LandessprecherInnenrat/2014/2

Beschlussfähigkeit gemäß § 9 Abs. 3 Geschäftsordnung der Tagesordnungspunkte der 1. Sitzung LSR 2014

Vorschlag zur Tagesordnung

gemäß #Sitzung des Inhaltsverzeichnisses

Protokoll

LandessprecherInnenrat

Zeit

2014-02-08 11:00 - 18:00

Ort

TU BA Freiberg: Aula im Hauptgebäude, gleich um die Ecke vom Barbarakeller

Protokoll

Protokollerstellung: Simon Liebing und weitere Freiwillige

Pad für Mitschriften

Anwesenheit

Mitglied der KSS	Stimmen im LSR	Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung (§ 4 Abs. 2 Satz 1 GO)Mitglied im LSR	anwesend	(gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 GO) vertreten durch	entschuldigt	unentschuldigt
StuRa TU Dresden	4	2013-05-30 Hans Reuter				X
		2013-05-16 Michael Grauert	X
StuRa Uni Leipzig	4	2013-09-15 Adelheid Noack	X
		2013-04-09 Björn Reichel	X
		2013-10-15 Kai Zaschel		Adelheid Noack	X
		2013-10-15 Kenneth Christoph Kupatt		Björn Reichel	X
StuRa TU Chemnitz	3	2012-12-18 alle anwesenden Mitglieder und Referentinnen StuRa TU Chemnitz	Bernd Hahn
			Maria Uhlig Bernd Hahn
			Maria Uhlig Bernd Hahn
StuRa TU BA Freiberg	2	2013-08-22 Alexander Hahn	X
		2013-08-22 Tobias König		Alexander Hahn	X
StuRa HTWK Leipzig	2	2013-03-01 Julian Schröder	X
		2013-03-01 Matthias Jahn			X
StuRa HTW Dresden	2	2014-01-21 André Günther		Fabian Kunde
		2014-01-21 Fabian Kunde	X
StuRa HS Zittau/Görlitz	2
StuRa WH Zwickau	2	201?-??-?? Dennis Nagel	X
		201?-??-?? Jonathan Schmidt	X
StuRa HS Mittweida	2
StuRa HfBK Dresden	1
StuRa HGB Leipzig	1
StuRa HMT Leipzig	1
StuRa HfM Dresden	1
StuRa HfT Dresden	1
Summe	28		15

weitere Anwesende
Person	Organisation (z.B. Mitglied der KSS)
Adelheid Noack	Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik
Ann Eisenkrätzer	StuRa TU BA Freiberg
Bernd Hahn	Sprecher
Christian Soyk	StuRa TU Dresden
Björn Reichelt	Beauftragung Finanzen
Katharina Mahrt	Vorstand fzs
Lasse Eggers	StuRa TU BA Freiberg
Manuel Rothenberger	StuRa TU BA Freiberg
Paul Riegel	Beauftragung Dings Beauftragung Finanzen a. D.
Simon Liebing	StudentInnenschaft TU BA Freiberg Senat TU BA Freiberg
Tobias Prüfer	Studierendenschaft TU BA Freiberg
entschuldigte Abwesende
Diana-Victoria Menzel	Vorsitz Ausschuss Soziales
Nicole Groß	Beauftragung Bildungswerk

Sitzung

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Antrag zur Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abstimmung

15 Stimmen sind anwesend.

Damit ist der LSR beschlussfähig.

• Beschlussfähigkeit gemäß § 9 Abs. 3 Geschäftsordnung der Tagesordnungspunkte der 1. Sitzung LSR 2014

Bestellung der Sitzungsleitung

Alexander Hahn, ohne Gegenrede angenommen

Bestellung der Protokollierung

Simon Liebing, ohne Gegenrede angenommen

Verabschiedung der Tagesordnung

Bernd Hahn

• Neuer Top Entsendung "Jury Lehrpreis des Landes Sachen"

• KSS vertreter gewollt.

• Nach Ämter für die neue Legislatur neu 3.8.

Adelheid Noak

• Positon zur Landtagswahl vor FinV
• 3.5 und 3.6. getauscht

Christian Soyk

• Wegen FinV gekommen, von daher nicht zu weit hinten

Ergebnis

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen beschlossen

Verabschiedung von Protokollen

Verabschiedung Protokoll 1. Sitzung LSR 2014

Antrag

DVM stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen das Protokoll der 1. Sitzung (des LandessprecherInnenrat der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften) 2014 in der Fassung des vorliegenden Entwurfes zu verabschieden.

Anlagen zum Antrag

LandessprecherInnenrat/2014/1#Entwurf zum Protokoll (in bestimmter aktuell vorliegender Fassung)

Weiterer Verlauf

Die Sitzungsleitung stellt den Antrag auf Vertagung da sich die Anwesenden nicht in der Lage zur Abstimmung sehen.

Ohne Gegenrede angenommen

Berichte

Bericht einzelner Mitglieder der KSS

Bericht StuRa TU Chemnitz

• Pressemitteilung der Technischen Universität Chemnitz vom 4.8.2014

  "Kein Spielraum mehr beim Stellenabbau"

  Der Rektor der TU Chemnitz, Prof. Dr. Arnold van Zyl, fordert mehr Weitsicht der Politik im Wettbewerb der Hochschulen um Drittmittel und kluge Köpfe

  "Wer die aktuelle hochschulpolitische Debatte im Freistaat Sachsen verfolgt, stellt schnell fest, dass widersprüchliche Betrachtungsweisen überwiegen", sagt Prof. Dr. Arnold van Zyl, Rektor der Technischen Universität Chemnitz. "Da wird auf der einen Seite gern die bundesweite Spitzenposition der sächsischen Universitätsprofessoren beim Einwerben von Drittmitteln betont, auf der anderen Seite steht Sachsen laut Information des Statistischen Bundesamtes bei den Ausgaben pro Uni-Professor im Bundesländervergleich auf dem vorletzten Platz", so der Rektor.

  Die TU Chemnitz hat im vergangenen Jahr etwa 75,6 Millionen Euro an Drittmitteln eingeworben, das sind 12,8 Millionen mehr als im Vorjahr. Dieser hohe Wert entspricht nahezu dem vom Freistaat der TU Chemnitz zugewiesenen Jahresbudget von 75,9 Millionen Euro. Drittmittel ermöglichen es der Universität, Forschung auf hohem wissenschaftlichen Niveau und mit breitem Nutzen für Wirtschaft und Gesellschaft zu betreiben. "Doch was nützt es uns, wenn wir die Drittmitteleinnahmen enorm steigern und damit mehr kluge Köpfe an unsere Universität und in die Stadt holen, wenn die Mehrkosten für räumliche Unterbringung und Drittmittelverwaltung nicht ausgeglichen werden", so der Rektor. Immer größer werde zudem die Herausforderung, die Ergebnisse der Drittmittelforschungsprojekte möglichst schnell in die Lehre zu integrieren. "Wir müssen die Zielerreichung und Drittmittelakquise an den Hochschulen mit einem Bonussystem koppeln, das den Hochschulen mehr Spielräume für ihre Weiterentwicklung in einem immer stärker werdenden Wettbewerb um Gelder und Köpfe eröffnet", fordert Prof. van Zyl.

  Hinzu komme der von der Staatsregierung auferlegte Stellenabbau an den sächsischen Hochschulen. "Auch wenn es der TU Chemnitz in den Jahren 2014 und 2015 noch gelingt, den vom Land geforderten Abbau von insgesamt 28 Stellen ohne eingreifende Strukturenmaßnahmen im akademischen Bereich zu vollziehen, ist in anderen Bereichen wie der Universitätsverwaltung und Ausbildung die Schmerzgrenze längst erreicht", sagt Prof. van Zyl und ergänzt: "Unsere Fähigkeit, Drittmittel zu akquirieren beziehungsweise auf hohem Niveau zu halten, wird drastisch eingeschränkt." Die Hochschulen in Sachsen hätten keinen Spielraum mehr beim Stellenabbau. "Bereits ein Blick an die Universität Leipzig, wo es schwere Einschnitte in der Pharmazie, Theaterwissenschaft und Archäologie geben wird, zeigt, welche verheerenden Folgen die Sparvorgaben aus Dresden bereits jetzt haben", fügt der Chemnitzer Rektor hinzu.

  Auch der Blick in die jüngste Geschichte der TU Chemnitz macht deutlich, wie fatal derartige Entwicklungen sein können. Trotz großer Proteste in der Region hat der Freistaat Sachsen ab 1997 die Lehrerausbildung an der TU Chemnitz komplett eingestellt. 16 Jahre später wurde hier die Grundschullehrerausbildung nahezu aus dem Nichts heraus wieder völlig neu aufgebaut. "Derartige Wege sind sehr teuer und dem Steuerzahler schwer zu vermitteln", so der Rektor.

  Noch ein Problem kommt auf die Hochschulen zu - auch in Sachsen: Mit einer größer werdenden Welle von Bachelorabsolventen wächst die Nachfrage nach Masterplätzen - und mit ihr die Sorge, keinen zu bekommen. "Vor diesem Hintergrund müssen attraktive Masterstudienangebote und die dafür bestehenden Kapazitäten an unseren sächsischen Hochschulen aufrechterhalten werden", fordert Prof. van Zyl. Dies müsse auch vor dem demografischen Hintergrund geschehen, um Wanderungsgewinne bei Studierenden innerhalb Deutschlands und eine Zunahme von Studienanfängern aus dem Ausland zu erreichen.

Bericht StuRa TU Dresden

• intensive Auseinandersetzung und konstruktive Debatte zur KSS

  -> Bitte um Vertagung der Fiv V (3.Lesung)

  -> Sonst keine Ergebnisse

• Umfangreiche Veranstaltungen um den 13. Februar

Bericht StuRa TU BA Freiberg

• Kontakt zu StuRä, die lange Zeit der KSS ferngeblieben sind, geplant

  -> Donnerstag wurde die E-Mail verschickt, bis Freitag Abend haben sich bereits Mittweida und die HfBK gemeldet und waren an einem Gespräch sehr interessiert

• Kontakt zu Prorektorin für Bildung geplant, um Wohnungsvermittlung während der Vo- rkurse zu bewerben

  -> Zusammenarbeit mit Studentenwerk

• Angebote für Studenten mit Beeinträchtigung sollen in Zusammenarbeit mit Prorektor für Strukturentwicklung besser beworben werden

  -> Flyer in Arbeit

  -> Diskussionsrunde zur ORTE geplant (von Career Center angeboten), Fishbowl-Diskussion zwischen Betroffenen und Betreuern geplant

  -> Interviews mit beeinträchtigten Studenten zur Bedarfsermittlung geplant

  -> großes Treffen zwischen Studiendekanen, Bildungsbeauftragten und Beratern geplant (StuRa und Prorektor laden gemeinsam ein)

• Gespräch mit Mitarbeitern der Lehrpraxis im Transfer

  -> gemeinsame Bewerbung der Lehr-Lern-Projekte, um die Anmeldezahlen zu erhöhen, damit die Fortführung nach 2016 wahrscheinlicher wird

  -> Sammlung einer Liste guter Übungsleiter, die zukünftige Übungsleite "einlernt" und die auch zum HDS-Forum einen Beitrag leisten können

Bericht StuRa HTW Dresden

• Der StuRa der HTW Dresden hat sich gegen die Landesregierung positioniert.
• Der StuRa hat einen neuen Sprecher Daniel Möller.
  • Damit gibt es nun zwei (von drei) Sprecherinnen und Sprecher.

Berichte AmtsträgerInnen

Bericht Treffen mit den Oppositionsparteien

• am 07.02.2014
• gemeinsam von SprecherIn (Bernd Hahn), Vorsitz Ausschuss Soziales (DVM), Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik Adelheid Noak

• Demo um "Agressionspotential" zu bündeln
• Vorschlag 25.06.2014
• Kabinettsklausur Haushalt
• Stellenkürzungen in Leipzig
• Ort Leipzig
  • dort gehen alle Kulturschaffenden auf die Straße
• In Dresden wenig Potenial wegen weniger Stellenkürzungen
• Antrag in KSS würde später folgen
• Podiumsdiskussion StuWe
• Einladungen an v. Schorlemer, Unland
• Potentiell 2 Podiumsdiskussioenen (Leipzig, Dresden)

Bericht SprecherInnen

SprecherIn Bernd Hahn

Thema

• Treffen mit den Oppositionsparteien
• 250 Jahre HfBK
• StuRa kritische Rede
• Kritik der Ministerin
• Protest der Kulturschaffenden

SprecherIn [vakant]

Thema

• Stichpunkt zum Thema

Ausführung zum Thema

Bericht einzelner Bündnisse

Bericht Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…" =

gemäß LandessprecherInnenrat/2013-07-27#Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"

Bericht sonstiger Bündnisse

Bericht fzs

Bundespolitik

BAföG-Bericht

Der 20. BaföG-Bericht enthält eine Gefördertenquote von 28 %. Tatsächlich wurden 2012 aber nicht 28 %, sondern nur 18,7 % der Studierenden gefördert. Dies ergibt sich aus dem Verhältnis aller Studierenden zu allen Geförderten. Die Bundesregierung rechnet jene Studierenden nicht mit, die laut Gesetz dem Grunde nach nicht förderberechtigt sind. Dies sind Studierenden, die zum Beispiel die Altersgrenze überschritten haben oder sich nicht mehr in der Regelstudienzeit befinden.

Es sieht nicht so aus, als würde eine Art größere Reform kommen, maximal kommt wohl Anpassung der Freibeträge und Bedarfssätze, eventuell auch Teilzeitstudium. Der gesteckte Finanzrahmen seitens der Regierungskoalition ist eher klein.

Aus den Ländern

NRW laufen die Stellungnahmen zum Hochschulzukunftsgesetz.

Die LAK Rlp versucht, die Zivilklausel im Landeshochschulgesetz unterzubringen

Verfasste Studierendenschaften BaWü konstituieren sich (1.1.2014 automatisch per Gesetz), es gibt in erster Linie praktische administrative Probleme. Überarbeiteter Entwurf zum LHG BaWü seit ca 3 Tagen draussen.

Intern

Reader Studieren mit Kind, Reader zu geschlechtergerechter Sprache und Reader Studieren mit Behinderung neu aufgelegt, ebenso gibt es neue Flyer zu Gendermärchen. Kann bei der Geschäftsstelle bestellt werden.

Vernetzungstreffen LaSTV, HoPo-Referate, Bufatas etc 21. - 23. 02.2014 in Darmstadt mit Schwerpunkt Mastermangel und BaföG-Reform: http://www.fzs.de/termine/event_838.html

Mitgliederversammlung vom 07.-03.2014 in Bremen

Vorbereitung studentische Bologna-Konferenz Mitte Juni 2014 (inkl Call for Poster mit Thema Systemakkreditierung), da folgt auch eine Umfrage zur Umsetzung des Bologna-Prozesses.

Finanzen

Aufwandsentschädigungen

Aufwandsentschädigung Nicole Groß

Antrag

Nicole Groß stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, Nicole Groß den als Beauftragte des Bildungswerkes und für weitere Beteiligungen darüber hinaus vom 7.12.13.-1.2.14, erbrachten Aufwand mit 300 Euro zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

siehe Tätigkeitsbericht sowie Tätigkeitsbericht Beauftragung Koordination der letzten Sitzung(LandessprecherInnenrat/2014/1#Bericht_Beauftragung_Bildungswerk).

Abstimmung

11 Stimmen bei Ja!

4 Stimmen bei Nein!

0 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag angenommen.

Aufwandsentschädigung Björn Reichel

Antrag

Björn Reichel stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, Björn Reichel als Beauftragte des Finanzen der KSS den im Monat Januar 2014 erbrachten Aufwand mit 200 Euro zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

siehe Tätigkeitsbericht letzte SitzungLandessprecherInnenrat/2014/1#Bericht_Beauftragung_Finanzen.

Abstimmung

11 Stimmen bei Ja!

4 Stimmen bei Nein!

0 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag angenommen.

Aufwandsentschädigung Diana-Victoria Menzel

Antrag

DVM stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, Diana-Victoria Menzel ihren Aufwand als Vorsitzende des Ausschuss Soziales sowie weitergehender Tätigkeiten für die KSS im Monat Januar 2014 mit 200 EUR zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

siehe Tätigkeitsbericht letzte Sitzung Ausschuss Soziales sowie Tätigkeitsbericht Beauftragung Koordination und Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit.

Diskussion

Michael:

• Was hat sie sonstiges gemacht

Paul

• Ich habe nur die Anträge kopiert/ nicht die Berichte
• Verweis auf Bericht von der letzten Sitzung
• Koordiantion hat nichts gemacht

Michael

• Bezieht sich der Antrag im Wesentlichen auf die Koordination und nicht auf den Ausschuss Soziales?

Adelheid

• Was ist mit dem Positionspapier

Abstimmung

9 Stimmen bei Ja!

4 Stimmen bei Nein!

0 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag angenommen.

Aufwandsentschädigung Adelheid Noack

Antrag

Adelheid stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, Adelheid Noack ihren Aufwand als Vorsitzende des Ausschuss Hochschulpolitik sowie weitergehender Tätigkeiten, vor allem zur Vorbereitung der Landtagswahlen 2014, für die KSS im Monat Januar 2014 mit 200 EUR zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

siehe Tätigkeitsbericht letzter Sitzung Ausschuss Hochschulpolitik sowie Tätigkeitsbericht Beauftragung Koordination und Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit.

Diskussion

Alexander

• Wie viel ist denn noch in Aufwandsentschädigungen ?

Björn

• Reicht noch für die Anträge

Abstimmung

10 Stimmen bei Ja!

4 Stimmen bei Nein!

1 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag angenommen.

Aufwandsentschädigung Bernd Hahn

Antrag

Bernd Hahn stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, Bernd Hahn als Sprecher der KSS den im Monat Dezember 2013 erbrachten Aufwand mit 100 Euro zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

siehe Tätigkeitsbericht, diese und letzte Sitzung.

Antrag

Bernd Hahn stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, Bernd Hahn als Sprecher der KSS den im Monat Januar 2014 erbrachten Aufwand mit 250 Euro zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

siehe Tätigkeitsbericht, diese und letzte Sitzung.

weitere Erklärung zum Antrag

Bernd

• Trennung der Monate, wegen Obergrenze und Beschluss

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Alexander Hahn

• beide Monate zusammen abstimmen

Abstimmung

11 Stimmen bei Ja!

4 Stimmen bei Nein!

0 Stimmen bei Enthaltung!

Damit sind beide Anträge angenommen.

Aufwandsentschädigung Paul Riegel

Antrag

Paul Riegel stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, Paul Riegel als Beauftragung Dings der KSS den für den Monat Dezember 2013 erbrachten Aufwand mit 100 Euro zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

siehe Tätigkeitsbericht sowie Bericht fzs bei letzter Sitzung.

Antrag

Paul Riegel stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, Paul Riegel als Beauftragung Dings der KSS den für den Monat Januar 2014 erbrachten Aufwand mit 100 Euro zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

siehe Tätigkeitsbericht sowie Bericht fzs bei letzter Sitzung.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Alexander

• Beide Anträge zusammen abstimmen.

Abstimmung

10 Stimmen bei Ja!

4 Stimmen bei Nein!

1 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Diskussion Aufwandsentschädigung allgemein

Paul

• Weisst darauf hin, dass Leute die nicht in die FinV einzahlen weiterhin mit abstimmen

Bernd

• Wie lösen wir das?? Wink Wink an die StuRä

Florian

• Ja, die HTW bezahlt

Michael

• Formulierung?

Bernd

• Der StuRa xy stellt xxx€ für die AE's zur Verfügung

Alexander

• Björn möge die genauen Mittel feststellen

Finanzvereinbarung 2014/2015

erste Lesung Finanzvereinbarung 2014/2015

Antrag

Björn Reichel stellt den Antrag:

Der LSR möge folgendes beschließen: Der Entwurf der Finanzvereinbarung 2014/15 wird in die erste Lesung überstellt.

Diskussion

Björn

• Synopse liegt vor
• gehen wir durch die Anträge
• Änderungsantrag §4

• Erhöhung des Bildungswerksanteils
• Eigene Ordnung aber kein gesonderter Beitritt

Manuel Rothenberger

• Beitrag ist falsch: In der ersten Spalte steht 0,28 € statt 0,25 €

Christian Soyk

• Eindruck StuRa TUD setzt KSS unter Druck - hierzu folgende Erklärung
• Aktuell gibt es keine klare Position, da es gibt keinen Beschluss gibt.
• Es wuden jedoch schon Einzelmeinungen, die im StuRa geäußert wurden, in die KSS getragen
• StuRa hat sich gegen einen Antrag ausgesprochen, keine FinV zu unterschreiben
• StuRa will noch Wünsche für die 3. Lesung einbringen

Bernd Hahn

• Teilkörperschaft öffentlichen Rechts
• gesetzliche Aufgaben, die eine Finanzierung benötigen
• Tendentiell Beitrag erhöhen auf die Höhe des maximalen BAföG-Satzes
• 3 Stellen voller BAföG-Satz
• Tedentiell Sitzung nur noch alle 2 Monate

Fabian Kunde

• "verfasste" bei verfasste Studierendenschaft streichen. Das ist als Antrag zu verstehen.

Björn Reichel

• übernimmt den Antrag
• Diskussion bei Aufwandsentschädigung

Marcus

• der volle BAföG-Satz ist zu hoch angesetzt. Das ist finanziell von den StuRä nicht tragbar

Christian Soyk

• Wann ist 3. Lesung? Bis wann

Björn Reichel

• Regulär im März
• vor Mai wird wahrscheinlich kein KSS-Haushalt aufzustellen sein.

Björn Reichel

• Aufwandsentschädigung konkretisiert
• Übernahme aus dem Steuerrecht
• Sollte Debatte klären, was AE ist.

Alexander Hahn

• Wenig konkret
• Wie viel kann ein KSS Mitglied pro Stunde berechnen?

Björn Reichel

• es geht hier nicht um einen konkreten Stundensatz
• eine genaue Auslistung von Arbeitsstunden ist zu aufwendig

Bernd Hahn

• Verwehre mich gegen den Begrifff Stundensatz,

Katharina Mahrt

• Ich empfehle keinen Stundensatz anzusetzen, das geht dann sehr weit weg von dem Konzept der Aufwandsentschädigung

Tobias Prüfer

• Dann kann man ja nicht die Höhe machen
• Weniger als Baföghöchstsatz
• Eher Tagessatz

Katharina Mahrt

• Trennung Sprecherin vs Angestellte?
• Ist dann keine AE mehr.
• Vorschlag 470€
• Wer soll dann der Arbeitgeber sein, wegen der Abgaben?

Dennis Nagel

• ich habe mich letztes Jahr mal an das Finanzamt meines Vertrauens gewandt

Demnach können Aufwandsentschädigungen, die keine Verdienstausfälle oder Haftungsausfälle umschließen § 3,12 EStG

Christian Soyk

• AE's können auch Steuerpflichtig sein?
• Versteuern muss das die jeweilige Person selbst

Alexander Hahn:

• Ich fasse zusammen: Alle AE' die wir hier in der KSS bekommen sind zu versteuern, da diese ja auch um Verdienstausfälle umfasst

Paul Riegel

• wieder zur Thema der AE-Höhe zurückkehren
• die steuerrechtlichen Fragen sind Angelegenheiten der jeweiligen Personen

Björn Reichel

• Bernd bitte Antrag schriftlich in der zweiten Lesung einbringen

Alexander Hahn

• nächster Punkt

Björn Reichel:

• Berichtet vom Änderungswunsch zu § 12
• Das Haushaltsjahr hat bislang noch nie pünktlich angefangen.
• § 12 soll nun eine Frist enthalten, damit die Verlängerung der FinV, sollte sich nichts verändern, automatisch stattfindet
• Vorteil für die KSS ist, dass die StuRä, die nicht die FinV wiederrufen, dieser automatisch beigetreten bleiben.

Alexander Hahn:

• Die Idee ist grundsätzlich nicht schlecht, jedoch schwierig in der Umsetzung, da jedes Jahr eine Änderung erfolgt ist.
• Sehe nicht, dass die Klauel jemals zur Anwendung kommt

Christian Soyk

• Keine offizielle positionierung jedoch: Tendentiell eher Positionen gegen eine automatische Verlängerung der FinV, um weiterhin die Möglichkeit zur Einflussnahme auf die KSS zu behalten

Paul Riegel

• Bessere Formulierung Möglich: Es gibt ein allgmeine FinV, die nicht ausläuft. Um ein Druckmittel zu haben kann eine StuRa der die FinV kündigen.
• Ergänzungsverordnungen ermöglichen dann die Veränderungen

Björn Reichel:

• GO-Antrag: sofortige Abstimmung, weil inhaltliche Diskussion in zweiter Lesung
• keine Gegenrede.

Alex Hahn:

• Überleitung zur zweiten Lesung

zweite Lesung Finanzvereinbarung 2014/2015

Antrag

Björn Reichel stellt den Antrag:

Der LSR möge folgendes beschließen: Der Entwurf der Finanzvereinbarung 2014/15 wird in die zweite Lesung überstellt und in der Folgesitzung damit in die dritte Lesung, folglich final abgestimmt.

Diskussion

Björn

• Formalia

§1 (1) n) IHI Zittau streichen, da Zugehögehörigkeit zur TUD

formal --> wird gestrichen

Alex H:

• § 1&2 keine Anmerkungen weiterhin

Michael

• Über §3 müssem wir bei Änderung von §12 nochmal reden

Björn

• Haushaltsjahre müssen weiterhin 1 Jahr betragen.

Christian Soyk

• Vertrags- oder Ordnungscharakter

• Bei Ordnungscharakter kann man Passus einfügen "und endet zum jeweiligen 31.3."
• bei Vertragscharakter muss man es definiert lassen.

Björn

• Ordnungscharakter möglich
• §4

• Erhöhung Anteil Bildungswerk
• Beitrag auf 28 ct
• Viele Fragen der Innenrevision bei dem Bildungswerk
• Von daher besser gesonderte Finanzordnung

Christian Soyk

• Wer ist für die Aufsicht zuständig
• Wer erteilt Aufträge

Paul

• Bittet um Streichung des Passusses "Dieser kann nicht gesondert beigetreten werden." Dieser ist überflüssig.
• Björn übernimmt den Antrag

Alexander:

• Besteht die Möglichkeit eine seperate FinV mit dem Bildungswerk zu machen, der man beitreten kann?

Nachfrage Christian Soyk

• Geübte Praxis oder fest geregelt

Björn

• geübte Praxis
• Im Prinzip auch impliziert durch LSR, höchstes Gremium
• Prinzipiell ist es möglich, dass das Bildungswerk eine eigene FinV bekommt, diese müsste jedoch den gleichen Passus wie bei die FinV bekommen.

Bernd

• Sollte man nicht gesondert machen
• Besteht die Gefahr, dass StuRä sich nur das rauspicken wozu sie gerade Bock haben
• Ist nich im Sinne der Verfassten Studierendenschaft

Christan Soyk

• Sieht die Gefahr, dass Dresden dann nur den BiWe Anteil bezahlt

Michael

• Prinzipiell Zustimmung, jedoch ist folgendes zu beachten: Derzeit müsste nach dem Votum des Plenums TUBAF die BA Freiberg der FinV nicht beitreten. Mit verschiedenen FinV könnte auch der StuRa TUBAF die KSS unterstützen.

Björn

• Keine Gleichbehandlung
• Vorschlag für jeden StuRa eine FinV widerspricht Gleichbehandlung

Alexander Hahn

• StuRa FG wird keiner FinV beitreten in der AE's enthalten sind

Paul

• gesonderte FinV möglich, wenn es dafür eine gesonderte Rechtsform gibt
• Spricht sich dafür aus, das Bildungswerk erst langfristig auf 'ordentliche Füße' zu stellen (z.B. e.V.) bevor man sich über seperate FinV unterhält.

Björn

• Beitragserhöhung
• 28 ct , Bildungswerk 9 ct

Änderungsantrag

Summe auf 0,28€ erhöhen, Summe zu Bildungswerk um 0,03 € erhöhen.

Abstimmung

Dafür 12

Dagegen 2

Enthaltungen 1

Stimmen: 15/15

Antrag Angenommen

Christian

• Beiträge für nichtmitglieder wird der Stura TUD nicht zahlen

Björn

• Mitglieder durch die Statistik läuft es auf das Gleiche hinaus

• Änderungsantrag "verfasst" streichen im ganzen Text

Abstimmung

Dafür 10

Dagegen 2

Enthaltungen 3

Stimmen: 15/15

Antrag Angenommen

Paul

• §5 TUD explizit erwähnt. Wie sieht es aus?

Michael

• Die Dienstleistung kann der StuRa TUD dennoch übernehmen

Christian

• Einzelmeinung, Verwaltung nicht kostenlos übernehmen

Paul

• GF Inneres ist tendentiell dagegen.
• Ihr seid euch sicher

Michael

• Anfrage aus 2006 sollte beantwortet werden

Christian

• Einzelposition kann ignoriert werden

Björn

• §9 AE's

Grundsätzliche Idee sind gut, aber

Nähere Begründung wünschenswert

Bin gegen genaue Formulierung

Muss man nicht festnageln

Christian

• Änderungsantrag kann festlegen, was anrechenbar ist
• Es macht keinen Sinn, dass jedes Mal konkret darzulegen
• Beide extrempositionen machen keinen sinn
• Weder Pauschal, noch konkreter Nachweis
• Aufwand variiert
• Korridor kann definiert werden

Katharina

• Tätigkeitsberichte --> bezahlte Arbeit
• Wenn konkrete Begründung .. dann Arbeitnehmerrechte usw

Alexander Hahn

• Es gab Abrechnung von Essen
• Finde Erhöhung durch andere zweifelhaft
• Kann

Tobias

• Sollte AE's steuerrechtlich besser regeln
• Finde Idee einige Leute anzustellen gut
• Für mich sollte die Begründung genauer sein
• "Habe Finanzvereinbarung gemacht, bekomme Geld" zu wenig
• "Habe 9h Finanzvereinbarung" ok

Bernd

• Zusätzlicher Aufwand für den Nachweis der Arbeit

Michael

• AE's gehen nicht nach Studensatz
• Wenn Aufwand vorliegt, kann eine Wertschätzung dafür erteilt werden.
• Ausformulierung einer potentiellen Umsetzung des Beschlusses vom 26.9.2013 - vorgetragen in der letzen LSR-Sitzung - vom

Antragssteller des damalien Antrages; jedoch noch nicht

• Änderungsantrag "Anträge auf Gewährung von AE sind schriftlich zu begründen und dem Sitzungsprotokoll der behandelnden Sitzung beizufügen."

Abstimmung

Dafür: 5

Dagegen: 9

Enthaltung: 1

Antrag abgelehnt

Alexander Hahn:

• Wenn möglich sollten Nachweise eingereicht werden

Bernd

• Kann ich machen, Björn wird sich freuen

Christian

• einige wären sicher für richtige Verträge
• Gerechtigkeitsfrage stellt sich
• Wunsch nach Kontrolle nachvollziehbar, aber führt nahe an das Bild von Lohnarbeit
• Vernünfige Begründung wünschenswert
• Professionalisierung scheint noch unklar

Björn

• Einführung Konkretisierung
• Änderungsantrag durch Änderungsantrag ersetzen

Änderungsantrag Anfügung von "Anträge auf Gewährung von AE sind schriftlich zu begründen und dem Sitzungsprotokoll der behandelnden Sitzung beizufügen."

Abstimmung

Dafür 10

Dagegen 4

Enthaltung 1

Änderungsantrag erfolgreich geändert

Änderungsantrag lautet nun

• "Anträge auf Gewährung von AE sind schriftlich zu begründen und dem Sitzungsprotokoll der behandelnden Sitzung beizufügen."

Abstimmung des Änderungsantrags

Dafür 5

Dagegen 9

Enthaltung 1

Änderungsantrag abgelehnt

Björn Reichel

• Diskussion Bernds Antrag Professionalisierung

Bernd Hahn

• Ich bin dafür, dass wir das so ändern, dass wir tatsächlich von Lohnarbeit sprechen.

Katharina

• Stundenumfang usw. klären

Björn Reichel

• Muss mit dem StuRa TUD geklärt werden

Christian Soyk

• sollte Ausgegoren vorliegen muss gesondert diskutiert werden

Tobias Prüfer

• Es ist wichtig, das zu diskutieren, damit Björn das in der TUD klären kann.

Alexander Hahn

• Wie stellst du dir das vorgestellt?
• Wie viele Leute, wie viel Geld

Bernd Hahn

• beide SprecherInen plus eine administrative Person (ÖA) zum BaföG-Höchtssatz

Christian Soyk:

• Die Entscheidung, sich eine fest angestellte Person anzuschaffen ist eine sehr langwidrigen Entscheidung, die man nicht en passant während einer Debatte über die FInV machen sollte.
• Hierzu ist ein sehr gut diskutiereter Entscheidungsprozess notwendig, der sich die entsprechende Zeit nehmen sollte.

Paul Riegel

• Formuliertungsvorschlag zur aktuellen Debatte:
• Paul möchte damit potentiellen AntragstellerInnen Vorschläge unterbreiten.

(1) Der LSR möge beschließen, es in Betracht zu ziehen die Aufwandsentschädigung der AmtsträgerInen auf bis zu BAföG-Höchstsatz festzulegen.

(2) Der LSR möge beschließen es in Betracht zu ziehen, dass dauerhaft Beschäftigte für die KSS angestellt werden.

Björn Reichel

• Auslagerung in gesonderten Tages ordnungspunkt
• Sollte im gesonderten TO besprochen werden

GO Antrag von Bernd:

• Neuer TOP: "Professionalisierung der KSS in der Exekutive"

Änderung der Tagesordnung und Hinzufügen eines Punktes bei 3.9 --> Angenommen

Tobias Prüfer

• §12: Um das Automatisieren nicht abzubrechen, können Zusätze durch Verwaltungsvorschriften hinzugefügt werden.

Bernd Hahn

• Damit könnte der LSR einfach die Beträge erhöhen und die StuRä müssten explizit austregen, wenn sie den neuen Beitrag nicht zustimmen. Daher klare Positionierung dagegen.

Björn Reichel

• Nachfrage bei Paul Riegel zu einer evtl. Änderung, wie vermtl. zuvor geäußert

Paul Riegel

• Ordentliche Formulierungen brauchen mehr Zeit
• Kann gemacht werden, wenn der Wunsch zur Entfristung besteht

Björn Reichel

• Die Finanzverantwortliche hat die StuRä 3 Monate in Voraus über die Verlängerung der Vereinbarung vor Ende des Haushaltsjahres zu informieren.

Christian Soyk

• Kein Mandat

Tobias Prüfer

Änderungsantrag von Tobias

• "Um das Automatisieren nicht abzubrechen, können Zusätze durch Verwaltungsvorschriften hinzugefügt werden."

Abstimmung

Dafür 0

Dagegen 13

Enthaltung 2

Änderungsantrag abgelehnt

ursprünglicher Änderungsantrag Automatisierung

Abstimmung

Dafür 10

Dagegen 4

Enthaltung 0

Änderungsantrag abgelehnt

Björn

• Kommende Sitzung wird final über die FinV entschieden
• Änderungsanträge bitte pünktlich zur kommenden Sitzung

Paul

• Es könnte auch noch ein Debatte zur Mittelverwendung geben

Björn

• Es gibt noch keine konkreten Zahlen vom statistischen Landesamt

Änderungsantrag

Bernd Hahn stellt den Antrag die Tätigkeit der SprecherInnen und einer neu zu schaffenden Stelle für Koordination und Öffentlichkeitsarbeit mit monatliche 670,00 Euro zu vergüten und diese Änderung in den § 4 und §9 niederzuschlagen.

Erlass Finanzordnung des Bildungswerkes

Antrag

Björn Reichel stellt den Antrag:

Der LSR möge über folgendes Abstimmen: Die KSS gibt dem Bildungswerk eine gesonderte Finanzvereinbarung.

Diskussion

Björn

Abstimmung in §1 nicht mehr notwendig

Mitglieder der KSS sind alle in §1 genannten Hochschulen

Wenn der LSR nicht Arbeitsfähig ist können die StuRä selber entscheiden

Alexander

§3 Neue Formulierung lautet:

Die KoordinatorIn des Bildungswerkes wird, als offizielle Beauftragung, vom LSR gewählt. Ist der LSR nicht arbeitsfähig, wird eine KoordinatorIn mit einfacher Mehrheit der Mitglieder der KSS gewählt. Sie bestimmt über die inhaltliche Ausrichtung des Bildungswerkes und ist gleichzeitig für die Organisation des Bildungswerkes zuständig. Sie ist dem LSR gegenüber rechenschaftspflichtig.

Björn übernimmt den Antrag

Bernd

Wenn die LSR dauerhaft arbeitsunfähig ist, sollte vielleicht rechenschaftpflicht gegen die StuRä bestehen

Björn

Findet statt ob der LSR die Aufsicht wahrnimmt ist seine Entscheidung

Abstimmung

12 Stimmen bei Ja!

2 Stimmen bei Nein!

1 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag angenommen.

Positionierung der KSS zur Landtagswahl 2014

Positionierung der KSS zur Regierung bis zur Landtagswahl 2014

Antrag

DVM stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, dass sich die KSS in ihrer Kampagne zur Landtagswahl 2014 klar gegen die bestehende Regierungskoalition aus CDU und FDP bzw. gegen eine angestrebte absolute Mehrheit der CDU aussprechen darf.

Begründung zum Antrag

Im Hinblick auf die Landtagswahl wäre es wünschenswert, dass die KSS sich klar gegen die UrheberInnen des Gesetzes über die Freiheit der Hochschulen im Freistaat Sachsen positioniert. Auf diesem Weg ist es der KSS möglich, ihren Unmut über die vorherrschenden hochschulpolitischen Verhältnisse und Entwicklungen in Sachsen zum Ausdruck zu bringen und die Regierungskoalition als Verantwortliche zu adressieren. Da momentan keine wesentliche Änderung von den Regierenden angekündigt wird und zu erwarten ist, ist ihnen hinsichtlich der Hochschulpolitik für die studentischen Interessen entgegenzutreten.

Änderungsantrag

DVM stellt den Änderungsantrag:

Der LSR möge beschließen den Text zur Beschlussfassung dahingehend zu ändern, dass die KSS anhand der im Positionspapier benannten Forderungen die Fehlleistungen und Versäumnisse der schwarz-gelben Landesregierung der zurückliegenden Legislatur in ihrer Kampagne zur Landtagswahl 2014 benennen darf.

Begründung zum Änderungsantrag

Es könnte während der LTW-Kampagne der KSS auf potentielle UnterstützerInnen der Hochschulebene (LRK, ProfessorInnen, Mittelbau) abschreckend wirken, wenn die KSS klare Abwahlvorschläge gegen die CDU und die FDP formuliert. Zielführender ist es, einen Mittelweg zu finden und beide betroffenen Gruppen (Studierende und RektorInnen/MitarbeiterInnen der Hochschulen) für die Kampagne zu gewinnen. Wichtiger als ein radikales Bashing gegen CDU/FDP ist das Aufrechterhalten der Empörung bis zum 31.08. und diese in eine Aufbruchstimmung (hohe Wahlbeteiligung für Regierungswechsel) umzuwandeln.

Abstimmung des Änderungsantrages

Der Änderungsantrag wird übernommen,

Damit ist der Änderungsantrag angenommen.

Änderungsantrag

Der LSR möge beschließen den Antragstext wie folgt zu fassen und dahingehend zu ersetzen.

Der LSR möge beschließen, dass die KSS anhand der im Positionspapier benannten Forderungen die Fehlleistungen und Versäumnisse der aktuellen Landesregierung der zurückliegenden Legislatur in ihrer Kampagne zur Landtagswahl 2014 benennen darf. Bis zur endgültigen Positionierung ist parteipolitische Neutralität zu wahren.

• Poitionspapier bis auf Zahlen etc. fertig
• DVM und Adelheid, schicken Anfragen an Parteien und stellen Beiträge für die LTW zusammen
• Wahlaufruf durch ProfessorInnen, RektorInnen etc. gewünscht
• Überzeugung durch Darstellung der Fehler und Versäumnisse der aktuellen Regierung aufzuzeigen - politisch neutral und Sachlich - Agrumente können auch von Prof's übernommen werden und so auf vielfältige Weise an die Studis herangetragen werden.

• Da DVM nicht anwesend ist wird Adelheid den Antrag übernehmen und als Antragsteller auftreten.

Bernd Hahn

• Parteipolitische Neutralität wegen Rektoren notwendig - Rektoren motivieren Stududierende zur Wahl mit Verweis auf die KSS

Lasse Eggers

• ist eine Kooperaton mit dem Landesschülerrat angeplant?

• Adelheid Noak Gespräche werden geführt werden

• für Dresden als Ort

• politisches Zentrum
• Landtag als politisches Zentrum

Adelheid:

• DVM, Bernd und ich werden die Koordination dessen übernehmen

Christian Soyk

• Frage, wer ist wir?
• Thema?

Adelheid

• Kürzungen, bei Dresden muss Schwerpunkt anders sein (Mittelbau, StuWe )

Christian Soyk:

• Eher für Leipzig als Standort, dort brennt es eher als in Dresden
• Kürzungen kein Thema
• Frage ist: Wie wird es wahrgenommen? Das Haus im Hintergrund spielt keine Rolle
• Wie öffentlich plazieren

Michael:

• Für politische Neutralität
• Für Leipzig als Standort, dort ist das Potential größer und sollte auch genutzt werden

Alexander Hahn

• Nicht für oder gegen Partein Sprechen
• Gegen ihre Handlungen darf man sprechen

Frage mehrere kleine Demos

Adelheid:

• 25ter / 26ter vielleicht kleine lokale Aktionen
• Demo als großer Abschluss

Bernd:

• Diskussion über Haushaltsentwurf
• Weniger Geld für alles mögliche
• Das Thema Kürzungen bringt viele mögliche Partner mit sich
• Warum nicht in Dresden. Bannmeile wird nur geöffnet, wenn sich das Thema auf der Landtagssitzung befindet. Da diese Debatte dort erst im Juni geführt wird, ist es nicht möglich, dies sinnvoll zu verknüpfen
• Haushalt erst im Juli Landtag

Tobias Prüfer

• Problem Bibliothek bekannt
• Demo dezentral in Freiberg

• Ganze Stadt fluten??
• Fahrradsternfahrt

Soyk:

• Guter Kontakt zu Opposionsparteien
• CDU ist auch der Meinung, dass sie was gute tut
• Fragen nach ihrer Position gehören rein

Alexander Hahn

• Studenten nach Freiberg kriegen ?
• Platz nicht so einfach

Adelheid

• Unterstützung durch Partein notwendig
• Wir machen nicht die Politik der Opposition
• Aufpassen , wegen SDS (Stark in Leizig)
• Idee Freiberg

• Ist es möglich für Freiberg, die anderen Abzuholen?
• Schwierig für die Leipziger Kulturschaffenden nach Freiberg zu fahren, jedoch massives Portentiel für Proteste in Leipziger Innenstadt.

• 'Es ist kein Problem um 13 Uhr auf dem ...-platz zu Demonstreiern und um 17 Uhr das Theater aufzuschließen aber es ist ein Problem in Freiberg zu demonstriern und vlt ein bisschen später das Theater aufzuschließen

Bernd

• Die Theaterwissenschafftler (280 Leute) haben es geschafft massives Potentiel zu aktivieren - die Veranstaltung gestern im Staatstheater war bis auf den letzen Platz gefüllt.
• Beiträge von Vielen - auch sehr große Unterstützung aus dem Ausland (selbst Spanische künstler haben sich gegen die Schließung ausgesprochen)
• Schauspielhaus bis zum letzten Platz besetzt

Adelheid

• Ideen in den StuRä

Lasse

• Start in Freiberg mit kleineren Veranstaltungen denkbar
• Probleme erklären
• Leute dann mit nach Leipzig nehmen

Simon

• Demo in Freiberg möglich
• Wegen der Kooperation mit Halle und Jena
• Eher in diesem Fall Leipzig

Christian Soyk

• Offene Frage an die Parteien

Bernd

• Parteiprogramme kommen zu spät, daher wollen wir die Wahlprüfsteine vom Wahlomat und diese auch bereits sehr früh.
• Besipiel: Sind Sie für ein gebührenfreies Studium?

Christian Soyk:

• In der Fragestellung stellt bereits eine Tendenz, man sollte auch Fragen:

• Sind SIe dafür, dass Friseurin Lischen Müller für ein Gebührenfreies Studium mitbezahlt

• Man sollte allen Parteien vermitteln, dass sie die Chance haben, nüchtern betrachtet zu werden, und auch sich selbst positiv darstellen zu können

Manuel

• Vorbereitende Demo

Alexander Hahn

• Ich bin für parteipolitische Neutralität

Tobias Prüfer

• Warum??

Lasse

• Dann kriegen wir parteigestützte FSR- und StuRä-Wahlen. Ich bin sehr froh, dass wir in einen Land leben, wo die politischen Hochschulgruppen nicht die studentische Vertretung dominieren

Michael:

• Ursprünglicher Antragstext verletzt Neutralität und wäre abzulehen, jedoch kann man durch Änderungsanträge den Antragstext zustimmungsfähig machen.

Bernd Hahn

• Wir sind studentische Interessenvertreter
• Wir wollen günstiges Essen?
• Wir wollen Gebührenfreiheit?
• Dazu können sich die Parteien positionieren
• Man kann ja dann am Ende immer noch klar äussern, wenn sich die Parteien positioniert haben.
• WIr haben persönliche Vorstellungen an eine Landesregierung. Welche Partei diese erfüllt, spielt für uns keine Rolle.

Adelheid

• Zieht den ersten Antrag zurück
• Nur über den zweiten Antrag reden

Christian Soyk

• Wir erfüllen Aufgabe im Rahmen der Gesetze
• Kenne Studierende die gern bereit sind für bessere Bedingungen zu bezahlen
• Uns muss klar sein, dass wir nur Mehrheitspositionen vertreten
• Parteipolitische Aussagen führen zu Konflikten, welche uns nicht weiterbringen
• Inhaltlich ist eine Differenzierung einfach möglich

Bernd Hahn

• Leute die bereit sind für bessere Bedingungen zu zahlen sind sicher auch bereit bessere Bedingungen umsonst zu lesen

Paul

• VertreterInnen werden ganz klar gewählt

Dennis Nagel

• Gewählt aber nicht befugt politische Meinungbildung zu betreiben
• Als Körperschaft öffentlichen Rechts zur politischen Neutralität verpflichtet

Bernd

Änderungsantrag

• "dass die KSS anhand der im Positionspapier benannten Forderungen die Fehlleistungen und Versäumnisse der schwarz-gelben Landesregierung der zurückliegenden Legislatur in ihrer Kampagne zur Landtagswahl 2014 benennen darf, bis zur endgültigen Positionierung ist parteipolitische Neutralität zu wahren.

Michael:

Weiterer Änderungsantrag

• Ändere "schwarz-gelbe Regierung" in "aktuelle Landesregierung"

Neue Formulierung

• Der LSR möge beschließen, dass die KSS anhand der im Positionspapier benannten Forderungen die Fehlleistungen und Versäumnisse der aktuellen Landesregierung der zurückliegenden Legislatur in ihrer Kampagne zur Landtagswahl 2014 benennen darf, bis zur endgültigen Positionierung ist parteipolitische Neutralität zu wahren.

Abstimmung "Wer möchte beide Änderunganträge annehmen?"

Dafür 9

Dagegen 6

Enthaltungen 0

Änderungen angenommen.

Änderungsantrag Paul

• Ändere den Antragstext zu:

"Der LSR möge beschließen, sich bei der Kampagne zur Landtagswahl 2014 klar gegen die bestehende Regierungskoalition aus CDU und FDP auszusprechen."

Bernd

• Das gibt es mit mir nicht!. Dann trete ich zurück denn das Mandat ist damit überzogen

Soyk:

• Gegen dei Abstimmung, weil gegen den eben abgestimmten Antrag.

Paul:

• Der Antrag ist der ursprüngliche Anrtrag über dessen Änderung (Übernahme des Änderungsantrages, der als erstes vorlag) übernommen wurde, soll so über den ursprünglichen Antrag abgestimmt werden können.

Abstimmung

Dafür 4

Dagegen 11

Enthaltungen 0

Antrag abgelehnt.

Endgültige Abstimmung des Antrags

Dafür 9

Dagegen 6

Enthaltungen 0

Antrag angenommen.

konkreter Positionen der KSS zur Landtagswahl 2014

Antrag

DVM und Adelheid Noack stellen den Antrag:

Der LSR möge beschließen, dass die Vorsitzenden der Ausschüsse Hochschulpolitik und Soziales der KSS mit der finalen Ausarbeitung eines Positionspapiers der KSS zur Landtagswahl 2014 beauftragt werden.

Begründung zum Antrag

Da beide VertreterInnen dieses Papier seit Wochen überarbeiten und noch in der kommenden Woche die Endfassung ausformuliert werden soll, bitten sie um das Vertrauen des LSR, dies zur Zufriedenheit aller im Alleingang fertig zu stellen. Das Ergebnis wird den StuRä zeitnah über den KSS-Verteiler zugestellt.

Abstimmung

14 Stimmen bei Ja!

0 Stimmen bei Nein!

1 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag angenommen.

Lehrpreis Jury

• Bernd
  • mit 10.000 € dotiert
  • in der Jury soll ein Studierendenvertreter benannt werden bis Montag
  • 1. Sitzung Mitte Mai
• Paul
  • Das geht erstmal an den Sprecher
  • Wenn er das deligieren will, so soll er tun
• Alexander
  • gibt es gegen dieses Verfahren Einwände?
  • nein, viel Spass

Professionalisierung der Exekutive

• Bernd
  • Exekutive sollte nicht noch nebenbei arbeiten müsen
  • Wenn man ernsthaft das Amt wahrnehmen, will kann man nicht nebenbei arbeiten
  • BAföG-Höchsatz ist derzeit 670 €
• Alexander Hahn
• Muss das jemand aus dem LSR sein usw.
• Björn
  • BAföG-Höchstsatz reicht zum Leben nicht aus
  • Mit der derzeitigen FinV überhaupt nicht machbar
  • Weitere Finanzierung notwendig
• Katharina
  • ich würde mir das sehr überleben, ob man einen ehrenamtlichen Amt in eine Angestelltenposition überführt
  • KSS kann nicht einfach jemanden anstellen
• Bernd
  • Bafög schwierig ausreichend
  • Muss man sehen
• Katharina
  • Angestellte können auch spontan entlassen werden
• Simon:
  • Politisches Amt soll von diesem Gremium abhängig gemacht werden.
  • Gremium kann Position bei Untätigkeit und so weiter auch wieder neu besetzen
• Paul
  • Aber auch insbesondere die Administrative, triviale (nicht politische) Verwaltungstätigkeit sollte durch Angestellte bewältigt werden. Eine Vielzahl von StuRä haben Angestellte zur Bewältigung des anfallenden Verwaltungsaufwandes.
  • Aufwandsentschädigungen von AmtsträgerInnen sollten unabhängig von Beschäftigungsverhältnissen sein.
• Alexander
  • erinnert die Diskussion vor einiger Zeit, wo wir uns über ein Büro und eine Bürokraft unterhalten haben
• Bernd
  • Ministerium ist dagegen
  • Antrag muss direkt an die SIB gestellt werden
  • war gerade keine Zeit
• Alexander
  • Kommen wir nicht auch mit weniger als 3 Stellen aus
• Bernd
  • Das ist in jedem Fall mit einer Beitragserhöhung verbunden
• Micha
  • sieht eine Diskrepanz zw. einer angemessenen Vergütung und Aufwand
  • Sprecher der KSS engagieren sich ungleich mehr und die AE steht dazu in keinem Verhältnis
  • meinst du wirklich, dass die Verdopplung schon ausreichend Anreiz? Ich empfinde die 670 € immer noch als lächerlich wenn man sie als Wertschätzung im Sinne eines Gehaltes versteht.
• Katharina
  • Intrinsische Motivation
  • Kreis derjenigen erweitern die in der Lage sind über ein Amt nachzudenken
• Bernd
  • Ich weis bis heute nicht, wie ich 3 Monate nur von den AE gelebt habe.
• Michael
  • Bernd, deine Intention war also, dass du mit deinem Antrag schlichtweg die Lebensgrundlage für engagierte Menschen, die auf andere Weise (BaföG) nicht gefördert werden, schaffen möchtest?
• Paul
  • Nochmals die Vorschläge zum "Einbringen" von Anträgen, die abgestimmt werden können:

    (1) Der LSR möge beschließen, es in Betracht zu ziehen die Aufwandsentschädigung der AmtsträgerInen auf bis zu BAföG-Höchstsatz festzulegen.

    (2) Der LSR möge beschließen es in Betracht zu ziehen, dass dauerhaft Beschäftigte für die KSS angestellt werden.

• Michael
  • Ich bin überrascht/etwas schockiert, dass hier einige Leute am Exsistenzminimum leben
  • Können wir uns nicht um Stipendien für die Leute kümmern, schließlich sind sie ja hoch engagiert.
• Bernd
  • Ich weis jetzt nicht wo es ein Stipenium ohne die notwendigen Noten erhält
  • Es liegt in unserer Verantwortung das zu regeln
• Abstimmung über (1):
  • Dafür 7
  • Dagegen 4
  • Enthaltung 4
  • Stimmen 15/15
• Abstimmung über (2)
  • Dafür 13
  • Dagegen 2
  • Enthaltung 0
  • Stimmen 15/15
• GO-Antrag von Michael zur Neuabstimmung:
• Neuabstimmung zu (1)
  • Dafür 8
  • Dagegen 4
  • Enthaltung 3
  • Stimmen15/15
• Alex
  • Schon jetzt ist der Topf zu schnell leer
• Bernd
  • Muss dann steigen

kommende Termine

• 03.03.2014 Sitzung des LA-AM

kommende Sitzungen

17:15 Uhr

Die meiste Zustimmung ergibt sich für:

• 20yy-mm-dd 11:00 beim StudentInnenrat XYZ

Terminierung 3. Sitzung LSR 2014

Antrag

Die Beauftragung Dings stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen für die 3. Sitzung LSR 2014 an die HTW Dresden für 2014-03-01 11:00 einzuladen.

Begründung zum Antrag

Der monatliche Rhythmus wird gewahrt.

An der HTW Dresden findet parallel die 2. Sitzung 48. AS fzs statt.

Änderungsantrag

DVM stellt den Änderungsantrag:

Der LSR möge beschließen den Text zur Beschlussfassung dahingehend zu ändern, dass am 01.03.2014 keine Sitzung des LSR stattfinden soll.

Begründung zum Änderungsantrag

Es steht zu erwarten, dass wir auch zum 01.03.2014 nicht beschlussfähig sind und danach ein weiteres Wochenende wg. § 9 der GO der KSS opfern müssen. Wir sollten uns einzig auf den Termin 29.03.2014 konzentrieren und während der vorlesungsfreien Zeit die kommende Legislatur vorbereiten - insbesondere Bewerbung der Ämter, um am 29.03.2014 die Abgesangs-PM formulieren zu müssen.

Abstimmung des Änderungsantrages

6 Stimmen bei Ja!

0 Stimmen bei Nein!

2 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Änderungsantrag angenommen.

Abstimmung

6 Stimmen bei Ja!

0 Stimmen bei Nein!

2 Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag angenommen.

Terminierung 4. Sitzung LSR 2014

Antrag

Die Beauftragung Dings stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen für die 4. Sitzung LSR 2014 an die TU Dresden für 2014-03-28 11:00 einzuladen.

Begründung zum Antrag

Der monatliche Rhythmus wird gewahrt.

Gemäß (§ 5) der Geschäftsordnung beginnt die Legislatur am 01. April eines Jahres. Demnach sollte spätestens zum letzten möglichen üblichen Sitzungstermin im März gewählt werden.

An der TU Dresden befindet sich die größte Studierendenschaft in Sachsen.

Um eine exzellente Beteiligung für die Sitzung zur Wahl der Legislatur 2014/2015 sicherzustellen, erscheint das Abhalten dieser Sitzung in der Landeshauptstadt, mit ihrer guten Erreichbarkeit, als passend.

weiteres Verfahren

Vertagt auf nächste Sitzung

Sonstiges

• Bernd
  • Toll das Zwickau da war

Anlagen

Entwurf zum Protokoll LandessprecherInnenrat yyyy-mm-dd

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