LandessprecherInnenrat/2014/3

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Vorschlag zur Tagesordnung
gemäß #Sitzung des Inhaltsverzeichnisses

Inhaltsverzeichnis

Protokoll[Bearbeiten]

LandessprecherInnenrat
Zeit
2014-03-29 11:00 - 18:00
Ort
StuRa TU Dresden: Sitzungsraum 15 in der StuRa-Baracke
Protokollierung
Name der verantwortlichen Person

Anwesenheit[Bearbeiten]

Mitglied der KSS Stimmen im LSR Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung (§ 4 Abs. 2 Satz 1 GO)Mitglied im LSR anwesend (gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 GO) vertreten durch entschuldigt unentschuldigt
StuRa TU Dresden 4 2013-05-30 Hans Reuter
2013-05-16 Michael Grauert
StuRa Uni Leipzig 4 2013-10-15 Adelheid Noack x
2013-04-09 Björn Reichel - Felix Ramberg x
2014-03-25 Henrik Hofmann - Felix Ramberg x
2013-10-15 Kenneth Christoph Kupatt - Adelheid Noack x
StuRa TU Chemnitz 3 2012-12-18 alle anwesenden Mitglieder und Referentinnen StuRa TU Chemnitz
StuRa TU BA Freiberg 2 2013-08-22 Alexander Hahn
2013-08-22 Tobias König
StuRa HTWK Leipzig 2
StuRa HTW Dresden 2 2014-01-21 André Günther
2014-01-21 Fabian Kunde
StuRa HS Zittau/Görlitz 2
StuRa WH Zwickau 2
StuRa HS Mittweida 2
StuRa HfBK Dresden 1
StuRa HGB Leipzig 1
StuRa HMT Leipzig 1
StuRa HfM Dresden 1
StuRa HfT Dresden 1
Summe 28
weitere Anwesende
Person Organisation (z.B. Mitglied der KSS)
Adelheid Noack Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik
Bernd Hahn Sprecher
Björn Reichel Beauftragung Finanzen
Diana-Victoria Menzel Vorsitz Ausschuss Soziales
Nicole Groß Beauftragung Bildungswerk
Paul Riegel Beauftragung Dings
Beauftragung Finanzen a. D.
entschuldigte Abwesende

Sitzung[Bearbeiten]

Formalia[Bearbeiten]

11:00 Uhr

Begrüßung[Bearbeiten]

Feststellung der Beschlussfähigkeit[Bearbeiten]

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
X Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Bestellung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

Bestellung der Protokollierung[Bearbeiten]

Verabschiedung der Tagesordnung[Bearbeiten]

Verabschiedung von Protokollen[Bearbeiten]

Berichte[Bearbeiten]

11:15 Uhr

Bericht einzelner Mitglieder der KSS[Bearbeiten]


Beispiel Beginn

Person:

Thema
  • Stichpunkt zum Thema
    Ausführung zum Thema

Beispiel Ende


Bericht StuRa TU Chemnitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa TU Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa TU BA Freiberg[Bearbeiten]
Bericht StuRa Uni Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfBK Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfM Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfT Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HGB Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HMT Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HTW Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HTWK Leipzig[Bearbeiten]
Bericht Stura HS-Mittweida[Bearbeiten]
Bericht StuRa HS Zittau/Görlitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa WH Zwickau[Bearbeiten]

Berichte AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Bericht SprecherInnen[Bearbeiten]
SprecherIn Bernd Hahn
Februar
  • Anfragen an das Ministerium
Formulierung von Anfragen zu folgenden Themen:
  • An- und Abmeldungen von Prüfungen, insbesondere im Krankheitsfall Download
  • Auslegung des Begriffes Mitwirkung im Zusammenhang mit der Gewährung von Gremiensemestern Download
  • Umsetzung des studentischen Vetos in Studienangelegenheiten in Hochschulgremien Download
  • Ausgestaltungsmöglichkeit von § 28 Satz 3 SächsHSFG Download
  • Auslegung der Regeln zu ausländischen Ehrengraden Download
Antworten kamen nach mehreren Telefonaten zur Nachfrage am 15.03.2014 Download
  • Teilnahme an der Festveranstaltung 250 Jahre HfBK in Dresden am 6.02.2014
  • Teilnahme am Koordinationstreffen am 7. Februar in Leipzig
  • Protestveranstaltung der TheaterwissenschaftlerInnen am 7. Februar
  • Teilnahme an der Demonstration und der Protestveranstaltung
  • Verfassen und Veröffentlichen einer Pressemitteilung anlässlich der Protestveranstaltung Download
  • Besuch der Veranstaltung "Mit Tillich im Direkten Gespräch"
Auf Fragen zur Finanzierung von Hochschulen und deren Personalbestand wurde durch Tillich geantwortet. Dabei hat er bewusst Stammpersonal mit Drittmittelpersonal aufgewogen und schlicht den Stellenabbau geleugnet.
  • Teilnahme an einer TelKo des ABS KO zur Vorbereitung der ABS VV am 19.02.
  • Mitabeit an der Fertigstellung des Positionspapiers
  • Mitabeit an der Fertigstellung des Fragenkatalogs
März
  • Gespräch mit Vorsitzenden des LAMS am 03.03.
  • Vorstellung der Kampagnenpläne der KSS
  • Vorstellung des Positionspapiers der KSS und kurze Diskussion über Inhalte
  • Positionen zu Studiengebühren leicht zweifelhaft
  • StuWe-Position wird unterstützt
  • Aktuelle Vorhaben des LAMS
  • Positions- und Grundlagenpapier zu fairen Beschäftigungsbedingen
  • Derzeit keine Vorhaben zur LTW
  • Nächste Sitzung im Mai
  • Gespräch mit Schücking als LRK-vorsitzende am 04.03.
  • Vorstellung der Kampagnenpläne der KSS
  • Vorstellung des Positionspapiers der KSS
  • Vorstellung des Entwurfes der Wahlprüfsteine der LRK
  • Gespräch über Unterstüzungsmöglichkeiten der KSS durch die LRK
  • Vereinbarung einer Teilnahme der KSS an der nächsten LRK
  • Mitarbeit bei der Vorbereitung des Versandes des Fragenkataloges
  • Mitarbeit bei der Erstellung und Veröffentlichung der PM zum Positionspapier
  • Beantwortung von Presseanfragen und Aufnahme eines Interwievs zu Hochschulkürzungen
  • Teilnahme an der LRK am 24.03.
  • Vorstellung der Kampagne der KSs
  • Vorstellung des Positionsapiers
  • Bitte um Unterstützung bei der Mobilisierung von Studies für die LTW
  • Teilnahme an der Veranstaltung zur Bündnisgründung gegen Kürzungen am 25.03.


SprecherIn [vakant]
Thema
  • Stichpunkt zum Thema
Ausführung zum Thema
Bericht Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
  • Betreuung der fb-Seite in den Monaten Februar und März (Bereitstellung Inhalte und Veranstaltungshinweise) durch DVM
  • Aufforderung zur Unterstützung der Antira-Veranstaltungen in Dresden (13.2.) und Chemnitz (5.3.) auf fb durch Bernd Hahn
  • Veröffentlichung Termine auf Website durch DVM und Paul Riegel
  • Veröffentlichung PM durch Bernd Hahn am 06.03.2014
  • Veröffentlichung Ausschreibungen auf Website durch Paul Riegel
  • Layout neue Auschreibungsflyer durch Marika Pelz (StuRa Uni Leipzig)
  • Kostenvoranschlag, Druckauftrag und Versendung der Ausschreibungsflyer an alle sächs. StuRä durch DVM
  • Mitarbeit Orga für "Kürzer geht nicht!"-Demo durch Adelheid Noack und weiteren Aktiven des StuRa Uni Leipzig
  • Teilnahme DVM an Seminar "Presse- und Öffentlichkeitsarbeit" mit Schwerpunkt Pressemitteilung am 14. und 15.03.2014 in Dresden
Bericht Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]

Rechenschaftsbericht: Finanzverantwortliche KSS für den Monat März 2014 (Nachweis über Tätigkeit, in den Monaten Februar und März 2014)

1. Tätigkeit der letzten 4 Wochen: Bearbeitung von Reisekostenanträgen

Bearbeitung von Finanzanträgen: Bitte beachtet auch für die Zukunft den Finanzleitfaden, welcher auf der KSS-Seite zu finden ist. Für alle Gremien und Zusammenkünfte der KSS gilt die 30 € Verpflegungsgrenze (Ich werde das hier so lange drin stehen lassen, bis es jeder Mensch weiss).

Bearbeitung von allgemeinen Finanzanfragen

Beantwortung von Rückfragen zu Anträgen etc. 2. Aktuelle Summen- und Saldenliste Die aktuellen Zahlen werden auf der Sitzung zum 29.03.2014 veröffentlich und den Vertreter*innen der Uni Leipzig mitgegeben.

3. Kassenprüfbericht und Haushaltsabschlussbericht Frau Hübner hat den Abschlussbericht leider immer noch nicht fertig. Dieser soll wohl im Laufe der kommenden Woche ergehen, wird aber pünktlich mit der neuen FinV an die StuRä gehen, so dass sich davon überzeugt werden kann, dass wir uns ordnungsgemäß an die FinV, sowie weitere Vorschriften halten.

4. Neue FinV 14/15 Auf der kommenden Sitzung (zum 29.03.2014) wird euch die FinV-Version vorliegen, welche dann final abgestimmt werden kann. Da mir zu Zeit (Montag, der 24.03.2014) noch keine weiteren Anträge vorliegen, aber der Antrag gestellt werden muss, wird die finale Version erst am Mittwoch im WIKI erscheinen, der Antrag aber heute gestellt.

5. Kontaktaufnahme mit der HMT, bezüglich der Unterschrift auf der FinV 13/14 Leider haben sich die Menschen von der HMT nicht zurück gemeldet, aber vielleicht kennt jemand von euch noch einen Kontakt?

6. Vorhaben in den nächsten Wochen, spätestens bis zur neuen Sitzung: Bearbeitung aller neuen Anträge, Fahrtkostenerstattungen etc. FinV 14/15 abstimmen lassen

7. AE-Topf

Im aktuellen Haushalt und damit auch im aktuellen Topf ist noch genug Geld für eine kommende AE-Runde enthalten.

Bericht Beauftragung Koordination[Bearbeiten]
  • Kommunikation Sitzungsort mit StuRa TU Dresden durch DVM
  • Einladung Sondersitzung FinV der KSS am 14.03. in Chemnitz durch Bernd Hahn + Absage
  • Einladung TelKo wg. FinV der KSS durch Bernd Hahn
  • Mitarbeit Orga "Kürzer geht nicht!"-Demo im StuRa UL durch Adelheid Noack + Orga Bündnistreffen 25.03.
Bericht Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
  • Seit der letzten Sitzung gab es nur kürzeren organisatorischen Mailverkehr mit der GF Soziales des StuRa TUD bezüglich des für Anfang September in Dresden geplanten BAföG-Seminars.
Bericht Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]

Bericht einzelner Ausschüsse[Bearbeiten]

Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]
Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]
Ausschuss Soziales[Bearbeiten]
  • Übersendung Fragebogen TU Dresden zu Umfrage Familienfreundliche Hochschule zur weiteren Anwendung in den sächsischen StuRä
  • Übersendung Fragenkatalog zu Kindertageseinrichtungen in den sächs. StuWe m.d.B. um Beantwortung
  • Terminierung 1. Sitzung Ausschuss Soziales 2014

Bericht zu einzelnen Veranstaltungen der KSS[Bearbeiten]

Bericht einzelner Bündnisse[Bearbeiten]

Bericht ABS[Bearbeiten]
Bericht Pool[Bearbeiten]
Bericht bpm[Bearbeiten]
Bericht LaStVerNetzung[Bearbeiten]
Bericht Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"[Bearbeiten]
gemäß LandessprecherInnenrat/2013-07-27#Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"
Bericht sonstiger Bündnisse[Bearbeiten]
Bericht fzs[Bearbeiten]

sonstige Berichte[Bearbeiten]

Finanzen[Bearbeiten]

13:00 Uhr

Antrag: Der LSR möge beschließen die vorliegende Form der Finanzvereinbarung zu beschließen. Antragsteller*in: Björn Reichel, Vertretung: Adelheid Noack

Finanzübersicht[Bearbeiten]

Reise- und Tagungskosten[Bearbeiten]

Veranstaltungen[Bearbeiten]

Kostenübernahme Mediation[Bearbeiten]
Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR beschließt, 300 Euro für ein moderiertes Gespräch zwischen den Aktiven in der KSS zur Verfügung zu stellen.
Begründung zum Antrag
Im Hinblick auf eine landesweite Demo am 25.06.2014 und der Organisation einer Kampange zur Landtagswahl ist eine Arbeit als und im Team notwendig. Dies soll in einem solchen Gespräch erreicht werden.
Podiumsdiskussion zur Landtagswahl[Bearbeiten]

Antrag
Bernd Hahn stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, in Chemnitz, Dresden und Leipzig eine Podiumsdiskussion anlässlich der Landtagswahl nach untenstehender Kalkulation durchzuführen.
Ausgaben Summe
Honorar ModeratorIn 200,00 €
Übernachtung ModeratorIn 100,00 €
Fahrtkosten ModeratorIn 50,00 €
Werbung 100,00 €
Verpflegung Podium 50,00 €
Sonstiges 60,00 €
Saldo -560,00 €


Begründung zum Antrag
Die Veranstaltung soll die Kampagne der KSS zur LTW14 unterstützen. Weitere Ausführungen erfolgen mündlich.
Die Podiumsdiskussion soll mit VertreterInnen der parteipolitischen Hochschulgruppen auf dem Podium durchgeführt werden.
Abstimmung
Stimmen bei Ja!
Stimmen bei Nein!
Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.

Aufwandsentschädigungen[Bearbeiten]

AE-Antrag für Björn Reichel[Bearbeiten]

Antrag
Björn Reichel stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Björn Reichel in seiner Funktion als Finanzbeauftragte der KSS für seinen geleisteten Aufwand 150 EUR zu zahlen.
Begründung zum Antrag
Nachweis über Tätigkeit in den Monaten Februar und März 2014: Bearbeitung von Reisekostenanträgen, Bearbeitung von Finanzanträgen, Bearbeitung von allgemeinen Finanzanfragen, Beantwortung von Rückfragen zu Anträgen etc., Aktuelle Summen- und Saldenliste, Kassenprüfbericht und Haushaltsabschlussbericht, Neue FinV 14/15, Kontaktaufnahme mit der HMT, bezüglich der Unterschrift auf der FinV 13/14
Abstimmung
Stimmen bei Ja!
Stimmen bei Nein!
Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.

AE-Antrag für Marika Pelz[Bearbeiten]

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Marika Pelz mit der Anfertigung eines Flyers für die Berwerbung der offenen Posten der KSS zu beauftragen. Für den geleistetn Aufwand sollen Marika Pelz 50 Euro gezahlt werden.
Begründung zum Antrag
Für die notwendige Bewerbung der offenen Posten der KSS, hat Marika Pelz einen Flyer gelayoutet, dieser ist bereits gedruckt und unter den StuRä verteilt. Für den geleistet Aufwand soll Marika mit 50 Euro entschädigt werden.
Abstimmung
Stimmen bei Ja!
Stimmen bei Nein!
Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.

AE-Antrag DVM für 02/2014[Bearbeiten]

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Diana-Victoria Menzel für ihre geleisteten Tätigkeiten im Monat Februar 2014 eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 100 EUR zu zahlen.
Begründung zum Antrag
Im Monat Februar war ich hauptsächlich mit der Betreuung der fb-Seite der KSS, der Überarbeitung der Ausschreibungstexte sowie der Überarbeitung der beiden Positionspapiere (Kurz- und Langfassung) der KSS zur LTW 2014 beschäftigt, was sehr arbeitsreich und zeitintensiv war. Daneben habe ich noch den kommenden Termin des Ausschuss Soziales koordiniert und E-Mail-Korrespondenz zu aktuellen Themen über den Soziales-Verteiler der KSS geführt und versucht, sowohl Staatsministerin Schorlemer als auch Finanzminister Unland zu einer Podiumsdiskussion wg. StuWe zu bewegen - leider erfolglos (Überraschung!). Somit war ich für die Bereiche Soziales, Öffentlichkeitsarbeit, Koordination und 1/4 SprecherIn-Ersatz unterwegs.
Das einzelne Aufzählen aller geführten Telefonate, E-Mail-Korrespondenz, persönliche Gespräche usw. möchte ich den Anwesenden an dieser Stelle ersparen, denn das würde den Rahmen der Sitzung sprengen. Vielen Dank fürs Verständnis!
Abstimmung
Stimmen bei Ja!
Stimmen bei Nein!
Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.

AE-Antrag DVM für 03/2014[Bearbeiten]

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Diana-Victoria Menzel für ihre geleisteten Tätigkeiten im Monat März 2014 eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 200 EUR zu zahlen.
Begründung zum Antrag
Im Monat März war ich - gemeinsam mit Adelheid Noack - mit der Endfassung beider Positionspapiere, deren Versendung sowie dem Verfassen der dazugehörenden PM befasst. Daneben habe ich die fb-Seite der KSS betreut, die Flyer für die Wahlämter der KSS in Auftrag gegeben, diese an alle sächs. StuRä versandt (an dieser Stelle nochmal Dank an den StuRa HTW für die unkomplizierte Nutzung des Postverteilers), an der LAG der SPD am 07.03.2014 sowie an der CDU-Veranstaltung "denkfabriksachsen" am 10.03.2014 teilgenommen, E-Mail-Korrespondenz zur Demo-Orga in Leipzig geführt (wg. Einladung Bündnistreffen 25.03.), Antragstext für den StuRa-TU Dresden formuliert und an deren Sitzung am 20.03. teilgenommen. Aufgrund der vielfältigen Tätigkeiten als Ersatz Öffentlichkeitsarbeit, Koordination und 1/4 SprecherIn kam der Vorsitz für den Bereich Soziales nicht zum tragen, hat sich aber auch niemand drüber beschwert.
Das einzelne Aufzählen aller geführten Telefonate, E-Mail-Korrespondenz, persönliche Gespräche usw. möchte ich den Anwesenden an dieser Stelle ersparen, denn das würde den Rahmen der Sitzung sprengen. Vielen Dank fürs Verständnis!
Abstimmung
Stimmen bei Ja!
Stimmen bei Nein!
Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.


AE-Antrag Adelheid Noack für 02/2014[Bearbeiten]

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Adelheid Noack für ihre geleisteten Tätigkeiten im Monat Febraur 2014 eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 100 EUR zu zahlen.
Begründung zum Antrag
Im Monat Febraur habe ich folgende Aufgaben für die KSS übernommen:
  • Entrüstung über die Abschaffung des Ausschuss Hochschulpolitik der KSS
  • Erarbeitung des Positionspapiers der KSS zur Landtagswahl 2014 (was mehr Zeit in Anspruch nimmt als man denkt)
  • Suche von HelferInnen für die Organisation der Demo am 25.06.2014, Beginn mit der Demo-Orga
  • http://kuerzung.wordpress.com/
Abstimmung
Stimmen bei Ja!
Stimmen bei Nein!
Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.

AE-Antrag Adelheid Noack für 03/2014[Bearbeiten]

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Adelheid Noack für ihre geleisteten Tätigkeiten im Monat März 2014 eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 200 EUR zu zahlen.
Begründung zum Antrag
Im Monat März habe ich folgende Aufgaben für die KSS übernommen:
  • Entrüstung über die Abschaffung des Ausschuss Hochschulpolitik der KSS
  • Teilnahme an einem Gespräch mit Beate Schücking (Vorsitzende der LRK)
  • Fertigstellung des Positionspapiers der KSS zur Landtagswahl 2014
  • Erarbeitung einer Kurzfassung des Positionspapiers der KSS zur Landtagswahl 2014
  • Versendung der Kurzfassung des Positionspapiers der KSS zur Landtagswahl 2014 an die Parteien des sächsichen Landtags
  • Erarbeitung eines Fragenkataloges zum Positionspapier der KSS zur Landtagswahl 2014
  • Versendung des Fragenkataloges zum Positionspapier der KSS zur Landtagswahl 2014 an die Parteien des sächsischen Landtags
  • Verfassen einer PM zum Positionspapier der KSS zur Landtagswahl 2014
  • Organisation der Demo am 25.06.2014
  • Teilnahme am Bündnistreffen am 25.03.1014 in Leipzig
  • Teilnahme an Protestaktionen in Leipzig
  • Teilnahem an der Denkfabrik 2014 der CDU
  • http://kuerzung.wordpress.com/
Abstimmung
Stimmen bei Ja!
Stimmen bei Nein!
Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.

AE-Antrag Bernd Hahn für 02/2014[Bearbeiten]

Antrag
Bernd Hahn stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Bernd Hahn für ihre geleisteten Tätigkeiten im Monat Februar 2014 eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 250 EUR zu zahlen.
Begründung zum Antrag
Im Monat Februar wurden von mir folgende Tätigkeiten für die KSS ausgeführt (genaueres siehe Bericht)
  • Anfragen an das Ministerium
  • Teilnahme an
  • Festveranstaltung 250 Jahre HfBK
  • Koordinationsgespräch in Leipzig
  • Protestveranstaltung der Theaterwissenschaften
  • Veranstaltung "Mit Tillich im direkten Gespräch"
  • TelKo zur vorbereitung der ABS VV
  • Mitarbeit an der Fertigstellung von Positionspapier und Fragenkatalog
Abstimmung
Stimmen bei Ja!
Stimmen bei Nein!
Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.

AE-Antrag Bernd Hahn für 03/2014[Bearbeiten]

Antrag
Bernd Hahn stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Bernd Hahn für ihre geleisteten Tätigkeiten im Monat März 2014 eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 250 EUR zu zahlen.
Begründung zum Antrag
Im Monat März wurden von mir folgende Tätigkeiten für die KSS ausgeführt (genaueres siehe Bericht)
  • Vorbereitungen des Versandes des Fragenkatalogs
  • Mitarbeit an der PM zum Positionspapier
  • Beantwortung von Presseanfragen + Interview Kürzungsdebatte
  • Teilnahme an
  • Gespräch mit dem LAMS
  • Gespräch mit LRK-Vorsitzenden Schücking
  • Sitzung der LRK
  • VBündnisgründung Kürzer Gehts nicht
  • ABS VV
Abstimmung
Stimmen bei Ja!
Stimmen bei Nein!
Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.

offene Rechnungen[Bearbeiten]

Es sollte noch eine offene Rechnung, bezüglich des O.S.T. 2013 existieren. Momentan liegt mir diese aber nicht vor. Sollte diese noch gestellt werden, stelle ich folgenden Antrag: Der LSR möge beschließen die Rechnung des O.S.T. zu begleichen (obwohl wir den Beschluss schon einmal gefällt haben). Antragstellerin: Adelheid Noack.

Anträge zur Anweisung[Bearbeiten]

Wahlen[Bearbeiten]

13:30 Uhr


Wahlen von AmtsträgerInnen[Bearbeiten]


Gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 GO beginn die Legislatur der SprecherInnen am 1. April.

Zu dieser Sitzung sollen die Wahlen für alle Ämter stattfinden. Um möglichen Unklarheiten zu den Wahlen entgegenzuwirken soll nachfolgen erklärt werden, wie die Wahl erfolgt.

Die Wahl der SprecherInnen erfolgt gemäß § 5 Abs. 2 GO.

Die SprecherInnen werden aus der Mitte des LandessprecherInnenrates in getrennten Wahlgängen gewählt. Gewählt für ein Amt der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften ist, wer die Mehrheit der Stimmen der ausgegebenen Stimmzettel auf sich vereint. Nach der Ausgabe der Stimmzettel stellt der Wahlvorstand die Anzahl der ausgegebenen Stimmzettel fest. Bei einer oder einem Kandidierenden hat jede und jeder Stimmberechtigte eine Stimme, wobei Ja, Nein oder Enthaltung möglich sind. Bei mehreren Kandidierenden hat jede und jeder Stimmberechtigte 3 Stimmen, die auf die Kandidierenden verteilt werden können. Wiederwahl ist möglich.

Demnach gilt:

  1. Es bedarf einem Nachweis gemäß § 4 Abs. 1 GO für die Wählbarkeit.
  2. Gemäß § 5 Abs. 1 GO sind zwei SprecherInnen zu wählen.
  3. Gemäß § 4 Abs. 3 Satz 1 und 2 GO i.V.m. § 2 Abs. 1 GO, § 1 Abs. 1 SächsHSFG und der aktuellsten (WS 2012/13) Daten der Tabelle 21311-004 (Studenten, Hochschulen, Geschlecht/Nationalität, Sachsen, Wintersemester) des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen ergibt sich Anzahl von bis 28 Sitzen. Ergänzende Sitze gemäß § 4 Abs. 3 Satz 3 GO bestehen gemäß § 2 Abs. 2 GO i.V.m. § 2 Abs. 3 GO nicht. Somit ergeben sich bis zu 28 Sitze für die Zusammensetzung des LandessprecherInnenrates.
    Im Übrigen wurde das Internationale Hochschulinstitut Zittau gemäß § 114 Abs. 6 SächsHSFG (gemäß Artikel 1 Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen) zum 1. Januar 2013 in die Technische Universität Dresden eingegliedert. Gemäß gemäß § 114 Abs. 6 Satz 4 SächsHSFG ist die StudentInnenschaft aufgelöst. Möge angenommen werden können, dass die Anzahl von immatrikulierten Studierenden gemäß § 4 Abs. 3 GO dem Mitglied von der TU Dresden hinzugerechnet wird, was für dieses Mitglied keinen Änderung zur Folge hat, da es ohnehin über die Höchstzahl von bis zu vier Sitzen verfügt. Der Sitz für das Mitglied für das Internationale Hochschulinstitut Zittau ist jedoch entfallen.
einzelne Kandidatur auf eines der zu besetzenden Ämter mehrere Kandidaturen auf eines (oder aber auch mehrere) der zu besetzenden Ämter
Präzisierung nur in der Konstellation, dass es ledig eine einzige Kandidatur gibt bereits ab mehr als einer Kandidatur, also selbst wenn zwei Kandidaturen für zwei Ämter bestehen
möglichkeiten der Abstimmung
Ja
Nein
Enthaltung
Kandidatur A
Kandidatur B
Kandidatur D
Kandidatur n
Anzahl der möglichen Stimmen, die je Stimmberechtigung 1 3
erfolgreiche Kandidatur beim Erreichen der Mehrheit über die Hälfte der ausgegebenen Stimmzettel an Stimmen mit Ja über die Hälfte der dreifachen Anzahl von ausgegebenen Stimmzetteln an Stimmen auf eine Kandidatur
mögliche Gestaltung von Stimmzetteln
Wahl SprecherIn 2014/2015
Name der Person der Kandidatur
Ja [ ]
Nein [ ]
Enthaltung [ ]
Wahl SprecherIn 2014/2015
Name der Person der Kandidatur A [ ] [ ] [ ]
Name der Person der Kandidatur B [ ] [ ] [ ]
Name der Person der Kandidatur D [ ] [ ] [ ]
Name der Person der Kandidatur n [ ] [ ] [ ]
nachfolgender Wahlgang kann nicht vorkommen Zunächst wird die erfolgreiche Kandidatur als Kandidatur entfernt. Wenn die Anzahl von nicht erfolgreichen Kandidaturen noch ein Mehrfaches ist, wird erneut dieser Modus angewendet. Lediglich wenn es nur noch eine einzige Kandidatur für das noch zu besetzende Amt gibt, wird zum anderen Modus gewechselt.

Wahl SprecherInnen[Bearbeiten]
  • Diana‑Victoria Menzel
  • Adelheid Noack
Wahl Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Koordination[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Landtagswahl 2014[Bearbeiten]
  • Eric Hattke
  • Nicole Groß
Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Soziales[Bearbeiten]

Wahlen zur Entsendungen in den Pool[Bearbeiten]

Antrag
Der LSR möge beschließen, Mandy Uhlig von der TU Chemnitz in den Pool für die Programmakkreditierung zu entsenden.
Begründung:
Mandy hatte aktiv am Poolseminar Programmakkreditierung Mitte 2013 an der HTW Dresden teilgenommen, welches von Jan Bormann (TU Kaiserslautern) und mir geteamt wurde. Wir empfehlen ihre Entsendung in den (Programm)Pool, die durch die KSS erfolgen müsste.
Antrag
Der LSR möge dem Poolvernetzungstreffen vorschlagen, Stanislaw Bondarew von der TU Dresden in den Pool für die Systemkkreditierung zu entsenden.
Begründung:
Seit Jahren bin ich Poolmitglied (Programmakkreditierung, durch die KSS entsandt), habe an Poolseminaren teilgenommen und bin seit 2011 Teamer, habe Seminare geleitet, darunter eines für das Bildungswerk, und Workshops zum Thema Akkreditierung für BuFaTas. 2010/ 2011 hatte ich im Koordinierungsausschuss des Pools (kooptiert) mitgearbeitet, zum Bsp. Poolvernetzungstreffen mitorganisiert und später (2012) durfte ich einmal bei einem PVT die KSS vertreten. Studentischer Gutacher war ich bei 3 Akkreditierungsverfahren (jurist. Masterstudiengänge).
Meine Erfahrungen allgemein zur Gestaltung von Studiengängen folgen vor allem aus Gremienarbeit an der Fakultät (FSR, Fakultätsrat, Prüfungsausschüsse, StuKo) und Universität (Studentenrat, Referat Lehre u. Studium, Referat Qualitätsentwicklung), die Erfahrungen zum Thema Qualitätsmanagement Studium und Lehre aus dem früheren Projekt Q des StuRa, dem Referat Qualitätsentwicklung, das ich eine zeitlang kommissarisch leiten durfte, der VernetzungsAG Qualitätsentwicklung der Student. Studiengangskoordinator_innen, die ich zeitlang mitorganisiert/ geleitet hatte und dem ArbeitskreisQ der TUD, in dem das QMS der TUD weiterentwickelt wird. Eine meiner Hauptaufgaben im Referat QE der letzten Zeit war die Erstellung der Studentischen Stellungnahme zum QMS im Rahmen der Systemakkreditierung.
Zum Thema Systemakkreditierung habe ich an Inputs bei PVTs teilgenommen und bei Veranstaltungen des Zentrums für Qualitätsanalyse der TUD (Ringvorlesung, Fachtagung zu QM-System an sächs. Hochschulen). Weiteres ergab sich durch das Selbststudium, Recherchen sowie durch die Tätigkeiten an der TUD zum Thema QM.

Demonstration der KSS im Juni 2014 zum sächsischen Haushalt[Bearbeiten]

Antrag
DVM und Adelheid Noack stellen den Antrag:
Der LSR der KSS möge beschließen, dass die Demonstration „Kürzer geht’s nicht!“ am 25.6.2014 in Leipzig stattfindet. Er bittet alle Studierendenräte, um Mobilisierung zur Demonstration.
Begründung zum Antrag
Um gemeinsam zum Erfolg der Demonstration beizutragen, sind folgende Aspekte zu klären:
  • Wie viele Leute können an den jeweiligen Hochschulstandorten mobilisiert werden?
  • Wie gelangen diese vom Hochschulstandort nach Leipzig und zurück?
  • Welche Materialien werden zur Mobilisierung benötigt?
  • Welche Unterstützungsleistungen/ finanziellen Beiträge können die jeweiligen Studierendenräte beisteuern?
Der LSR der KSS ist sich einige darin, dass die organisatorische Hauptlast bei den Studierendenräten am Standort Leipzig liegt, hingegen zeichnen sich die Studierendenräte an anderen Hochschulstandorten für die An-/Abreise ihrer Studierenden verantwortlich. Bei der Mobilisierung und Reise soll die gemeinsame Planung sowie Nutzung mit weiteren Bündnispartner*innen berücksichtigt werden.
Der LSR der KSS bittet einen Studierenden der UL, um Anmeldung der Demonstration. Er bittet ferner den Studierendenrat der Universität Leipzig, die finanzielle Abwicklung der Demonstration zu übernehmen.

finanzielle Unterstützung zur Durchführung vom Seminar Evaluation der Lehre der LAK Bayern[Bearbeiten]

Antrag
Die Beauftragung Dings stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen die Durchführung von einem Seminar zum Thema Evaluation der Lehre der LAK Bayern mit bis zu 250 € zu unterstützen.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Die Abrechnung erfolgt als wenn das Seminar von der KSS ausgerichtet werden würde. Demnach können alle Teilnehmenden Reisekosten gemäß der FinV abrechnen. Das Seminar wird als Veranstaltung der KSS, gern auch als Veranstaltung des Bildungswerkes, abgerechnet.
Anlagen zum Antrag
Anfrage der LAK Bayern
ich schreib
[…]
im Auftrag der LAK, da wir Anfang April (4. und oder 5.) ein kleines Seminar ausrichten, um den Wissenstand aller Studischaften in Sachen Evaluation der Lehre u.ä. aufzufrischen. Dafür haben wir uns Unterstützung aus dem Pool geholt und Heike eingeladen einen Vortrag/Workshop bei uns zu halten.
Da wir aber ja noch immer keine VS haben bzw. einen Etat, wollte ich mal anklopfen, ob ihr euch vorstellen könntet uns dabei finanziell zu unterstützen.
Konkret würde es dabei um die Fahrtkosten (ca. 150€) und die Verpflegung am Sonntag gehen (erfahrungsgemäß nicht mehr als ca. 100€).
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Sprecherin der Landes-ASten-Konferenz Bayern
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Beantwortung einer Nachfrage der LAK Bayern
[…]
danke dir für deine ausführliche Mail. Im Grunde genommen hast du mit allen deinen Annahmen Recht und selbstverständlich ist das Seminar, inzwischen aus organisatorischen Gründen nunmehr am 6. April in Regensburg, für alle Interessierten offen. Da es sich primär um einen Vortrag mit anschließender Diskussion bzw. Arbeitsphase in kleineren Gruppen handelt, ist die Teilnehmer_innenzahl nicht festgelegt, wenngleich wir uns über Anmeldungen zur Planung freuen würden.
Bisher sieht der Ablaufplan so aus, dass von 12-14Uhr die LAK tagt und ab ca 14.30 der Seminarteil beginnen soll. Dabei ist ein Vortrag zur Evaluation der Lehre im Allgemeinen und im Kontext der Systemakkredietierung vorgesehen (Heike Wehage). Dabei sollen auch verschiedene Evaluationsbögen angesehen werden, bisher primär aus Bayern, aber das ließe sich durchaus erweitern. Anhand dieser Bögen soll dann diskutiert werden, was die Evalution der Lehre ausmacht etc. Ein weiterer wichtiger Punkt soll die Diskussion der studentischen Beteiligung in entsprechenden Prozessen darstellen.
Enden soll das Seminar spätestens um 17:30.
Falls noch Fragen zum Programm offen sind, stellt sie gerne.
Jetzt hätte ich noch Fragen was den weiteren Ablauf betrifft.
Lieber Bernd, wäre es in deinem Sinne, wenn ich einen Antrag bei euch (KSS) einreiche? Gibt es dafür Fristen bzw. ist es ein Problem, dass das Seminar bereits in zwei Wochen ansteht? (Wollen wir das ganze ggf. telefonisch klären?)
[…]

Finanzantrag der sächsischen studentischen Umweltreferate und -initiativen[Bearbeiten]

Antrag
Christian Mädler stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, den Betrag von 500,00 € für den Kongress nachhaltige Hochschule zu übernehmen.
Stellungnahme der Finanzverantwortlichen
Es wird empfohlen, dies als Veranstaltung der KSS auszurichten. Somit kann die komplette Summe aus dem Topf sonstige Aufwendungen entnommen werden. Bei der "einfachen" Förderung dieser Veranstaltung müssten wir die Förderung der Kosten aus den einzelnen Töpfen entnehmen und einzeln beantragen, was das Verfahren wesentlich erschwert.
Begründung zum Antrag
Hallo liebe KSS,
vom 29.5. – 1.6. findet der Kongress nachhaltige Hochschule statt, der von den sächsischen studentischen Umweltgruppen organisiert wird. Diesbezüglich benötigen wir noch finanzielle Unterstützung, weshalb ich euch auch schreibe.
Was ist der Kongress Nachhaltige Hochschule: Einmal im Semester trifft sich das „Netzwerk Klimagerechte Hochschule“. Dieses Netzwerk ist ein loser Zusammenschluss von studentischen Ökologie- und Nachhaltigkeitsgruppen in Deutschland. Bei den Treffen tauschen wir uns zu Projekten und Problemen aus, die uns in unserem Alltag begegnen. Ideen können von anderen übernommen werden oder neue entwickelt werden. In der Vergangenheit haben sich aus den Treffen auch gemeinsame Kampagnen, wie etwa zur nachhaltigen Mensaverpflegung gebildet.
Beim letzten Netzwerktreffen in Erlangen haben die sächsischen studentischen Umweltinitiativen beschlossen das nächste Treffen gemeinsam in Dresden auszurichten. Außerdem wollen wir erstmals unser Netzwerktreffen zu einem Kongress ausweiten. Bei diesem werden erstmalig die beiden anderen studentischen Nachhaltigkeitsnetzwerke (Arbeitskreis Nachhaltigkeit vom Zusammenschluss der deutschen Studierendenschaften und Netzwerk n) einbezogen werden. Diesbezüglich stehen wir im Kontakt und erarbeiten derzeit ein gemeinsames Programm. Ziel ist es sich auszutauschen und künftig gemeinsam und damit mit einer stärkeren Position zu agieren. Gerade im Bereich von Kampagnenarbeit kann das sehr nützlich sein.
Rahmenbedingungen:
Der Kongress nachhaltige Hochschule findet vom 29.5.-1.6. in der Freien Alternativschule Dresden statt.
Die Anzahl der Teilnehmenden ist für uns im Vorfeld schwer abzuschätzen, wir gehen aber von maximal 50 Personen aus. Diese werden in den Räumen übernachten, die tagsüber als Workshopräume dienen. Am Tagungsort gibt es auch eine Küche, die wir nutzen können. Die Verpflegung wird vegan, Bio, Fair und soweit möglich auch regional und saisonal sein.
Die OrganisatorInnen:
Insgesamt organisieren 4 Gruppen das Wochenende. Neben dem Umweltreferat der HTW Dresden, sind das die TUUWI (TU Dresden), AG Umwelt (TU Freiberg) und NATUC (TU Chemnitz). Hier noch die Links zu den Internetseiten, falls Sie sich dafür interessieren:
  • www.tuuwi.de
  • www.natuc.de
  • www.ag-umwelt.tu-freiberg.de
Finanzkalkulation:
Ausgaben
  • Essen für 50 Personen - 1500,00 €
  • Unterkunft - 150,00 €
  • Honorar für 2 Referierende - 100,00 €
  • Fahrtkosten für 2 Referierende - 200,00 €
  • Band - 100,00 €
  • Materialkosten - 50,00 €
  • Sonstiges - 150,00 €
  • Gesamt - 2250,00 €
Einnahmen
  • TeilnehmerInnengebühr - à 25 € (~1250,00 €)
  • KSS - 500,00 €
  • AG Umwelt Freiberg - 100,00 €
  • TUUWI - 200,00 €
  • Nachhaltigkeitsreferat HTW DD - 200,00 €
  • Gesamt - 2250,00 €
Wir bitten die KSS den Betrag von 500,00 € zu übernehmen, da wir die Kosten alleine nicht stemmen können. Der Kongress nachhaltige Hochschule, ist das erste große Projekt der sächsischen Nachhaltigkeitsinitiativen und -referate, welches wir gemeinsam auf die Beine stellen. Es ist eine neue Erfahrung für uns und hilft dabei die Referate und Initiativen miteinander zu vernetzen und sich somit für künftige Aktionen besser aufzustellen. Ziel ist es auch in Zukunft noch mehr zusammen zu arbeiten.
Für weitere Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.
Mit Ökozialen Grüßen, Christian Mädler (NATUC – Referat Ökologie und Nachhaltigkeit, AG Umwelt, 01608568363)

Finanzvereinbarung 2014/2015[Bearbeiten]

zweite Lesung Finanzvereinbarung 2014/2015[Bearbeiten]

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Antrag
Michael Grauert stellt den Antrag:
Der LSR möge folgendes beschließen: Streichung der Hochschule IHI Zittau aus § 1:
Streiche "n. Internationale Hochschulinstitut Zittau" und ersetze das Aufzählungszeichen der Palucca Schule Dresden - Hochschule für Tanz durch n."
Begründung
Bis 2012 war das IHI Zittau eine selbständige universitäre Einrichtung des Freistaates Sachsen. Seit 1. Januar 2013 ist das IHI Zittau Zentrale Wissenschaftliche Einrichtung der TU Dresden. Der in der Diskussion angesprochene Punkt wurde im vorliegenden Entwurf noch nicht eingearbeitet.
Stellungnahme der Finanzverantwortlichen
Kann problemlos übernommen werden.


Diskussion
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Antrag
Michael Grauert stellt den Antrag:
Der LSR möge folgendes beschließen: Ergänze in §8 folgenden Absatz: "Finanzielle Beschlüsse müssen ordentlich auf der Sitzung der LSR besprochen und von allen anwesenden LSR-Entsandten entschieden werden."
Begründung
Gemäß Beschluss "14/016 Beratung und Beschluss zur FinV" vom 27.02.2014.
Stellungnahme der Finanzverantwortlichen
Reduntant, da die dies in der Praxis schon vollzogen wird. Kann aber bei Bedarf eingefügt werden. Wahlweise ergänzend: ...von allen anwesenden und stimmberechtigten LSR-Entsandten...
Diskussion
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Antrag
Michael Grauert stellt den Antrag:
Der LSR möge folgendes beschließen: Ergänze in §8 folgenden Absatz: "Anträge auf Erteilung einer Aufwandsentschädigung sind ordnungsgemäß zu beschließen und zu schriftlich vor der Sitzung begründen. Sie sind derart zu begründen, dass die beantragte Höhe nachvollziehbar ist. "
Begründung
Dieser Antragstext ist die modifizierte Version basierend auf dem Wunsch des StuRa TUD sowie der Diskussion, AE-Anträge Nachvollziehbar(Antrag 13/076 - AE FinV vom 26.09.13) und schriftlich vor der Sitzung (Antrag 14/016 Beratung und Beschluss zur FinV vom 27.02.2014) zu begründen, in Kombination mit dem Vorschlag von Marko aus der TelKo am 26.03.2014, Zeile 63)
Stellungnahme der Finanzverantwortlichen
Ebenfalls redundant und dazu noch obsolet, da die Tätigkeitsberichte der Beauftragten dazu geneigt sind die AE zu begründen und ohne Tätigkeitsbericht nicht über eine beantragte AE entschieden wird. Darüber hinaus unterliegt die Beantragung der AE auch den Regeln für normale Antragstellungen, was bedeutet, dass diese immer fristgerecht vor den Sitzungen eingereicht werden müssen.
Diskussion
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Antrag
Michael Grauert stellt den Antrag:
Der LSR möge folgendes beschließen: Ergänze § 5 um folgenden Absatz: "4. Entstehen einem Studentenrat durch die Wahrnehmung der Aufgaben nach § 5 Absatz 1 bis 3 dieser Vereinbarung Personal- oder Verwaltungskosten, so sind sie auf Antrag des jeweiligen StuRa aus Haushaltsmitteln der KSS zu erstatten."
Stellungnahme der Finanzverantwortlichen
Dieser Antrag ist in die kommende FinV mit einzubeziehen und zwar aus folgenden Gründen:
a) es fand im vorhinein keine Abstimmung mit den anderen StuRä statt, ob diese, zum einen bereit dazu sind, noch ob die finanziellen Mittel dafür freigegeben werden können. Eine Aufnahme dieses Passus in die FinV kann zu einer breiten Ablehnung der Vereinbarung in der sächsischen Hochschullandschaft führen. b) eine präzise Aufstellung der Personal- und Verwaltungskosten ist in diesem Antrag nicht vorhanden, so dass eine genaue Verortung einer Summe X nicht in den Haushaltsplan (Anlagen I und II) eingestellt werden kann. Ein ungenauer Haushaltsplan kann wiederum zur Ablehnung der FinV geneigt sein.
Es wird daher empfohlen, sollten die Kosten zu hoch sein (+2000 €), den Verwaltungssitz der KSS zu verlegen und dies vorher mit den StuRä, im Haushaltsjahr 14/15, abzustimmen.
Begründung
Gemäß Beschluss "14/022 Umlage Verwaltungsaufwand KSS" vom 27.02.2014 wünscht der StuRa TUD die Einführung die Einfügung des Passuses in die FinV
Änderungsantrag
Ersetze in § 4 Abs. 1
0,25
durch
0,30
und passe die restliche Finanzvereinbarung entsprechend an.
Begründung zum Änderungsantrag
Die Kosten, die bisher durch den StuRa TU Dresden getragen wurden, wurden von ihm mit 5.000 benannt. Sie trägt der StuRa TU Dresden allein. Entsprechend ausgleichend, um Kürzungen an anderer Stelle zu vermeiden, soll der Beitrag erhöht werden.
Änderungsantrag
Ersetze an entsprechenden Stellen
StuRa TU Dresden
durch
Studierendenschaft, die die Personal- oder Verwaltungsverantwortung übernimmt
und passe die restliche Finanzvereinbarung entsprechend an.
Begründung zum Änderungsantrag
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Antrag
Michael Grauert stellt den Antrag:
Der LSR möge folgendes beschließen: Ersetze § 4 Abs. 2 durch folgenden Wortlaut:

Eine Zahlungsverpflichtung erfolgt für Mitglieder der verfassten Studentenschaft. Es werden die Zahlen der immatrikullierten Studentinnen des Wintersemesters 2013/14 gemäß des statistischen Landesamtes zu Grunde gelegt. Eine Aktualisierung erfolgt, wenn ein Stura eine Diskrepanz zwischen den vom statischtischen Landesamt erhobenen Zahlen der immatrikullierten Studentinnen und der in in der verfassten Studentenschaft befindlichen Studentinnen geltend macht und die tatsächliche Anzahl der in der Verfassten Studentenschaft befindlichen Studentinnen nachweist.

Begründung
In der TelKo vom 26.03.2014 wurde auf das Problem der Anlage I - Anzahl StudentInnen hingewiesen, weil das statistische Landesamt keine Unterscheidung nach Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern der VS erfolgt. Daher könnte bei bestehender Formulierung gemäß Entwurfsfassung die Schwierigkeit entstehen, objektive Zahlen nur mit größerem Aufwand ermitteln zu können. Die ursprüngliche Formulierung stellt auch keine Lösung dar, da dann auch Beiträge für Menschen erhoben werden, die selber keine Beiträge an die VS zahlen. Somit stelle ich meinen Änderungsantrag als Vorschlag zur Debatte.
Stellungnahme der Finanzverantwortlichen
Es wird empfohlen keine genaue Präzisierung der Erhebung von Zahlen der Studierendenschaften in einem Antrag zu binden. Es war und ist immer noch der Fall, dass die Zahlen vom Landesamt für Statistik genommen werden. Eine Abweichung der realen Zahlen ist nicht einmal zu 2 % gegeben. Weiterhin kann es zur Paraxis werden, dass die einzelnen StuRä einen Meldung über die Zahl der Austritte an die Finanzverantwortliche melden, und diese Zahl X von der Meldung des Landesamtes abgezogen wird. Das ist eine einfache, aber effektive Methode die Zahlen zu erheben und alle Gegebenheiten mit einfließen zu lassen. Demnach wird eine Nichtbehandlung des Antrages empholen.
Diskussion

[Bearbeiten]

Ersetze

Mitglieder der Verfassten Studentinnenschaft

durch

immatrikulierte Studentinnen

.

Verabschiedung einer nicht befristeten Finanzvereinbarung[Bearbeiten]

Beschlüsse[Bearbeiten]

Antrag
Name des Mitgliedes des LSR stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen ...

weiterer Tagesordnungspunkt[Bearbeiten]

Beschlüsse[Bearbeiten]

Antrag
Name des Mitgliedes des LSR stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen ...

kommende Termine[Bearbeiten]

kommende Sitzungen[Bearbeiten]

17:15 Uhr

Terminierung 4. Sitzung LSR 2014[Bearbeiten]

Antrag
Die Beauftragung Dings stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen für die 4. Sitzung LSR 2014 an die $Hochschule für 2014-$mm-$dd 11:00 einzuladen.

Terminierung 5. Sitzung LSR 2014[Bearbeiten]

Antrag
Die Beauftragung Dings stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen für die 5. Sitzung LSR 2014 an die $Hochschule für 2014-$mm-$dd 11:00 einzuladen.

Terminierung 6. Sitzung LSR 2014[Bearbeiten]

Antrag
Die Beauftragung Dings stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen für die 6. Sitzung LSR 2014 an die $Hochschule für 2014-$mm-$dd 11:00 einzuladen.

Sonstiges[Bearbeiten]

17:30 Uhr

Campus Sachsen[Bearbeiten]

Plattform für Microsoft Office 365 ProPlus

  • Wer von den studentischen Vertretungen hat unterstützt?
  • Handelt es sich um eine Entscheidung gemäß § 81 Abs. 1 Nr. 9 SächsHSFG?
  • Ist das Bestandteil der Wirtschaftspläne (der Hochschulen)?

Website auf den aktuellen Stand bringen[Bearbeiten]

Die Beauftragung Dings (womöglich dann a. D.) bietet an, dass sie gemeinsam mit den neuen AmtsträgerInnen die Website "durchforstet" und Inhalte berichtigt. Terminlich wäre das kommende Wochenende (2014-04-05 -06) vorstellbar. Im Übrigen betrachtet sich dabei die Beauftragung Dings als dienstleistende Stelle für web-foo, ohne sich mit dem CMS wahrhaftig besonders (aber wohl dennoch relativ überdurchschnittlich) auszukennen.

Anlagen[Bearbeiten]

Entwurf zum Protokoll LandessprecherInnenrat yyyy-mm-dd[Bearbeiten]

{{:LandessprecherInnenrat/yyyy-mm-dd}}

Formvorlagen[Bearbeiten]

Beschlüsse[Bearbeiten]

Antrag
Name des Mitgliedes des LSR stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen ...

Antrag zur Sitzung[Bearbeiten]

allgemeiner Antrag zur Sitzung

Antrag zur Sitzung
Gegenstand
Abstimmung
X Stimmen bei Ja!
X Stimmen bei Nein!
X Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag zur Sitzung angenommen/abgelehnt.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
X Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Meinungsbilder[Bearbeiten]

Meinungsbild
Name des Mitgliedes des LSR wünscht ein Meinungsbild:
Der LSR oder die KSS möge ...
Abstimmung
X Stimmen bei Dafür!
X Stimmen bei Dagegen!
Damit ist das Meinungsbild geschlossen/überwiegend positiv/negativ oder nicht klar erkennbar.