LandessprecherInnenrat/2014/7

Vorschlag zur Tagesordnung

gemäß #Sitzung des Inhaltsverzeichnisses

Protokoll

LandessprecherInnenrat

Termin

Zeit

2014-08-13 14:00 - 18:00

Ort

HTW Dresden: Z336

Protokollierung

Name der verantwortlichen Person

Mitschriften

https://pads.ccc.de/7-lsr-2014

Anwesenheit

Mitglied der KSS	Stimmen im LSR	Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung (§ 4 Abs. 2 Satz 1 GO)Mitglied im LSR	anwesend	(gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 GO) vertreten durch	entschuldigt	unentschuldigt
StuRa TU Dresden	4	yyyy-mm-dd Eric Hattke	X
		yyyy-mm-dd Ina Oppelt	X
		yyyy-mm-dd Robert Georges	X
StuRa Uni Leipzig	4	2013-10-15 Adelheid Noack	X
		2013-04-09 Henrik Hofmann	X
		2013-10-15 Kai Zaschel	X
			X
StuRa TU Chemnitz	3	2014-03-dd Diana-Victoria Menzel	X
		2012-12-18 alle anwesenden Mitglieder und Referentinnen StuRa TU Chemnitz		Marco Unger
				Marco Unger
StuRa TU BA Freiberg	2	2013-08-22 Alexander Hahn				X
		2013-08-22 Tobias König				X
StuRa HTWK Leipzig	2	Janine Klöden	X
		Matthias Jahn	X
StuRa HTW Dresden	2	2014-01-21 André Günther		Daniel Möller
		2014-01-21 Fabian Kunde	X
StuRa HS Zittau/Görlitz	2
StuRa WH Zwickau	2
StuRa HS Mittweida	2
StuRa HfBK Dresden	1
StuRa HGB Leipzig	1
StuRa HMT Leipzig	1
StuRa HfM Dresden	1
StuRa HfT Dresden	1
Summe	28		14

weitere Anwesende
Person	Organisation (z.B. Mitglied der KSS)
Daniel Gaittet	fzs (designierter Vorstand)
Erik Kusch	TU Dresden
Katharina Mahrt	fzs (Vorstand)
Matthias Funke	StuRa TU Dresden
Paul Riegel	StuRa HTW Dresden Beauftragung Finanzen a. D.
entschuldigte Abwesende
Anne Gebhardt	Beauftragung Finanzen

Sitzung

Formalia

11:00 Uhr

bestehende Entsendungen

Übersicht zu aktuell (2014-08-13) gültigen Entsendungen

Mitglied der KSS	Stimmen im LSR	Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung (§ 4 Abs. 2 Satz 1 GO)Mitglied im LSR	Anmerkung
StuRa TU Dresden	4	2014-05-08 Eric Hattke
		2014-??-?? Robert Georges	Es liegt keine Entsendung schriftlich vor!
		2014-??-?? Ina Oppelt	Es liegt keine Entsendung schriftlich vor!
StuRa Uni Leipzig	4	2013-09-15 Adelheid Noack
		2014-03-25 Henrik Hofmann
		2014-04-15 Kai Zaschel
StuRa TU Chemnitz	3	2014-03-03 Diana-Victoria Menzel
		2012-12-18 alle anwesenden Mitglieder und Referentinnen StuRa TU Chemnitz
StuRa TU BA Freiberg	2	2013-08-22 Alexander Hahn	Die Stimmrechtsübertragung von der 6. Sitzung LSR 2014 fehlt!
		2013-08-22 Tobias König	Die Stimmrechtsübertragung von der 6. Sitzung LSR 2014 fehlt!
StuRa HTWK Leipzig	2	2014-03-24 Matthias Jahn
		2014-03-24 Cornelia Günther
StuRa HTW Dresden	2	2014-01-21 André Günther
		2014-01-21 Fabian Kunde
StuRa HS Zittau/Görlitz	2
StuRa WH Zwickau	2	2014-06-12 Christoph Swatek
		2014-06-12 Raphael Roch	oder Mykhaylo Kovach (Für 2 Sitze können keine 3 Personen gewählt werden!)
StuRa HS Mittweida	2
StuRa HfBK Dresden	1
StuRa HGB Leipzig	1
StuRa HMT Leipzig	1
StuRa HfM Dresden	1	2014-05-08 Sebastian Peter Zippel
StuRa HfT Dresden	1
Summe	28

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Antrag zur Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abstimmung

X Stimmen sind anwesend.

Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Verabschiedung von Protokollen

Übersicht zum Stand der Verabschiedung von Protokollen

Sitzung	Datum	Stand	Verantwortlichkeit	Anmerkung
2013
01. Sitzung 2013	5. Januar 2013	veröffentlicht
02. Sitzung 2013	26. Januar 2013	veröffentlicht
03. Sitzung 2013	16. Februar 2013	veröffentlicht
04. Sitzung 2013	23. März 2013	veröffentlicht		Protokoll weist das Datum 20. März 2013 aus.
05. Sitzung 2013	27. April 2013	Entwurf	Paul Riegel Simon Liebing	Der Entwurf liegt seit dem Tag der Sitzung der Beauftragung Koordination vor. Seite
06. Sitzung 2013	25. Mai 2013	Mitschriften (Entwurf?)	Beate Pohlers	Seite
07. Sitzung 2013	15. Juni 2013	Mitschriften (Entwurf?)	Beate Pohlers Diana-Victoria Menzel	Seite
08. Sitzung 2013	27. Juli 2013	Mitschriften	Beate Pohlers Diana-Victoria Menzel	Mitschriften
09. Sitzung 2013	17. August 2013	Mitschriften (Entwurf?)	D. Rehda	Mitschriften (Pad) Mitschriften
10. Sitzung 2013	24. August 2013	Mitschriften (Entwurf?)	Andreas Spranger	(Pad bewusst nicht genutzt.) Mitschriften
11. Sitzung 2013	14. September 2013	Mitschriften	DVM	Mitschriften (Pad)
12. Sitzung 2013	23. September 2013	Entwurf	Adelheid Noack	Mitschriften (Pad) Abstimmung der Protokolle?
13. Sitzung 2013	19. Oktober 2013	Mitschriften	DVM	Mitschriften (Pad)
14. Sitzung 2013	7. Dezember 2013	Mitschriften (kein Entwurf)	Michael Grauert	Mitschriften (Pad)
2014
01. Sitzung 2014	1. Februar 2014	Entwurf [1]	Bestimmung nicht ersichtlich (überwiegend von DVM erstellt)	Mitschriften (Pad) Antrag Verabschiedung Protokoll 1. Sitzung LSR 2014 zur 2. Sitzung LSR 2014
02. Sitzung 2014	8. Februar 2014	Entwurf liegt seit dem 10. Februar 2014 vor.	Simon Liebing	Mitschriften (Pad)
03. Sitzung 2014	29. März 2014	Entwurf [2]	DVM	Mitschriften (Pad)
04. Sitzung 2014	10. Mai 2014	Entwurf [3]	Matthias Jahn, Cornelia Günther, Simon Liebing	Mitschriften (Pad)
05. Sitzung 2014	22. Mai 2014	Entwurf [4]	Ann Eisenkrätzer u.v.m.	Mitschriften (Pad)
06. Sitzung 2014	18. Juli 2014	Entwurf [5]	Matthias Jahn, Cornelia Günther, Kai Zaschel	Mitschriften (Pad)

Berichte

11:15 Uhr

Bericht einzelner Mitglieder der KSS

Bericht StuRa TU Dresden

Das Filmprojekt der Dresdner Studierendenvertretungen war ein voller Erfolg. Rund 1.000 Personen nutzen die Möglichkeit die Dokumentation "Blut muss fließen - Undercover unter Nazis" zu sehen und dem Regisseur (Peter Ohlendorf) im Anschluss Fragen zu stellen. Danke für die tolle Zusammenarbeit.

Bericht StuRa Uni Leipzig

Besetzung

• Es fanden Gespräche zwischen den Besetzer_innen und dem Rektorat statt.
• Die Besetzung wurde mit einer Pressekonferenz am 25.07.14 beendet.

"Besetzung" im Innenhof

• Es gabe einen selbst verwalteten Raum (Zelt) im Campusinnenhof von verschiedenen Gruppen
• Die "Besetzung" im Campusinnenhof wurde beendet.

Petitionen

• Es wurde Unterschriften für die Petitionen gesammelt.
• Diese gezählt, sortiert und weiterverarbeitet.

Briefwahltkampagne

• Citiycards sind angekommen
• Plakate für die Institute im Druck

Berichte AmtsträgerInnen

Bericht SprecherInnen

SprecherIn Adelheid Noack

• Gesprächstermin mit Nico Tippelt (FDP) im SLT am 10.07.2014

• Diskussion zu Demo 25.06. und dem Vorwurf, Studierendenschaft würde sich für Wahlkampf der Opposition missbrauchen lassen, Kommentar Tippelt:"1042 gestrichene Stellen nur Teil der Wahrheit, da nur 1 % der Stellen im Hochschulbereich"
• Diskussion Entwurf Doppelhaushalt und Verwendung BAföG-Millionen, Kommentar Tippelt: "welche Studiengänge sind zeitgemäß/zielführend? Problematik Hochschulautonomie vs Vergleichbarkeit von Abschlüssen")
• Diskussion zu Statistiken Studienabbruchszahlen, Statistiken waren FDP nicht ausreichend bekannt. SprecherInnen KSS haben auf Beratungsleistung sächs. StuWe hingewiesen, hoche Nachfrage Beratung seitens Studierenden aus Nicht-Akademiker-Haushalten, darum Notwendigkeit höhere Bezuschussung, Kommentar Tippelt: "Abbrecherzahl ist verhaltensbedingt"
• Diskussion zu SächsHSFG, insb. Forderung KSS nach Streichung § 24, Kommentar Tippelt: "VS soll nicht am Markt vorbei agieren!"

• Gesprächstermin mit Rektor TU Dresden am 14.07.2014

• viel gemeinsame Schnittmenge mit Positionen der KSS, insbesondere Vorgehensweise Zielvereinbarungen SMWK (zu kurzfristig), Wunsch von Rektor Müller-Steinhagen nach strategischer Evaluation über Wissenschaftsrat (wie Sachsen-Anhalt, Saarland und Bremen)
• uneins bei Bewertung Gremium Hochschulrat. Während KSS die Aufwertung des Hochschulrates mit Sorge betrachtet, ist es laut Rektor ein wichtiger Schritt gewesen, dass die Autonomie der Hochschulräte vorangetrieben wurde, da Hochschulen sonst mikrogesteuert
• Diskussion zu Podiumsdiskussion Mittelbauinitiative der TU Dresden (MID). Rektor und Prorektorin für Bildung und Internationales (Frau Strahinger) unterstrichen, dass MID kein anerkanntes Gremium ist. Forderung nach Schaffung von Dauerstellen stünden im krassen Gegensatz zu Notwendigkeit befristeten Neueinstellungen und schränkt Nachwuchsförderung ein
• SprecherInnen haben Forderungen aus Positionspapier zu Stud. Hilfskräften (SHK) erläutert. Rektor und Prorektorin gegen Personalrat aufgrund zusätzlicher Bürokratisierung. Zudem könnte Bereitschaft der Profs. schwinden, SHKs anzustellen. Studierende sollen von bestehendem Beschwerdemanagement von Lehre und Studium Gebrauch machen

• Arbeitstreffen SprecherInnen im StuRa Uni Leipzig am 23.07.2014

• Vorbereitung Sitzung LSR, Vorbereitung Pressemitteilungen, Zuarbeit Abwicklung Postkartenaktion LTW

• Teilnahme an der Pressekonferenz zur Besetzung des Rektorates der Universität Leipzig

• Pressearbeit
• im Vorfeld mehrmalige Treffen und Gespräche mit den BesetzerInnen sowie Versuch Kontakt mit der Rektorin aufzunehmen

• Erstellung Protokollentwürfe von der LSR-Sitzung am 8.02.2014

Tätigkeitsbericht August 2014

• Gesprächstermin mit Vorsitzender LRK am 06.08.2014

• Bitte um Unterstützung der laufenden Postkartenaktion der KSS bzgl. LTW2014: Zuspruch zu Aktion und Zusage Unterstützung seitens Vorsitzender LRK
• Bitte um gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit bzgl. (möglicher) Koalitionsverhandlungen nach dem 31.08.2014 wg. sächs. Hochschulpolitik: Zusage
• Hinweis seitens Vorsitzender LRK auf Rektorenklausurtermin nach der LTW sowie nächsten LRK-Termin im November 2014 (mit Wahl NachfolgerIn Vorsitz LRK)
• Sorge seitens LRK zu anstehender Evaluation 2015 und den Kriterien. Wunsch LRK, hier den Wissenschaftsrat einzubeziehen, wurde seitens SMWK verweigert; Kritik an Zielerreichungsgrade der Zielvereinbarungen ("Rasenmäherkriterium"); Zweifel zu Einbeziehung sächs. Absolventenstudie (über Prof. Lenz, TU Dresden) als Kriterium; Zweifel an Gewichtung mgl. Kriterium Studienabschlüsse (http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/193484)

• Interview bei Mephisto 97.6 zur Postkartenaktion sowie Stellenkürzungen und Landtagswahl
• Arbeitstreffen SprecherInnen im StuRa Uni Leipzig am 06.08.2014

• Korrespondenz mit TU Dresden wegen Bewerbung Postkartenaktion KSS
• Übersendung TN-Liste wg. Übergabe an Landtagspräsident Rößler an SLT
• Rücksprache mit Aktiven des StuRa Uni Leipzig zwecks to-do-Liste Kundgebung und Verteilung Arbeitsaufträge

• Koordination Kundgebung 13.03. im Vorlauf der Petitionsübergabe

• Korrespondenz mit StuRa TU Chemnitz und StuRa TU Dresden am 07.08. und 08.08.2014 zwecks Kostenübernahme Bestellung Kugelschreiber KSS, dankenswerter Weise erwies sich der StuRa TU Chemnitz als flexibler

• Übersendung Stellungnahme an SMWK bzgl. EAVO
• Kontaktaufbau OppositionsführerInnen des SLT wg. Foto Mitzeichnung Petition

SprecherIn Diana-Victoria Menzel

Tätigkeitsbericht Juli 2014

• Gesprächstermin mit Nico Tippelt (FDP) im SLT am 10.07.2014

• Diskussion zu Demo 25.06. und dem Vorwurf, Studierendenschaft würde sich für Wahlkampf der Opposition missbrauchen lassen, Kommentar Tippelt:"1042 gestrichene Stellen nur Teil der Wahrheit, da nur 1 % der Stellen im Hochschulbereich"
• Diskussion Entwurf Doppelhaushalt und Verwendung BAföG-Millionen, Kommentar Tippelt: "welche Studiengänge sind zeitgemäß/zielführend? Problematik Hochschulautonomie vs Vergleichbarkeit von Abschlüssen")
• Diskussion zu Statistiken Studienabbruchszahlen, Statistiken waren FDP nicht ausreichend bekannt. SprecherInnen KSS haben auf Beratungsleistung sächs. StuWe hingewiesen, hoche Nachfrage Beratung seitens Studierenden aus Nicht-Akademiker-Haushalten, darum Notwendigkeit höhere Bezuschussung, Kommentar Tippelt: "Abbrecherzahl ist verhaltensbedingt"
• Diskussion zu SächsHSFG, insb. Forderung KSS nach Streichung § 24, Kommentar Tippelt: "VS soll nicht am Markt vorbei agieren!"

• Gesprächstermin mit Rektor TU Dresden am 14.07.2014

• viel gemeinsame Schnittmenge mit Positionen der KSS, insbesondere Vorgehensweise Zielvereinbarungen SMWK (zu kurzfristig), Wunsch von Rektor Müller-Steinhagen nach strategischer Evaluation über Wissenschaftsrat (wie Sachsen-Anhalt, Saarland und Bremen)
• uneins bei Bewertung Gremium Hochschulrat. Während KSS die Aufwertung des Hochschulrates mit Sorge betrachtet, ist es laut Rektor ein wichtiger Schritt gewesen, dass die Autonomie der Hochschulräte vorangetrieben wurde, da Hochschulen sonst mikrogesteuert
• Diskussion zu Podiumsdiskussion Mittelbauinitiative der TU Dresden (MID). Rektor und Prorektorin für Bildung und Internationales (Frau Strahinger) unterstrichen, dass MID kein anerkanntes Gremium ist. Forderung nach Schaffung von Dauerstellen stünden im krassen Gegensatz zu Notwendigkeit befristeten Neueinstellungen und schränkt Nachwuchsförderung ein
• SprecherInnen haben Forderungen aus Positionspapier zu Stud. Hilfskräften (SHK) erläutert. Rektor und Prorektorin gegen Personalrat aufgrund zusätzlicher Bürokratisierung. Zudem könnte Bereitschaft der Profs. schwinden, SHKs anzustellen. Studierende sollen von bestehendem Beschwerdemanagement von Lehre und Studium Gebrauch machen

• Arbeitstreffen SprecherInnen im StuRa Uni Leipzig am 23.07.2014

• Vorbereitung Sitzung LSR, Vorbereitung Pressemitteilungen, Zuarbeit Abwicklung Postkartenaktion LTW

• Kassenprüfung KSS im StuRa TU Dresden am 25.07.2014

• Anwesenheit von 10 bis 14, um zu Nachfragen vergangene Legislatur (Unterlagen) Auskunft geben zu können
• kein Einwirken auf Inhalte, nebenbei Beantwortung Presseanfragen zu Postkartenaktion KSS und Ende Besetzung Rektorat Uni Leipzig

• Erstellung Protokollentwürfe von LSR-Sitzungen aus 2014 vom 28.07.-30-07.

• ausführliche Rekonstruktion von Sitzungen und Übertrag Wiki und Mitschriften-Pad in Vorlage Protokolle KSS

• Teilnahme Anhörung Anhörung eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der Sächsischen Dienstrechtsneuordnungsverordnung am 31.07.2014 im SMI

• keine Teilnahme aufgrund Terminkollision
• von Stellungnahme ließen die SprecherInnen ab, da konkreter Einflussbereich der KSS nicht tangiert
• keine Rückmeldung seitens StuRä zu Notwendigkeit Stellungnahme trotz bitte um Rückmeldung vom 28.05.2014

Tätigkeitsbericht August 2014

• Gesprächstermin mit Vorsitzender LRK am 06.08.2014

• Bitte um Unterstützung der laufenden Postkartenaktion der KSS bzgl. LTW2014: Zuspruch zu Aktion und Zusage Unterstützung seitens Vorsitzender LRK
• Bitte um gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit bzgl. (möglicher) Koalitionsverhandlungen nach dem 31.08.2014 wg. sächs. Hochschulpolitik: Zusage
• Hinweis seitens Vorsitzender LRK auf Rektorenklausurtermin nach der LTW sowie nächsten LRK-Termin im November 2014 (mit Wahl NachfolgerIn Vorsitz LRK)
• Sorge seitens LRK zu anstehender Evaluation 2015 und den Kriterien. Wunsch LRK, hier den Wissenschaftsrat einzubeziehen, wurde seitens SMWK verweigert; Kritik an Zielerreichungsgrade der Zielvereinbarungen ("Rasenmäherkriterium"); Zweifel zu Einbeziehung sächs. Absolventenstudie (über Prof. Lenz, TU Dresden) als Kriterium; Zweifel an Gewichtung mgl. Kriterium Studienabschlüsse (http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/193484)

• Arbeitstreffen SprecherInnen im StuRa Uni Leipzig am 06.08.2014

• Korrespondenz mit TU Dresden wegen Bewerbung Postkartenaktion KSS
• Übersendung TN-Liste wg. Übergabe an Landtagspräsident Rößler an SLT
• Rücksprache mit Aktiven des StuRa Uni Leipzig zwecks to-do-Liste Kundgebung und Verteilung Arbeitsaufträge
• Korrespondenz mit Versammlungsbehörde in Dresden wg. stellv. VersammlungsleiterIn und Stromquellen

• Koordination Kundgebung 13.03. im Vorlauf der Petitionsübergabe

• Korrespondenz mit StuRa TU Chemnitz und StuRa TU Dresden am 07.08. und 08.08.2014 zwecks Kostenübernahme Bestellung Kugelschreiber KSS, dankenswerter Weise erwies sich der StuRa TU Chemnitz als flexibler
• danach akribische Suche nach AnbieterInnen, um Kostenrahmen StuRa TU Chemnitz einzuhalten und Liefertermin 12.08. zu berücksichtigen, mehrfache telef. Korrespondenz und Internetrecherche notwendig

• Übersendung Stellungnahme an SMWK bzgl. EAVO
• Kontaktaufbau OppositionsführerInnen des SLT wg. Foto Mitzeichnung Petition

Bericht Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit

• Adelheid Noack und DVM: Verfassen und Veröffentlichen von Statements und Pressemitteilungen für die KSS
• Adelheid Noack und DVM: Pflege und Aktualisierung fb-Seiten der KSS sowie Website KSS
• Adelheid Noack und DVM: Beantwortung Presseanfragen
• Adelheid Noack: Wahrnehmung Interviewtermine
• Adelheid Noack und DVM: Beantwortung Interviefragen der TUC für Auftritt KSS auf deren Website
• Adelheid Noack und DVM: Koordination ÖA i. S. Postkartenaktion der KSS zur LTW (Anschreiben der social media-Adressen der Hochschulen wg. Bewerbung Aktion)
• Adelheid Noack und DVM: Bewerbung Mitzeichnung Petition für Sachsens Wissenschaft über verfügbare Kanäle der KSS
  • Adelheid Noack und DVM: Bewerbung Termin Kundgebung 13.08. über Social Media sowie Versendung Presseeinladung am 7.8.
• Marika Pelz Erstellung des Layouts für die Postkarten zur Landtagswahl 2014
• Marika Pelz Überarbeitung des Layouts für die Postkarten zur Landtagswahl 2014
• Marika Pelz Erstellung der Facebook Header für die Landtagswahlkampagne der KSS
• Marika Pelz Erstellung der Facebook Header für die KSS-Sprecherinnen Facebook-Seite

Bericht Beauftragung Finanzen

9. Finanzvereinbarung für das Geschäftsjahr 2014/2015

Paul hat sich im Zuge der Erstellung einer berichtigten Fassung zur Versendung an die Mitglieder (StuRä Sachsens) näher mit den Formulierungen der FinV beschäftigt. Im Speziellen bei § 4 hat er festgestellt, dass es einige Fehler diesbezüglich gibt. Er hat diese dem eigentlichen Sinn nach angepasst und in die FinV 2014/15 aufgenommen. Ich als Beauftragung Finanzen gehe mit diesen neuen Formulierungen konform. Der LSR sollte sich die getätigten Änderungen ansehen. Sollte es Diskussionen geben oder ein erneuter Beschluss gefordert werden, möchte ich um eine erneute Abstimmung der FinV 2014/15 bitten, um mögliche Diskussionen im Nachgang zu verhindern.

Versionsgeschichte zum Artikel Finanzvereinbarung/2014/2015

Bericht Beauftragung Koordination

• Adelheid Noack und DVM: Koordination (Gesprächs-)Termine SprecherInnen KSS
• DVM: Anmeldung Kundgebung bei Landeshauptstadt Dresden anlässlich Übergabe Petition sowie Folgekorrespondenz mit LH und SLT
• Adelheid Noack: Teilnahme an Vorbereitungstreffen zu Kundgebung 13.08. im StuRa Uni Leipzig
• Adelheid Noack und DVM: Schreiben an alle sächs. RektorInnen zwecks Unterstützung Petition
• Adelheid Noack und DVM: Schreiben an alle BündnispartnerInnen der "Kürzer geht's nicht!"-Demo zwecks Unterstützung Petition
• Adelheid Noack: Bearbeitung Posteingänge KSS (inkl. Sortieren und Zählen Petitionslisten)
• Adelheid Noack und DVM: Organisation Fototermine bzw. Zusendung Foto seitens Oppositionsparteien des SLT mit Unterzeichnung Petition

Bericht Beauftragung Landtagswahl

• Adelheid Noack und DVM: Verweis auf Wahlprüfsteine KSS (aka Fragenkatalog) gegenüber Öffentlichkeit
• Adelheid Noack und DVM: Koordination Postkartenaktion KSS (Kontaktaufbau Layouterin Marika Pelz, Kommunikation Layoutentwurf über Verteiler KSS, Zuarbeit Endfassung Layout, Verbreitung Layout an Öffentlichkeit)
• Adelheid Noack: Koordination Bestellung und Abrechnung mit StuRa Uni Leipzig und StuRa TU Dresden

• Seit der letzten Sitzung gab es bei mir folgendes zu tun:

Ich habe an der Podiumsdiskussion der Mittelbauinitiative der TUD an ebendieser teilgenommen. Geladene Podiumsgäste waren: Eva-Maria Stange, Aline Fiedler, Gerhard Besier, Karl-Heinz Gerstenberg und Nico Tippelt. Eingeleitet wurde die Veranstaltung durch eine Zusammenstellung der Befragung des Mittelbaus an der TUD ( insbesondere: Steigerung der nebenberuflichen Mitarbeiter, 60% der Drittmittelbeschäftigten halten Lehre, sowie 40% der WHK ebenso). Thematisiert wurde auch das Abhängigkeitsverhältnis zum jeweiligen Prof und dass es keine Karrierewege unterhalt der Professur gibt. Hauptpunkt der Veranstaltung sollte aber die Frage, in welchem Zustand befindet sich die sächsische Hochschullandschaft für den Mittelbau derzeit und wie man ausgehend von dieser Analyse sicherere Arbeitsverhältnisse schaffen könnte. Zudem sollte erörtert werden, welche Vorstellungen die Parteien der geladenen VertreterInnen diesbezüglich haben und welche (bundes-)politischen Maßnahmen in der neuen Legislatur angestoßen werden könnten. Festzuhalten ist, dass um die Problemstellung drumherum geredet wurde und bis auf kurze und bekannte Aufzählungen, was man im Hochschulbereich anpacken müsste, nichts elementar oder gar neues zur Sprache kam, schon gar nicht zur Mittelbausituation. Auf die Frage hin, dass das Demonstrationsaufkommen für hochschulpolitische Fragestellungen in Sachsen in der letzten Zeit und der letzten Legislatur doch ziemlich gestiegen sei und da einiges im Argen liegen müsse, kam von MdL Tippelt die Antwort "dass man dafür (=Demonstrationsfreiheit) schließlich `89 gekämpft hätte". Im Übrigen sei es "unfair" wie in Leipzig mit den Kürzungen Pressearbeit geleistet werde, denn andere Standorte machen dies lautlos. Neben diesen interessanten Ausführungen hat er noch kurz zur Kenntnis gegeben, welche hochschulpolitischen Vorstellung die FDP für die kommende Legislatur hat (näheres siehe meine Ausarbeitung der Wahlprogramme). Damit hatte sich die Diskussionsteilnahme von Herrn Tippelt dann auch erledigt, denn er musste weg. Ähnlich inhaltlich "gut informiert" zeigte sich auch Frau Fiedler, gegebenenfalls müsste man alle aufgeworfenen Fragen eben mal prüfen. Sie gab zu bedenken, dass die Forderung die freigewordenen BAföG-Millionen für den Hochschulbereich ( Bildungsbereich) zu verwenden verfrüht sei, denn die Grundgesetzänderung die das Geld freiwerden lässt, wird erst im Dezember ins Gesetzgebungsverfahren überführt, sodass man hier über Geld spricht welches noch lange nicht da ist. Von den TeilnehmerInnen der aktuellen Oppositionsparteien kamen die bekannten Positionen, wobei Herr Besier auch das Thema Studiengebühren zur Hochschulfinanzierung in die Diskussion einbrachte und sich durchaus angetan zu ebendiesen äußerte, wie er an Beispielen aus dem anglo-amerikanischen Raum unterstrich. Das Publikum interessierten dann auch eher die großen Fragen, nämlich Umverteilung und die nicht vorhandene Familienfreundlichkeit durch befristete Arbeitsverhältnisse. Insgesamt also eine recht erkenntnis-und perspektivlose Veranstaltung, man hätte anderes erwarten können.

Bericht Kassenprüfung Finanzvereinbarung 2013/2014

2014-07-25 erfolgte im StuRa TU Dresden ein Treffen zur Kassenprüfung zur Finanzvereinbarung 2013/2014 mit

• Marco Unger (StuRa TU Chemnitz),
• Matthias Funke (StuRa TU Dresden) und
• Paul Riegel (StuRa HTW Dresden)

Siehe auch

#Reise- und Verpflegungskosten Haushaltsjahr 2013/2014

Bericht einzelner Bündnisse

Bericht Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"

gemäß LandessprecherInnenrat/2013-07-27#Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"

Bericht fzs

51. MV fzs

2014-08-01 -03 fand die 51. MV fzs statt.

Es gab keine "offizielle" Vertretung der KSS.

Eine Vertretung des StuRa HTW Dresden (als Mitglied des fzs) war anwesend.

Gern können Fragen (im Vorfeld dieser Sitzung) gestellt werden. Wenn sie (wieso auch immer) sonst nicht der KSS bekannt sein sollen, wendet euch direkt an die entsprechende Vertretung ((StuRa HTW Dresden) 51. MV fzs).

Der StuRa HTW Dresden ist (wieder einmal) in den (51.) AS (fzs) gewählt.

Die MV verabschiedete das Arbeitsprogramm des nächsten Jahres, wählte turnusgemäß einen neuen (diesmal) vierköpfigen Vorstand sowie die inhaltlichen Ausschüsse neu. Außerdem macht der fzs aktuell seine Homepage neu, wobei der Relaunch für den Herbst geplant ist.

Im Vorfeld der MV wurden auf der Bolognakonferenz die Ergebnisse der Bolognaumfrage vorgestellt. Siehe auch http://www.bolognaumfrage.de.

Die Ergebnisse der Konferenz werden gerade zusammengestellt, an die Teilnehmer*innen versandt und können gerne angefordert werden.

Mitte September gibt es ein weiteres Hochschulpolitik für Einsteiger*innenseminar: http://www.fzs.de/termine/event_857.html

Finanzen

13:00 Uhr

Aufwandsentschädigungen

Aufwandsentschädigung Björn Reichel 2014-04

Antrag

Björn Reichel stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, Björn Reichel den Aufwand durch die Funktion als kommissarische Beauftragung Finanzen im Monat April 2014 mit 150 € zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

siehe Tätigkeitsbericht

Behandlung

vertagt bei der 7. Sitzung LSR (KSS) 2014

Mail von Björn Reichel an den Mail-Verteiler unserer KSS am 30.06.2014

Liebe Mitlesende, Liebe Entsandte des LSR,

in Anbetracht der derzeitigen Lage der KSS ziehe ich hiermit meinen AE-Antrag, für den Monat April 2014 zurück. Demnach brauch dieser nicht behandelt werden.

Viele Grüße

Björn Reichel

Damit ist der Antrag zurückgezogen.

Aufwandsentschädigung Diana-Victoria Menzel 2014-07

Antrag

DVM stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, Diana-Victoria Menzel den Aufwand als Sprecherin der KSS im Monat Juli 2014 mit 200 € zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

siehe Tätigkeitsbericht

Abstimmung

Stimmen bei Ja!

Stimmen bei Nein!

Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.

Aufwandsentschädigung Adelheid Noack 2014-07

Antrag

Adelheid Noack stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, Adelheid Noack den Aufwand als Sprecherin der KSS im Monat Juli 2014 mit 200 € zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

siehe Tätigkeitsbericht

Abstimmung

Stimmen bei Ja!

Stimmen bei Nein!

Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.

Aufwandsentschädigung Nicole Groß 2014-04 -07

Antrag

Die SprecherInnen der KSS stellen den Antrag:

Der LSR möge beschließen, Nicole Groß für ihre Amtszeit als Beauftragung Landtagswahl 2014 mit 400 € zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

siehe Tätigkeitsberichte für April, Mai, Juni und Juli 2014

Abstimmung

Stimmen bei Ja!

Stimmen bei Nein!

Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.

Aufwandsentschädigung Marika Pelz 2014-07

Antrag

Die SprecherInnen der KSS stellen den Antrag:

Der LSR möge beschließen, Marika Pelz den Aufwand für diverse Layout-Arbeiten der KSS im Monat Juli 2014 mit 100 € zu entschädigen.

Begründung zum Antrag

siehe Tätigkeitsbericht

Marika Pelz übernahm die Beauftragung zur Erstellung des Layout Postkarten Landtagswahl 2014 im Sinne des Beschlusses Postkartenaktion Landtagswahlen 2014.

Abstimmung

Stimmen bei Ja!

Stimmen bei Nein!

Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.

Reise- und Verpflegungskosten Haushaltsjahr 2013/2014

Antrag

[Marco Unger]] und Paul Riegel stellen den Antrag:

Der LSR möge die Belegaufstellung der Kassenprüfung vom 25.07.2014 für das Haushaltsjahr 2013/14 vorsorglich nachträglich beschließen.

Begründung zum Antrag

Die Finanzvereinabrung sieht vor, dass die Reise- und Verpflegungskosten vom LSR zu genehmigen sind, wenn nur ein Sprecher gewählt ist. Für die von den KassenprüferInnen vorgemerkten Belege ist dies nachzuholen.

Vorschlag aus dem #Bericht Kassenprüfung Finanzvereinbarung 2013/2014 (zu dieser Sitzung)

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Abstimmung im Block

Wahlen

13:30 Uhr

Wahlen von AmtsträgerInnen

Wahl Beauftragung Koordination

Antrag

Felix Ramberg stellt den Antrag:

Die KSS möge durch Wahl beschließen Felix Ramberg zur Beauftragung Koordination zu wählen.

Anlagen zum Antrag

Kandidatur als Text via Mail:

Liebe Mitglieder des Landessprecher*innenrates,

hiermit bewerbe ich mich auf den Posten der Beauftragung für Koordination der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) ab den 01.09.2014.

Nach einem Jahr als Referent für FSR-Kommunikation im Student_innenrat der Universität Leipzig und Ersatzentsandter im Landessprecher*inenrat (LSR) sowie ehemaligen Ämtern an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel möchte ich mein Engagement für die studentische Selbstverwaltung nicht einstellen, sondern in meinem Student_innenrat als Finanzreferent fortsetzen sowie zusätzlich auf die Landesebene heben.

Meine bisherigen Ämter erforderten stets von mir, über laufende Projekte einen Überblick zu bewahren und diese zu koordinieren, um zu einem erfolgreichen Projektabschluss beizutagen.Die geforderte Korrektheit und Gründlichkeit für die Beauftragung "Koordination" bin ich durch meine bisherige Gremienarbeit gewohnt und würde sie dementsprechend fortsetzen.

Sofern ich im Amt der Beauftragung für Koordination bestätigt werde, würde ich zunächst versuchen einen Status Quo zu eruieren sowie wieder herzustellen. Hierzu zählen insbesondere die Archivierung und Aktualisierung bestehender Dokumente sowie das Beachten nötiger Formalia (Stichwort: Entsendungsbestätigung usw.). Als eines der ersten Projekte möchte ich die Einladungen wieder postalisch aufbereitet den Studierendenräten bzw. den entsprechend entsandten Student*innen zukommen lassen. Damit verbunden ist eine ordnungsgemäße Sitzungsvor- und -nachbereitung inkl. dem Erstellen von Beschlussprotokollen. Mittelfristig erscheint es notwendig, die Protokolle der vergangenen Legislaturen aufzubereiten; dies kann und sollte in Kooperation mit alle Amtsträger*innen erfolgen sowie im Idealfall mit einer besetzten Beauftragung "Dokumentation". Da aus meiner Sicht absehbar ist, dass eine intensivere Archivierung abseits des Wiki-Konzeptes nötig ist, bietet sich die OwnCloud der KSS dazu als eine ideale Plattforman. Die Wiki müsste meiner Ansicht nach mit einem Passwort geschützt werden, da in dieser stellenweise sensible Information der KSS öffentlich zugänglich sind. Darüber hinaus muss zur öffentlichen Dokumentation auch die KSS-Homepage - in Kooperation mit der Beauftragung "Öffentlichkeitsarbeit" - gepflegt werden. Insgesamt bedarf es einer Abstimmung, was in der Wiki, in der OwnCloud oder auf der Homepage geschehen soll. Neben diesen Plattformen bringen ich mich gern in die Pflege der KSS-Mailverteiler und der Facebook-Fanpage ein; technisch bin ich mit den vorgenannten Kanälen durch meine bisherige Arbeit vertraut.

Als zentrale Aufgabe würde ich versuchen, die Arbeit der KSS gegenüber dem LSR sowie den erreichbaren StuRä transparenter, nachvollziehbarer (an dieser Stelle insbesondere der Geldmittelfluss) zu gestalten um die Akzeptanz der KSS als Landesstudierendenvertretung zu erhöhen oder gegebenfalls eine Basis für eine konstruktive, zukünftig tragfähige Arbeit zu schaffen. Jedoch ist dies nur in enger Zusammenarbeit mit allen Amtsträger*innen zu bewältigen.Einen Beitrag kann hier die Ausschussarbeit leisten, wofür die Ausschüsse wiederbelebt werden müssten. Auch hier bedarf es einer Diskussion zur künftigen Vorgehensweise.

Die kommenden Wochen würde ich für die Einarbeitung nutzen, um ab den 01.09 das Amt antreten zu können.

Über einen positiven Wahlausgang würde ich mich sehr freuen, da ich mich sehr gern als aktiver Amtsträger in das Team der KSS einbringen wollen würde.

Mit freundlichen Grüßen

Felix Ramberg

Stimmzettel

X Stimmzettel ausgegeben.

X Stimmzettel abgegeben.

X Stimmzettel gültig.

Abstimmung

X Stimmen bei Ja!

X Stimmen bei Nein!

X Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag angenommen / abgelehnt.

Annahme der Wahl

Felix Ramberg nimmt die Wahl an / die Wahl nicht an.

Verabschiedung Protokolle 2014

Antrag

DVM stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, die Protokolle der Sitzungen des LSR aus dem Jahr 2014 zu verabschieden.

Begründung zum Antrag

In mühevoller Handarbeit haben die SprecherInnen über mehrere Tage ihr eigentliches Aufgabenfeld ruhen lassen (müssen) und bereits kommunizierten Protokollentwürfe der Sitzungen 01-2014 bis 06-2014 erstellt. Diese sollten abgestimmt und der Öffentlichkeit auf der Website der KSS zugänglich gemacht werden - im Sinne der Transparenz.

Delegation der Vertretung nach außen

Antrag

Paul stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, dass es den SprecherInnen obliegt, die Vertretung nach außen zu delegieren. Dies und Näheres zur Delegation regeln die SprecherInnen durch Beschluss.

Begründung zum Antrag

Es erscheint für SprecherInnen nahezu unzumutbar, dass sie selbst alle Termine zur Vertretung der KSS wahrnehmen. Dies gilt insbesondere im Falle von Vakanz von Ämtern der KSS und demnach das kommissarische Erfüllung der rudimentären Aufgaben durch SprecherInnen.

Gemäß § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung obliegt den SprecherInnen die Vertretung nach außen.

Im Falle der terminlichen Unvereinbarkeit, oder auch eines unverhältnismäßigen Aufwandes, können die SprecherInnen die Vertretung nach außen delegieren. Zweck ist die sachgemäße Möglichkeit zur Wahrnehmung der Belange der KSS.

Selbstverständlich bleiben die SprecherInnen für die Vertretung der KSS rechenschaftspflichtig.

Beispielhaft kann die Vertretung der KSS nach außen gegenüber

• dem studentischen Akkreditierungspool,
• dem Aktionsbündnis gegen Studiengebühren,
• dem freien zusammenschluss von studentInnenschaften,
• dem SMWK,
• der LRK,
• der HRK,
• dem DGB,
• der GEW

und vielen anderen außerhalb der KSS erfolgen.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

SprecherInnen fassen, sofern die Vertretung der KSS nicht durch sie selbst wahrgenommen werden kann, Beschlüsse zur Vertretung der KSS. Details, etwa die Bestimmung

• von bestimmten oder unbestimmten Personen oder Personenkreisen,
• zur Vertretung gewisser Positionen oder auch
• von gewissen Verhalten bei Abstimmung

obliegt den SprecherInnen.

Bestimmungen sollten Bestandteil des Beschlusses zur Vertretung der KSS sein.

Beschlüsse zur Vertretung der KSS sind selbstverständlich im Rahmen, der ohnehin bestehenden Pflicht zur Rechenschaft § 6 Abs. 2 der Geschäftsordnung, bekanntzugeben.

Stimmenübertragung Poolvernetzungstreffen (PVT)

Antrag

DVM und Adelheid Noack stellen den Antrag:

Der LSR beschließt: Beim Poolvernetzungstreffen (PVT) anwesende Pool- Mitglieder, die an sächsischen Hochschulen studieren, tragen automatisch die Stimme der KSS, wenn sie durch die KSS entsendet wurden. Sind mehrere potentielle StimmträgerInnen im Sinne des ersten Satzes anwesend, teilen sie sich die Stimme. Abstimmungen werden mit relativer Mehrheit unter den MandatsträgerInnen entschieden (bei üblichen Abstimmungen sind die Möglichkeiten: ja, nein, Enthaltung). Erzielt keine Alternative eine Mehrheit, enthält sich die KSS. Gleiches gilt für Wahlen.

Begründung zum Antrag

Aufgrund der dünnen Personaldecke in der KSS ist es nicht möglich, zu jedem Vernetzungstreffen durch die SprecherInnen vom Stimmrecht der KSS Gebrauch zu machen. In der Vergangenheit wurde schon dazu übergegangen, stud. Poolmitgliedern per Vollmacht das Stimmrecht zu übertragen. Dieser Umweg soll über den Beschluss abgekürzt werden, indem der stud. Akkreditierungspool informiert von den Poolmitgliedern direkt informiert wird, wer zum Vernetzungstreffen anwesend und somit stimmtragend für die KSS sein wird.

Ordnung Bildungswerk der KSS

Antrag

Paul Riegel und Marco Unger stellen folgenden Antrag:

Der LSR möge beschließen, den Beschluss zur Ordnung des Bildungswerkes der KSS vom 14.04.2012 aufzuheben. Die bisher in der Ordnung geregelten Gegenstände sollen in einem Grundsatzbeschluss zur FinV festgehalten werden.

Begründung zum Antrag

Die AntragstellerInnen wurden vom LSR am 18.07.2014 als KassenprüferInnen bestätigt. Zur Kassenprüfung am 25.07.2014 stellten die AntragstellerInnen fest, dass die Ordnung des Bildungswerkes fehlerhaft ist und es einer Rechtsgrundlage bedarf. Zudem widerläuft die Ordnung den Vereinbarungen der FinV.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Die auf der Website der KSS veröffentlichte Ordnung des Bildungswerkes wird umgehend entfernt. Die zu regelnden Gegenstände gehen in einem Grundsatzbeschluss zur FinV auf.

Antrag facebook-Seiten KSS

Antrag

DVM stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen, dass die SprecherInnen der KSS eines Regelwerk für die facebook-Seiten der KSS erstellen.

Begründung zum Antrag

Für die Öffentlichkeitsarbeit der KSS sind sowohl die offizielle Seite der KSS als auch die Profilseite der SprecherInnen nicht mehr wegzudenken und eine große Stütze um Inhalte der KSS bekannt(er) zu machen. Dabei viel in den vergangenen Monaten auf, dass noch Unsicherheit besteht, welche Inhalte veröffentlicht werden dürfen, welche Kooperationen (aka Liken anderer Seiten) eingegangen werden dürfen usw. Auch das Fehlen eines Impressums auf der offiziellen fb-Seite der KSS dürfte ein Problem sein. Diese offenen Fragen müssen schnellstmöglich behoben werden, um kommenden KSS-Generationen einen Leitfaden für die ÖA, insbesondere fb, an die Hand geben zu können.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Die SprecherInnen erarbeiten bis zu kommenden Sitzung ein "Regelwerk" für den Umgang mit den facebook-Seiten der KSS, das vom LSR beschlossen wird.

kommende Termine

31.08.2014

Landtagswahl

Bitte weiterhin via Öffentlichkeitsarbeit die Studierenden auf den Termin und die Alternative Briefwahl hinweisen!

2014-08-29 -31

1. Sitzung 51. AS fzs

Die Sitzung findet auch beim StuRa HTW Dresden statt.

kommende Sitzungen

• Vorschlag SprecherInnen:

10. Oktober 2014 (ab 12:00 Uhr) im Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, Raum 236 wurde bereits von den SprecherInnen reserviert.

Die meiste Zustimmung ergibt sich für:

• 20yy-mm-dd 11:00 beim StudentInnenrat XYZ

Sonstiges

17:30 Uhr

keine Beiträge

Anlagen

Entwurf zum Protokoll LandessprecherInnenrat yyyy-mm-dd

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Formvorlagen

Beschlüsse

Antrag

Name des Mitgliedes des LSR stellt den Antrag:

Der LSR möge beschließen ...

Antrag zur Sitzung

allgemeiner Antrag zur Sitzung

Antrag zur Sitzung

Gegenstand

Abstimmung

X Stimmen bei Ja!

X Stimmen bei Nein!

X Stimmen bei Enthaltung!

Damit ist der Antrag zur Sitzung angenommen/abgelehnt.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Antrag zur Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abstimmung

X Stimmen sind anwesend.

Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Meinungsbilder

Meinungsbild

Name des Mitgliedes des LSR wünscht ein Meinungsbild:

Der LSR oder die KSS möge ...

Abstimmung

X Stimmen bei Dafür!

X Stimmen bei Dagegen!

Damit ist das Meinungsbild geschlossen/überwiegen positiv/negativ oder nicht klar erkennbar.