LandessprecherInnenrat/2014/11

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Vorschlag zur Tagesordnung
gemäß #Sitzung des Inhaltsverzeichnisses
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Inhaltsverzeichnis

Protokoll[Bearbeiten]

LandessprecherInnenrat
Zeit
2014-11-15 11:00 c.t. Uhr - ca. 15:00 Uhr
Ort
StuRa TU BA Freiberg
Protokollierung
Name der verantwortlichen Person

Anwesenheit[Bearbeiten]

Mitglied der KSS Stimmen im LSR Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung (§ 4 Abs. 2 Satz 1 GO)Mitglied im LSR anwesend (gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 GO) vertreten durch entschuldigt unentschuldigt
StuRa TU Dresden 4 2014-05-08 Eric Hattke
2014-07-17 Ina Oppelt
2017-07-17 Robert Georges
vakant
StuRa Uni Leipzig 4 Friedemann Goerl
2014-04-09 Henrik Hofmann Felix Ramberg
2014-04-14 Kai Zaschel Kerstin Stengel
2014-04-15 Felix Ramberg
StuRa TU Chemnitz 3 vakant
2014-03-03 Alle aktuellen ReferentInnen
des StuRa TU Chemnitz sind Stimmberechtigt
StuRa TU BA Freiberg 2 Marc Stolz
Marc Stolz trägt auch die zweite Entsendung qua Vorstandsbeschluss des StuRa TU BA Freiberg
StuRa HTWK Leipzig 2 2014-03-24 Matthias Jahn
2014-03-24 Cornelia Günther
StuRa HTW Dresden 2 2014-01-21 André Günther
2014-01-21 Fabian Kunde
StuRa HS Zittau/Görlitz 2 vakant
vakant
StuRa WH Zwickau 2 Christoph Swatek
Raphael Roch
StuRa HS Mittweida 2 vakant
vakant
StuRa HfBK Dresden 1 vakant
StuRa HGB Leipzig 1 vakant
StuRa HMT Leipzig 1 vakant
StuRa HfM Dresden 1 2014-05-08 Sebastian Zippel
StuRa HfT Dresden 1 vakant
Summe 28
weitere Anwesende
Person Organisation (z.B. Mitglied der KSS)
Paul Riegel StuRa HTW Dresden
Beauftragung Finanzen a. D.
Tommy Reichel StuRa HTWK Leipzig
Referent Soziales

Beauftragung Vorsitz Ausschuss Soziales

entschuldigte Abwesende

Sitzung[Bearbeiten]

Formalia[Bearbeiten]

Begrüßung[Bearbeiten]

Bestellung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

Bestellung der Protokollierung[Bearbeiten]

Feststellung der Beschlussfähigkeit[Bearbeiten]

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
X Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Verabschiedung der Tagesordnung[Bearbeiten]

Teil A - Beschlussfähig nach GO KSS §9 (3)[Bearbeiten]

Die folgenden Anträge wurden übernommen aus der 10. Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 10.10.2014. Der LSR ist zu allen unter diesem Punkt aufgeführten Tagesordnungspunkten unabhängig von der Zahl vorhandener Stimmen beschlussfähig gem. §9 (3) der geltenden GO der KSS, siehe: GO KSS

Verabschiedung von Protokollen[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen die Protokolle vom 07.12.2013 & 10.10.2014 im Block abstimmen.
Begründung zum Antrag zur Sitzung
Protokolle sollen veröffentlicht werden.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Teil B - Beschlussfähig nach GO KSS §9 (1), (2)[Bearbeiten]

Die folgenden Anträge wurden fristgerecht zur 11. Situng des LandessprecherinnenRates eingereicht. Beschlussfähig ist Teil B der Sitzung des 9. LSR nach der geltenden GO der KSS §9 (1) und (2), siehe: GO KSS

Verabschiedung von Protokollen[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen das Protokoll vom 01.11.2014 abzustimmen.
Begründung zum Antrag zur Sitzung
Protokolle sollen veröffentlicht werden.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Landesparteitag von Bündnis90/Die Grünen LV Sachsen[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen das mind. 2 VertreterInnen aus seiner Mitte heraus zum LPT von BD90/Die Grünen LV Sachsen zu entsenden und somit der Einladung für den 05/06.12.2014 folge zu leisten. Sollten wir bis zum 05.12.2014 das Wahlamt der SprecherInnen besetzt haben, so ist dieser Antrag als obsolet zu behandeln.
Begründung zum Antrag
BD90/Die Grünen Sachsen ist als Oppositionspartei im SLT vertreten, als Landesstudierendenvertretung sollten wir zu allen Parteien, ausgenommen NPD und AfD, ein gutes Verhältnis pflegen um die Interessen der hier vereinten StudentInnenschaften vertreten zu können. Zumindest zum Empfang am Abend des 05.12 sollten wir Personen entsenden - Netzwerkpflege. Am Samstag den 06.12 tagt der letzte LSR in diesem Jahr daher ist eine Teilnahme als eher schwierig einzuordnen.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Debatte: Herstellung Arbeitsmodus KSS[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination
Der LSR möge innerhalb dieses Tagespunktes über ein Verfahren zum wiedererlangen eines Arbeitsmodus beraten, sollten entsprechend konstruktive Ergebnisse aus der Debatte gezogen werden können so ist ein entsprechender Antrag herzuleiten. Dieser sollte, sofern der LSR Beschlussfähig ist, umgehend Behandelt werden.
Begründung
Der aktuelle Zustand, das sich die KSS nicht zum politischen Geschehen dieser Tage äußern kann ist nicht weiter hinnehmbar. Weder konnte die KSS eine PM zum Koalitionsvertrag herausgeben noch kann sie diesen aktuell kommentieren. Weiter ist es derzeit nicht absehbar das zeitnah das Amt der SprecherInnen besetzt wird. Wir als Zusammenschluss der Studierendenvertretungen Sachsens haben jedoch nur knappe 15-18 Monate Zeit bis die Weichen für mind. 8 Generationen von StudierendenvertreterInnen gestellt sind. Stichwort: HEP2025. Die Hochschulen sollen bis 2016 in Verhandlungen mit dem SMWK getreten sein. Nicht nur diese Verhandlungen sollten wir als Landesstudierendenvertretung aufmerksam und konstruktiv begleiten.
Die KSS ist nach §28 SächsHSFG die erste Ansprechpartnerin für Fragen, Stellungnahmen (...) aus dem Hochschulpolitischen Raum gegenüber der Landesregierung sowie dem SMWK. Den Einfluss den wir damit nehmen könnten sollten wir nicht aus Eitelkeiten und Historischen Ungereimtheiten verspielen!

Einsetzung Kommission FinV[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen das eine Kommission zum ausarbeiten einer zukünftigen FinV eingesetzt werden soll. Dieser Kommission sollen mind. die Beauftragung Finanzen, Beauftragung Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik sowie 3 Entsandte Personen aus der Mitte des LSR heraus angehören. Ferner soll die Kommission ihr Ergebnis bis spätestens Ende Januar 2015, bestenfalls auf einer LSR Sitzung, präsentieren. Die Beauftragung Finanzen stellt die zentrale Kommunikationsschnittstelle zwischen der Kommission und dem LSR dar.
Begründung zum Antrag
Die derzeitige FinV regte viele Debatten sowie Gemüter an, für einen Abschluss der zukünftigen FinV sollen die daraus gezogen Schlüsse entsprechend umgesetzt werden. Ein rechtzeitiger Entwurf der FinV ist für einen Beschluss im LSR sowie für das versenden an die Mitglieder der KSS unumgänglich.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Erstattung Aufwand der HTW vom 13.08.2014 zur Petitionsübergabe[Bearbeiten]

Beauftragung Finanzen stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, dem StuRa HTW Dresden den Aufwand vom 13.08.2014 (Petitionsübergabe in Dresden) i.H.v. 253,33 Euro zu erstatten.
Begründung zum Antrag
Die HTW hat im Zuge zur Petitionsübergabe am 13.08.2014 ein Grillen veranstaltet, welches für das leibliche Wohl der Gäste sorgen sollte. Der StuRa HTW Dresden bittet nun um Erstattung dieser Kosten. Die Belege der entstandenen Kosten liegen der Beauftragung Finanzen vor. Eine Teilnehmerliste wird von Adelheid Noack nachgereicht.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Zeichnung sachliche Richtigkeit KSS[Bearbeiten]

Meinungsbild
Robert Georges LSR wünscht ein Meinungsbild:
Der LSR möge ein Meinungsbild darüber abhalten das Eric Hattke seitens des StuRa TUD als Person zur Zeichnung der sachlichen Richtigkeit für die KSS in Rahmen von Finanztätigkeiten auserkoren wurde.
Begründung
Wie dem Protokoll vom 10.10.2014 zu entnehmen ist sollte sich Eric Hattke auf die Suche nach einer Person zur Zeichnung der sachlichen Richtigkeit begeben. Die Suche ist nun abgeschlossen, aus dem StuRa TU Dresden heraus ist Eric Hattke als Person zur Zeichnung der sachlichen Richtigkeit gekührt worden. Mit dem Meinungsbild erhält von Frau Klaus die Bestätigung das der LSR darüber in Kenntnis gesetzt wurde.
Abstimmung
X Stimmen bei Dafür!
X Stimmen bei Dagegen!
Damit ist das Meinungsbild geschlossen/überwiegen positiv/negativ oder nicht klar erkennbar.

Berichte[Bearbeiten]

Bericht einzelner Mitglieder der KSS[Bearbeiten]

Beispiel Beginn

Person:

Thema
  • Stichpunkt zum Thema
    Ausführung zum Thema

Beispiel Ende

Bericht StuRa TU Chemnitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa TU Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa TU BA Freiberg[Bearbeiten]
Bericht StuRa Uni Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfBK Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfM Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfT Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HGB Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HMT Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HTW Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HTWK Leipzig[Bearbeiten]

Sitzung am 12.11.14

  • Rücknahme: Die Abwahl des Sprechers Tobias Schindler war nicht gültig, da keine 2/3-Mehrheit erreicht wurde
  • Ablehnung des Antrags zur Umbenennung des Studentenrates in „Studierendenrat“ mit 3/6/2
  • Der Hochschulgruppe „Brettspielkultur“ ist das Fehlen mehrerer Kartenspiele aufgefallen, Diebstahl wird vermutet, Aufruf zur Rückgabe der Spiele per Mail
  • Einrichtung eines wiki zur internen Dokumentation der Arbeit, die ReferentInnen wurden angewiesen, das wiki zu nutzen
  • Frage ist aufgekommen, ob man ein gutes Evaluationsergebnis mit einer Erhöhung des Gehalts verbinden kann, um die ProfessorInnen zu motivieren, gute Lehre zu machen → rechtliche Prüfung folgt
  • Die Studierenden erreicht am 14.11. eine Rundmail, die zur Teilnahme an einer Online-Umfrage zum Semesterticket aufruft
  • nächste Sitzung am 26.11.14, 19:00 Uhr in G330
Bericht Stura HS-Mittweida[Bearbeiten]
Bericht StuRa HS Zittau/Görlitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa WH Zwickau[Bearbeiten]

Berichte AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Bericht SprecherInnen[Bearbeiten]

Vakant - Daher kein Bericht

Bericht Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]

Vakant - Daher kein Bericht

Bericht Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Koordination[Bearbeiten]
  • Gesuch um ein Treffen (Fax & Mail am Do, 13.11.2014) der KSS an neue Ministerin im SMWK - Dr. Eva-Maria Stange
    • An diesem Treffen sollen möglichst ALLE Mitglieder der KSS in Form von VertreterInnen (LSR Entsandte?) teilnehmen
    • Ziel ist es einen konstruktiven, kritischen Rahmen für die zukünftige Zusammenarbeit zu schaffen
  • Erstellung eines Formulars für Stimmübertragung im LSR
  • Treffen mit Paul Riegel am Di, 04.11.2014 in Leipzig, Thema: Status der IT der KSS
    • Status ist das die IT stabil läuft - jedoch könnten Details verändert werden
    • Überlegungen die Verteiler vom StuRa TUC zu holen damit AmtsträgerInnen der KSS welche nicht in der TUC immatrikuliert sind diese entsprechend pflegen und nicht nur moderieren können - Pro/Contra wurde abgewogen; letztendlich liegt es bei LSR
    • LSR-Verteiler für Entsandte soll bei Bedarf eingerichtet werden damit die Kommunikation der entsendeten Personen sichergestellt ist
    • Beauftragung Koordination wurde in das erstellen von @kss-sachsen.de Maiadressen eingewiesen, fühlt sich jedoch noch unsicher mit der Handhabung
    • Beauftragung Koordination wurden administrative Rechte für die Wiki gewährt
    • Überlegungen die KSS Webseite, im Idealfall Kostenneutral, in neuem Glanz erscheinen zu lassen
  • NutzerInnen-Pflege innerhalb der Wiki
  • Gespräche mit potenziellen TeamerInnen für die Schulung im Vorfeld der Klausurtagung
  • Teilnahme am Treffen zwischen BVA-HoPo und BVA-Soziales
    • Idee eines AmtsträgerInnentreffen nahm konkretere Formen an - spätestens vor der Klausurtagung soll dieses Treffen stattfinden
  • Originäre Tätigkeiten der Beauftragung_Koordination
Bericht Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]

Vakant - Daher kein Bericht

Bericht Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]

Vakant - Daher kein Bericht

Bericht einzelner Ausschüsse[Bearbeiten]

Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]

Tagte nicht

Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]

Tagte nicht, Beauftragung Vorsitz Ausschuss Lehre und Studium (BVA-LuSt) vakant

Ausschuss Soziales[Bearbeiten]

Tagte nicht

Bericht zu einzelnen Veranstaltungen der KSS[Bearbeiten]

Bericht einzelner Bündnisse[Bearbeiten]

Bericht ABS[Bearbeiten]
Bericht Pool[Bearbeiten]
Bericht bpm[Bearbeiten]
Bericht LaStVerNetzung[Bearbeiten]
Bericht Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"[Bearbeiten]
Bericht sonstiger Bündnisse[Bearbeiten]
Bericht fzs[Bearbeiten]
Bericht StuRAStA Dresden[Bearbeiten]

2014-11-07 fand ein Treffen vom StuRAStA Dresden statt.

sonstige Berichte[Bearbeiten]

Finanzen[Bearbeiten]

  • Die geänderten Anlagen zur FinV wurden von Frau Klaus versendet.
  • Eine Ummeldung des Kontos konnte aufgrund fehlender Unterschriften auf dem Protokollauszug zu diesem Beschluss noch nicht erfolgen, Auszahlungen sind somit immer noch nicht möglich. Die betreffende Person wurde jedoch erneut informiert und wird dies unverzüglich nachholen.
  • Ein Zusammenfinden zur Ausarbeitung einer FinV ist in Arbeit

Finanzübersicht[Bearbeiten]

  • Aufgrund fehlender Möglichkeiten (Beschlüsse und Kontoverfügung) gab es keine Änderungen in der Finanzübersicht.

Reise- und Tagungskosten[Bearbeiten]

Aufwandsentschädigungen[Bearbeiten]

offene Rechnungen[Bearbeiten]

Anträge zur Anweisung[Bearbeiten]

Wahlen[Bearbeiten]

Wahlen von AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Wahl SprecherInnen[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]

kommende Termine[Bearbeiten]

14.11 - 16.11.2014

Professionell beraten - Schulungsseminar für BAföG-Berater*innen und Sozial-Referent*innen (in Rotenburg an der Fulda)

Die BAföG-Beratung ist eine Aufgabe der verfassten Studierendenschaft und bildet einen Anteil der Arbeit der Sozialreferate ab. Das Schulungsseminar wendet sich an Studierende, die in der BAföG- und/oder allgemeinen Sozialberatung aktiv sind. Vorrangig werden jene Themen und Fragen aus dem Beratungsalltag behandelt, die vor Ort auftreten.

Anmeldung: Anmeldung zum Seminar über den fzs

Auf Facebook: Terminhinweis auf Facebook

18.11.2014

2. Jahrestag Inkrafttreten SächsHSFG; Keine Aktionsplanung bekannt

05.-07.12.2014

Poolvernetzungstreffen

Ort: Aachen

Info: Noch keine Anmeldung möglich

05.12 - 07.12.2014 Grundlagen des Arbeits- und Sozialversicherungsrechts für Studierendenvertretungen (in Mannheim)

Die Aufgaben einer verfassten Studierendenschaft können nur mit der Arbeitskraft vieler aktiver Personen erfüllt werden. In welchem Rechtsverhältnis diese Personen zur Verfassten Studierendenschaft stehen und welche Rechte und Pflichten sich aus diesen Rechtsbeziehungen ergeben, wird Gegenstand des Seminars sein.

Anmeldung: Ameldung über den fzs

Auf Facebook: Terminhinweis auf Facebook


Klausurtagung KSS'14

Derzeit läuft ein Dudle zur Terminfindung, Inhaltliche Konzeptionierung läuft. Mitarbeit ist gerne gesehen dazu die Beauftragung Koordination anschreiben oder Felix Ramberg direkt ansprechen.

Ort: tbn

Dudle: KSS_KT14

In ferner Zukunft (unter Vorbehalt)

06. - 10.08.2015

Bildungscamp des Bildungsstreikbündnisses

Ort: Unbekannt

Infos/Kontakt: HoPo StuRa Uni Erfurt Paula Männich

kommende Sitzungen[Bearbeiten]

06.12.2014 - 12. Sitzung des LSR in Mittweida*

10.01.2015 - 01. Sitzung des LSR im StuRa Uni Leipzig

Vorschlag für weitere Sitzungstermine, nach GO KSS §8 sowie im Bezug auf die geläufige Praxis Samstags 11:00 Uhr (Außerordentliche Sitzungen sind davon unberührt)
  • 02. Sitzung des LSR - 07.02; 14.02; 21.02; 28.02
  • 03. Sitzung des LSR - 07.03; 14.03
  • 04. Sitzung des LSR - 04.04; 11.04; 18.04; 25.04
  • 05. Sitzung des LSR - 02.05; 09.05; 16.05; 23.05; 30.05
  • 06. Sitzung des LSR - 06.06; 13.06; 20.06; 27.06
  • 07. Sitzung des LSR - 04.07; 11.07; 18.07; 25.07
Vorschlag: In der Vorlesungsfreienzeit im SoSe Aussetzung der regulären Sitzung im August
  • 08. Sitzung des LSR - 05.09 12.09; 19.09: 26.09
  • 09. Sitzung des LSR - 03.10 10.10; 17.10; 24.10; 31.10
  • 10. Sitzung des LSR - 07.11 14.11; 21.11; 28.11
  • 11. Sitzung des LSR - 5.12; 12.12
  • Uni Leipzig - Vorlesungszeitraum WiSe14/15: 13.10.2014 - 07.02.2015 | SoSe15: 07.04.2015 - 18.07.2015 | WiSe15/16: 12.10.2015 - 06.02.2016

Die meiste Zustimmung ergibt sich für:

Sonstiges[Bearbeiten]

Formvorlagen[Bearbeiten]

Beschlüsse[Bearbeiten]

Antrag
Name des Mitgliedes des LSR stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen ...

Antrag zur Sitzung[Bearbeiten]

allgemeiner Antrag zur Sitzung

Antrag zur Sitzung
Gegenstand
Abstimmung
X Stimmen bei Ja!
X Stimmen bei Nein!
X Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag zur Sitzung angenommen/abgelehnt.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
X Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Meinungsbilder[Bearbeiten]

Meinungsbild
Name des Mitgliedes des LSR wünscht ein Meinungsbild:
Der LSR oder die KSS möge ...
Abstimmung
X Stimmen bei Dafür!
X Stimmen bei Dagegen!
Damit ist das Meinungsbild geschlossen/überwiegen positiv/negativ oder nicht klar erkennbar.

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