LandessprecherInnenrat/2013-05-25

Aus KSS
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Sitzungsort: StuRa HMT Leipzig

Sitzungsleitung: Andreas Spranger

Protokollführung: Beate Pohlers

Sitzungsbeginn: 12:00 Uhr

Beschlussfähigkeit: Mit 15 von 28 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern ist der LSR beschlussfähig.

Anwesenheit[Bearbeiten]

Mitglied der KSS Stimmen im LSR Mitglied im LSR anwesend vertreten durch entschuldigt unentschuldigt
StuRa TU Dresden 4 Johanna Kruner X
Michael Grauert X
(derzeit nicht besetzt) --- ---
(derzeit nicht besetzt) --- ---
StuRa Uni Leipzig 4 Adelheid Noack X
Sebastian Müller --- Adelheid Noak
Björn Reichel X
Kenneth Christoph Kupatt X
StuRa TU Chemnitz 3 Bernd Hahn X
Karoline Griesbach X
--- --- Karoline Griesbach
StuRa TU BA Freiberg 2 Ann Eisenkrätzer --- --- X
Derzeit nicht besetzt --- ---
StuRa HTWK Leipzig 2 Julian Schröder X
Gesa Behrens X
StuRa HTW Dresden 2 Fabian Kunde --- --- X
Michael Iwanow --- --- X
StuRa HS Zittau/Görlitz 2 Viktor Vodenitscharov X
nicht extra besetzt --- Viktor Vodenitscharov
StuRa WH Zwickau 2 Katarina Riepl --- --- X
Dennis Nagel X
StuRa HS Mittweida 2 derzeit nicht besetzt --- --- X
derzeit nicht besetzt --- --- X
StuRa IHI Zittau 1 X
StuRa HfBK Dresden 1 X
StuRa HGB Leipzig 1 X
StuRa HMT Leipzig 1 Martin Ackerman X
StuRa HfM Dresden 1 X
StuRa HfT Dresden 1 X
Summe 29 15


weitere Anwesende
Person Organisation (z.B. Mitglied der KSS)
Andreas Spranger StuRa TU Dresden
Beate Pohlers‎ Beauftragung Koordination
Nicole Groß Beauftragung Bildungswerk
entschuldigte Abwesende
DVM
Matthias Jakobi (Teilnahme KIF/KoMa) StuRa HTW Dresden
Paul Riegel (Teilnahme KIF/KoMa) StuRa HTW Dresden

Begrüßung[Bearbeiten]

Bestätigung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

  • Andreas Spranger wird als Sitzungsleitung bestätigt.

Bestätigung der Protokollführung[Bearbeiten]

  • Beate Pohlers wird als Protokollführung bestätigt.

Abstimmung der Tagesordnung[Bearbeiten]

  • Bernd: Bitte alle Berichte außer meinen und die Aufgabensammlung auf nach Top 11 schieben, da ich eher los muss.
  • Martin: Bitte einen neuen Punkt zum aktuellen Stand der HTM aufnehmen. → neu 3.
  • Adelheid: Ich möchte bitte einen Punkt zur Arbeitsweise der KSS, nach dem Punkt der HMT
  • Beate: Bei Finanzen bitte noch einen Unterpunkt Reisekosten einfügen, dazu gibt es noch Anträge.

Bericht der SprecherIn Bernd Hahn[Bearbeiten]

Beginn schriftlicher Bericht
Stellungnahme SächsSUBG
In enger Abstimmung mit Andreas Spranger vom StuRa TU Dresden habe ich eine Stellungnahme zum an uns zur Anhörung übersandten Gesetzesentwurf und den damit in Zusammenhang stehenden Dokumenten erarbeitet. Leider ist das Gesetz an sich recht schmächtig und inhaltsleer, sodass wir nicht alle Kritikpunkte unterbringen konnten. Im weiteren Geschäftsgang wird das Gesetz nun in den Landtag eingebracht. Dabei sollte auch wieder eine Expertenanhörung stattfinden bei der wir weitere Kritikpunkte anbringen können, sofern die KSS eingeladen wird. Die Stellungnahme findet ihr unter folgendem Link: Stellungnahme SaechsSUBG
Wenn das Gesetz in den Landtag eingebracht wird, würde ich gern die Stellungnahme per PM veröffentlichen.
Stellungnahme Neuverschuldungsverbot
Ich habe den Stellungsnahmetext erarbeitet und dabei den Sachverstand einer zu dem Thema promovierenden Person einbezogen. Man hätte viel tiefer in die Materie eindringen können. Das hätte den Text aber für die Allgemeinheit unverständlich gemacht. Sofern die Stellungnahme die Zustimmung des LSR findet würde ich diese gern per PM zur Anhörung am 5. Juni veröffentlichen.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, die für das SächsSUBG vorgeschoben waren. Die angepriesene Neuregelung der Ablieferungspflicht ist im Pressegesetz festgeschrieben und wird dort verändert. Einige Regelungen werden in die Verwaltungsvorschrift verschoben, wo sie vom SMWK jederzeit ohne Landtag geändert werden können.
Zusammenarbeit mit der LRK
Die LRK ist an einer Zusammenarbeit mit der KSS interessiert und räumt uns die Möglichkeit einen Tagesordnungspunkt auf der kommenden Sitzung in zu beanspruchen. Damit haben wir die Chance ein Thema unserer Wahl in der LRK auf den Plan zu holen und diskutieren zu lassen. Dabei können wir uns aussuchen, ob die Ministeriumsvertretung bei dem TOP anwesend sein wird oder nicht. Bis zum 10. Juni müssten entsprechende Unterlagen und Anträge eingereicht werden. Auf der Sitzung selbst können 2 Personen von der KSS anwesend sein.
Protestaktion gegen Studiengebühren vor dem Landtag
Bisher steht das Thema noch nicht auf der Tagesordnung des Plenums im Juni, sodass es schwierig wird eine Aktion durchzuführen. Alternativ bestünde am 3. Juni die Möglichkeit eine Anhörung im Wissenschaftsausschuss zur Ursache der Studiengebühren, den prekären Beschäftigungsverhältnissen an Musikhochschulen, als Aufhänger zu nehmen. Auch wenn der Termin sehr kurzfristig ist, würde eine Aktion an diesem Tag m. E. mehr bringen, da sie medial auch aus dem inneren des Landtages begleitet würde.
Sonstige Tätigkeiten
Termine
  • Staatsministerin
    Am 23. August um 13:30 Uhr ist ein Gesprächstermin mit der Staatsministerin vereinbart. Themen sollten wir bis zur Juni-Sitzung festlegen, da diese in der Woche danach gemeldet werden sollten. Die TeilnehmerInnen des Gespräches sollten zwei Wochen vor dem Termin grob feststehen.
  • Geert Mackenroth
    Am Rande des nächsten SLT-Plenums besteht ein Termin mit Geert Mackenroth am 20. Juni um 14:00 Uhr im Restaurant CHIAVERI im Landtag.
  • Prof. Dr. Günther Schneider (CDU)
    Mit Prof. Schneider besteht am 13. Juni um 10:00 Uhr im Beratungsraum des StuRa TU Chemnitz.
  • Nico Tippelt (FDP)
    Gesprächstermin steht am 20. Juni 12:30 Uhr im Landtag, Raum wird noch bekannt gegeben.
Anfrage DVM
  1. Wie viele Ämter bekleidet Bernd Hahn aktuell neben seinem Amt als Sprecher der KSS?
    Neben dem Amt als Sprecher der KSS bin ich Mitglied des Senates der TUC, Mitglied des Studentinnenrates der TUC und dort tätig als Referent für Verkehr. Meine Arbeit im StuRa begrenzt sich neben den Sitzungen auf die Arbeit im Referat Verkehr. Meine Mitgliedschaft im FSR Chemie ist seit der Beendigung der BuFaTa (9.-12. Mai) die ich federführend organisiert habe formal noch vorhanden, dort leiste ich allerdings keinerlei Arbeit mehr.
  2. Wie hoch ist – neben dem Studium und evtl. weiteren Ämtern – der durchschnittliche wöchentliche Stundenaufwand für das Amt als Sprecher der KSS?
    Bedingt durch die Organisation der BuFaTa lag der Zeitliche Aufwand bisher bei 10 - 15 h pro Woche im Durchschnitt und wird sich nun bei ca. 15 - 20 h einpegeln.
  3. Wie verläuft – in Anbetracht der Vakanz des zweiten SprecherInnenpostens – die Schwerpunktsetzung durch Bernd Hahn? Spezifizierung der Frage: Inwiefern und mit wem erfolgen Absprachen zur Schwerpunktsetzung?
    Beim breiten Spektrum der anfallenden Arbeit ist eine gezielte Schwerpunktsetzung nicht möglich, da sonst immer wieder Themen in einem Bereich liegen bleiben. Besprochen ist, dass Die Beauftragte für HSFG sich komplett um den HoPo-Ausschuss kümmert. Für die vergangene Sitzung des LuSt-Ausschusses hatte sich Johanna bereit erklärt sich zu kümmern. Für die kommenden Sitzungen werde ich mich dort stärker einbringen, weil ich dort meine inhaltliche Stärke sehe.
    1. Wie intensiv ist momentan die Kommunikation mit den weiteren AmtsträgerInnen und den Mitgliedern der Ausschüsse?
      Die Kommunikation mit den anderen AmtsträgerInnen und Ausschüssen erfolgt bedarfsbedingt. Wenn es was zu besprechen gibt, wird es besprochen.
    2. Wie gestaltete sich die Arbeitsteilung mit der Beauftragung für das SächsHSFG bzgl. Auswertung der Antworten der sächsischen StuRä (bzgl. der Rundmail des Sprechers der KSS zum Vorgehensweise Austrittsoption)?
      Nach Kommunikation der Ergebnisse des HoPo-Ausschusses in dieser Frage habe ich die eingegangenen Antworten weitergeleitet und die Auswertung der Beauftragten überlassen. Darüber hinaus habe ich kurzfristig angeregt, einen Verwaltungsrechtler zur Frage der Zulässigkeit von Verwaltungsgebühren für den Austritt zu konsultieren.
Ende schriftlicher Bericht
  • Ich habe mit Andreas eine Stellungnahme zur Staatsbibliothek in Dresden verfasst, dieser ist im Wiki verlinkt. Wir konnten uns aber nur zum Gesetz äußern. Es wird dazu auch noch eine PM geben.
  • Die Stellungnahme zum Neuverschuldungsverbot ist in den Unterlagen enthalten. Es wurde eher allgemein formuliert, damit es noch verstanden werden kann.
  • Zusammenarbeit mit der LRK – wir dürfen auf deren nächster Sitzung einen eigenen Tagesordnungspunkt haben. Dazu müssen wir klären, was wir besprechen wollen und ob wir die VertreterInnen des Ministeriums dabei haben wollen oder nicht.
  • Wegen der Protestaktionen der HMT vorn Landtag – eine aktuelle Stunde ist schwierig zu bekommen. Ein Alternativtermin wäre der 3. Juni, da ist eine Anhörung im Ausschuss zu prekären Beschäftigungsverhältnissen an Kunst- und Musikhochschulen. Die GEW würde sich auch beteiligen.
  • Ansonsten habe ich Presseanfragen beantragen. Beate hat mir die Grundlagen des CMS gezeigt.
  • Ich habe auch einen Entwurf für einen Briefkopf gemacht (Exemplar liegt vor)
  • Beate: Alle AmtsträgerInnen erwähnen?
  • Bernd: Ja kann man manchen.
  • Bernd: Alle neuen Termine habe ich auch eingetragen:Am 20.06. haben wir um 14 Uhr einen Termin bei Mackenroth in kleiner Runde, also so ca. vier Leute. Das ganze findet im Restaurant Ciaveri im Dresdner Landtag statt. Am
    13.06. haben wir einen Termin mit Prof. Schneider von der CDU in Chemnitz.
    Am 20.06. ist auch noch ein Gespräch mit Herrn Tippelt in Dresden im Landtag.
  • Am 23. August treffen wir uns, gern auch in größerer Runde mit der Ministerin. Wir sollen nur zwei Wochen vorher die Personen benennen. Die Themen dazu sollten wir in der Juni-Sitzung festlegen.
  • Mir wurde zugesichert, dass ich den Bescheid zur Grundordnungsänderung des Studentenwerkes Chemnitz-Zwickau erhalte, bisher ist der aber noch nicht bei mir angekommen.
  • Adelheid: Man kann sich schlecht vorbereiten, wenn die Berichte so kurzfristig kommen
  • Beate: Was ist mit den Fragen von Diana?
  • Bernd: Diese wurden im Wiki beantwortet


Bericht einzelner Mitglieder der KSS[Bearbeiten]

Bericht StuRa TU Dresden[Bearbeiten]

Beginn schriftlicher Bericht
  1. Semesterticket
    Wie immer in den vergangen Monaten liefen auch diesen Monat die Verhandlungen zum Semesterticket weiter. Hierzu ist zu sagen, dass der alles entscheidende Vertrag immer noch nicht unterzeichnet ist, jedoch hat sich der Studentenrat der TU Dresden für eine bestimmte Form des Semestertickets ausgesprochen (sachsenweites Semesterticket).
  2. SLUB
    In den letzten Monaten/Wochen wurde eine Stellungnahme zur veränderten Form der SLUB erarbeitet. Andreas Spranger steht in Kontakt mit den VertreterInnen der SLUB.
  3. Organisationstreffen der Dresdner Studierendenschaft
    Es fand ein Vorbereitungs- und Organisationstreffen für das dresdner Studierendentreffen statt.
  4. DSW-Studierendenrat
    Andreas Spranger hat in diesem Monat an einem Treffen des DSW-Studierendenrat in Hannover teilgenommen. Die Ergebnisse dieses Treffens können bei Andreas erfragt werden.
  5. Senatssitzungen
    Basierend auf der momentanen Situation an der TU und bevorstehenden Entscheidungen werden wichtige Themen, wie die Einführung von SLM und der weitere Umgang mit SAP, im Senat besprochen. Der StuRa macht dabei von seinem Recht Gebrauch zu den jeweiligen Sitzungen einen weiteren Studierenden zu entsenden, die/der anschließend von der Sitzung berichtet.
Ende schriftlicher Bericht

Bericht StuRa Uni Leipzig[Bearbeiten]

Beginn schriftlicher Bericht
  • Treffen mit dem StuRa HMT Leipzig
  • Pressemitteilung zu den Studiengebühren an der HMT Leipzig
  • Podiumsdiskussion am 24.05.2012
  • Vorbereitung politisches Rahmenprogramm für das Campusfest
  • Senat: Verabschiedung der Rahmenrichtlinien zur qualitativen Weiterentwicklun modularisierter Studiengänge
  • voraussichtlich Erhöhung des Semesterbeitrags auf 4 oder 5 Euro (inkl. 1,20 für die psychosoziale Beratung, 2,80 oder 3,80 für Mensenbereich)
  • Erweiterung der Öffnungszeiten der Mensa am Park: Mo-Do: 10:45Uhr-19:30Uhr Fr: 11Uhr- 14:30 und Sa:11Uhr-14Uhr
  • Kooperation mit dem AK Gesellschaftskritik zur Durchführung einer Veranstaltungsreihe (http://akgesellschaftskritik.wordpress.com/)
  • Erarbeitung einer Stellungnahme zur Anwesenheitspflicht
  • Planung der Campus WG
Ende schriftlicher Bericht

Bericht StuRa HTW Dresden[Bearbeiten]

  • Der Ausschuss Hochschulpolitik der KSS hat bei uns getagt
  • 2. Dresdner Vernetzungstreffen der Hochschulpolitischen Referate hat stattgefunden
  • Vom 14- 15.05 haben bei uns die Senatswahlen stattgefunden
    • Es haben 9 Menschen auf 4 Plätze kandidiert
    • Die Wahlbeteiligung war sehr mäßig
  • Die Grundordnung der HTW soll neu verabschiedet werden sowie die des Erweiterten Senats

Bericht Stura HS-Mittweida[Bearbeiten]

Beginn schriftlicher Bericht
  • kurzer telefonischer Kontakt Beate:
    • gerade sehr große Personalprobleme
    • selbst sehr eingespannt mit Campus Open Air & Bergfest
    • Kontakt zur KSS ist bekannt - melden sich wenn Interesse, wieder mehr Leute o.ä.
Ende schriftlicher Bericht

Bericht LaStVerNetzung[Bearbeiten]

Paul Riegel (Diskussion) wirkte für das O.S.T. maßgeblich mit.
Dazu nahm er am Termin Arbeitstreffen zur Planung des Vorbereitungstreffens offene Studierendentreffen (O.S.T.) Juni 2013 in Berlin am 20. bis 22. Mai 2013 teil.

Studiengebühren an der HMT[Bearbeiten]

  • Martin: Es gab verschiedene Sitzungen mit dem Rektorat. Dort hat man uns zugesichert, dass es für bereits Immatrikulierte einen Aufschub gibt. Anfangs waren wir erfreut, jetzt haben wir uns näher damit befasst – scheinbar soll damit aber wohl nur verhindert werden, dass die Studis gegen die Hochschule klagen. Studierende sollen Einspruch einlegen, denn für sie gilt der Bestandsschutz (dass sie unter den Bedingungen ihr Studium beenden können wie sie begonnen haben.) Wir sind hin und her gerissen. Gestern gab es eine kleine Demonstration, als Herr Mackenroth da war. Sonst gibt es nicht so viel Neues. Aber inzwischen denken auch andere Hochschulen darüber nach, ähnliche Studiengebühren einzuführen, z.B. HMT in Berlin.
  • Ich glaube nicht, dass wir bis zum 3. Juni mobilisieren können.
  • Adelheid: In der Podiumsdiskussion von gestern mit Herrn Mackenroth, Robert Ehrlich (Rektor der HMT Leipzig) , Claus Altmayer (Prorektor für Bildung und Internationales an der Uni Leipzig) , Mert Sky Bert (Referent für Gleichstellungs- und Lebensweisenpolitik
  • StuRa Uni Leipzig) und einem Studierendenvertreter der HMT ist das nochmal bestärkt worden: der Rektor der HMT ist in einer beschissenen Situation: Es gibt kein Geld. Die Hochschule ist unterfinanziert ohne Ende. Mackenroth steht dort wo er steht, er findet das in Ordnung wenn das nur eine kleine Gruppe betrifft und auch gar nicht rassistisch oder diskriminierend. Er hat was gesagt so in die Richtung wie „Ausländer haben von Geburt an hier eine gewisse Schuld dass sie sich beteiligen müssen“ oder so ähnlich.
    Altmayer hat bekräftigt, dass die finanzielle Situation früher oder später alle Hochschulen dazu zwingen wird, diese Gebühren einzuführen. Das kann dann vielleicht auch größere Hochschulen betreffen.
    Der Studi-Vertreter von der Uni Leipzig hat da einen schönen Vergleich gebracht: Man gibt dem Opfer die Pistole in die Hand und bittet es, doch nicht zu schießen. Der Rektor unterstützt die Studierenden, soweit ihm das möglich ist.
  • Martin: Der Rektor ist auf unserer Seite, er hat sich auch schon mehrfach in Gesprächen so geäußert.
  • Bernd: Um vor dem Landtag was machen zu können, muss halt das Thema irgendwo auf der Sitzung stehen. Zum Juni-Plenum ist das unrealistisch. Die GEW würde sich wie gesagt beteiligen, sie haben angeboten aus der GEW Chemnitz dafür auch Gelder zur Verfügung zu stellen. Vielleicht bekommt man auch ein paar einzelne ran. Wenn das 200 sind, ist das o.k. Das Problem prekäre Beschäftigungsverhältnisse trifft ja auch noch andere Hochschulen.
  • Martin: Es gibt schon Menschen die fahren könnten nach Dresden, wir könnten über den StuRa auch ein paar Zugfahrkarten besorgen. Die HFM in Dresden sollte auf jeden Fall mit informiert werden.
  • Bernd: Wir sollten vor allem die Diskriminierung thematisieren. Ich war letztens auf dem Wissenschaftsforum in Chemnitz. Dort war das ein ganz großes Thema: Bleibeattraktivität für ausländische Fachkräfte schaffen. Das wird in so was schon im Ansatz zunichte gemacht. So viel zum Thema „Willkommenskultur“.
  • Karo: Prof Ehrlich hat gesagt, dass dafür gesorgt werden soll, dass kein Studierender die Hochschule verlassen muss, weil er oder sie die Gebühren nicht bezahlen kann. Das soll in der Stipendienordnung festgehalten werden. Darauf sollten wir ihn festnageln.
  • Martin: Er meinte, es gibt verschiedene Möglichkeiten, das Geld aufzubringen. Stipendium oder Stundung, das ist aber für viele Studierende auch nicht zu sehen. Er meinte, er will niemanden exmatrikulieren, weil er die Gebühren nicht bezahlen kann. Aber trotzdem muss das Geld irgendwo her kommen.
  • Adelheid: Ich glaube ihm das, er sorgt ja dafür. Ich sehe das nicht, dass wir es schaffen, in einer Woche 200 Leute vor den Landtag zu bringen. Die von der HMT können nicht mehr, die Leute von der Uni Leipzig sind überarbeitet. Es ist ja mit Flyern auch nicht getan. Ich will das auch, aber ich glaube nicht, dass wir das aktuell schaffen.
  • Bernd: Zum Thema Bestandsschutz: Da haben die Menschen ein Recht drauf. Das weiter prüfen lassen und kommunizieren.
    Der 3. Juni – ja, dass ist eng. Man könnte auch Besucherränge füllen, da darf man aber auch keine Meinungsbekundungen machen. Könnten höchstens Masse zeigen.
  • Johanna: Wie sieht es an der HMT mit Härtefallregelungen aus? Das umzulagern aufs Deutschlandstipendium ist ein Witz. Das ist Verachtung für die Leute, die darauf angewiesen sind. Davon kann man nicht auskommen.
  • Martin: Es sind genau 300 Euro pro Semester an Gebühren, das würde das Deutschlandstipendium genau abdecken, das war die Idee dahinter. Der StuRa hat keine Gelder für so was. Wir haben auch Frau Friese auf unserer Seite, die Sekretärin für Studienangelegenheit. Es gibt auch Leute die über ihre Verhältnisse leben.
  • Johanna: Das ist aber der Leute eigene Sache.
  • Martin: Ja, aber Härtefallregelungen ist deswegen schwierig.
  • Johanna: Was die Demo angeht, schließe ich mich Adelheid an, zum SächsHSFG waren wir auch nur 20. Auf den Besucherrängen sitzen bringt meiner Meinung nach nichts.
  • Beate: Gibt es noch im Juli noch Termine im Landtag?
  • Bernd: Das ist noch nicht raus.
  • Adelheid: Was den Härtefall angeht – das ist hier anders. Die Hochschule hat 900 Studierende, alles ist sehr individuell, auch die Prüfung von Bedürftigkeit. Da wird sehr individuell geschaut. Das ist natürlich auch kritisch zu sehen, wenn die Betroffenen das alles offen legen müssen. Es ist aber auch ein kleiner Rahmen. Ich verlasse mich trotzdem auf Herrn Ehrlich. Interessant wäre noch die Frage, ob Menschen, die zahlen können, im Eignungstest bevorzugt werden.
  • Viktor: Martin hat gesagt, er kennst keine Härtefälle, da ist das ein Widerspruch, warum wir uns dagegen so zur Wehr setzen.
  • Martin: Wir haben keinen Einblick. Wir haben keine Methode für Härtefälle, wir können nicht sehen, wer in Stipendien aufgenommen wird. Wir wissen nicht, wer betroffen ist, wer zugelassen wird, … Stipendienordnung gibt es noch nicht richtig.
  • Bernd: Es gibt noch nicht mal Tagesordnungen für den Landtag, Anfang Juli sind noch Sitzungen. Es geht nicht darum, dass sich Leute die Studiengebühren nicht leisten können, sondern dass es mies ist, eine Gruppe auszunehmen weil der Staat das finanzieren sollte und nicht tut.
  • Beate: Das ist mies. Man kann ja durchaus diskutieren, ob man Studiengebühren gut findet oder nicht. Aber wenn dann für alle, aber eigentlich ist die Finanzierung das die Aufgabe des Staates.
  • Martin: Das ist auch bei uns unter den Studis Mehrheit: Lieber jeder ein bisschen als eine bestimmte Gruppe alles. Unsere Partnerhochschule in Detmolt ist super gut ausgerüstet, weil die Studiengebühren hatten.
  • Johanna: Wir müssen die Folgen der Finanzpolitik ausbaden. Studiengebühren sind schlecht für soziale Mobilität. Das ist meine Meinung, das sollten wir hier nicht weiter diskutieren. Hier sollten wir jetzt sagen wie wir damit weiter kommen.
  • Bernd: Ich nehme jetzt mit: für den 3. Juni eine PM mit Argumenten, ich versuche die Termine für Juli irgendwie herauszubekommen. Eigentlich haben wir das Geld, es wird nur wo anders rausgeschmissen.
  • Beate: Besteht an eurer Hochschule Interesse an einer grundsätzlichen Debatte zu Studiengebühren?
  • Martin: Ja, aber es darf keine Studiengebühren für was anderes geben. Sonst hätten wir schon was anderes gemacht. Unsere Lehrbeauftragten haben seit 95 keine Lohnerhöhung mehr bekommen.
  • Bernd: Das ist eine Grundsatzfrage: Reden wir darüber, wie man den Mist sozialverträglich machen sollte oder wie man überhaupt keinen Mist macht? Das ist ein Problem der Landespolitik.

Arbeit der KSS[Bearbeiten]

  • Adelheid: Kritik an der Arbeitsweise: Ich bin nach Dresden gefahren zum HoPo-Ausschuss, wir haben uns Gedanken gemacht zu dem Fragebogen zur Austrittsmöglichkeit und dann macht Bernd einen Alleingang, das ist doof. Dann brauchen wir auch keinen Ausschuss.
  • Bernd: Ich habe mir einfach Gedanken darüber gemacht, die Rückmeldung geht bald los und dann sollten wir eine schlüssige Meinung dazu haben. Wir brauchen eine Position. Als ich die Fragen rumgeschickt habe, ich hatte mich noch nicht über die Ergebnisse des HoPo-Ausschusses gemacht. Es gab auch schon Ergebnisse.
  • Beate: So was passiert aber leider öfter. Ich unterstelle dir keinen bösen Willen dafür, aber wenn du Aufgaben nicht abgibst, wenn du es nicht schaffst, nützt das keinem was.
  • Johanna: Wir sind alle schon sehr eingebunden und überlastet. Nochmal die Bitte: Bitte leite Aufgaben weiter, wenn du merkst dass du es nicht schaffst! Außerdem brauchen wir auch keinen LuSt-Ausschuss o.ä. wenn keiner kommt. Wir waren das letzte Mal zu dritt.
  • Viktor: Ihr wiederholt euch. Bitte an Bernd ist klar, also bitte nicht nochmal.
  • Dennis: Ich denke dass die Ausschüsse so dünn besetzt ist, liegt an der grundsätzlichen Arbeitsweise. Wir besprechen dort viel was nicht unsere Aufgabe ist.
  • Bernd: Dann sag uns doch bitte schriftlich (jetzt gerade fehlt die Zeit) was dann angeblich unsere Aufgabe ist.


Stellungnahme der KSS zur Schuldenbremse[Bearbeiten]

Antragsteller
[Bernd Hahn]
Antrag
Auf Basis der bereits geführten Diskussionen möge der LSR die Vorgeschlagene Position des KSS zur Schuldenbramse beschließen
Begründung
In den Sitzungen des HoPo-Ausschusses von 16.03.2013 und des LSR vom 23.03.2013 wurde die Thematik intenviv besprochen und die groben Richtlinien der Stellungnahme festgesetzt.
Stellungnahme
Die Konferenz sächsischer Studierendenschaften spricht sich gegen die geplante Festschreibung des Neuverschuldungsverbotes in der Sächsischen Verfassung aus. Mit der derzeit angestrebten Form der verfassungsmäßig verankerten Schuldenbremse werden die vom Grundgesetz für ab 2019 vorgeschriebenen Regeln frühzeitig und in besonderer Schärfe angewandt.
Die geplanten Voraussetzungen für eine Verschuldung im Falle einer außergewöhnlichen Notlage erscheinen der KSS wenig durchdacht. Die Verknüpfung der Möglichkeit einer Kreditaufnahme mit dem Durchschnitt der Einnahmen der Vorjahre verhindert nach Meinung der KSS eine effektive und schnelle Krisenbekämpfung, da die zu Grunde liegenden Konjunkturwerte erst im Nachhinein festgestellt werden können. Darüber hinaus besteht bei länger andauernden Notsituationen das Problem, dass die Möglichkeit Kredite aufzunehmen durch die niedrigen Einnahmen der Vorjahre kaum mehr bestehen wird. Weiter verschärfen könnte sich eine längerfristige Notsituation darüber hinaus auch durch die einsetzende Rückzahlungsverpflichtung, da Kredite nach den aktuellen Plänen binnen 8 Jahren getilgt werden müssen. Das heißt in den Jahren in denen sich der sächsische Haushalt gerade wieder von der Katastrophe erholt muss auch schon die Tilgung vorgenommen werden, so dass sich die Situation wieder verschlimmert.
Den aktuellen Prognosen des Finanzministeriums folgend wird sich das Haushaltsvolumen des Freistaates Sachsen durch das nahezu vollständige versiegen von Ausgleichzahlungen und EU-Beihilfen ohne die Erschließung neuer Einnahmequellen bis 2020 um bis zu 20% verringern müssen um dem Neuverschuldungsverbot nachkommen zu können. Da der Freistaat den größten Teil seiner Einnahmen aus Steuernarten bezieht, die gemeinsam von Bundestag und Bundesrat geregelt werden, hat der Freistaat Sachsen nur sehr begrenzen Einfluss auf seine Einnahmen. Ein Neuverschuldungsverbot unter diesen Bedingungen stellt eine einseite Begrenzung der Ausgabenseite des Haushaltes dar und damit unseriöse Haushaltspolitik dar.
Da die Bildungsausgaben - sowohl für Schule als auch Hochschule die größten Ausgabepositionen des Freistaates sind, werden hier verstärkte Kürzungen vorgenommen werden.
Die KSS spricht sich gegen eine Fixierung des Neuverschuldungsverbots in der Verfassung aus und lehnt daraus resultierende Kürzungen, vorallem im Bildungsbereich, mit Nachdruck ab.
  • Bernd: Ich sehe eindeutig die Gefahr, dass es die Hochschule wieder trifft und wir dann am Ende alle Studiengebühren brauchen, weil sonst nichts mehr finanzierbar ist. Es geht hier um 20% des Staatshaushaltes. Ich habe die Stellungnahme verfasst aus der bisherigen Diskussion verfasst. Am 5. Juni tagt der Ausschuss, da will ich das veröffentlichen.
  • Beate: Die Stellungnahme stand zwei Tage im Wiki. Das ist zu kurz. Das ist ein gutes Beispiel für die Debatte von vorhin.
  • Dennis: Wie hat der StuRa Chemnitz dazu gesprochen?
  • Bernd: Der StuRa hat sich dazu nicht weiter geäußert.

Antrag zur Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Mit 15 anwesenden Stimmen ist der LSR beschlussfähig.


  • Bernd: Das ist nur eine Ausformulierung der vorherigen Debatten.
  • Martin: Ich finde es ja gut, aber der Grundgedanke einer Schuldenbremse ist auch ganz gut, aber bestimmte Dinge müssen gesichert sein. Ich finde es nicht gut, dem 100% zu widersprechen.
  • Bernd: Das Neuverschuldungsverbot steht im Grundgesetz sowieso drin. Es geht einfach nur um die Konkretheit der Regelungen, nur die Ausgestaltung ist die Frage. Das kann gern in der Haushaltsordnung drin stehen. Es soll nur nicht in dieser Form in die Verfassung geschrieben werden und es soll keine Bildungskürzungen geben.
  • Dennis: Das Thema ist strittig. Ich erachte es für wichtig, das genannt wird, wer sich dafür ausspricht. Minderheiten sollten aufgenommen werden. Das ist häufig der Grund dafür, dass kleine Hochschulen nicht hier dabei sind, weil sie immer unter gehen.
  • Bernd: Sollen wir zukünftig im Konsensprinzip abstimmen? Wir können nicht immer alle auflisten.
  • Beate: Ich habe auch schon mit kleineren Hochschulen gesprochen. Die haben wenn dann häufig einfach keine Kapazitäten.
  • Dennis: Unser StuRa fühlt sich oft in Dinge reingedrängt, die er nicht vertritt. Das wird immer von den „Großen“ beschlossen und wir haben auch keine Chance.


Antrag zur Sitzung von Bernd

Schluss der Redeliste und sofortige Abstimmung

Abstimmung

keine Gegenrede → angenommen


Antrag

Auf Basis der bereits geführten Diskussionen möge der LSR die vorgeschlagene Position des KSS zur Schuldenbremse beschließen.

Gegenrede

Dennis: Wie eben ausgeführt.

Abstimmung

11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltung
Antrag angenommen

Finanzen[Bearbeiten]

Finanzübersicht[Bearbeiten]

  • Björn: Es gibt wenig Neues, Frau Klaus ist gerade sehr beschäftigt, sie steckt noch in der Abrechnung des Dresdner StuRa, unsere folgt dann danach.
  • Adreas: Bericht der Innenrevision ist da und sieht gut aus, von daher ist alles o.k.
  • Björn: Ich habe in den letzten Wochen vor allem Kleinkram gemacht, wie im Bericht zu sehen ist. Also so was wie alte unvollständige Anträge, damit das mit rüber geht.
  • Ablauf zur Finanzvereinbarung (FinV):
  • Die StuRä, die beigetreten sind, bekommen zwei Ausgaben der FinV zur Unterschrift und eine Rechnung. Unterschreibt bitte beide, eine bleibt bei euch für eure Unterlagen, eine schickt ihr zurück nach Dresden. Damit es nicht wieder so ein Chaos gibt wie das letzte Mal.

Aufwandsentschädigungen[Bearbeiten]

  • Beantragt wurden:
    • Sprecher (Bernd Hahn): 150 Euro
    • Beauftragung Finanzen (Björn Reichel): 100 Euro
    • Beauftragung Koordination (Beate Pohlers) 50 Euro
    • Beauftragung Koordination Bildungswerk (Nicole Groß): 175 Euro


Antrag

Der LSR möge beschließen, Bernd Hahn als Sprecher der KSS für Mai 150 Euro Aufwandsentschädigung zu zahlen.

Gegenrede

Dennis formal

Abstimmung

12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.


Antrag

Der LSR möge beschließen, der Beauftragung Finanzen für Mai 100 Euro Aufwandsentschädigung zu zahlen.

Gegenrede

Dennis formal

Abstimmung

11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.


Antrag

Der LSR möge beschließen, der Beauftragung Koordination der KSS für Mai 50 Euro Aufwandsentschädigung zu zahlen.

Gegenrede

Dennis formal

Abstimmung

11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.


Antrag

Der LSR möge beschließen, der Beauftragung Koordination des Bildungswerkes für Mai 175 Euro Aufwandsentschädigung zu zahlen.

Gegenrede

Dennis formal

Abstimmung

11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen
Damit ist der Antrag angenommen.


Reisekosten[Bearbeiten]

  • Bernd übernimmt die Anträge von Paul.
  • Björn: Bitte im Antrag ergänzen: Günstigste mögliche Verbindung.
  • Bernd übernimmt das.
  • Beate erläutert was das O.S.T./fzs-Mitgliederversammlung ist und was dort passiert.
  • Martin: Was kostet das ca., wer fährt hin?
  • Bernd: Ca. 20-40 Euro pro Person.
  • Beate: Jeder der Interesse hat, kann hinfahren
  • Die Anträge werden im Block abgestimmt. Dagegen gibt es keine Einwände.

Antrag

Der LSR möge beschließen Reisekosten für die Teilnahme von bis zu 7 Personen am O.S.T. 2013-06-07 Göttingen bereitzustellen. Dabei ist die günstigste mögliche Verbindung zu wählen.

Antrag

Der LSR möge beschließen Reisekosten für die Teilnahme von bis zu 7 Personen am O.S.T. 2013-06-20 -21 Wittenberg bereitzustellen. Dabei ist die günstigste mögliche Verbindung zu wählen.

Abstimmung

keine Gegenrede → angenommen


Antrag zur Sitzung von Björn

Aufnahme des Tops Kassenprüfung

Abstimmung

keine Gegenrede → angenommen

Klärung Kassenprüfung[Bearbeiten]

  • Björn: Nach Abschluss des Haushaltsjahres muss auf die Auszahlungsanweisungen nochmal drauf geschaut werden von neutraler Stelle, das alles korrekt ergangen ist. Man schreibt dann einen kleinen Bericht drüber. Man muss dazu nach Dresden, die Reisekosten werden erstattet, eine projektbezogene Aufwandsentschädigung ist möglich. Der Bericht geht dann an die Innenrevision. Ich kann das logischerweise nicht machen. Ihr könnt auch in euren StuRä jemanden fragen.
  • Bitte sucht in euren StuRä und bringt den Vorschlag zur nächsten Sitzung.


Antrag zur Sitzung

5 Min Beratungspause

Abstimmung

keine Gegenrede → angenommen

Neufassen der Beschlüsse vom 18.8.[Bearbeiten]

  • Andreas: Am 18.08. fand eine Sitzung des LSR statt, soweit ich mich erinnere an der HTW Dresden, deren Protokoll leider abhanden gekommen ist. Daher müssen die Beschlüsse noch einmal neu befasst werden. Hat jemand was gegen eine Abstimmung im Block?
  • Beate: Der Beschluss zur DGB-Broschüre kann raus, soweit ich weiß. Ich konnte nichts weiter dazu herausfinden, als das Menschen aus dem Soziales Referat in Dresden da mal drauf geguckt haben.
  • Nicole: Der Top kann bleiben, Andreas und ich sind daran beteiligt.
  • Andreas: Gibt es Widerspruch zur Abstimmung im Block?
  • Beate: Bitte die Sitzungsordnung einzeln behandeln.
  • Dennis: Bitte einzeln abstimmen.


Verfahren zum Inforundlauf[Bearbeiten]

Antragsteller
Daniel Rehda
Antrag
Die KSS möge beschließen, die Berichte der StuRä und der AmtsträgerInnen vor der Sitzung über den Mailverteiler zu schicken.
Begründung
Der Inforundlauf dauert in jeder Sitzung mindestens eine Stunde. Um das ganze etwas abzukürzen und effektiver zu gestalten wurde vorgeschlagen, dass in Zukunft, die Berichte StuRä und AmtsträgerInnen vorher über den Mailverteiler gehen und oder ins Wiki eingepflegt werden. Konkrete Nachfragen können dann immer noch direkt auf der Sitzung gestellt werden oder in den Pausen in einer kleineren Runde.
  • Andreas übernimmt das.
  • Dennis: Was ist mit denen die es nicht machen?
  • Andreas: Wir haben keine Sanktionsmöglichkeit.
  • Beate: Vorschlag: Wenn das 3x in Folge nicht passiert, wird der jeweilige StuRa informiert, dass seine VertreterInnen nicht berichten.
  • Andreas übernimmt auch das

Antrag

Die KSS möge beschließen, die Berichte der StuRä und der AmtsträgerInnen möglichst sieben Tage, mindestens aber drei Tage vor der Sitzung ins Wiki der KSS einzutragen. Passiert das dreimal in Folge nicht, wird der jeweilige StuRa informiert.

Abstimmung

keine Gegenrede → angenommen

Verbesserung der DGB-Broschüre[Bearbeiten]

Anmerkungen --Beate Pohlers (Diskussion): Ich versuche noch Flo zu erreichen, was und ob danach etwas passiert ist. Falls da noch keiner dran sitzt würde ich vorschlagen, einen Antrag auf Nichtbehandlung zu stellen.

Antragsteller
Florian Sperber
Antrag
Der LSR möge sich an der Überarbeitung der 2009 erschienenen Broschüre von KSS, GEW-LASS, verdi SAT und DGB Jugend Sachsen zum Thema „Studentische Hilfskräfte und ihre Rechte“ beteiligen und eine_n Vertreter_in bestimmen.
Begründung

Die Mitarbeit an der Broschüre ist wichtig, um einerseits die Informationen in die KSS zu tragen und andererseits die Perspektive der Studierendenvertretung einzubringen. Vermutlich ist hierfür der Sozialausschuss, d.h. ein_e Referent_in für Soziales, die beste Instanz, alternativ könnten die Sprecher_innen dies übernehmen. Broschüre zum Nachlesen Abstimmung

keine Gegenrede → angenommen


"Gleichstellungsbüro" in Leipzig[Bearbeiten]

Anmerkungen --Beate Pohlers (Diskussion): Ich versuche nochmal, Björn diesbezüglich zu erreichen, ob er dafür überhaupt noch zur Verfügung steht. Diese Frage sollte als erstes geklärt werden :).

Antrag
Dokumente, die im Rahmen von KSS- und Ausschussarbeit entstehen, sollen an Lena oder Björn vom StuRa Uni Leipzig weitergereicht werden, damit sie sprachlich und inhaltlich auf Konformität in Bereich Gleichstellung und Genderdiversity überprüft werden. Inhaltliche Veränderungen sind dem Ausschuss bzw. dem LSR als Änderungsanträge zu unterbreiten.
Begründung
Die Leute von der Uni Leipzig haben im Soziales-Ausschuss angeboten unsere Texte auf gewisse Mindeststandarts der Gleichstellung zu prüfen. Somit würden sie als eine zentrale Schlüsselstelle für diesen Bereich fungieren und es muss nicht jeder Ausschuss einzeln sich mit diesem komplexen Thema beschäftigen.

Anhang I: Rahmenkonzept Gleichstellung für die KSS (aus der Feder von Lena mutmaßlich)

  • KeinE ursprünglicheR AntragstellerIn bekannt, Beate übernimmt.
  • Björn steht dafür zur Verfügung.


Antrag zur Sitzung von Dennis

auf Nichtbefassung

Begründung

Die Leute können das ja auch einfach machen, das müssen wir nicht beschließen.

Abstimmung

keine Gegenrede → Also wird der Antrag nicht befasst.

Sitzungsordnung der KSS[Bearbeiten]

  • Beate Vorschlag zum Verfahren: Jetzt 10 min Lesezeit, dann klären wir Verständnisfragen. Bitte jetzt keine inhaltliche Debatten! Dann nehmt ihr die Sitzungsordnung mit in eure StuRä und könnt zur nächsten Sitzung Änderungsanträge stellen. Die fett gedruckten Stellen sind verschiedene Vorschläge. Da muss der LSR entscheiden, wie es formuliert werden soll.
  • Andreas: Erläuterung: Eine Ordnung wird im Normalfall in drei Lesungen behandelt. Heute machen wir also die erste Lesung, wenn wir das dann in die zweite Lesung verweisen, sagen wir damit nur, dass wir uns damit befassen wollen. Die zweite und die dritte Lesung sind dann inhaltliche Debatten. Ich gebe jetzt nur fünf Minuten Lesezeit.
  • Dennis: Ich bin dagegen, sich damit zu beschäftigen, das wichtige haben wir in der Geschäftsordnung, aus meiner Sicht ist es nicht notwendig.
  • Beate: Es gibt Dinge, die in der Geschäftsordnung nicht geregelt sind. Das kann uns auf die Füße fallen.
  • Johanna: Wenn geklärt ist, wie wir abstimmen, dann brauchen wir z.B. nicht darüber streiten, wie wir abstimmen.
  • Dennis: Das können wir aber auch in die Geschäftsordnung mit einbauen.
  • Andreas: Das Verfahren ist so wesentlich einfacher, bei der Grundordnung muss z.B. auch das SMWK zustimmen.
  • Björn: Es ist ein Ausdruck von Professionalität. Ich schließe mich Andreas an. Es geht ja auch um nachfolgende Menschen, die haben damit einen Leitfaden an der Hand.
  • Michael: Ich schließe mich dem an. Es ist ein Zeichen von Eigenständigkeit.
  • Dennis: Es hat einen guten Grund warum das so ist. Ja, es ist flexibler, aber dann frage ich mich, warum das nicht nur eine Richtlinie ist.
  • Beate: Es gibt auch formale Richtlinien dafür, was in einer Grundordnung und einer Geschäftsordnung drin zu stehen hat. Nur steht für uns im Hochschulgesetz halt Geschäftsordnung drin. Deshalb Sitzungsordnung.
  • Dennis: Es gibt aber auch einen Grund, warum das so ist. Dann kann das auch in die Geschäftsordnung .

Antrag zur Sitzung von Adelheid

Schluss der Debatte und Abstimmung

Abstimmung

keine Gegenrede → angenommen


Antrag

Der LSR möge beschließen, das Verfahren zur Sitzungsordnung neu aufzunehmen und diese in die zweite Lesung zu überweisen.

Gegenrede

Dennis: wie ausgeführt.

Abstimmung

Mehrheit dafür bei 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Rechenschaftsbericht Beauftragung SächsHSFG[Bearbeiten]

Antrag
DVM stellt den Antrag:
"Der LSR möge beschließen, von der aktuellen Beauftragten der KSS für das Sächs. Hochschulfreiheitsgesetz einen Rechenschaftsbericht abzuverlangen."
Begründung zum Antrag
Es ist nicht nachvollziehbar, warum eine PM zur Lage an der HMT mit derartiger Verzögerung seitens der Beauftragten erarbeitet wurde. Es liegt in der Natur der Sache, dass der Themenbereich Studiengebühren und die Einführung dieser auf die Neuerungen des SächsHSFG zurückzuführen und seitens der KSS schnellstmöglich verurteilt werden sollten. Zudem sollte, in Anbetracht der nahenden Rückmeldephase zum WS 2013/14 darauf hingearbeitet werden, dass der KSS gebündelt Informationen zusammengetragen werden, wie sich die Situation an den einzelnen Hochschulen gestaltet und die Umsetzung der Austrittsoption zugunsten der verfassten Studierendenschaft ausgestaltet werden kann. Leider wurde seitens der Beauftragten versäumt, solche wichtigen Arbeitsgrundlagen in den letzten Monaten der KSS zur Verfügung zu stellen. Es ist auch nicht klar, ob seitens der StuRä diese Informationen vorenthalten werden oder der Arbeitsstand es nicht erlaubt, zuverlässige Aussagen zu treffen. Hier wäre es an der Beauftragten, dieses Informationsdefizit selbstständig aufzuarbeiten. Zudem entstand der Eindruck, dass das Vorhaben Volksantrag zu stark in den Fokus gerückt wurde. Sollte sich die Beauftragte bis zur nächsten LSR-Sitzung nicht zur ihrer Arbeitsweise erklären, möge konstruktiv seitens des LSR über die weitere Zusammenarbeit befunden werden.
  • Diana ist nicht anwesend, Beate übernimmt den Antrag: Es geht darum, dass nicht genau klar ist, was die Beauftragung macht und was deren Aufgabe ist. Menschen haben verschiedene Vorstellungen davon, bei manchen entstand der Eindruck, dass nicht ganz klar ist, was das Aufgabengebiet alles noch umfasst.
  • Adelheid: Haben wir festgeschrieben, was diese Person zu tun hat? Ich verstehe den Antrag, aber es wäre gut, wenn man das abgleichen könnte.
  • Karoline: Wenn ich was vergesse, dann kann man bitte auch persönlich zu mir kommen. Ich kann auch gern einen Bericht ins Wiki schreiben, wenn das gewünscht ist. Was die PM's angeht, werde ich mich kümmern. Mit der Situation zum Hochschulgesetz habe ich schon im Januar angefangen, aber es kamen keine Rückmeldungen. Ich erwarte da auch Eigeninitiative, von den StuRä. Das mit dem Volksantrag stimmt, aber ist auch wichtig.
  • Beate: So was bitte auch ins Wiki schreiben.
  • Dennis: Kam da eine Frage an dich persönlich?
  • Nicole: Hätte auch persönlich gefragt werden können. Die Wortwahl ist dem, was sie tut nicht angemessen.
  • Adelheid: Ich finde es schon bissel schwierig wenn die Beauftragte selber nicht weiß, dass sie noch Beauftragte ist. Ich finde es gut wenn wir so einen Bericht auch immer hätten. Das erinnert auch die StuRä an die Aufgaben.
  • Björn: Es läuft darauf hinaus, dass wir die Bitte an Karoline richten. Ich sehe keine Notwendigkeit da einen Antrag zu stellen.


Antrag zur Sitzung von Michael

Nichtbehandlung

Abstimmung

keine Gegenrede → angenommen

Verlängerung Beauftragung SächsHSFG[Bearbeiten]

Antragstellerin

Beate Pohlers

Antrag

Der LSR möge beschließen, die Beauftragung zum SächsHSFG innerhalb der aktuellen Amtsperiode (welche am 31.03.2014 endet) zu verlängern, bis der zweite SprecherInnen-Posten besetzt ist.

Begründung zum Antrag

Die Beauftragung war bis zum 30.04.2013 befristet. Da es aktuell keinen zweiten Menschen für den SprecherInnen-Posten gibt, aber Bernd auch bei dieser Thematik sicherlich weiterhin Unterstützung braucht, sollte sich der LSR hierzu entsprechend positionieren.
  • Beate erläutert den Antrag: Die Beauftragung wurde u.A. eingerichtet, da die SprecherInnen-Posten so dünn besetzt waren. Die Hoffnung war da, dass es zur neuen Amtszeit wieder zwei SprecherInnen gibt. Dem ist nicht so. Also bin ich dafür, die Beauftragung zu verlängern, bis wieder eine zweite Person für den SprecherInnenposten gefunden ist, bzw. bis die laufende Amtszeit vorbei ist.
  • Adelheid: Wenn wir die Verlängerung beschließen, muss die Stelle neu ausgeschrieben werden.
  • Andreas: Ich würde auch darauf plädieren.
  • Nicole: Ich habe Bauchweh damit, das Konstrukt so zu machen. Karoline arbeitet ja noch. Wie gehen wir damit um? Sie macht das ja jetzt quasi in ihrer Freizeit. Wollen wir das jetzt kommissarisch machen?
  • Karo: Ich kenne das von unserem StuRa auch so, dass so was neu ausgeschrieben wird. Ich bin auch bereit, das kommissarisch zu machen.
  • Micha: Kommissarisch halte ich auch für den formal besten Weg.
  • Beate: Ergänzen: Neu ausschreiben, bis dahin kommissarisch
  • Adelheid: oder statt Komma

Antrag zur Sitzung von Johanna

sofortige Abstimmung

Abstimmung

keine Gegenrede → angenommen


Geänderter Antrag

Der LSR möge beschließen, die Beauftragung zum SächsHSFG bis zum Ende der aktuellen Amtsperiode (welche am 31.03.2014 endet) oder bis der zweite SprecherInnen-Posten besetzt ist, zu verlängern. Der Posten wird bis zur nächsten Sitzung neu ausgeschrieben. Bis dahin bleibt Karoline Griesbach kommissarisch im Amt.

Abstimmung

keine Gegenrede → angenommen

Antrag zum Vorhaben: Volksantrag[Bearbeiten]

Antragstellerin

Adelheid Noack

Antrag

Der LSR möge beschließen, 500 Euro für die Erstellung eines Gesetzesentwurfes mit Begründung bereitzustellen.


Begründung zum Antrag

Für den geplanten Volksantrag ist ein juritisch geprüfter Gesetzesentwurf mit Begründung eine notwendige Grundlage.

Nach einem Gspräch mit einem Rechtsanwalt am 06.05.2013 ist bzw. war dieser bereit einen solchen Gesetzesentwurf zu erstellen. Mit der Abstimmung über den Gesetzesentwurf Positioniert sich die KSS zur Durchführung des Volksantrags.

Antragstellerin

Adelheid Noack

Antrag

Der LSR möge beschließen, einen Volksantrag auf Grundlage des vorgelegten Gesetzesentwurfs durchzuführen.


  • Adelheid: Den zweiten Antrag können wir streichen, da der Gesetzentwurf leider nicht da ist. Den ersten möchte ich trotzdem aufrecht erhalten. Karo und ich waren bei Neie, er wollte bis gestern einen Entwurf erarbeiten. Ich bin dran, dass wir das schnellstmöglich machen.
    Wir müssen uns endlich entscheiden, ob wir den Volksantrag machen oder nicht. TUD hat das noch nicht beschlossen, weil der Entwurf noch nicht vorlag. Deshalb haben wir ihn beauftragt.
  • Bitte lass uns außerdem bis zu 500 Euro für die Beauftragung beschließen.
  • Andreas: Was ist, wenn wir die 500 Euro heute nicht beschließen?
  • Adelheid: Dann wende ich mich an die HoPo-Referate oder StuRa Leipzig. Die Zeit drängt. Wir haben andere gefragt, die wären teuer. Ich dachte, wir können heute beides abstimmen.


Antrag zur Sitzung Johanna

Vertagen des Punktes

Begründung

Es haben noch nicht alle StuRä es geschafft, sich dazu eine Meinung zu erarbeiten, die durch das Plenum zu bestätigen

Gegenrede inhaltlich

Adelheid: Es ist so, dass der Volksantrag seit Ewigkeiten im Raum steht. Leipzig hat die Abstimmung gemacht. Der StuRa TUD kommt nicht zu potte, obwohl sie schon mal ganz schön Druck gemacht hatte. Die hatten auch schon mal einen Gesetzentwurf gemacht. Wir bemühen uns jetzt um eine rechtliche Prüfung. Dazu brauchen wir aber Geld. Das ist ein Zirkelschluss. Es soll endlich beschlossen werden, ob das in die StuRä geht.

Abstimmung

mehrheitlich abgelehnt


  • Björn: Wir sollten jetzt beschließen, dass die bis zu 500 Euro bereit gestellt werden. Gleichzeitig müssen wir beschließen, dass die KSS Herrn Neie die auszahlt.
  • Michael: Frage: Ist allgemein bekannt, dass die Mehrheit der StuRä diesen Antrag unterstützen? Was würde explizit passieren, wenn das nicht beschlossen werden?
  • Adelheid: Wenn wir das nicht beschließen, dann muss ich eine Uni finden, die das übernimmt, weil wir das sonst privat bezahlen müssten.
  • Karoline: Die StuRä brauchen den Gesetzesentwurf, um explizit abstimmen zu können.
  • Beate: Chemnitz hat ein Meinungsbild gemacht dafür. Die meisten sagen dass sie das gut finden.
  • Dennis: Zwickau kann und will das nicht unterstützen.
  • Adelheid: Wir brauchen das als Grundlage, um uns überhaupt zum Volksantrag zu positionieren, ob wir dafür oder dagegen sind.


Antrag

Der LSR möge beschließen, 500 Euro für die Erstellung eines Gesetzesentwurfes mit Begründung bereitzustellen.

Gegenrede

Björn: Inhaltlich – es geht um die Formulierung.


Änderungsantrag Björn:

Füge ein
… bis zu 500 Euro …, wenn das beschlossen wird, einen zweiten Antrag: Der LSR möge diese an dem beauftragten Rechtsanwalt auszuzahlen.
  • Adelheid übernimmt beides. Die Anträge werden gemeinsam abgestimmt. Dagegen gibt es keine Einwände.


Gegenrede

Dennis: formell

Abstimmung

Der Antrag ist bei 3 Enthaltungen angenommen.

Beauftragung zur Image-Kampagne für die VS[Bearbeiten]

AntragstellerInnen
Beate Pohlers, DVM, Bernd Hahn
Antrag

Der LSR möge beschließen, eine zeitlich begrenzte Beauftragung zur Durchführung einer Image-Kampagne unter folgenden Bedingungen einzurichten:

  • Bewerbungsfrist für Juli-Termin
  • Vergütung nach normalem AE-Antrag auf der Sitzung möglich
  • Dauer: Bis 31.10. - auf der Sitzung im Oktober über Weiterführung beschließen
  • Bewerbung mit groben Konzept, welche Medien, welche Strategie
    • Allgemeine Inhalte für alle
    • Absprache mit den StuRä über spezifische Themen
    • daraus entsprechende Materialien erstellen

Dazu sollen neben den StuRä & Fachschaften speziell die entsprechenden "mit Medien" befassten Professuren/Institute kontaktiert werden.


  • Beate: Die Imagekampagne ist seit Ende letzten Jahres geplant, und es ist dazu nichts passiert. Deshalb kam von Diana jetzt die Initiative, gezielt Institute/Professuren anzuschreiben, die Medienkram anbieten, um dort jemanden zu finden. Diese Person muss das natürlich inhaltlich mit tragen, deshalb soll sie vom LSR gewählt werden.
  • Nicole: Wer gibt die Inhalte vor?
  • Björn: Wenn jetzt noch ist das überhaupt sinnvoll?
  • Beate: Es geht darum, die Menschen in der Rückmeldephase darauf aufmerksam zu machen, wofür der StuRa wichtig ist und warum Solidarität fetzt usw. Die Inhalte sollen mit den AmtsträgerInnen der KSS und den jeweiligen StuRä abgesprochen werden.
  • Adelheid: Ich weiß, dass es in Chemnitz und Dresden Gruppen gibt. Kann man das nicht an die Beauftragung SächsHSFG geben, die beiden zu vernetzen? Die Zeit ist sonst zu knapp.
  • Karoline: Ich finde es schwierig, das auch noch zu begleiten. Das-Ding-muss-weg ist ja zum SächsHSFG könnte vielleicht da noch mit drauf eingehen, aber ich fände es auch nicht schlecht, langfristig eine Kampagne zu machen. Um das mal wieder ins Bewusstsein zu rücken.
  • Dennis: Ich befürworte das. Zum zeitlicher Horizont – es sollen ja auch die jetzigen Erstis mit abgefasst werden.
  • Johanna: Es gibt ja auch Studis, die damit noch nichts zu tun hatten, die sind gefährdet auszutreten. Gerade die sind zu überzeugen, das das notwendig ist.
  • Karoline: Man kann es ja versuchen.
  • Björn: Ich werde dem nur zustimmen, wenn die Frist raus kommt.
  • Adelheid: Was ist mit dem Ausschuss Öffentlichkeitsarbeit?
  • Michael: Kann mich der Fürsprache anschließen. Kurzfristige Sache – langfristige Arbeit, alle Konfliktfelder verbinden möglicherweise. Frage zur Umsetzung: Wie willst du sicherstellen, das die sich zurückmelden?
  • Beate: Mit dem Ausschuss habe ich das versucht, da ist aber nichts passiert. Einige StuRä haben gesagt, dass sie das gut fänden, aber keiner hat Kapazitäten das zu machen.
  • Adelheid: Wir suchen auch immer noch Sprecher/ÖA … vielleicht sollten wir das auch erst mal machen, bevor wir eine Beauftragung nach der anderen beschließen.
  • Beate: Ja, deshalb versuchen wir hier ja, auch mal einen anderen Personenkreis anzusprechen.

Antrag zur Sitzung von Björn

Schluss der Debatte

Begründung

Argumente sind alle gefallen

Abstimmung

keine Gegenrede → Antrag angenommen


Änderungsantrag Björn

Bewerbungsfrist für Juli streichen

Abstimmung

Bei 4 Ja-Stimmen abgelehnt.


Originalantrag

Der LSR möge beschließen, eine zeitlich begrenzte Beauftragung zur Durchführung einer Image-Kampagne unter folgenden Bedingungen einzurichten
  • Bewerbungsfrist für Juli-Termin
  • Vergütung nach normalem AE-Antrag auf der Sitzung möglich
  • Dauer: Bis 31.10. - auf der Sitzung im Oktober über Weiterführung beschließen
  • Bewerbung mit groben Konzept, welche Medien, welche Strategie
    • Allgemeine Inhalte für alle
    • Absprache mit den StuRä über spezifische Themen
    • daraus entsprechende Materialien erstellen

Abstimmung

keine Gegenrede → angenommen


Berichte AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Bericht Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]

Beginn des schriftlichen Berichtes
Im Mai gab es bei mir folgendes zu tun:
  • Zunächst gab es am 4.5. die hochschulpolitische NeueinsteigerInnen-Schulung mit Anni Fischer an der TU Dresden auszurichten. Leider stieß die Veranstaltung nicht auf das ihr gebührende Interesse, was weder der hervorragenden Leistung und den umfangreichen Vorarbeiten der Referentin (insbesondere die Erstellung eines umfangreichen Readers), gerecht wurde, noch sich an den eigentlich erfolgten Anmeldungen und dem Wunsch, eine solche Schulung auszurichten, im Voraus ersichtlich war. Die Seminaratmosphäre war dennoch für die letztendlich nur 2 Teilnehmenden gewinnbringend und das ein und andere persönliche Problem konnte durch die Teilnehmenden mit der Referentin besprochen werden.
  • Zum anderen gab es vom 10-.12.5. das BAföG-Seminarwochenende mit Udo Gödersmann, ebenso an der TU Dresden. Ursprünglich war eine NeueinsteigerInnen-sowie eine Fortgeschrittenenschulung mit 3 ReferentInnen geplant. Die beiden Schulungstypen mussten aber mangels Resonanz, v.a. seitens Fortgeschrittener zusammengelegt werden und so nahmen 5 sächsische und 1 thüringischer Studierender am Wochenende teil. Auch hier gab es u.a. wieder das Problem mit der Diskrepanz zwischen erfolgter Anmeldung und tatsächlichem Erscheinen. Da dies nicht gerade zur allgemeinen Kostenvermeidung beiträgt und an anderer Stelle einfach fehlt, werde ich nochmal darüber nachdenken, wie in Zukunft mit a.) überhaupt nicht erfolgten Abmeldungen und b.) nicht rechtzeitig erfolgten Abmeldungen aus diversen Gründen und möglicher Kostentragung umgegangen werden kann.
Ein anderes Problem gab es mit 2 der angekündigten ReferentInnen. Diese waren nach Unterzeichnung der Verträge und knappe 2 Wochen vor der Schulung, der Meinung, ihr Konzept trage keine solch geringe Teilnehmerzahl und wenn auch nur eine Person nicht erscheinen würde, dann könnten Inhalte gegebenenfalls überhaupt nicht mehr vermittelt werden. Nach längerem persönlich-beleidigendem Hin und Her und noch ein paar unschönen Nebenschauplätzen, habe ich entschieden, diese ReferentInnen vertragsgemäß gegen Übersendung der erfolgten Vorbereitungsarbeiten und anteiliger Bezahlung aus den Verträgen zu entlassen, was ebensowenig geräuschlos wie der Grundkonflikt vonstatten ging. Aufgrund dieser Vorkommnisse werde ich nochmal intensiver darüber nachdenken, wie die Bildungswerk-Verträge anzupassen sind, sollte es in Zukunft wieder einmal zu derartigen Problemkonstellationen kommen. Der derzeitige Stand berücksichtigt das nicht zufriedenstellend. Alles in allem habe ich jedoch nicht den Eindruck gehabt, dass die Teilnehmenden und die Seminaratmosphäre von den Vorfeld-Irritationen einen Schaden genommen haben, bzw. in irgendeiner Weise negativ betroffen wurden.
  • Zuletzt habe ich mich nochmal um einzelne Bewerbungsmaßnahmen und weitere Vorbereitung der hochschulrechtlichen Schulung am 1.6. gekümmert, für die im Übrigen noch mehr als genug Plätze frei sind. Wer sich also kurzentschlossen noch anmelden möchte, der möge das gern tun.
Ende des schriftlichen Berichtes
  • Nicole: Nochmal Erinnerung: Am nächsten Samstag ist eine Schulung zu hochschulrechtlichen Themen – bitte nochmal Werbung machen!!!! Die Anmeldefrist ist bis Dienstagabend verlängert.
  • Aus persönlichen Gründen werde ich außerdem zum 30.09. zurück treten.
  • Johanna: Danke für deine Arbeit. Ich bedauere das sehr.

Bericht Beauftragung Koordination[Bearbeiten]

Beginn des schriftlichen Berichtes
  • Protokolle ins Wiki stellen
  • Protokollbearbeitung für die Homepage
  • Neuaufbereitung Beschlüsse vom 18.8.
  • Treffen mit Diana zwecks Außenkommunikation BiWe/Facebook-Kommunikation
  • Sitzunsvorbereitung
Ende des schriftlichen Berichtes
  • Beate: Bitte tragt euch noch auf die Kontakt-Liste ein. Ich werde diese auch nur KSS-intern verwenden.
  • Außerdem meldet euch bitte ab, wenn ihr wisst, dass ihr zu einer Sitzung nicht könnt.

Bericht einzelner Ausschüsse[Bearbeiten]

Ausschuss Soziales[Bearbeiten]

Beginn des schriftlichen Berichtes

Der Ausschuss Soziales hat zwar nicht getagt, war aber nicht untätig:

  • Beratungen zu Vorgehensweise wg. Ausbau psychosoziale Beratung in den StuWe
  • Vorbereitung Stellungnahme KSS zu Gesetzentwurf SächsInklusG (eingebracht in SLT am 16.05.2013 durch SPD und Die Linke)
  • Korrespondenz mit GB Soziales wg. Teilnahme an Bundeskongress studentischer Sozialpolitik (Veranstalter: fzs) wg. BAföG-Forderungskatalog und Novellierung BAföGVerwV
  • Zum Schluss noch ein kleines Quiz: Wer hat das Geld des Bundes zum Ausbau der Kita-Plätze an die Kommunen gefiltert und verteilt? Wer hat dabei auf Prognosen gesetzt, statt sich an der aktuellen Entwicklung der Geburtenraten zu orientieren? Wer darf den Hochschulen Bauflächen zur Verfügung stellen, damit dort hochschuleigene Kindertagesstätten entstehen können, um den fehlenden Belegplätzen in den Kommunen für studierende Eltern und Hochschulpersonal entgegenzuwirken? - Alle, die auf die Antwort "Freistaat Sachsen" getippt haben, gewinnen so viele Waschmaschinen, wie sie tragen können! ... to be continued
Ende des schriftlichen Berichtes

Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]

siehe Ausschuss Lehre und Studium/2013-05-18

  • Johanna: Uni Leipzig und Chemnitz → könnt ihr bitte die von euch fürs Lehramt verantwortlich sind/sein werden kontaktieren?
  • Björn: Ich brauche immer noch eine Teilnahmeliste vom Soziales-Ausschuss vom 15.9.2012 in Chemnitz, sonst kann ich das nicht abrechnen.

Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]

siehe Ausschuss Hochschulpolitik/2013-05-11

Aufgabensammlung[Bearbeiten]

Bernd:

  • Ausschusssitzung Lehre und Studium einladen → erledigt, hat stattgefunden
  • Briefköpfe → Vorschlag liegt vor, noch fertig machen
  • Mail an Lehramtsreferenten → keine Infos
  • Kampa2013 nach Schnittstellen anschauen → keine Infos

Adelheid:

  • Formular aus Leipzig für den Entsendungsnachweis machen → erledigt, Koordination muss noch Gesetzesgrundlagen einfügen
  • Punkt Hochschulwatch für die nächste Sitzung vorbereiten → bleibt bestehen

Björn R.:

  • Finanzvereinbarung rumschicken → ist erledigt, steht auch schon im Wiki und auf der Homepage

Dresden:

  • Nach Steffen Wagner suchen → aktuell kein Kontakt möglich

An Alle:

  • Kontaktdaten für die studentischen Verwaltungsratsmitglieder an Andreas senden → fehlen immer noch einzelne
  • In den StuRä nachfragen wegen Beteiligung an bundesweiter Kampagne „Bildung braucht...“ → bleibt bestehen.


Entsandte/AnsprechpartnerInnen in den einzelnen StuRä[Bearbeiten]

  • Beate erläutert den Antrag: Wir wissen oft nicht, wer wofür AnsprechpartnerIn ist oder teilweise nicht mal, wer in den LSR entsandt ist. Das sollte ein Automatismus sein, dass das an die Koordination, bzw. die SprecherInnen der KSS weitergeleitet wird.
  • Dennis: Anliegen ist verständlich. Bei uns steht das auf der Homepage, kann eingesehen werden.

Antrag zur Sitzung von Björn

sofortige Abstimmung

Abstimmung

Keine Gegenrede → angenommen


Antragstellerinnen: DVM; Beate Pohlers

Antrag
Alle StuRä sollen nach Neubesetzung der Entsandten der Beauftragung Koordination des LSR die Namen und Kontaktdaten dieser weiterleiten. Diese werden nur zur internen Kommunikation genutzt, nicht ohne Nachfrage online gestellt und nur innerhalb der KSS zu Orga-Zwecken weitergegeben. Die Beauftragung Koordination führt eine Übersicht über alle aktuell entsendeten Personen. Ist die Beauftragung Koordination nicht besetzt, wird dies durch die SprecherInnen übernommen.
Alle StuRä sind zur besseren Kommunikation weiterhin aufgefordert, die Beauftragung Koordination über Verantwortliche für Öffentlichkeitsarbeit, Homepage, ggf. Facebook, u.ä. in ihrem StuRa auf dem Laufenden zu halten. Diese werden nur zur internen Kommunikation genutzt, nicht ohne Nachfrage online gestellt und nur innerhalb der KSS zu Orga-Zwecken weitergegeben. Die Beauftragung Koordination führt eine Übersicht über alle aktuell entsendeten Personen. Ist die Beauftragung Koordination nicht besetzt, wird dies durch die SprecherInnen übernommen.
Alle StuRä sind zur besseren Kommunikation weiterhin aufgefordert, die Beauftragung Koordination über Verantwortliche für Hochschulpolitik, Lehre und Studium, Soziales, [ggf. ergänzen, wenn jemand noch was weiteres einfällt] in ihrem StuRa auf dem Laufenden zu halten. Diese werden nur zur internen Kommunikation genutzt, nicht ohne Nachfrage online gestellt und nur innerhalb der KSS zu Orga-Zwecken weitergegeben. Die Beauftragung Koordination führt eine Übersicht über alle aktuell entsendeten Personen. Ist die Beauftragung Koordination nicht besetzt, wird dies durch die SprecherInnen übernommen.
Begründung
Vor allem im Zusammenhang mit Veranstaltungen des Bildungswerkes ist erneut und vermehrt aufgefallen, dass die Koordination vor allem der Kommunikation aufgrund fehlender AnsprechpartnerInnen äußerst schwierig ist und derart wichtige Termine kaum frequentiert werden. Da eine online verfügbare Datenbank (mit persönlichen Daten der Engagierten) aus Datenschutzgründen nicht angestrebt wird, sollen entsprechende Daten bei der Beauftragung Koordination gesammelt, archiviert sowie halbjährlich auf Aktualität überprüft werden, um die Koordination der Kommunikation unter den einzelnen Ansprechpartnern der jeweiligen Themengebiete auch außerhalb der gängigen Mailinglisten kurzfristig und flexibel zu bewerkstelligen. An dieser Stelle (abermals) der Hinweis, dass die bestehenden Mailinglisten nicht abgeschafft werden sollen.


Änderungsantrag Björn

In Absatz 3 „Finanzen“ ergänzen
  • Beate übernimmts

Abstimmung

Mit einer Gegenstimme angenommen

Fragenkatalog[Bearbeiten]

  • Karoline: Jeder StuRa soll den bitte ausfüllen und an mich zurücksenden! Die HoPo-Referenten haben den auch per Mail bekommen, er steht im Wiki.
  • Adelheid: Die Auswertung übernimmt der HoPo-Ausschuss, wer möchte gerne mitmachen?
  • Dennis: Überlegt mal ob das was ihr macht wirklich unsere Aufgabe ist.
  • Kennett: Wir haben uns noch Gedanken gemacht über die Kennzeichnung auf dem Ausweis
  • Karo: Das haben viele schon mit gesagt, ich kann das gern nochmal extra aufführen.

Kommende Sitzung[Bearbeiten]

  • 15. Juni 2013 in Dresden steht schon fest.
  • 27. Juli 2013, Beate fragt Freiberg an.

Sonstiges[Bearbeiten]

  • Johanna: In LuSt-Referate tragen: Am 16.06. ist das nächste Ausschusstreffen. Bitte nervt eure Menschen.

Ende der Sitzung: ca. 15 Uhr


Termine[Bearbeiten]

  • 28.05., 18:30 Uhr, Europäisches Gymnasium Waldenburg (Kammermusiksaal), Altenburger Str. 44a, 08396 Waldenburg
Landespolitischer Abend "Bildungspolitik" mit Norbert Bläsner MdL [1]
  • 28.05., 20:00–22:00 Uhr, Firat Bergstraße 6801069 Dresden
Hochschulpiraten [2]
  • 29.05., 18:30 Uhr, Liberales Haus, Radeberger Straße 51 (Preußisches Viertel), 01099 Dresden
LFA Bildung, Schule und Berufsausbildung [3]
  • 29.05., 17:00 Uhr - 31.05., 14 Uhr, Göttingen
Vernetzungstreffen der Frauen- und Gleichstellungsreferate des fzs [4]
  • 29.05., 18:30 Uhr, Liberales Haus, Radeberger Straße 51 (Preußisches Viertel), 01099 Dresden
LFA Bildung, Schule und Berufsausbildung [5]
  • 31.05., 17:00 Uhr - 02.06., 15:00 Uhr in Kassel
Sitzung des Ausschusses Hochschulfinanzierung und -struktur (HoFi) des fzs Anmeldung: [6]
  • 31.05., 17:00 Uhr - 02.06., 15:00 Uhr, AStA Universität Kassel, Nora-Platiel-Str. 2, 34127 Kassel
Sitzung des Ausschusses Verfasste Studierendenschaft/Politisches Mandat (VSPM) [7]
  • 01.06. 10:30 Uhr, Dresden, Landesgeschäftsstelle, Wettiner Platz 10, 01067 Dresden
LAG Bildung, Landesverband Sachsen Bündnis 90/Die Grünen [8]
  • 04.06., 20:00–22:00 Uhr, Firat Bergstraße 6801069 Dresden
Hochschulpiraten [9]
  • 05.06. - 17.06., unter anderem an der TUD
Festival contre le Racisme [10]
  • 06.06., Köln
AQAS-Workshop: „Prozessorientiertes Qualitätsmanagement an Hochschulen“ [11]
  • 06.06., 8:15–11:00 Uhr, Café Pascucci, Thomasgasse 2-4, 04109 Leipzig
JU/RCDS/SU-Stammtisch Leipzig [12]
  • 07.06., 10:00 Uhr - 16:00 Uhr, Jugendherberge Göttingen
Vernetzungstreffen der Landesstudierendenvertretungen und hochschulpolitischen Referate/ O.S.T. [13]
  • 07.06., 10:00 Uhr - 16:00 Uhr, Jugendherberge Göttingen
Offenes Studierendentreffen - O.S.T. [14]
  • 07.06., 17:00 Uhr - 09.06., 15:00 Uhr, Georg-August-Universität Göttingen
46. Mitgliederversammlung des fzs
  • 11.06., 18:00 Uhr, Aula des Friedrich-Schiller-Gymnasiums, Elsbethstraße 2, Leipzig
Offenes Forum der SPD "Mehr LehrerInnen braucht das Land" [15]
  • 13.06., 10:00 Uhr, Thüringer Weg 11 Raum 003, Chemnitz
Gespräch mit Prof. Schneider CDU
  • 17.06., 16:00 - 20:00 Dresden
Demonstration gegen Alltagsrassismus und Protest gegen Nazikundgebung
  • 20.06., 14:00 Uhr, Restaurant Ciaveri im Landtag, Dresden
Gespräch mit Mackenroth
  • 28.06., 17:00 Uhr - 30.06., 14:00 Uhr, als Ort wird eine barrierefreie JH in NRW angestrebt
Studieren mit Behinderung [16]
  • 29.06.
LAG Hochschule Landesverband Sachsen Bündnis 90/Die Grünen [17]
  • 06.06., 8:15–11:00 Uhr, Café Pascucci, Thomasgasse 2-4, 04109 Leipzig
JU/RCDS/SU-Stammtisch Leipzig [18]
  • 04.06., 20:00–22:00 Uhr, Firat Bergstraße 6801069 Dresden
Hochschulpiraten [19]
  • 18.06., 20:00–22:00 Uhr, Firat Bergstraße 6801069 Dresden
Hochschulpiraten [20]
  • 21.-23.06. HTW Dresden
29. Pool-Vernetzungs-Treffen (PVT)
  • 31.07., 17:00 Uhr - 02.08., 14:00 Uhr
Seminar "Nachhaltige Hochschulen" [21]
  • 23.08., 13:30 Uhr
Gespräch mit der SMIN in Dresden
  • 28.08., 17 Uhr - 01.09., 14 Uhr, Wismar
Hochschulpolitische Sommerschule des fzs [22]