [9]
  • 15.05.,10:30 - 16:30 Uhr, Deutsche Bank Forum, Berlin
Hochschulräte zwischen Profilbildung und Landeshochschulplanung [10]
  • 14.05., Dresden
Themenkonferenz „Demokratie als Ziel und Mittel der Bildungspolitik“ der SPD Sachsen, Schwerpunktthema Demokratie - regionale Themenkonferenz [11]
  • Freitag, 17.05., 17:00 Uhr - 20.05., 14:00 Uhr, Hannover
Bundeskongress studentischer Sozialpolitik [12]
  • Samstag, 18.05, Lustausschuss in Dresden.
  • 24.05. Podiumsdiskussion in Leipzig (Mackenroth, etc.) 15 Uhr Interkulturelle Tage
  • 25.05., Leipzig
Sitzung des LSR [13]
  • 28.05., 18:30 Uhr, Europäisches Gymnasium Waldenburg (Kammermusiksaal), Altenburger Str. 44a, 08396 Waldenburg
Landespolitischer Abend "Bildungspolitik" mit Norbert Bläsner MdL [14]
  • 29.05., 18:30 Uhr, Liberales Haus, Radeberger Straße 51 (Preußisches Viertel), 01099 Dresden
LFA Bildung, Schule und Berufsausbildung [15]
  • 29.05., 17:00 Uhr - 31.05., 14 Uhr, Göttingen
Vernetzungstreffen der Frauen- und Gleichstellungsreferate [16]
  • 05.06. - 17.06., unter anderem an der TUD
Festival contre le Reacisme [17]
  • 06.06., Köln
AQAS-Workshop: „Prozessorientiertes Qualitätsmanagement an Hochschulen“ [18]
  • 17.06., 16:00 - 20:00 Dresden
"'Demonstration gegen Alltagsrassismus und Protest gegen Nazikundgebung"
  • 28.06., 17:00 Uhr - 30.06., 14:00 Uhr, als Ort wird eine barrierefreie JH in NRW angestrebt
Studieren mit Behinderung [19]
  • 31.07., 17:00 Uhr - 02.08., 14:00 Uhr
Seminar "Nachhaltige Hochschulen" [20]
  • 28.08., 17 Uhr - 01.09., 14 Uhr, Wismar
Hochschulpolitische Sommerschule des fzs [21]