LandessprecherInnenrat/2014/1

Aus KSS
Version vom 3. Februar 2014, 00:21 Uhr von Paul Riegel (Diskussion | Beiträge) (Entwurf zum Protokoll)

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Vorschlag zur Tagesordnung
gemäß #Sitzung des Inhaltsverzeichnisses

Inhaltsverzeichnis

Protokoll

LandessprecherInnenrat
Zeit
2014-02-01 11:00 - 16:00
Ort
HTWK Leipzig: Raum - noch unbekannt
Protokoll
Protokollerstellung: Name der verantwortlichen Person
Pad für Mitschriften

Anwesenheit

Mitglied der KSS Stimmen im LSR Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung (§ 4 Abs. 2 Satz 1 GO)Mitglied im LSR anwesend (gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 GO) vertreten durch entschuldigt unentschuldigt
StuRa TU Dresden 4 2013-05-30 Hans Reuter x
2013-05-16 Michael Grauert x
StuRa Uni Leipzig 4 2013-09-15 Adelheid Noack x
2013-04-09 Björn Reichel x
2013-10-15 Kai Zaschel x
2013-10-15 Kenneth Christoph Kupatt x x
StuRa TU Chemnitz 3 2012-12-18 alle anwesenden Mitglieder und Referentinnen StuRa TU Chemnitz X
X
X
StuRa TU BA Freiberg 2 2013-08-22 Alexander Hahn x
2013-08-22 Tobias König x
StuRa HTWK Leipzig 2 2013-03-01 Julian Schröder x
2013-03-01 Matthias Jahn x
StuRa HTW Dresden 2 2014-01-21 André Günther Fabian Kunde X
2014-01-21 Fabian Kunde X
StuRa HS Zittau/Görlitz 2
StuRa WH Zwickau 2
StuRa HS Mittweida 2
StuRa HfBK Dresden 1
StuRa HGB Leipzig 1
StuRa HMT Leipzig 1
StuRa HfM Dresden 1
StuRa HfT Dresden 1
Summe 28 14
weitere Anwesende
Person Organisation (z.B. Mitglied der KSS)
Adelheid Noack Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik
Bernd Hahn Sprecher
Björn Reichel Beauftragung Finanzen
Diana-Victoria Menzel Vorsitz Ausschuss Soziales
Hendrik Wobst Beauftragung Koordination
Paul Riegel Beauftragung Dings
Beauftragung Finanzen a. D.
entschuldigte Abwesende
Person Organisation (z.B. Mitglied der KSS)
Simon Liebing StudentInnenschaft TU BA Freiberg
Senat TU BA Freiberg

Sitzung

Formalia

11:00 Uhr

Begrüßung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
X Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Bestellung der Sitzungsleitung

Bestellung der Protokollierung

Verabschiedung der Tagesordnung

Verabschiedung von Protokollen

Berichte

11:15 Uhr

Bericht einzelner Mitglieder der KSS


Beispiel Beginn

Person:

Thema
  • Stichpunkt zum Thema
    Ausführung zum Thema

Beispiel Ende


Bericht StuRa TU Chemnitz
Bericht StuRa TU Dresden
  1. SK-Lehre am 04.12.2013
    Die Teilzeitordnung wurde beschlossen. Die wichtigsten Punkte:
    Der Modus ist 50%, es müssen also nur etwa 15 LP jedes Semester erbracht werden, man hat also das Doppelte der Regelstudienzeit zur Verfügung
    Für die Immatrikulation gibt es keine Bedingungen und es müssen keine Nachweise erbracht werden
    Für die Erstellung des Studienplans soll es individuelle Abstimmungen (z.B. mit Fachberatern) geben
    Ein Wechsel ist möglich und dann dauerhaft (man muss sich also nicht jedes Semester erneut also Teilzeitstudent zurückmelden), jedoch nicht rückwirkend
    Der Prüfungsausschuss überwacht möglichen "Missbrauch"
    Damit das TZS in den Studiengängen aufgenommen werden kann, müssen in jede Studienordnung noch ein paar ergänzende Informationen aufgenommen werden. D.h., dass eine erstmalige "Einführung" frühestens zum WS 14/15 möglich wäre, da der normale Genehmigungsweg eingehalten werden muss
    Bei neu einzurichtenden Studiengängen muss das TZS in der Planung bereits berücksichtigt werden.
    Voraussichtlich wird der Senat in seiner Sitzung im Januar 2014 die Thematik behandeln und hoffentlich beschließen. Sobald dies geschehen ist, werden der Stura/die Senatoren Werbung bei den FSRen, den Studienkommissionen und Fakultätsräten machen, damit dort auf eine baldige Änderung bzw. Anpassung der Studiendokumente hingewirkt wird.
  2. Podium mit sächs. Wissenschaftsministerin am 27.01.2014
    http://wiki.kss-sachsen.de/index.php/Podiumsdiskussion_am_27.01.2014
Bericht StuRa TU BA Freiberg
  • Umfrage zum Semesterticket durchgeführt, etwa 2/3 aller Studenten haben teilgenommen, 2/3 davon haben für nein gestimmt
  • Wahlordnung der Studentenschaft in Überarbeitung
  • erste Vorbereitungen und Nachwuchswerbung der studentischen Wahlen (FSRe und StuRa) 2014 laufen an
  • Organisation Studententage, Finanzplan wurde angenommen
  • StuRa selbst möchte bzgl. ZV Stellungnahme der Universität einholen, wie die Umsetzung aussehen soll
  • Sehr gut besuchte Infoveranstaltung zur ZV (voller Hörsaal)
  • Wechsel im Prorektorat Forschung, da der alte Amtsinhaber als Gründungspräsident der vereinigenten TU Cottbus/Senftenberg im Gespräch war.
  • Eröffung gemeinsames Studienhaus mit der Bergbauuniversität St. Petersburg
  • Leiterin der Bibliothek verlässt Freiberg wegen Unwilligkeit des SMWK der korrekten Eingruppierung
Bericht StuRa Uni Leipzig
  • Kürzungen: 5 Theaterwissenschaften, 3 klass. Archäologie, 4 physikalische Ghemie, 12 Azubi-Stellen = 24 Stellen. das bedeutet die Schließung des Instituts für Theaterwissenschaften und klass. Archäologie.
  • Semesterticketumfrage gestartet am 27.01.2014
  • Expedition_feminismus
  • Aktion der: "Preis ist heißßßßß"
  • Gegenkampagne zum Lehramt "Leher_in werden in Sachsen. Aus Überzeugung. Wofür den auch sonst?" gemeinsam mit Chemnitz und Dresden
  • Orga-Start fürs Campusfest
  • Orga der Podiumsdiskussion für LTW 2014 in der Mensa Termin: ??
Bericht StuRa HfBK Dresden
Bericht StuRa HfM Dresden
Bericht StuRa HfT Dresden
Bericht StuRa HGB Leipzig
Bericht StuRa HMT Leipzig
Bericht StuRa HTW Dresden
  • Der StuRa hat gewählt: Die neuen Entsandten sind ....(Trommelwirbel) André Günther und Fabian Kunde.
  • Der StuRa hat nur noch einen Sprecher, André Günther.
Bericht StuRa HTWK Leipzig
  • Wahlen der Studentenschaft fanden im Januar statt, neuer StuRa konstituiert sich am 5. Februar
  • HoPo-Referent hat finanzielle Unterstützung für Busse zur Fahrt nach Dresden am 13. Februar beantragt
  • 18 BewerberInnen auf Rektorenamt, aber noch in Auswahlkommission, noch nicht im Senat vorgestellt
Bericht Stura HS-Mittweida
Bericht StuRa HS Zittau/Görlitz
Bericht StuRa WH Zwickau

Berichte AmtsträgerInnen

Bericht SprecherInnen
SprecherIn Bernd Hahn
  • Dezember 2013
  • Pressemitteilung zur Unterzeichnung der Zuschussvereinbarung
Gemeinsame Erstellung der Pressemitteilung mit CVM und Adelheid
Ausfertigung und veröffentlichung der Pressemitteilung
Kurze Gespräche mit Medien zum Thema
  • Treffen mit Vertretern der demokratischen Oppositionsfraktionen am 13. Dezember
Bericht
  • Januar 2014
  • Vernetzungstreffen 18./19. Januar
Teilnahme, Ergebnisse siehe heutige TO
  • Vorbereitungen Kampagne Landtagswahl
Mitarbeit an der Weiterentwicklung des Positionspapiers
Treffen mit potentielen HelferInnen in Chemnitz
Kontaktierung von VertreterInnen verschied StuRä zu HelferInnengewinnung
Teilnahme an der Telefonkonferenz am 26. Januar
  • Teilnahme an der Sitzung des ABS KO
siehe Bericht ABS-Bündnis
  • Besuch im StuRa TUD anlässlich des Antrages zur FinV
Disskussion über Arbeit der KSS und Komunikation zwischen KSS, LSR-Mitgliedern und StuRa der TUD
Disskusion über mögliche Perspektiven zur Erhaltung der Arbeitsfähigkeit der KSS
  • Teilnahme am Zukunftsforum der SPD in Dresden am 25. Januar
Hochschultehemen wurden nur periphär berührt
Besuch des Forums zur Bildungs- und Familienpolitik
  • Diskussion drehte sich vorallem um Gemeinschaftsschulen
  • Lehramtsstudiengänge wurden davon berührt, Grundtenor war das Fehlen von didaktischen und pädagogischen Inhalten
  • Aktuelles Bildungssystem wurde als Absolventenproduktion gesehen, in dem persönliche Neigungen und eigenständiges Denken kein Platz ist
Am Rande der Veranstaltung Gespräche unter anderem mit H. Mann
  • Besuch der Landtagsdebatte zu Kürzungen an der Uni Leipzig
kurzer Gedankenaustausch mit G. Besier über mögliche Nachfolge von S.-I. Schorlemer
Beobachtung der Debatte im Landtag
Kurzes Gespräch mit Vertreter der Freien Presse
Erarbeitung und Veröffentlichung einer Pressemitteilung zur Debatte mit unterstützung von Paul und Adelheid


SprecherIn [vakant]
Thema
  • Stichpunkt zum Thema
Ausführung zum Thema
Bericht Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit
Bericht Beauftragung Finanzen
  • Rechenschaftsbericht: Finanzverantwortliche KSS für den Monat Dezember 2013 (Nachweis über Tätigkeit, in den Monaten Dezember 2013 und Januar 2014)
  1. Tätigkeit der letzten 4 Wochen:
    Bearbeitung von Reisekostenanträgen
    Bearbeitung von Finanzanträgen: Bitte beachtet auch für die Zukunft den Finanzleitfaden, welcher auf der KSS-Seite zu finden ist. Für alle Gremien und Zusammenkünfte der KSS gilt die 30 € Verpflegungsgrenze (Ich werde das hier so lange drin stehen lassen, bis es jeder Mensch weiss).
    Bearbeitung von allgemeinen Finanzanfragen
    Beantwortung von Rückfragen zu Anträgen etc.
  2. Aktuelle Summen- und Saldenliste
    Die aktuellen Zahlen werden auf der Sitzung zum 01.02.2014 veröffentlicht
  3. Kassenprüfbericht und Haushaltsabschlussbericht
    Frau Hübner hatte lediglich ein paar zusätzliche Anmerkungen und es sollten einige wenige Dokumente und Unterschriften nachgereicht werden. Dies ist in der Zwischenzeit geschehen, so dass der Abschlussbericht in den kommenden Wochen fertig gestellt werden kann.
  4. Neue FinV 14/15
    Die Synopse zur FinV 14/15 ist als Antrag zur ersten Lesung verschickt worden. Somit wird es insgesamt drei Lesungen geben, welche (hoffentlich) eine neue Finanzvereinbarung hervorbringen. Bis zur dritten Lesung sind Änderungsanträge, oder auch generell Ideen willkommen. Zusatz: die erste und die zweite Lesung werden, wenn möglich, auf der Sitzung zum 01.02.2014 durchgeführt
  5. Kontaktaufnahme mit der HMT, bezüglich der Unterschrift auf der FinV 13/14
    Leider haben sich die Menschen von der HMT nicht zurück gemeldet, aber vielleicht kennt jemand von euch noch einen Kontakt?
  6. Erstellung einer eigenen Finanzordnung für das Bildungswerk
    Aufgrund der vermehrten Anfragen der Innenrevision, bezüglich einiger Handlungsweisen des Bildungswerkes werde ich eine eigene Finanzordnung für das Bildungswerk schreiben. Damit sollte sich die Nachfragen der Innenrevision erledigen und das Finanzverhalten des Bildungswerkes schlüssig darlegen.
    Die FO des Bildungswerkes wird auf der Sitzung zum 01.02.2014 zu Abstimmung gestellt.
  7. Vorhaben in den nächsten Wochen, spätestens bis zur neuen Sitzung:
    Bearbeitung aller neuen Anträge, Fahrtkostenerstattungen etc.
    FinV 14/15 abstimmen lassen
Bericht Beauftragung Koordination
Bericht Beauftragung Bildungswerk
  • Am 24. und 25.1. fand an der TUD ein StuKo-Workshop statt. Diesen habe ich organisiert, betreut und nachbereitet. Mit 15 Teilnehmenden von 3 Hochschulen (TUD, HTW und UL) war das eine der bestbesuchten Veranstaltungen des Bildungswerkes. Nach einer ersten kurzen Feedbackrunde waren die Teilnehmenden auch sehr zufrieden mit den vermittelten Inhalten und dem Ablauf der Veranstaltung.
  • Sonstige Arbeiten seit der letzten Sitzung am 7.12.:
    • Teilnahme am Treffen mit den Oppositionsparteien, geplante Teilnahme am Folgetermin
    • partielle Teilnahme an der Klausurtagung
    • geplante Ausarbeitung zu den SHK zusammen mit DVM als Folge der Aufgabenverteilung der Klausurtagung, Nachfragen zu Einzelheiten bei StuRä
    • Teilnahme am Gespräch mit Vincent Drews (DGB) bezüglich der SHK, zusammen mit DVM
    • Korrespondenz und Beratung der GF Soziales der TUD bezüglich der gemeinsamen Ausrichtung eines BAföG-Seminars im Sommersemester 2014, organisatorische und finanzielle Absprachen, Anfrage an mögliche Referenten
    • Korrespondenz mit Mitgliedern des StuRa TUC bezüglich einer Veranstaltung der Referate für ausländische Studierende
    • Korrespondenz mit der Innenrevision der TUD bezüglich des Jahresabschlusses des Bildungswerkes
    • Terminierung und Teilnahme an einem Gespräch mit den Freien Wählern, zusammen mit DVM (siehe: http://wiki.kss-sachsen.de/index.php/Landtagswahl_2014#Freie_W.C3.A4hler_28.01.2014)
    • Zuarbeit zur FinV bezüglich des Bildungswerkes
Bericht Beauftragung Dokumentation
Bericht Beauftragung Dings
  • Termine auf KSS-Homepage gestellt
  • bei fzs Raum für Telko gebucht
  • Zuarbeit Ausschreibung Beauftragung Landtagswahl 2014
  • Teilnahme an Klausur-Wochenende der KSS (speziell: 19.01.2014)
  • ersatzweise Teilnahme am Jugendforum vom Zukunftskongress 2014 der SPD
    Es wurde den Jugendlichen suggeriert, dass sie wichtig sind. Dazu gab es am Freitag Abend eine Begrüßung, Phase für thematisch vorbereitete Workshops, Vorstellung der Erarbeitungen und anschließendes kleines Konzert.
    Bei den Ergebnissen (Erarbeitungen) erscheint nennenswert:
    • keine Einigkeit, ob BAföG elternunabhängig sein sollte
    • Es ist wichtig für Sachsen, dass hinsichtlich Bildung das bestehende "Potential" an jungen Menschen genutzt und hier ausgebildet wird.
    Ferner zeigen die Ergebnisse, dass die Veranstaltung inhaltlich nicht relevant war. Abgesehen vom Sammeln von Inspirationen, den Vermittlung des Gefühls, dass Jugendliche in einer Partei als wichtig wahrgenommen werden und der allgemeinen Motivation sich zu organisieren und einzubringen geschah das wichtigere am nachfolgenden Tag des Kongresses "mit den Großen".

Einschub DVM zur Ehrenrettung der Jusos Sachsen:

Bericht einzelner Ausschüsse

Ausschuss Hochschulpolitik

Tätigkeiten der Vorsitzenden:

  • Entrüstung über die Abschaffung des Ausschuss Hochschulpolitik der KSS
  • PM zu Zielvereinabarungen
  • Sonstiges: siehe oben!
  • 1.Planung, Teilnahme und Nachbereitung Treffen mit parl. BeraterInnen der Oppositionsparteien im SLT am 13.12.2013
  • 2.Vor- und Nachbereitung sowie Teilnahme an der Klausurtagung der KSS (18. & 19.01.2014)Schwerpunktsetzung für den Bereich HoPo für LTW 2014: Kürzungen, Zielvereinbarungen, HS"F"G sowie Erarbeitung eines Zeitplans, einer Kampagne und Aktionen der KSS bis 31.08.2014
Ausschuss Lehre und Studium
Ausschuss Soziales
  • keine Sitzung des Ausschuss Soziales im Zeitraum 09.12.2013-02.02.2014
  • Tätigkeiten der aktuellen Vorsitzenden des Ausschuss Soziales (DVM)
  1. Planung, Koordination, Teilnahme und Nachbereitung Treffen mit parl. BeraterInnen der Oppositionsparteien im SLT am 13.12.2013
  2. Teilnahme an Klausur-Wochenende der KSS am 18. und 19.01.2014
    Schwerpunktsetzung für den Bereich Soziales für LTW2014: sächs. StuWe und Situation SHK
    Zuarbeit Positionspapier LTW2014 der KSS
    Zuarbeit Zeitplan Kampagne und Aktionen der KSS bis 31.08.2014
    Terminvereinbarung mit V. Drews (DGB) bzgl. Thema SHK für 31.01.2014
  3. Teilnahme an Termin Freie Wähler wg. LTW
    http://wiki.kss-sachsen.de/index.php/Landtagswahl_2014#Freie_W.C3.A4hler_28.01.2014

Bericht zu einzelnen Veranstaltungen der KSS

Bericht einzelner Bündnisse

Bericht ABS
  • KO-Sitzung 17.01.2014
    Das Protokoll der Sitzung ist hier zu finden.
Bericht Pool
Bericht bpm
Bericht LaStVerNetzung
Bericht Bündnis "Bildung braucht…"
gemäß LandessprecherInnenrat/2013-07-27#Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"
Bericht sonstiger Bündnisse
Bericht fzs

Paul:

1. Sitzung 48. AS fzs
  • Anwesenheit StuRa HTW Dresden
    Da der StuRa HTW Dresden Mitglied vom AS (bundesweit 8 (wobei auch bis zu 10 möglich wären)) ist, war seine Vertretung anwesend.
  • Arbeit des Vorstandes fzs
    Der Vorstand ist mit 2 aus 4 (wobei auch bis zu 6 möglich wären) unterbesetzt.
    Für den Grad der Besetzung wird gute Arbeit geleistet.
  • Landtagswahl Sachsen
    Der Vorstand, nun auch der AS, hat das Thema Landtagswahlen (Thüringen, Sachsen und Brandenburg) auf dem Schirm. Besondere Initiativen sind nicht geplant. Das Vertrauen in die Landesstudierendenvertretungen, so auch uns, ist hoch. Grundsätzlich besteht die Bereitschaft zur, wenn gewünscht, Mitwirkung.
  • Verabschiedung einer Stellungnahme zur HRK-Empfehlung "Europäische Studienreform" (Positionierung zum Thema Studienreform), die durch ASR (Ausschuss Studienreform) erarbeitet wurde
  • kommende MV
  • kommender AS

sonstige Berichte

Bericht von der Podiumsdiskussion mit der Staatsminiserin organisiert von der LAMS
  • Weitgehend nicht Ziel/ Ergebnisfreie Veranstaltung
  • Mitschrift (Formatierung noch nicht optimal)


Bericht von der Landtagsdebatte

29.01.14 - Landtag „Aktl. Stunde - Kürzung“ Titel der Debatte: steht auf der Webseite

  • LINKE
    Besier
    • vgl. Verhalten der Regierung mit S21; werden erst aktiv wenn

Proteste/Widerstand sich anberaumt

    • HS haben nur Autonomie bei Einschnitten
    • „UL bekommt 40% der Kürzungsvorgaben ab“ (vgl. mit der Abchrift)
    • Regierung hat kein Gesamtplan/Konzept für Rückbau
    • Greift Stichwort: Volluni auf
      -> Verweist dahingehend das der Löwenanteil der Kürzungen noch bevor steht
    • HS Autonomie bedingt finz. Grundgerüst
    • geht auf die Nötigung der HS beim unterschreiben der Zuschussvereinbarungen ein
    • Statistik: 57% der Drittmittelstellen an der TuD werden zur Lehre aufgefordert (Verifizieren!)
    • durchschntl. Ausgaben für Studie in Sachsen unter Bundesschnitt
      -> Zahlen von H. Mann (SPD) Dtl. 8500 Sachsen 6500
    • Mackenroth Zwischenfrage: „Denken sie die HS können sich nicht wehren?“
      -> Antwort: „Das sind falsche Kategorien die sie da ansprechen“
      -> Aus dem Protokoll heraus verifizieren, wir sind uns nicht mehr so sicher
  • Külow
    • Unterstützt alle Protestpläne der betroffenen
      -> Möchte zu der VV der TW und Arch.
    • Info suchen: Anfrage Külow von 10. Mai an die Regierung (RAUS SUCHEN!)
      -> Argumentationsgrundlage
      -> Schorlemer, aus der Anfrage: „Neuer Schwerpunkt bei GKO….“
    • Warnt nicht nur vor Schließung von Inst. sondern auch vor Schließung von HS/Fakultäten
    • „Politische Verantwortung liegt in Leipzig“
    • Kürzung für ihn: „Axthieb in der Kulturlandschaft“
    • Russisches Roulette: „Regierung hält den geladenen Revolver auf die Rektoren“
  • SPD
    • Mann
      -> Abschrift der Rede liegt euch ja bereits vor
  • CDU
    Mackenroth
    • „Märchen von chronischer Unterfinanzierung“
    • „Ausstattung unserer HS sparsam aber ausreichend“
      -> Verweist auf das Überlastpacket: „Dadurch ist ein deutlichen plus an Stellen vorhanden“
      -> 148-23*24 Stellen
    • „Autonomie ist eine Chance zukunftsfähig/marktfähig zu bleiben“
    • 2015 Evaluation der Lage, erst dann letztendliche Entscheidungen zum HS Budget, Kürzungen etc.
    • „Wir werden unsere HS nicht hängen lassen!“
    • „Entscheidung der Schließung war eine einsame Entscheidung des Rektorats“ hat hier die PM von TW im Vorfeld zitiert
    • „Die Zeiten der Anordnung von oben sind vorbei“
    • Zuschüsse für HS so hoch wie noch nie, Drittmitel bei 450 Mio.
    • „Wir sind Lichtjahre davon entfernt Fakultäten zu schließen“
    • „Mann darf nicht Äpfel mit Birnen vergleichen“ - Vgl zu den Durchschnittsausgaben pro Studi
    • Hinweis an uns: Hat PM der TW gegen uns verwendet, zuerst Transparenz an Uni schaffen bevor wir Transparenz von der Regierung fordern „Unvertretbare Kürzungen gibt es nicht“
    • „Leipzig ist/war überpropotional begünstig gewesen“ in Bezug zu den Bauinvestitionen
    Schneider
    • recht Inhaltsleer
    • betont das die Zuschussvereinbarungsverhandlungen waren auf Augenhöhe, transparent und freiwillig von der Landesregierung „ [HSFG] unser zukunftsweisendes Gesetz“; „ausgesprochen modernes Gesetz“
    • „In uns finden die Unis einen verlässlichen Partner“
    • „Die Opo. würde nur durchregieren und bevormunden“
    • Autonomie meint Selbstbestimmung also HS haben eigens ermessen als Entscheidungsgrundlage
    • „Wie kann das Rektorat von einen Spardikat reden sie haben das doch unterschrieben“
      -> „Als Vertragspartner sagt man sowas nicht“
    • HSFG hat das Verhältnis von HS und Staat neu geordnet
    • „HS haben sich selbst zu einem stabilen HHA bis 2017 bereit erklärt“
  • Schorlemer (Ministerin)
    • stellt Debattenthema in Arage
    • betont die Autonomie der HS, weisst jegliche Schuld der Stellenstreichungen von sich (sowie der Regierung und des SMWK)
    • Stellenabbau ist „unumgänglich zur Leistungsfähigkeit des Staates“
    • HS mitverantwortlich zu Konsolidierung der Staatshaushaltes
    • Stellenabbau wird trotz Moratorium an der TuD nicht umgelenkt auf andere HS
    • „Autonomie [d. HS] hat sich bewährt“
    • „Autonomie ist Garant für Entwicklung und Gedeihung der HS“
    • „Eine starke HS muss freie unabhängige Entscheidungen treffen“
    • „Opo. will keine Autonomie“
    • „Von keiner HS hat sie vernommen das sie sich in einer gsetzl. Falle befinden und befreit werden möchten“
    • seit 2003 ist bekannt das Stellen gestrichen werden, die aktl Streichungen treffen vokalem weil Übergangsregelungen jetzt greifen
    • „Leipzig wäre nicht überpropotional belastet“
      ->Bildungspaket 2020 hat Gelder gegeben dadurch ist LE nicht überprop. belastet
    • „Die Schließung von Studiengängen sind Sachen des Rektorats“
    • „Autonomie heißt Vertrauen“
    • „Die Uni hat mitvernatrtung um eine solide Staatspolitik zu führen und muss sich an die Staatsmöglichkeiten anpassen“
    • Schorlemer hat sich mit Halle abgestimmt, seit 1 Jänner führt sie Gespräche zur Sicherung der Lehre in Halle und Leipzig -> nur auf Archäologie bezogen, Alles soll mit dem Mitteldeutschenraum abgestimmt/vergleichen Ressourcen genutzt werden
    • „Autonomiefalle als Unwort des Jahres“ vorgeschlagen
    • „Zielvereinbarungen wurden auf Augenhöhe verhandelt“
    • „Solide Ausstattung [d. HS] bis 2017“
    • „Debatte ohne Fakten schadet“
    • Die HS haben „hohe finanzielle Gestalltungsfreiheit“
  • FDP
    (wir vermuten er nennt sich „Tippelt“
    • „Wir lassen die HS mitnichten ausbluten“
    • verwechselt Forschungsausgaben mit Ausgaben für Lehre/Ausgaben für Studis
    • geht nur auf Ing. Studiengänge zur Drittmittelwerbung ein
    • „größte finanzielle Absicherung der Studenten pro Kopf in Ostdeutschenflächenländer“
    • Die Drittmittel zeigen wie toll die HS und engagiert alle HS in Sachsen sind
      -> UL auf Platz 2 in Dtl./Sachsen
    • „HSFG beutet für sich größere Freiheit für HS“
    • Mittel für Forschung und Entwicklung sind ausreichend, daraus profitiert auch die sächs. Wirtschaft
    • „Freiheit und Flexibilität in HEP2020“
    • Leitsatz: „die HS sollen ihre Profile in Freiheit und Eigenverantwortung entwickeln“
  • GRÜNE
    Weichert
    • greift Slogan „genug gekürzt“ auf
    • geht auf die Vertragsbedingungen der Uni Angestellten ein
    • Überlastpacket: Aus 300 unbefr. Stellen werden 300 befristete
    • „Amputation statt Chemo“ (Anspielung auf: Wahl zwischen Pest und Cholera)
    • Grüne: Ja zu Autonomie aber nur unter den richtigen Bedingungen
    • 6.700 € in Sachsen pro Kopf und im Bundesdurchschnitt 7200€
    • Aber bei Drittmittel führend
    • fordert Regierung auf die 6700€ auf bundesniveau anzuheben.
    • keine Stellenkürzungen bei gleichen oder steigenden Studierendenzahlen
    • Autonomie ist gut aber mit passenden Rahmenbedingungen
  • Allem. zur Stimmung

Finanzen

13:00 Uhr

Finanzübersicht

Reise- und Tagungskosten

Aufwandsentschädigungen

Aufwandsentschädigung Nicole Groß

Antrag
Nicole Groß stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Nicole Groß den als Beauftragte des Bildungswerkes und für weitere Beteiligungen darüber hinaus vom 7.12.13.-1.2.14, erbrachten Aufwand mit 300 Euro zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht sowie Tätigkeitsbericht Beauftragung Koordination.

Aufwandsentschädigung Björn Reichel

Antrag
Björn Reichel stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Björn Reichel als Beauftragte des Finanzen der KSS den im Monat Januar 2014 erbrachten Aufwand mit 200 Euro zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht.

Aufwandsentschädigung Diana-Victoria Menzel

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Diana-Victoria Menzel ihren Aufwand als Vorsitzende des Ausschuss Soziales sowie weitergehender Tätigkeiten für die KSS im Monat Januar 2014 mit 200 EUR zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht Ausschuss Soziales sowie Tätigkeitsbericht Beauftragung Koordination und Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit.

Aufwandsentschädigung Adelheid Noack

Antrag
Adelheid stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Adelheid Noack ihren Aufwand als Vorsitzende des Ausschuss Hochschulpolitik sowie weitergehender Tätigkeiten, vor allem zur Vorbereitung der Landtagswahlen 2014, für die KSS im Monat Januar 2014 mit 200 EUR zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht Ausschuss Hochschulpolitik sowie Tätigkeitsbericht Beauftragung Koordination und Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit.

Aufwandsentschädigung Bernd Hahn

Antrag
Bernd Hahn stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Bernd Hahn als Sprecher der KSS den im Monat Dezember 2013 erbrachten Aufwand mit 100 Euro zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht.
Antrag
Bernd Hahn stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Bernd Hahn als Sprecher der KSS den im Monat Januar 2014 erbrachten Aufwand mit 250 Euro zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht.

Aufwandsentschädigung Paul Riegel

Antrag
Paul Riegel stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Paul Riegel als Beauftragung Dings der KSS den für den Monat Januar 2014 erbrachten Aufwand mit 100 Euro zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht sowie Bericht fzs.

Antrag
Paul Riegel stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Paul Riegel als Beauftragung Dings der KSS den für den Monat Dezember 2013 erbrachten Aufwand mit 100 Euro zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht sowie Bericht fzs.

offene Rechnungen

Anträge zur Anweisung

Wahlen

13:30 Uhr

Wahlen von AmtsträgerInnen

Wahl SprecherInnen
Wahl Beauftragung Dokumentation
Wahl Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit
Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Lehre und Studium

Zielvereinbarungen

Antrag
Alexander Hahn, Stura Freiberg, stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, eine Beauftragung „Zielvereinbarung“ zu bilden, deren Aufgabe es ist, die Bemühungen der Hochschulen Sachsens gegen die Zielvereinbarung zu koordinieren, Demos zu organisieren und eine gemeinsame Linie der Hochschulen bezüglich der Zielvereinbarung des SMWK zu finden.

ergänzendes Material zu Zielvereinbarungen

Finanzvereinbarung 2014/2015

erste Lesung Finanzvereinbarung 2014/2015

Antrag
Björn Reichel stellt den Antrag:
Der LSR möge folgendes beschließen: Der Entwurf der Finanzvereinbarung 2014/15 wird in die erste Lesung überstellt.

zweite Lesung Finanzvereinbarung 2014/2015

Antrag
Björn Reichel stellt den Antrag:
Der LSR möge folgendes beschließen: Der Entwurf der Finanzvereinbarung 2014/15 wird in die zweite Lesung überstellt und in der Folgesitzung damit in die dritte Lesung, folglich final abgestimmt.

Erlass Finanzordnung des Bildungswerkes

Antrag
Björn Reichel stellt den Antrag:
Der LSR möge über folgendes Abstimmen: Die KSS gibt dem Bildungswerk eine gesonderte Finanzvereinbarung.
Begründung zum Antrag
erfolgt mündlich auf der Sitzung
Anlagen zum Antrag

Positionierung der KSS zur Regierung bis zur Landtagswahl 2014

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass sich die KSS in ihrer Kampagne zur Landtagswahl 2014 klar gegen die bestehende Regierungskoalition aus CDU und FDP bzw. gegen eine angestrebte absolute Mehrheit der CDU aussprechen darf.
Begründung zum Antrag
Im Hinblick auf die Landtagswahl wäre es wünschenswert, dass die KSS sich klar gegen die UrheberInnen des Gesetzes über die Freiheit der Hochschulen im Freistaat Sachsen positioniert. Auf diesem Weg ist es der KSS möglich, ihren Unmut über die vorherrschenden hochschulpolitischen Verhältnisse und Entwicklungen in Sachsen zum Ausdruck zu bringen und die Regierungskoalition als Verantwortliche zu adressieren. Da momentan keine wesentliche Änderung von den Regierenden angekündigt wird und zu erwarten ist, ist ihnen hinsichtlich der Hochschulpolitik für die studentische Interessenvertretung entgegenzutreten.

Ausschreibung von Ämtern

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge folgende überarbeitete Ausschreibungen verabschieden:
Ausschreibung für das Amt als SprecherIn
Ausschreibung für das Amt als Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit
Ausschreibung für das Amt als Beauftragung Koordination
Begründung zum Antrag
Um die Posten breitenwirksam bewerben zu können, mussten die Tätigkeitsbeschreibungen überarbeitet werden. Eine letzte Überarbeitung erfolgte - unreflektiert - im Januar letzten Jahres durch die damalige Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit.

weiterer Tagesordnungspunkt

1H:MM Uhr

Benennung des Gegenstandes
Es sollte ein Antrag formuliert und hier eingetragen sein, sodass der Gegenstand für alle Beteiligten und Interessierten "greifbar" ist. Zur Eintragung mögen die #Formvorlagen verwendet werden.

kommende Termine

17:00


kommende Sitzungen

17:15 Uhr

Die meiste Zustimmung ergibt sich für:

Sonstiges

17:30 Uhr

keine Beiträge

Anlagen

Entwurf zum Protokoll

1. Sitzung des LandessprecherInnenrat der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften 2014
Zeit
2014-02-01 11:00 - 16:00
Ort
HTWK Leipzig: Raum - noch unbekannt
Protokoll
Protokollerstellung: Name der verantwortlichen Person
Pad für Mitschriften
Redeleitung
Matthias
(und später Paul)

Berichte

  1. StuRa TU Chemnitz:
    bei der nächsten Sitzung evtl. Beschluss Demo gegen Nazis am 5.3. mit StadtSchülerrat
    20 Jahre philosophische Fakultät wurde in der vergangenen Woche gefeiert
    einzige verbleibende Frau im Hochschulrat scheidet bald aus
    Stellenkürzungen: Personalabbau nur in der Verwaltung; größtenteils Azubistellen
  2. S tuRa Uni Leipzig
    Archäologie und Theaterwissenschaften werden geschlossen wegen Stellenkürzungen
    wünschen sich Unterstützung von den anderen StuRä, Solidarisierung, PMs...
    07.02., 15:00 Uhr, Schauspiel Leipzig Soliveranstaltung
  3. S tuRa HTW Dresden
    Lähmung aus Personalmangel
  4. StuRa HTWK Leipzig
    neue StuRa konstituiert sich am 5. Februar
    HoPo-Referent hat Busse zum 13. Februar in Dresden beantragt
    18 BewerberInnen auf Rektorenamt
  5. SprecherInnen
    siehe Wiki
  6. Öffentlichkeitsarbeit
    siehe Wiki
    Bitte PM der KSS über StuRä weiter verbreiten
  7. Beauftragung Finanzen
    siehe Wiki
  8. Beauftragung Koordination
    siehe Wiki
  9. Beauftragung Bildungswerk
    siehe Wiki
  10. Beauftragung für Dings
    siehe Wiki
  11. KSS intern
    Mitte Januar haben sich die AmtsträgerInnen zu einem Klausur-WE getroffen
    • Thema: wie weiter mit KSS, Landtagswahl 31.08.2014
    • Zeitplan erarbeitet, inhaltliche Arbeit, siehe TOPs heutige Sitzung
    • Plan
      • Positionspapier, daraus Fragen herausziehen und Wahlomat entwickeln.
      • Podiumsdiskussionen an den Hochschulstandorten
      • Plakate, Postkarten
      • Wahlomat: freiwillige für Programiertechnisches etc. gefunden. Könnten auch mal nach Programm fragen, welches schon existiert, Karlsruhe programmiert wahlomat. Einfach E-Mail schreiben. sind bereitwillig
    • SCHAUT EUCH DAS PAD AN UND ARBEITET DARAN MIT!!!
    Frage: Sind Zielvereinbarung der Hochschulen mit drin und wie sieht es aus: Haben wir die auch alle und können die eingesehen werden?
    Antwort: Ja, siehe cloud, Beauftragung für dings (aka Paul Riegel, paul@stura.htw-dresden.de) anschreiben um das Einsehen zu können.
  12. Ausschuss LuST
    abgesagt
  13. Ausschuss Soziales
    siehe Wiki
  14. ABS
    Rechtsgutachten Studiengebühren ausländische Studierende
    Bernd wird evtl. an einer Konferenz teilnehmen
  15. Bericht Pool
    nix neues
  16. Bericht BPM
  17. Landesstudierendenvertretung
  18. Bündniss Bildung braucht
  19. fzs
    siehe Wiki
  20. Podiumsdiskussion mit Bildungsministerin
    nix zu sagen
    Podiumsdiskussion am 27.01.2014

Finanzen

  • inhaltlich informativ :)
  • Töpfe Reisekosten und Aufwandsentschädigung fast leer.
  • erste und zweite Lesung nicht mitmachbar.
  • Pünktlich zum 30. wird Haushaltsjahr geschlossen. Macht KSS nicht finanzunfähig.
  • Ab 30. März ist Posten der Beauftragung Finanzen vakant.
  • Frage Bernd: Auflistung Fahrten mit Bahncard komplett auflisten oder reicht die Information das alle Fahrten mit Bahncard waren?
    Antwort: jop
  • Topf Veranstaltungen der KSS ist noch fast voll: dementsprechend strapazierbar.
    • Fragen zur Beantragung etc an Björn.

Diskussion zu Antrag StuRa TU Freiberg wg. Zielvereinbarungen

  • Delegation berichtet von der in der TU BA Freiberg eingerichteten Gruppe zu den Zielvereinbarungen:
  • Bericht über vergangene Aktivitäten (Mobilisierung von Studierende an TUBAF --> Infoveranstaltung am 21.01.14 mit angeregter Diskussion), bislang sachsenweite Vernetzung über Fachrichtung Chemie (mit TUD und UL), Feststellung: wichtiges Thema
  • Möchten Positionen der einzelnen Hochschulen auf persönlichem Wege wissen
  • Ziel: Impulse aus KSS (möglich: Demo vor SMWK)
  • Erkenntnis: Zielvereinbarung nicht mehr umkehrbar, darum: Wahlen August 2014, Aufmerksamkeit generieren, stellt Überlegungen zu einer Demo vor dem SMWK an
  • Bernd: Demo in der Prüfungszeit ist unrealistisch. Verweis auf Streichungen an UL, Weg über die Rektorate möglich, sinnlos wäre Demo in der nächsten Zeit und vorm Landtag ist ungewiss, ob große Menge Studierende sich anschließt, eher Kampagne LTW unterstützen, Rektorate sollen sich dazu äußern, Verweis auf Kampagne zur LTW 2014
  • Manuel (TUBAF): nur StuRä vor Ort mit Aktionen?
  • Bernd: eher LRK, da durch UL Schwung in die Diskussion kam
  • Adelheid: Engagement ist lobenswert, allerdings ist inhaltlich nichts mehr zu drehen, sondern Kampf an UL dreht sich um die Folgen (derzeitige Regelung bedeutet Einschnitt für Autonomie HS), lässt sich den Studierenden schwer vermitteln, vors SMWK zu ziehen auch schwierig, da diese als alleinige Urheber nicht verkauft werden können, Verweis auf Wohnsitze der Minister in L, so dass in deren Reichweite Demos veranstaltet werden können, Demo zu Zielvereinbarungen nicht zielführend - zu den Auswirkungen zielgerichtet, außerdem schade, dass sich nicht schon im November eingebracht wurde und die Angebote seitens KSS nicht genutzt wurden
  • Tobias P. (TUBAF): November war zu früh, weil Informationsfluss zu vage und noch nicht ins Papier eingearbeitet (Senatssitzung am 22.11.2013), danach musste interner Umgang geklärt werden, was zur Verzögerung führte, Thema Demo: nicht verständlich, warum kleine Demos, statt einer großen aller 14 Hochschulen (mit je 100 TeilnehmerInnen), Freiberger Dunstkreis schon mit MitarbeiterInnen und Studierenden mit Bereitschaft zur Unterstützung, ist gegen dezentrale Veranstaltungen
  • Alexander (TUBAF): zentrale Demo fraglich, da die Vergangenheit zeigt, dass die Teilnahme schon in den vergangenen Jahren rückläufig war, außerdem Zweifel 14 HS mit entsprechender Teilnahme und Vermittlung Wille, Frage an Adelheid: Orga mit Demos an einem Tag oder trennen?
  • Adelheid: Problematik, dass die Auswirkungen an den Hochschulstandorten unterschiedlich sind, Ausmaße unterschiedlich, die nicht in Gänze zu einer Problematik zusammengeführt werden können, dezentrale Orga mit Schwerpunktsetzung sinnvoller, zu Alex: besser an einem Tag, da besser der Presse verkäuflich (kommt auf Koordination an), siehe Leipzig, wo gerade unterschiedlichste Veranstaltungen stattfinden, Support der anderen Standorte wäre schön mit Ziel standortübergreifender Aktionstag
  • Paul: StuRa HTW Dresden: die zeitliche Schiene ist verpasst, das Thema ist nicht mehr aktuell, besser inhaltlich ausarbeiten für kommende Ausgestaltung der Zielvereinbarungen
  • Tobias P.(TUBAF): wichtig wäre Plattform für Bündelung, wünschenswert wäre Medienzweig (Verantwortliche) für Einrichtung Homepage o. ä., zu HTW: Thema ist auch bei uns durch mit diversen AnsprechpartnerInnen, Problem: Doppelhaushalt für 15/16, der noch nicht beschlossen ist, Zielvereinbarung aber mit Ausrichtung 2016, Bedenken für Großdemo aufgenommen
  • Bernd: sieht keine Kapazitäten TeilnehmerInnen, Summen kommender Haushalt unterschrieben in der Angst, dass Kürzungen noch drastischer kommen können, Perspektive LTW, Öffentlichkeit wichtig über Kampagne; Akzeptanz auf zur Zeit Unterschrift vs. Position Rektorat UL, hier liegen unsere Chancen
  • Michael (TUD): Darf Schriftverkehr veröffentlicht werden? Studentischer Unmut / Gegenwehr ist geringfügig vorhanden, wenn aufgrund Stellenstreichungen beliebte Vertiefungsrichtungen nicht mehr gewählt werden können
  • Tobias P. : Schriftverkehr darf nicht veröffentlicht werden
  • Alexander (TUBAF): Wann wäre nächstmögliches Datum für Demo?
  • DVM: Verweis auf Kampagnenvorhaben KSS
  • Adelheid: Sichtweise eröffnen:Zielvereinbarungen (ohne Stellenkürzungen) sind mit Planungssicherheit in Bezug auf die Haushalte der Hochschulen verbunden, daher prinzipiell vom Konzept her gar nicht so verkehrt, jedoch sind Zielvereinbarungen nicht dahingehend formuliert worden und sollten auf Kritikpunkte untersucht werden (Umgang mit den Fakultäten und künftiger Mangelverwaltung, Druck zur Unterzeichnung auf Rektorate, keine Vereinbarungen, keine Wahlfreiheit), dies ist jedoch Standortabhängig, @Michael: Stellenstreichung TUD muss mit Dresden concept in Verbindung gebracht werden (Thema Profilbildung), bitte nochmal recherchieren, Möglichkeit Demo: Mai/Juni als Ausblick für Orga an den Standorten, mit Semesterstart April wirds schwierig, diese Aktionen zu stemmen
  • Paul: Verweis auf Zustand LSR aka Ausschuss HoPo, Planungsräume über Doppelhaushalt hinaus, Kurzfristigkeit ist nicht der Fall, allgemeiner Einwurf zur Debatte: Was steht vor uns? LANDTAGSWAHL mit oberster Priorität
  • Alexander: neue Zielvereinbarungen im Fokus
  • Tobias P. (TUBAF): hat verstanden, dass wir diese zur Landtagswahl für die Studies aufbereiten (Wahlomat, Podien)
  • Paul: bitte Antragstext nochmal verlesen
  • Michael (TUD): irgendwas Gegenwehr und koordiniert
  •  ???: Die Potentiale aus der TU BA Freiberg sollten in der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Zielvereinbarung genutzt werden, gerne im Rahmen der Stellungnahme und Aktionen zur LTW 2014, daher Zustimmung zu Tobias P.'s Anregung.
  • Bernd: wenn die einzelnen StuRä mitmachen, können vor Ort Diskussionsrunden stattfinden
  • Matthias (HTWK): Kritik zu Umgang mit HoPo Ausschuss und Verhalten LSR (Abwahl Dez. 2013), u. a. Beteiligung Simon (Kommunikation TUBAF wird hinterfragt)
  • Alexander: zieht Antrag zurück zugunsten Antrag LTW und Unterstützung Beauftragung
  • Bernd: Anregung, den HoPo-Ausschuss wieder zu installieren
  • Adelheid: Frage, ob es jmd. gibt der das machen will (Hinblick Beauftragung)
  • Tobias P. (TUBAF): Personalmangel macht Initiative auf Landesebene
  • DVM: wie ist der Informationsfluss bei den Freibergern? Was habt ihr zur geplanten LTW-Kampagne mitbekommen?
  • FreibergerInnen: Informationen nicht so gut weitergereicht wurden. Nur einige wenige (Ann, Simon), die sich wirklich engagieren. Wird in die Sitzung gebracht, aber niemand nimmt sich dann der Sache an. Informationslücke, defizit besteht allerdings
  • Matthias: Frage zur weiteren Verfahrensweise um Antrag
  • Alexander (TUBAF): wollten Kenntnis erlangen zu Sachstand anderer Hochschulen
  • TobiasP. (TUBAF): Zusammenstellung Aktionen und Info zu UnterstützerInnen
  • Manuel (TUBAF): wünscht sich bessere Koordination
  • Matthias (HTWK): bitte Link zur FB Gruppe: https://www.facebook.com/groups/1413068512272613/
  • DVM: bitte Verteiler KSS beachten und für Koordinaton Aktionen nutzen, fb-Gruppen sind keine Alternative, da nicht alle Aktiven des KSS-Dunstkreises Zugang haben. Bitte die Verteiler für Anregungen, Informationsaustausch und Vernetzung nutzen!!!
  • Matthias bittet um Informationsaustausch zu Klausur LTW

Informationen zum Klausurwochenende der AmtsträgerInnen der KSS

  • Adelheid: nur AmtsträgerInnen KSS mit Perspektive April 2014 bis 31.08.2014, erläutert Schwerpunkte (Erläuterung Zeitplan), derzeit: Zusammenstellung Kontaktliste für Aktionen und Netzwerkarbeit zw. den StuRä, Treffen mit Oppositionspapier und Positionspapier (bis Mittwoch im Pad zugänglich), Kernfragen an Parteien für Antworten Wahlomat
  • weiter Adelheid: wir sind uns bewusst, dass in den einzelnen StuRä keine Kapazitäten vorhanden sind, darum ist Organisation seitens KSS notwendig (Thema Beauftragung), Wahlprüfsteine im Mai, da im Juni die Wahlprogramme der Parteien kommen werden
  • Matthias: Wahlomat - übernimmt die programmtechnische Umsetzung, Software steht April/Mai
  • DVM: Einwurf zu Personaldecke und dass die Aktion nur mit konkreten AnsprechpartnerInnen der StuRä funktioniert, die Kampagne jedoch nicht stattfinden kann, wenn sich nicht alle (größeren StuRä) verpflichten

Link zum Pad mit Positionspapier: https://pads.ccc.de/KSS-Positionspapier-LTW14

Termin Sondersitzung

  • 8.2.2014 Sonder-Sitzung in Freiberg
  • vermutl. Barbarakeller Nonnengasse 22, 09599 Freiberg

Bericht TU Dresden (Ergänzung zum Bericht)

  • Antrag Ordnungsruf an KSS (vom 26. September 2013) wurde nochmal behandelt, Plenum ist mit Stimmübertragungen und -häufungen nicht einverstanden, weil unzulässig. Ergebnis: Beschlussunfähigkeit wird hingenommen mit Prozedere Sondersitzung (Druck ausüben, um !Kunsthochschulen! zur Anwesenheit zu bewegen und Beschlussfähigkeit zu generieren)
  • Alexander: Frage, ob Stimmübertragung seitens TUD unzulässig erklärt?
  • Antwort: StuRa TUD ist der Ansicht, dass KSS gegen § 54(2) HSFG verstößt.
  • Bernd: verstörend, dass § 54 HSFG unterschiedlich seitens des StuRa TUD ausgelegt wird
  • DVM findet es verstörend, dass der StuRa TUD sich an der Beschlussfähigkeit des LSR stört, aber nicht zu dieser beiträgt
  • Michael: 2 Vertreter StuRa TUD aufgrund von Arbeitsaufwand zurückgetreten, Ämter ausgeschrieben aber noch nicht nachgewählt
  • Paul: Richtigstellung: Antrag wurde abgelehnt, nur 3 Mitglieder des Plenums haben für den Verzicht für einen künftigen Beitritt zur FinV der KSS gestimmt
  • Alexander: GO KSS bitte von Rechtsaufsicht des SMWK prüfen lassen
  • Bernd: erstens soll die Ordnung komplett verändert werden, in dem Zuge läuft bereits Anfrage beim SMWK, was das SMWK akzeptieren würde --> Antwort fließt dann natürlich in die Erstellung der Ordnungen mit ein
  • Paul: aktueller Stand: GO der KSS wurde 2011 im Amtsblatt des Freistaat Sachsen veröffentlicht, mind. dem SMWK ist diese zugegangen
  • Matthias: bitte keine Grundsatzdebatte zu § 54 HSFG, sondern Rückkehr zu Bericht TUD!
  • DVM: Nachfrage zum StuRa TUD: Gibt es im StuRa TUD keine anderen für die KSS relevanten Themen, neben diesem Thema Stimmenübertragung, z.B. akademischer Mittelbau?
  • Michael: Wollte sich darauf konzentrieren, das Wesentliche anzugeben, ausführliche Schilderungen können in den Protokollen des StuRa nachgelesen werden, siehe:
    http://www.stura.tu-dresden.de/unterlagen_stura (mit nichtbestätigtem Protokoll der vergangenen Sitzung)
    http://www.stura.tu-dresden.de/protokolle_stura (bestätigte Protokolle)
  • DVM: Ist entsetzt über den Entsandten des StuRa TUD...

  • Matthias: schließt TOP, muss jetzt gehen, möchte Sitzungsleitung aus diesem Anlass abgeben
  • Matthias übergibt die Sitzungsleitung an Paul

Diskussion Finanzvereinbarung 2014/2015

  • Manuel (TUBAF): Frage zu Umverteilung, wg. Beitragserhöhung auf 0,09 € für das BiWe
  • Björn: Beitragserhöhung ist nur für Bildungswerk, nicht für den restlichen Haushalt.
  • Manuel (TUBAF): Es fehlt ein Paragraf und wie wäre es mit 2 Finanzverantwortlichen?
  • Bernd: Verweis auf allg. Personallage ist dies utopisch.
  • Björn: Antragsstau kommt vor, bin aber nicht über längeren Zeitraum abkömmlich.
  • Matthias: Personalproblem v. a. i. S. Ämterbesetzung wichtig
  • Alexander: wer sind die finanzautorisierte Personen
  • Bernd: FinanzerIn, SprecherInnen, sowie Unterschriftsberechtigte (aktuell Sabine Friese, StuRa HTW Dresden), formelle Anweisung Buchhaltung TUD
  • Björn erklärt die nötigen Unterschriften (Finanzanträge: 2x SprecherIn, Finanzer), AWEs ebenfalls mehrere
  • Manuel (TUBAF): Frage zu § 7 - ist ein Barverfahren erlaubt (Widerspruch vermutet)
  • Björn: Reisekosten- und Finanzanträge können nicht in bar ausgezahlt werden, aber Tagesgeldkassen in einzelnen StuRä möglich (z.B. für Bildungswerk)
  • Manuel (TUBAF): IHI noch aufgeführt, ist jetzt in die TUD eingegliedert
  • Björn: richtig, muss dann geändert werden in der Auflistung
  • Manuel (TUBAF): Wo Regelungen, wofür AE bezogen werden dürfen?
  • Alexander (TUBAF): Es ist icht klar, wofür man AE beantragen darf (Umfang Arbeitszeit o. ä.)
  • Bernd: Fahrtkosten kann man extra abrechnen (Topf Fahrtkosten), Rest (Reisezeit, Arbeitszeit, Handykosten...) für AE. Irgendwo in den Finanzgesetzen gibt es eine Regelung dazu.
  • Björn: Ideen können in die Neugestaltung der Ordnungen einfließen, dann am besten noch einmal schriftlich anmerken.
  • Michael: AE-Anträge sollen laut StuRa TUD näher begründet werden
  • Tobias: Frage zum Thema AE: Kann bei § 9 einführen, dass die TUBAF sich der Abstimmung/Bezahlung des Topfs AE enthalten kann
  • Björn: separate FinVs vorstellbar (eine mit und eine ohne Mittelzuwendungen für AE's) für TUBAF, läuft jedoch einem Gleichstellungsgrundsatz zugegen
  • Bernd: Frage, ob hier das Demokratieverständnis des Gremiums unterwandern
  • DVM: Unterstellung, dass die AmtsträgerInnen ihre AE-Anträge nicht ausreichend begründen würden ist nicht haltbar, Berichte in den Protokollen schildern ausführlich deren Tätigkeit
  • Alexander: separate FinV fürs BiWe geplant? --> wünscht sich StuRa TUBAF seit mind. 2 Jahren
  • Björn: Hintergrund BiWe (Zuarbeit Nicole Groß): Nichtbeitritt StuRa TUD im Hinblick Aufrechterhaltung Bildungswerk KSS, Entwurf im Wiki, Ordnung für Innenrevision (Frau Hübner, TUD), da dort die meisten Nachfragen zum BiWe kommen, aber: keine Grundlage für eine eigenständige FinV, jetziger Stand: eher dagegen, das BiWe abzukoppeln
  • Michael: beharrt auf seinem Einwand, dass AE-Anträge begründet sein sollten
  •  ???: Da die Anträge für nicht für abwesende Vertreter des Landessprecherrates sowie für Prüfinstanzen im Nachhinein nicht vollständig nachvollziehbar sind, soll der Text der Finanzvereinbarung angepasst werden und AE-Anträgen nachvollziehbar begründet werden sollen.
  • Bernd: Vorschlag 50 EUR extra für Schreiben extra-Begründung
  • Paul: Kritik an Vorschlägen zur Trennung und optionaler Bestellung, ohne Input zu liefern, keine Zuarbeit seitens der StuRä bislang
  • Björn: Zustimmung. Betriebsblindheit kommt vor und konkrete Vorschläge können gern weiter zugearbeitet werden
  • Alexander: zu FinV allgemein: Möchte anmerken, dass er sich als männliche Person benachteiligt fühlt, in der Art und Weise, wie diese Finanzvereinbarung formuliert ist
  • Tobias P.: Stimmt diesem zu, da die Ungleichbehandlung durch den 2. Satz der Präambel in der gleichen Form, wie in anderen Dokumenten (Gesetzestexte, Verordnungen,...) erfolgt. Nur dass jetzt männliche Individuen benachteiligt werden, anstelle von weiblichen Personen.
  • Paul: Redeliste erschöpft
  • Manuel: Überblick, wie AE aussehen sollen
  • Paul: Exemplarisch sei auf § 85 Verwaltungsverfahrensgesetz verwiesen. Es sollte sich die Frage gestellt werden, ob das für uns StuRä, als Organe Körperschaften öffentlichen Rechts nicht auch verpflichtet gilt.
  • für die kommende Sitzung der Vorschlag: bitte konkrete Änderungsanträge zur FinV formulieren nebst Begründung
  • kein weiterer Redebedarf

Bericht fzs

  • Paul: Ein schriftlicher Bericht liegt vor. Gibt es Nachfragen?
  • Dazu gibt es keine Nachfragen.

Verabschiedung Ausschreibungen

  • Paul: Hintergrund: Es soll inhaltsvolle Ausschreibung für die Legislatur ab 1.4. geben.
  • Erscheint es Anwesenden als notwendig, diese vom LSR abzustimmen sind?
  • Alexander: Es reicht wenn sie nur gegengelesen werden. Es ist keine gesonderte Abstimmung notwendig.
  • Michael: Dem stimme ich auch zu.

Sitzungsende: 14:30