LandessprecherInnenrat/2013-10-19

http://wiki.kss-sachsen.de/index.php/LandessprecherInnenrat/2013-10-19

Pad für ergänzende Mitschriften: https://pads.ccc.de/13-lsr-2013

Vorschlag zur Tagesordnung

gemäß #Sitzung des Inhaltsverzeichnisses

Protokoll

LandessprecherInnenrat

Zeit

2013-10-19 11:00 - HH:MM

Ort

StuRa HTWK Leipzig: Raum G330

Protokollierung

Name der verantwortlichen Person

Anwesenheit

Mitglied der KSS	Stimmen im LSR	Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung (§ 4 Abs. 2 Satz 1 GO)Mitglied im LSR	anwesend	(gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 GO) vertreten durch	entschuldigt	unentschuldigt
StuRa TU Dresden	4	2013-08-01 Andreas Spranger				X
		2013-05-30 Hans Reuter	X
		2013-05-16 Johanna Kruner	X
		2013-05-16 Michael Grauert	X
StuRa Uni Leipzig	4	2013-10-15 Adelheid Noack	X
		2013-04-09 Björn Reichelt	X
		2013-10-15 Kenneth Christoph Kupatt		Adelheid Noack	X
StuRa TU Chemnitz	3			Bernd Hahn
				Bernd Hahn
				Bernd Hahn
StuRa TU BA Freiberg	2	2013-08-22 Alexander Hahn		Simon Liebing
		2013-08-22 Tobias König		Simon Liebing
StuRa HTWK Leipzig	2	Julian Schröder		Matthias Jahn	X
		Matthias Jahn	X
StuRa HTW Dresden	2	2013-01-22 Fabian Kunde	X
		2013-01-22 Michael Iwanow		Paul Riegel	X
StuRa HS Zittau/Görlitz	2
StuRa WH Zwickau	2
StuRa HS Mittweida	2
StuRa HfBK Dresden	1
StuRa HGB Leipzig	1
StuRa HMT Leipzig	1
StuRa HfM Dresden	1
StuRa HfT Dresden	1
Summe	28

weitere Anwesende
Person	Organisation (z.B. Mitglied der KSS)
Danny Koppenhagen	StuRa HfT Leipzig
Ferdinand Malcher	StuRa HfT Leipzig
Klaus Steinhauer
Nicole Groß	Beauftragung Bildungswerk
Raffael Jesche	StuRa HGB Leipzig
entschuldigte Abwesende

Sitzung

Formalia

11:00 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Antrag zur Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abstimmung

15 Stimmen sind anwesend.

Damit ist der LSR beschlussfähig.

Berichte

11:15 Uhr

Bericht einzelner Mitglieder der KSS

---

Beispiel Beginn

Person:

Thema

• Stichpunkt zum Thema

  Ausführung zum Thema

Beispiel Ende

---

Bericht StuRa TU Dresden

• Schwierigkeiten bei der Kommunikation mit Unileitung
  • Studiticket (siehe auch Bericht Bernd)
• Für die zu renovierende "Neue Mensa" wurde noch kein Ausweichstandort gefunden
• Termine:
  • 28.10.: Podiumsdiskussion "Exzellenz - na und?"
  • kritisches Publikum gewünscht, da das Podium mit Ausnahme von Andreas Spranger pro ExIni besetzt ist
  • Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie: 04.-16.11.

Bericht StuRa TU BA Freiberg

• Zielvereinbarungsentwurf im Senat vorgestellt
• Einführungswoche
• Erstimarkt
• Erstiparty mit sehr großem Interesse
• Musterstudienordnung wurde beschlossen
  • Leider sehr späte information
  • Änderungswünsche wurden wegen großem Umfang nicht behandelt
  • An weiterer Verbesserung wird gewartet
• Mensaumbau wurde eröffnet
  • Weniger feste Essen
  • Höhere Preise
  • Abschaffung kostenlosen Leitungswassers
  • Petition durch AG Umwelt und FSR 2 zur Wiedereinführung läuft
• Racetechteam hat die Session auf Weltranglistenplatz 8 beendet

Bericht StuRa Uni Leipzig

• Einführungswoche
• es gibt zur Zeit keine Referent_innen für Hochschulpolitik
• neues Verfahren zur Entsendung in die KSS beschlossen
• gehäufte Beschwerden über Anwesenheitspflicht (indirekt und direkt)

Berichte AmtsträgerInnen

Bericht SprecherInnen

SprecherIn Bernd Hahn

für Zeitraum vom 14. - 23. September bitte den Nachtrag zur letzten Sitzung lesen.

Besuch Chemnitz 13 - demokratie macht schule 

• Workshopbeteiligung

Teilnahme am Workshop "Schule und dann?"

• SchülerInnen oft nicht proaktiv bei der Studienwahl
• Studien- und Prüfungsordnung spielen bei Beratungen keine Rolle, nur hübsche Flyer und bunte Bilder
• Mentoring/Paten-Programm der TUD wird als positiv angesehen
• StuRä sollten ggf. Überlegen, ob Angebote an SV sinnvoll umsetzbar sind

• Allgemeine Eindrücke

Motivation und Partizipationswille sehr stark ausgeprägt, VS sollte ehemalige SchülervertreterInnen versuchen abzuholen um Personal zu gewinnen

Diskussionskultur und Niveaudisziplin der SchülerInnen sollten ein Vorbild für uns sein!

1 Jahr SächsHSFG 

• Vorbereitungen

Abstimmung mit Oposition über Aktionen die gelant sind, Gespräche vor Allem mit Holger Mann bzgl. Inahlte Pressegespräch

Gemeinsam mit DVM und Adelheid PM zur Vorbereitung der Aktion verfasst.

PM zusammen mit Einladung zur Aktion verschickt

Presseinformationen zu Auswirkungen des Gesetzes verfasst.

• Banner-Aktion

Kundgebung beim Ordnungsamt Dresden angemeldet

Banner auf Neustädter Elbseite gegenüber des Landtages ausgerollt und ca. 2 h ausgeharrt

Keine Pressevertreterinnen anwensend, vermutlich wegen des katastrophal regnerischen Wetters

Nach Ende der Kundgebung auf Neustädter Seite Banner vorm Landtag entrollt und fotografiert --> gab Ärger mit der Polizei, meine Personalien wurden aufgenommen

Tillich hat Banner gesehen, da er just als wir dort waren den Landtag verließ

• Nachbereitung

weitere PM verfasst vorallem zu dem Themen Ticket und Zielvereinbarungen

PM Zusammen mit Bild vom Banner und den Presseinformationen zur Aktion rausgeschickt

Studierendentickets

Gespräche mit VertreterInnen TUD und HTW zum Sachstand und weiterem Vorgehen

Terminforderung gegenüber dem Ministerium eröffnet und Standpunkte dargelegt und argumentativ untermauert.

Termin Krisengespräch am 30.09.2013 wurde angeboten als Reaktion auf Pressearbeit der KSS

• Termin im SMWK am 30.09.2013

Ministerium war vertreten durch: Kai Ahlborn (pers. Referent der Ministerin), Peter Lönnecke (Chef des Leitungsstabes), Dr. Klaus Riedel (Referent StuWe und wiss. Bibliotheken), Markus Faller (Referent Allgemeine Rechtsangelegenheiten, Studentische Angelegenheiten) und Robert Fischer (Mitarbeiter Referat 31)

Wir waren vertreten durch: Dr. Wolfgang Kau (Rechtsanwalt des StuRa TUD), Christian Soyk (Ticketreferent StuRa TUD), Felix Walter (GF Inneres StuRa TUD), Martin Kamke (Leitung Bereich Semesterticket StuRa HTW Dresden), Kristian Onischka (Mitglied des StuRa und Referat Verkehr TUC) und Bernd Hahn

unterschiedliche Rechtspositionen wurden ausgetauscht, Hauptreibungspunkte:

• Wird mit der Jahreslösung § 24 SächsHSFG ausgehebelt?
• Ist Grundrechtseingriff mit Jahresvariante gerechtfertigt?

Ministerium sieht große Gefahr von Klagen und schlechte Chancen Jahresvariante vor Gericht zu halten

Sollte eine Hochschule offiziell anfragen, wird SMWK diese Position kommunizieren, Einlenken des Ministeriums ist derzeit nicht zu erwarten

• Besuch Turnusgespräch der Studierendenvertretung im Rektorat TUD

Rektorat verlässt sich auf Rechtsposition des Justitiariats, diese ist rigoros gegen Jahresvariante

Mit etwas mehr Mut des Rektorates wäre Lösung wie in Chemnitz denkbar gewesen

Zusatzvereinbarungen sollen angestrebt werden

Teilnahme ABS KO in FFM 27.09.2013 

siehe #Bericht ABS

Teilnahme LAG Hochschule Bündnis 90/Die Grünen 

• Diskussion über LTW-Programm 2014

Mit anwesend: Andreas Spranger (GF HoPo TUD)

Platzierte Themen: Ticket als Aufgabe der obligatorisch Verfassten Studierendenschaft, Befristungen beschränken, Erweiterung der Forderung um Nachteilsausgleich für chronisch Kranke und Menschen mit besonderen Lebensumständen, klarere Formulierung gegen Studiengebühren bis zum ersten vollen Abschluss (Zweitstudiengebühren bleiben), Vertretung des akademischen Nachwuchses statt reiner Promovierendenvertretung

SprecherIn [vakant]

Thema

• Stichpunkt zum Thema

Ausführung zum Thema

Bericht Beauftragung Finanzen

• Bearbeitung von Reisekostenanträgen
• Bearbeitung von Finanzanträgen

Bitte beachtet auch für die Zukunft den Finanzleitfaden, welcher auf der KSS-Seite zu finden ist. Für alle Gremien und Zusammenkünfte der KSS gilt die 30 € Verpflegungsgrenze (Ich werde das hier so lange drin stehen lassen, bis es jeder Mensch weiss).

• Bearbeitung von allgemeinen Finanzanfragen
• Beantwortung von Rückfragen zu Anträgen etc.
• Differenz zwischen Soll- und Ist-Plans des alten Haushaltsjahres

Ich konnte auch ohne ein Besuch bei Frau Klaus herausfinden warum es zu dieser großen Differenz kam. Ich habe schlicht weg zur Mitte des HHJ (zu September/Oktober 2012) mehrere Summen- und Saldenlisten falsch gelesen und daraufhin meinen eigenen Haushaltsplan korrigiert. Aus diesem Fehler und dem Fakt, dass ich auch einfach über den regulären Haushaltsschluss hinaus gerechnet habe (Abschluss der FinV und tatsächliches Ende des HHJ haben sich unterschieden, so dachte ich), was aber eigentlich nicht der Fall war, da Frau Klaus pünktlich abgeschlossen hat, haben letztendlich zu dieser Differenz geführt. Auch das einige Mittel nicht abgerufen wurden hat diese Höhe mit verursacht.

• Aktuelle Kontostände

Die aktuellen Kontostände werden von mir auf der kommenden Sitzung am 19.10.2013 bekannt gegeben.

• Kassenprüfer*innen

Die Kassenprüfer*innen werden in spätestens in 2 Wochen die Kassenprüfung durchführen.

@ StuRa TU Dresden: ich bräuchte einen Menschen, welche_r sich dazu bereit erklärt an einem Wochenende in 2 Wochen den StuRa aufzuschließen, da die Kassenprüfer_innen leider nur an einem Wochenende Zeit haben.

• Bürokratieabbau der KSS

Die FinV hat dem Bürokratieabbau einen kleinen Strich durch die Rechnung gemacht. Ich kann z.B. leider nicht das AE-Anordnungsformular ändern lassen. Lediglich ein Unterschriftenposten kann ich abändern, was ich auch auf der kommenden Sitzung machen werde.

• Kontaktaufnahme mit der HMT, bezüglich der Unterschrift auf der FinV 13/14 Leider haben sich die Menschen von der HMT nicht zurück gemeldet, aber vielleicht kennt jemand von euch noch einen Kontakt?
• Neue FinV

In Anbetracht der Unpraktibilität der FinV bezüglich des Bildungswerkes und anderer Kleinigkeiten werde ich Überlegungen bezüglich einer Neuaufarbeitung der FinV in den kommenden Sitzungen unterbreiten. Ich werde in den kommenden Wochen, damit auch nach Sitzung, eine neue Synopse erstellen und rumschicken.

Bericht Beauftragung Bildungswerk

• Seit der letzten Sitzung habe ich mich mit folgenden Themen beschäftigt:
• Zum einen wurden ReferentInnen und Themen für gewünschte Schulungsseminare gesucht und inhaltliche Konkretisierungen besprochen. So wird es Ende November ein Seminarwochenende zu den Themenkomplexen BAföG- (Beratung) und Finanzierungsmöglichkeiten des Studiums in besonderen Lagen, so beispielsweise dem Studium mit Kind, der Beantragung von Wohngeld, ALG II etc. an der TUD geben. Eine entsprechende Einladung geht in Kürze und nach Absprache der letzten Formalitäten rum.
• Des Weiteren habe ich versucht ReferentInnen für zwei gewünschte Veranstaltungen aus dem Bereich Lehre und Studium zu gewinnen, bisher allerdings erfolglos. Da es zumindest zu Weiterempfehlungen kam, hoffe ich, dass zumindest eine Veranstaltung in Kürze angeboten werden kann.
• Nachdem ich mich auf der Februarsitzung bereiterklärt habe, die mögliche Errichtung und Sinnhaftigkeit der Gründung ergänzender Vereine zu beleuchten (auch und nicht zuletzt im Hinblick auf das Bildungswerk), habe ich die entsprechenden Recherchen abgeschlossen und mit der Ausarbeitung des gewünschten Papiers begonnen.

Bericht einzelner Ausschüsse

Ausschuss Soziales

• Sitzung Ausschuss am 20.09. mit VertreterInnen von sage und schreibe 2 sächs. Hochschulen. Gratulation!
• Mitschrift hier: http://wiki.kss-sachsen.de/index.php/Ausschuss_Soziales/2013-09-20#Mitschrift
• Treffen mit Nicole Groß zu Planung Schulungsseminar Sozialberatung, Schwerpunkt Finanzierungsmöglichkeiten, u. a. Studieren mit Kind (BAföG, Wohngeld, ALG II)
• Aufarbeitung Wahlprüfsteine BTW2013 und Betreuung fb-Seite der KSS in der Woche vom 16.-20.09.2013 (Veröffentlichung 5 Fragen + Antworten der Parteien pro Tag)
• Zuarbeit PM 25.09.
• Koordination Aktionen Homepages und fb-Seiten der KSS Mitglieder (E-Mail Korrespondenz zu Terminabstimmung, Sinnhaftigkeit (Daumen hoch an den StuRa TUBAF!), Inhaltliche Ausgestaltung der fb-Seite der KSS (Auswahl Grafik nebst Kommentar)

Ausschuss Hochschulpolitik

• 9. November 2013

Ausschuss Lehre und Studium

• womöglich November 2013

Bericht einzelner Bündnisse

Bericht ABS

Sitzung des ABS KO im AStA Uni FFM 

TOP 1 - Länderrundlauf 

Hessen: Koalition im Landtag unklar, Studiengebühren unwahrscheinlich, Verwaltungsgebühren werden wohl bleiben, Situation muss beobachtet werden

BaWü: Gebühren für Studies aus nicht EU-Ländern an Musikhoschulen, Vorschlag aus Regierungsfraktion für alle Hochschulen, SPD dementiert mit ausschluss der MHS. Ursprung war Rechnungshofbemerkeung zu viele Studienplätze an MHS. Ministerin pro Gebühren, Rektoren teilweise für Mastergebühren.

Niedersachsen: Rot/Grün schafft allgemeine ab zum WiSe 14/15, Neugestaltung der Langzeitgebühren führt zur Begrenzung auf 500 Euro, weitere Ausnahmetatbestände und Fristverlängerung um 2 Semester. Ausschussmitglieder im Landtag für Abschaffung, Fraktionen stehen wohl dagegen - Reform ist unzureichend, Abschaffung wäre Ziel

Sachsen: kurze Vorstellung der Situation: Schwerpunkte waren HMT-Gebühren, Langzeitstudiengebühren und Mackenroths Offenes Statement pro Gebühren

TOP 2 - Studiengebühren für nicht EU-Bürgerinnen 

Sächsisches Gutachten sieht keine verfassungsrechtlichen Bedenken

Einzelfallklagen könnten vielleicht was rausholen

Anwaltliche Einschätzung könnte eingeholt werden.

Politisches Angehen ist Kleinschrittig und kann heimlicher Weg in allgemeine Gebühren sein

Neue AkteurInnen finden um gerade auf Rassistische Komponente eingehen: DAAD-BAS, fzs, Ausländische Studierendenverbände etc.

Stellungnahmen Papier wird vorbereitet

TOP 3 - ABS VV ;

Ort und Zeit müssen geklärt werden, noch dieses Jahr wäre gut

Einigung auf 8. bzw. 9. bis 10. November

Als Ort wären BaWü oder Sachsen gut, wegen räumlichen Bezug, notfalls AStA Uni FFM - Anfrage an StuRa Uni Leipzig

Vorbereitungs KO am 21. Oktober im AStA Uni zu Köln

TOP 4 - Sonstiges ;

kein Redebedarf

sonstige Berichte

• Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien/2013-09-30

Finanzen

13:00 Uhr

Reise- und Tagungskosten

Reisekosten Klausurtagung der Konferenz Thüringer Studierendenschaften am 17. und 18. 08. 2013 in Hütten / Thüringen

Antrag

Bernd Hahn stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, die Reisekosten zur Klausurtagung der Konferenz Thüringer Studierendenschaften am 17. und 18. 08. 2013 in Hütten / Thüringen zu erstatten.

Begründung zum Antrag

Die KSS ist Mitglied des ABS KO und ich habe die KSS vor Ort vertreten.

Abstimmung

12 Stimmen bei Ja!

0 Stimmen bei Nein!

0 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag angenommen.

Reisekosten Sitzung des Koordinierungsorgans des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren am 27. 09. 2013 in Frankfurt

Antrag

Bernd Hahn stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, die Reisekosten zur Sitzung des Koordinierungsorgans des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren am 27. 09. 2013 in Frankfurt am Main zu erstatten.

Begründung zum Antrag

Die KSS ist Mitglied des ABS KO und ich habe die KSS vor Ort vertreten.

Abstimmung

12 Stimmen bei Ja!

0 Stimmen bei Nein!

0 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag angenommen.

Reisekosten Sitzung des Koordinierungsorgans des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren am 21. 10. 2013 in Köln

Antrag

Bernd Hahn stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, die Reisekosten zur Sitzung des Koordinierungsorgans des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren am 21. 10. 2013 in Köln zu erstatten.

Begründung zum Antrag

Die KSS ist Mitglied des ABS KO und ich werde die KSS vor Ort vertreten

Abstimmung

12 Stimmen bei Ja!

0 Stimmen bei Nein!

0 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag angenommen.

Bahncard 50 Bernd Hahn 2012/2013

Antrag

Bernd Hahn stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, die Kosten der Bahncard 50 (Okt. 2012 - Sept. 2013) von Bernd Hahn zu erstatten.

Begründung zum Antrag

Die Bahncard halte ich allem voran für Fahrten im Auftrage der Studierendenvertretung vor. Private Fahrten haben damit nicht stattgefunden. Während meiner seit Beginn des Jahres andauernden Sprecherschaft hat die KSS durch das vorhanden sein der Bahncard wesenlich mehr als deren Geldwert eingespart.

Abstimmung

13 Stimmen bei Ja!

0 Stimmen bei Nein!

0 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag angenommen.

Reisekosten Sitzung der Vollversammlung des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren am 8. bis 10. November 2013 in Frankfurt am Main

Antrag

Bernd Hahn stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, die Reisekosten zur Sitzung der Vollversammlung des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren am 8. bis 10. 11. 2013 für bis zu 3 Personen zu erstatten.

Begründung zum Antrag

Die KSS ist Mitglied des ABS KO und ich werde die KSS vor Ort vertreten

Abstimmung

12 Stimmen bei Ja!

0 Stimmen bei Nein!

1 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag angenommen.

Reisekosten Seminar Studienqualität aus studentischer Sicht des fzs am 15. bis 17. November 2013 in Köln

Antrag

Johanna Kruner stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, die Reisekosten zum Workshop Qualitätssicherung & Qualitätsentwicklung 15. bis 17. November 2013 in Köln für bis zu 3 Personen zu erstatten.

(optional) weitere Erklärung zum Antrag

Kosten (pro Person)

• pro Person: 75,- € Teilnahmegebühr + 2 x 110,- € Fahrtkosten
• in Summe bis zu 885,- €

Änderungsantrag

Johanna Kruner stellt den Änderungsantrag:

Der LSR möge beschließen dem Antragstext zur Beschlussfassung "Die Kosten sollen hälftig durch die KSS und dem jeweiligen StuRa getragen werden. Es sollen Menschen sein, die sich in der KSS engagieren." anzufügen.

Abstimmung des Änderungsantrages

Übernommen!

Damit ist der Änderungsantrag angenommen.

Björn Reichel stellt den Änderungsantrag:

Der LSR möge beschließen dem Antragstext zur Beschlussfassung "Die StuRä werden aufgefordert Menschen zum FZS-QSA-Seminsar zu schicken." anzufügen.

Abstimmung des Änderungsantrages

4 Stimmen bei Ja!

2 Stimmen bei Nein!

8 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.

Abstimmung

5 Stimmen bei Ja!

4 Stimmen bei Nein!

4 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Aufwandsentschädigungen

Antrag

Der LSR möge beschließen, Paul Riegel den geleisteten Aufwand im Monat September zur Erfüllung von Aufgaben der KSS mit 300 € zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

Für die Unterstützung innerhalb der Aktionsgruppe P-A-D, insbesondere für die inhaltliche Pflege der Homepage und der Wiki-Seiten der KSS sowie der Vertretung der KSS zu Vernetzungstreffen außerhalb Sachsens, sollte der LSR Paul Riegels Arbeitsleistungen in Form einer finanziellen Entschädigung wie im Antrag vorgeschlagen zustimmen.

weitere Erklärung zum Antrag

Aktionsgruppe P-A-D: Die Aktionsgruppe P-A-D ist der Zusammenschluss von drei Aktiven, die für die KSS aktiv sind, um die organisatorische Existenz der Zusammenarbeit für die KSS zu retten.

Mitwirkung von PaulRiegel innerhalb der Aktionsgruppe P-A-D:

• rudimentäre Selbstverwaltung für unbesetzte Ämter
  • SprecherIn
    • Vertretung der KSS bei mehreren Veranstaltungen über die eigene Landesstudierendenvertretung hinaus (O.S.T., fzs, …)
  • Beauftragung Dokumentation
    • Mitschriften verwaltet
    • wiederkehrende Abläufe beschrieben
    • …
  • Beauftragung Koordination
    • Termine in die Website eingepflegt
    • …
  • Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit
    • Ordner für Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2013 erstellt

Abstimmung

10 Stimmen bei Ja!

0 Stimmen bei Nein!

4 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag

DVM stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, Diana-Victoria Menzel den geleisteten Aufwand im Zeitraum 15.09.-19.10.2013 zur Erfüllung von Aufgaben der KSS mit 200,00 EUR zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

Für die Unterstützung der Aktionen rund um den 26.09.2013 (Korrespondenz Transparent, Korrespondenz mit StuRä wg. vorbereiteter Grafiken, Zuarbeit PM 25.09., Moderation der fb-Seite der KSS am 26.09.2013, Schmerzensgeld Zusammenarbeit mit amtierender SprecherIn) + Leitung und Nachbereitung Sitzung Ausschuss Soziales am 20.09.2013

Abstimmung

Keine Gegenrede!

Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag

Björn Reichel stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, Björn Reichel in seiner Funktion als Beauftragung Finanzen der KSS den geleisteten Aufwand im Zeitraum 15.09.-19.10.2013 mit 150,00 EUR zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

siehe Tätigkeitsbeschreibung für Sept./Okt. 2013

Abstimmung

Keine Gegenrede!

Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag

Nicole Groß stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, Nicole Groß in ihrer Funktion als Beauftragte des Bildungswerkes der KSS, den geleisteten Aufwand im Zeitraum 15.9.-19.10. mit 60 Euro zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

siehe Bericht

Abstimmung

Keine Gegenrede!

Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag

Bernd Hahn stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, Bernd Hahn in seiner Funktion als Sprecher der KSS den geleisteten Aufwand im Zeitraum 15.09.-19.10.2013 mit 250,00 EUR zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

siehe Bericht

Abstimmung

Keine Gegenrede!

Damit ist der Antrag angenommen.

Wahlen

13:30 Uhr

Angestellte für Verwaltungsräume KSS

Antrag

DVM stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen die Beauftragungen Öffentlichkeitsarbeit und Koordination abzuschaffen und im Gegenzug eine Stelle auf 450 EUR-Basis einzurichten, die das Büro der KSS im SMWK während der Öffnungszeiten führt.

Begründung zum Antrag

Sobald wir ein Büro haben ist es sinnvoll, dieses auch von einer entsprechenden Fachkraft führen zu lassen. Hierdurch werden die Beauftragungen Koordination und Öffentlichkeitsarbeit obsolet, da nach einer kurzen Einarbeitungsphase der Großteil dieser Tätigkeitsbereiche von der Bürofachkraft selbst ausgeführt werden können.

Die inhaltliche Arbeit obliegt jedoch weiterhin den SprecherInnen und Ausschussmitgliedern.

Zudem ist anzuführen, dass eine 450 EUR-Stelle durchaus im Budget der KSS liegt, da sowohl für die Beauftragung Koordination als auch für die Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit mtl. AE i. H. v. max. 300 EUR vorgesehen sind.

Ein weiterer Vorteil wäre, dass nicht nur Mitglieder der sächsischen Studierendenschaft (siehe aktuelle Ausschreibung) sich bewerben dürfen, sondern auch fähige, berufserfahrene BewerberInnen. Das Wort "fähig" wurde in die Antragsbegründung aufgenommen, weil sich hier ein weiterer Vorteil gegenüber den Beauftragungen ergibt: Sollten wir feststellen, dass die Arbeit nicht fachgerecht ausgeführt wird, können wir die/den AngestellteN gem. den Regeln des KSchG aus dem Vertragsverhältnis lösen. Ein ungewisses Abwahlverfahren, wie es für Beauftragungen vorgesehen ist, kann vermieden werden.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Streichung der Stellenausschreibung für Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit und Koordination von der Homepage und ersetzen durch Stellenausschreibung "Bürokraft" zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Erstellen eines Vertragsentwurfs für eine Anstellung als Bürokraft bei der KSS (nebst arbeitsrechtlicher Prüfung).

Änderungsantrag

Paul Riegel stellt den Änderungsantrag:

Der LSR möge beschließen den Text des Antrages durch

Der LSR möge beschließen zur Erledigung der Verwaltungsaufgaben der KSS entsprechend VerwaltungsmitarbeiterInnen zu beschäftigen. Die Personalkosten werden durch die Finanzvereinbarung auf möglichst alle Mitglieder verteilt. Die Personalkosten werden durch den Posten Aufwandsentschädigungen bestritten.

zu ersetzen.

Änderungsantrag

Sebastian Müller stellt den Änderungsantrag zum Änderungsantrag von Paul Riegel:

Der erste Satz wird abgeändert in:

Der LSR möge beschließen zur Erledigung der Verwaltungsaufgaben der KSS entsprechend VerwaltungsmitarbeiterInnen zu beschäftigen und angemessen zu entlohnen.

Änderungsantrag

Nicole Groß stellt den Änderungsantrag:

Der LSR möge beschließen die Beauftragungen Öffentlichkeitsarbeit und Koordination als Wahlämter abzuschaffen und im Gegenzug eine Stelle auf 450 EUR-Basis einzurichten, die das Büro der KSS im SMWK während der Öffnungszeiten führt.

Begründung zum Antrag

Der KSS mangelt es deslängeren an Nachwuchs und hier insbesondere auch an Bewerbungen für offene Wahlämter aus den einzelnen Studierendenschaften. Die Gründe dafür sind sicherlich vielfältiger Natur, nicht zuletzt stellt sich aber auch die Frage, wie die Attraktivität und die äußere Wahrnehmung des Gremiums und seiner Arbeit gesteigert werden könnten, um die offenen Stellen auch tatsächlich besetzen zu können. Die Vakanz besteht ja nun nicht erst seit gestern und allein diese Tatsache sollte ein Umdenken zur Folge haben, dass hier kurzfristig Verbesserungen wohl nicht in Sicht sind. Die KSS befindet sich in einem Stadium, in dem vor allem Kontinuität und längerfristiges Engagement und Entlastung anderer AmtsträgerInnen nötig wären, um die Arbeitsfähigkeit aufrechtzuerhalten. Und letztendlich geht es beim weiteren Fehlen von geeigneten BewerberInnen vor allem darum, nämlich dass die Funktions-und Arbeitsfähigkeit der KSS im Grunde nicht mehr gewährleistet werden kann.

Die KSS hat Aufgaben zu erfüllen. Gerade auch der offene Posten Koordination bildet die urspüngliche Aufgabe der KSS trefflich ab und eine funktionierende Öffentlichkeitsarbeit ist nicht nur in Zeiten von bevorstehenden Landtagswahlen einfach unverzichtbar. Beide Posten gehören unverzüglich besetzt. Es ist aber nicht zwingend notwendig, die Posten als AmtsträgerInnen und Wahlämter auszuschreiben und damit wieder nur bereits aktive Studierende aus dem letztendlich kleinen und oftmals auch mehrfach-engagierten Pool an StudierendenvertreterInnen zu fischen. Zumal sich die Frage stellt, wie "amtstragend" im Wortsinn die Funktionen tatsächlich sind, dass eine solche Beschränkung gerechtfertigt wäre. Es sind letztendlich notwendige Funktionen, die einfach ausgeführt werden müssen. Eine Öffnung und Ansprache hin zu qualifizierten Studierenden ist daher unverzichtbar.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Es gibt sicherlich eine Vielzahl an Studierenden, die vor der Aufnahme ihres Studiums eine Ausbildung im Bereich Bürokommunikationswesen, Verwaltungsfachwesen und verwandter Disziplinen absolviert haben und die eine entsprechende Nebentätigkeit suchen. Diese Nebentätigkeit könnte in der Koordination der KSS, im Archivieren von Dokumenten, Terminkoordination-und kommunikation, schriftliche und (fern-)mündliche Kommunikation im Auftrag der AmtsträgerInnen, Erinnerungen an offene Sachen und Termine, Redigierung und Veröffentlichung von Texten und Pflege der diversen Kommunikationsplattformen der KSS liegen. Sprich, die Person sollte geeignet sein die absolut notwendigen Arbeitsvorgänge der KSS zu überblicken, zusammenzuhalten und auszuführen. Dies sollte im Interesse aller liegen.

Die inhaltliche Verantwortung liegt weiterhin bei den entsprechenden AmtsträgerInnen und Vorsitzenden der Ausschüsse etc. Diese Stelle könnte nach Erstellung eines entsprechenden Profils und der Anforderungen beispielsweise über die studentischen Arbeitsvermittlungen, die Hochschulzeitungen und die sozialen Medien veröffentlicht werden. Unsere Zielgruppe sind mithin Studierende mit entsprechender Vorqualifikation in Ausübung einer Nebentätigkeit. Das hat mit prekärer Beschäftigung nicht das Geringste zu tun. Gleichfalls könnte die Stelle aber auch in einer Phase im Übergang zum Berufseinstieg weiterhin ausgeübt werden und verspräche eine gewisse Dauerhaftigkeit des Engagements und des Ansprechpartners und das für alle Seiten. Die 450 Euro sind die mögliche Höchstgrenze des monatlichen Zuverdienst im Jahresmittel und nicht der monatlich immer und tatsächlich anfallende Verdienst. Durch die Abschaffung der bisherigen Wahlämter Koordination/Öffentlichkeitsarbeit und die Zusammenlegung dieser Aufgaben werden die für die entsprechenden AEs eingestellten Mittel frei.

Vorbereitung Landtagswahl 2014

Antrag

DVM stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, eineN BeauftragteN für die Organisation der KSS-Interessen bis zur Landtagswahl 2014 zu wählen.

Begründung zum Antrag

Es geht ums Ganze und wir sollten dieses Thema endlich auf dem Schirm haben. Erst im kommenden Jahr mit der Vorbereitung zu starten, wäre zu spät. Zudem werden wir in der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen als zuständiges Gremium und Verhandlungspartner, von keiner Partei! Und bevor wieder alle rumeiern von wegen "keine neue Beauftragung!", darum geht es nicht! Es soll sich nur jemand für die Angelegenheit verantwortlich fühlen und diesen Bereich selbstständig managen.

Zur Erinnerung I: Auch für das SächsHSFG wurde eine zeitlich befristete Beauftragung eingerichtet, die sich ausschließlich mit diesem Schwerpunkt befassen sollte. Ähnliches ist hier anzustreben!

Zur Erinnerung II: Einige wollten schon im April Bäume ausreißen: LandessprecherInnenrat/2013-04-27#Vorbereitung zur Landtagswahl

Es wäre also an der Zeit, endlich aus der Hüfte zu kommen!

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Wir müssen die Wahlprüfsteine ausarbeiten und frühzeitig (spätestens März 2014) an die Parteien schicken, um diese rechtzeitig auswerten und für unsere Zwecke öffentlichkeitswirksam verwerten zu können. Also muss festgelegt werden, was die Themenschwerpunkte sind, welche Parteien adressiert werden (dürfen) und wie die ganze Sache in Zusammenarbeit(!) mit der/den SprecherInnen bis zum Urnengang ausgestaltet wird. Zum letzten Punkt müsste der LSR also auch mal Stellung beziehen, ob wir als KSS uns positionieren sollen, z. B. uns klar gegen jene Parteien aussprechen, die uns 2012 abgeschafft haben.

Anlagen zum Antrag

Wahlprüfsteine#Landtagswahl Sachsen 2014 Link zum Pad

Änderungsantrag

Hans Reuter stellt den Änderungsantrag:

Der LSR möge beschließen dem Antragstext zur Beschlussfassung

Bis zur Besetzung der Beauftragung werden die Ausschüsse aufgerufen, die Arbeit der Beauftragung vorzubereiten und Wahlprüfsteine zu entwerfen.

anzufügen.

Abstimmung des Änderungsantrages

8 Stimmen bei Ja!

3 Stimmen bei Nein!

3 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Änderungsantrag angenommen.

Änderungsantrag

Michael Grauert stellt den Änderungsantrag:

Der LSR möge beschließen bei Vorschlag zum weiteren Verfahren

Zum letzten Punkt müsste der LSR also auch mal Stellung beziehen, ob wir als KSS uns positionieren sollen, z. B. uns klar gegen jene Parteien aussprechen, die uns 2012 abgeschafft haben.

zu streichen.

Abstimmung des Änderungsantrages

5 Stimmen bei Ja!

5 Stimmen bei Nein!

3 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.

Abstimmung

14 Stimmen bei Ja!

0 Stimmen bei Nein!

0 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag angenommen.

Umstrukturierung der HfTL

1H:MM Uhr

Die Telekom plant eine tiefgreifende Umstrukturierung und in diesem Zuge einen Trägerwechsel für die HfTL zu einer eigenen Trägergesellschaft GmbH. Der StuRa der HfTL hat eine kurze Zusammenfassung gemacht, die ihr HIER findet. VertreterInnen der HfTL wurden eingeladen und werden an der Sitzung teilnehmen um das Problem näher vorzustellen. 

Antrag

Bernd Hahn stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen in welcher Form mit dem Problem umgegangen werden soll und welche Maßnahmen seitens der KSS ergriffen werden sollen.

Begründung

Der StuRa der HfTL beteiligt sich auch an den Aktionen der KSS und der allgemeine Trend Hochschulen zu kommerzialisieren ist nicht etwas von dem die Hochschulen im Gültigkeitsbereich des SächsHSFG ausgenommen sind.

Zielvereinbarungen

1H:MM Uhr

Antrag

Adelheid Noack stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen alle Mitglieder der KSS erarbeiten ein Positionspapier zu den Zielvereinbarungen.

Änderungsantrag

Bernd Hahn stellt den Änderungsantrag:

Der LSR möge beschließen dem Antragstext zur Beschlussfassung "Es wird unverzüglich Kontakt zur LRK aufgenommen, um zu klären, ob die LRK no etwas gegen die Zielvereinbarung tun möchte. Wenn die LRK vor Unterschrift gegen die Zielvereinbarung aktiv wird, soll die LRK unterstützt werden, sofern dies im Sinne der Ziele und inhaltlichen Leitlinien der KSS ist." anzufügen.

Abstimmung des Änderungsantrages

4 Stimmen bei Ja!

6 Stimmen bei Nein!

5 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.

Abstimmung

Keine Gegenrede!

Damit ist der Antrag angenommen.

weiterer Tagesordnungspunkt

1H:MM Uhr

Benennung des Gegenstandes

Es sollte ein Antrag formuliert und hier eingetragen sein, sodass der Gegenstand für alle Beteiligten und Interessierten "greifbar" ist. Zur Eintragung mögen die #Formvorlagen verwendet werden.

kommende Termine

17:00

• erste Leipziger Wissenschaftsforum
  • Datum: Montag, 14. Oktober 2013
  • Zeit: 11.30 Uhr
  • Ort: Mediencampus Villa Ida, Poetenweg 28, 04155 Leipzig

• HS-Tour Holger Mann
  • Datum: 17.10
  • Zeit/Ort: http://spd-sachsen.de/mitmachen/termine

• Kultusministerkonferenz (KMK)
  • Datum: Donnerstag/ Freitag 10./11. Oktober
  • Zeit:12.00 Uhr/ 9Uhr
  • Ort: Büro der KMK in Berlin, Taubenstraße 10, 10117 Berlin

• Tag der Lehre
  • Datum: 23.Oktober 2013
  • Ort: Uni Leipzig
  • Programm: http://www.zv.uni-leipzig.de/studium/tag-der-lehre.html

• Podiumsdiskussion "Exzellenz - na und?"
  • Datum: 28.Oktober 2013
  • Ort: Andreas-Schubert-Bau 120
  • kritisches Publikum gewünscht, da das Podium mit Ausnahme von Andreas Spranger pro ExIni besetzt ist

• Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie Dresden
  • Datum: 04.-16. November 2013
  • Ort: Dresden
  • Programm: http://www.stura.tu-dresden.de/aktionstage

• LRK
  • Datum:4.11.2013
  • Zeit:
  • Ort:HS Mittweida

kommende Sitzungen

17:15 Uhr

Die meiste Zustimmung ergibt sich für:

• 20yy-mm-dd 11:00 beim StudentInnenrat XYZ

Sonstiges

17:30 Uhr

keine Beiträge

Anlagen

Entwurf zum Protokoll LandessprecherInnenrat 2013-10-19

Begrüßung

• a) Bestätigung der Sitzungsleitung
• Paul Riegel wird als Sitzungsleitung bestätigt

• b) Bestätigung der Protokollführung
• DVM wird als Protokollführung bestätigt

• c) Anmerkungen zur Tagesordnung
• Adelheid: bitte neuen Tagesordnungspunkt einführen: zukünftige Zusammenarbeit in der KSS
• Paul: vor Termine einordnen? Zustimmung Adelheid
• Formale Gegenrede Paul
• Abstimmung: 11/0/3 – zusätzlicher Tagesordnungspunkt angenommen
• kein weiterer Redebedarf zu TO

• d) Abstimmung von Protokollen
• Paul: welche Protokolle müssen noch verabschiedet werden?
• DVM: welche wurden verabschiedet zur letzten Sitzung am 23.09.2013?
• Adelheid: alle bis auf die beschlussunfähigen Sitzungen

Berichte & Inforundlauf

StuRä

• Paul: bitte nur alles, was heute zur Sitzung beiträgt und nicht schon ins Wiki eingetragen wurde

• TUC: keine Ergänzungen
• TUD: siehe Wiki
• Johanna für die TUD: Kommunikationsebene mit Rektorat TUD ist derzeit nicht tragbar, Umgang schlägt sich

derzeit auf Qualität nieder

• Simon für die TUBAF: keine Ergänzungen, Lob von Paul: TUBAF vorbildlich i. S. Berichterstattung
• Adelheid für die UL: Lehramtsdokumente sind nicht durch die LSP gegangen
• Nachfrage Bernd: Sind das die, auf die ihr schon über ein Jahr wartet?
• Adelheid: ja
• KunstHS DD: keine Anwesenden
• HfTL: siehe Punkt TO, keine weitere Ergänzungen
• HTW: wird nachgetragen
• HTWK: wird nachgetragen
• Mittweida, Zwickau, Görlitz – keine Entsandten, keine Berichterstattung

SprecherIn Bernd Hahn

• Siehe Wiki
• Bernd: Einladung SPD für 11.11. wg. SLUB-Gesetz, Beiträge an Bernd und Andreas Spranger (TUD)

Montag ABS-KO

• Zielvereinbarungen: Zuschussvereinbarungen für HS „vorunterzeichnet“, Einfluss Rektorate gering, nur noch Verbreitung Regierungsmeinung über Medien
• Einladung von den Freien Wählern wg. Treff – wg. hochschulpolit. Engagement
• Adelheid: Zielvereinbarungen nicht ohne Grund in den Medien, warum war keiner von uns da?
• Bernd: verletzungsbedingt Ausfall
• Johanna: hatte Treff mit Prorektorin, zu kurzfristig, kann nur im Nachgang reagieren

kein weiterer Redebedarf

Finanzen

• Siehe Wiki
• Björn: Wer aus dem StuRa TUD kann am Reformationstag die Bude öffnen wg. Kassenprüfung?
• Johanna: geht klar!
• Paul: ist amüsiert über Differenz Übertrag. Handelt es sich dabei um ca. 1/3 Jahreshaushalt
• Björn: Ja, war Übertragungsfehler. Es wurde mit unterschiedlichen Abtragungsenden gearbeitet von Björn und Frau Klaus
• DVM: Es geht hier weniger um die Anteile aus um die Höhe und das Warum
• Björn: im Bereich doppelte Buchführung kenn ich mich nicht so aus
• Paul: danke, dass du es krasser verbockt hast als ich, Kopfschütteln DVM

Koordination

• - Schweigen im Walde -
• Paul: habe Hefter angelegt

Öffentlichkeitsarbeit

• Paul und DVM haben Homepage und fb-Seite der KSS betreut
• Bernd: Presseanfragen von MDR-Info, adrem wg. Zielvereinbarungen
• Paul: gelungene Aktion der KSS am 26.09. auf der fb-Seite der KSS!

Bildungswerk

• Siehe Wiki

• Paul: weiterer Redebedarf?
• Appell Bernd: tragt es bitte in eure StuRä, die Aufgaben innerhalb der KSS müssen wahrgenommen werden, sonst können wir die Bude dicht machen!

Ausschüsse

• siehe Wiki!
• Paul: Redebedarf?
• Bernd: interessiert es euch nicht mehr?
• Paul: was mir Angst macht ist, dass sogar der StuRa HTW mit der Anwesenheit gebacken bekommt. Dies ist ein Armutszeugnis für die anderen StuRä!
• Adelheid: für einen Sprecher ist es auch zu schwer zum HoPo-Ausschuss zu kommen. Ich finds cool, dass sich 3(!) Leute eingetragen haben
• Bernd: ich würde gern kommen, aber es ist ABS-Vollversammlung
• Paul: es gibt scheinbar nur sachsenweit 3 StuRä, die Hochschulpolitik auf Landesebene betreiben oder die KSS dazu nicht brauchen
• Michael: an die anderen StuRä: warum keine Beteiligung?
• Johanna: unser StuRa beteiligt sich auch nicht
• kurze Bestandsaufnahme: TUC marginales Interesse, StuRa HTW ohne Referatsleitung (wir sind stets bemüht), StuRa UL ohne HoPo-ReferentIn
• Paul: bitte an StuRa-TUD, dass deren Beteiligung erhöht wird

Nachfrage an Michael, wie es in deinem StuRa läuft?

• Michael ist nicht auskunftsfähig
• Paul: Michael, bitte frag mal nach

Ausschuss Lehre und Studium

• Johanna: arbeitet noch an den Dokumenten mit alternativem Konzept zu Rücktritten von Prüfungen, Weiterbildungskonzept (PBI TUD zeigt sich zugänglich), hoffentlich im November nächster Termin Sitzung
• Bernd: Thema Prüfungen muss an allen HS gesammelt und zusammengestellt werden in den nächsten 3 Wochen (Rücktritt von Prüfungen), muss an Ministerium kommuniziert werden
• Paul: hat jemand die Absicht, einen Ausschuss einzuberufen?
• Johanna: voraussichtlich November
• Simon: wo kann man sich an der Ausarbeitung von Dokumenten zwischenzeitlich beteiligen?
• Johanna: Mail an mich oder Arbeit im Wiki
• Paul: Johanna soll sich nicht allein dazu verpflichtet fühlen, Arbeit im Wiki unterstützen
• kein weiterer Redebedarf

Bericht von Veranstaltungen KSS

• 26.09. wahrscheinlich ohne Anzeige für Bernd
• Paul: Rechnungen Banner beglichen?
• Matthias: Liegt mir noch nicht vor
• DVM: Rechnung Armin Grundig habe ich dem StuRa HTWK m. d. B. um Zahlungsausgleich übersandt
• Matthias: wird beglichen
• Adelheid: TU Chemnitz hat mich angeschrieben, ob noch 150 EUR beigesteuert werden können
• Paul: gut, dann bezahlt eben die HTW 150 EUR weniger

Bericht ABS

• Paul: ist das nur ein Bauchgefühl, oder ist die KSS dort im KO?
• Bernd: sind seit Jenaer Erklärung im KO und seit gestern auf dem Verteiler

Akkreditierungspool

• Bernd: angefragt, wer von uns entsandt ist. Wenn Entsendung noch fehlt, nachreichen
• Johanna: alle Entsendungen seitens TUD fehlen
• Paul: kann das Bernd nicht jemand abnehmen?
• Johanna: mach ich

• Paul Bündnis Mehrwert … streichen von der TO-Vorlage? Zustimmung der Anwesenden
• Hans: Bündnis DD-Nazifrei mit neuem Aufruf
• sonstige Bündnisse? fzs
• Bernd: Ausschuss der StudentInnenschaften mit BAföG-Kampagne (derzeit Konzeptionierung), fzs lässt sich im kleinen fünfstelligen Bereich eine Website erstellen – mögliche langfristige Nutzung für KSS
• Johanna: im November Workshopwochenenden zu Qualitätssicherung, bitte mehr Beteiligung aus Sachsen

Ausschuss Wissenschaft Landtag

• Adelheid: schriftlichen Bericht durchlesen, bitte bei Rückfragen melden, Stellungnahme von Rektorinnen und KanzlerInnen zu Kritikpunkten Zielvereinbarungen, z. B. Zahlen der Neuimmatrikulation (Zahlen ohne Master oder Studienstandortwechsler, ergo Geld nur für Bachelorzahlen berücksichtigt, Masterausbau nicht berücksichtigt)
• Rückfrage Nicole: Verständnis- und Klarstellungsfrage zu Erstimmatrikulation
• Bernd: prekär, weil nur für BA-Bereich gezahlt wird, und Masterbereich ausgebaut werden soll
• Paul: StuRä haben ihre Aufgaben nicht auf dem Schirm (v. a., was über die eigene HS hinaus geht), ist scheißwichtig dort anzutanzen!!!

Aufgabensammlung

• Alle StuRä: Zuarbeit Zielvereinbarungen
• Paul: Bündnis Mehrwert aus TO-Vorlage streichen
• Adelheid: Bewerbung für Akkreditierungspool ins Wiki stellen
• Johanna: Entsendungen Akkreditierungspool kooridinieren
• StuRa HTWK: Ausgleich Rechnung für Banner KSS an Armin Grundig

Finanzen

aktuelle Finanzlage

• Björn: keine weiteren Anmerkungen
• Bernd: bitte ABS VV in Frankfurt am Main
• Paul: schriftlichen Antrag zu mir jetzt!
• Johanna: Teilnahme workshops fzs finanzieren?
• Paul: Antrag formulieren und an die Sitzungsleitung
• Paul: Teilnahme OST Vorbereitungstreffen in Berlin beschlossen?
• Björn: meines Erachtens nach schon beschlossen

Reise und Tagungskosten

• Paul: alle 3 Anträge bitte im Block abstimmen, keine Gegenrede
• keine Änderungswünsche, formale Gegenrede Adelheid
• Klausurtagung KTS
• Sitzung Koordinierungsorgan Aktionsbündnis gegen Studiengebühren
• kommende Sitzung in Köln
• Auszählung: 12/0/0 >>> Anträge angenommen

a) Rückerstattung BahnCard50 für Bernd

• Paul: Unklarheiten zu Antrag?
• Bernd: September-Oktober gültig, vor allem Fahrten für die KSS wahrgenommen, Einsparung größer als bei Einzelabrechnung
• Björn: bitte demnächst vorab die Finanzierung beschließen lassen
• Bernd: Zeitkarten sollten immer im Nachgang beschlossen werden, Zustimmung Paul
• formelle Gegenrede Michael
• Abstimmung: 13/0/0 >>> Antrag angenommen

b) Antrag Fahrtkosten ABS VV „Der LSR möge beschließen die Reisekosten zur Sitzung der Vollversammlung des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren am 8. bis 10.11.2013 für bis zu 3 Personen zu erstatten.“

• Bernd: vorbehaltlich, dort findet die Veranstaltung statt, bitte FFM streichen (Austragungsort noch ungewiss)
• Paul: Vorschlag BIS zu 3 Personen
• kein Redebedarf
• formale Gegenrede Adelheid
• Abstimmung: 12/0/1 >>> Antrag angenommen

c) Antrag Seminar QM des fzs „Der LSR möge beschließen, die Reisekosten zum Workshop Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung 15. bis 17.11.2013 in Köln für bis zu 3 Personen zu erstatten."

• Johanna: Termine noch ungewiss
• Björn: wo, wie teuer, … ?
• Johanna: könnte Termine einfügen, wenn ich Internet hätte
• Bernd: 15.11.-17.11.2013, 75 EUR für Nichtmitglieder des fzs
• Paul: bitte Antrag entsprechend ergänzen

-Pause-

13:11 weiter

• Paul: Ergänzung entsprechend verlesen, max. Summe 885,- EUR für alle Teilnehmer
• Björn: spricht sich gegen Antrag aus, Schmähung Qualität fzs-workshops, reine Geldverschwendung
• Johanna: Entgegenkommen: 50% nur KSS, der Rest über die StuRä; weiteres Kriterium: Auswahl nur der Leute, die sich auch in der KSS engagieren
• Klaus: wie groß ist der Gesamtetat?
• Björn: ca. 20.000, für Reisekosten ca. 4000 EUR und weil Haushaltsjahr erst angefangen bin ich dagegen für inhaltsleere Veranstaltungen rauszublasen
• Klaus: schließe mich an

• zwischenzeitlich Begrüßung Gäste HfTL
• Ferdinand Malcher, Vorsitzender StuRA HfTL – siehe kommender Tagesordnungspunkt
• Danny Koppenhagen, Mitglied StuRa HfTL
• Raffael Jeschke, Mitglied StuRA HGB Leipzig (noch ohne Entsendung und Stimmberechtigung anwesend)

• Änderungsantrag Johanna: 50 % StuRä, 50 % KSS – nur people, die sich in KSS engagieren
• Änderungsantrag Björn: "Der LSR möge beschließen, dem Antragstext zur Beschlussfassung "die StuRä werden aufgefordert, Menschen zum FZS-QSA Seminar zu schicken." anzufügen"
• Adelheid: KSS übernimmt Kosten, wenn StuRa diese nicht übernimmt? Darum Festlegung Maximalanzahl people, die fahren – aber keine generelle Finanzierung
• Bernd: sehe ich ähnlich, Motivation, aus unseren Reihen Leute zu generieren, Qualität von fzs-workshops kann ich nicht beurteilen
• Björn zieht Redebeitrag zurück
• Paul: Nachfrage an Björn: bei wieviel fzs-Seminaren warst du schon? Etat KSS für Organisation Zusammenarbeit, KSS soll nicht Kosten für einzelne StuRä übernehmen, FinV nicht ausreichend
• Björn: kenne Aktive des fzs und kann eine Bewertung vornehmen und behaupte, dass eine Summe von über 800 EUR nicht gerechtfertigt ist
• Paul: dann behaupte ich mal das Gegenteil
• Adelheid: wer will überhaupt hinfahren? - Meldung Johanna
• Adelheid: GO-Antrag sofortige Abstimmung, keine Gegenrede

Abstimmung

• Änderungsantrag Björn:
• formale gegenrede zu Abstimmung von Hans
• Abstimmung Änderungsantrag Björn: 4/2/8 >>> Änderungsantrag abgelehnt

Änderung Hauptantrag:

• "Der LSR möge beschließen, die Teilnahme (Reise- und Unterkunftskosten) am workshop ...885 EUR"
• ÄÄ: "50, 50, Engagement"
• formale Gegenrede Björn
• inhaltliche: Antragstext ist inhaltlich inkonsistent
• Abstimmung: 5/4/4 >>> Antrag abgelehnt

Aufwandsentschädigungen

• Johanna übernimmt Sitzungsleitung vorübergehend

a) AE Paul Riegel

• Johanna verliest Antragstext
• Paul: ich bin nicht Antragsteller! Ich bin der festen Überzeugung nur kalendermonatsweise formuliert werden kann, darum saubere Trennung
• Bernd: Adelheid, Bernd und DVM ursprüngliche Antragsteller
• Michael: gewundert, dass AE deutlich höher als Bernd und Nicole, Rechtfertigung?
• Paul: ich bin kein Antragsteller!!
• Adelheid: du musst schon zuhören: es geht um das Datum der Antragstellung, darum diese Formulierung
• kein weiterer Redebedarf
• Abstimmung ohne Gegenrede >>> AE: gewährt in Höhe von 300 EUR

b) AE DVM

• Änderungswunsch Bernd: Streichung Begründung mit Schmerzensgeld
• DVM: auf keinen Fall!
• Hans: Abstimmung Summe, ÄA zu Protokoll in nächster Sitzung stellen
• inhaltliche Gegenrede Hans: welcher Teil der beantragten Summe gehört zu Schmerzensgeld?
• Abstimmung: 10/-/4 >>> Antrag angenommen

c) AE Björn keine Fragen an den Antragsteller, keine Gegenrede, 150 EUR >>> Antrag angenommen

d) AE Nicole Groß keine Fragen an die Antragstellerin, keine Gegenrede, 60 EUR >>> Antrag angenommen

e) AE Bernd Hahn keine Fragen an den Antragsteller, keine Gegenrede, 250 EUR >>> Antrag angenommen

• Sitzungsleitung wird wieder von Paul übernommen

• keine offenen Rechnungen
• Bernd: Antrag von mir aus Leipzig, weil unterschriftsberechtigte Person nicht unterschreibt, Begründung der unklaren Rechtslage
• Paul: bitte schriftlich
• Bernd: "Der LSR beschließt, dass alle von Sitzungen nach § 9 der GO gefassten Finanzbeschlüsse bestätigt werden (Sitzung 23.9., 24.08.2013)"
• Paul: Redebedarf?
• Michael: Unklarheit, worüber abgestimmt werden soll
• Bernd: beschlussfähige Sitzung muss Sitzungen § 9 der GO nochmal beschließen, damit sich TUD nicht weiter der Unterschrift verweigert
• kein weiterer Redebedarf, keine nochmalige Verlesung Antragstext
• keine Gegenrede >>> einstimmig angenommen

Wahlen

• Bernd: bitte bewerbt euch
• Paul: Verlesung offene Stellen
• Bernd: laberlaberlaber

Wahlen zu Entsendung in den Akkreditierungspool

• Adelheid: Bewerbung für Akkreditierungspool liegt mir vor, die momentan nicht abgerufen werden kann – nicht abrufbar aus Posteingang

• GO-Antrag auf Änderung TO wg. Gäste HfTL >>> keine Gegenrede

Umstrukturierung HfTL

• Bernd stellt Antrag vor: Brief zu Umstrukturierung HfTL
• DVM: Danke für die Unterstützung des StuRa HfTL am 26.09.
• Ferdinand: seit 2 Jahren läuft der Prozess, hochschulöffentlich erst seit Februar wg. Suche Partner für HS und Ausgliederung in GmbH, klang zunächst nicht kritisch, weil nicht unüblich, dann kam Mail im September mit Info, dass nach aktuellem Planungsstand 2014 Studiengebühren fällig werden
• Michael: Telekom ist Träger/Sponsor der HfTL? Wie in Hochschulsystem eingegliedert?
• Ferdinand: sind anerkannt nach HSFG, duales Studium wird von intern von Telekom getragen, Telekom ist und bleibt Träger (bislang keine Kritikpunkte zu Finanzierung)
• Hans: wie groß ist derzeit der Einfluss auf die Telekom auf die HS? z. B. im Hoschulrat?
• Ferdinand: Grundordnung meint, dass Telekom Änderungen in GO veranlassen kann, HS-Beirat mit VertreterInnen besetzt, in akademischen Angelegenheiten ist Einfluss eher gering, Telekom kann in wichtigen Angelegenheiten selbst entscheiden, wie sie Einfluss nimmt, Ebene des Mitspracherechts kann heute nicht dargelegt werden
• Ferdinand: Mail zu Studiengebühren: zu diesem Zeitpunkt Plan, dass über die aktuellen Prozesse informiert werden muss wg. Plan Studierendenzahlen, Vorlage vertraulicher Entwurf Grundordnung aus dem erweiterten Senat: Träger bekommt viel mehr Rechte, Finanzierung Studierendenschaft auf „kann“ reduziert, kritische Punkte wurden letzte Woche so geändert, dass wir derzeit damit konform gehen, man kann der Telekom vertrauen, dass kein negativer Einfluss auf die HS genommen werden soll, keine Informationen zum Ist-Stand, mehr Gerüchte – darum Positionspapier seitens StuRa, große Resonanz und Protest unter Studierenden, wurde kritisiert von Hochschulleitung (StuRa würde mit Informationen um sich schmeißen), Pläne Studiengebühren bislang nur Ideen, Telekom im Prozess auf Mitwirkung der Studies angewiesen, Gründung GmbH steht aber fest, Kritikpunkte/Befürchtung seitens StuRa bzgl. Qualität (Gewinnorientierung GmbH,
• Björn: seid vorsichtig, Auslagerung auf Privatwirtschaftlichen Sektor immer mit Fragezeichen, Frage: soll Beschluss heute gefasst werden? Wie Verfahrensweise?
• Ferdinand: Antrag von Bernd ohne Rücksprache mit StuRa HfTL, da wir informatorisch noch in der Luft hängen und der Plan für die nächsten Jahre noch ohne Fakten belegt ist
• Bernd: keine Intention, nur Möglichkeit der Information
• Michael: was passiert, wenn Grundordnung ? Was ist mit Gründung gGmbH?
• Ferdinand: gGmbH nicht möglich, weil Telekom dagegen (Gewinnorientierung), wenn Grundordnung abgelehnt wird: sicher weitere Gespräche und nochmalige Abstimmung, letzte Sitzungen des Senats wurden entsprechend genutzt um diese Abstimmungsfähigkeit zu gestalten, auch studierende im erw. Senat werden zustimmen
• Klaus: Publicity notwendig in den kommenden Jahren, um Studiengebühren zu verhindern, öffentliche Akzeptanz möglichst gering halten, Einbeziehung LSR wg. Nutzung Erfahrung/Nutzung
• Paul: Antragstext ist nicht abstimmbar, Antrag sicher zu Ideenfindung gemeint und Sicherstellung der Beteiligung seitens KSS
• Ferdinand: KSS soll nicht tätig werden, sondern Steuerung soll weiterhin dem StuRa obliegen und wir müssen aufpassen, weil die HS nicht glücklich ist, dass Informationen von StuRa gestreut werden, diese sind nur hochschulöffentlich
• Johanna: nicht einverstanden mit Einstellung, dass seitens StuRa Ausharren gefordert wird
• Ferdinand: sind keine öffentliche HS, unterliegen teilweise dem Betriebsgeheimnis, darum ist Vorsicht geboten, Beeinflussung seitens HS nicht gewollt
• Paul: Kritik an Anmaßung zu Vorgaben Aktionismus, Wunsch/Aufforderung: Formulierung des StuRa an die KSS, aber bitte nur Formulierung vor Ort, im Übrigen ist es politisch spannend, dass stud. Vertretungen der staatl. HS mit Vorschlägen, wie staatlich anerkannte HS handeln sollen um die Ecke kommen; lieber Forderung seitens StuRa HfTL aufnehmen und umsetzen
• Ferdinand: kann beide Anliegen nachvollziehen. Finde es vernünftig, auf Ausführungen und Erfahrungen von anwesenden VerterInnen zurückgreifen zu können
• Bernd: überrascht über Vertrauen in Unternehmen Telekom. Wollen nicht reinregieren, PM könnte beschlossen werden auf Zustimmung StuRa HfTL, konkrete Aktionen zu einem späteren Zeitpunkt
• Johanna: keine Absicht, Vorschriften zur Aktionen zu machen. Intention: Linie seitens StuRa soll gefunden werden, die seitens KSS mitgetragen werden, damit es nicht Top-Down-Prinzip gibt, und es gibt immer Wege, Dinge öffentlich zu machen
• Paul: zweckmäßiger wäre Treffen zu Konzeptionierung als LSR-Sitzung
• Hans: tendenziell geht es uns schon was an (Widerspruch zu Bernd), darum auch unsere Unterstützungsaufgabe
• Bernd: nach Gesetz sind die staatl. HS unsere Kernaufgaben
• GO-Antrag Simon: sofortige Ende Debatte >>> keine Gegenrede

10 min Pause weiter 14:30 Uhr

• GO-Antrag Vorziehung TOP Zielvereinbarungen >>> keine Gegenrede

Zielvereinbarungen

• Antragstext wird von Paul verlesen, Kritik: ist nicht abstimmungsfähig
• Adelheid: keine Resonanz auf meine Mail, erreichen kann man jetzt nichts mehr, wir müssen jetzt überlegen, wie wir das in den Medien positionieren wollen, Punkte sammeln, was jetzt akut ist aufgrund der Vorgaben, als KSS dann Stellungnahme nach Unterzeichnung, da dies nicht öffentlich gemacht wird, wir müssen uns einigen, ob und wie wir jetzt reagieren wollen
• Johanna: Reaktion ist dringend notwendig, haben uns in TUD schon Gedanken gemacht, Ergebnis: auf Ebene der StuRä schon durchgearbeitet, ergo Kritikpunkte zusammenfassen und dann PM formulieren als Verfahrensvorschlag
• Simon: StuRa TUBAF hat sich noch nicht damit befasst, die Senatoren nur marginal, Veröffentlichung muss bekannt sein, dann kleine Anfrage an SLT, damit die Zielvereinbarungen öffentlich sind
• Adelheid: @Simon: Wissensvorsprung, den wir haben, müssen wir nutzen und entsprechend vorbereiten, Änderungen können immer noch nachbereitet werden
• Bernd: TUBAF, DD, TUC angeschaut; Strukturziele sind stark belastet, Themen können vorformuliert werden, HS müssen vorbereitet werden
• Paul: seitens StuRa HTW DD, SprecherInnen haben Kontakt zu Adelheid
• Hans: Konkretisierung Beitrag Johanna: nicht nur PM, sondern auch Abstimmung Positionspapier in LSR, Gemeinsamkeiten erfassen
• Raffael: HGB hat sich gegen Unterschrift Zielvereinbarung entschieden, Rektorin will unterzeichnen, um Kürzungen zu vermeiden. Für den Fall, dass HGB nicht unterschreiben sollte, pressewirksames Vorgehen, weil nächstes Jahr 250-jähriges Jubiläum. Nachteil: StuRa-Strukturen derzeit eingeschlafen/im Aufbau und kaum Zeit zu Mitarbeit
• Adelheid: Vorschlag, Pad oder Wiki für die kommende Woche, wo eingetragen wird, wo die kritischen Punkte sind, kommende Woche könnten geänderte Fassungen rauskommen, die nochmal gesichtet werden müssen, Szenarien kommendes Jahr (LTW) im Blick behalten, Zuarbeit notwendig, kann nicht von einer Person für ganz Sachsen gestemmt werden
• Paul: erstens Verweis auf die kommenden Jahre – Zielvereinbarungen werden uns immer wieder heimsuchen (Notwendigkeit Einarbeitung Leute, um kritische Punkte zu identifizieren), allgemeine Auseinandersetzung mit Begriff Zielvereinbarungen
• Bernd: wenig Sinn, einzelne Einschnitte der HS in einer Stellungnahme zu verarbeiten, sondern allgemein halten und für alle HS Stellung beziehen, Bitte: Montag/Dienstag die Zielvereinbarungen herantragen, brauchen Dokumente
• Hans: einzelne Anmerkungen der StuRä sollten in diese Richtung gehen, ansonsten: kleinere StuRä in die allgemeine Kritik aufnehmen
• Simon: überrascht über Ergebnis, dass die Angelegenheit gelaufen ist; verspreche mir nicht viel von einer PM, langfristig sind die kritischen Punkte erst in 2 Jahren absehbar, Analyse der einzelnen Zielvereinbarungen notwendig, um den Hochschulleitungen zuarbeiten für kommende Verhandlungen und ausgewogene Positionen mit SMWK herzustellen
• Adelheid: bitte Druck rausnehmen, werden nicht nächste Woche unterzeichnen, Zuschussvereinbarungen sind aktuell, Zielvereinbarungen wahrscheinlich erst Nov./Dez. unterschriftsreif, vorher noch Stellungnahme der Fakultäten?, wichtig ist unsere Vorarbeit für künftige Verhandlungen als Grundlage
• Bernd: PM oder viell. andere Infos an die Öffentlichkeit – die müssen jetzt raus!
• Adelheid: bin dagegen, hier halbfertige Sachen rauszuhaun, ist Blödsinn, lieber Arbeit in der KSS voranbringen, keine halbfertige PM, lieber Tag Unterzeichnung in Angriff nehmen, haben den Anschluss verpasst, rechtzeitig zu reagieren
• Paul: wenn wirklich was gemacht werden soll, dann bitte tiefgründige Aufarbeitung des Themas (bestenfalls Einrichtung Beauftragung), außerdem: LRK anschreiben und mit denen gemeinsame Sache machen?
• DVM: bitte tiefgründige Arbeit statt PM, die derzeit null Resonanz in der Öffentlichkeit haben
• Simon: Zeitpunkt PM ist verstrichen, Zustimmung DVM und Adelheid
• Michael: Frage @Bernd: Ist Vorschlag Paul zu Zusammenarbeit LRK sinnvoll?
• Bernd: muss Montag passieren, Ministerium wird nicht groß was ändern! Wenn, dann müssen wir jetzt inhaltlich um die Ecke kommen
• Paul verliest neuen Antragstext: „Der LSR möge beschließen, alle Mitglieder der KSS
• Paul: hätte nervt, uns fehlt Beauftragung ÖA, wir brauchen was nachhaltiges, Vorschlag Adelheid ist gute Idee, LRK: wenns Aktive gibt in KSS, dann sollen die sich zucken
• Bernd: LRK: Stellungnahme zum Thema Austrittsrecht ist noch nicht abgestimmt
• Bernd: Erweiterung Antrag um Kontaktaufnahme LRK
• Adelheid: Anfrage ist deine Aufgabe, keiner hat Kapazitäten die Sache in der kommenden Woche die Sache auszuarbeiten
• hitziges Hin und Her zwischen Bernd und Adelheid
• Paul: bitte gewaltfreie Konversation!
• Bernd: wollen wir überhaupt noch tätig sein? Sonst können wir die Bude auch zumachen
• Paul: das ist ein anderer TO
• Adelheid: Positionspapier muss genutzt werden, um Studierende zu informieren und nicht auf Teufel komm raus an die Presse alles kommunizieren, vor allem in der kommenden Woche nicht
• Simon: das führt hier gerade zu nichts
• Adelheid: Umsetzung an den Fakultäten muss evaluiert werden, Stellungnahme der Fakultäten mit deren Ausblicken ist wichtig zu erarbeiten
• Simon: was in den Zielvereinbarungen steht, ist noch nicht fakultätsrelevant
• Johanna: wir wissen längst, wo die Profilbildung hinführen wird, Formulierungen sind aussagekräftig, Erkenntnisse sind fakt, lasst uns noch Zeit, damit unsere Arbeit Hand und Fuß hat
• Paul: Begrifflichkeit Stellungnahme der Fakultäten: wird in der HTW höchstens besprochen, Stellungnahme fraglich, danach wendet sich Dekan in Form von Dienstberatung an Fakultäten
• ÄA: „es wird unverzüglich Kontakt zur LRK aufgenommen um zu klären, ob die LRK noch vor Unterschrift gegen die Zielvereinbarung aktiv wird...“
• Simon: ist ausdruckstechnisch schwierig, denn sie werden nichts gegen die Zielvereinbarungen tun, also ist die Ausgestaltung ausschlaggebend
• Bernd: gegen grobe Leitlinien vorgehen!
• Paul: und was sind bitte die inhaltlichen Leitlinien der KSS?
• GO-Antrag Björn auf sofortige Abstimmung
• Adelheid inhaltliche Gegenrede
• Abstimmung: 8/2/4 >>> Antrag sofortige Abstimmung angenommen

• Gegenrede Änderungsantrag?
• Adelheid: inhaltlich, Antrag ist inkonsistent, Aufgaben von Bernd als Sprecher müssen wir nicht beschließen
• Paul: Zustimmung, Antrag ist nicht logisch, Sprecher soll sich an sog. „Leitlinien der KSS“ halten
• Abstimmung: 4/6/5 >>> Antrag abgelehnt

• Abstimmung Hauptantrag
• nochmalige Verlesung
• Keine Gegenrede, einstimmig angenommen

• Bernd: wenn ich mich absichern will, muss ich mich beleidigen lassen
• DVM: bitte TOP Zusammenarbeit, ist hier gerade nicht Thema

• Adelheid: GO-Antrag auf Sitzungspause

weiter: 15:24 Uhr

• Simon: GO-Antrag auf Vorziehen TOP Stellungnahme zu Austrittsoption und danach Zusammenarbeit vorziehen

keine Gegenrede

Stellungnahme Austrittsoption

• Antragstext siehe Sitzung 23.09.2013
• Adelheid: möchte darüber jetzt nicht abstimmen, will die Stellungnahme gern lesen
• Bernd: steht seit mehreren Wochen online
• Hans: letzter Absatz wichtig, unstreitig, diese vorher zu begründen
• Adelheid: hat gelesen und kann abstimmen
• Paul: Problem von Adelheid habe ich auch, war nirgendwo klar Bestandteil in den Vorbereitungsunterlagen, Problem der Nichtbesetzung Beauftragung Koordination, nicht Schuld von Bernd
• Bernd: ich behalte mir noch vor, Rechtschreibkorrekturen vorzunehmen
• Paul: Bitte Antragstext verlesen
• Bernd verliest:

„Der LSR möge die Stellungnahme zur Rechtsposition des SMWK beschließen und bekannt machen. Im Diskurs mit dem Ministerium und den Hochschulen soll die Umsetzung der Rechtsposition der KSS angestrebt werden.“

Begründung zum Antrag

Derzeit dürfen Studierende bereits im ersten Fachsemester Master aus der VS austreten, dies ist weder im Sinne der Studierendenvertretungen noch entspricht es der vom Gesetzgeber propargierten Intension der aktuellen gesetzlichen Regelung.

• keine Gegenrede
• formale Gegenrede Michael
• Abstimmung: 14/-/- >>> Antrag angenommen

• Bernd: ich schick das Montag an die LRK und die Hochschulrektorate und SMWK

• TOP Zusammenarbeit in der KSS
• GO-Antrag Bernd, Antrag Angestellte für Verwaltungsräume der KSS vertagen >>> keine Gegenrede
• GO-Antrag Adelheid TOP LTW 2014 vor Zusammenarbeit KSS >>> keine Gegenrede

Vorbereitung Landtagswahl 2014

• Hans: mir ist der Antrag klar, ist wichtig, entsprechende Schritte sollen eingeleitet werden, extra Beauftragung ist nicht notwendig, Unterstützung für Bernd suchen, Beauftragungen sind zu provisorisch
• DVM: Begründung Ansinnen Beauftragung: eigener Verantwortungsbereich und damit Herstellung einer gewissen Zuverlässigkeit der Arbeit
• Bernd: ich schaffs alleine nicht, Interesse ist mangelhaft, Problem: letzter Satz, wir dürfen uns nicht gegen oder für Partei positionieren
• Adelheid: falsch! Allgemeinpolitisches Mandat seit Sept 2012, dürfen uns gegen Parteien positionieren, statt Beauftragung lieber Kommission von mind. 3 Leuten, damit Thema angemessen bearbeitet wird, viell. kann darüber neueR SprecherIn gefunden werden, problematisch wäre nur Zusammenarbeit mit Bernd, weil P-A-D schon nicht wirklich funktioniert hat
• ÄA: ersetze Beauftragte durch Kommission durch mind. 2 Studierende

• Simon: solange es keine konkreten Personen gibt, die was machen, brauchen wir auch nichts ausschreiben
• ÄA: Ausschuss HoPo soll sich mit Umgang LTW 2014 befassen

• Johanna: egal, ob Beauftragung oder Kommission, da Personal eh fehlt, verweisen in HoPo-Ausschuss
• Nicole: Interesse an Mitwirkung bekundet, wenn Projekt auch als Nicht-Studierender möglich?
• Michael: bitte letzten Satz aus Verfahrensvorschlag streichen
• DVM: nein zu Verlagerung auf HoPo-Ausschuss, die sind überlastet
• Hans: Zustimmung, da Fragen auch zu anderen Bereichen in den Wahlprüfsteinen enthalten sind, dann wäre nichts gegen Beauftragung einzuwenden, die sich ausschließlich um Inhalte und Koordination dieses Themas widmet, Argument der fehlenden Kapazitäten gilt zwar, aber wir müssen es probieren
• Bernd: ich sehe nicht, dass sich darauf jmd. bewerben wird, allg. politisches Mandat: pro/kontra best. Partei hat darin nichts verloren
• Adelheid: aus der Kommission heraus eine Beauftragung gewinnen, inhaltlich müssen wir bis Januar alles festgelegt haben (bis hin zu einer Demo), also schnelle offensive Bewerbung dieser Arbeit für die KSS
• Paul: Begrifflichkeit Beauftragung ist charmant ist sinnvoll, weil AE in Aussicht gestellt werden, da die Arbeit sehr umfangreich ist
• Simon: jetzt werden die LTW-Protokoll geschrieben, muss also jetzt jmd. machen, der Kontakt zu den Parteien hat, muss nicht koordiniert werden, allg. Positionen sind eh bekannt
• Adelheid: welche allg. Positionen meinst du?
• Simon: keine Studiengebühren, …
• Bernd: die wichtigen Themen aus den Stellungnahmen liegen bereits vor, Beauftragung nicht erst bis nächstem LSR, Parteien kommen von selbst auf uns zu, wird gerade schon gearbeitet
• Hans: @Simon: keine Beeinflussung Wahlprogramme, sondern fertige Wahlprogramme angreifen, betrifft Antrag hier
• DVM: sehe keine Einflussmöglichkeit auf Wahlprogramme
• Bernd: bei den Grünen steht im Wahlprogramm, was von Bernd und Andreas vorgetragen haben
• Hans: schon bevor Beauftragung besetzt wird, soll sich mit dem Thema auseinandergesetzt werden
• Bernd: bis Besetzung Beauftragung sollen sich Leute der Ausschüsse, sich mit den Wahlprüfsteinen bekannt zu machen und ggf. erste Anmerkungen zu machen

• ÄA Adelheid: ersetze Mitglieder
• Adelheid zieht ÄA zurück

• ÄA Hans (Ergänzung Antragstext): "Bis zur Besetzung der Beauftragung werden die Ausschüsse aufgerufen die Arbeit der Beauftragung vorzubereiten und die Wahlprüfsteine zu entwerfen."
• formale Gegenrede Adelheid
• Abstimmung: 8/3/3 >>> ÄAntrag zugestimmt

• ÄA Michael: bei Vorschlag zum weiteren Verfahren: letzten Satz streichen
• inhaltiche Gegenrede Matthias, fehlende Diskussion
• Abstimmung: 5/5/3 >>> ÄAntrag abgelehnt

• Abstimmung Hauptantrag
• keine Gegenrede, einstimmig beschlossen

Zusammenarbeit in der KSS

• Paul: mir liegt kein Antragstext vor
• Abstimmung: Wer ist dagegen, dass Adelheid nicht den Gegenstand vorbringen soll?

7/1/0

• Adelheid: ich habe diesen Punkt angeführt, weil es erhebliche Probleme in der Zusammenarbeit mit gewählten Mitlgiedern der KSS gab und gibt, P-A-D war befristet bis zur letzten Sitzung, Bernd ist aus meiner Sicht wenig teamfähig, es gab eklatante Schwierigkeiten mit fb-Koordination am 26.09., PM zum 25.09. wurde in Zusammenarbeit von Bernd, Adelheid und DVM erstellt, PM am 26.09. wurde in Eigenregie von Bernd formuliert und rausgehaun, Problem: Zeitpunkt PM war Mist, kein Widerhall, reine Kurzschlussreaktion, zu Zielvereinbarungen keine Zuarbeit, als Vorsitzende HoPo-Ausschuss ist Zusammenarbeit schwierig, HoPo ist aber genere Aufgabe der KSS und heute ist aufgefallen, dass Termine nicht weitergegeben werden, SPD war Zufall, wird nicht kommuniziert, Vertretungen werden von Bernd nicht gesucht
• Zustimmung Paul und DVM
• weiter Adelheid: Aufgaben werden nicht verteilt und sein Output ist nicht nachvollziehbar in der Schwerpunktsetzung, Zusammenarbeit ist anstrengend, sicher auch Grund, warum keine Bewerbungen für zweiten SprecherInnenposten zu finden sind
• Paul: relativ einfache Kiste: Bernd ist überfordert und überlastet, Grund: wie dünn der Laden besetzt ist, ohne konstruktives Misstrauensvotum kein Ergebnis, Verhaltensänderungen bei Bernd nicht absehbar
• Adelheid: wollte nur Probleme aufzeigen bzw. Bewusstsein für die KSS-Arbeit wecken und themenspezifische Beauftragungen einrichten, um Bernd zu entlasten
• Hans: dafür sind Tätigkeitsberichte da, Transparenz in Zusammenarbeit ist notwendig, aber ich sehe Bernd nicht in der Pflicht kontinuierlich Rechenschaft abzulegen, Stress ist m. E. kein Persönlichkeitsmerkmal von Bernd, sondern Art und Weise der KSS, Themen hinterherzulaufen bzw. kurz vor knapp, bevor man versucht ihn zu ersetzen, sollte man schauen, einen zweiten Sprecher zu finden, Redekultur mit unterschwelliger Aggressivität
• Michael: Situation als logische Schlussfolgerung aufgrund heterogener Wesensart, die Gereiztheit herstellt, darum Zusammenarbeit zwischen Beteiligten schwierig, ich habe bereits überlegt, mich mittelfristig auf den zweiten SprecherInnenposten zu bewerben, um die Emotionalität herauszunehmen und eine Zusammenarbeit herzustellen und Nachwuchs in die KSS zu holen
• DVM: bemängelt, dass Bernd trotz der vielen Arbeit als Sprecher der KSS auch noch amtierender Verkehrsreferent des StuRa TUC sowie stud. Senator der TUC ist und mehrmals betont hat, diese Ämter nicht zugunsten der KSS aufzugeben. Es ist zu offensichtlich, dass dadurch die Qualität seiner Arbeit leidet, weil er auf zu vielen Hochzeiten tanzt und – wie sich an seiner PM am 26.09. deutlich zeigte – diese Aufgabenbereiche auch nicht sauber voneinander trennen kann
• Klaus: permanente Stimmung in KSS ist zu aufgeheizt, bin mir nicht sicher, ob das nur an einer Person festmachen sollte, akute Frage: machen wirs lieber schlecht oder gar nicht mehr, damit wird auch ein Signal an alle Sturä gesandt, derzeit ist Produktivität zu niedrig, dass man es lassen sollte
• Paul: die StuRä haben keine Wahrnehmung für Stimmung in KSS, Knackpunkt: falls Neuinitiative der StuRä, wird diese nicht von der Politik wahrgenommen, Explizit Personalie Bernd Hahn: schwierig, Senatorposten und Verkehrsreferent (hohe Arbeitsbelastung), aber: ich bekomme einen Hals, wenn Positionen der TUC als Positionen der KSS veröffentlicht werden
• Adelheid: Außenwirkung: Fremdwort für Bernd: Mail von DVM beantwortet über öffentlichen Verteiler – das war unter aller Kanone, zu hohe Resonanz von außen, persönliche Antwort an DVM wäre kein Ding gewesen, über Verteiler war zu krass
• Klaus: ob die StuRä reagieren: wenn sies nicht tun, ist eure Existenz überflüssig, Unterstützung ist notwendig; zu Bernd: interessante Geschichte, war nicht bekannt, warum nicht sofort Abwahlantrag?
• Matthias: Desinteresse StuRä stimme ich zu, Problem: KSS hat massives Öffentlichkeitsproblem, auch aufgrund Alleingänge, schlechte Postenbesetzung, was können wir anders machen?
• Adelheid: Problem der Wahrnehmung: wenn Ausschreibung – warum wendet sich Bernd nicht an die vorhandenen ÖA in den StuRä? Er ist nicht in der Lage Aufgaben zu verteilen und darüber Nachwuchs zu generieren
• Michael: Negativspirale von KSS auf die StuRä, Ruderei der Rettungsversuche gestaltet Arbeit eher schlecht als recht, wie kann Kreis durchbrochen werden? Änderung Geschäftsordnung bislang nicht erfolgreich. Wie das Engagement bündeln und konstruktiv gestalten?
• 16:36 Uhr – erste Wortmeldung Fabian: keine Kandidatur, weil zu viele unbesetzte Posten auf das Sprecheramt gemünzt werden, personelle Probleme, wenn StuRä wie TUD nur Probleme aufzeigen, ohne Ambition die Strukturen durch Engagement zu verbessern
• Adelheid: TUD, schön wenn Leute in die KSS zu Themen kommen, die auch Ahnung davon haben, aber die Druckmittel der TUD sind zu perfide (Beschlussfähigkeit Sommer)
• Paul: was wir hier machen, ist eine Scheindebatte, zeigt mit bitte andere StuRä, wo nicht Einzelpersonen die Schwerpunkte setzen, es gibt immer Prägungen, Kollisionen sind schon immer am Start, Zukunftskonzepte sollten entwickelt werden, konkret: StuRa TUD wg. Mitgestaltung Wahlprogramm Grüne ist A. Spranger, i. S. KSS ist diese Person nicht aktiv, Situation durch Einzelpersonen geprägt, Bernd kann nicht allein verantwortlich gemacht werden
• DVM: @Klaus: Abwahl wurde in Betracht gezogen, erschien aber nicht mehrheitsfähig, weil eben nicht nach der Qualität der Arbeit geschaut wird, sondern nur die Tatsache zählt, dass der Posten besetzt ist, egal von wem. Thema lieber gar nicht als schlecht: Die Bude abschließen war auch meine Intention, aber es wird sich leider immer jmd. bereiterklären, den Sprecherposten zu besetzen und sich als Retter aller Studierenden feiern zu lassen, die Rechnung geht nicht auf, darum müssen wir andere Lösungen finden.
• Adelheid: wenn Bernd sich so toll findet, verstehe ich nicht, dass er jedes mal die Stimmung drückt und nicht delegiert. Er schafft es nicht, die Leute zu motivieren
• Michael: typische Reaktion, Bernd ist nicht kritikfähig, Problematik ist, dass viele Menschen in ihrer eigenen Welt gefangen sind, Mailverkehr ist keine Art, Diskreditierung ist Mist, Kritik an DVM zu Inhalt Mail – ursächlich für Bernds Reaktion, keine Sozialkompetenz, wollte sich in den Vordergrund spielen
• Klaus: Hassmail von Diana war nicht das Problem! Jeder darf seine Kritik an andere richten. Dass das Ding öffentlich wurde, ist das Problem!
• DVM: GO-Antrag auf Schließung Redeliste

• formale Gegenrede Adelheid
• Abstimmung: 3/3/1, Anwesende sind unzufrieden mit Abstimmungsergebnis
• Neuauszählung: 4/4/0 (Paul: Goil! Die Fachhochschulen haben gegen die Unis gestimmt!!!)
• Adelheid: Protokoll vielleicht nicht öffentlich machen
• Paul: inhaltliche Gegenrede
• Abstimmung: 6/2/- >>> abgelehnt
• GO-Antrag Matthias auf Schließung TOP
• keine Gegenrede, angenommen

• Adelheid: Ich sehe tote Menschen

Termine

• Bernd durch Paul: wer will zum ersten Leipziger Wissenschaftsforum, bei Bernd melden

• Problem: Wir können Bernds Terminkalender nicht einsehen, so dass es schwierig ist, Termine vertretungsweise für ihn zu übernehmen

Nächste Sitzung

• Paul: bitte Anträge stellen, wenn Tagesordnung beschlossen wird
• kommende Sitzung: Vorschlag Bernd 23.11.
• Adelheid: 23.11. geht nicht: Geburtstag der HSG die Hochschulgruppe + Demo gegen COMPACT
• DVM: bitte nicht immer nur Sitzungen an Samstagen
• alternative Vorschläge: 22.11.
• Matthias: gegen Werktage

• Meinungsbild: Leipziger sind gegen 23.11
• Mehrheit gegen 22.11.

• DVM schlägt vor, ein Doodle einzurichten
• Ort? TUD, falls nicht: HTW

• GO-Antrag Klaus auf 5-minutige Überlegungspause
• danach Verkündung Sitzungsende um 17:56 Uhr

Formvorlagen

Beschlüsse

Antrag

Name des Mitgliedes des LSR stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen ...

(optional) Begründung zum Antrag

(optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren

(optional) Anlagen zum Antrag

(optional) weitere Erklärung zum Antrag

Änderungsantrag

Name des Mitgliedes des LSR stellt den Änderungsantrag:

Der LSR möge beschließen den Text zu Beschlussfassung dahingehend zu ändern ...

(optional) Begründung zum Änderungsantrag

Abstimmung des Änderungsantrages

X Stimmen bei Ja!

X Stimmen bei Nein!

X Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Änderungsantrag angenommen/abgelehnt.

Abstimmung

X Stimmen bei Ja!

X Stimmen bei Nein!

X Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Antrag zur Sitzung

allgemeiner Antrag zur Sitzung

Antrag zur Sitzung

Gegenstand

Abstimmung

X Stimmen bei Ja!

X Stimmen bei Nein!

X Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag zur Sitzung angenommen/abgelehnt.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Antrag zur Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abstimmung

X Stimmen sind anwesend.

Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Meinungsbilder

Meinungsbild

Name des Mitgliedes des LSR wünscht ein Meinungsbild:

Der LSR oder die KSS möge ...

Abstimmung

X Stimmen bei Dafür!

X Stimmen bei Dagegen!

Damit ist das Meinungsbild geschlossen/überwiegen positiv/negativ oder nicht klar erkennbar.