LandessprecherInnenrat/2014/12

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Vorschlag zur Tagesordnung
gemäß #Sitzung des Inhaltsverzeichnisses
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Inhaltsverzeichnis

Protokoll[Bearbeiten]

LandessprecherInnenrat
Zeit
2014-12-06 11:00 c.t. Uhr - ca. 15:00 Uhr
Ort
StuRa WH Zwickau
Protokollierung
Name der verantwortlichen Person

Anwesenheit[Bearbeiten]

Mitglied der KSS Stimmen im LSR Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung (§ 4 Abs. 2 Satz 1 GO)Mitglied im LSR anwesend (gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 GO) vertreten durch entschuldigt unentschuldigt
StuRa TU Dresden 4 2014-05-08 Eric Hattke Keine Vertretung X
2014-07-17 Ina Oppelt Keine Vertretung X
2017-07-17 Robert Georges X
vakant
StuRa Uni Leipzig 4 2014-12-02 Ferdinand Oehme X Felix Ramberg
2014-04-09 Henrik Hofmann X
2014-04-14 Kai Zaschel X Henrik Hofmann
2014-04-15 Felix Ramberg X
StuRa TU Chemnitz 3 vakant X
2014-03-03 Alle aktuellen ReferentInnen
des StuRa TU Chemnitz sind Stimmberechtigt
X
X
StuRa TU BA Freiberg 2 2014-11-XXMarc Stolz X Marcus Schade
2014-11-XXDaniel Irmer X Marcus Schade
StuRa HTWK Leipzig 2 2014-03-24 Matthias Jahn X
2014-03-24 Cornelia Günther X Paul Hösler
StuRa HTW Dresden 2 2014-01-21 André Günther X
2014-01-21 Fabian Kunde X
StuRa HS Zittau/Görlitz 2 vakant X
vakant X
StuRa WH Zwickau 2 Christoph Swatek X
Raphael Roch X
StuRa HS Mittweida 2 vakant X
vakant X
StuRa HfBK Dresden 1 vakant
StuRa HGB Leipzig 1 vakant X
StuRa HMT Leipzig 1 vakant X
StuRa HfM Dresden 1 2014-05-08 Sebastian Zippel X
StuRa HfT Dresden 1 vakant X
Summe 28
weitere Anwesende
Person Organisation (z.B. Mitglied der KSS)
Anne Gebhardt Beauftragung Finanzen
Paul Riegel StuRa HTW Dresden
Beauftragung Finanzen a. D.
Tommy Reichel StuRa HTWK Leipzig
Referent Soziales

Beauftragung Vorsitz Ausschuss Soziales

entschuldigte Abwesende

Sitzung[Bearbeiten]

Formalia[Bearbeiten]

Begrüßung[Bearbeiten]

Bestellung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

XXXX stellt sich für Wahl, per Akklamation ist XXX bestätigt.

Bestellung der Protokollierung[Bearbeiten]

XXXX stellt sich für Wahl, per Akklamation ist XXX bestätigt.
XXXX stellt sich für Wahl, per Akklamation ist XXX bestätigt.

Feststellung der Beschlussfähigkeit[Bearbeiten]

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
X Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Verabschiedung der Tagesordnung[Bearbeiten]

Teil A - Beschlussfähig nach GO KSS §9 (3)[Bearbeiten]

Die folgenden Anträge wurden übernommen aus der 11. Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 15.11.2014. Der LSR ist zu allen unter diesem Punkt aufgeführten Tagesordnungspunkten unabhängig von der Zahl vorhandener Stimmen beschlussfähig gem. §9 (3) der geltenden GO der KSS, siehe: GO KSS

Anmerkung: Es wurden folgende TOP bereits auf der Sitzung am 15.11.2014 angesprochen jedoch konnte kein Beschluss gefasst werden, die TOP wurden enstsprechend der Ergebnisse aus der Debatte heraus aktualisiert
Verabschiedung von Protokollen[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen das Protokoll vom 01.11.2014 abzustimmen.
Begründung zum Antrag zur Sitzung
Protokolle sollen veröffentlicht werden.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Landesparteitag von Bündnis90/Die Grünen LV Sachsen[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen das mind. 2 VertreterInnen aus seiner Mitte heraus zum LPT von BD90/Die Grünen LV Sachsen zu entsenden und somit der Einladung für den 05/06.12.2014 folge zu leisten. Sollten wir bis zum 05.12.2014 das Wahlamt der SprecherInnen besetzt haben, so ist dieser Antrag als obsolet zu behandeln.
Begründung zum Antrag
BD90/Die Grünen Sachsen ist als Oppositionspartei im SLT vertreten, als Landesstudierendenvertretung sollten wir zu allen Parteien, ausgenommen NPD und AfD, ein gutes Verhältnis pflegen um die Interessen der hier vereinten StudentInnenschaften vertreten zu können. Zumindest zum Empfang am Abend des 05.12 sollten wir Personen entsenden - Netzwerkpflege. Am Samstag den 06.12 tagt der letzte LSR in diesem Jahr daher ist eine Teilnahme als eher schwierig einzuordnen.
Weiteres Verfahren zum Antrag
Aus dem LSR heraus waren am Freitag, d. 05.12.2014 folgende Personen beim LPT von BD90/Grünen LV Sachsen: Robert Georges (TUD), Daniel Irmer (TUBAF), Henrik Hofmann als BVA-H, Felix Ramberg als Beauftragung Kooridnation. Ein gemeinsamer Bericht wird mündlich auf der Sitzung des LSR erfolgen.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Debatte: Herstellung Arbeitsmodus KSS[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination
Der LSR möge innerhalb dieses Tagesordnungspunktes über ein Verfahren zum Wiedererlangen eines Arbeitsmodus beraten. Sollten entsprechend konstruktive Ergebnisse aus der Debatte gezogen werden können, so ist ein entsprechender Antrag herzuleiten. Dieser sollte, sofern der LSR beschlussfähig ist, umgehend behandelt werden.
Begründung
Der aktuelle Zustand, das sich die KSS nicht zum politischen Geschehen dieser Tage äußern kann ist nicht weiter hinnehmbar. Weder konnte die KSS eine PM zum Koalitionsvertrag herausgeben noch kann sie diesen aktuell kommentieren. Weiter ist es derzeit nicht absehbar das zeitnah das Amt der SprecherInnen besetzt wird. Wir als Zusammenschluss der Studierendenvertretungen Sachsens haben jedoch nur knappe 15-18 Monate Zeit bis die Weichen für mind. 8 Generationen von StudierendenvertreterInnen gestellt sind. Stichwort: HEP2025. Die Hochschulen sollen bis 2016 in Verhandlungen mit dem SMWK getreten sein. Nicht nur diese Verhandlungen sollten wir als Landesstudierendenvertretung aufmerksam und konstruktiv begleiten.
Die KSS ist nach §28 SächsHSFG die erste Ansprechpartnerin für Fragen, Stellungnahmen (...) aus dem Hochschulpolitischen Raum gegenüber der Landesregierung sowie dem SMWK. Den Einfluss den wir damit nehmen könnten sollten wir nicht aus Eitelkeiten und Historischen Ungereimtheiten verspielen!
Folgende Ergebnisse wurden aus der Debatte vom 15.11 gezogen
  • Die größeren Standorte werden sich vor Ort lokal mit den kleinen StuRä vor Ort vernetzen und diese zur Teilnahme an der KSS bewegen.
  • Wir alle werden die Wahlämter der KSS bewerben.
  • Wir alle werden die uns störenden Aspekte der KSS zukünftig geeignet ansprechen - ohne Input/Feedback können keine Schlussfolgerungen gezogen werden.
  • Wir alle, die am LSR teilnehmen werden auch inhaltlichen Input liefern - als KSS können wir nur gemeinsam stark für die StudentInnen Sachsens auftreten.

Einsetzung Kommission FinV[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen das eine Kommission zum ausarbeiten einer zukünftigen FinV eingesetzt werden soll. Diese stellt allen interessierten Personen offen, es sollen jedoch mindestens die Beauftragung Ausschuss Hochschulpolitik und Beauftragung Finanzen sowie eine Person aus der Mitte des LSR angehören. Ferner soll die Kommission ihr Ergebnis bis spätestens Mitte Februar 2015, bestenfalls auf einer LSR Sitzung ggf. einer Sondersitzung, präsentieren. Die Beauftragung Finanzen stellt die zentrale Kommunikationsschnittstelle zwischen der Kommission und dem LSR dar.
Begründung zum Antrag
Die derzeitige FinV'14/15 regte viele Debatten sowie Gemüter an, für einen Abschluss der zukünftigen FinV'15/16 sollen die daraus gezogen Schlüsse entsprechend umgesetzt werden. Ein rechtzeitiger Entwurf der FinV'15/16 ist für einen Beschluss im LSR sowie für das versenden an die Mitglieder der KSS, für eine Abstimmung, unumgänglich.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Erstattung Aufwand der HTW vom 13.08.2014 zur Petitionsübergabe[Bearbeiten]

Beauftragung Finanzen stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, dem StuRa HTW Dresden den Aufwand vom 13.08.2014 (Petitionsübergabe in Dresden) i.H.v. 253,33 Euro zu erstatten.
Begründung zum Antrag
Die HTW hat im Zuge zur Petitionsübergabe am 13.08.2014 ein Grillen veranstaltet, welches für das leibliche Wohl der Gäste sorgen sollte. Der StuRa HTW Dresden bittet nun um Erstattung dieser Kosten. Die Belege der entstandenen Kosten liegen der Beauftragung Finanzen vor. Eine Teilnehmerliste wird von Adelheid Noack nachgereicht.
Weiteres Verfahren zum Antrag
Der StuRa Uni Leipzig zeigt sich solidarisch und wird die Kosten für diese Aktion übernehmen da im Vorfeld andere, mündliche Absprachen, mit der HTW getroffen wurden. Der Finanzer des StuRa UL steht diesbezüglich bereits mit dem StuRa HTW in Kontakt.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Zeichnung sachliche Richtigkeit KSS[Bearbeiten]

Meinungsbild
Robert Georges LSR wünscht ein Meinungsbild:
Der LSR möge ein Meinungsbild darüber abhalten das Eric Hattke seitens des StuRa TUD als Person zur Zeichnung der sachlichen Richtigkeit für die KSS in Rahmen von Finanztätigkeiten auserkoren wurde.
Begründung
Wie dem Protokoll vom 10.10.2014 zu entnehmen ist sollte sich Eric Hattke auf die Suche nach einer Person zur Zeichnung der sachlichen Richtigkeit begeben. Die Suche ist nun abgeschlossen, aus dem StuRa TU Dresden heraus ist Eric Hattke als Person zur Zeichnung der sachlichen Richtigkeit gekührt worden. Mit dem Meinungsbild erhält von Frau Klaus die Bestätigung das der LSR darüber in Kenntnis gesetzt wurde.
Änderungsantrag von Beauftragung Koordination, lag bereits zum 15.11. vor
Aus Meinungsbild soll eine Abstimmung werden.
Begründung
Da es sich um eine Angelegenheit im Finanzbereich handelt und bevor es Unklarheiten bezüglich des Rechtsstatus eines Meinungsbildes gibt ist eine Beschlussfassung im Sinne einer Abstimmung rechtssicher.
Abstimmung
X Stimmen bei Dafür!
X Stimmen bei Dagegen!
Damit ist das Meinungsbild geschlossen/überwiegen positiv/negativ oder nicht klar erkennbar.

Teil B - Beschlussfähig nach GO KSS §9 (1), (2)[Bearbeiten]

Die folgenden Anträge wurden fristgerecht zur 12. Situng des LandessprecherinnenRates eingereicht. Beschlussfähig ist Teil B der Sitzung des 12. LSR nach der geltenden GO der KSS §9 (1) und (2), siehe: GO KSS

Verabschiedung von Protokollen[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, über das Protokoll vom 15.11.2014 abzustimmen.
Begründung zum Antrag zur Sitzung
Protokolle sollen veröffentlicht werden.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Weiterer Fortgang mit Fr. Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination sowie Beauftragung Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik stellen den Antrag
Der LSR möge beschließen, die Arbeit von Fr. Staatsministerin (SMin) Dr. Eva-Maria Stange (EMS) konstruktiv kritisch zu begleiten. Gleichwohl wird die Arbeit des Staatssekretärs Hr. Uwe Gaul ebenfalls kritisch konstruktiv begleitet.
Begründung zum Antrag
Fr. SMin Dr. Eva-Maria Stange stellte nicht nur regelmäßige Treffen zwischen ihr und der KSS in Aussicht sondern ebenfalls Thematische Schwerpunkttreffen, nicht nur zu diesen sollen unter anderem die FachreferentInnen der Mitglieder der KSS hinzugezogen werden. Damit wir als Landesstudierendenvertretung eine konstruktiv kritische und zugleich fachlich Kompetente Arbeit leisten können. Die AmtsträgerInnen sind nicht in der Lage neben dem Tagesgeschäft und ihrem Steckenpferden auch noch in weitere Fachbereiche einzuarbeiten - beispielsweise Semesterticket.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Herausgabe von PM bei Abwesenheit des Wahlamtes SprecherIn[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination sowie Beauftragung Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik stellen den Antrag
Der LSR möge beschließen, solange das Wahlamt SprecherIn der KSS unbesetzt ist entsprechende Beauftragungen nach GO KSS §14 (1), welche durch den LSR gesondert benannt werden, befähigt werden PM herauszugeben. Solange der LSR den entsprechenden Beauftragungen diese Möglichkeit zugesteht ist somit die GO der KSS in §6 (1) in Bezug auf die Herausgabe einer PM sowie die Beantwortung entsprechender Anfragen nicht zu beachten
Begründung zum Antrag
Die KSS befindet sich Pressetechnisch derzeit in einen desolaten Zustand, wir konnten letztmalig am 26.09.2014 eine PM herausgeben, in Anbetracht der tagespolitischen Lage und der zu erwartenden Landespolitisch relevanten Themen herrscht in diesem Bereich enormer Handlungsbedarf. Den AntragsstlerInnen ist es durchaus bewusst das hiermit die GO für die oben genannte Thematik in ihrem Ausmaß ausgereizt wird. Jedoch ist diese radikale Maßnahme zur Herstellung eines Arbeitsmodus unerlässlich solange sich der Kreis der AmträgerInnen der KSS nicht erweitert bzw. die AmtsträgerInnen weiterhin mit der Herausforderung des Tagesgeschäftes alleinig Inhalte, Konzepte uÄ ausarbeiten müssen da es die Ergebnisse der Überlegungen verdient haben veröffentlicht zu werden.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.


Durchführung HoPo-Workshop für FSRä am Standort Zittau[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination sowie Beauftragung Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik stellen den Antrag
Der LSR möge beschließen, für die etwaigen Kosten welche durch die Durchführung eines solches Seminares entstehen zu übernehmen.
Begründung zum Antrag
FSRä des Standortes Zittau trugen den Wunsch an die KSS heran das ein solcher Workshop für Grundlagen des HoPo-Daseins innerhalb von FSRä notwendig für ihre Arbeit sei, die KSS hat als Landesstudierendenvertretung nicht nur eine Vertretungs- sondern im besonderen einen Bildungsauftrag. Nur wenn wir unsere Ressourcen auch in den "Nachwuchs" stecken, wir in Bildung investieren, können wir sicher sein das auch zukünftige Generationen sachgerecht ihre Rechte einsetzen, umsetzen und ausbauen werden. Der Workshop wird vrsl. parallel zum How-to-KSS Workshop stattfinden.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Anwesenheitspflicht - ein alter Schuh neu gekaut[Bearbeiten]

[Henrik Hofmann] stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, eine erneuerte Stellungnahme zum Thema Anwesenheitspflicht durch die Staatsministerin zu erbitten.
Begründung zum Antrag
Das Thema der Anwesenheitspflicht kocht bei uns gerade wieder auf, traurigerweise befeuert durch unseren Prorektor für Bildung. Um dort eine noch bessere Diskussionsgrundlage zu haben, möchte wir als StuRa eine neue Stellungnahme. Weitere Begründung wird noch eingepflegt, bitte um Geduld.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Berichte[Bearbeiten]

Bericht einzelner Mitglieder der KSS[Bearbeiten]

Beispiel Beginn

Person:

Thema
  • Stichpunkt zum Thema
    Ausführung zum Thema

Beispiel Ende


Bericht StuRa TU Chemnitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa TU Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa TU BA Freiberg[Bearbeiten]
Bericht StuRa Uni Leipzig[Bearbeiten]
  • Teilnahme am Treffen mit SMin EMS (Bericht siehe: Bericht Beauftragung Koordination; Ebenso obiger Antrag)
  • HoPo-TOPs aus dem Plenum des StuRa UL
  • Henrik Hofmann stellte sich erneut zur Wahl als Referent für HoPo, er wurde mit exzellenten Ergebnis wiedergewählt, Er nahm die Wahl unter frenetischen Applaus und stehenden Ovationen an
  • StuRa setzt eine Strukturkommission ein welche die derzeitigen Strukturen des StuRa evaluieren soll, ein entsprechender Bericht soll bis zum SoSe15 vorliegen
  • Referat für Inklusion ist nun besetzt mit Referentin welche ab 2015 ihre Arbeit aufnimmt (Damit hat der StuRa derzeit nur eine offene Position innerhalb der Geschäftsführung)
  • HHP15 wird kommende Woche im Plenum vrls. angenommen, der StuRa spricht sich laut HHP15 erneut für eine finanzielle Unterstützung der KSS von bis zu max. 8.000€ aus, was über die Vereinbarungen der derzeitigen FinV hinausgeht - es wird jedoch eine FinV15/16 erwartet
  • HoPos lesen sich derzeit in die HEPs ein, in Ausblick auf die kommenden Verhandlungen zum HEP2025 bzw. der Ziel- u. Zuschussvereinbarungen
  • Nachwahl der studentischen Senator*innen hat stattgefunden; Wahlen von FSRä fanden statt - Wahlbeteiligung ist ersten Prognosen nach massiv in die Höhe geschnellt
  • Rektorat hat eine geheime Strukturkommission eingesetzt zur weiteren Profilbildung der Uni Leipzig - Informationen werden derzeit eingeholt; Kritik seitens des StuRa an dieser Hinterzimmerpolitik des Rektorates uA. gesonderte Selbstverpflichtungserklärung zur Verschwiegenheit der teilnehmenden Personen
  • HoPo & Referat Finanzen kritisieren die Preisverleihung zum Hochschulmanager des Jahres (Alt- u. Neurektor der TUD), empfinden es als Schade das seitens StuRa TUD dahingehend kein Statement zu vernehmen war
  • Lehramts-Masterstudiengänge wurden aufgehoben. Dies wurde der Agentur gemeldet und wir warten nur darauf, das die Akkreditierung bis 2017 verlängert wird
  • StuRa initiierte AG von Studierenden welche den Koal.-Vertrag von 2004 sowie aktuellen lesen, Ergebnisse sollen der Student*innenschaft in geeigneter Form zur Verfügung gestellt werden - AG ist (bisher) gut Besucht
  • Aufruf und Teilnahme an der Bildungsdemo in Halle; Diese war mit gut 3.000 Personen ein voller Erfolg für kalte Jahreszeit - wir bleiben solidarisch dran
Bericht StuRa HfBK Dresden[Bearbeiten]
  • Umstrukturierung in Fakultät 2, Treffen mit Rektor zu diesem Thema
Bericht StuRa HfM Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfT Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HGB Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HMT Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HTW Dresden[Bearbeiten]
  • Fachschaftsräte wurden gewählt
  • Erweiterter Senat wurde gewählt
  • Studentinnen- und Studentenrat wurde gewählt
  • Aktueller Rektor ist als einziger Wahlvorschlag unterbreitet, auf Vorschlag des Hochschulrates und im Benehmen mit dem Senat.
  • Rektor bot trotzdem sogenanntes Wahlhearing an.
  • Die HTW Dresden soll für die kommende Exzellenzinitiative, an der auch Fachhochschulen teilnehmen können sollen, vorbereitet werden.
  • Systemakkreditierung ist angelaufen. Eine einzige Person ist zur studentischen Vertretung in der "Arbeitsgruppe".
  • Da nun auch der Rektor der TU Dresden etwas gegen die hässlichen Aufzüge von Pegida in vorderster Stelle machen wird, lässt sich auch der Rektor und sein StuRa der HTW Dresden nicht lumpen. Da die Veranstaltung entgegen der Inhalte von Pegida ist, die immer montags stattfinden, wird eine Veranstaltung am Montag (2014-12-08) gemacht. Es ist keine Gegenveranstaltung!
Bericht StuRa HTWK Leipzig[Bearbeiten]
  • Die Wahlen zum den FSRä, FakRä, Senat und ErwSenat werden vorbereitet. Termin: 20. - 22. Januar 2015
  • Die Investitur der Rektorin hat stattgefunden
  • Mensa nach Umbau wiedereröffnet
  • StuRa erstellt "Code of Conduct"
  • Diplomstudierende sollen ermittelt werden.
Bericht Stura HS-Mittweida[Bearbeiten]
Bericht StuRa HS Zittau/Görlitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa WH Zwickau[Bearbeiten]
Berichte AmtsträgerInnen[Bearbeiten]
Bericht SprecherInnen[Bearbeiten]
Amt vakant.
Bericht Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
Amt vakant.
Bericht Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]
  • Die Anlagen zur FinV wurden final versandt, laut Frau Klaus wurde die Vereinbarung von allen vier StuRä unterzeichnet und das Geld auf das Konto der KSS überwiesen.
  • Die Kontoberechtigungen wurden geändert, Frau Klaus hat versprochen nächste Wiche (8.-12.12.) die ersten Überweisungen zu tätigen.
  • Am 24.11. erfolgte ein Treffen zwischen der Beauftragen Finanzen und der Kassenprüfung zu dem offene Fragen geklärt wurden und Altlasten aufgearbeitet wurden. In diesem Zusammenhang ist folgendes aufgefallen:
  • Anträge aus dem Jahr 2012 wurden nicht beachtet. Die Beauftragung Finanzen hat bei den entsprechenden Personen nachgefragt ob auf eine verspätete Behandlung der Anträge bestanden wird. Wenn die Rückmeldung eintrifft werden entsprechende Anträge zu diesen Sachverhalten verfasst.
  • Des Weiteren wurde Matthias Jakobi im Sommer 2013 für Technikarbeiten beschäftigt und sollte AE i. H. v. 1050 Euro erhalten. Auszahlungen wurden jedoch nur i. H. v. 3x300 Euro geleistet. D. h. es sind auch dort noch 150 Euro zu tilgen.
  • Nach Rücksprache mit dem StuRa UL ist weiterhin aufgefallen, dass Adelheid Noack Reisekosten i. h. H. 15 Euro doppelt beantragt und diese bereits ausgezahlt bekommen hat. Es erfolgt daher ein Antrag auf Rückerstattung.
  • Letztlich ist aufgefallen, dass auf sämtlichen Anträgen aus dem HHJ 2014/15 Unterschriften fehlen. Um zeitnahe Auszahlungen zu ermöglichen werden diese mit neuem Datum und der Unterschriften der Personen versehen, welche sachlich richtig zeichnen dürfen.
  • Arbeiten welche von der Beauftragung Koordination erledigt wurden
  • Korrektur sowie Bitte um Neuversand der FinV Anlagen I+II an die StuRä
  • Abrechnung der Demo vom 25.06 (Rechnungslegung, Überprüfung der Einzahlungen etc.)
  • Beauftragung Finanzen darauf hingewiesen das Protokolle sowohl der Cloud, der Webseite als auch der Wiki zu entnehmen sind
  • Zusammenstellung der Unterlagen für die Nachbereitung zur Kassenprüfung - Treffen am 24.11; Beauftragung Koordination nahm nicht teil
  • Mehrmalige Treffen mit den Kassenprüfern zur Nachbereitung
  • Erstellung und Kontrolle der vorliegenden Anlage I zur Sitzung - Finanzübersicht
  • Intensiver Kontakt mit Fr. Klaus bezüglich weiteres Vorgehen zum Topos: Finanzen KSS
Bericht Beauftragung Koordination[Bearbeiten]
  • Treffen mit SMin EMS am 25.11.2014 im SMWK
Fakten zum Gespräch
  • SMin EMS zu diesem Zeitpunkt erst eine Woche im Amt; Kommt aus dem Bereich der Schulbildung; Bereits 2004-2009 Amt inne; Noch laufen Umstrukturierungen innerhalb des SMWK; Gespräch war auf eine Stunde angesetzt, haben sehr kurzfristig einen Termin bekommen - ebenso zeitnah musste eine Rückmeldung an das SMWK für ein Gespräch seitens der KSS erfolgen; Es nahmen verschiedene StuRä Vertreter_innen am Gespräch teil, leider konnte keine Quote gehalten werden
Gesprächsschwerpunkte
  • SächsHSFG
  • genießt nicht die höchste Prio in Bezug auf notwendige Novellierung
  • CDU würde das SächsHSFG am liebsten überhaupt nicht anrühren
  • EMS sieht einen Prüfauftrag in Bezug auf gesetzliche Übertragung des Semestertickets in Hand des StuWe; Dies ist seitens der StuRä kritisch zu begleiten
  • Doppelhaushalt 2015/2016
  • Geht am 05.02.2015 im SLT in Lesung; ab 16.März steht zwischen SPD/CDU alles fest; vom 27.-30. April Beschlussfassung seitens des SLT
  • Erhöhung des Zuschusses um 4,1Mio.€ für StuWe auf insgesamt 10Mio. € stellt eine prioritäre Maßnahme dar und ist damit de facto vollzogen
  • Mehr als die derzeitigen 750 Stellen werden nicht gerettet
  • Ein Umgang mit den noch ausstehenden Stellen 68 und 83 (2015/16) sowie welche Auswirkung welche die Evaluierung welche 2015 ansteht konnte seitens EMS noch nicht genannt werden da sie sich zu sich zu diesem Zeitpunkt noch keine weiteren Gedanken dazu gemacht hat
  • Freiwerdene BAföG-Mittel aus dem Bundeshaushalt
  • zu 2/3 im Haushalt des SMWK für die HS (Titelgruppe: 68), 1/3 gehen in den Schulbereich; Dieses verhältnis muss jedoch bei jedem HHP neu herausgestellt werden - SMF verleibt sich solche Titelgruppen gerne zur Schuldentilgung ein - "Verwendung wird nachgesteuert"
  • Geld soll, bestenfalls, gezielt in Anreizschaffung für die Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention sowie zur Verbesserung der Lehre (insb. Fachdidaktik), Forschung und Studium
  • Allerdings soll für Lehre auch versucht werden ESF Mittel zu akquirieren
  • HEP2025
  • Straffer Zeitplan; Mitte 2016 (sic!) geht das Ding ins parlamentarische Verfahren zum Beschluss; Bis dahin müssen die StuRä innerhalb ihrer Strukturen am Standort bestmöglichst Wirkung auf entsprechend hochschulspezifische Papiere genommen haben
  • Womöglich sollen wieder externe Ressourcen (externe Expertise) genutzt werden
  • Zur Studierendenbeteiligung konnte noch keine Aussage getroffen werden
weitere Ergebnisse
  • regelmäßige Treffen (versucht wird alle 3 Monate) angedacht; Ebenfalls Schwerpunkttreffen zu spezifischen Themen, seitens SMin ist uA ein Treffen zum Status der Standesuniversität anvisiert
  • Fester Kontaktpartner konnte seitens SMin für die KSS genannt werden
  • SMin möchte ein Feedback seitens der Studierenden zur Thematik: Wissenschaftsräume/Wissenschaftsregionen - wie diese von den Studis genutzt werden
  • Ausschuss Wissenschaft-Kultur-Medien tagt stets Montag Abend; KSS PM würden daher Montag Mittag größtes Gehör finden
  • Prekäre Beschäftigungsverhältnisse an Hochschulen sollen enden, dafür sucht das SMWK nach passenden Instrumenten
Äußerungen seitens SMin EMS
  • Zustand der VS sei dramatisch Desolat - Demokratieverständnis an HS?
  • Das F im SächsHSFG stellt schlichtweg eine Farce dar
  • Neuer Staatssekretär, Uwe Gaul, sei eine kompetente stützende Kraft für die anstehende Arbeiten im Haus (SMWK)
  • LeherIn Bildung an der TUC wird als nicht sehr durchdachtes Konzept betrachtet
  • Anfrage an Rektorat TUD nach Stand eines Raumes "Büro" für die KSS in Dresden - Antwort: Wird derzeit noch geprüft.
  • Weiteres sichten und ordnen der Archive/Ordner/Cloud der KSS - Stellenweise ist die Cloud eine riesige Datenmüllhalde, Inhaltsordner unvollständig bzw. ein Wust - Aufarbeitung geschieht. Weiter werden ständig von Beauftragung Finanzen a.D. Unterlagen gefunden welche falsch, wenn überhaupt, eingeordnet sind - Diese Unterlagen werden der aktl. Beauftragung Finanzen postalisch zugesandt
  • Anlegen der Beschlusssammlung laut Beschluss vom 10.LSR (01.11.2014)
  • Treffen zur Kassenprüfung der KSS; Anne traf sich mit Kassenprüfung in DD zur Akteneinsicht mit Fr. Klaus (vgl. Bericht Beauftragung Finanzen)
  • Überarbeitung der Finanzformulare als ein unabdingbares Ergebnis der bisherigen Kassenprüfung, in diesem Zug auch weiteren Feinschliff an vorhanden Vorlagen
  • Koordinierung des Workshop "How-to-KSS" | Klausurtagung KSS
  • Konzeptionierung
  • Absprachen mit Teamer
  • Rücksprache mit LSR Entsandten Hattke (TUD) über mgl. Finanzierung seitens der TUD
  • Teilnahme am LPT von B90/Grünen LV Sachsen
  • Kontaktpflege mit Claudia Maischer sowie Jürgen Kassek
  • Netzwerkpflege für, hoffentlich, weiterhin guten Kontakt zur Partei B90/Grünen
Bericht Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
Amt vakant.
Bericht Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]
Amt vakant.
Bericht einzelner Ausschüsse[Bearbeiten]
Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]
  • tagte nicht - Terminkoordination seitens BVA-H läuft
  • BVA-H (Henrik) liest und vergleicht derzeit den Koal.-Vertrag in Thüringen mit dem sächsischen - Überschneidungen/Differenzen sollen Arbeitsgrundlage bilden
  • Überlegungen für Thematischeschwerpunktgespräche wie von SMin EMS als Vorschlag seitens SMin im Gespräch eingebracht
Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]
Tagte nicht, Vorsitz vakant.
Ausschuss Soziales[Bearbeiten]
Tagte nicht.
Bericht zu einzelnen Veranstaltungen der KSS[Bearbeiten]
Bericht einzelner Bündnisse[Bearbeiten]
Bericht ABS[Bearbeiten]
Bericht Pool[Bearbeiten]
Bericht bpm[Bearbeiten]
Bericht LaStVerNetzung[Bearbeiten]
= Bericht Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…" =[Bearbeiten]
Bericht sonstiger Bündnisse[Bearbeiten]
= Bericht fzs =[Bearbeiten]
  • TU Berlin tritt zum Oktober 2015 aus - somit verschiebt sich der fzs mehr und mehr in Richtung Mitte; TUn innerhalb des Verbandes inzwischen eine Minderheit (vgl. Austritt der TUM)
  • Dem Arbeitsplan des Juso JHG BuVo nach soll der fzs gestärkt werden, vielfältige Kooperationen angedacht
sonstige Berichte[Bearbeiten]

Finanzen[Bearbeiten]

Finanzübersicht[Bearbeiten]
Reise- und Tagungskosten[Bearbeiten]

Beauftragung Finanzen stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, Andelheid Naock eine Rechnung i. H. v. 15 Euro für die Rückerstattung von Reisekosten zukommen zu lassen.
Begründung zum Antrag
Adelheid hat am 18.07.2014 einen Reisekostenantrag in Gesamthöhe von 174,40 Euro gestellt. Dieser beinhaltet in den ersten zwei Positionen Fahrten, welche bereits von Frau Klaus ausgezahlt wurden. Konkret handelt es sich um:
  • 10.04.14-11.04.14 von Leipzig-Dresden-Leipzig zum Treffen der AmtsträgerInnen der KSS für 10 Euro
  • 30.04.14 von Leipzig nach Dresden zum Treffen der Hochschulpolitischen Sprecher Die Grünen für 5Euro

Der Betrag von 174,40 wurde ihr vom StuRa UL in voller Höhe ausgezahlt. Dies ergibt eine Überzahlung i. H. v. 15 Euro.

Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, Felix Ramberg die Reisekosten, in Höhe von 34€ welche durch den Besuch des LPT von BD90/Grünen am 05.12.2014 entstanden sind zu erstatten.
Begründung zum Antrag
Felix und Henrik besuchten am 05.12.2014 im Auftrag der KSS den LPT von BD90/Grünen, die Kosten setzen sich aus dem Sachsenticket (26€) sowie Kosten des ÖPNV (8€) zusammen.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Aufwandsentschädigungen[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, der Beauftragung Koordination für ihre Tätigkeiten im Zeitraum Oktober bis einschließlich Dezember 2014 eine Aufwandsentschädigung von 450€ zu gewähren.
Begründung zum Antrag
Siehe Berichte Beauftragung Koordination der vergangen Sitzungen, seit der Sitzung vom 10.10.2014.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

offene Rechnungen[Bearbeiten]
Anträge zur Anweisung[Bearbeiten]
  • AE-Anträge von April bis November incl. der AE i. H. v. 200 Euro von Marika Pelz
  • Reisekostenanträge

Wahlen[Bearbeiten]

Wahlen von AmtsträgerInnen[Bearbeiten]
Wahl SprecherInnen[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]

kommende Termine[Bearbeiten]


05. - 07.12.2014

Poolvernetzungstreffen

Ort: Aachen

Info: Kai Zaschel nimmt am Treffen teil, Bericht erfolgt auf einer der kommenden Sitzungen


05.12. - 07.12.2014 Grundlagen des Arbeits- und Sozialversicherungsrechts für Studierendenvertretungen (in Mannheim)

Die Aufgaben einer verfassten Studierendenschaft können nur mit der Arbeitskraft vieler aktiver Personen erfüllt werden. In welchem Rechtsverhältnis diese Personen zur Verfassten Studierendenschaft stehen und welche Rechte und Pflichten sich aus diesen Rechtsbeziehungen ergeben, wird Gegenstand des Seminars sein.

Anmeldung: [www.fzs.de/termine/event_904.html]

Auf Facebook: [www.facebook.com/events/1534137593488184]


Zeit
08.12.2014 18:30
Ort
TU Dresden WIL B321

17.12.2014

Tagung Ausschuss HoPo der KSS
Auszug aus der Einladungsmail:
Liebe StuRä,
wir kennen jetzt unsere neue Ministerinnen und Minister und haben jetzt das erste dicke Brett zu bohren. Die Haushaltsberatungen im ::Landtag stehen zum Beginn des neuen Jahres bevor.
Da heißt es für uns: Wenn's ums Geld geht - KSS.
Ich habe mir erlaubt für alle Hochschulen einen Auszug aus dem noch aktuellen Haushalt zu erstellen. Anhand dieser Auszüge möchte ich ::mit euch verschiedene interessante Titelgruppen analysieren und mit euch Forderungen entwickeln.
Diese müssen als öffentliche Forderung geäußert werden. Ich bitte euch jetzt schon dieses Thema danach in eure Studierendenschaften zu ::tragen. Erstmal ist das Thema kompliziert und eine Äußerung muss sehr wahrscheinlich erläutert werden, jedoch ist das Thema einfach so ::wichtig, dass möglichst viele informiert und qualifiziert sein sollten.
Am Geld, nicht zuletzt an der Summe, welche die Hochschulen vom Land zugewiesen bekommen, steht und fällt viel für uns Studierende.
Termin: Ich schlage mal Mittwoch, den 17.12 vor. Aus persönlichem Eigennutz sowie problemloser Organisation eines Raums würde ich euch ::gern wieder nach Leipzig in den Ziegenledersaal des StuRa UL einladen. Im nächsten Jahr möchte ich die Sitzungen sehr gern auch ::andernorts abhalten.
Falls ihr Fragen zum angehangenen Material habt, kommt bitte auf mich zu. Stehe da auch gern für Telefonate zur Verfügung, fragt bitte ::nach.
Trotzdem möchte ich vorwarnen, dass ich mich auch noch nicht absolut sicher in der Thematik fühle und bei manchem wohl passen werden ::muss :/
Soweit von mir :-)
Herzliche Grüße!
Henrik
Hier findet ihr die von Henrik benannten Auszüge aller Hochschulen aus dem HHP des Landes

'Klausurtagung KSS | How-to-KSS

Ort: tbn, vrs. Dresden

Termin: 16.01-18.01.2015

Rahmenprogramm und ähnliches ist bitte der entsprechenden Wiki Seite zu entnehmen. Oder hier als eingetragener Termin auf der Webseite. Verbindliche Anmeldung bitte über folgendes Onlinetool.


In ferner Zukunft (unter Vorbehalt)

06. - 10.08.2015

Bildungscamp des Bildungsstreikbündnisses

Ort: Unbekannt

Infos/Kontakt: HoPo StuRa Uni Erfurt Paula Männich

kommende Sitzungen[Bearbeiten]

  • 01. Sitzung des LSR 10.01.2015 StuRa UL -> Wunsch auf Verlegung: 18.01.2015 (vgl. Konzept Workshop)
  • 02. Sitzung des LSR 28.02.2015 tbn.
  • 03. Sitzung des LSR 14.03.2015 tbn.
Vorschlag für weitere Sitzungstermine, nach GO KSS §8 sowie im Bezug auf die geläufige Praxis Samstags 11:00 Uhr (Außerordentliche Sitzungen sind davon unberührt)
  • 04. Sitzung des LSR - 04.04; 11.04; 18.04; 25.04
  • 05. Sitzung des LSR - 02.05; 09.05; 16.05; 23.05; 30.05
  • 06. Sitzung des LSR - 06.06; 13.06; 20.06; 27.06
  • 07. Sitzung des LSR - 04.07; 11.07; 18.07; 25.07
Vorschlag: In der Vorlesungsfreienzeit im SoSe Aussetzung der regulären Sitzung im August
  • 08. Sitzung des LSR - 05.09 12.09; 19.09: 26.09
  • 09. Sitzung des LSR - 03.10 10.10; 17.10; 24.10; 31.10
  • 10. Sitzung des LSR - 07.11 14.11; 21.11; 28.11
  • 11. Sitzung des LSR - 5.12; 12.12


Die meiste Zustimmung ergibt sich für:

Sonstiges[Bearbeiten]

17:30 Uhr

keine Beiträge

Anlagen[Bearbeiten]

Entwurf zum Protokoll LandessprecherInnenrat yyyy-mm-dd[Bearbeiten]

{{:LandessprecherInnenrat/yyyy-mm-dd}}

Formvorlagen[Bearbeiten]

Beschlüsse[Bearbeiten]

Antrag
Name des Mitgliedes des LSR stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen ...

Antrag zur Sitzung[Bearbeiten]

allgemeiner Antrag zur Sitzung

Antrag zur Sitzung
Gegenstand
Abstimmung
X Stimmen bei Ja!
X Stimmen bei Nein!
X Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag zur Sitzung angenommen/abgelehnt.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
X Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Meinungsbilder[Bearbeiten]

Meinungsbild
Name des Mitgliedes des LSR wünscht ein Meinungsbild:
Der LSR oder die KSS möge ...
Abstimmung
X Stimmen bei Dafür!
X Stimmen bei Dagegen!
Damit ist das Meinungsbild geschlossen/überwiegen positiv/negativ oder nicht klar erkennbar.