LandessprecherInnenrat/2013-08-17

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Diese Seite dient zur Organisation der Sitzung des LandessprecherInnenrates am 17. August 2013.

Die Seite ist kein Protokoll. Sie dient jedoch maßgeblich zur Erstellung des Protokolls.
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Inhaltsverzeichnis

Einladung[Bearbeiten]

Sitzungsort
TU Chemnitz
Reichenhainer Str. 70, Raum 2/A022

Protokoll[Bearbeiten]

LandessprecherInnenrat

Zeit
2013-08-17 HH:MM - HH:MM
Ort
TU Chemnitz
Protokollierung
D. Rehda

Anwesenheit[Bearbeiten]

Mitglied der KSS Stimmen im LSR Mitglied im LSR anwesend (gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 GO) vertreten durch entschuldigt unentschuldigt
StuRa TU Dresden 4 2013-08-01 Andreas Spranger Matthias Zagermann
2013-05-30 Hans Reuter Christian Soyk
2013-05-16 Johanna Kruner Christian Soyk
2013-05-16 Michael Grauert Christian Soyk
StuRa Uni Leipzig 4 Adelheid Noack
2013-04-09 Björn Reichelt Sebastian Müller
2013-04-23 Kenneth Christoph Kupatt Adelheid Noack
Sebastian Müller
StuRa TU Chemnitz 3 Bernd Hahn
Maria Uhlig
Karoline Griesbach
StuRa TU BA Freiberg 2
StuRa HTWK Leipzig 2
StuRa HTW Dresden 2 Fabian Kunde durch Wahl 2013-01-22
Michael Iwanow durch Wahl 2013-01-22
StuRa HS Zittau/Görlitz 2
StuRa WH Zwickau 2
StuRa HS Mittweida 2
StuRa HfBK Dresden 1
StuRa HGB Leipzig 1
StuRa HMT Leipzig 1
StuRa HfM Dresden 1
StuRa HfT Dresden 1
Summe 28
weitere Anwesende
Person Organisation (z.B. Mitglied der KSS)
Adelheid Noack Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik
Paul Riegel StuRa HTW Dresden
Simon Liebing StudentInnenschaft TU BA Freiberg
entschuldigte Abwesende
Beate Pohlers‎ Studentinnenschaft TU Chemnitz
Beauftragung Koordination a. D.
Diana-Victoria Menzel Vorsitz Ausschuss Soziales
Matthias Jakobi StuRa HTW Dresden
Nicole Groß Beauftragung Bildungswerk

Sitzung[Bearbeiten]

Formalia[Bearbeiten]

11:00 Uhr

Begrüßung[Bearbeiten]

Bernd begrüßt für die SprecherInnen die Anwesenden.

Feststellung der Beschlussfähigkeit[Bearbeiten]

Alle Stimmberechtigten sind aufgefordert einen Nachweis für das Tragen der Stimme (gemäß GO) bereithalten. Somit soll nun das Thema Zukünftige Entsendung in den LSR (Schonung seit der 4. Sitzung 2013) beendet werden können.

Bereits 2013-07-27 wurde unmittelbar vor der letzten Sitzung ( 8. Sitzung 2013) die Vorlage von der Beauftragung Koordination via Mail bereitgestellt. Ergänzend stellten P-A-D via Mail 2013-08-12 mit dem Betreff !Entsendungsbeleg! und entsprechenden Text ergänzend nochmals auf das Formular hin.

Zu Protokoll genommen werden können:

VertreterIn Mitglied Datum der Entsendung Bemerkungen i.O. in die Vorlage übertragen
Andreas Spranger StuRa TU Dresden 2013-08-01
  • Danke für die indirekten Verbesserungsvorschläge zum Formular
    • Ist es notwendig, dass obligatorisch eine Rufnummer fürs Telefon angegeben werden muss?
    • Ist das genaue Abstimmungsergebnis der Wahl relevant?
Yes! Done!
Hans StuRa TU Dresden 2013-05-30
Ist die Annahme richtig, dass es sich um Hans Reuter (Website TU Dresden: Landessprecherinnenrat Sachsen handelt?
Der Name ist zu vervollständigen, sodass die Entsendung i.O. ist.
No! Done (ist entsprechend anzupassen!
Johanna Kruner StuRa TU Dresden 2013-05-16 Yes! Done!

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
X Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Bestellung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

Paul bietet sich als Sitzungsleitung an. Er verweist darauf, dass er bereits die heutige 9. Sitzung LSR 2013 mit vorbereitet hat.

Antrag zur Sitzung
Bestellung von Paul Riegel zur Sitzungsleitung
Abstimmung
X Stimmen bei Ja!
X Stimmen bei Nein!
X Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag zur Sitzung angenommen/abgelehnt.

Bestellung der Protokollierung[Bearbeiten]

Verabschiedung der Tagesordnung[Bearbeiten]

Verabschiedung von Protokollen[Bearbeiten]

Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 27. April 2013[Bearbeiten]
Änderungsvorschlag eintragen

Antrag
Die Sitzungsleitung stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 27. April 2013 zu verabschieden.

Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 25. Mai 2013[Bearbeiten]
Änderungsvorschlag eintragen

Antrag
Die Sitzungsleitung stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 25. Mai 2013 zu verabschieden.

Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 15. Juni 2013[Bearbeiten]
Änderungsvorschlag eintragen

Antrag
Die Sitzungsleitung stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 15. Juni 2013 zu verabschieden.

Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 27. Juli 2013[Bearbeiten]
Änderungsvorschlag eintragen

Antrag
Die Sitzungsleitung stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 27. Juli 2013 zu verabschieden.

Entsendungen in den Pool[Bearbeiten]

E-Mail vom 24.07.2013:

Liebe KSS,

durch einen glücklichen Umstand habe ich an einem Akkreditierungsverfahren der Agentur ACQUIN als studentischer Vertreter in Berlin teilgenommen. Nach erfolgreicher Begehung vor Ort, wurde mir nahegelegt, mich doch auch in den studentischen Akkreditierungspool entsenden zu lassen, und gerne würde ich durch die KSS entsendet werden.

Kurz zu meinen Erfahrungen: Ich bin seit Oktober 2010 Mitglied des Fachschaftsrats für Philosophie (PhiLog) in Leipzig und habe mich dort in nahezu allen Funktionen in die Fachschaftsratsarbeit eingebracht. Für die Entsendung besonders relevant wäre zu erwähnen, dass ich als Mitglied teils in der Studienkommission, teils im Fakultätsrat seit mehreren Jahren die Reformen der BA/MA-Reformen an unserer Fakultät (Sozialwissenschaften und Philosophie) aktiv begleite und als Hauptverantwortlicher derzeit bereits eine zweite Studierendenevaluation unseres FSR zu spezifischen Problemfeldern im Studienverlauf durchführe. Die Teilnahme am geplanten Schulungsseminar des studentischen Akkreditierungspools am 23.-25. August in Binz ist in meinem Terminkalender bereits fest vorgesehen.

Über eine mein Vorhaben zustimmende Rückmeldung würde ich mich sehr freuen.

Herzlichen Gruß

Raphael Borchers

Berichte[Bearbeiten]

11:15 Uhr

Bericht einzelner Mitglieder der KSS[Bearbeiten]


Beispiel Beginn

Person:

Thema
  • Stichpunkt zum Thema
    Ausführung zum Thema

Beispiel Ende


Bericht StuRa TU Chemnitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa TU Dresden[Bearbeiten]
  • Volksantrag? Wie positioniert sich mittlerweile die GF?

Das Plenum der TU Dresden hat sich noch nicht nur Thematik des Volksantrages positioniert. Da sich seit zwei Monaten der Arbeitskreis sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz wegen personellem Mangel nicht mehr trifft, sieht es auch nicht so aus, als ob sich in absehbarer Zeit jemand zu diesem Thema äußern wird.

Was gibt es sonst noch?

  • Der StuRa der TU Dresden hat sich mit den Ordnungen bzw. der Novellierungen der Ordnung auseinandergesetzt und erarbeitet eine Stellungnahme bzw. neue Version dieser.
  • Mit großen Erfolg fand die alljährliche Sommeruniversität statt, die uns fünf Wochen lang jeden Mittwoch mit einer Schar SchülerInnen beglückte, welche unseren VertreterInnen der zuständigen FSR Fragen zum Studium, Studienablauf, Anforderungen u.ä. stellen konnten. Der StuRa begleitete diesen Gesprächskreis mit einer Grillveranstaltung.
  • Momentan häufen sich bei uns Beschwerden von Medizinstudierenden, welche uns vor neue Herausforderungen stellen. (Ausführung dazu erfolgt im Ausschuss Lehre und Studium.)
  • Wir äußern unsere Glückwünsche an Prof. Dr. H. Vorländer, welcher ab Sommersemester 2014 den Posten des Präsidenten an der Universität Erfurt begleiten wird.
Bericht StuRa TU BA Freiberg[Bearbeiten]
Bericht StuRa Uni Leipzig[Bearbeiten]
  • Erarbeitung eines Positionspapiers zur Raumvergabe an Studierende der Uni Leipzig. Dieses soll Anfang September mit dem Interimskanzler besprochen werden.
  • Beschäftigung mit den vermehrten Anfragen zu Studienplatzklagen. Da derzeit unsere Rechtsberatung nicht besetzt ist, wird überlegt ein Handout zu erstellen.
Bericht StuRa HfBK Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfM Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfT Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HGB Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HMT Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HTW Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HTWK Leipzig[Bearbeiten]
Bericht Stura HS-Mittweida[Bearbeiten]
Bericht StuRa HS Zittau/Görlitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa WH Zwickau[Bearbeiten]

Berichte AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Bericht SprecherInnen[Bearbeiten]
SprecherIn Bernd Hahn
Termin mit Ministerin
  • Termin wurde an Ministerium kommuniziert
  • Wer mitkommen möchte möge sich bitte bis 23. August bei mir melden
  • Gesprächsthemen für das Gespräch müssen besprochen werden, Vorschläge wären:
Hochschulfinanzierung / Zuschussvereinbarungen bis 2016
Abschaffung des Kooperationsverbotes
Auswirkungen Gesetzesänderung
Finanzierung Studentenwerke
Hochschule Sachsen
PM zur frühkindlichen Bildung
Nach der inhaltlichen Ausarbeitung durch DVM / Ausschuss Soziales wurde die PM am 1. August veröffentlicht
Pressearbeit
  • Nachdem NC Thema in der Süddeutschen war und der StuRa Chemnitz das Thema bearbeitet hat gab es eine Anfrage der Freien Presse - Zitat zur Position der KSS gegen NC wurde Abgedruckt
Wahlprüfsteine
  • Dokument wurde auf Briefpapier gebracht
  • Anschreiben verfasst
  • versendet an Bundes- sowie LandesspitzenkandidatInnen folgender Parteien versendet: CDU, SPD, Grüne, FDP, Die Linke, Die Partei, Piratenpartei, Freie Wähler und Alternative für Deutschland.
  • Feedback über Ankunft der Dokumente bisher von CDU und SPD
Besuch der LDK der Jusos in Chemnitz
  • Antrag zur Bildung
Antrag befasste anfänglich vorallem Schulbildung durch Änderungsantrag um Hochschulteil erweitert und angenommen Nachzulesen im Beschlussbuch der LDK
  • Antrag zum Masterstudium
wurde leider nicht behandelt
Hochschule Sachsen
  • Nach Artikel in der Freien Presse PM vorbereitet, aber nicht veröffentlicht, da weiteres Medienecho ausblieb und das Thema m. E. vorerst untergrundpolitisch betrieben werden sollte
  • PM lässt sich später sofern das Thema akut wird sicher weiter verarbeiten
PM zu Verstärkungszahlungen an Bibliotheken verfasst und veröffentlicht
wenn die Radios Interesse zeigen könnte man diese Art der ÖA mit einfachen Mitteln auch weiter betreiben
Teilnahme am HoPo-Ausschuss
  • inhaltlicher Bericht siehe Ausschussprotokoll
  • Warum waren so wenige Menschen da? Interessiert es euch nicht oder was?
  • Am Rande Gespräche mit Arne (Sprecher KTS) zum Bildungswerk
Kleinkram
  • FB-Seite braucht ein Impressum, Abmahnanwälte machen mit fehlenden Impressum Kasse, ich bin dran was universell verwendbares zu schustern
SprecherIn [vakant]
Thema
  • Stichpunkt zum Thema
Ausführung zum Thema
Bericht Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]
Monat August 2013 (Tätigkeit der letzten 3 Wochen)
  • Bearbeitung von Reisekostenanträgen
  • Bearbeitung von Finanzanträgen
    Bitte beachtet auch für die Zukunft den Finanzleitfaden, welcher auf der KSS-Seite zu finden ist. Für alle Gremien und Zusammenkünfte der KSS gilt die 30 € Verpflegungsgrenze (Ich werde das hier so lange drin stehen lassen, bis es jeder Mensch weiss).
  • Bearbeitung von allgemeinen Finanzanfragen
  • Beantwortung von Rückfragen zu Anträgen etc.
  • Differenz zwischen Soll- und Ist-Plan des alten Haushaltsjahres
    Nach dem 27.08.2013 wissen wir mehr.
  • Aufstellung des neuen Haushaltes
    Da doch noch der kleine Beitrag der HMT-Leipzig fehlt und die Einzahlungen noch nicht komplett sind, werde ich in Absprache mit Frau Klaus die kommenden Summen- und Saldenlisten veröffentlichen.
  • Kassenprüfer*innen
    Die Kassenprüfer*innen wurden von mir angeschrieben und es wird noch vor Beginn des neues Semesters eine Kassenprüfung erfolgen. Leider hat sich die HoPo-Referentin aus Chemnitz noch nicht gemeldet: @ Bernd: Kannst Du da mal Druck machen?
  • Rückzahlung an die StuRä aus dem letzten Haushaltsjahr
    Die Rückzahlungen an die StuRä ist vorgenommen worden
  • Kontaktaufnahme mit der HMT, bezüglich der Unterschrift auf der FinV 13/14
  • Vorhaben in den nächsten Wochen, spätestens bis zur neuen Sitzung:
  • Bearbeitung aller neuen Anträge, Fahrtkostenerstattungen etc.
  • mit den Kassenprüfer_innen einen Termin ausmachen
  • Ergründen, woher die Differenz bei Abschluss des HHJ´s kommt
Bericht Beauftragung Koordination[Bearbeiten]
  • am 27.07.13 Gründung des Triumvirats: PAD
  • Entsendungsformular
  • Cloud
  • Wiki
  • Vorbereitung nächste Sitzung
Bericht Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
  • Aufgrund einer Urlaubsreise wurde zwischen den letzten beiden Sitzungen nur marginal gearbeitet und die üblicherweise anfallenden Aufgaben erledigt, die aber allesamt nicht gesondert berichtenswert sind.
  • Infolge der Sitzungsverlegung fehlt mir die Kinderbetreuung, sodass ich nicht teilnehmen kann. Ich bitte mein Fehlen zu entschuldigen.
Bericht Beauftragung Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]
  • Einberufung des Ausschusses
  • Vor- und Nachbereitung der Ausschusssitzung
  • Ausarbeitung zum Thema Gruppenhochschule
  • Zusammenstellung der Ergebnisse im Wiki
  • Bearbeitung des Protokolls
  • Vorbereitung von Anträgen für den LSR
Bericht Beauftragung Vorsitz Ausschuss Soziales[Bearbeiten]
  • Korrespondenz und Fertigstellung der PM wg. Rechtsanspruch Betreuungsplatz ab 01.08.2013
  • Korrespondenz zu Thematik Ausbau psychosoziale Beratung in sächs. StuWe's mit dem Ergebnis, dass vor einer Veröffentlichung des Offenen Briefes eine Sitzung der stud. Verwaltungsratsmitglieder notwendig ist
  • Zuarbeit Aktionsgruppe P-A-D: Nachbereitung LSR-Sitzung 27.07.2013 (Erstellung Protokoll, Suche eines neuen Sitzungsortes, Formulierung diverser Drohungen über den KSS-Verteiler, Veröffentlichungen auf der fb-Seite der KSS)
Bericht Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]

Bericht einzelner Ausschüsse[Bearbeiten]

Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]
Ausschuss Hochschulpolitik/2013-08-10
Ausschuss Soziales[Bearbeiten]

Bericht zu einzelnen Veranstaltungen der KSS[Bearbeiten]

Bericht einzelner Bündnisse[Bearbeiten]

Bericht ABS[Bearbeiten]
Bericht Pool[Bearbeiten]
Bericht bpm[Bearbeiten]
Bericht mehrwert sowie ZuZ[Bearbeiten]
Bericht sonstiger Bündnisse[Bearbeiten]
Bericht fzs[Bearbeiten]
47. Mitgliederversammlung (MV) des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften (fzs)
  • Arbeitsprogramm 2013/14
    • Erwähnung von Sachsen
      Auszug aus dem Entwurf, dem in der Form zugestimmt wurde
      Austrittsmöglichkeit aus der VS
      Der fzs sieht die Austrittsmöglichkeit aus der Verfassten Student*innenschaft in Sachsen als Generalangriff auf die studentische Selbstverwaltung und arbeitet nach seinen Möglichkeiten gemeinsam mit den Student*innenschaften in Sachsen und der KSS zusammen.
      • Der Verweis darauf, dass solche Verhältnisse bereits in Sachsen-Anhalt herrschen und damit das Erwecken des Eindrucks eines "Erstangriffes" falsch ist, wurde abgetan.
      • Es bleibt abzuwarten, ob der fzs (insbesondere der Ausschuss VSPM) sich bei der KSS nun dazu meldet. Andererseits könnte (sollte) auch die KSS sich als Partnerin an den fzs wenden.
  • Ausschüsse konstituieren sich!
    • Eine Kooptierung von interessierten Aktiven ist möglich.
Bericht LaStVerNetzung[Bearbeiten]
Vernetzungstreffen der Landesstudierendenvertretungen in Vorbereitung der 47. Mitgliederversammlung (MV) des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften (fzs)
Anzeigen und Aufrufen zur Zusammenarbeit zwischen KMK und Landesstudierendenvertretungen
  • Formulierung eines offenen Briefes
  • mit Zustimmung der einzelnen Landesstudierendenvertretungen soll unter Benennung aller der offene Brief versendet werden
Beratung der inhaltlichen Anträge zur 47. Mitgliederversammlung (MV) des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften (fzs)
  • Einbringung einer Vielzahl von Änderungsanträgen als "Plenum der Landesstudierendenvertretungen"
Beteiligung
  • Eine Vielzahl von Landesstudierendenvertretungen fehlte.
  • Aber beispielsweise die KTS war mit 5 Personen vertreten.
anstehende Aufgaben
  • inhaltlich
    • Zusammenarbeit mit der
    • Positionierung zum Thema BHG, insbesondere im Bezug auf den fzs
  • organisatorisch

sonstige Berichte[Bearbeiten]

Finanzen[Bearbeiten]

13:00 Uhr

Finanzübersicht[Bearbeiten]

Reise- und Tagungskosten[Bearbeiten]

Antrag
Paul stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen dem StuRa HTW Dresden die Reisekosten zur Teilnahme am Vernetzungstreffen Landesstudierendenvertretungen Juli 2013 (31. Juli bis 2. August 2013) in Fulda für Paul Riegel gemäß Finanzvereinbarung zu erstatten.
Begründung zum Antrag
Paul nimmt die "Vertretung" (ferner einen Versuch der "Repräsentation") der KSS wahr. Paul betont, dass er kein Amt für die KSS inne hat, aber für die KSS als Ansprechperson zur Verfügung steht.
Eine frühzeitige Absprache (nach dem LSR 2013-07-27) mit dem Sprecher Bernd Hahn.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Die Reisekosten werden nicht Paul, sondern dem StuRa HTW Dresden erstattet. Beim StuRa HTW Dresden erfolgte, dankenswerter Weise, bereits die Reisekostenabrechnung. Daher tritt Paul die Rechte zur Reisekostenabrechnung an den StuRa HTW Dresden ab.
Anlagen zum Antrag

Aufwandsentschädigung[Bearbeiten]

Antrag

Der LSR möge beschließen, der Beauftragung/Vorsitzenden des HoPo-Auschusses, Adelheid Noack, für den erbrachten Aufwand vom 27.07. bis 17.08.2013 100 Euro Aufwandsentschädigung zu zahlen.

Abstimmung

Ja-Stimmen, Nein-Stimmen, Enthaltungen

Aufwandsentschädigung[Bearbeiten]

Antrag

Der LSR möge beschließen, der SprecherIn, Bernd Hahn, für den erbrachten Aufwand vom 27.07. bis 17.08.2013 100 Euro Aufwandsentschädigung zu gewähren.

Abstimmung

Ja-Stimmen, Nein-Stimmen, Enthaltungen

Aufwandsentschädigung[Bearbeiten]

Antrag

Der LSR möge beschließen, dem Beauftragten für Finanzen, Björn Reichel, für den erbrachten Aufwand vom 27.07. bis 17.08.2013 100 Euro Aufwandsentschädigung zu zahlen.

Abstimmung

Ja-Stimmen, Nein-Stimmen, Enthaltungen

Aufwandsentschädigung[Bearbeiten]

Antrag

Der LSR möge beschließen, der Beauftragten für den Ausschuss Soziales, Diana-Victoria Menzel, für den erbrachten Aufwand vom 27.07. bis 17.08.2013 80 Euro Aufwandsentschädigung zu zahlen.

Abstimmung

Ja-Stimmen, Nein-Stimmen, Enthaltungen

offene Rechnungen[Bearbeiten]

Anträge zur Anweisung[Bearbeiten]

Wahlen und Entsendungen[Bearbeiten]

13:30 Uhr

Rechte für facebook-Seite der KSS[Bearbeiten]

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass das Passwort für die Facebook-Seite der KSS unverzüglich neu gesetzt wird.

Es obliegt den SprecherInnen die Zugangsdaten an einzelne Personen weiterzugen. Dies ist zu dokmentieren. Dazu sollten die Berichte der Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit genutzt werden.

Begründung zum Antrag
Aufgrund der vielen offenen Posten innerhalb der KSS muss die Öffentlichkeitsarbeit von allen verfügbaren Kräften unterstützt werden. Jedoch sollten für die Veröffentlichungen auf der facebook-Seite der KSS ein paar "Spielregeln" festgelegt werden, um zu vermeiden, dass hier ein Missbrauch von PasswortinhaberInnen bei der Veröffentlichung von Informationen und v. a. Meinungen passieren kann. Darum sollte sich der LSR Gedanken machen, wir hier vorgebeugt werden kann.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Inhalte sollten weiterhin nur hochschulpolitischer Natur sein. Der Kreis der Zugriffsberechtigten muss übersichtlich gehalten werden, z. B. durch eine halbjährliche Passwortänderung. Leitlinien für Meinungen sind die Positionen der KSS, persönliche Meinungsäußerungen sind untersagt. Im Zweifel ist VOR der Veröffentlichung Rücksprache mit den SprecherInnen bzgl. etwaiger Formulierungen zu halten, da diese letztlich für diese Performanzen ihren Kopf hinhalten müssen. Um die/den UrheberIn eindeutig identifizieren zu können, sollten den Einträgen künftig im Wiki per Link zum Post nebst eintragender Person vermerkt werden.

Positionspapier Umbenennung Studentenwerke in Studierendenwerke[Bearbeiten]

Antrag
Name des Mitgliedes des LSR stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen folgende Position zu vertreten
Die KSS setzen sich gegenüber dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst sowie weiteren politischen Akteurinnen und Akteuren dafür ein, dass in allen Rechtsnormen sowie in der formellen und informellen Kommunikation der Begriff Studentenwerk durch den Begriff Studierendenwerk und Studentenwohnheime in Studierendenwohnheime ersetzt werden.
Anlagen zum Antrag

ABS unterstützen – Bekenntnis zur Jenaer Erklärung[Bearbeiten]

Antrag
AmtsträgerInnen (vorerst vorgeschlagen durch Paul Riegel als Teilnehmender des O.S.T. (2013-06-07)) stellt den Antrag:
Die KSS bekennt sich zur Jenaer Erklärung, welche das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren am 05.05.2013 in Jena verabschiedet hat.
Anlagen zum Antrag
Antrag I-01 ABS unterstützen – Bekenntnis zur Jenaer Erklärung zur 46. MV fzs.

Sitzungsordnung 2. Lesung[Bearbeiten]

Antragstellerin: Beate Pohlers


Novelle Geschäftsordnung[Bearbeiten]

Antrag
Paul Riegel (Diskussion) stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen den vorliegenden Entwurf zur Geschäftsordnung (der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften) (als Entwurf für eine kommende Sitzung) zu verabschieden.
Begründung zum Antrag
Ziel der Überarbeitung war es eine Ordnung zu schaffen, die es ermöglicht, dass der LandessprecherInnenrat (LSR) einfacher allgemeine Reglungen für die KSS befassen kann. Daher sollte die Geschäftsordnung, welche den Charakter einer satzungsgebenden Ordnung hat, "entrümpelt" werden. Zentrale Fragestellung war "Was soll (nahezu) unveränderlich sein?" und daher in der Geschäftsordnung geregelt sein, die eine Zustimmung von zwei Dritteln aller StudentInnenräten (StuRä) der Hochschulen Sachsens bedarf.
Im Rahmen der Überarbeitung erfolgte auch die redaktionelle Anpassung durch die Novelle des Sächsischen Hochschulgesetzes (SächsHSG) hin zum Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz (SächsHSFG). Die Einbeziehung des Rechtes zum Austritt aus der Körperschaft des öffentlichen Rechts, unseren StudentInnenschaften, erfolgte zwangsläufig.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Bis zur kommenden Sitzung des LSR, jedoch mindestens zwei Wochen vorher, soll der Entwurf durch die Mitglieder des LSR sowie SprecherInnen im Zusammenwirken mit der Beauftragung Koordination den einzelnen StuRä bekanntgegeben werden.
Einzelne Aktive zur KSS, dazu sollten die Mitglieder des LSR gehören, aber insbesondere StuRä, können bis zur kommenden Sitzung (des LSR) Änderungsvorschläge (möglichst in Form von konkreten Änderungsanträgen) einbringen. Über die Übernahme in den Entwurf entscheiden SprecherInnen.
Im Zweifelsfall sind Änderungsanträge zur kommenden Sitzung des LSR abzustimmen.
Sollten SprecherInnen keine der erfolgten Änderungen als "wesentlich" erachten, kann es zur kommenden Sitzung des LSR zur Beschlussfassung kommen, sodass die einzelnen StuRä dazu Beschlüsse fassen können (sollen).
Anlagen zum Antrag
(unverbindliche) aktuelle Arbeitsfassung (im Wiki) als Vorab-Version (mit Seite zur Diskussion und Möglichkeit zum Eintrag einer neuen Anmerkung)
weitere Erklärung zum Antrag
Wünschenswert ist es, dass ergänzend zur Ordnung eine Begründung und/oder Erklärung verfasst wird. Sie soll darstellen, warum die Reglungen und Formulierungen so gefasst wurden, wie sie sind.
Die Art der Veröffentlichung, etwa Bekanntgabe im Amtsblatt, sollte für das Ende der Beschlussfassung (Zustimmung von zwei Drittel aller StuRä) geklärt sein.

Bericht zu den Semestertickets bei der KSS[Bearbeiten]

außerordentlicher Bericht
Die KSS möge möge sich zum aktuellen Stand der Semestertickets in Kenntnis setzen.
Erklärung
An verschieden Standorten, an verschiedenen Hochschulen gibt es als Konsequenz der gesetzlichen Rahmenbedingungen (Recht zum Austritt- und Wiedereintritt in die Studentinnen- und Studentenschaft) i.V.m. den Verhandlungen mit den Verkehrsbetrieben eklatante Änderungen zu den Bedingungen zum Semesterticket. Neue Konstrukte, etwa eines studentischen Jahrestickets, sollen eingeführt werden.
Vorschlag zum Verfahren
Alle Mitglieder (StuRä) mit einem Semesterticket stellen hier schriftlich ihre aktuelle Änderungen vor und erklären kurz wie es zu den Änderungen kam.

Vernetzungstreffen der KSS[Bearbeiten]

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass alle Mitglieder ein Vernetzungstreffen aller sächsischen StuRä organiseren. Stattfinden soll dieses Vernetzungstreffen möglichst im Oktober bzw. Anfang November 2013.
Begründung zum Antrag
Im Sinne ihrer Aufgaben soll die KSS ein Vernetzungstreffen organisieren, um ihre Arbeit mit allen sächsischen StuRä abzustimmen. (siehe auch Ausschuss Hochschulpolitik vom 10.08.2013)

Vorbereitung Landtagswahlen 2014[Bearbeiten]

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen die Anstrengungen zu einem Volksantrag ruhen zu lasssen. Stattdessen soll das Thema HS"F"G ausführlich für die kommenden Landtagswahlen 2014 vorbereitet werden.
Begründung zum Antrag
Da der Geist des Volksantrages immer noch in den Köpfen einiger LSR-Mitglieder spuckt, soll sich mit diesem Antrag dafür ausgesprochen werden, die Kapazitäten besser in eine gut vorbereitete Kampange zur Landtagswahl 2014 zu investieren.

weiterer Tagesordnungspunkt[Bearbeiten]

1H:MM Uhr

Benennung des Gegenstandes
Es sollte ein Antrag formuliert und hier eingetragen sein, sodass der Gegenstand für alle Beteiligten und Interessierten "greifbar" ist. Zur Eintragung mögen die #Formvorlagen verwendet werden.

kommende Termine[Bearbeiten]

17:00
  • 17.-25.08.2013
Sommertour der FDP Sachsen in Chemnitz, Dresden, Leipzig, Grimma, Mittweida, Rochlitz, Oschatz, Freiberg, Bischofswerda, Dresden, Bautzen, Dresden [1]
  • 23.08., 18:00 Uhr - 25.08.2013, ca. 13:00 Uhr
Schulungsseminar zur Programmakkreditierung des Studentischen Akkreditierungspools in Binz
  • 28.08.2013, 17:00 Uhr - 01.09.2013, 14:00 Uhr
Hochschulpolitische Sommerschule des fzs in Wismar
  • 28.09.2013, 9:00 Uhr bis 15:30 Uhr
„Motivation statt Resignation“ Pädagogischer Tag des BV Leipzig für Lehrerinnen und Lehrer aller Schularten der GEW Sachsen in Leipzig
  • 28.08.2013, 10-16 Uhr
Arbeitskreis VIII: Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien der CDU-Landtagsfraktion in Dresden [2]
  • 9.-12.10.2013
Aufstieg oder Ausstieg? - Wissenschaft zwischen Doktorhut und Katheder, 7. Wissenschaftskonferenz 2013 in Berlin [3]
  • 06.09.2013
Termin mit der Staatsministerin in Dresden, SMWK
  • 30.08.2013 - 31.08.2013 , 12:30 Uhr
Engagiert gegen Antisemitismus: Strategien und Herausforderungen in Berlin
  • 05.11.2013
Forum CHE-Forum: Finanzstrategien in Zeiten der Schuldenbremse in Berlin

kommende Sitzungen[Bearbeiten]

17:15 Uhr

Die kommende Sitzung des LSR findet am 14. September 2013 statt.

Die meiste Zustimmung ergibt sich für:

Sonstiges[Bearbeiten]

17:30 Uhr
PAD
Beauftragung(en) Veranstaltung KSS
  • siehe auch SST
Ausrichtung O.S.T.
  • August bis September 2013
  • TU Chemnitz wurde "erbeten".
Arbeitswochenende LSR
  • "vergessene" Idee für eine "Klausurtagung"

Mitschriften[Bearbeiten]

Es handelt sich nicht um ein verabschiedetes Protokoll! Ferner kann es höchstens als Entwurf dazu betrachtet werden.

Feststellung der Beschlussfähigkeit durch die Sitzungsleitung

  • Nicht beschlußfähig mit 11 Stimmen
  • Gemäß §54 SächsHSFG wird eine Sondersitzung einberufen zum 24.08. in der HTW Dresden ab 15 Uhr

Entsendung in den Akkreditierungsrat Rafael stellt sich kurz vor:

  • Zufällig in eine Akkreditierungsverfahren gerutscht
  • Hat sich eingelesen in die Formalia
  • hat in Berlin ein Akk. Verfahren mit begleitet
  • Will weiter machen
  • Macht Phil in Master (3 S. Leipzig)
  • Kennt den ganzen Gremienmüll (FSR, Senat, ...)
  • Möchte zuerst ein Workshop vorm nächsten Verfahren belegen

Berichte

  • Bernd: Club der Kulturen kann Dezember für uns die Hütte zur KSS Emo Sitzung stellen
  • Adelheid: Bitte die kleinen Hochschulen anschreiben damit diese mit einbezogen werden können, macht dazu ein Doodle
  • Bernd fragt nach was er zur KTS mitnehmen soll
  • Paul merkt an: Bitte die Zusammenarbeit/Netzwerkarbeit weiter hervorheben


Finanzen

  • Bernd: Wir müssen zumindest kommissarisch eine Koordination wählen, weil diese Bewilligungsgewalt hat

Frau K. hat angegeben, dass auf den Bewilligungsformularen eine Unterschrift der Koordination vorgesehen ist und bittet darum, den formalen Rahmen einzuhalten

  • Daniel: Ich wüßte nicht, dass aus Formularen ein Rechtsakt abgeleitet wird. Eine Regelung ist mir dahingehend auch nicht bekannt. Ändert doch bitte das Formular (redaktionell)
  • Daniel: Wenn wir das Ding ändern wollen, dann sollten wir das tun. Sofern rechtliche Grenzen bestehen, dann soll Fr. K uns aufklären
  • Paul merkt an, dass wir dieses auf der nächsten Sitzung klären sollten
  • Matthias: Wenn wir ein Änderung wollen, dann sollten wir das beschließen. Wir sollten Fr. K danken, dass sie uns auf das Ding hinzuweisen.
  • Matthias: Rückzahlungen wurden vorgenommen, jedoch ist der IST/SOLL Stand erst ab 27.08 bekannt
  • Adelheid: Rückzahlung gem. Björn formal, Frau Klaus führt nach buchhalterischen Kriterien (daher Unterschied in der Handhabung)


Bildungswerk

  • Bernd: Gespräch mit KTS - Sie werden gem. Bernd ihre Ordnungen anpassen. Sie werden ggf. eine Stelle zur Koordination einführen um das BiWe in Thür. zu etablieren
  • Daniel: Ich denke eine Stelle würde für beide Bundesländer mehr als ausreichend sein


Dokumentation

  • Paul: Mahnt an, dass bisher die Stelle nicht besetzt ist


Koordination

  • Bernd: Hat Pressebogen überarbeitet. Bittet um Verwendung (insb. an der TUD)


Ausschuß Hopo

  • Adelheid: 5+1 waren da. Das ist zu wenig


Ausschuss Lust folgt


sonstige Bündnisse 47. MV fzs

Berichte ende


HSFG

  • Adelheid: UL will zum HSFG nochmal Welle machen, damit zur Landtagswahl was geht
  • Christian: Volksantrag zum HSFG im StuRA TUD gestorben - mangels Beteiligung

Aktion in den Medien soll sich speziell an Mackenroth wenden. Die späteren Aktionen sollten sich eher an die allgemeine Hochschulgesetzdinge wenden. Die Einschreibung ist dann erstmal durch.

  • Dirk: Autofahrer wissen eh von der Austrittsoption
  • Adelheid: Versuch hochschulpolitisches Interesse bei den Ersties zu wecken. In Hinblick auf die Landtagswahl.
  • Marius: Neuen Blick auf das neue Gesetz werfen. Trennung StuRä - Studies. Zweck der Änderung mehr in den Vordergrund stellen
  • Matthias schlägt vor einen Wahlo-Mat zu erstellen. Dieser sollte im Sinne der Wahlprüfsteine funktionieren und den Studies ein Vergleich der parteilichen Positionen erlauben.
  • Daniel: Höre ich das richtig, dass die TUD sich dazu mit Personal einbringen wird ?
  • Matthias: mumble


Kurze Auswertung der Semesterticket Situation:

  • Christian: Wir dachten im Mai, dass wir durch sind, aber: Rektorat mosert am Jahresticket rum - trotzt mehrerer Gutachten von Juristen. Das Rektorat hat eigenständig mit den VVO ein gesondertes Treffen

einberufen. Man will den Studierenden die Motivation nehmen, Semesterweise auszutreten bzw. einzutreten (Mißbrauch). Gerangel seitens des Rektorat ,um das SemTix an das StuWe abzugeben. Dies ist nicht im Interesse des StuRas und dieser wird das verhindern.

  • Leipzig: Formal läuft es übers StuWe. Entscheidungen laufen über den StuRa (SemTix Auschuss)
  • TUC: Chemnitz ist in trockenen Tüchern (gem. Bernd). Trotzdem Offensive gegenüber SMIN -> Denn das treibt die Studis auf die Straße wenn das vor die Wand fährt

Das SMIN kann man hier jedoch kaum einschätzen

  • Marius: Es war bisher fast unmöglich über die Ministerin (Schorlemer) was zu erreichen. Wir müssen die Strippenzieher im SMIN identifizieren.
  • Bernd: ggf. Verfassungsrechtliche Klärung fordern (Normenkontrollklage?)
  • Paul: Wurde der Einspruch des Rektorats der TUD rechtlich oder pol. begründet?
  • Christian: In mündlicher Begründung des Rektorats: Jahresvariante hält man für rechtl. nicht haltbar. Die politische Begründung: Wollen das Risiko einer evtl. Klage nicht tragen
  • Paul: StuRa sollte seine Position unterstreichen und den Hebel als Vertragspartner nutzen. Letztendlich unterschreiben wir das Ding
  • Christian: Austritt führt zu Verzicht von finanziellen Forderungen seitens des VVO (Bsp.: Sommersemester)


Aus dem OFF

Bernd: ES IST ZUM KOTZEN, DASS SICH NIEMAND HIER BETEILIGT. DIE SIND GEWÄHLT, DANN SOLLEN SIE IHREN VERDAMMTEN ARSCH HIERHER SCHAFFEN. WENN SIE STUDIS VERTRETEN WOLLEN, DANN SIND SIE SICH SELBST SCHULDIG, ALS VERTRETER DER STUDIERENDEN

  • Ende 13:57 gem Sitzungsleitung
  • Es folgen unzusammenhängende Aussprachen über die geplanten Änderungen zur GO seitens der TUD