LandessprecherInnenrat/2014/6

Aus KSS
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Vorschlag zur Tagesordnung
gemäß #Sitzung des Inhaltsverzeichnisses

Inhaltsverzeichnis

Protokoll[Bearbeiten]

LandessprecherInnenrat
Zeit
2014-07-18 13:00 - 19:00
Ort
StuRa Uni Leipzig: Ziegenledersaal
Sitzungsleitung
  • Marco Unger
Protokollierung
  • Nele Günther
  • Kai Zaschel
  • Matthias Jahn
Mitschriften
Pad

Anwesenheit[Bearbeiten]

Mitglied der KSS Stimmen im LSR Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung (§ 4 Abs. 2 Satz 1 GO)Mitglied im LSR anwesend (gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 GO) vertreten durch entschuldigt unentschuldigt
StuRa TU Dresden 4 2014-??-?? Eric Hattke
2014-??-?? Robert Georges
2014-??-?? Ina Oppelt
StuRa Uni Leipzig 4 2013-10-15 Adelheid Noack ja
2013-04-09 Henrik Hofmann Nein Felix Ramberg Entschuldigt -
2013-10-15 Kai Zaschel ja
ja
StuRa TU Chemnitz 3 2014-03-dd Diana-Victoria Menzel
2012-12-18 alle anwesenden Mitglieder und Referentinnen StuRa TU Chemnitz
StuRa TU BA Freiberg 2 2013-08-22 Alexander Hahn
2013-08-22 Tobias König
StuRa HTWK Leipzig 2
StuRa HTW Dresden 2 2014-01-21 André Günther Nein Fabian Kunde entschuldigt
2014-01-21 Fabian Kunde
StuRa HS Zittau/Görlitz 2
StuRa WH Zwickau 2
StuRa HS Mittweida 2
StuRa HfBK Dresden 1
StuRa HGB Leipzig 1
StuRa HMT Leipzig 1
StuRa HfM Dresden 1
StuRa HfT Dresden 1
Summe 28
weitere Anwesende
Person Organisation (z.B. Mitglied der KSS)
Nicole Groß Beauftragung Landtagswahl 2014
entschuldigte Abwesende

Sitzung[Bearbeiten]

Formalia[Bearbeiten]

11:00 Uhr

Begrüßung[Bearbeiten]

Feststellung der Beschlussfähigkeit[Bearbeiten]

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
X Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Bestellung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

Bestellung der Protokollierung[Bearbeiten]

Verabschiedung der Tagesordnung[Bearbeiten]

Verabschiedung von Protokollen[Bearbeiten]

Übersicht zum Stand der Verabschiedung von Protokollen
Sitzung Datum Stand Verantwortlichkeit Anmerkung
2013
01. Sitzung 2013 5. Januar 2013 veröffentlicht
02. Sitzung 2013 26. Januar 2013 veröffentlicht
03. Sitzung 2013 16. Februar 2013 veröffentlicht
04. Sitzung 2013 23. März 2013 veröffentlicht Protokoll weist das Datum 20. März 2013 aus.
05. Sitzung 2013 27. April 2013 Entwurf Paul Riegel
Simon Liebing
06. Sitzung 2013 25. Mai 2013 Mitschriften (Entwurf?) Beate Pohlers Seite
07. Sitzung 2013 15. Juni 2013 Mitschriften (Entwurf?) Beate Pohlers
Diana-Victoria Menzel
Seite
08. Sitzung 2013 27. Juli 2013 Mitschriften Beate Pohlers
Diana-Victoria Menzel
Mitschriften
09. Sitzung 2013 17. August 2013 Mitschriften (Entwurf?) D. Rehda
10. Sitzung 2013 24. August 2013 Mitschriften (Entwurf?) Andreas Spranger
11. Sitzung 2013 14. September 2013 Mitschriften DVM Mitschriften (Pad)
12. Sitzung 2013 23. September 2013 Entwurf Adelheid Noack
13. Sitzung 2013 19. Oktober 2013 Mitschriften DVM Mitschriften (Pad)
14. Sitzung 2013 7. Dezember 2013 Mitschriften (kein Entwurf) Michael Grauert Mitschriften (Pad)
2014
1. Sitzung 2014 1. Februar 2014 Entwurf Bestimmung nicht ersichtlich (überwiegend von DVM erstellt)
02. Sitzung 2014 8. Februar 2014 Entwurf liegt seit dem 10. Februar 2014 vor. Simon Liebing Mitschriften (Pad)
03. Sitzung 2014 29. März 2014 Es liegt kein Entwurf vor. DVM Mitschriften (Pad)
04. Sitzung 2014 10. Mai 2014 Es liegt kein Entwurf vor. Matthias Jahn, Cornelia Günther, Simon Liebing Mitschriften (Pad)
05. Sitzung 2014 22. Mai 2014 Es liegt kein Entwurf vor. Ann Eisenkrätzer u.v.m. Mitschriften (Pad)

Berichte[Bearbeiten]

11:15 Uhr

Bericht einzelner Mitglieder der KSS[Bearbeiten]

Bericht StuRa TU Chemnitz[Bearbeiten]
  • FSR-Wahlen
  • Campusfest 18.06.
  • Schreiben an SMWK zu Semestertickets durch Verkehrsreferentin Bernd Hahn, Antwort liegt bereits vor
  • Mitwirkung bei Aktionsbündis "Warum auch sonst?" über FSR Phil
Bericht StuRa TU Dresden[Bearbeiten]
Gleichstellungspolitik
  • Ein Gastdozent und AfD-Vize ist durch ableistische (behindertenfeindliche) Äußerungen aufgefallen und hat einen kleinen Skandal verursacht. An der Stelle hat die Unileitung ausnahmweise mal schnell reagiert, ein ziemlich klares Statement herausgegeben und versprochen, den Lehrvertrag nicht zu verlängern. Auch noch ausstehende Lehrveranstaltungen sollen durch andere Dozent_innen übernommen werden. (http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/uni-tu-dresden-afd-mann-thomas-hartung-wird-nicht-mehr-lehren-a-977603.html)
  • Kurz danach hatten wir die Ehre, dass die FDP-nahe Wilhelm-Külz-Stiftung die antifeministische Jorunalistin Brigit Kelle zu dem Vortrag "Dann mach doch die Bluse zu" eingeladen hatte. Dort war die Reaktion der Unileitung auf den (auch nicht medial rezipierten) Protest leider enttäuschend. Statt auf den Widerspruch zum eigenen Leitbild und dem Gleichstellungskonzept einzugehen redet sich die Verwaltung mit dem Hinweis auf Meinungsfreiheit heraus. Auf der Veranstaltung selbst war die Diskussionskultur nach Augenzeugenberichten allerdings wissenschaftsfeindlich und übergriffig.
  • Das Referat Gleichstellungspolitik beginnt im Juli mit der Planung der "Aktionstage gegen jeden Sexismus", die wieder Anfang November stattfinden sollen.
Mail Eric Hattke zu Zahlstellenantrag StuRa TU Dresden
Lieber LSR der KSS,
der StuRa der TU Dresden hat gestern, den 19.06.14, beschlossen, den Antrag auf die kostenfreie Erhaltung der Zahlstelle der KSS auf die Sitzung am 30.10.14 zu vertagen. Der Grund ist, dass der StuRa der TU Dresden der KSS vor den zwei anstehenden und sehr arbeitsintensiven Terminen, Demo und Landtagswahl, im Falle eines negativen Beschlusses, deren Arbeit nicht zusätzlich erschweren wollte. Sobald die Demonstration und die Landtagswahl abgeschlossen sind, wird der Antrag der Zahlstelle behandelt. So kann ein reibungsloser Ablauf der Tätigkeiten der KSS gewährleistet werden. Als Anhang findet ihr den Antrag als PDF. Sobald das Protokoll vom StuRa der TU Dresden bestätigt ist, sende ich dieses auch noch einmal rum.
Ich freue mich euch alle am 25.06. auf der Demo zu sehen,
mit herzlichen Grüßen
Eric Hattke
Mitglied des Studentenrates der TU Dresden vom Fachschaftsrat Philosophie
Entsandter der TU Dresden in den Landessprecherrat der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS)
Mail GF Hochschulpolitik an LSR vom 17.07.2014
Sehr geehrte Damen und Herren,
Werte Freunde,
Liebe Mitstreiter und Freunde,
Studentenvertreter, Menschen, Leser!
[...]
Der oben zu lesende Auszug aus der Ode "An die Freude" von F. Schiller war ein Guter Begleiter auf meinen (sehr oft steinigen und schweren) Wegen durch die Hochschulpolitik im Studentenrat der TU Dresden. Nun möchte ich das Ende dieses Weges ankündigen, denn ich werde das Amt des Geschäftsführers für Hochschulpolitik am 30. September 2014 niederlegen und neue Wege gehen.
In diesem Sinne möchte ich mich für die bisherige Zusammenarbeit bedanken, es war für mich eine sehr schöne Zeit, in der ich viel lernen durfte und auch sehr viel Spaß hatte.
Hochachtungsvoll und in großer Vorfreude Neues zu erleben
Andreas Spranger
Geschäftsführer Hochschulpolitik
Bericht StuRa TU BA Freiberg[Bearbeiten]
  • neuer StuRa arbeitet sich ein
  • Rektor hofft, dass FG eine Bundesuniversität wird
  • Neubau eines Bibliotheks- und Hörsaalgebäudes soll mit 32 Mio. € (Bundes- = BAföG-Gelder) in den DHH eingebracht werden
    • CDU plant unseren Rektor so zu kaufen
    • Rektor stellt sich dennoch hinter die Forderung der LRK das Geld für Personalstellen zu nutzen
    • weiterer Fun-Fact: die neue Bibo soll für 3500 Nutzer ausgelegt werden, z.Z. 5600 Studis in FG, 5000 stehen in den ZVs
Bericht StuRa Uni Leipzig[Bearbeiten]

Eine Gruppe von Studierenden der Theaterwissenschaft hat seit dem 14.07. das Rektorat besetzt

Es hat sich ein Lenkungskreis Systemakkreditierung gebildet, um bis zum 30.06.15 einen Antrag auf Systemakkreditierung einzureichen Vor ein paar Tagen ging der Brief ein, dass die Bachelor-Lehramtsstudiengänge in den nächsten 2 Jahren (bis 30.9.2016) auch akkreditiert sind.

Es gab eine Senatswahl. Diese wurde bereits annuliert. Die Wahl wird im nächsten Semester wiederholt. Des Weiteren haben Fakultätsrats- und Fachschaftsratswahlen stattgefunden.

Was war noch so?
  • Demo Kürzer geht's nicht in Leipzig
  • Nachbereitung der Demo / Organisatorischer Arbeiten nach einer Demo
  • Der AK Kürzungen hat sich wiederbelebt
  • Teilnahme an der Demo "Taten satt Zahlenspielerei"
  • FSR-Wahlen
  • Neue StuRa-Referent_innen für das kommende Jahr wurden gewählt
Was kommt?
  • Es soll eine Briefwahlkampagne in Leipzig geben.
  • Es wird ein Bus organisiert, damit Menschen zur Petitionsübergabe nach Dresden fahren können.
  • Es werden noch weitere neue StuRa-Referent_innen für das nächste Jahr gewählt.
Bericht der BesetzerInnen des Rektorates der Uni Leipzig[Bearbeiten]
  • seit Montag, den 14.07.2014 ist Rektorat der Uni Leipzig besetzt
  • weitere Informationen folgen in der Sitzung
Bericht StuRa HfBK Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfM Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfT Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HGB Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HMT Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HTW Dresden[Bearbeiten]
Hochschule
  • Senat wurde gewählt
    • Zwei studentische Bewerberinnen auf vier Plätze, keine Wahl!
StuRa HTW Dresden
  • Nichts
Bericht StuRa HTWK Leipzig[Bearbeiten]
Bericht Stura HS-Mittweida[Bearbeiten]
Bericht StuRa HS Zittau/Görlitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa WH Zwickau[Bearbeiten]
  • 20.-22.05. FSR-Wahlen + Neukonstituierung StuRa

Berichte AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Bericht SprecherInnen[Bearbeiten]
SprecherIn Adelheid Noack
Tätigkeitsbericht Mai 2014
  • Treffen der SprecherInnen mit der Aktionsgruppe Zielvereinbarungen des StuRa TU Freiberg am 22.05.2014
    Im Anschluss der LSR-Sitzung nutzten die SprecherInnen die Gelegenheit, um eine mögliche Kundgebung vor der Alten Mensa der TU Freiberg mit den Aktiven vor Ort auf die Beine zu stellen. Es kam zu einem regen Austausch und der Vereinbarung, dass die Verleihung des Sächsischen Lehrpreises von einer Kundgebung der KSS flankiert wird, wo auch per Transparent auf den Demo-Termin aufmerksam gemacht werden soll. Außerdem wurde eine Telefonkonferenz im Vorfeld der Verleihung mit den Aktiven abgehalten, um das Vorhaben (Anmeldung, Bewerbung, etc.) entsprechend zu koordinieren.
  • Arbeitstreffen im StuRa TUD
    Mit VertreterInnen des StuRa TUD und 3 AmtsträgerInnen der KSS haben wir uns auf Wunsch zu einem Arbeitstreffen zusammen gefunden und über die Vorbereitung zur Demo am 25.06. in Leipzig sowie über die geplanten Aktionen zur Landtagswahl gesprochen.
  • Treffen der SprecherInnen mit des Aktionsbündnis "Warum auch sonst?" in Chemnitz am 23.05.2014
    Das Aktionsbündnis "Warum auch sonst?" ist ein Zusammenschluss von Lehramtsstudierenden, die auf die Missstände in der sächsischen Lehramtsausbildung aufmerksam machen. Die SprecherInnen der KSS haben die Chance genutzt, hier gegenseitige Unterstützung für Aktionen, Kundgebungen und natürlich die Demo "Kürzer geht's nicht!" herzustellen.
  • Treffen der SprecherInnen mit MdL Geert Mackenroth (CDU) am 26.05.2014
    Es wurden viele Punkte konrovers diskutiert, insbesondere das Thema §24 SächsHSFG, dessen Abschaffung die SprecherInnen mit Nachdruck gefordert haben - vor allem in Hinblick auf die Semestertickets. Hiervon gab sich MdL Mackenroth unbeeindruckt und sieht weiter als Plan B die sächs. StuWe als alternativer VerhandlungspartnerInnen. Als DVM die dort bestehende "Zwangsmitgliedschaft" und die fehlende "Freiheit zum Austritt" mit §24 verglich, wurde MdL Mackenroth ungehalten. Zum Thema StuWe meinte er, dass es schon eine Leistung gewesen sei, dass die Zuschüsse nicht komplett auf Null gefahren wurden. Zur von den SprecherInnen angemerkten Problematik der fehlenden Beschäftigten im Verwaltungsbereich der Kunsthochschulen meinte er, dass man dieses Problem nicht mit 2-3 mehr Stellen pro KH bewältigen könne und er sich eine zentrale Verwaltung für alle sächs. KHs vorstellen kann. Die SprecherInnen gaben zu bedenken, dass eine Zentralverwaltung kein geeingneter Lösungsansatz hat, da so nicht alle hochschuleigenen Bedürfnisse adäquat berücksichtigt werden können. Eine zusammenfassende Mail zum gesamten Gesprächsverlauf haben die SprecherInnen über den Verteiler der KSS versandt.
  • Treffen der SprecherInnen mit der GeschäftsführerIn des Studentenwerk Chemnitz-Zwickau (SWCZ) am 27.05.2014
    Nach Leipzig war der Termin im SWCZ der nächste in einem der vier sächs. StuWe, um v. a. die Demo "Kürzer gehts nicht!" zur Sprache zu bringen. Hier wurde uns Unterstützung zugesagt und die mitgebrachten Materialien sollten entsprechend verbreitet werden. Außerdem kamen wir ins Gespräch zum Positionspapier der KSS und die Geschäftsführerin des SWCZ, Frau Schönherr, zeigte sich aufgeschlossen gegenüber den progressiven Forderungen der Studierendenschaft bzgl. der Verdopplung der Zuschüsse durch den Freistaat und hat insbesondere auf die soziale und psychosoziale Beratung und die Bedarfe vor Ort verwiesen. Hier wurde seitens des StuWe für den Campus der WHZ eine abholende Beratung eingerichtet, die derart stark frequentiert wird durch die Studierenden, dass sie schon jetzt kaum noch die Anfragen koordinieren kann. Hier besteht weiterhin großer Bedarf!
  • Arbeitstreffen KSS wg. Kampagne Landtagswahl2014 am 31.05.2014
    Die AmtsträgerInnen der KSS sowie je ein Vertreter des StuRa HTWK Leipzig und des StuRa HTW Dresden haben die von Nicole Groß ausgewerteten Antworten auf den von DVM und Adelheid Noack erstellten Fragenkatalog an die Parteien bewertet und die Fragen herausgezogen, die per Postkarte vor dem LTW-Termin zur Aufmerksamkeitssteigerung verbreitet werden sollen. Außerdem einigten sich die Anwesenden, dass alle Fragen und die Antworten entsprechend auf der Website der KSS aufbereitet zur Verfügung gestellt werden sollen. Hier soll Matthias Jahn aus dem StuRa HTWK Leipzig entsprechend tätig werden. Außerdem konnte für das Layout aus dem StuRa Uni Leipzig eine Person gewonnen werden.
  • Vorbereitung der Demo am 25.06.
    In Vorbereitung auf die Demo, nahm Adelheid als Mitglied des Demo-Orga-Teams an den fast wöchentlichen Treffen teil und erledigte verschiedene Aufgaben gemeinsam mit Diana u.a. die Kommunikation in die StuRä, die Koordination, die Bereitstellung von Material auf der Homepage, Kontakte mit verschiedenen BündnispartnerInnen. Zur Vorbereitung der Demo gehörte auch die Organisation und Durchführung von zwei weiteren Bündnistreffen. Außerdem haben wir regelmäßigen Kontakt zum fzs, KTS und StuRa MLU Halle gesucht. Ein großer Aufgaben Bereich war die Öffentlichkeitsarbeit, diese beinhaltete: PMs schreiben, Kontakte herstellen zu Journalisten, Interviews geben, Artikel schreiben.:
  • Demo Orga-Treff am 1.05.2014
    • Telefonieren zur Einladung für das 3. Bündistreffen (StuRä/LSR/StuWe)
    • KTS Material abfragen
    • Liste von Adelheid von StuRa-Besuche (8.5. A>TUD, DVM>HfM DD; TUBAF...)
    • HMT und HGB anfragen Banner Balkone Grassistraße
    • LSR Abfrage Material
    • Protokoll vom Bündnistreffen am Montag (05.05) finalisieren
  • Demo Orga-Treff am 09.05.2014
    • Kontakt zu Chemnitz um Werbung in der Linie 51 anzubringen
    • Protokollauszug zum Finanzbeschluss HTW
    • Liste StuRä Besuche ins Pad (22.5. TUBAF, 5.6. WHZ)
    • mit den Piraten Leipzig über finanzielle Unterstützung sprechen
  • Demo Orga-Treff am 14.05.2014
    • Kompetenzen klären, wer mach was?
    • Kontakt zu Parteien herstellen
  • Demo Orga-Treff am 26.05.2014
    • Anschreiben Schücking zwecks Demo-Teilnahme
    • Ansagen für Hochschulbibliotheken
    • Vor- und Nachbereitung sowie Teilnahme am Bündnistreffen am 27.05.2014
Thema
Tätigkeitsbericht Juni 2014
  • Treffen der SprecherInnen mit VertreterInnen des Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) am 02.06.2014
    Anwesend waren neben den SprecherInnen der KSS und der Staatsministerin Freifrau von Schorlemer noch Herr Lönnike sowie Herr Fischer. Dieses Treffen sollte ein erstes Kennenlernen sein und beinhaltete Diskussionen zu den Themen KMK-Prognose zu Studierendenzahlen und der anstehenden Evaluation 2015, den laufenden Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2015/16, dem Verfahren der Zielvereinbarungen mit den Rektoraten, die Semestertickets sowie die erstmalige Verleihung des Sächsischen Lehrpreises. Konkrete Inhalte dürfen auf Anraten des SMWK weder protokolliert noch veröffentlicht werden, da hier sonst das Vertrauensverhältnis erheblich gestört würde.
  • Treffen der SprecherInnen mit Aktiven des StuRa WH Zwickau am 05.06.2014
    Im Vorlauf der Demo nutzten die SprecherInnen die Chance, dem StuRa der WHZ zu besuchen. Hier stand gerade die Neukonstituierung im Raum und es war noch unklar, wer sich für den Bereich Hochschulpolitik und damit auch für die Arbeit in der KSS einbringen wird. Es konnte vereinbart werden, dass sowohl der Demo-Termin als auch die Mitzeichnung der Petition beworben werden. Außerdem erkundigten sich die SprecherInnen zum Hergang bzgl. Semesterticket und der Sondervereinbarung zur Verhandlungsübernahme des SWCZ.
  • Treffen der SprecherInnen mit MdL Holger Mann (SPD) am 10.06.2014 in Leipzig
    Als ersten Antrittsbesuch trafen sich die SprecherInnen mit Holger Mann in dessen Büroräumen. Neben dem bevorstehenden LTW-Termin, der Verleihung des Sächsischen Lehrpreises und dem Antrag der SPD "Hochschulen in Sachsen zukunftsfest gestalten" (Plenum SLT am 19.06.2014). Für die Problematik der Zielvereinbarungen sieht die SPD den Wissenschaftsausschuss des SLT als Schiedsstelle, wo grundsätzliche Interessen des Landes formuliert werden können. Diese Änderung würde entsprechend in das SächsHSFG aufgenommen bei Regierungsverantwortung.
  • Teilnahme an Kundgebung gegen Preisverleihungsveranstaltung Sächsischer Lehrpreis am 13.06.2014
    Die Festveranstaltung rund um den Sächsischen Lehrpreis startete um 15:00 Uhr mit dem Wissenschaftsforum Campus Sachsen. Da die KSS bereits vorab die Teilnahme abgesagt hatte, postierten sich die SprecherInnen mit einem Demo-Banner direkt neben dem Eingang der Alten Mensa und kündigten den Vorbeigehenden die anschließende Kundgebung an. Trotz schlechtem Wetter kamen ab 17:00 einige UnterstützerInnen zusammen, um vor der Alten Mensa die Missbilligung der Preisverleihung kundzutun. Die Aktiven des StuRa TU Bergakademie Freiberg hatten tags zuvor einen Transpi-Workshop durchgeführt und waren entsprechend ausgerüstet. Außerdem wurden wir von VertreterInnen des Aktionsbündnis "Warum auch sonst?" unterstützt. Die SprecherInnen nutzten die Gelegenheit, das Wort an die Schaulustigen zu richten und traten in den Diskurs mit dem Rektor der TU Bergakademie Freiberg. Außerdem wurde die Gelegenheit genutzt, mit Ministerpräsident Tillich zu reden, der jedoch nicht auf unserer Petition für die sächsische Wissenschaft unterzeichnen wollte. Auch Bildungsministerin Wanka kritisierte unseren Protest, wurde jedoch kleinlaut, als wir die versprochene BAföG-Reform ansprachen (Absage Förderung Teilzeitstudium). Insgesamt fand unsere Aktion in der Presse viel Beachtung und wurde auch von vielen BeobachterInnen und Gästen der Veranstaltung als richtig und wichtig bewertet.
  • Demo-Vorbereitung und Teilnahme der SprecherInnen an Begehung Demo-Route am 19.06.2014
    In Vorbereitung der Demo wurde unter den SprecherInnen geklärt, wer welche Inhalte zur Auftakt- bzw. Abschlusskundgebung in den Reden an die Protestierenden verwenden wird. Außerdem mussten noch die anderen BündnispartnerInnen an ihre Pressemitteilungen für die Erstellung einer Pressemappe kontaktiert werden. Die Begehung der Demo-Route war dahingehend für die SprecherInnen wichtig, weil diese den Demo-Zug hinter dem Front-Transpi anführen sollten.
  • Teilnahme der SprecherInnen an Öffentlicher Vorlesung "Kürzer gehts nicht" am 23.06.2014 in Freiberg
    Bereits zum Treffen mit der Zielvereinbarungsgruppe am 26.05.2014 wurde an die KSS der Wunsch gerichtet, dass die SprecherInnen einen Redebeitrag bei der öffentlichen Vorlesung leisten. Dem sind die SprecherInnen gern nachgekommen und haben sich in ihrem Beitrag auf die intransparente Verfahrensweise bei den Zielvereinbarungen seitens SMWK sowie auf das SächsHSFG und die Mitwirkungsrechte der Studierenden bezogen. Neben der KSS waren auch der Oberbürgermeister und der Rektor sowie weitere Dozierende als RednerInnen zugegen. Insbesondere der Rektor der TU Bergakademie Freiberg äußerte sich ungewohnt kritisch, indem er bemerkte, dass es nicht möglich sei, noch mehr Stellen zu kürzen, ohne Institute und Fakultäten zu schließen. Bemerkenswert ist außerdem der Freiberger Protest an der desolaten baulichen Substanz von Räumlichkeiten und der schlechten Ausstattung der Universitätsbibliothek. Die SprecherInnen der KSS konnten jedoch nach ihrem Redebeitrag bleiben, weil sie anschließend einen Interviewtermin mit der Freien Presse in Chemnitz zur Demo wahrnehmen mussten.
  • Vorbereitung und Durchführung der Demo am 25.06.
    Für Demo am 25.06. haben sich die SprecherInnen vor allem im Juni aktiv an der Demo-Orga beteiligt und dabei verschiedene Aufgaben übernommen. Dazu gehörte die Organisation des Polit-Talks (Anschreiben der Politiker_innen, Suche nach Moderation, Vorbereitung der Fragen), das Halten von Reden, inhaltliche Auseinandersetzung mit den verschiedenen Teilnehmergruppen, Organisationen, Vereinen usw., die Organisation und Durchführung der Pressekonferenz (Einladen der Presse, Besetzung des Podiums, inhaltiche Auseinandersetzung mit den Themen der MittelbauInitiative Dresden und LandesSchülerRat). Im Vorfeld der Demo wurde außerdem konzentrierte Pressearbeit betrieben.
  • Demo Orga-Treff am 02.06.2014
    • Marchingband organisieren
    • Kontakt mit LSR und LER für gemeinsamen Redebeitrag
    • Absprachen mit Moderator des Polit-Talks
  • Demo Orga-Treff am 12.06.2014
    • Einladung Pressekonferenz sowie inhaltliche Vorbereitung
    • Chor kontaktieren und ihnen das Steigerlied zukommen zu lassen
    • Fragen Polit-Talk
    • Mail an PolitikierInnen
  • Telefondienst organisieren
  • Demo Orga-Treff am 20.06.2014
    • Schlüsselbänder Karten neu schreiben
    • Vorbereitung Rede für die Öffentliche Vorlesung in Freiberg
    • Vorbereitung Rede für die Demo in Leipzig
    • Vorbereitung Pressekonferenz
  • Demo "Kürzer geht's nicht" am 25.06.2014 in Leipzig
    Bereits am 24.06.2014 trafen sich die SprecherInnen im StuRa Uni Leipzig, um dort mit den Aktiven des Demo-Orgateams den folgenden Tag zu planen und die Redebeiträge fertigzustellen. Am Tag der Demo waren die SprecherInnen beschäftigt mit der Pressekonferenz, Aufbauarbeiten am Augustusplatz, Redebeiträge bei Auftakt- und Abschlusskundgebung, Interviewtermine und im Nachgang der Vorbereitung der PM als Resümee der Demo. Es war ein unglaublicher Kraftakt und wir möchten nochmals auf diesem Wege allen danken, die sich dafür eingebracht haben, damit über 8.000 Menschen in Leipzig auf der Straße waren!
SprecherIn Diana-Victoria Menzel
Thema
Tätigkeitsbericht Mai 2014
  • Jurysitzung Sächsischer Lehrpreis am 20.05.2014
    Zur erstmaligen Verleihung des Sächsischen Lehrpreises war die KSS als Teil der Jury zur Auswahl der PreisträgerInnen vorgesehen. In der Sitzung des LSR am 10.05.2014 holten sich die SprecherInnen ein Meinungsbild der Entsandten ein, wie sich die KSS dort zu verhalten habe. Hier wurde gemeinsam beraten, dass eine Enthaltung bei der Abstimmung wohl der deutlichste Weg des Protestes sei. Dementsprechend war DVM am 20.05.2014 im SMWK zugegen und teilte der Jury die Haltung der KSS mit. Insbesondere Herr Dr. Werner war "not amused" und warf der VertreterIn der KSS vor, dass diese Stimmenthaltung vorab hätte kommuniziert werden müssen. Die Stimmenthaltung wurde jedoch nicht als Abgabe des Stimmrechtes gewertet, da sonst die Preisverleihung nicht hätte stattfinden können, so sieht es zumindest die entsprechende Verwaltungsvorschrift zur Zusammensetzung der Jury vor. DVM wurde nach dem Abstimmungsprozedere aufgefordert, die Haltung der KSS zum Sächsischen Lehrpreis explizit darzulegen. Nach ihren Ausführungen wurde DVM jedoch der Vorwurf gemacht, dass dies der falsche Ort und Zeitpunkt für hochschulpolitische Kritik gewesen sei. In einer Pressemitteilung tags darauf wurde der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass die KSS eine Teilnahme an der Verleihungszeremonie in Freiberg ablehnt. Diese PM fand weitreichende mediale Beachtung.
  • Treffen der SprecherInnen mit der Aktionsgruppe Zielvereinbarungen des StuRa TU Freiberg am 22.05.2014
    Im Anschluss der LSR-Sitzung nutzten die SprecherInnen die Gelegenheit, um eine mögliche Kundgebung vor der Alten Mensa der TU Freiberg mit den Aktiven vor Ort auf die Beine zu stellen. Es kam zu einem regen Austausch und der Vereinbarung, dass die Verleihung des Sächsischen Lehrpreises von einer Kundgebung der KSS flankiert wird, wo auch per Transparent auf den Demo-Termin aufmerksam gemacht werden soll. Außerdem wurde eine Telefonkonferenz im Vorfeld der Verleihung mit den Aktiven abgehalten, um das Vorhaben (Anmeldung, Bewerbung, etc.) entsprechend zu koordinieren.
  • Treffen der SprecherInnen mit des Aktionsbündnis "Warum auch sonst?" in Chemnitz am 23.05.2014
    Das Aktionsbündnis "Warum auch sonst?" ist ein Zusammenschluss von Lehramtsstudierenden, die auf die Missstände in der sächsischen Lehramtsausbildung aufmerksam machen. Die SprecherInnen der KSS haben die Chance genutzt, hier gegenseitige Unterstützung für Aktionen, Kundgebungen und natürlich die Demo "Kürzer geht's nicht!" herzustellen.
  • Treffen der SprecherInnen mit MdL Geert Mackenroth (CDU) am 26.05.2014
    Es wurden viele Punkte konrovers diskutiert, insbesondere das Thema §24 SächsHSFG, dessen Abschaffung die SprecherInnen mit Nachdruck gefordert haben - vor allem in Hinblick auf die Semestertickets. Hiervon gab sich MdL Mackenroth unbeeindruckt und sieht weiter als Plan B die sächs. StuWe als alternativer VerhandlungspartnerInnen. Als DVM die dort bestehende "Zwangsmitgliedschaft" und die fehlende "Freiheit zum Austritt" mit §24 verglich, wurde MdL Mackenroth ungehalten. Zum Thema StuWe meinte er, dass es schon eine Leistung gewesen sei, dass die Zuschüsse nicht komplett auf Null gefahren wurden. Zur von den SprecherInnen angemerkten Problematik der fehlenden Beschäftigten im Verwaltungsbereich der Kunsthochschulen meinte er, dass man dieses Problem nicht mit 2-3 mehr Stellen pro KH bewältigen könne und er sich eine zentrale Verwaltung für alle sächs. KHs vorstellen kann. Die SprecherInnen gaben zu bedenken, dass eine Zentralverwaltung kein geeingneter Lösungsansatz hat, da so nicht alle hochschuleigenen Bedürfnisse adäquat berücksichtigt werden können. Eine zusammenfassende Mail zum gesamten Gesprächsverlauf haben die SprecherInnen über den Verteiler der KSS versandt.
  • Treffen der SprecherInnen mit der GeschäftsführerIn des Studentenwerk Chemnitz-Zwickau (SWCZ) am 27.05.2014
    Nach Leipzig war der Termin im SWCZ der nächste in einem der vier sächs. StuWe, um v. a. die Demo "Kürzer gehts nicht!" zur Sprache zu bringen. Hier wurde uns Unterstützung zugesagt und die mitgebrachten Materialien sollten entsprechend verbreitet werden. Außerdem kamen wir ins Gespräch zum Positionspapier der KSS und die Geschäftsführerin des SWCZ, Frau Schönherr, zeigte sich aufgeschlossen gegenüber den progressiven Forderungen der Studierendenschaft bzgl. der Verdopplung der Zuschüsse durch den Freistaat und hat insbesondere auf die soziale und psychosoziale Beratung und die Bedarfe vor Ort verwiesen. Hier wurde seitens des StuWe für den Campus der WHZ eine abholende Beratung eingerichtet, die derart stark frequentiert wird durch die Studierenden, dass sie schon jetzt kaum noch die Anfragen koordinieren kann. Hier besteht weiterhin großer Bedarf!
  • Teilnahme SprecherInnen an drittem und letzten Bündnistreffen im Vorlauf der Demo am 27.05.2014 in Leipzig
    Direkt nach dem Termin im SWCZ gings nach Leipzig. Dort fand das letzte Bündnistreffen zur Demo statt, wo der genaue Ablauf und die Redebeiträge kommuniziert wurden. Vorab wurde noch eine Stellungnahme der KSS per Mail an die dpa gerichtet, wo zur Entscheidung der BAföG-Übernahme die Forderung formuliert wurde, diese vollumfänglich den Hochschulen zugute kommen zu lassen. Außerdem war DVM nach dem Bündnistreffen bei Radio mephisto, um dort zu den BAföG-Millionen seitens des Bundes für die KSS Stellung zu beziehen.
  • Treffen der SprecherIn DVM mit dem Geschäftsführer des Studentenwerk Dresden am 28.05.2014
    Aufgrund der ungeklärten FinV-Frage war es Adelheid Noack nicht möglich, die Reisekosten für die Fahrt nach Dresden zu verauslagen, so dass DVM diesen Termin für die KSS allein wahrgenommen hat. Zu Beginn äußerte Martin Richter, GF des StuWe Dresden, von der Demo "Kürzer gehts nicht!" bis dato nichts gewusst zu haben (scheinbar hier auch fehlender Informationsflus Dresdner StuRä und StuWe DD) und wurde über das Bündnis, die Intention sowie die Forderungen von DVM in Kenntnis gesetzt. Herr Richter bedauerte, dass die für den 4.6.2014 geplante Podiumsdiskussion nicht zustande kommen konnte. Daraufhin erklärte DVM dass es nach Meinung der AmtsträgerInnen nicht sinnvoll sei, ein Podium hochzuziehen, zu dem nur OppositionspolitikerInnen anreisen, die eigentlichen VerursacherInnen der Diskussion jedoch fern bleiben und keinen Ersatz suchen. Herr Richter riet uns, diesen geplatzten Termin und die Verursacher nochmal öffentlichkeitswirksam anzuprangern. Dieser Vorschlag wurde jedoch von Nicole Groß, die als Beauftragung Landtagswahl 2014 für die Organisation des Podiums verantwortlich war, abgelehnt. Herr Richter bekundete Interesse an der weiteren Zusammenarbeit mit der KSS. Außerdem konnte Kontakt zur Öffentlichkeitsabteilung des StuWe DD aufgebaut werden, die sowohl die Evaluation zur psychosozialen Lage sächsischer Studierender als auch das Demo-Layout auf der Website veröffentlichte.
    Im Nachgang an alle drei Treffen mit den GF's der StuWe wurde nochmals an alle (auch StuWe Freiberg/Mittweida) eine zusammenfassende Mail mit Links und Material bzgl. Positionspapier KSS und Demo versandt.
  • Arbeitstreffen KSS wg. Kampagne Landtagswahl2014 am 31.05.2014
    Die AmtsträgerInnen der KSS sowie je ein Vertreter des StuRa HTWK Leipzig und des StuRa HTW Dresden haben die von Nicole Groß ausgewerteten Antworten auf den von DVM und Adelheid Noack erstellten Fragenkatalog an die Parteien bewertet und die Fragen herausgezogen, die per Postkarte vor dem LTW-Termin zur Aufmerksamkeitssteigerung verbreitet werden sollen. Außerdem einigten sich die Anwesenden, dass alle Fragen und die Antworten entsprechend auf der Website der KSS aufbereitet zur Verfügung gestellt werden sollen. Hier soll Matthias Jahn aus dem StuRa HTWK Leipzig entsprechend tätig werden. Außerdem konnte für das Layout aus dem StuRa Uni Leipzig eine Person gewonnen werden.
  • Vorbereitung der Demo am 25.06.
    In Vorbereitung auf die Demo, nahm Adelheid als Mitglied des Demo-Orga-Teams an den fast wöchentlichen Treffen teil und erledigte verschiedene Aufgaben gemeinsam mit Diana u.a. die Kommunikation in die StuRä, die Koordination, die Bereitstellung von Material auf der Homepage, Kontakte mit verschiedenen BündnispartnerInnen. Zur Vorbereitung der Demo gehörte auch die Organisation und Durchführung von zwei weiteren Bündnistreffen. Außerdem haben wir regelmäßigen Kontakt zum fzs, KTS und StuRa MLU Halle gesucht. Ein großer Aufgaben Bereich war die Öffentlichkeitsarbeit, diese beinhaltete: PMs schreiben, Kontakte herstellen zu Journalisten, Interviews geben, Artikel schreiben.:
  • Demo Orga-Treff am 1.05.2014
    • Telefonieren zur Einladung für das 3. Bündistreffen (StuRä/LSR/StuWe)
    • KTS Material abfragen
    • Liste von Adelheid von StuRa-Besuche (8.5. A>TUD, DVM>HfM DD; TUBAF...)
    • HMT und HGB anfragen Banner Balkone Grassistraße
    • LSR Abfrage Material
    • Protokoll vom Bündnistreffen am Montag (05.05) finalisieren
  • Demo Orga-Treff am 09.05.2014
    • Kontakt zu Chemnitz um Werbung in der Linie 51 anzubringen
    • Protokollauszug zum Finanzbeschluss HTW
    • Liste StuRä Besuche ins Pad (22.5. TUBAF, 5.6. WHZ)
    • mit den Piraten Leipzig über finanzielle Unterstützung sprechen
  • Demo Orga-Treff am 14.05.2014
    • Kompetenzen klären, wer mach was?
    • Kontakt zu Parteien herstellen
  • Demo Orga-Treff am 26.05.2014
    • Anschreiben Schücking zwecks Demo-Teilnahme
    • Ansagen für Hochschulbibliotheken
    • Vor- und Nachbereitung sowie Teilnahme am Bündnistreffen am 27.05.2014
Thema
Tätigkeitsbericht Juni 2014
  • Treffen der SprecherInnen mit VertreterInnen des Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) am 02.06.2014
Anwesend waren neben den SprecherInnen der KSS und der Staatsministerin Freifrau von Schorlemer noch Herr Lönnike sowie Herr Fischer. Dieses Treffen sollte ein erstes Kennenlernen sein und beinhaltete Diskussionen zu den Themen KMK-Prognose zu Studierendenzahlen und der anstehenden Evaluation 2015, den laufenden Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2015/16, dem Verfahren der Zielvereinbarungen mit den Rektoraten, die Semestertickets sowie die erstmalige Verleihung des Sächsischen Lehrpreises. Konkrete Inhalte dürfen auf Anraten des SMWK weder protokolliert noch veröffentlicht werden, da hier sonst das Vertrauensverhältnis erheblich gestört würde.
  • Treffen mit den Aktiven der Dresdner StuRä am 04.06.2014
    Seitens des StuRa HTW Dresden ging den SprecherInnen eine Einladung zum HoPo-Treffen der Dresdner StuRä zu, die von DVM wahrgenommen wurde. Neben der Demo, zu der Eric Hattke als Teil des Demo-Orgateams ausführlich berichtete, wurde die Chance genutzt, sich mit der KSS zu den Zielvereinbarungen und der von MdL Mackenroth vorgeschlagenen Optimierung der Verwaltung an den Kunsthochschulen diskutiert. Letztere wird auch seitens der Kunsthochschulrektorate abgelehnt, da hier die fehlende Berücksichtigung der Notwendigkeiten vor Ort befürchtet wird. Zu den Zielvereinbarungen wird bemängelt, dass die Ziele kaum erreicht werden können, da für die künstlerischen Studiengänge kaum quantitative Merkmale als Erhebungsgrundlage umsetzbar sind.
  • Treffen der SprecherInnen mit Aktiven des StuRa WH Zwickau am 05.06.2014
    Im Vorlauf der Demo nutzten die SprecherInnen die Chance, dem StuRa der WHZ zu besuchen. Hier stand gerade die Neukonstituierung im Raum und es war noch unklar, wer sich für den Bereich Hochschulpolitik und damit auch für die Arbeit in der KSS einbringen wird. Es konnte vereinbart werden, dass sowohl der Demo-Termin als auch die Mitzeichnung der Petition beworben werden. Außerdem erkundigten sich die SprecherInnen zum Hergang bzgl. Semesterticket und der Sondervereinbarung zur Verhandlungsübernahme des SWCZ.
  • Teilnahme SprecherIn DVM an LAG der SPD am 06.06.2014
    Im Vorlauf des Landesparteitages der SPD wurde den Aktiven der KSS die Möglichkeit eingeräumt, das Parteiprogramm auf die hochschulpolitischen Grundsätze zu untersuchen und mögliche Änderungen vorzunehmen. Für die KSS wurde von DVM und angemerkt, dass ein Bekenntnis zum Teilzeitstudium fehle und dass Zweitstudiengebühren im Sinne eines gebührenfreies Studiums abgeschafft werden müssen. Viele Änderungen konnten noch per Änderungsantrag durchgebracht und im Parteiprogramm verankert werden.
  • Treffen der SprecherInnen mit MdL Holger Mann (SPD) am 10.06.2014 in Leipzig
    Als ersten Antrittsbesuch trafen sich die SprecherInnen mit Holger Mann in dessen Büroräumen. Neben dem bevorstehenden LTW-Termin, der Verleihung des Sächsischen Lehrpreises und dem Antrag der SPD "Hochschulen in Sachsen zukunftsfest gestalten" (Plenum SLT am 19.06.2014). Für die Problematik der Zielvereinbarungen sieht die SPD den Wissenschaftsausschuss des SLT als Schiedsstelle, wo grundsätzliche Interessen des Landes formuliert werden können. Diese Änderung würde entsprechend in das SächsHSFG aufgenommen bei Regierungsverantwortung.
  • Teilnahme an Kundgebung gegen Preisverleihungsveranstaltung Sächsischer Lehrpreis am 13.06.2014
    Die Festveranstaltung rund um den Sächsischen Lehrpreis startete um 15:00 Uhr mit dem Wissenschaftsforum Campus Sachsen. Da die KSS bereits vorab die Teilnahme abgesagt hatte, postierten sich die SprecherInnen mit einem Demo-Banner direkt neben dem Eingang der Alten Mensa und kündigten den Vorbeigehenden die anschließende Kundgebung an. Trotz schlechtem Wetter kamen ab 17:00 einige UnterstützerInnen zusammen, um vor der Alten Mensa die Missbilligung der Preisverleihung kundzutun. Die Aktiven des StuRa TU Bergakademie Freiberg hatten tags zuvor einen Transpi-Workshop durchgeführt und waren entsprechend ausgerüstet. Außerdem wurden wir von VertreterInnen des Aktionsbündnis "Warum auch sonst?" unterstützt. Die SprecherInnen nutzten die Gelegenheit, das Wort an die Schaulustigen zu richten und traten in den Diskurs mit dem Rektor der TU Bergakademie Freiberg. Außerdem wurde die Gelegenheit genutzt, mit Ministerpräsident Tillich zu reden, der jedoch nicht auf unserer Petition für die sächsische Wissenschaft unterzeichnen wollte. Auch Bildungsministerin Wanka kritisierte unseren Protest, wurde jedoch kleinlaut, als wir die versprochene BAföG-Reform ansprachen (Absage Förderung Teilzeitstudium). Insgesamt fand unsere Aktion in der Presse viel Beachtung und wurde auch von vielen BeobachterInnen und Gästen der Veranstaltung als richtig und wichtig bewertet.
  • Demo-Vorbereitung und Teilnahme der SprecherInnen an Begehung Demo-Route am 19.06.2014
    In Vorbereitung der Demo wurde unter den SprecherInnen geklärt, wer welche Inhalte zur Auftakt- bzw. Abschlusskundgebung in den Reden an die Protestierenden verwenden wird. Außerdem mussten noch die anderen BündnispartnerInnen an ihre Pressemitteilungen für die Erstellung einer Pressemappe kontaktiert werden. Die Begehung der Demo-Route war dahingehend für die SprecherInnen wichtig, weil diese den Demo-Zug hinter dem Front-Transpi anführen sollten.
  • Treffen SprecherIn DVM mit LandesSchülerRat am 20.06. in Dresden
    Da der LandesSchülerRat (LSR) seit längerem mit der KSS kooperiert, hat DVM für die KSS einen entsprechenden Termin wahrgenommen. Hier wurde insbesondere der Ablauf der Demo (nebst Route) und der Beitrag zur Zwischenkundgebung erläutert. Außerdem war der LSR auch wortgebend auf der vorangegangenen Pressekonferenz. Thema war auch die Schulgesetznovelle, zu welcher der LSR mehr Eigenverantwortung für die Schulen und mehr Mitwirkung einfordern wird. Zur Landtagswahl wird seitens des LSR der Bildungsteil der Wahlprogramme der Parteien analysiert und in Form einer Notenvergabe als Konzept an die Presse getragen. Die KSS hat auf das Aktionsbündnis "Warum auch sonst?" verwiesen und den Aktiven des LSR noch die Kontaktdaten vermittelt. Während der Demo wurde die KSS auf die Kundgebungen am 8.7. hingewiesen, die der LSR in Kooperation mit dem LandesElternRat (LER) initiiert hat. Diese wurden seitens der KSS massiv beworben und zur Unterstützung aufgefordert.
  • Teilnahme der SprecherInnen an Öffentlicher Vorlesung "Kürzer gehts nicht" am 23.06.2014 in Freiberg
    Bereits zum Treffen mit der Zielvereinbarungsgruppe am 26.05.2014 wurde an die KSS der Wunsch gerichtet, dass die SprecherInnen einen Redebeitrag bei der öffentlichen Vorlesung leisten. Dem sind die SprecherInnen gern nachgekommen und haben sich in ihrem Beitrag auf die intransparente Verfahrensweise bei den Zielvereinbarungen seitens SMWK sowie auf das SächsHSFG und die Mitwirkungsrechte der Studierenden bezogen. Neben der KSS waren auch der Oberbürgermeister und der Rektor sowie weitere Dozierende als RednerInnen zugegen. Insbesondere der Rektor der TU Bergakademie Freiberg äußerte sich ungewohnt kritisch, indem er bemerkte, dass es nicht möglich sei, noch mehr Stellen zu kürzen, ohne Institute und Fakultäten zu schließen. Bemerkenswert ist außerdem der Freiberger Protest an der desolaten baulichen Substanz von Räumlichkeiten und der schlechten Ausstattung der Universitätsbibliothek. Die SprecherInnen der KSS konnten jedoch nach ihrem Redebeitrag bleiben, weil sie anschließend einen Interviewtermin mit der Freien Presse in Chemnitz zur Demo wahrnehmen mussten.
  • Vorbereitung und Durchführung der Demo am 25.06.
    Für Demo am 25.06. haben sich die SprecherInnen vor allem im Juni aktiv an der Demo-Orga beteiligt und dabei verschiedene Aufgaben übernommen. Dazu gehörte die Organisation des Polit-Talks (Anschreiben der Politiker_innen, Suche nach Moderation, Vorbereitung der Fragen), das Halten von Reden, inhaltliche Auseinandersetzung mit den verschiedenen Teilnehmergruppen, Organisationen, Vereinen usw., die Organisation und Durchführung der Pressekonferenz (Einladen der Presse, Besetzung des Podiums, inhaltiche Auseinandersetzung mit den Themen der MittelbauInitiative Dresden und LandesSchülerRat). Im Vorfeld der Demo wurde außerdem konzentrierte Pressearbeit betrieben.
  • Demo Orga-Treff am 02.06.2014
    • Marchingband organisieren
    • Kontakt mit LSR und LER für gemeinsamen Redebeitrag
    • Absprachen mit Moderator des Polit-Talks
  • Demo Orga-Treff am 12.06.2014
    • Einladung Pressekonferenz sowie inhaltliche Vorbereitung
    • Chor kontaktieren und ihnen das Steigerlied zukommen zu lassen
    • Fragen Polit-Talk
    • Mail an PolitikierInnen
    • Telefondienst organisieren
  • Demo Orga-Treff am 20.06.2014
    • Schlüsselbänder Karten neu schreiben
    • Vorbereitung Rede für die Öffentliche Vorlesung in Freiberg
    • Vorbereitung Rede für die Demo in Leipzig
    • Vorbereitung Pressekonferenz
  • Demo "Kürzer geht's nicht" am 25.06.2014 in Leipzig
    Bereits am 24.06.2014 trafen sich die SprecherInnen im StuRa Uni Leipzig, um dort mit den Aktiven des Demo-Orgateams den folgenden Tag zu planen und die Redebeiträge fertigzustellen. Am Tag der Demo waren die SprecherInnen beschäftigt mit der Pressekonferenz, Aufbauarbeiten am Augustusplatz, Redebeiträge bei Auftakt- und Abschlusskundgebung, Interviewtermine und im Nachgang der Vorbereitung der PM als Resümee der Demo. Es war ein unglaublicher Kraftakt und wir möchten nochmals auf diesem Wege allen danken, die sich dafür eingebracht haben, damit über 8.000 Menschen in Leipzig auf der Straße waren!
Bericht Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
  • Eric Hattke Bewerbung Demo "Kürzer geht's nicht!" zu Campusfest der TU Chemnitz am 18.06.
  • Eric Hattke Artikel für CAZ geschrieben
  • Eric Hattke Kontaktaufnahme und Weitervermittlung von Pressekontakten
  • Eric Hattke Mitwirkung im Demo-Orga-Team
  • Eric Hattke Nachbearbeitung + Zusammenstellung in Dropbox von Demo-Fotos
  • Eric Hattke Erstellung und Bearbeitung von Flyern und Bildschirmfolien
  • DVM und Adelheid Noack: Erstellung, Versendung und Veröffentlichung sämtlicher Pressemitteilungen der KSS seit 01. April 2014
  • DVM: Aktualisierung Terminliste Website
  • DVM: Interview für Unijournal über Intention Demo geschrieben
  • Adelheid Noack: Einladung zu Pressekonferenz im Vorlauf der Demo am 25.06.2014
  • DVM und Adelheid Noack: Aktualisierung und Pflege der Profilseite der SprecherInnen sowie der KSS-Seite bei facebook
  • DVM und Adelheid Noack: Interviews mit Radiosendern, TV und Presse zur Demo
  • DVM und Adelheid Noack: Interviews mit Radiosendern, TV und Presse bzgl. Kundgebung zur Verleihung des sächs. Lehrpreises
  • DVM und Adelheid Noack: Interviews mit Radiosendern und Presse bzgl. BAföG-Millionen von Bund
  • DVM und Adelheid Noack: Interviews mit Medien zu 15 Jahre Bologna
  • DVM und Adelheid Noack: Dokumentation und Erstellung Pressespiegel zu Demo "Kürzer geht's nicht!" in cloud der KSS
  • Adelheid Noack: Bewerbung der Demo auf dem Campusfest in Leipzig
  • DVM und Adelheid Noack: Kontaktaufnahme mit der Presse
  • DVM und Adelheid Noack: Erstellen der Petition und Sammeln von Unterschriften für die Petition
  • DVM und Adelheid Noack: Pflege der Homepage und Bereitstellen von Material
Bericht Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]
  • DVM und Adelheid Noack: wir können leider nicht mehr überblicken, wie viele Telefonate, Mails und pers. Gespräche wir in der causa FinV führen mussten neben unserer eigentlichen SprecherInnen Aufgabenstellung
Bericht Beauftragung Koordination[Bearbeiten]
  • Adelheid Noack und DVM: Vorbereitung Sitzungen LSR (Einladung, Raumbuchung, Tischvorlagen, etc.)
  • Adelheid Noack und DVM: Einladung ParteivertreterInnen zu Podium als Auftakt der Demo
  • Adelheid Noack und DVM: Zusammenführung Aktiver zu Erstellung Lösungsansatz FinV KSS
  • Adelheid Noack und DVM: sachsenweite Mobilisierung zu Veranstaltungen/Kundgebungen/Protestaktionen über die Social-Media-Kanäle der KSS
  • Adelheid Noack und DVM: Vernetzung Aktive zu Verdacht politisch motivierter Lehrverbote in Sachsen (Fall M. Nagler an HTWK Leipzig)
  • Paul Riegel: Erstellung Mailadressen für Aktive der KSS mit der domain @kss-sachsen.de
  • DVM: Bewerbung Teilnahme Evaluation zur psychosozialen Lage der Studierenden in Sachsen, die in HSZG durchgeführt wurde
  • Adelheid Noack: Teinahme an Demo-Orga-Treffen in StuRa UL, Kontakt mit fzs und weiteren BündnispartnerInnen wg. koordinierter Sprachregelung vor Demo und zeitgleichen Aktionen an anderen Standorten, allgemeiner Infotransfer vor Demo
Bericht Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
  • Da ein entsprechender Abschnitt für die Beauftragung LTW fehlt, trage ich meinen Bericht hier ein:
    • Aufgaben im Mai:
      • Im Mai gab es zwei Treffen der AmtsträgerInnen, eines in damals noch vorhandener "Viererstärker" an der HTW am 8.5. und ein kleineres zwischen DVM und mir am 12.5. in der Alten Mensa der TUD. Wesentliche Inhalte beider Treffen waren die damals geplante Podiumsdiskussion zu den Studentenwerken an der HTW, sowie die Klärung der Raumfrage, Einladung der Gäste für das Podium, das Publikum, dem Moderator. Hinzukamen die Fragen nach den zu erstellenden Werbemitteln und Nutzung von Werbeflächen (nebst der zu erledigenden Anfragen), Einholung von Angeboten für Flyer ( sowohl durch Eric als auch mich), sowie Einholung der Erlaubnis zu Titel-und Logonutzung. Absprachen zu Inhalten wurden mit dem angefragten Moderator und den eingeladenen Gästen geklärt. Aufgrund von Terminkollissionen-und absagen von Mitgliedern der Regierungsfraktionen, sowie einer Terminverschiebung unsererseits, konnte die Veranstaltung dann letztlich nicht stattfinden.
      • Am 23.5. gab es ein Arbeitstreffen der GF des StuRa TUD (sowie Plenumsmitgliedern und Ehemaligen) und von drei AmträgerInnen der KSS an der TUD. Ursprünglich als Mediation geplant und unter verschiedenen inhaltlichen Erwartungshaltungen begonnen, wurde ein Arbeitstreffen daraus. Besprochen wurde der Stand der Bewerbung der "Kürzer geht`s nicht"-Demo, der beiderseitig geplanten Initiativen zur LTW und der finanziellen Mittel, die anstatt eines Beitritts zur FinV durch die KSS beim Stura TUD abgerufen werden können.
      • Am 31.5. gab es an HTW ein Arbeitstreffen der AmtsträgerInnen zur weiteren Vorgehensweise bezüglich der LTW. Mitglieder anderer interessierter StuRä waren ebenfalls anwesend. Es wurde vereinbart, dass 5 Fragen aus den rückläufigen, ausgewerteten Fragebögen auf Postkarten gedruckt werden und im Vorfeld der LTW an den Hochschulstandorten verteilt werden. Ebenso sollen die ausgewerteten Fragebögen auf der Homepage/ dem FB-Auftritt in voller Länge zugänglich gemacht werden. Zu besprechen ist vom LSR bitte noch, wie viele Postkarten für die Einholung entsprechender Angebote gedruckt werden sollen, wie viele jeder Standort realistischerweise benötigt und wer die Karten wann verteilt, sowie bei welchem StuRa um Bezahlung des Auftrags ersucht werden soll. Bitte besprecht auch noch, ob es das separate Motiv für die Musikhochschulen nun geben soll.
    • Aufgaben Juni:
      • Am 2.6. wurde beim Plakatekleben für die "Kürzer geht`s nicht"-Demo an der TUD geholfen.
      • Zudem wurden im Laufe des Junis peu a peu die noch ausstehenden und nun verabschiedeten Wahlprogramme ausgewertet und die Zusammenstellung an die anderen AmtsträgerInnen verschickt, sodass die Sammlung nun vollständig ist. Wer Interesse an diesem Papier hat, kann sich gern separat bei mir melden. Zudem gab es im Laufe des Junis noch Rücklauf der beantworteten Fragebögen durch die FDP und die Freien Wähler. Im Juli traf dann auch die Antwort der CDU
      • Seitens der Studierendenschaft der TUC wurde die Bitte an mich herangetragen, ihnen bei der Finanzierung eines Seminars zu Fragestellungen rund um die Beratung ausländischer Studierender und der Bewerbung der Veranstaltung behilflich zu sein. Leider musste die Studierendenschaft die Veranstaltung letztlich absagen, da sich viel zu wenige Interessenten angemeldet hatten. Geplant ist, dass das Seminar Ende Oktober/Anfang November nochmals angeboten werden soll, in der Hoffnung auf mehr Resonanz.
    • Sonstiges:
      Vorweggeschickt, alles was ich folgend schreibe, ist den Sprecherinnen bekannt.
      • Ich kritisiere nachdrücklich den offensichtlich unfreiwilligen "Rücktritt" eines der gewählten AmtsträgerInnen der KSS. Der LSR hat Eric gewählt, der LSR hat ihm mittels begründetem und transparenten Abwahlantrag sein Vertrauen auch wieder zu entziehen. Und niemand anderes. Es wäre das Mindeste gewesen, dass Eric sich zu Vorhaltungen auch äußern kann. Das gebietet nicht nur der Respekt dem jeweiligen Amtsträger und dem LSR gegenüber, sondern dieser hat auch eine Nachfrage-und Kontrollfunktion. Das vermisse ich hier schmerzlich. Der Vorgang ist absolut nicht in Ordnung.
      • Die Darstellung über meine ablehnende Haltung, einen offenen Brief an die hochschulpolitischen Sprecher der Regierungsparteien zu adressieren, ist verzerrt, denn es stellt die Genese des Nichtstattfindens der Veranstaltung falsch dar und weist die Herren in eine Position die hier nicht zutreffend ist. Ich habe die Veranstaltung auf Bitten verschoben, für den früheren Termin existierte eine Zusage von einer Regierungspartei. Es gab daher weder aus sachlichen und schon gar nicht aus politischen Gründen irgendeinen Anlass, ein Schreiben aufzusetzen. Von der daraus resultierenden Wahrnehmung der KSS als erstzunehmender hochschulpolitischer Akteur und Gesprächspartner mal ganz abgesehen. Die mir vorgelegte Wortwahl war auch alles andere als akzeptabel, sondern eine verbal-politische Sackgasse. Es ist sehr bedauerlich, dass die Veranstaltung nicht stattfinden konnte. Es wurde meinerseits und auch durch Eric, viel Zeit und Energie investiert, aber es hat mit der berichteten Darstellung wenig zu tun.
      • Meine im folgenden niedergeschriebene Kritik an Kommunikation und auch teilweisem Amtsverständnis, sowie Arbeitsweise ist den Sprecherinnen ebenso bekannt. Es hat sich des längeren ein konfrontativ-aggressiver Kommunikationsstil eingeschlichen, der alles andere als akzeptabel ist und in keinster Art und Weise einer gedeihlichen, erfolgreichen Zusammenarbeit für und innerhalb der KSS dienlich ist. Hier muss ganz grundsätzlich ein neuer Ton angeschlagen werden! Nach meinem Verständnis sind die AmtsträgerInnen einander gleichrangig und innerhalb ihrer jeweiligen Aufgabenfelder eigenverantwortlich handlungsbefugt. Dies schließt keine Beratschlagung aus. Es wurde aber u.a. von der Befugnis zur Richtlinienkompentenz gesprochen und auch gehandelt, Hierarchisierung angestrebt, vermeintlich konsensual getroffene Entscheidungen abgeändert, SMS-Anweisungen mit Aufforderung zur Nichtteilnahme an nicht-erwünschten Gesprächsrunden erteilt. Geäußerte Kritik hat an einer Top-Down-Handlungsweise nichts geändert. Ich habe insbesondere den Kommunikationsstil mehrfach kritisiert, so ist keine gute Arbeit möglich! Die "good cop, bad cop"-Arbeitsweise und Charakterisierung ist der KSS nicht dienlich, manchmal hat auch die Verbindlichkeit von Aussagen innerhalb der Amtsträgerinnen darunter gelitten. Im Sinne einer guten Arbeit muss hier zwingend ein Umdenken erfolgen.
Bericht Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]

Bericht einzelner Ausschüsse[Bearbeiten]

Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]
Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]
Ausschuss Soziales[Bearbeiten]

Bericht zu einzelnen Veranstaltungen der KSS[Bearbeiten]

Bericht einzelner Bündnisse[Bearbeiten]

Bericht ABS[Bearbeiten]

Das ABS plant eine Vollversammlung Anfang/Mitte September in Erfurt. Im Vorfeld sollen unterschiedliche inhaltliche Workshopblöcke laufen.

Bericht Pool[Bearbeiten]
Bericht bpm[Bearbeiten]
Bericht LaStVerNetzung[Bearbeiten]
Bericht Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"[Bearbeiten]
gemäß LandessprecherInnenrat/2013-07-27#Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"
  • Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Hochschulfinanzierung und Grundgesetzänderung läuft kontinuierlich.
  • Nächstes Bündnistreffen wird für den Frühherbst angestrebt.
Bericht sonstiger Bündnisse[Bearbeiten]
Bericht fzs[Bearbeiten]
  • Umfrage zu Bologna bis 13.07., Vorstellung Ergebnisse zu Bologna-Konferenz in Bonn am 31.07.-01.08. in Bonn (mehr Termin Bologna-Konferenz auf der Website)
  • Vorbereitung Mitgliederversammlung 1.-3. August in Bonn (u.a. Vorstandswahlen, mehr auf fzs-mv.de)

Ansonsten überarbeitet der fzs seine Infomaterialien und erstellt neue, Beispiele liegen auf dem Tisch.

Hochschulpolitik Bund:

Ab 2015 Bund allein für das BAföG zuständig, im Gegenzug sollen Länder die dadurch freiwerdenden Mittel in Bildung investieren, hier besteht jedoch keine Pflicht.
Art. 91 b des GG soll geändert werden (Lockerung "Kooperationsverbot"), die vorgeschlagene Regelung sieht vor, dass in Fällen von überregionaler Bedeutung der Bund mitfinanzieren kann, wenn die Länder zustimmen (genauer hier: http://www.bmbf.de/pubRD/Entwurf_Gesetzanderung_Art_91b_GG_.pdf)

sonstige Berichte[Bearbeiten]

Finanzen[Bearbeiten]

13:00 Uhr

Finanzübersicht[Bearbeiten]

Reise- und Tagungskosten[Bearbeiten]

Reisekosten Adelheid Noack 2014-04 -06[Bearbeiten]

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Adelheid Noack die entstandenen Reisekosten durch Ausübung ihrer Funktion als Sprecherin der KSS im April, Mai und Juni 2014 in Höhe von 174,40 € zu erstatten.
Begründung zum Antrag
siehe Anlage
Abstimmung
16 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
00 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Reisekosten Friedrich Bloße[Bearbeiten]

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Friedrich Bloße die entstandenen Reisekosten in Höhe von 88,50 € für die Fahrt zum Systemakkreditierungsschulungsseminar in Darmstadt am 9.05.2014. zu erstatten.
Begründung zum Antrag
Friedrich Bloße ist für die KSS in den Akkreditierungspool entsandt und hat im Zuge dessen ein Schulungsseminar besucht.
Abstimmung
11 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
04 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Aufwandsentschädigungen[Bearbeiten]

Antrag
[[]] stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, die einzelnen Anträge zu Aufwandsentschädigungen zu befassen, jedoch nur 75 % der beantragten Aufwandsentschädigungen auszuzahlen und im September soll dann, sofern möglich, der Rest gezahlt werden.
Abstimmung
6 Stimmen bei Ja!
4 Stimmen bei Nein!
6 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen.

Aufwandsentschädigung Björn Reichel 2014-04[Bearbeiten]

Antrag
Björn Reichel stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Björn Reichel den Aufwand durch die Funktion als kommissarische Beauftragung Finanzen im Monat April 2014 mit 150 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Abstimmung
Stimmen bei Ja!
Stimmen bei Nein!
Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.

vertagt auf die kommende Sitzung
Aufwandsentschädigung Eric Hattke 2014-04[Bearbeiten]

Antrag
Eric Hattke stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Eric Hattke den Aufwand durch die Funktion als Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit im Monat April 2014 mit 200 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Abstimmung
9 Stimmen bei Ja!
3 Stimmen bei Nein!
5 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Aufwandsentschädigung Nicole Groß 2014-04[Bearbeiten]

Antrag
Nicole Groß stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Nicole Groß den Aufwand durch die Funktion als Beauftragung Landtagswahl 2014 im Monat April 2014 mit 150 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Abstimmung
6 Stimmen bei Ja!
2 Stimmen bei Nein!
7 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen.

Aufwandsentschädigung Nicole Groß 2014-05[Bearbeiten]

Antrag
Nicole Groß stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Nicole Groß den Aufwand durch die Funktion als Beauftragung Landtagswahl 2014 im Monat Mai 2014 mit 100 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Abstimmung
6 Stimmen bei Ja!
1 Stimmen bei Nein!
8 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen.

Aufwandsentschädigung Nicole Groß 2014-06[Bearbeiten]

Antrag
Nicole Groß stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Nicole Groß den Aufwand durch die Funktion als Beauftragung Landtagswahl 2014 im Monat Juni 2014 mit 100 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Abstimmung
02 Stimmen bei Ja!
03 Stimmen bei Nein!
11 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen.

Aufwandsentschädigung Adelheid Noack 2014-04 -06[Bearbeiten]

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Adelheid Noack den Aufwand durch die Funktion als Sprecherin in den Monaten April bis Juni 2014 mit 750 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Abstimmung
8 Stimmen bei Ja!
2 Stimmen bei Nein!
6 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen.

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Adelheid Noack den Aufwand durch die Funktion als Sprecherin in den Monaten April bis Juni 2014 mit 562,50 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Abstimmung
11 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
05 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Aufwandsentschädigung Diana-Victoria Menzel 2014-04 -06[Bearbeiten]

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Diana-Victoria Menzel den Aufwand durch die Funktion als Sprecherin in den Monaten April bis Juni 2014 mit 750 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Abstimmung
7 Stimmen bei Ja!
4 Stimmen bei Nein!
5 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen.

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Diana-Victoria Menzel den Aufwand durch die Funktion als Sprecherin in den Monaten April bis Juni 2014 mit 562,50 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Abstimmung
11 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
05 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

offene Rechnungen[Bearbeiten]

Anträge zur Anweisung[Bearbeiten]

Wahlen[Bearbeiten]

13:30 Uhr

Wahlen von AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Wahl Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]

Antrag
Anne Gebhardt stellt den Antrag:
Die KSS möge durch Wahl beschließen Anne Gebhardt zur Beauftragung Finanzen zu wählen.
Anlagen zum Antrag
Kandidatur als Text via Mail:
Liebe KSS’ler,
mein Name ist Anne Gebhardt und ich studiere an der TUD Wirtschaftsinformatik im 4. Mastersemester. Ich beteilige mich seit 2010 an der studentischen Selbstverwaltung. Bis Anfang dieses Jahres war ich im StuRa der TUD als BAföG-Beraterin tätig, bearbeitet die Härtefälle und kümmerte mich um den Bereich Studentenwerk. Zur Zeit übe ich diese Aufgaben im StuRa der HTW Dresden aus. Nun suche ich eine neue Aufgabe und würde mich hiermit gern für den offenen Posten der Finanzerin bewerben. Ich besitze Kenntnisse im Buchführung und KLR, des weiteren konnte ich mir bereits einen ersten Überblick über die aktuelle Lage der Finanzen der KSS verschaffen. Zukünftig würde ich gern mehr Transparenz im Sinne der Finanzen gegenüber dem LSR und den StuRä schaffen.
Für Fragen stehe ich zur entsprechenden LSR Sitzung, gern persönlich zu Verfügung.
VG
Anne Gebhardt
Stimmzettel
16 Stimmzettel ausgegeben.
16 Stimmzettel abgegeben.
16 Stimmzettel gültig.
Abstimmung
16 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
00 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.
Annahme der Wahl
Anne Gebhardt nimmt die Wahl an.

Wahl Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Koordination[Bearbeiten]

Antrag
Marcus Schade stellt den Antrag:
Die KSS möge durch Wahl beschließen Marcus Schade zur Beauftragung Koordination zu wählen.
Anlagen zum Antrag
Bewerbung
Werte Mitglieder der Konferenz der Sächsischen Studierenden,
hiermit bewerbe ich mich, Marcus Schade,für das Amt/Beauftragung des Koordinators.
Da ich selbst Zeuge auf der Letzten Sitzung war, wie die Zusammenarbeit zwischen den StuRä geklappt hat wird es mein ziel sein Kommunikation innerhalb der KSS (Konferenz der Sächsischen Studierenden) zu verbessern und weiterhin das die Interessen aller StuRä vertreten werden und insbesondere das sich mehr Studenten und Studentinnen sich an der KSS beteiligen.
Aufgrund der Aktuellen Situation der Sächsischen Landespolitik im Bereich der Universitäten und Hochschulen macht es unerlässlich im Interesse alle Studierende zu handeln und alle Hochschulen und Universitäten des Freistaates zur Zusammenarbeit in der KSS zu bringen.Weiterhin sehe ich es als meine Aufgabe eine Beschlussfähigkeit und damit die Handlungsfähigkeit der KSS zu gewährleisten.
Für weiterführende Fragen stehen ich vorab per Email zur Verfügung
Mit Freundlichen Grüßen
Marcus Schade
Stimmzettel
16 Stimmzettel ausgegeben.
16 Stimmzettel abgegeben.
16 Stimmzettel gültig.
Abstimmung
02 Stimmen bei Ja!
08 Stimmen bei Nein!
06 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag abgelehnt.

Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Soziales[Bearbeiten]

Wahlen zur Entsendungen in den Pool[Bearbeiten]

Wahlen zur Entsendungen in den Pool[Bearbeiten]

Kandidatur Entsendung in den Pool Benjamin Oesen[Bearbeiten]

Antrag
Benjamin Oesen stellt den Antrag:
Die KSS möge durch Wahl beschließen Benjamin Oesen in den studentischen Akkkreditierungspool als Mitglied zu entsenden.
Anlagen zum Antrag
Anschreiben von Benjamin Oesen
Liebe Adelheid.
Ich bin Benjamin Oesen und möchte mich über die KSS in den studentischen Pool entsenden lassen. Ich habe das Schulungsseminar zur Programmakkreditierung des studentischen Pooles im Februar in Berlin besucht.
Viele Grüße, Benny
Stimmzettel
16 Stimmzettel ausgegeben.
16 Stimmzettel abgegeben.
16 Stimmzettel gültig.
Abstimmung
13 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
03 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Kandidatur Entsendung in den Pool Albrecht Bloße[Bearbeiten]

Antrag
Albrecht Bloße stellt den Antrag:
Die KSS möge durch Wahl beschließen Albrecht Bloße in den studentischen Akkkreditierungspool als Mitglied zu entsenden.
Anlagen zum Antrag
Anschreiben von Albrecht Bloße
Sehr geehrte Frau Noack, Sehr geehrte Frau Menzel und Sehr geehrter Herr Hattke
Nachdem ich ein Seminar zur Akkreditierung in Köln besucht habe wurde ich in den studentischen Akkreditierungspool eingeladen.Gerne möchte ich nun dem Angebot nachkommen, da ich nun genügend Zeit habe um diese Aufgabe ordnungsgemäß zu erfüllen. [...]
Ich würde mich freuen wenn Sie mich dazu entsenden würden und hoffe von Ihnen zu hören.
Beste Grüße
Albrecht Bloße
Stimmzettel
15 Stimmzettel ausgegeben.
15 Stimmzettel abgegeben.
15 Stimmzettel gültig.
Abstimmung
12 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
03 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Postkartenaktion Landtagswahlen 2014[Bearbeiten]

Antrag
Adelheid Noack und DVM stellen den Antrag:
Die KSS möge die KSS-Amtsträger*innen damit beauftragen, im Zuge der anstehenden Landtagswahlen eine Postkartenaktion durchzuführen. Alle sächsischen StuRä werden aufgefordert sich an der Verteilung der Postkarten zu beteiligen.
Begründung zum Antrag
Anfang März hat die KSS einen Fragenkatalog an die demokratischen Parteien des Landtags geschickt. Die Antworten sollen nun in einer geeigneten Form den Studierenden präsentiert werden. Auf dem Treffen am 31.05. wurde sich darauf geeinigt, eine Auswahl an Fragen auf Postkarten zu drucken. Diese sind vorbereitet, sollen nun gedruckt und den sächsischen StuRä zugeschickt werden. Dabei entstehen voraussichtlich Kosten in Höhe von bis zu 1000 €. Aufgrund der gescheiterten FinV 2014/15 kann die KSS die Kosten nicht selbst verauslagen, so dass ein Mitglied der KSS diese Kosten übernehmen muss. Alle StuRä sind aufgefordert, diese Postkarten an ihren jeweiligen Standorten in Umlauf zu bringen.
Änderungsantrag
DVM und Adelheid Noack stellen den Änderungsantrag:
Die KSS möge beschließen den Antragstext um
Die notwendigen Kosten für die Postkartenaktion sollen vom StuRa Uni Leipzig getragen werden.
ergänzen.
Abstimmung des Änderungsantrages
von den AntragstellerInnen übernommen
Damit ist der Änderungsantrag angenommen.
Änderungsantrag
Die Vertretung StuRa TU Dresden stellt den Änderungsantrag:
Die KSS möge beschließen den Antragstext um
Die für die Postkartenaktion der KSS entstehenden Kosten, die vorerst vom StuRa Uni Leipzig gezahlt werden, können durch einen Beschluss des StuRa TU Dresden dem StuRa Uni Leipzig erstattet werden.
zu ergänzen.
Abstimmung des Änderungsantrages
8 Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
4 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Änderungsantrag angenommen.
geänderter Antrag
Die KSS möge die KSS-Amtsträger*innen damit beauftragen, im Zuge der anstehenden Landtagswahlen eine Postkartenaktion durchzuführen. Alle sächsischen StuRä werden aufgefordert sich an der Verteilung der Postkarten zu beteiligen. Die notwendigen Kosten für die Postkartenaktion sollen vom StuRa Uni Leipzig getragen werden. Die für die Postkartenaktion der KSS entstehenden Kosten, die vorerst vom StuRa Uni Leipzig gezahlt werden, können durch einen Beschluss des StuRa TU Dresden dem StuRa Uni Leipzig erstattet werden.
Abstimmung
12 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
00 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Die KSS möge beschließen, … Culturträger ….
Abstimmung
10 Stimmen bei Ja!
01 Stimmen bei Nein!
03 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Die KSS möge beschließen, … Angebot … Flyeralarm … 5.000 Stück … 132,27 € ….
Begründung zum Antrag
… "passt am besten" …
Abstimmung
12 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
00 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Übergangslösung FinV[Bearbeiten]

Antrag
Adelheid Noack und DVM stellen den Antrag:
Die KSS möge beschließen den StuRa der Uni Leipzig, auf Grund der fehlenden FinV, zu bitten, Zahlungen gemäß dem Entwurf für die Finanzvereinbarung 2014/2015 (z.B. für Reisekosten und Aufwandsentschädigungen) zu tätigen. Im Falle einer Finanzvereinbarung für diesen Zeitraum sinkt die Zahlungsverpflichtung des StuRa der Uni Leipzig folglich um die diesbezüglichen getätigten Zahlungen.
Begründung zum Antrag
Die Amtsträger*innen der KSS arbeiten derzeit ohne Rückerstattung der anfallenden Reisekosten und ohne Aufwandsentschädigungen. Der StuRa der Uni Leipzig hat aus diesem Grund einen Beschluss gefasst, der es ermöglicht, für die KSS bereitgestellte Gelder auszuzahlen, auch ohne eine bestehende FinV. Von diesem Angebot möchten die Amtsträger*innen Gebrauch machen. Im Falle einer neuen FinV soll das ausgezahlte Geld durch den StuRa Uni Leipzig mit dem zuzahlenden Beitrag an die KSS verrechnet werden.
Abstimmung
15 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
01 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Abwicklung Finanzvereinbarung (FinV) 2013/14 der KSS (Kassenprüfung, Jahresabschluss, Rückerstattung)[Bearbeiten]

Antrag
Adelheid Noack und DVM stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Marco Unger und Paul Riegel als weitere zusätzliche KassenprüferInnen für den Abschluss des Haushaltsjahres 2013/2014 zu bestellen.
Begründung zum Antrag
Eine abschließende Kassenprüfung zum Haushaltsjahr 2013/2014 konnte noch nicht stattfinden, da einzelne Belege noch fehlten und manche der am 22.05. gewählten KassenprüferInnen zum Termin am 08.07. nicht mehr zur Verfügung standen. Um hier schnellstmöglich einen Abschluss des Haushaltsjahres herbeizuführen, haben sich dankenswerterweise die oben aufgeführten Herren für einen Kassenprüftermin am 25.07.2014 zur Verfügung gestellt. Bei der Kassenprüfung sollen mind. 2 von 5 bestellten Kassenprüfer*innen anwesend sein.
Abstimmung
14 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
00 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag
Adelheid Noack und DVM stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen, die KassenprüferInnen aufzufordern den Kassenprüfbericht 2013/2014 zur nächsten Sitzung des LandessprecherInnenrates vorzulegen.
Begründung zum Antrag
Um eine Lösung der aktuellen finanziellen Situation herbeiführen zu können, muss das alte Haushaltsjahr schnellstmöglich abgeschlossen und der vollständige Kassenprüfbericht den StuRä zur Kenntnis vorgelegt werden. Dieser soll die Grundlage für weitere Entscheidungen zur FinV bis zum Zeitpunkt 31.03.2015 dienen.
Abstimmung
16 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
00 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag
Adelheid Noack und DVM stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen, die LSR-Beschlüsse zur derzeitigen FinV aufzuheben und die neue Anlage III in Variante A und Variante B den StuRä der FinV zur Beschlussfassung zuzuleiten und um Rückantwort bis 01.09.2014 zu bittet.
Begründung zum Antrag
Aufgrund des Nichtbeitritts des StuRa TU Dresden und eines fehlenden Beschlusses des StuRa TU Dresden zum Verbleib der Zahlstelle der KSS und damit (möglicher) verbundener Verwaltungskosten, sind die derzeitigen Beschlüsse des LSR zur FinV 2014/15 der KSS aufzuheben und durch eine Lösung in Form der neuen Anlage III zu bestimmen. Bewusst werden beide Vorschläge offen gehalten und sollen in den jeweiligen StuRä beraten werden.
Abstimmung
12 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
03 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag
Adelheid Noack und DVM stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen, den aktuellen SprecherInnen der KSS die Unterschriftenberechtigung für Belege und (mögliche offene) Überweisungen des Haushaltsjahres 2013/2014 sowie des Haushaltsjahres 2014/15 zu erteilen. Insofern es eine amtierende Beauftragung Finanzen gibt, hat diese prioritäres Zeichnungsrecht.
Begründung zum Antrag
Um die Wege der Unterschriftenlisten durch Sachsen zu verkürzen und ehemalige AmtsträgerInnen aus der Pflicht nehmen zu können, ist die Unterschriftenberechtigung für die SprecherInnen unerlässlich. Eine etwaige Entlastung ehemaliger Amtsträger*innen erfolgt erst nach Beschlussfassung unter Vorlage der Kassenprüfberichte wie Innenrevisionsberichte.
Abstimmung
13 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
03 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Finanzierung Seminar zu Programmakkreditierung 2014[Bearbeiten]

Antrag
Antragsteller_innen: Referat für Hochschulpolitik StuRa Uni Leipzig
Der LSR möge beschließen, ein Schulungsseminar zur Akkreditierung des Studentischen Akkreditierungspool zu finanzieren. Eine Kooperation bei der Finanzierung mit der Konferenz Thüringischer Studierendenschaften wird angestrebt. Die erforderlichen Mittel werden von den LSR-Entsandten der TUD beim StuRa der TUD beantragt. Die Kosten für die Finanzierung belaufen sich auf bis zu 2.500 €.
Begründung zum Antrag
Im September findet ein Seminar zu Programmakkreditierung in Binz statt. Dieses ist jetzt schon ausgebucht und es nehmen ein Mensch aus Dresden und einer aus Leipzig an dem Seminar teil. Auf der Warteliste für das Seminar stehen einige Menschen aus Dresden, Leipzig, Erfurt und Jena. Daran ist zu erkennen, dass aus diesen beiden Bundesländern akuten Bedarf nach einem Schulungsseminar Programmakkreditierung besteht. Da auch Studierende aus Thüringen gerne das Seminar besuchen möchten, wird eine Kooperation mit der Konferenz Thüringischer Studierendenschaften angestrebt.
Änderungsantrag
Die Vertretung StuRa TU Dresden stellt den Änderungsantrag:
Die KSS möge beschließen den Antragstext um
Die erforderlichen Mittel werden von den LSR-Entsandten der TUD beim StuRa der TUD beantragt.
zu kürzen.
Abstimmung des Änderungsantrages
9 Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
0 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Änderungsantrag angenommen.
Änderungsantrag
Die Vertretung StuRa TU Dresden stellt den Änderungsantrag:
Die KSS möge beschließen den Antragstext um
Die für das Schulungsseminar entstehenden Kosten, die vorerst vom StuRa Uni Leipzig gezahlt werden, können durch einen Beschluss des StuRa TU Dresden dem StuRa Uni Leipzig erstattet werden.
zu ergänzen.
Abstimmung des Änderungsantrages
7 Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
2 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Änderungsantrag angenommen.
geänderter Antrag
Der LSR möge beschließen, ein Schulungsseminar zur Akkreditierung des Studentischen Akkreditierungspool zu finanzieren. Eine Kooperation bei der Finanzierung mit der Konferenz Thüringischer Studierendenschaften wird angestrebt. Die Kosten für die Finanzierung belaufen sich auf bis zu 2.500 €. Die für das Schulungsseminar entstehenden Kosten, die vorerst vom StuRa Uni Leipzig gezahlt werden, können durch einen Beschluss des StuRa TU Dresden dem StuRa Uni Leipzig erstattet werden.
Abstimmung
9 Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
2 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Auswertung Demo am 25.06.2014[Bearbeiten]

  • Wie wars?
  • Was war schön?
  • Was war schlecht?

Übergabe der Petition[Bearbeiten]

kommende Termine[Bearbeiten]

kommende Sitzungen[Bearbeiten]

17:15 Uhr

Die meiste Zustimmung ergibt sich für:

Sonstiges[Bearbeiten]

17:30 Uhr

Finanzvereinbarung/2014/2015[Bearbeiten]

Anlagen[Bearbeiten]