LandessprecherInnenrat/2013-08-24

Aus KSS
Wechseln zu: Navigation, Suche
Vorschlag zur Tagesordnung
gemäß #Sitzung des Inhaltsverzeichnisses

Inhaltsverzeichnis

Protokoll[Bearbeiten]

Pad für ergänzende Mitschriften: https://pads.ccc.de/10-lsr-2013
LandessprecherInnenrat
Zeit
yyyy-mm-dd HH:MM - HH:MM
Ort
HTW Dresden: Raum
Protokollierung
Andreas Spranger

Anwesenheit[Bearbeiten]

Mitglied der KSS Stimmen im LSR Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung (§ 4 Abs. 2 Satz 1 GO)Mitglied im LSR anwesend (gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 GO) vertreten durch entschuldigt unentschuldigt
StuRa TU Dresden 4 2013-08-01 Andreas Spranger
2013-05-30 Hans Reuter
2013-05-16 Johanna Kruner
2013-05-16 Michael Grauert
StuRa Uni Leipzig 4 Adelheid Noack
2013-04-09 Björn Reichel Sebastian Müller
2013-04-23 Kenneth Christoph Kupatt
Sebastian Müller
StuRa TU Chemnitz 3 Bernd Hahn
Maria Uhlig
Maria Uhlig
StuRa TU BA Freiberg 2
StuRa HTWK Leipzig 2
StuRa HTW Dresden 2 2013-01-22 Fabian Kunde Michael Iwanow X
2013-01-22 Michael Iwanow
StuRa HS Zittau/Görlitz 2
StuRa WH Zwickau 2
StuRa HS Mittweida 2
StuRa HfBK Dresden 1
StuRa HGB Leipzig 1
StuRa HMT Leipzig 1
StuRa HfM Dresden 1
StuRa HfT Dresden 1
Summe 28
weitere Anwesende
Person Organisation (z.B. Mitglied der KSS)
Bernd Hahn Sprecher
Nicole Groß Beauftragung Bildungswerk
Paul Riegel StuRa HTW Dresden
Beauftragung Finanzen a. D.
Sandra Schenk StuRa Uni Leipzig
entschuldigte Abwesende
Björn Reichelt Beauftragung Finanzen

Sitzung[Bearbeiten]

Formalia[Bearbeiten]

11:00 Uhr

Begrüßung[Bearbeiten]

Feststellung der Beschlussfähigkeit[Bearbeiten]

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
X Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Bestellung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

Bestellung der Protokollierung[Bearbeiten]

Verabschiedung der Tagesordnung[Bearbeiten]

Verabschiedung von Protokollen[Bearbeiten]

Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 27. April 2013[Bearbeiten]
Änderungsvorschlag eintragen
Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 25. Mai 2013[Bearbeiten]
Änderungsvorschlag eintragen
Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 15. Juni 2013[Bearbeiten]
Änderungsvorschlag eintragen
Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 27. Juli 2013[Bearbeiten]
Änderungsvorschlag eintragen
Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 17. August 2013[Bearbeiten]
Änderungsvorschlag eintragen

Berichte[Bearbeiten]

11:15 Uhr

Bericht einzelner Mitglieder der KSS[Bearbeiten]


Beispiel Beginn

Person:

Thema
  • Stichpunkt zum Thema
    Ausführung zum Thema

Beispiel Ende


Bericht StuRa TU Chemnitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa TU Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa TU BA Freiberg[Bearbeiten]
Bericht StuRa Uni Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfBK Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfM Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfT Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HGB Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HMT Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HTW Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HTWK Leipzig[Bearbeiten]
Bericht Stura HS-Mittweida[Bearbeiten]
Bericht StuRa HS Zittau/Görlitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa WH Zwickau[Bearbeiten]

Berichte AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Bericht SprecherInnen[Bearbeiten]
SprecherIn Bernd Hahn
Thema
  • Stichpunkt zum Thema
Ausführung zum Thema
SprecherIn [vakant]
Thema
  • Stichpunkt zum Thema
Ausführung zum Thema
Bericht Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Koordination[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]

Bericht einzelner Ausschüsse[Bearbeiten]

Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]
Ausschuss Soziales[Bearbeiten]
  • derzeit Terminfindung, bitte nochmal in den StuRä kommunizieren
Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]

Bericht zu einzelnen Veranstaltungen der KSS[Bearbeiten]

Bericht einzelner Bündnisse[Bearbeiten]

Bericht ABS[Bearbeiten]
Bericht Pool[Bearbeiten]
Bericht bpm[Bearbeiten]
Bericht mehrwert sowie ZuZ[Bearbeiten]
Bericht sonstiger Bündnisse[Bearbeiten]
Bericht fzs[Bearbeiten]
Bericht LaStVerNetzung[Bearbeiten]

sonstige Berichte[Bearbeiten]

Finanzen[Bearbeiten]

13:00 Uhr

Finanzübersicht[Bearbeiten]

Reise- und Tagungskosten[Bearbeiten]

Aufwandsentschädigung[Bearbeiten]

Antrag
Bernd Hahn stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, der SprecherIn der KSS, Bernd Hahn, für den erbrachten Aufwand vom 27.07. bis 17.08.2013 100 Euro Aufwandsentschädigung zu zahlen.
Abstimmung
09 Stimmen bei Ja!
02 Stimmen bei Nein!
00 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, der Beauftragung/Vorsitzenden des Ausschuss Hochschulpolitik, Adelheid Noack, für den erbrachten Aufwand vom 27.07. bis 17.08.2013 100 Euro Aufwandsentschädigung zu zahlen.
Abstimmung
09 Stimmen bei Ja!
02 Stimmen bei Nein!
00 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag
Björn Reichel stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, der Beauftragung Finanzen, Björn Reichel, für den erbrachten Aufwand vom 27.07. bis 17.08.2013 100 Euro Aufwandsentschädigung zu zahlen.
Abstimmung
11 Stimmen bei Ja!
02 Stimmen bei Nein!
00 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag
Diana-Victoria Menzel stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, der Beauftragung/Vorsitzenden des Ausschuss Soziales, Diana-Victoria Menzel, für den erbrachten Aufwand vom 27.07. bis 17.08.2013 80 Euro Aufwandsentschädigung zu zahlen.
Abstimmung
11 Stimmen bei Ja!
02 Stimmen bei Nein!
00 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

offene Rechnungen[Bearbeiten]

Anträge zur Anweisung[Bearbeiten]

Wahlen[Bearbeiten]

13:30 Uhr

Wahlen von AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Wahlen zur Entsendungen in den Pool[Bearbeiten]

Rechte für facebook-Seite der KSS[Bearbeiten]

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass das Passwort für die Facebook-Seite der KSS unverzüglich neu gesetzt wird.
Es obliegt den SprecherInnen die Zugangsdaten an einzelne Personen weiterzugen. Dies ist zu dokmentieren. Dazu sollten die Berichte der Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit genutzt werden.
Begründung zum Antrag
Aufgrund der vielen offenen Posten innerhalb der KSS muss die Öffentlichkeitsarbeit von allen verfügbaren Kräften unterstützt werden. Jedoch sollten für die Veröffentlichungen auf der facebook-Seite der KSS ein paar "Spielregeln" festgelegt werden, um zu vermeiden, dass hier ein Missbrauch von PasswortinhaberInnen bei der Veröffentlichung von Informationen und v. a. Meinungen passieren kann. Darum sollte sich der LSR Gedanken machen, wir hier vorgebeugt werden kann.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Inhalte sollten weiterhin nur hochschulpolitischer Natur sein. Der Kreis der Zugriffsberechtigten muss übersichtlich gehalten werden, z. B. durch eine halbjährliche Passwortänderung. Leitlinien für Meinungen sind die Positionen der KSS, persönliche Meinungsäußerungen sind untersagt. Im Zweifel ist VOR der Veröffentlichung Rücksprache mit den SprecherInnen bzgl. etwaiger Formulierungen zu halten, da diese letztlich für diese Performanzen ihren Kopf hinhalten müssen. Um die/den UrheberIn eindeutig identifizieren zu können, sollten den Einträgen künftig im Wiki per Link zum Post nebst eintragender Person vermerkt werden.

Positionspapier Umbenennung Studentenwerke in Studierendenwerke[Bearbeiten]

Antrag
Bernd Hahn, Sprecher, stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen folgende Position zu vertreten
Die KSS setzen sich gegenüber dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst sowie weiteren politischen Akteurinnen und Akteuren dafür ein, dass in allen Rechtsnormen sowie in der formellen und informellen Kommunikation der Begriff Studentenwerk durch den Begriff Studierendenwerk und Studentenwohnheime in Studierendenwohnheime ersetzt werden.
Anlagen zum Antrag
Änderungsantrag
Bernd Hahn stellt den Änderungsantrag:
Füge dem Antragstext
Eine entsprechende Positionierung soll von den entsprechenden Fachausschüssen durch ein Papier untersetzt werden.
an.
Abstimmung des Änderungsantrages
Der Änderungsantrag wird übernommen.
Damit ist der Änderungsantrag angenommen.
Änderungsantrag
Alexander Hahn stellt den Änderungsantrag:
Füge dem Antragstext
Dieses Papier soll dem LSR zum Beschluss vorgelegt werden.
an.
Abstimmung des Änderungsantrages
Der Änderungsantrag wird übernommen.
Damit ist der Änderungsantrag angenommen.
Beschluss
Der LSR möge beschließen folgende Position zu vertreten
Die KSS setzen sich gegenüber dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst sowie weiteren politischen Akteurinnen und Akteuren dafür ein, dass in allen Rechtsnormen sowie in der formellen und informellen Kommunikation der Begriff Studentenwerk durch den Begriff Studierendenwerk und Studentenwohnheime in Studierendenwohnheime ersetzt werden.
Eine entsprechende Positionierung soll von den entsprechenden Fachausschüssen durch ein Papier untersetzt werden. Dieses Papier soll dem LSR zum Beschluss vorgelegt werden.
Abstimmung
06 Stimmen bei Ja!
04 Stimmen bei Nein!
03 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag abgelehnt.

ABS unterstützen – Bekenntnis zur Jenaer Erklärung[Bearbeiten]

Antrag
AmtsträgerInnen (vorerst vorgeschlagen durch Paul Riegel als Teilnehmender des O.S.T. (2013-06-07)) stellt den Antrag:
Die KSS bekennt sich zur Jenaer Erklärung, welche das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren am 05.05.2013 in Jena verabschiedet hat.
Anlagen zum Antrag
ABS: Jenaer Erklärung
Antrag I-01 ABS unterstützen – Bekenntnis zur Jenaer Erklärung zur 46. MV fzs.
Abstimmung
11 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
02 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Sitzungsordnung 2. Lesung[Bearbeiten]

Antragstellerin: Beate Pohlers

Novelle Geschäftsordnung[Bearbeiten]

Antrag
Paul Riegel (Diskussion) stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen den vorliegenden Entwurf zur Geschäftsordnung (der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften) (als Entwurf für eine kommende Sitzung) zu verabschieden.
Begründung zum Antrag
Ziel der Überarbeitung war es eine Ordnung zu schaffen, die es ermöglicht, dass der LandessprecherInnenrat (LSR) einfacher allgemeine Reglungen für die KSS befassen kann. Daher sollte die Geschäftsordnung, welche den Charakter einer satzungsgebenden Ordnung hat, "entrümpelt" werden. Zentrale Fragestellung war "Was soll (nahezu) unveränderlich sein?" und daher in der Geschäftsordnung geregelt sein, die eine Zustimmung von zwei Dritteln aller StudentInnenräten (StuRä) der Hochschulen Sachsens bedarf.
Im Rahmen der Überarbeitung erfolgte auch die redaktionelle Anpassung durch die Novelle des Sächsischen Hochschulgesetzes (SächsHSG) hin zum Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz (SächsHSFG). Die Einbeziehung des Rechtes zum Austritt aus der Körperschaft des öffentlichen Rechts, unseren StudentInnenschaften, erfolgte zwangsläufig.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Bis zur kommenden Sitzung des LSR, jedoch mindestens zwei Wochen vorher, soll der Entwurf durch die Mitglieder des LSR sowie SprecherInnen im Zusammenwirken mit der Beauftragung Koordination den einzelnen StuRä bekanntgegeben werden.
Einzelne Aktive zur KSS, dazu sollten die Mitglieder des LSR gehören, aber insbesondere StuRä, können bis zur kommenden Sitzung (des LSR) Änderungsvorschläge (möglichst in Form von konkreten Änderungsanträgen) einbringen. Über die Übernahme in den Entwurf entscheiden SprecherInnen.
Im Zweifelsfall sind Änderungsanträge zur kommenden Sitzung des LSR abzustimmen.
Sollten SprecherInnen keine der erfolgten Änderungen als "wesentlich" erachten, kann es zur kommenden Sitzung des LSR zur Beschlussfassung kommen, sodass die einzelnen StuRä dazu Beschlüsse fassen können (sollen).
Ablauf der praktischen ("exakten") Umsetzung des Vorschlages zum Verfahren
Um nochmals den gewünschten Ablauf zu präzisieren:
  1. Der LSR verabschiedet einen ersten Entwurf. (Dazu dient dieser Antrag.)
  2. Der Entwurf wird anderen Stellen vorgestellt, um die "Machbarkeit" zur tatsächlichen Umsetzung des Entwurfes als die neue Geschäftsordnung gemäß § 28 SächsHSFG prüfen zu lassen. Etwa sollten allen StuRä die Justitiarinnen und Justitiare der Hochschulen anfragen.
  3. Der LSR verabschiedet eine abschließenden Fassung für den Entwurf. Diese Fassung wird den Mitglieder, allen StuRä Sachsens, zur Beschlussfassung vorgelegt.
  4. Zu einer Sitzung des LSR wird bekanntgegeben, dass die neue Fassung in Kraft getreten ist, da die notwendige Anzahl (zwei Drittel gemäß § 28 SächsHSFG) von Mitglieder zugestimmt hat.
Anlagen zum Antrag
(unverbindliche) aktuelle Arbeitsfassung (im Wiki) als Vorab-Version (mit Seite zur Diskussion und Möglichkeit zum Eintrag einer neuen Anmerkung)
weitere Erklärung zum Antrag
Wünschenswert ist es, dass ergänzend zur Ordnung eine Begründung und/oder Erklärung verfasst wird. Sie soll darstellen, warum die Reglungen und Formulierungen so gefasst wurden, wie sie sind.
Die Art der Veröffentlichung, etwa Bekanntgabe im Amtsblatt, sollte für das Ende der Beschlussfassung (Zustimmung von zwei Drittel aller StuRä) geklärt sein.

Vernetzungstreffen der KSS[Bearbeiten]

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass alle Mitglieder ein Vernetzungstreffen aller sächsischen StuRä organiseren. Stattfinden soll dieses Vernetzungstreffen möglichst im Oktober bzw. Anfang November 2013.
Begründung zum Antrag
Im Sinne ihrer Aufgaben soll die KSS ein Vernetzungstreffen organisieren, um ihre Arbeit mit allen sächsischen StuRä abzustimmen. (siehe auch Ausschuss Hochschulpolitik vom 10.08.2013)
Abstimmung
11 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
00 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Vorbereitung Landtagswahlen 2014[Bearbeiten]

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen die Anstrengungen zu einem Volksantrag ruhen zu lasssen.
Begründung zum Antrag
Da der Geist des Volksantrages immer noch in den Köpfen einiger LSR-Mitglieder spuckt, soll sich mit diesem Antrag dafür ausgesprochen werden, die Kapazitäten besser in eine gut vorbereitete Kampange zur Landtagswahl 2014 zu investieren.
Abstimmung
10 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
02 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen das Thema HS"F"G soll ausführlich für die kommenden Landtagswahlen 2014 vorzubereiten.
Begründung zum Antrag
Da der Geist des Volksantrages immer noch in den Köpfen einiger LSR-Mitglieder spuckt, soll sich mit diesem Antrag dafür ausgesprochen werden, die Kapazitäten besser in eine gut vorbereitete Kampange zur Landtagswahl 2014 zu investieren.
Abstimmung
13 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
00 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Website "aufräumen"[Bearbeiten]

Inhalte der Website prüfen[Bearbeiten]

Dateiablage der Website ordnen[Bearbeiten]

Unsere Website soll schöner werden![Bearbeiten]

Wissen dokumentieren, Wiki füllen, Kollaboration schaffen, Synergien nutzen, einfach kompetenter sein[Bearbeiten]

Mail-Adressen kss-sachsen.de[Bearbeiten]

mailto:kssnet@web.de sucks!

weiterer Tagesordnungspunkt[Bearbeiten]

1H:MM Uhr

Benennung des Gegenstandes
Es sollte ein Antrag formuliert und hier eingetragen sein, sodass der Gegenstand für alle Beteiligten und Interessierten "greifbar" ist. Zur Eintragung mögen die #Formvorlagen verwendet werden.

kommende Termine[Bearbeiten]

17:00

kommende Sitzungen[Bearbeiten]

17:15 Uhr

Die meiste Zustimmung ergibt sich für:

Sonstiges[Bearbeiten]

17:30 Uhr
Anfragen (Anforderungen) an das Bildungswerk

Der Ausschuss Lehre und Studium wünscht sich seit seiner 2. Sitzung 2013 (24. August 2013):

  • Veranstaltung zum Thema Qualität: Was ist Qualität? Wie kann sie gemessen und gesichert werden?
  • Veranstaltung zum Thema Workload: Was ist Workload? Wie wird er festgelegt, wie kann er gemessen werden?

Mitschriften[Bearbeiten]

Entwurf für das Protokoll der 10. Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 24. August 2013
Beginn
15:15 Uhr
Ende
18:05 Uhr
Protokollerstellung
Andreas Spranger
Redeleitung
Adelheid Noack

Begrüßung und Formalia[Bearbeiten]

  • Bernd begrüßt die anwesenden Persönlichkeiten und erklärt, dass die Sitzung gemäß § 54 SächsHSFG beschlussfähig ist.
  • Adelheid (UL) wird als Sitzungsleitung bestätigt.
  • Andreas (TUD) wird als Protokollant bestätigt.

Die TO steht seit der letzten Sitzung fest. Es soll vorher noch geklärt werden wie im Folgenden mit solchen Sitzungen umgegangen wird.

  • Alexander (TUBAF): Gegenrede, denn ist KSS ist ein Organ gemäß § 54 SächsHSFG? Angemessene Zeit für die Ladung muss überprüft werden. Liegt ein Umgehen der eigenen Geschäftsordnung vor?
  • Bernd:
    1. Organ oder nicht, was sonst sollten wir sein. Wir werden im Gesetz erwähnt, dadurch sind wir ein Organ.
    2. Ob wir die GO umgehen ist nicht gegeben, da ein solcher Sachverhalt nicht in der GO geklärt ist.
    3. Eine angemessene Frist ist gegeben, wenn die Menschen sich auf die Sitzung vorbereiten können, dies war der Fall.
  • Matthias (TUD): In der GO ist nicht geregelt, was eine angemessene Frist ist, dadurch ist höher gehendes Recht zu beachten. Dies wird hier nicht getan.
  • Alexander (TUBAF): Findet es gut, wenn wir beschlussfähig wären. Der Begriff des Organs bezieht sich auf die Organe der HS. Die KSS ist nicht ein Solches.
  • Bernd: Es ist richtig, dass er höherrangiges Recht angewandt hat. Die Ladungsfrist wird in der Ordnung geregelt- sieben Tage, dies wurde dann auch so angewandt.
  • Alexander: Bezweifelt, ob die KSS ein Organ der Hochschulen ist.
  • Sebastian (UL): Ist sich dessen auch nicht sicher, wie es geregelt ist. Wollte dies mit dem Justiziar der Uni Leipzig abklären und schlägt vor die Sitzung erst einmal abzuklären, den Sachverhalt später zu klären und dann nachträglich vielleicht zu heilen.
Bernd und Alex „battlen“ sich im HSFG –lesen.
  • Adelheid: Schlägt vor, dass wir die Redeliste erst einmal abarbeiten, dann die Sitzung weiter abhalten sodann an die Justiziariate der Unis oder HS-en wenden, um das Problem zu klären.
  • Alexander: Wenn wir Beschlüsse heute gefällt werden, und diese falsch ergangen sind, sind diese nichtig.
  • Andreas: Die Beschlüsse sind wenn sie fehlerhaft ergangen sind, nicht nichtig sondern bestehen weiter bis sie angefochten werden vgl. Verwaltungakte.

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Adelheid meint es wären 8 Stimmen auf der Liste bisher angegebenen.
  • 12 Stimmen sind anwesend.
  • Die Sitzung ist mit 12/28 Stimmen nicht beschlussfähig im Sinne der GO.
  • Paul (HTW Dresden): Im Sinne seiner Mitwirkung als kommissarische Beauftragung Koordination wird von ihm auf die Entsendungsformulare hingewiesen. Zur "Debatte" selbst meint er, dass hier gerade nur eine psydo-juristische Kaffeesatzleserei vorliegt.
  • Johanna (TUD): Es wird vorgeschlagen, eine Mail an das SMWK zu senden, der Rechtsaufsicht der KSS, mit der Bitte um Klärung des Sachverhaltes. Ferner sollten die TOPs durchgenommen werden, mit Ausschluss der Ordnungen. Auch soll die Kommunikation generell verbessert werden.
  • Alexander: Hat eine Verständnisfrage:Es bedarf also nur einer Person, um die TOP zu bearbeiten?
  • Bernd: JA, für die TOPs der letzten Sitzung. Heute müssen, weil die Zeit dränge, die inhaltlichen Standpunkte festgesetzt werden. Vor allem muss das Ministerinnengespräch vorbereitet werden.
  • Paul: Gibt es Anwesende, die in Frage stellen, dass es sich um eine Sitzung des LSR handelt und § 11 Abs. 2 der GO Anwendung findet?
  • Matthias: Ja, ich bezweifele es. Und begründet dies mit der Geschäftsordnung, in der sich auf die Vorlesungszeit bezogen wird.
Nach wirren Gesprächen –…
  • Adelheid: Wird heute eine Sitzung gemacht: Ja oder nein? Und fordert Lösungsvorschläge.
  • Johanna: GO-Antrag auf Schließung der Redeliste. – Kraft ihrer Kompetenzen nimmt die Sitzungsleitung den Antrag an. Wir tagen und wir lassen die Ordnungsdebatten aus; wir müssen uns um unsere Inhalte kümmern.
  • Alexander: Alle Menschen, welche die meinen die Sitzung würde heute nicht zu ordentlichen Beschlüssen führen, sollen den Raum verlassen.

Anmerkungen zur TO

  • Alex: Der Punkt Ordnungen soll vertagt werden. Ohne Gegenstimmen angenommen.
  • Und den Punkt Berichte ans Ende vor Termine. Ja 5 Nein 1 Enthaltung 1 angenommen
  • Bernd: Gegenrede. Bericht im Netz müsste kurz gehen.

Finanzen[Bearbeiten]

  • Es stehen nur Aufwandsentschädigungen zu Disposition.
  • Adelheid meint, dass dazu zur heutigen Sitzung noch ein Koordinationsmensch bestimmt werden muss.
  • Nicole Groß stellt sich dafür zur Verfügung. Ohne Gegenstimme angenommen, damit sie die Unterschriften für die Aufwandsentschädigungen unterschreiben kann.
  • Bernd beantragt 100 Euro: 09/02/00 angenommen
  • Paul: GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit: es sind 12/28 Stimmen anwesend, wir sind beschlussfähig
  • Adelheid beantragt 100 Euro: 09/02/00 angenommen
  • Alex: GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit: es sind 13/28 Stimmen anwesend, wir sind beschlussfähig
  • Björn beantragt 100 Euro: 11/02/00 angenommen
  • Diana-Victoria beantragt 80 Euro: 11/02/00 angenommen

Facebook-Account[Bearbeiten]

  • Andreas: GO-Antrag Abweichung von der TO: Vertagung der Beschlüsse der Protokolle auf die nächste Sitzung – ohne Gegenrede angenommen; diese werden vorher noch einmal in Gänze an alle Mitglieder versandt
  • Andreas: GO-Antrag Abweichung von der TO: Vertagung der Wahlen und Entsendungen auf die nächste Sitzung. – ohne Gegenrede angenommen

Antragstext siehe Wiki!

  • Bernd: Es gibt ein Account und eine Seite der KSS bei Facebook (Fb). Das Profil sollte schnellst möglich geschlossen werden und die Seite von denen, welche bei Fb angemeldet sind von den Vertretern in der KSS genutzt werden kann. Das Profil soll dazu dienlich sein, dass Account zu bedienen. Er vergleicht dies mit der Fb-Seite der Landesschülerrates verglichen, da die dortigen Amtsträger klar zu erkennen sind bei jedem individuellen Post. Ferner soll sich darüber geeinigt werden, was überhaupt gepostet werden soll.
  • Alex: Es ergeht der Vorschlag, dass höchsten die Sprecher und die Koord. einen Zugang zu geben, ein Name, der vorab gepostet werden soll kann jederzeit geändert werden.
  • Johanna: Es soll ein Impressum mit den Kürzeln der jeweiligen Personen, welche die Seite betreiben aufgeführt werden soll. Eine simple Fanpage soll erstellt werden.
  • Bernd: GO-Antrag auf Einmalige Richtigstellung: es wird auf alle Fälle ein Impressum geben, da es eines geben muss.
  • Michael (TUD): Dringt darauf den Antrag zu beschließen.
  • Sebastian: Es wird angemerkt, dass die Kürzel genutzt werden, oder besser noch nur die Ämter genannt werden sollten.
  • Alex: Stellt den ÄA: Die KSS möge das Fb-Profil schließen, und stattdessen nur noch über die Fanpage arbeiten.
  • Bernd: Prinzipiell OK. Aber es soll auch kein Zwang auf künftige Amtsträger erstellt werden sich privat bei Facebook anzumelden.
  • Alex: Der Zugang soll auf das Profil jedenfalls begrenz werden
  • Johanna: ÄA: Der LSR der KSS möge beschließen, die Admin-Rechte für die Fb-Seite auf die Menschen, welche ein Amt innerhalb der KSS ausüben, zu begrenzen.

Begründung: Dies soll die Heterogenität der KSS widerspiegeln.

  • Beschluss des ÄA von Alex: 2/5/6 – nicht angenommen
  • Beschluss des ÄA von Johanna: 8/0/3 – angenommen
  • Abstimmung über den so geänderten Antrag: 11/0/2 - angenommen
  • Bernd kümmert sich euphorisch um die Erledigung.

Positionspapier Umbenennung Studentenwerke in Studierendenwerke[Bearbeiten]

  • Bernd übernimmt diesen Antrag.
  • Andreas: Plädiert dafür nicht Studierendenwerke als Bezeichnung herzuziehen, sondern es Bochum nach zu eifern und die Einrichtung als AkaFös (Akademisches Föderungswerk) zu bezeichnen.
  • Michael: Stimmt Andreas zu. Der Aufwand der gesehen wird sei zu groß. Und hält den Antrag für nicht sinnvoll.
  • Alex: Von wem geht diese Aktion aus?
  • Bernd: AkaFö eröffne alle Tore und Türen für die Förderung der Mitarbeiter, statt alleinig für die Studenten. Die Hauptaspekte liegen bei den Studies.
  • Alex: Spricht sich gegen die Änderung aus und legt die Initiative zu den StuWes, diese sollen darüber entscheiden.
  • Johanna: „Student_innen“ oder ähnliche Namen verbessern die gendergerechte Lage nicht. Auch die Änderung der Benennung der StuWe würde zu viel kosten verschlingen, welche wahrscheinlich nicht von Land und Stuwe übernommen würden.
  • Paul: Das ist ein Antrag aus dem Treffen der LandesstudentenInnen Vertretungen. Das DSW selbst möchte sich aus Seiten der Studenten eine Änderung dessen voran treiben. Wirbt ferner darum, dass die Studies sich für die eigenen Belange auch auf der Ebene der StuWes einsetzen. Schlägt desweiteren vor, wir sollten in die Antragssammlung gehen.
  • Paul: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung (zurückgezogen)
  • Alex: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste – ohne Gegenrede angenommen
  • Matthias: Es fehlt eine Begründung zum Antrag.
  • Alex: Warum Gendern? Hat bisher noch keine Klage von Seiten der Studies gehört, dass sie sich vom Namen benachteiligt zu sehen/zu sein.
  • Andreas: Weist daraufhin, dass selbst im DSW noch keine Lösung zu dieser Problematik gefunden wurde.
  • Bernd: Das Problem der gendergerechten Sprache ist wahrscheinlich den meisten Studies nicht bekannt oder gar bewusst. Man kann vielleicht sogar vermuten, dass an Technischen Unis und HS-en auch nicht so bekannt.

Dies soll im Ausschuss Soziales besprochen werden und auch gefordert werden.

Antragssammlung:

  • Bernd: Ergänzender Antrag: Eine entsprechende Positionierung soll von den entsprechenden Fachausschüssen durch ein Papier untersetzt werden. Dieses Papier soll dem LSR zum Beschluss vorgelegt werden.
  • Dieser wird vom Antragssteller (Bernd) übernommen.
  • Beschluss: 6/4/1

da man sich nicht sicher ist, wie sich nun verhalten soll, wird Abstimmung wiederholt: 6/4/3 abgelehnt

GO-Antrag auf Überprüfung der Beschlussfähigkeit: 12/28 Stimmberechtigten sind anwesend

  • Antrag auf erneute Abstimmung über den Originalantrag - Gegenrede 5/6/0 abgelehnt

ABS unterstützen – Bekenntnis zur Jenaer Erklärung[Bearbeiten]

  • Bernd: verweist darauf, dass die Erklärung schon vor einigen Wochen über den Verteiler versandt wurde. Die KSS möge sich dazu bekennen, die Erklärung zu unterstützen.
  • Johanna verliest diese.
  • 11/00/02 angenommen

Vernetzungstreffen der KSS[Bearbeiten]

Die KSS soll sich bemühen mit den kleineren StuRä zusammenzusetzen, um diese für die Arbeit in der KSS zu bewerben. Dies Treffen soll im November oder Dezember in Chemnitz stattfinden.

  • Alex: Wie sollen die kleinen StuRä bewegt werden sich zu dem Treffen zu begeben, wenn sie schon an den WE-en nicht hier her kommen?
  • Adelheid: Gute frage.
  • Bernd: Der Termin wird in der nächste Woche aus gedoodelt. Dies wird daher sehr früh einplanbar sein. Dann sollen dort auch keine Beschlüsse gefasst werden.
  • Sebastian: Der StuRa der HMT fand die Sitzung der KSS zu krass, aber an Vernetzungstreffen würde man teilnehmen.
  • Alex: Wie soll man sich das Treffen vorstellen.
  • Bernd: Ein lockeres Treffen, mit Essen und Übernachtung, und etwas gemeinsamer Freizeit. Das Geld soll dann noch vielleicht durch die KSS beschlossen werden.
  • Adelheid: Die Hochschulen sollen dann auch mal sich vorstellen und deren Grundlagen offenlegen, damit man weiß, wie sich die StuRä aufstellen.
  • Alex: Unterstützt das.
  • Johanna: Findet die Idee gut. Dies soll aber kein „Heulbojentreffen“ der StuRä sein. Die bisherigen Strukturen soll daran angepasst werden und die Hochschulen mit ins Boot geholt werden können. Vllt. kann man dies durch SKYPE-Konferenzen oder ähnliches bewerkstelligen.
  • Alex: Dabei sollte vielleicht die Geschäftsordnung der KSS vorgestellt werden, damit die kleinen HS-en ihre Möglichkeiten aufgezeigt bekommen.
  • Adelheid: Erklärt sich bereit, dass man ihr weitere Vorschläge schicken kann.
  • Paul: Wer setzt die Sache dann um? Vorbereitung, Einladung etc. pp., wer beteiligt sich dabei?
  • Johanna: Es sollen die Ausschussvorsitzenden ein Input-Referat halten. Es gibt mehr Menschen, als die Amtsträger, welche sich darum kümmern können.
  • Bernd: Um die Verpflegung und die Unterkunft wird er sich kümmern.
  • Maria (TUC): Will sich bei Organisation und Umsetzung einbringen.
  • Der Antrag wird geändert, dass sich der Zeitraum des Stattfindens bis Dezember 2013 erweitert
  • Beschluss: 11/00/00 - angenommen

Vorbereitung Landtagswahlen[Bearbeiten]

  • Alex: Mit dem Volksantrag ist beabsichtigt wurden, Teile des Gesetzes zu ändern?
  • Adelheid: Ja. Der Aktionismus rund um den Volksantrag soll erstmal ruhen und die Kraft in die Vorbereitung der Wahlen gesetzt werden.
  • Paul: Kann man den Antrag nicht einfach trennen. Volksantrag auf der einen und die Sache mit dem Gesetz in Verbindung mit der Wahl.
  • Adelheid: Ok.
  • Antrag: Der LSR möge beschließen die Anstrengungen zu einem Volksantrag ruhen zu lassen.

Beschluss: 10/00/02 - angenommen

  • Antrag: Der LSR möge beschließen, das Thema des SächsHSFG ausführlich für die kommenden LST-Wahlen 2014 vorzubereiten.

Beschluss: 13/00/00 - angenommen

Aufräumen der Homepage[Bearbeiten]

  • Alex: GO-Antrag auf Nichtbehandlung des TOPs - angenommen

Berichte[Bearbeiten]

  • Termin mit der Ministerin

Vorschläge: s. Wiki.

Sonstiges[Bearbeiten]

  • OST und KTS verlangen von der KMK eine bessere Vernetzung und Anhörung bei Hochschulpolitischen Themen.