LandessprecherInnenrat/2014/5

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außerordentliche Sitzung

Sitzung gemäß § 12 abs. 1 Nr. 1 Geschäftsordnung

Forderung durch VertreterInnen der Mitglieder:

Optionen FinV

  • 1. Änderung der Zahlstelle, änderung der FinV entsprechend der Stelle, FinV neu beschließen lassen, ohne TUD
  • 2. Zahlstelle bleibt bei der TUD, Geld was da ist nutzen, Anträge in Dresden nutzen
  • 3. Kompensation aus anderen StuRä. Wieder Änderung der FinV, Neuer Passus, damit einzelene StuRä mehr Geld einzahlen können / neuer Beitrag pro Studi
Vorschlag SprecherInnen
Verlegung Zahlstelle an TUC, neue FinV für Beigetretene:
1. Stimmrecht Finanzbeschlüsse nur für diese
2. Globalhaushalt - auch BiWe


Vorschlag zur Tagesordnung
gemäß #Sitzung des Inhaltsverzeichnisses

Inhaltsverzeichnis

Protokoll[Bearbeiten]

LandessprecherInnenrat
Zeit
2014-05-10 11:00 - 16:00
Ort
StuRa TU Chemnitz: Sitzungsraum des StuRa TU Chemnitz
Protokollierung
Name der verantwortlichen Person
Mitschriften
https://piratenpad.de/p/5KSSFreiberg

Anwesenheit[Bearbeiten]

Mitglied der KSS Stimmen im LSR Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung (§ 4 Abs. 2 Satz 1 GO)Mitglied im LSR anwesend (gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 GO) vertreten durch entschuldigt unentschuldigt
StuRa TU Dresden 4 2013-05-30 Hans Reuter
2013-05-16 Michael Grauert
StuRa Uni Leipzig 4 2013-10-15 Adelheid Noack
2013-12-03 Kai Zaschel abwesend Felix Ramberg
2014-03-25 Henrik Hofmann kommt
abwesend Felix Ramberg
StuRa TU Chemnitz 3 2012-12-18 alle anwesenden Mitglieder und Referentinnen StuRa TU Chemnitz
StuRa TU BA Freiberg 2 2013-08-22 Alexander Hahn
2013-08-22 Tobias König
StuRa HTWK Leipzig 2
StuRa HTW Dresden 2 2014-01-21 André Günther Paul Riegel ja
2014-01-21 Fabian Kunde Paul Riegel ja
StuRa HS Zittau/Görlitz 2
StuRa WH Zwickau 2
StuRa HS Mittweida 2
StuRa HfBK Dresden 1
StuRa HGB Leipzig 1
StuRa HMT Leipzig 1
StuRa HfM Dresden 1
StuRa HfT Dresden 1
Summe 28
weitere Anwesende
Person Organisation (z.B. Mitglied der KSS)
Björn Reichel Beauftragung Finanzen
Nicole Groß Beauftragung Landtagswahl 2014
entschuldigte Abwesende

Sitzung[Bearbeiten]

Formalia[Bearbeiten]

11:00 Uhr

Begrüßung[Bearbeiten]

Feststellung der Beschlussfähigkeit[Bearbeiten]

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
X Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Bestellung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

Bestellung der Protokollierung[Bearbeiten]

Verabschiedung der Tagesordnung[Bearbeiten]

Verabschiedung von Protokollen[Bearbeiten]

Übersicht zum Stand der Verabschiedung von Protokollen
Sitzung Datum Stand Verantwortlichkeit Anmerkung
2013
01. Sitzung 2013 5. Januar 2013 veröffentlicht
02. Sitzung 2013 26. Januar 2013 veröffentlicht
03. Sitzung 2013 16. Februar 2013 veröffentlicht
04. Sitzung 2013 23. März 2013 veröffentlicht Protokoll weist das Datum 20. März 2013 aus.
05. Sitzung 2013 27. April 2013 Entwurf Paul Riegel
Simon Liebing
06. Sitzung 2013 25. Mai 2013 Mitschriften (Entwurf?) Beate Pohlers Seite
07. Sitzung 2013 15. Juni 2013 Mitschriften (Entwurf?) Beate Pohlers
Diana-Victoria Menzel
Seite
08. Sitzung 2013 27. Juli 2013 Mitschriften Beate Pohlers
Diana-Victoria Menzel
Mitschriften
09. Sitzung 2013 17. August 2013 Mitschriften (Entwurf?) D. Rehda
10. Sitzung 2013 24. August 2013 Mitschriften (Entwurf?) Andreas Spranger
11. Sitzung 2013 14. September 2013 Mitschriften DVM Mitschriften (Pad)
12. Sitzung 2013 23. September 2013 Entwurf Adelheid Noack
13. Sitzung 2013 19. Oktober 2013 Mitschriften DVM Mitschriften (Pad)
14. Sitzung 2013 7. Dezember 2013 Mitschriften (kein Entwurf) Michael Grauert Mitschriften (Pad)
2014
1. Sitzung 2014 1. Februar 2014 Entwurf Bestimmung nicht ersichtlich (überwiegend von DVM erstellt)
02. Sitzung 2014 8. Februar 2014 Entwurf liegt seit dem 10. Februar 2014 vor. Simon Liebing Mitschriften (Pad)
03. Sitzung 2014 29. März 2014 Es liegt kein Entwurf vor. DVM Mitschriften (Pad)

Berichte[Bearbeiten]

11:15 Uhr

Bericht einzelner Mitglieder der KSS[Bearbeiten]


Beispiel Beginn

Person:

Thema
  • Stichpunkt zum Thema
    Ausführung zum Thema

Beispiel Ende


Bericht StuRa TU Chemnitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa TU Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa TU BA Freiberg[Bearbeiten]
Bericht StuRa Uni Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfBK Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfM Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfT Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HGB Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HMT Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HTW Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HTWK Leipzig[Bearbeiten]
Bericht Stura HS-Mittweida[Bearbeiten]
Bericht StuRa HS Zittau/Görlitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa WH Zwickau[Bearbeiten]

Berichte AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Bericht SprecherInnen[Bearbeiten]
SprecherIn Adelheid Noack
SprecherIn DVM
Bericht Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Koordination[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Landtagswahl 2014[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]

Bericht einzelner Ausschüsse[Bearbeiten]

Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]
Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]
Ausschuss Soziales[Bearbeiten]

Bericht zu einzelnen Veranstaltungen der KSS[Bearbeiten]

Bericht einzelner Bündnisse[Bearbeiten]

Bericht ABS[Bearbeiten]
Bericht Pool[Bearbeiten]
Bericht bpm[Bearbeiten]
Bericht LaStVerNetzung[Bearbeiten]
Bericht Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"[Bearbeiten]
gemäß LandessprecherInnenrat/2013-07-27#Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"
Bericht sonstiger Bündnisse[Bearbeiten]
Bericht fzs[Bearbeiten]

sonstige Berichte[Bearbeiten]

Sondertop FinV KSS[Bearbeiten]

Adelheid Noack und DVM berichten:
Der StuRa TU Dresden hat zur Sitzung am 08.05.2014 beschlossen, der FinV der KSS nicht beizutreten. Gemäß der FinV der KSS fehlt damit folgender Gesamtbetrag: 35.118*0,28=9.833,04 EUR
Berechnungsgrundlage: E-Mail Finanzbeauftragte der KSS vom 2.4.2014, KorrekturansichtAnlagenIII2013-14.xls
Nur 3 von 14 KSS-Mitgliedern sind bislang der vom LSR am 29.03.2014 beschlossenen Finanzvereinbarung der KSS beigetreten.

Finanzen[Bearbeiten]

TOP wird auf Folgesitzung verschoben.

Finanzübersicht[Bearbeiten]

Antrag: Der LSR möge beschließen: Diana-Victoria Menzel wird als zeichungsberechtigte in Finanz- und Reisekostenanträgen, sowie für die AE-Formulare, rückwirkend für das HHJ 13/14, gewählt.

Begründung: da der Haushalt noch nicht abgeschlossen ist, ist dies möglich. Die restliche Begründung erfolgt mündlich von Adelheid.

Reise- und Tagungskosten[Bearbeiten]

Aufwandsentschädigungen[Bearbeiten]

offene Rechnungen[Bearbeiten]

Anträge zur Anweisung[Bearbeiten]

Wahlen[Bearbeiten]

13:30 Uhr

Wahlen von AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Wahl SprecherInnen[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Koordination[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Soziales[Bearbeiten]

Wahlen zur Entsendungen in den Pool[Bearbeiten]

Liebe Adelheid.

Ich bin Benjamin Oesen und möchte mich über die KSS in den studentischen Pool entsenden lassen. Ich habe das Schulungsseminar zur Programmakkreditierung des studentischen Pooles im Februar in Berlin besucht.

Viele Grüße, Benny

Transportkosten Demo StuRa TU Bergakademie Freiberg[Bearbeiten]

Antrag
DVM, Adelheid Noack und Kai Zaschel stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass die für die KSS im Haushalt des StuRa TU Bergakademie Freiberg (TUBAF) gem. FinV 2014/15 eingestellten Sachmittel (Höhe ca. 1.500 EUR) für den Transport der Freiberger Studierendenschaft zur Kürzer geht’s nicht!-Demo am 25.06.2014 verwendet werden sollen.
Begründung
Der StuRa TU Bergakademie Freiberg hat in seinem Haushalt einen finanziellen Kostenrahmen für das Bildungswerk der KSS sowie für Sachmittel der KSS berücksichtigt, der auf Anfrage der KSS abgerufen werden kann. Da der StuRa TUBAF nicht aus eigener Kraft die Transportkosten für die bis dato 6 Demo-Busse aufbringen kann (Kostenpunkt ca. 3.000 EUR), sollen die für die KSS vorbehaltenen Sachmittel als finanzieller Ausgleich für diesen Zweck verwendet werden.

KassenprüferInnen für KSS[Bearbeiten]

Antrag
DVM, Adelheid Noack und Björn Reichel stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen, der Finanzbeauftragten der KSS zur anstehenden Kassenprüfung zwei Studierende der sächsischen Studierendenschaft zu ernennen.
Begründung
Die Innenrevision der TU Dresden, zeitgleich Zahlstelle der KSS, verlangt die Abberufung von zwei unabhängigen KassenprüferInnen neben der Finanzbeauftragten der KSS. Diese sind vom LSR auf Vorschlag der Finanzbeauftragten zu bestimmen. Es haben folgende Studierende zur Verfügung gestellt:

- Marcel Wodniok, StuRa Uni Leipzig - Klaus Steinhauer, Student der HFT Leipzig Die AntragstellerInnen bitten diese vom LSR als KassenprüferInnen zu ernennen.

Delegation der Vertretung nach außen[Bearbeiten]

Antrag
Paul stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass es den SprecherInnen obliegt, die Vertretung nach außen zu delegieren. Dies und Näheres zur Delegation regeln die SprecherInnen durch Beschluss.
Begründung zum Antrag
Es erscheint für SprecherInnen nahezu unzumutbar, dass sie selbst alle Termine zur Vertretung der KSS wahrnehmen. Dies gilt insbesondere im Falle von Vakanz von Ämtern der KSS und demnach das kommissarische Erfüllung der rudimentären Aufgaben durch SprecherInnen.
Gemäß § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung obliegt den SprecherInnen die Vertretung nach außen.
Im Falle der terminlichen Unvereinbarkeit, oder auch eines unverhältnismäßigen Aufwandes, können die SprecherInnen die Vertretung nach außen delegieren. Zweck ist die sachgemäße Möglichkeit zur Wahrnehmung der Belange der KSS.
Selbstverständlich bleiben die SprecherInnen für die Vertretung der KSS rechenschaftspflichtig.
Beispielhaft kann die Vertretung der KSS nach außen gegenüber
und vielen anderen außerhalb der KSS erfolgen.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
SprecherInnen fassen, sofern die Vertretung der KSS nicht durch sie selbst wahrgenommen werden kann, Beschlüsse zur Vertretung der KSS. Details, etwa die Bestimmung
  • von bestimmten oder unbestimmten Personen oder Personenkreisen,
  • zur Vertretung gewisser Positionen oder auch
  • von gewissen Verhalten bei Abstimmung
obliegt den SprecherInnen.
Bestimmungen sollten Bestandteil des Beschlusses zur Vertretung der KSS sein.
Beschlüsse zur Vertretung der KSS sind selbstverständlich im Rahmen, der ohnehin bestehenden Pflicht zur Rechenschaft § 6 Abs. 2 der Geschäftsordnung, bekanntzugeben.

Stimmenübertragung Poolvernetzungstreffen (PVT)[Bearbeiten]

Antrag
DVM und Adelheid Noack stellen den Antrag:
Der LSR beschließt: Beim Poolvernetzungstreffen (PVT) anwesende Pool- Mitglieder, die an sächsischen Hochschulen studieren, tragen automatisch die Stimme der KSS, wenn sie durch die KSS entsendet wurden. Sind mehrere potentielle Stimmträger im Sinne des ersten Satzes anwesend, teilen sie sich die Stimme. Abstimmungen werden mit relativer Mehrheit unter den Mandatsträgern entschieden (bei üblichen Abstimmungen sind die Möglichkeiten: ja, nein, Enthaltung). Erzielt keine Alternative eine Mehrheit, enthält sich die KSS. Gleiches gilt für Wahlen.
Begründung zum Antrag
Aufgrund der dünnen Personaldecke in der KSS ist es nicht möglich, zu jedem Vernetzungstreffen durch die SprecherInnen vom Stimmrecht der KSS Gebrauch zu machen. In der Vergangenheit wurde schon dazu übergegangen, stud. Poolmitgliedern per Vollmacht das Stimmrecht zu übertragen. Dieser Umweg soll über den Beschluss abgekürzt werden, indem der stud. Akkreditierungspool informiert von den Poolmitgliedern direkt informiert wird, wer zum Vernetzungstreffen anwesend und somit stimmtragend für die KSS sein wird.

Petition zu Demo "Kürzer geht's nicht!"[Bearbeiten]

Antrag
DVM und Adelheid Noack stellen den Antrag:
Der LSR nimmt den im Bündnistreffen beschlossenen Petitionstext zur landesweite Demo am 25.06.2014 mit den Forderung nach
1. Rücknahme der Kürzungen von 1042 Stellen im Hochschulbereich.
2. Anhebung der Grundfinanzierung von derzeit 6.350 Euro auf den Bundesdurchschnitt von 6.830 Euro pro Student*in
3. Finanzierung der sozialen Infrastruktur durch Verdopplung des Zuschusses an die Studentenwerke auf mindestens 11,8 Millionen Euro
zur Kenntnis und bittet die StuRä diese Petition zu unterstützen und an allen Hochschulstandorten bis zum 8.08.2014 Unterschriften zu sammeln.
Begründung zum Antrag
In Leipzig hat sich ein breites Bündnis von Vertreter_innen von Gewerkschaften, LandesSchülerRat, Landeselternrat, den sächsichen StuRä, parteipolitische Hochschul- und Jugendgruppen sowie studentische VertreterInnen aus Thüringen und Halle gebildet. Um vor dem Landtagswahltermin nochmal medienwirksam in Erscheinung zu treten und unsere Forderungen zu positionieren, sollen sachsenweit Unterschriften gesammelt werden und im SLT überreicht werden. Wir bitten um Unterstützung!

Teilhabe KSS zu Website "Bildung kostet" von ver.di[Bearbeiten]

Antrag
DVM und Adelheid Noack stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass die KSS als PartnerIn der Aktion "Bildung kostet" der Gewerkschaft ver.di auf der entsprechenden Aktionswebsite als UnterstützerIn mit ihrem Logo aufgeführt wird.
Begründung zum Antrag
ver.di hat der KSS in Aussicht gestellt, als UnterstützerIn auf der Website von "Bildung Kostet" mit unserem Logo aufgeführt zu werden. Wir würden dieses Angebot wahrnehmen, da auch ein Verweis aufs Positionspapier in Aussicht gestellt wurde und so die (unkonkreten) Forderungen glattgezogen werden können.

Bildungsstreik 2014[Bearbeiten]

Antrag
DVM und Adelheid Noack stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen, den Resolutionstext zum Bildungsstreik 2014 zu unterstützen.Resolution Bildungsstreik
Begründung zum Antrag
Vom 4.04. - 6.04.2014 haben sich in Halle Studierendenvertretungen aus Deutschland sowie verschiedene Parteijugenden und Hochschulgruppen getroffen. Es wurde der Bildungsstreik 2014 ausgerufen und sich auf einen Resolutionstext geeinigt. Der LSR soll entscheiden, in wie weit wir diesen Resolutionstext unterstützen.

Antrag
DVM und Adelheid Noack stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen, den Bildungsstreik 2014 ideell zu unterstützen.
Begründung zum Antrag
Unabhängig von der Zustimmung oder Ablehnung des Resolutionstextes des Bildungsstreiks 2014, kann das Unternehmen der bundesweiten Vernetzung im Kampf gegen die Kürzungen im Hochschulbereich unterstützt werden.

Evaluation psychosoziale Lage von Studierenden durch Forschungsgruppe der HSZG[Bearbeiten]

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass die Entsandten den Mitgliedern der KSS auftragen, die Evaluation, die noch bis 31.5. läuft, über die gängigen Kanäle unter den Studierenden zu bewerben.
Begründung zum Antrag
Die Forschungsgruppe der HSZG trat über Sandro Hänseroth an Diana noch während ihrer Amtszeit als Vorsitzende des Ausschuss Soziales heran und bat um Unterstützung, dass alle Mitglieder der KSS bitte ihre Studierendenschaft über diese Umfrage informieren und zur Teilnahme auffordern, damit über möglichst hohe Umfrageteilnehmerzahlen ein repräsentatives Ergebnis erzielt werden kann. Die Umfrage läuft noch bis zum 31.05. und aus der HSZG kam der Zwischenstand, dass noch übersichtliche TN-Zahlen gemessen werden und bitte alle StuRä nochmals über die KSS informiert werden. Diese Angelegenheit wurde seitens DVM als Antrag formuliert, um eine gewisse Verbindlichkeit des Informationsflusses in die sächs. StuRä herzustellen. Wir bitten um Unterstützung!

Gegen den "Tag der deutschen Zukunft"[Bearbeiten]

Antrag
Hans stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen: Die KSS positioniert sich gegen den als "Tag der deutschen Zukunft" titulierte, für den 07. Juni 2014 geplanten Aufmarsch von Neonazis in Dresden. Die StuRä werden angehalten, auf die überregionale Kampagne "Keine Zukunft für Nazis!" (https://no-tddz.org) aufmerksam zu machen und ihre Studierendenschaft zu Protest gegen das Nationalisitsche und Rassistische Neonazi-Event aufzurufen.
Begründung zum Antrag
Mit der Verlegung des bisher im Norddeutschen Raum angesiedelten sog. Tag der Deutschen Zukunft" wollen Freie Kräfte, Autonome Nationalisten und Kameradschaftsstrukturen um Riefling, Worch und den durch den allseits beliebten Fackelmarsch am 13.02. bekannten sächsischen Nazikader Maik Müller neben einer aggressiven Präsenz faschistische Ideologie auf der Straße und des Beweises der (Aktions‐)Stärke der rechten Szene nach Einschätzung von Szene-Expert_innen auch zwei strategische Ziele erreichen: Zum einen soll der Szene‐Event im NPD‐Kernland Sachsen neuen Schwung gewinnen (und die aktuellen Entwicklungen in der Asyldebatte scheinen ihnen dabei in die Hände zu spielen). Zum anderen soll die "Schmach von Dresden", die mehrere Jahre sehr erfolgreichen Blockaden der Fackelmärsche im Februar, ausgewetzt werden und die Stadt wieder für rechte Demos fruchtbar gemacht werden. Ein Erfolg der Nazis sollte also unbedingt verhindert werden. Dieses Ziel wird umso realistischer, je mehr und breiter zu vielfältigen Aktionen gegen den "TddZ" mobilisiert wird.

kommende Termine[Bearbeiten]

17:00

Bestimmung von Unterschriftsberechtigten[Bearbeiten]

Anträge
Der LSR möge folgendes beschließen: Der LSR bestimmt, ab dem 01.06.2014, eine Person, welche an Stelle der Finanzverantwortlichen unterschriftenberechtigt ist, sollten sich die Sprecherinnen nicht dazu bereiterklären.
Begründung
Wenn es keine Finanzverantwortliche, ab dem 01.06.2014, mehr geben sollte und die Sprecherinnen sich nicht bereit erklären die Unterschriften beizubringen, ist es nötig dafür eine Person zu bestimmen.

kommende Sitzungen[Bearbeiten]

17:15 Uhr

Die meiste Zustimmung ergibt sich für:

Sonstiges[Bearbeiten]

17:30 Uhr

Anlagen[Bearbeiten]

Entwurf zum Protokoll LandessprecherInnenrat yyyy-mm-dd[Bearbeiten]

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Formvorlagen[Bearbeiten]

Beschlüsse[Bearbeiten]

Antrag
Name des Mitgliedes des LSR stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen ...

Antrag zur Sitzung[Bearbeiten]

allgemeiner Antrag zur Sitzung

Antrag zur Sitzung
Gegenstand
Abstimmung
X Stimmen bei Ja!
X Stimmen bei Nein!
X Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag zur Sitzung angenommen/abgelehnt.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
X Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Meinungsbilder[Bearbeiten]

Meinungsbild
Name des Mitgliedes des LSR wünscht ein Meinungsbild:
Der LSR oder die KSS möge ...
Abstimmung
X Stimmen bei Dafür!
X Stimmen bei Dagegen!
Damit ist das Meinungsbild geschlossen/überwiegen positiv/negativ oder nicht klar erkennbar.