LandessprecherInnenrat/2013-09-14

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Pad für ergänzende Mitschriften: https://pads.ccc.de/11-lsr-2013
Vorschlag zur Tagesordnung
gemäß #Sitzung des Inhaltsverzeichnisses

Inhaltsverzeichnis

Protokoll[Bearbeiten]

LandessprecherInnenrat
Zeit
2013-09-14 11:30 - 11:40
Ort
HTW Dresden: Z336
Protokollierung
DVM (offline) Etherpad https://pads.ccc.de/11-lsr-2013

Anwesenheit[Bearbeiten]

Mitglied der KSS Stimmen im LSR Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung (§ 4 Abs. 2 Satz 1 GO)Mitglied im LSR anwesend (gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 GO) vertreten durch entschuldigt unentschuldigt
StuRa TU Dresden 4 2013-08-01 Andreas Spranger
2013-05-30 Hans Reuter
2013-05-16 Johanna Kruner
2013-05-16 Michael Grauert
StuRa Uni Leipzig 4 Adelheid Noack X Klaus Steinhauer
2013-04-09 Björn Reichel X
2013-04-23 Kenneth Christoph Kupatt X Adelheid Noack
Sebastian Müller X Adelheid Noack
StuRa TU Chemnitz 3 Bernd Hahn X
Karoline Griesbach
Maria Uhlig
StuRa TU BA Freiberg 2 2013-08-22 Alexander Hahn X
2013-08-22 Tobias König X
StuRa HTWK Leipzig 2
StuRa HTW Dresden 2 2013-01-22 Fabian Kunde X
2013-01-22 Michael Iwanow X
StuRa HS Zittau/Görlitz 2
StuRa WH Zwickau 2
StuRa HS Mittweida 2
StuRa HfBK Dresden 1
StuRa HGB Leipzig 1
StuRa HMT Leipzig 1
StuRa HfM Dresden 1
StuRa HfT Dresden 1
Summe 28
weitere Anwesende
Person Organisation (z.B. Mitglied der KSS)
Bernd Hahn Sprecher
Björn Reichelt Beauftragung Finanzen
Diana-Victoria Menzel Vorsitz Ausschuss Soziales
Nicole Groß Beauftragung Bildungswerk
Paul Riegel StuRa HTW Dresden
Beauftragung Finanzen a. D.
entschuldigte Abwesende

Sitzung[Bearbeiten]

Formalia[Bearbeiten]

11:00 Uhr

Begrüßung[Bearbeiten]

11:30

Feststellung der Beschlussfähigkeit[Bearbeiten]

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
11 Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR nicht beschlussfähig.

Bestellung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

Björn wird den formalen Teil übernehmen.

Bestellung der Protokollierung[Bearbeiten]

Verabschiedung der Tagesordnung[Bearbeiten]

Verabschiedung von Protokollen[Bearbeiten]

Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 27. April 2013[Bearbeiten]
Änderungsvorschlag eintragen
Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 25. Mai 2013[Bearbeiten]
Änderungsvorschlag eintragen
Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 15. Juni 2013[Bearbeiten]
Änderungsvorschlag eintragen
Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 27. Juli 2013[Bearbeiten]
Änderungsvorschlag eintragen
Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 17. August 2013[Bearbeiten]
Änderungsvorschlag eintragen
Protokoll der Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 24. August 2013[Bearbeiten]

Berichte[Bearbeiten]

11:15 Uhr

Bericht einzelner Mitglieder der KSS[Bearbeiten]


Beispiel Beginn Person:

Thema
  • Stichpunkt zum Thema
    Ausführung zum Thema

Beispiel Ende


Bericht StuRa TU Chemnitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa TU Dresden[Bearbeiten]
  • Festveranstaltung des "Dresdner Netzwerkes Beruf und Familie" wg. Verleihung Zertifikate audit familiengerechte hochschule bzw. (Re-Zertifizierung TUD) audit berufundfamilie im Festsaal des Rektorats am 05.09.2013
Bericht StuRa TU BA Freiberg[Bearbeiten]

Da Vorlesungsfreizeit vielen die letzten Sitzungen aus. Nächste Sitzung voraussichtlich am 19.09.

Bericht StuRa Uni Leipzig[Bearbeiten]
  • Raumproblem Uni Leipzig
  • Gespräch mit der Rektorat
  • Teilnahme am Gespräch mit dem SMWK
  • Nachfrage bei unserem Justiziariat wie, wann und warum der LSR beschlussfähig ist.

Es ist so: die KSS ist natürlich kein Organ der Hochschule, welcher auch? Deshalb trifft §54(1) HS"F"G nicht zu. Im §28 HS"F"G steht: Das Nähere regelt eine Geschäftsordnung. Das heißt wir müssen genau solche Sachen in einer eigenen Geschäftsordnung klären. Das haben wir auch. In §9(3) steht in der aktuell gültigen Fassung: "Ist der LandessprecherInnenrat auf einer Sitzung nicht beschlussfähig oder verliert der LandessprecherInnenrat die Beschlussfähigkeit vor Erledigung der Tagesordnung, wird die Sitzung geschlossen. Auf der nächsten Sitzung ist der LandessprecherInnenrat bezüglich der unerledigten Tagesordnungspunkte unabhängig von der Zahl vorhandenen Stimmen beschlussfähig. Darauf ist in der Ladung zur Sitzung ausdrücklich hinzuweisen".

Bericht StuRa HfBK Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfM Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfT Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HGB Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HMT Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HTW Dresden[Bearbeiten]
  • Der StuRa wird die Anschaffung eines Banners für die KSS mit max. 300€ unterstützen
  • Die Sommerpause ist vorbei, der StuRa wird am 17.09.13 wieder regulär tagen
Bericht StuRa HTWK Leipzig[Bearbeiten]
Bericht Stura HS-Mittweida[Bearbeiten]
Bericht StuRa HS Zittau/Görlitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa WH Zwickau[Bearbeiten]

Berichte AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Bericht SprecherInnen[Bearbeiten]
SprecherIn Bernd Hahn
Besuch der Klausurtagung der KTS
  • Gemeinsame Bearbeitung und umformulierung des Briefes an die KMK
Der Brief wurde gegenüber seiner ursprünglichen Fassung im Ausdruck verschärft und die Forderung nach Teilhabe stärker hervorgestrichen.
  • Sonstige Aktuelle Themen in der KTS:
LehrerInnenbildung
Überarbeitung Regelwerk
SHK-Bezahlung
fzs-Sommerschule
  • Kapazitätsrecht
Ich habe selbst einen Workshop zum Thema Kapazitätsrecht geleitet, die Folien werde ich demnächst mit einigen anderen Dokumenten zur Verfügung stellen
  • Anwesenheitspflicht
Im o. g. Workshop wurde die von uns gegenüber der LRK vertretene Position bestätigt.
Gespräch mit Ministerin im SMWK
  • Vorbereitung
Anmeldungsformalitäten geklärt
Themen inhaltlich vorbereitet
  • Teilnahme am Gespräch
Eine Mitschrift findet ihr da: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst/Treffen/2013-09-06
  • Nachbereitung
Weiterführung der Diskusion zum Ticket mit R. Fischer per Mail
Anfrage bei der LRK nach Schreiben aus dem Ministerium bzgl. Interpretation §24 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG
Datenzusammenfassung zu Semesterbeiträgen und Preisen im StuWe Chemnitz/Zwickau - Anfrage an andere StuRä folgt die kommenden Tage
Recherche zur jur. Grundlage für Praxis bei Prüfungsabmeldung wegen Krankheit - Anfrage an StuRä folgt die kommenden Tage
Sonstige Tätigkeiten
  • Produktion einer Sendung zu Bibliotheksfinanzierung mit dem Campusradio Dresden
  • Erfassung Sachstand SHK-Gehälter - Anfrage an StuRä läuft
  • Kleinkrams
SprecherIn [vakant]
Thema
  • Stichpunkt zum Thema
Ausführung zum Thema
Bericht Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]

Rechenschaftsbericht: Finanzverantwortliche KSS für den Monat August/September 2013 Tätigkeit der letzten 3 Wochen:

  • Bearbeitung von Reisekostenanträgen
  • Bearbeitung von Finanzanträgen
    Bitte beachtet auch für die Zukunft den Finanzleitfaden, welcher auf der KSS-Seite zu finden ist. Für alle Gremien und Zusammenkünfte der KSS gilt die 30 € Verpflegungsgrenze (Ich werde das hier so lange drin stehen lassen, bis es jeder Mensch weiss).
  • Bearbeitung von allgemeinen Finanzanfragen
  • Beantwortung von Rückfragen zu Anträgen etc.
  • Differenz zwischen Soll- und Ist-Plans des alten Haushaltsjahres
    Da ich in der Woche um den 29.09. in Dresden sein werde, mache ich einen Termin mit Frau Klaus aus, um der Sache auf den Grund zu gehen
  • Aufstellung des Haushaltes 13/14
    Zur Sitzung am 14.09.2013 werde ich die Aufstellung des Haushaltes veröffentlichen
  • Kassenprüfer*innen
    Die Kassenprüfer*innen werde in ca. 3 Wochen die Kassenprüfung durchführen und somit den kommenden Bericht der Innenrevision vervollständigen
  • Bürokratieabbau der KSS
    Da in der letzten Zeit und aufgrund des Mangels an besetzten Ämtern klar geworden ist, dass es einige bürokratische Mängel gibt, werde ich diese in Absprache mit der Innenrevision und Frau Klaus aus der Welt schaffen. Angefangen vom Anordnugsformular bezüglich der AE´s, hin zu anderen Papieren.
  • Kontaktaufnahme mit der HMT, bezüglich der Unterschrift auf der FinV 13/14
    Leider haben sich die Menschen von der HMT nicht zurück gemeldet, aber vielleicht kennt jemand von euch noch einen Kontakt?
  • Neue FinV
    In Anbetracht der Unpraktibilität der FinV bezüglich des Bildungswerkes und anderer Kleinigkeiten werde ich Überlegungen bezüglich einer Neuaufarbeitung der FinV in den kommenden Sitzungen unterbreiten.

Vorhaben in den nächsten Wochen, spätestens bis zur neuen Sitzung:

  • Bearbeitung aller neuen Anträge, Fahrtkostenerstattungen etc.
  • Bürokratie abbauen
  • Ergründen, woher die Differenz bei Abschluss des HHJ´s kommt

Beantragte AE: 100,00 €

Bericht Beauftragung Koordination[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]

Bericht einzelner Ausschüsse[Bearbeiten]

Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]
Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]
  • Zuarbeit Koordination in der Aktionsgruppe PAD
  • Ausarbeitung der Wahlprüfsteine BTW 2013
  • inhaltliche Vorbereitung "Tag der Befreiung"
  • Terminfindung Ausschuss Hochschulpolitik
  • Vorbereitung Vernetzungstreffen der KSS im Dezember
Ausschuss Soziales[Bearbeiten]

Bericht zu einzelnen Veranstaltungen der KSS[Bearbeiten]

Bericht einzelner Bündnisse[Bearbeiten]

Bericht ABS[Bearbeiten]
Bericht Pool[Bearbeiten]
Bericht bpm[Bearbeiten]
Bericht mehrwert sowie ZuZ[Bearbeiten]
Bericht sonstiger Bündnisse[Bearbeiten]
Bericht fzs[Bearbeiten]
Bericht LaStVerNetzung[Bearbeiten]

sonstige Berichte[Bearbeiten]

Finanzen[Bearbeiten]

13:00 Uhr

Finanzübersicht[Bearbeiten]

Reise- und Tagungskosten[Bearbeiten]

Aufwandsentschädigung[Bearbeiten]

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, der Beauftragten für den Ausschuss Soziales, Diana-Victoria Menzel, für den erbrachten Aufwand vom 18.08. bis 14.09.2013 100 € Aufwandsentschädigung zu zahlen.

Antrag
DVM, Adelheid Noack und Bernd Hahn stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Paul Riegel den geleisteten Aufwand im Monat Juli zur Erfüllung von Aufgaben der KSS mit 100 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
Für die Unterstützung innerhalb der Aktionsgruppe P-A-D, insbesondere für die inhaltliche Pflege der Homepage und der Wiki-Seiten der KSS sowie der Vertretung der KSS zu Vernetzungstreffen außerhalb Sachsens, sollte der LSR Paul Riegels Arbeitsleistungen in Form einer finanziellen Entschädigung wie im Antrag vorgeschlagen zustimmen.
weitere Erklärung zum Antrag
Aktionsgruppe P-A-D: Die Aktionsgruppe P-A-D ist der Zusammenschluss von drei Aktiven, die für die KSS aktiv sind, um die organisatorische Existenz der Zusammenarbeit für die KSS zu retten.
Mitwirkung von PaulRiegel innerhalb der Aktionsgruppe P-A-D:
  • rudimentäre Selbstverwaltung für unbesetzte Ämter

Antrag
DVM, Adelheid Noack und Bernd Hahn stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Paul Riegel den geleisteten Aufwand im Monat August zur Erfüllung von Aufgaben der KSS mit 300 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
Für die Unterstützung innerhalb der Aktionsgruppe P-A-D, insbesondere für die inhaltliche Pflege der Homepage und der Wiki-Seiten der KSS sowie der Vertretung der KSS zu Vernetzungstreffen außerhalb Sachsens, sollte der LSR Paul Riegels Arbeitsleistungen in Form einer finanziellen Entschädigung wie im Antrag vorgeschlagen zustimmen.
weitere Erklärung zum Antrag
Aktionsgruppe P-A-D: Die Aktionsgruppe P-A-D ist der Zusammenschluss von drei Aktiven, die für die KSS aktiv sind, um die organisatorische Existenz der Zusammenarbeit für die KSS zu retten.
Mitwirkung von PaulRiegel innerhalb der Aktionsgruppe P-A-D:
  • rudimentäre Selbstverwaltung für unbesetzte Ämter

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, der Beauftragten für den Ausschuss Hochschulpolitik, Adelheid Noack, für den erbrachten Aufwand vom 18.08. bis 14.09.2013 100 € Aufwandsentschädigung zu zahlen.

Antrag
Björn Reichel stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dem Beauftragten für Finanzen, Björn Reichel, für den erbrachten Aufwand vom 18.08. bis 14.09.2013 100 € Aufwandsentschädigung zu zahlen.

Antrag
Bernd Hahn stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dem Sprecher, Bernd Hahn, für den erbrachten Aufwand vom 18.08. bis 14.09.2013 150 € Aufwandsentschädigung zu zahlen.
Begründung zum Antrag
siehe Bericht des Sprechers

offene Rechnungen[Bearbeiten]

Anträge zur Anweisung[Bearbeiten]

Wahlen[Bearbeiten]

13:30 Uhr

Wahlen von AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Wahl SprecherInnen[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Koordination[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]

Wahlen zur Entsendungen in den Pool[Bearbeiten]

Entsendungen in den Pool[Bearbeiten]

E-Mail vom 24.07.2013: Liebe KSS, durch einen glücklichen Umstand habe ich an einem Akkreditierungsverfahren der Agentur ACQUIN als studentischer Vertreter in Berlin teilgenommen. Nach erfolgreicher Begehung vor Ort, wurde mir nahegelegt, mich doch auch in den studentischen Akkreditierungspool entsenden zu lassen, und gerne würde ich durch die KSS entsendet werden. Kurz zu meinen Erfahrungen: Ich bin seit Oktober 2010 Mitglied des Fachschaftsrats für Philosophie (PhiLog) in Leipzig und habe mich dort in nahezu allen Funktionen in die Fachschaftsratsarbeit eingebracht. Für die Entsendung besonders relevant wäre zu erwähnen, dass ich als Mitglied teils in der Studienkommission, teils im Fakultätsrat seit mehreren Jahren die Reformen der BA/MA-Reformen an unserer Fakultät (Sozialwissenschaften und Philosophie) aktiv begleite und als Hauptverantwortlicher derzeit bereits eine zweite Studierendenevaluation unseres FSR zu spezifischen Problemfeldern im Studienverlauf durchführe. Die Teilnahme am geplanten Schulungsseminar des studentischen Akkreditierungspools am 23.-25. August in Binz ist in meinem Terminkalender bereits fest vorgesehen. Über eine mein Vorhaben zustimmende Rückmeldung würde ich mich sehr freuen. Herzlichen Gruß Raphael Borchers

Tag der Befreiung (des Hochschulgesetzes)[Bearbeiten]

Kostenvoranschlag Banner[Bearbeiten]

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge sich für einen der vorliegenden Kostenvoranschläge bzgl. der Fertigung eines Banners im Namen der KSS anlässlich des Jubiläums des HSFG aussprechen.
Begründung zum Antrag
Es wäre doch schade, den 26.09., den sog. "Tag der Befreiung", unkommentiert verstreichen zu lassen. Und wo MdL Mackenroth im vergangenen Jahr für eine Überraschung sorgte, wollen wir ihm ebenso eine bereiten. Näheres zur Sitzung.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Nach Zustimmung wird Banner umgehend in Auftrag gegeben, damit dieses pünktlich in Position gebracht werden kann.
Anlagen zum Antrag
Präsentation zur Sitzung

"Gleichschaltung" Homepages und fb-Auftritte zum Tag der Befreiung[Bearbeiten]

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass die von P-A-D vorbereiteten Grafiken am 26.09.2013 auf den Startseiten der Homepages und Titelbildern der facebook-Auftritte aller KSS-Mitglieder freigeschalten werden.
Begründung zum Antrag
Wir wollen die Zwangsgemeinschaft! Darum symbolisieren wir ausnahmsweise Einigkeit nach außen und feiern das HSFG anlässlich der Landtagssitzung vom 26.09.2012. Hail to the freaks!
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Die LSR-Mitglieder unterstützen die Zusammenarbeit zwischen KSS und StuRä, indem sie die Grafiken in die StuRä tragen und das gemeinsame Anliegen von dort unterstützen.
Anlagen zum Antrag
Präsentation zur Sitzung

Brief der LaStuVe´s an die KMK[Bearbeiten]

Untenstehender Brief soll an die KMK gerichtet werden um ein Anhörungsrecht der Landesstudierendenvertretungen einzufordern bzw. dessen umsetzung zu diskutieren.
Mitwirkung von Studierendenvertretungen bei KMK Entscheidungen
Sehr geehrte Kultusministerinnen und Kultusminister,
die Kultusminister*innenkonferenz hat sich die Aufgabe gegeben, sich zu bildungspolitischen Themen zu verständigen, sofern dies notwendig und sinnvoll ist, um sich zu besonderen Themen auf gemeinsame und länderübergreifende Standards zu einigen. Da Entscheidungen der KMK auch Studierende betreffen, arbeiten seit einigen Jahren regelmäßig auch verschiedene Landesstudierendenvertretungen zusammen. Vergleichbar zur KMK werden bei diesen Vernetzungstreffen Belange der Studierendenvertretungen über Ländergrenzen hinaus behandelt und diskutiert.
In den Landeshochschulgesetzen ist die Mitwirkung der Studierenden in verschiedenen Formen selbstverwalteter und akademischer Strukturen geregelt. Diese Mitbestimmungsrechte sind uns überaus wichtig, aber allzu oft geschieht es leider, dass wir vorgefertigte Beschlüsse vorgelegt bekommen, ohne wirklich an deren Erarbeitung teilhaben zu können. Dies allerdings ist für uns der Inbegriff echter demokratischer Mitbestimmung.
Unserer Ansicht nach besteht bislang ein Defizit, sowohl an studentischer Beteiligung als auch an der Transparenz der Arbeit der KMK. Innerhalb des Themenbereiches "Wissenschaft und Hochschule", sollten die entsprechenden Landesstudierendenvertretungen, zumindest beratend, mitwirken können. Zu den konkreten Themenfeldern wie "Studium und Prüfungen", "Qualitätsentwicklung, Akkreditierung, Exzellenzförderung" aber insbesondere eben "Studentische Angelegenheiten" erscheint eine Arbeit ohne das Einbeziehen der Positionen der Studierendenvertreter*innen unzureichend. Eine Einladung der Landesstudierendenvertretungen zu künftigen Kultusminister*innenkonferenzen kann einen ersten Schritt zur Einbeziehung von studentischen Interessensvertretungen bei der Weiterentwicklung des Bildungsbereiches, insbesondere an den Hochschulen, darstellen. Wir erachten dies als sinnvoll, da Formulierungen der KMK Beschlüsse in der Regel im Wortlaut in die Landeshochschulgesetze übernommen werden und dort Gesetzescharakter erhalten.
Wir bieten Ihnen daher gerne an, z.B. im Rahmen der kommenden KMK Sitzung im Oktober in Berlin, sich mit uns über die Umsetzung eines studentischen Anhörungsrechtes zu beraten.
Mit freundlichen Grüßen stellvertretend für die unterstützenden Landesstudierendenvertretungen.
Arne Nowacki & Christian Schaft
Antrag
Bernd Hahn stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass die KSS den oben widergegebenen Brief unterzeichnet. Die Exikutive wird ermächtigt in Kooperation mit anderen Landesstudierendenvertretungen Änderungen vorzunehmen die den Inhalt des Briefen nicht wesentlich verändern, ohne das diese eine erneute Abstimmung durch den LSR nötig machen.
Begründung zum Antrag
Der Brief soll der KMK rechtzeitig vor der kommenden Sitzung Mitte Oktober unterzeichnet von möglichst allen Landesstudierendenvertretungen ggf. öffentlich zugestellt werden. Kleinere den Inhalt nicht wesentlich verändernde Anpassungen könnten im weiteren Diskussionsprozess nötig werden. Eine erneute Beschlussfassung des LSR über solche Änderungen würde die Beteiligung der KSS am Brief mglw. aus Termingründen in Frage stellen.

Novelle Geschäftsordnung[Bearbeiten]

Antrag
Paul Riegel (Diskussion) stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen den vorliegenden Entwurf zur Geschäftsordnung (der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften) (als Entwurf für eine kommende Sitzung) zu verabschieden.
Begründung zum Antrag
Ziel der Überarbeitung war es eine Ordnung zu schaffen, die es ermöglicht, dass der LandessprecherInnenrat (LSR) einfacher allgemeine Reglungen für die KSS befassen kann. Daher sollte die Geschäftsordnung, welche den Charakter einer satzungsgebenden Ordnung hat, "entrümpelt" werden. Zentrale Fragestellung war "Was soll (nahezu) unveränderlich sein?" und daher in der Geschäftsordnung geregelt sein, die eine Zustimmung von zwei Dritteln aller StudentInnenräten (StuRä) der Hochschulen Sachsens bedarf.
Im Rahmen der Überarbeitung erfolgte auch die redaktionelle Anpassung durch die Novelle des Sächsischen Hochschulgesetzes (SächsHSG) hin zum Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz (SächsHSFG). Die Einbeziehung des Rechtes zum Austritt aus der Körperschaft des öffentlichen Rechts, unseren StudentInnenschaften, erfolgte zwangsläufig.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Bis zur kommenden Sitzung des LSR, jedoch mindestens zwei Wochen vorher, soll der Entwurf durch die Mitglieder des LSR sowie SprecherInnen im Zusammenwirken mit der Beauftragung Koordination den einzelnen StuRä bekanntgegeben werden.
Einzelne Aktive zur KSS, dazu sollten die Mitglieder des LSR gehören, aber insbesondere StuRä, können bis zur kommenden Sitzung (des LSR) Änderungsvorschläge (möglichst in Form von konkreten Änderungsanträgen) einbringen. Über die Übernahme in den Entwurf entscheiden SprecherInnen.
Im Zweifelsfall sind Änderungsanträge zur kommenden Sitzung des LSR abzustimmen.
Sollten SprecherInnen keine der erfolgten Änderungen als "wesentlich" erachten, kann es zur kommenden Sitzung des LSR zur Beschlussfassung kommen, sodass die einzelnen StuRä dazu Beschlüsse fassen können (sollen).
Ablauf der praktischen ("exakten") Umsetzung des Vorschlages zum Verfahren
Um nochmals den gewünschten Ablauf zu präzisieren:
  1. Der LSR verabschiedet einen ersten Entwurf. (Dazu dient dieser Antrag.)
  2. Der Entwurf wird anderen Stellen vorgestellt, um die "Machbarkeit" zur tatsächlichen Umsetzung des Entwurfes als die neue Geschäftsordnung gemäß § 28 SächsHSFG prüfen zu lassen. Etwa sollten allen StuRä die Justitiarinnen und Justitiare der Hochschulen anfragen.
  3. Der LSR verabschiedet eine abschließenden Fassung für den Entwurf. Diese Fassung wird den Mitglieder, allen StuRä Sachsens, zur Beschlussfassung vorgelegt.
  4. Zu einer Sitzung des LSR wird bekanntgegeben, dass die neue Fassung in Kraft getreten ist, da die notwendige Anzahl (zwei Drittel gemäß § 28 SächsHSFG) von Mitglieder zugestimmt hat.
Anlagen zum Antrag
(unverbindliche) aktuelle Arbeitsfassung (im Wiki) als Vorab-Version (mit Seite zur Diskussion und Möglichkeit zum Eintrag einer neuen Anmerkung)
weitere Erklärung zum Antrag
Wünschenswert ist es, dass ergänzend zur Ordnung eine Begründung und/oder Erklärung verfasst wird. Sie soll darstellen, warum die Reglungen und Formulierungen so gefasst wurden, wie sie sind.
Die Art der Veröffentlichung, etwa Bekanntgabe im Amtsblatt, sollte für das Ende der Beschlussfassung (Zustimmung von zwei Drittel aller StuRä) geklärt sein.

Verwaltungsräume KSS[Bearbeiten]

Antrag
DVM und Paul Riegel stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen das SMWK aufzufordern der KSS angemessene Verwaltungsräume unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.
Begründung zum Antrag
"Who do you call if you want to call Europe?" (H. Kissinger) - genau dieses Problem lässt sich 1:1 auf die KSS übertragen. Bis heute haben wir - als sachsenweite Studierendenvertretung - keinen Büroraum, wo die Geschicke der StuRä koordiniert zusammenlaufen können. Eine Telefonnummer, unter der wir zu den entsprechenden Öffnungszeiten erreichbar sind, ist ebenfalls als Standard beim SMWK einzufordern! Es sollte im Sinne der sächsischen Studierendenschaft sein, dass ihre Vertretung auf Landesebene eine feste Adresse hat. Macht sich auch super auf einem Briefkopf. Und diverse Unterlagen (Entsendungsnachweise, pliplaplo) könnten dort sauber archiviert werden.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Kontaktaufnahme mit dem SMWK!
Anlagen zum Antrag
§ 29 Abs. 2 Satz 2 SächsHSFG
LandessprecherInnenrat/2012-05-12&oldid=5039
Geschäftsstelle der LRK
Kontakt (mit Büro) beim LandesSchülerRat Sachsen

Angestellte für Verwaltungsräume KSS[Bearbeiten]

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen die Beauftragungen Öffentlichkeitsarbeit und Koordination abzuschaffen und im Gegenzug eine Stelle auf 450 EUR-Basis einzurichten, die das Büro der KSS im SMWK während der Öffnungszeiten führt.
Begründung zum Antrag
Sobald wir ein Büro haben ist es sinnvoll, dieses auch von einer entsprechenden Fachkraft führen zu lassen. Hierdurch werden die Beauftragungen Koordination und Öffentlichkeitsarbeit obsolet, da nach einer kurzen Einarbeitungsphase der Großteil dieser Tätigkeitsbereiche von der Bürofachkraft selbst ausgeführt werden können.
Die inhaltliche Arbeit obliegt jedoch weiterhin den SprecherInnen und Ausschussmitgliedern.
Zudem ist anzuführen, dass eine 450 EUR-Stelle durchaus im Budget der KSS liegt, da sowohl für die Beauftragung Koordination als auch für die Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit mtl. AE i. H. v. max. 300 EUR vorgesehen sind.
Ein weiterer Vorteil wäre, dass nicht nur Mitglieder der sächsischen Studierendenschaft (siehe aktuelle Ausschreibung) sich bewerben dürfen, sondern auch fähige, berufserfahrene BewerberInnen. Das Wort "fähig" wurde in die Antragsbegründung aufgenommen, weil sich hier ein weiterer Vorteil gegenüber den Beauftragungen ergibt: Sollten wir feststellen, dass die Arbeit nicht fachgerecht ausgeführt wird, können wir die/den AngestellteN gem. den Regeln des KSchG aus dem Vertragsverhältnis lösen. Ein ungewisses Abwahlverfahren, wie es für Beauftragungen vorgesehen ist, kann vermieden werden.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Streichung der Stellenausschreibung für Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit und Koordination von der Homepage und ersetzen durch Stellenausschreibung "Bürokraft" zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Erstellen eines Vertragsentwurfs für eine Anstellung als Bürokraft bei der KSS (nebst arbeitsrechtlicher Prüfung).
Änderungsantrag
Paul Riegel stellt den Änderungsantrag:
Der LSR möge beschließen den Text des Antrages durch
Der LSR möge beschließen zur Erledigung der Verwaltungsaufgaben der KSS entsprechend VerwaltungsmitarbeiterInnen zu beschäftigen. Die Personalkosten werden durch die Finanzvereinbarung auf möglichst alle Mitglieder verteilt. Die Personalkosten werden durch den Posten Aufwandsentschädigungen bestritten.
zu ersetzen.
Änderungsantrag
Sebastian Müller stellt den Änderungsantrag zum Änderungsantrag von Paul Riegel:
Der erste Satz wird abgeändert in:
Der LSR möge beschließen zur Erledigung der Verwaltungsaufgaben der KSS entsprechend VerwaltungsmitarbeiterInnen zu beschäftigen und angemessen zu entlohnen.

Website "aufräumen"[Bearbeiten]

Inhalte der Website prüfen[Bearbeiten]

Offensichtlich sind die Inhalte, insbesondere Texte, der Website länger nicht inhaltlich auf dem aktuellen Stand gehalten wurden. Die Wahrnehmung für das Problem ergab sich am Exemplar zum rudimentären Gegenstand der Stimmen des LSR. Es wurde die Seite Zusammensetzung des LandessprecherInnenRates (LSR) auf den aktuellen Stand (Durch den Wegfall des StuRa IHI Zittau gibt es nur noch 28 Stimmen.) gebracht. Aber selbst schon bei der übergeordneten Seite Der LandessprecherInnenRat ist noch die Rede von 29 Stimmen. Schlecht! Aber auch redaktionelle Überarbeitung (SächsHSG (oder gar SächsHG) zu SächsHSFG) sollten vorgenommen werden.

Dateiablage der Website ordnen[Bearbeiten]

Es gibt das "Verzeichnis" fileadmin. Dort liegen alle hochgeladenen Dateien. Der Ordner ist "unaufgeräumt". Das macht die kommende Verwaltung unnötig aufwendig.

Rechte zum Entfernen von Inhalten der Website[Bearbeiten]

Der zentrale Gegenstand sind die Rechte zum Entfernen von Inhalten bei der Website.

Klärung wie überhaupt solche Rechte erlangt werden können
es bedarf schon allein der Klärung wer neue Benutzerinnen und Benutzer anlegen darf
Klärung wer aktuell solche Rechte besitzt
Klärung wie solche Rechte weitergegeben werden können
Information von (aktuellen und künftigen) Benutzerinnen und Benutzer, wie Inhalte entfernt werden können

weiterer Tagesordnungspunkt[Bearbeiten]

1H:MM Uhr

Benennung des Gegenstandes
Es sollte ein Antrag formuliert und hier eingetragen sein, sodass der Gegenstand für alle Beteiligten und Interessierten "greifbar" ist. Zur Eintragung mögen die #Formvorlagen verwendet werden.

kommende Termine[Bearbeiten]

17:00

kommende Sitzungen[Bearbeiten]

17:15 Uhr

Terminfindung 12. Sitzung LSR 2013 Die meiste Zustimmung ergibt sich für:

Sonstiges[Bearbeiten]

17:30 Uhr
Unsere Website soll schöner werden!
Wissen dokumentieren, Wiki füllen, Kollaboration schaffen, Synergien nutzen, einfach kompetenter sein
Mail-Adressen kss-sachsen.de

mailto:kssnet@web.de sucks!

Anpassung (Erhöhung) der SHK/WHK-Sätze

Mitschriften[Bearbeiten]

Protokollentwurf Sitzung LSR 14.09.2013

  • Start: 11:30 Uhr
  • Ende: 11:40 Uhr
  • Protokollantin: DVM
  • Adelheid: GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Björn: Sitzung ist noch nicht eröffnet
  • Björn: Sitzung wird hiermit offiziell nicht eröffnet, nicht-öffentliche TO wird jetzt bearbeitet
  • Bernd: dann funktioniert §54 nicht
  • Paul: selbst wenn noch Leute der TUD kommen, werden die nicht alle 4 Stimmen haben, HTWK u. a. sicher auch nicht, Beschlussunfähigkeit latte
  • Björn: Sitzungseröffnung jetzt offiziell, Feststellung Beschlussfähigkeit: 11 Stimmen anwesend, wir sind NICHT beschlussfähig
  • Adelheid: Beachte §9 Abs. 3 GO!
  • Alex: Sitzung schließen, Termin finden
  • Paul: was ist mit nächste Woche Freitag oder Sonntag?
  • Bernd, Nicole: besser reguläre Sitzung 5. Oktober? TO gem. §9 beschließen
  • Bernd: Brief an KMK wird ohne Beschluss unterschrieben
  • DVM: was ist mit Aktionen 26.09. aka "Tag der Befreiung"?
  • Adelheid: Vorschlag: Dringlichkeiten vor Oktobersitzung besprechen ohne Beschlüsse
  • Paul: bin dagegen, müssen vorher noch Sitzung machen mit TO gem. GO
  • Alex: nächste Woche Samstag nur möglich wg. 7 Tage Ladungsfrist gem. GO
  • Bernd: Termin: 23.09., Montag, StuRa Uni Leipzig, Start 15:00
  • Adelheid: Hinweis, dass Anträge nicht fristgerecht eingereicht wurden (3 Tage vor Sitzung), d.h. dass am 20.09. Antragsschluss ist!
  • Alex: Protokolle, die abgestimmt werden sollten: 17.08. + 24.08. fehlende Anwesenheitslisten, außerdem Zeit, Ort, Protokollant überprüfen und ggf. nachtragen
  • DVM: Meinungsbild zu neuem Termin?
  • Bernd: nein, wird jetzt und hier so festgelegt. Es ist mir unverständlich, was sich die Leute von der TUD hier erdreisten
  • DVM: gab es Abmeldungen?
  • Bernd: nur Johanna post wg. Urlaub über fb, sonst keine Meldungen, A. Spranger telefonisch nicht erreichbar
  • Björn: sonst noch was wichtiges?
  • DVM: Website?
  • Paul: will ich nicht drüber reden
  • Björn: ich auch nicht
  • DVM: Termine bis 23.09.?
  • Bernd: 11.11. Anhörung zu Bibliotheksgesetz, Mitglieder haben jetzt Stne der KSS erhalten + Interpretation SMWK zu Austrittsregelung
  • Paul: kommendes Wochenende treffen wg. GO der KSS?
  • Adelheid: wir haben Anmerkungen zu GO, können an dem WE nicht
  • Paul: ich mach mir Gedanken
  • Nicole: Frage zu Homepage, warum ist AfD nicht mit Antwort drauf zu Wahlprüfsteine?
  • Bernd: sonst kein Rücklauf der anderen angefragten kleinen Parteien, z. B. Piraten
  • Paul: würde es hochladen, finde es fragwürdig, dass solche Parteien angefragt werden
  • Adelheid: sollte der Fairness halber hochgeladen werden
  • DVM: noch andere Posteingänge, CDU?
  • Bernd: nein
  • Paul: wer ist denn angeschrieben worden?
  • DVM: nur Parteien, die gemäß Prognose und Hochrechnungen eine Chance auf Einzug ins Parlament hätten
  • Meinung: Paul soll auch die Antwort der AfD auf die Homepage stellen? JA
  • DVM: Was ist mit der Stne der KSS zu den Wahlprüfsteinen? Liegt abflugbereit auf meinem Rechner
  • Bernd: bitte mir zuschicken, ich packs auf einen Briefbogen
  • DVM: was ist mit der fb-Idee? Kommende Woche pro Tag eine Partei mit Antwort zu je einer Frage aus Themenkomplex HoPo, LuSt und Soziales
  • Adelheid: mach ma
  • Zustimmung Paul
  • Adelheid: bitte vorher ins pad, damit im Sinne der Transparenz auch alle vorher Bescheid wissen (könnten)

Anlagen[Bearbeiten]

Entwurf zum Protokoll LandessprecherInnenrat yyyy-mm-dd[Bearbeiten]

{{:LandessprecherInnenrat/yyyy-mm-dd}}

Formvorlagen[Bearbeiten]

Beschlüsse[Bearbeiten]

Antrag
Name des Mitgliedes des LSR stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen ...
(optional) Begründung zum Antrag
(optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren
(optional) Anlagen zum Antrag
(optional) weitere Erklärung zum Antrag
Änderungsantrag
Name des Mitgliedes des LSR stellt den Änderungsantrag:
Der LSR möge beschließen den Text zu Beschlussfassung dahingehend zu ändern ...
Abstimmung des Änderungsantrages
X Stimmen bei Ja!
X Stimmen bei Nein!
X Stimmen bei Enthaltung!
(optional) Begründung zum Änderungsantrag
Damit ist der Änderungsantrag angenommen/abgelehnt.
Abstimmung
X Stimmen bei Ja!
X Stimmen bei Nein!
X Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Antrag zur Sitzung[Bearbeiten]

allgemeiner Antrag zur Sitzung

Antrag zur Sitzung
Gegenstand
Abstimmung
X Stimmen bei Ja!
X Stimmen bei Nein!
X Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag zur Sitzung angenommen/abgelehnt.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
X Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Meinungsbilder[Bearbeiten]

Meinungsbild
Name des Mitgliedes des LSR wünscht ein Meinungsbild:
Der LSR oder die KSS möge ...
Abstimmung
X Stimmen bei Dafür!
X Stimmen bei Dagegen!
Damit ist das Meinungsbild geschlossen/überwiegen positiv/negativ oder nicht klar erkennbar.