LandessprecherInnenrat/2014/7

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Vorschlag zur Tagesordnung
gemäß #Sitzung des Inhaltsverzeichnisses

Inhaltsverzeichnis

Protokoll[Bearbeiten]

LandessprecherInnenrat
Termin
Zeit
2014-08-13 14:00 - 18:00
Ort
HTW Dresden: Z336
Protokollierung
Name der verantwortlichen Person
Mitschriften
https://pads.ccc.de/7-lsr-2014

Anwesenheit[Bearbeiten]

Mitglied der KSS Stimmen im LSR Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung (§ 4 Abs. 2 Satz 1 GO)Mitglied im LSR anwesend (gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 GO) vertreten durch entschuldigt unentschuldigt
StuRa TU Dresden 4 yyyy-mm-dd Eric Hattke X
yyyy-mm-dd Ina Oppelt X
yyyy-mm-dd Robert Georges X
StuRa Uni Leipzig 4 2013-10-15 Adelheid Noack X
2013-04-09 Henrik Hofmann X
2013-10-15 Kai Zaschel X
X
StuRa TU Chemnitz 3 2014-03-dd Diana-Victoria Menzel X
2012-12-18 alle anwesenden Mitglieder und Referentinnen StuRa TU Chemnitz Marco Unger
Marco Unger
StuRa TU BA Freiberg 2 2013-08-22 Alexander Hahn X
2013-08-22 Tobias König X
StuRa HTWK Leipzig 2 Janine Klöden X
Matthias Jahn X
StuRa HTW Dresden 2 2014-01-21 André Günther Daniel Möller
2014-01-21 Fabian Kunde X
StuRa HS Zittau/Görlitz 2
StuRa WH Zwickau 2
StuRa HS Mittweida 2
StuRa HfBK Dresden 1
StuRa HGB Leipzig 1
StuRa HMT Leipzig 1
StuRa HfM Dresden 1
StuRa HfT Dresden 1
Summe 28 14
weitere Anwesende
Person Organisation (z.B. Mitglied der KSS)
Daniel Gaittet fzs (designierter Vorstand)
Erik Kusch TU Dresden
Katharina Mahrt fzs (Vorstand)
Matthias Funke StuRa TU Dresden
Paul Riegel StuRa HTW Dresden
Beauftragung Finanzen a. D.
entschuldigte Abwesende
Anne Gebhardt Beauftragung Finanzen

Sitzung[Bearbeiten]

Formalia[Bearbeiten]

11:00 Uhr

Begrüßung[Bearbeiten]

bestehende Entsendungen[Bearbeiten]

Übersicht zu aktuell (2014-08-13) gültigen Entsendungen
Mitglied der KSS Stimmen im LSR Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung (§ 4 Abs. 2 Satz 1 GO)Mitglied im LSR Anmerkung
StuRa TU Dresden 4 2014-05-08 Eric Hattke
2014-??-?? Robert Georges Es liegt keine Entsendung schriftlich vor!
2014-??-?? Ina Oppelt Es liegt keine Entsendung schriftlich vor!
StuRa Uni Leipzig 4 2013-09-15 Adelheid Noack
2014-03-25 Henrik Hofmann
2014-04-15 Kai Zaschel
StuRa TU Chemnitz 3 2014-03-03 Diana-Victoria Menzel
2012-12-18 alle anwesenden Mitglieder und Referentinnen StuRa TU Chemnitz
StuRa TU BA Freiberg 2 2013-08-22 Alexander Hahn Die Stimmrechtsübertragung von der 6. Sitzung LSR 2014 fehlt!
2013-08-22 Tobias König Die Stimmrechtsübertragung von der 6. Sitzung LSR 2014 fehlt!
StuRa HTWK Leipzig 2 2014-03-24 Matthias Jahn
2014-03-24 Cornelia Günther
StuRa HTW Dresden 2 2014-01-21 André Günther
2014-01-21 Fabian Kunde
StuRa HS Zittau/Görlitz 2
StuRa WH Zwickau 2 2014-06-12 Christoph Swatek
2014-06-12 Raphael Roch oder Mykhaylo Kovach (Für 2 Sitze können keine 3 Personen gewählt werden!)
StuRa HS Mittweida 2
StuRa HfBK Dresden 1
StuRa HGB Leipzig 1
StuRa HMT Leipzig 1
StuRa HfM Dresden 1 2014-05-08 Sebastian Peter Zippel
StuRa HfT Dresden 1
Summe 28

Feststellung der Beschlussfähigkeit[Bearbeiten]

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
X Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Bestellung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

Bestellung der Protokollierung[Bearbeiten]

Verabschiedung der Tagesordnung[Bearbeiten]

Verabschiedung von Protokollen[Bearbeiten]

Übersicht zum Stand der Verabschiedung von Protokollen
Sitzung Datum Stand Verantwortlichkeit Anmerkung
2013
01. Sitzung 2013 5. Januar 2013 veröffentlicht
02. Sitzung 2013 26. Januar 2013 veröffentlicht
03. Sitzung 2013 16. Februar 2013 veröffentlicht
04. Sitzung 2013 23. März 2013 veröffentlicht Protokoll weist das Datum 20. März 2013 aus.
05. Sitzung 2013 27. April 2013 Entwurf Paul Riegel
Simon Liebing
06. Sitzung 2013 25. Mai 2013 Mitschriften (Entwurf?) Beate Pohlers Seite
07. Sitzung 2013 15. Juni 2013 Mitschriften (Entwurf?) Beate Pohlers
Diana-Victoria Menzel
Seite
08. Sitzung 2013 27. Juli 2013 Mitschriften Beate Pohlers
Diana-Victoria Menzel
Mitschriften
09. Sitzung 2013 17. August 2013 Mitschriften (Entwurf?) D. Rehda
10. Sitzung 2013 24. August 2013 Mitschriften (Entwurf?) Andreas Spranger
11. Sitzung 2013 14. September 2013 Mitschriften DVM Mitschriften (Pad)
12. Sitzung 2013 23. September 2013 Entwurf Adelheid Noack
13. Sitzung 2013 19. Oktober 2013 Mitschriften DVM Mitschriften (Pad)
14. Sitzung 2013 7. Dezember 2013 Mitschriften (kein Entwurf) Michael Grauert Mitschriften (Pad)
2014
01. Sitzung 2014 1. Februar 2014 Entwurf [1] Bestimmung nicht ersichtlich (überwiegend von DVM erstellt)
02. Sitzung 2014 8. Februar 2014 Entwurf liegt seit dem 10. Februar 2014 vor. Simon Liebing Mitschriften (Pad)
03. Sitzung 2014 29. März 2014 Entwurf [2] DVM Mitschriften (Pad)
04. Sitzung 2014 10. Mai 2014 Entwurf [3] Matthias Jahn, Cornelia Günther, Simon Liebing Mitschriften (Pad)
05. Sitzung 2014 22. Mai 2014 Entwurf [4] Ann Eisenkrätzer u.v.m. Mitschriften (Pad)
06. Sitzung 2014 18. Juli 2014 Entwurf [5] Matthias Jahn, Cornelia Günther, Kai Zaschel Mitschriften (Pad)

Berichte[Bearbeiten]

11:15 Uhr

Bericht einzelner Mitglieder der KSS[Bearbeiten]

Bericht StuRa TU Chemnitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa TU Dresden[Bearbeiten]

Das Filmprojekt der Dresdner Studierendenvertretungen war ein voller Erfolg. Rund 1.000 Personen nutzen die Möglichkeit die Dokumentation "Blut muss fließen - Undercover unter Nazis" zu sehen und dem Regisseur (Peter Ohlendorf) im Anschluss Fragen zu stellen. Danke für die tolle Zusammenarbeit.

Bericht StuRa TU BA Freiberg[Bearbeiten]
Bericht StuRa Uni Leipzig[Bearbeiten]

Besetzung

  • Es fanden Gespräche zwischen den Besetzer_innen und dem Rektorat statt.
  • Die Besetzung wurde mit einer Pressekonferenz am 25.07.14 beendet.

"Besetzung" im Innenhof

  • Es gabe einen selbst verwalteten Raum (Zelt) im Campusinnenhof von verschiedenen Gruppen
  • Die "Besetzung" im Campusinnenhof wurde beendet.

Petitionen

  • Es wurde Unterschriften für die Petitionen gesammelt.
  • Diese gezählt, sortiert und weiterverarbeitet.

Briefwahltkampagne

  • Citiycards sind angekommen
  • Plakate für die Institute im Druck
Bericht StuRa HfBK Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfM Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfT Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HGB Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HMT Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HTW Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HTWK Leipzig[Bearbeiten]
Bericht Stura HS-Mittweida[Bearbeiten]
Bericht StuRa HS Zittau/Görlitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa WH Zwickau[Bearbeiten]

Berichte AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Bericht SprecherInnen[Bearbeiten]
SprecherIn Adelheid Noack
  • Gesprächstermin mit Nico Tippelt (FDP) im SLT am 10.07.2014
  • Diskussion zu Demo 25.06. und dem Vorwurf, Studierendenschaft würde sich für Wahlkampf der Opposition missbrauchen lassen, Kommentar Tippelt:"1042 gestrichene Stellen nur Teil der Wahrheit, da nur 1 % der Stellen im Hochschulbereich"
  • Diskussion Entwurf Doppelhaushalt und Verwendung BAföG-Millionen, Kommentar Tippelt: "welche Studiengänge sind zeitgemäß/zielführend? Problematik Hochschulautonomie vs Vergleichbarkeit von Abschlüssen")
  • Diskussion zu Statistiken Studienabbruchszahlen, Statistiken waren FDP nicht ausreichend bekannt. SprecherInnen KSS haben auf Beratungsleistung sächs. StuWe hingewiesen, hoche Nachfrage Beratung seitens Studierenden aus Nicht-Akademiker-Haushalten, darum Notwendigkeit höhere Bezuschussung, Kommentar Tippelt: "Abbrecherzahl ist verhaltensbedingt"
  • Diskussion zu SächsHSFG, insb. Forderung KSS nach Streichung § 24, Kommentar Tippelt: "VS soll nicht am Markt vorbei agieren!"
  • Gesprächstermin mit Rektor TU Dresden am 14.07.2014
  • viel gemeinsame Schnittmenge mit Positionen der KSS, insbesondere Vorgehensweise Zielvereinbarungen SMWK (zu kurzfristig), Wunsch von Rektor Müller-Steinhagen nach strategischer Evaluation über Wissenschaftsrat (wie Sachsen-Anhalt, Saarland und Bremen)
  • uneins bei Bewertung Gremium Hochschulrat. Während KSS die Aufwertung des Hochschulrates mit Sorge betrachtet, ist es laut Rektor ein wichtiger Schritt gewesen, dass die Autonomie der Hochschulräte vorangetrieben wurde, da Hochschulen sonst mikrogesteuert
  • Diskussion zu Podiumsdiskussion Mittelbauinitiative der TU Dresden (MID). Rektor und Prorektorin für Bildung und Internationales (Frau Strahinger) unterstrichen, dass MID kein anerkanntes Gremium ist. Forderung nach Schaffung von Dauerstellen stünden im krassen Gegensatz zu Notwendigkeit befristeten Neueinstellungen und schränkt Nachwuchsförderung ein
  • SprecherInnen haben Forderungen aus Positionspapier zu Stud. Hilfskräften (SHK) erläutert. Rektor und Prorektorin gegen Personalrat aufgrund zusätzlicher Bürokratisierung. Zudem könnte Bereitschaft der Profs. schwinden, SHKs anzustellen. Studierende sollen von bestehendem Beschwerdemanagement von Lehre und Studium Gebrauch machen
  • Vorbereitung Sitzung LSR, Vorbereitung Pressemitteilungen, Zuarbeit Abwicklung Postkartenaktion LTW
  • Teilnahme an der Pressekonferenz zur Besetzung des Rektorates der Universität Leipzig
  • Pressearbeit
  • im Vorfeld mehrmalige Treffen und Gespräche mit den BesetzerInnen sowie Versuch Kontakt mit der Rektorin aufzunehmen
  • Erstellung Protokollentwürfe von der LSR-Sitzung am 8.02.2014
Tätigkeitsbericht August 2014
  • Gesprächstermin mit Vorsitzender LRK am 06.08.2014
  • Bitte um Unterstützung der laufenden Postkartenaktion der KSS bzgl. LTW2014: Zuspruch zu Aktion und Zusage Unterstützung seitens Vorsitzender LRK
  • Bitte um gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit bzgl. (möglicher) Koalitionsverhandlungen nach dem 31.08.2014 wg. sächs. Hochschulpolitik: Zusage
  • Hinweis seitens Vorsitzender LRK auf Rektorenklausurtermin nach der LTW sowie nächsten LRK-Termin im November 2014 (mit Wahl NachfolgerIn Vorsitz LRK)
  • Sorge seitens LRK zu anstehender Evaluation 2015 und den Kriterien. Wunsch LRK, hier den Wissenschaftsrat einzubeziehen, wurde seitens SMWK verweigert; Kritik an Zielerreichungsgrade der Zielvereinbarungen ("Rasenmäherkriterium"); Zweifel zu Einbeziehung sächs. Absolventenstudie (über Prof. Lenz, TU Dresden) als Kriterium; Zweifel an Gewichtung mgl. Kriterium Studienabschlüsse (http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/193484)
  • Interview bei Mephisto 97.6 zur Postkartenaktion sowie Stellenkürzungen und Landtagswahl
  • Arbeitstreffen SprecherInnen im StuRa Uni Leipzig am 06.08.2014
  • Korrespondenz mit TU Dresden wegen Bewerbung Postkartenaktion KSS
  • Übersendung TN-Liste wg. Übergabe an Landtagspräsident Rößler an SLT
  • Rücksprache mit Aktiven des StuRa Uni Leipzig zwecks to-do-Liste Kundgebung und Verteilung Arbeitsaufträge
  • Koordination Kundgebung 13.03. im Vorlauf der Petitionsübergabe
  • Übersendung Stellungnahme an SMWK bzgl. EAVO
  • Kontaktaufbau OppositionsführerInnen des SLT wg. Foto Mitzeichnung Petition
SprecherIn Diana-Victoria Menzel
Tätigkeitsbericht Juli 2014
  • Gesprächstermin mit Nico Tippelt (FDP) im SLT am 10.07.2014
  • Diskussion zu Demo 25.06. und dem Vorwurf, Studierendenschaft würde sich für Wahlkampf der Opposition missbrauchen lassen, Kommentar Tippelt:"1042 gestrichene Stellen nur Teil der Wahrheit, da nur 1 % der Stellen im Hochschulbereich"
  • Diskussion Entwurf Doppelhaushalt und Verwendung BAföG-Millionen, Kommentar Tippelt: "welche Studiengänge sind zeitgemäß/zielführend? Problematik Hochschulautonomie vs Vergleichbarkeit von Abschlüssen")
  • Diskussion zu Statistiken Studienabbruchszahlen, Statistiken waren FDP nicht ausreichend bekannt. SprecherInnen KSS haben auf Beratungsleistung sächs. StuWe hingewiesen, hoche Nachfrage Beratung seitens Studierenden aus Nicht-Akademiker-Haushalten, darum Notwendigkeit höhere Bezuschussung, Kommentar Tippelt: "Abbrecherzahl ist verhaltensbedingt"
  • Diskussion zu SächsHSFG, insb. Forderung KSS nach Streichung § 24, Kommentar Tippelt: "VS soll nicht am Markt vorbei agieren!"
  • Gesprächstermin mit Rektor TU Dresden am 14.07.2014
  • viel gemeinsame Schnittmenge mit Positionen der KSS, insbesondere Vorgehensweise Zielvereinbarungen SMWK (zu kurzfristig), Wunsch von Rektor Müller-Steinhagen nach strategischer Evaluation über Wissenschaftsrat (wie Sachsen-Anhalt, Saarland und Bremen)
  • uneins bei Bewertung Gremium Hochschulrat. Während KSS die Aufwertung des Hochschulrates mit Sorge betrachtet, ist es laut Rektor ein wichtiger Schritt gewesen, dass die Autonomie der Hochschulräte vorangetrieben wurde, da Hochschulen sonst mikrogesteuert
  • Diskussion zu Podiumsdiskussion Mittelbauinitiative der TU Dresden (MID). Rektor und Prorektorin für Bildung und Internationales (Frau Strahinger) unterstrichen, dass MID kein anerkanntes Gremium ist. Forderung nach Schaffung von Dauerstellen stünden im krassen Gegensatz zu Notwendigkeit befristeten Neueinstellungen und schränkt Nachwuchsförderung ein
  • SprecherInnen haben Forderungen aus Positionspapier zu Stud. Hilfskräften (SHK) erläutert. Rektor und Prorektorin gegen Personalrat aufgrund zusätzlicher Bürokratisierung. Zudem könnte Bereitschaft der Profs. schwinden, SHKs anzustellen. Studierende sollen von bestehendem Beschwerdemanagement von Lehre und Studium Gebrauch machen
  • Vorbereitung Sitzung LSR, Vorbereitung Pressemitteilungen, Zuarbeit Abwicklung Postkartenaktion LTW
  • Anwesenheit von 10 bis 14, um zu Nachfragen vergangene Legislatur (Unterlagen) Auskunft geben zu können
  • kein Einwirken auf Inhalte, nebenbei Beantwortung Presseanfragen zu Postkartenaktion KSS und Ende Besetzung Rektorat Uni Leipzig
  • Erstellung Protokollentwürfe von LSR-Sitzungen aus 2014 vom 28.07.-30-07.
  • ausführliche Rekonstruktion von Sitzungen und Übertrag Wiki und Mitschriften-Pad in Vorlage Protokolle KSS
  • Teilnahme Anhörung Anhörung eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der Sächsischen Dienstrechtsneuordnungsverordnung am 31.07.2014 im SMI
  • keine Teilnahme aufgrund Terminkollision
  • von Stellungnahme ließen die SprecherInnen ab, da konkreter Einflussbereich der KSS nicht tangiert
  • keine Rückmeldung seitens StuRä zu Notwendigkeit Stellungnahme trotz bitte um Rückmeldung vom 28.05.2014
Tätigkeitsbericht August 2014
  • Gesprächstermin mit Vorsitzender LRK am 06.08.2014
  • Bitte um Unterstützung der laufenden Postkartenaktion der KSS bzgl. LTW2014: Zuspruch zu Aktion und Zusage Unterstützung seitens Vorsitzender LRK
  • Bitte um gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit bzgl. (möglicher) Koalitionsverhandlungen nach dem 31.08.2014 wg. sächs. Hochschulpolitik: Zusage
  • Hinweis seitens Vorsitzender LRK auf Rektorenklausurtermin nach der LTW sowie nächsten LRK-Termin im November 2014 (mit Wahl NachfolgerIn Vorsitz LRK)
  • Sorge seitens LRK zu anstehender Evaluation 2015 und den Kriterien. Wunsch LRK, hier den Wissenschaftsrat einzubeziehen, wurde seitens SMWK verweigert; Kritik an Zielerreichungsgrade der Zielvereinbarungen ("Rasenmäherkriterium"); Zweifel zu Einbeziehung sächs. Absolventenstudie (über Prof. Lenz, TU Dresden) als Kriterium; Zweifel an Gewichtung mgl. Kriterium Studienabschlüsse (http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/193484)
  • Korrespondenz mit TU Dresden wegen Bewerbung Postkartenaktion KSS
  • Übersendung TN-Liste wg. Übergabe an Landtagspräsident Rößler an SLT
  • Rücksprache mit Aktiven des StuRa Uni Leipzig zwecks to-do-Liste Kundgebung und Verteilung Arbeitsaufträge
  • Korrespondenz mit Versammlungsbehörde in Dresden wg. stellv. VersammlungsleiterIn und Stromquellen
  • Koordination Kundgebung 13.03. im Vorlauf der Petitionsübergabe
  • Korrespondenz mit StuRa TU Chemnitz und StuRa TU Dresden am 07.08. und 08.08.2014 zwecks Kostenübernahme Bestellung Kugelschreiber KSS, dankenswerter Weise erwies sich der StuRa TU Chemnitz als flexibler
  • danach akribische Suche nach AnbieterInnen, um Kostenrahmen StuRa TU Chemnitz einzuhalten und Liefertermin 12.08. zu berücksichtigen, mehrfache telef. Korrespondenz und Internetrecherche notwendig
  • Übersendung Stellungnahme an SMWK bzgl. EAVO
  • Kontaktaufbau OppositionsführerInnen des SLT wg. Foto Mitzeichnung Petition
Bericht Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
  • Adelheid Noack und DVM: Verfassen und Veröffentlichen von Statements und Pressemitteilungen für die KSS
  • Adelheid Noack und DVM: Pflege und Aktualisierung fb-Seiten der KSS sowie Website KSS
  • Adelheid Noack und DVM: Beantwortung Presseanfragen
  • Adelheid Noack: Wahrnehmung Interviewtermine
  • Adelheid Noack und DVM: Beantwortung Interviefragen der TUC für Auftritt KSS auf deren Website
  • Adelheid Noack und DVM: Koordination ÖA i. S. Postkartenaktion der KSS zur LTW (Anschreiben der social media-Adressen der Hochschulen wg. Bewerbung Aktion)
  • Adelheid Noack und DVM: Bewerbung Mitzeichnung Petition für Sachsens Wissenschaft über verfügbare Kanäle der KSS
    • Adelheid Noack und DVM: Bewerbung Termin Kundgebung 13.08. über Social Media sowie Versendung Presseeinladung am 7.8.
  • Marika Pelz Erstellung des Layouts für die Postkarten zur Landtagswahl 2014
  • Marika Pelz Überarbeitung des Layouts für die Postkarten zur Landtagswahl 2014
  • Marika Pelz Erstellung der Facebook Header für die Landtagswahlkampagne der KSS
  • Marika Pelz Erstellung der Facebook Header für die KSS-Sprecherinnen Facebook-Seite
Bericht Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]
9. Finanzvereinbarung für das Geschäftsjahr 2014/2015
Paul hat sich im Zuge der Erstellung einer berichtigten Fassung zur Versendung an die Mitglieder (StuRä Sachsens) näher mit den Formulierungen der FinV beschäftigt. Im Speziellen bei § 4 hat er festgestellt, dass es einige Fehler diesbezüglich gibt. Er hat diese dem eigentlichen Sinn nach angepasst und in die FinV 2014/15 aufgenommen. Ich als Beauftragung Finanzen gehe mit diesen neuen Formulierungen konform. Der LSR sollte sich die getätigten Änderungen ansehen. Sollte es Diskussionen geben oder ein erneuter Beschluss gefordert werden, möchte ich um eine erneute Abstimmung der FinV 2014/15 bitten, um mögliche Diskussionen im Nachgang zu verhindern.
Versionsgeschichte zum Artikel Finanzvereinbarung/2014/2015
Bericht Beauftragung Koordination[Bearbeiten]
  • Adelheid Noack und DVM: Koordination (Gesprächs-)Termine SprecherInnen KSS
  • DVM: Anmeldung Kundgebung bei Landeshauptstadt Dresden anlässlich Übergabe Petition sowie Folgekorrespondenz mit LH und SLT
  • Adelheid Noack: Teilnahme an Vorbereitungstreffen zu Kundgebung 13.08. im StuRa Uni Leipzig
  • Adelheid Noack und DVM: Schreiben an alle sächs. RektorInnen zwecks Unterstützung Petition
  • Adelheid Noack und DVM: Schreiben an alle BündnispartnerInnen der "Kürzer geht's nicht!"-Demo zwecks Unterstützung Petition
  • Adelheid Noack: Bearbeitung Posteingänge KSS (inkl. Sortieren und Zählen Petitionslisten)
  • Adelheid Noack und DVM: Organisation Fototermine bzw. Zusendung Foto seitens Oppositionsparteien des SLT mit Unterzeichnung Petition
Bericht Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Landtagswahl[Bearbeiten]
  • Adelheid Noack und DVM: Verweis auf Wahlprüfsteine KSS (aka Fragenkatalog) gegenüber Öffentlichkeit
  • Adelheid Noack und DVM: Koordination Postkartenaktion KSS (Kontaktaufbau Layouterin Marika Pelz, Kommunikation Layoutentwurf über Verteiler KSS, Zuarbeit Endfassung Layout, Verbreitung Layout an Öffentlichkeit)
  • Adelheid Noack: Koordination Bestellung und Abrechnung mit StuRa Uni Leipzig und StuRa TU Dresden
  • Seit der letzten Sitzung gab es bei mir folgendes zu tun:

Ich habe an der Podiumsdiskussion der Mittelbauinitiative der TUD an ebendieser teilgenommen. Geladene Podiumsgäste waren: Eva-Maria Stange, Aline Fiedler, Gerhard Besier, Karl-Heinz Gerstenberg und Nico Tippelt. Eingeleitet wurde die Veranstaltung durch eine Zusammenstellung der Befragung des Mittelbaus an der TUD ( insbesondere: Steigerung der nebenberuflichen Mitarbeiter, 60% der Drittmittelbeschäftigten halten Lehre, sowie 40% der WHK ebenso). Thematisiert wurde auch das Abhängigkeitsverhältnis zum jeweiligen Prof und dass es keine Karrierewege unterhalt der Professur gibt. Hauptpunkt der Veranstaltung sollte aber die Frage, in welchem Zustand befindet sich die sächsische Hochschullandschaft für den Mittelbau derzeit und wie man ausgehend von dieser Analyse sicherere Arbeitsverhältnisse schaffen könnte. Zudem sollte erörtert werden, welche Vorstellungen die Parteien der geladenen VertreterInnen diesbezüglich haben und welche (bundes-)politischen Maßnahmen in der neuen Legislatur angestoßen werden könnten. Festzuhalten ist, dass um die Problemstellung drumherum geredet wurde und bis auf kurze und bekannte Aufzählungen, was man im Hochschulbereich anpacken müsste, nichts elementar oder gar neues zur Sprache kam, schon gar nicht zur Mittelbausituation. Auf die Frage hin, dass das Demonstrationsaufkommen für hochschulpolitische Fragestellungen in Sachsen in der letzten Zeit und der letzten Legislatur doch ziemlich gestiegen sei und da einiges im Argen liegen müsse, kam von MdL Tippelt die Antwort "dass man dafür (=Demonstrationsfreiheit) schließlich `89 gekämpft hätte". Im Übrigen sei es "unfair" wie in Leipzig mit den Kürzungen Pressearbeit geleistet werde, denn andere Standorte machen dies lautlos. Neben diesen interessanten Ausführungen hat er noch kurz zur Kenntnis gegeben, welche hochschulpolitischen Vorstellung die FDP für die kommende Legislatur hat (näheres siehe meine Ausarbeitung der Wahlprogramme). Damit hatte sich die Diskussionsteilnahme von Herrn Tippelt dann auch erledigt, denn er musste weg. Ähnlich inhaltlich "gut informiert" zeigte sich auch Frau Fiedler, gegebenenfalls müsste man alle aufgeworfenen Fragen eben mal prüfen. Sie gab zu bedenken, dass die Forderung die freigewordenen BAföG-Millionen für den Hochschulbereich ( Bildungsbereich) zu verwenden verfrüht sei, denn die Grundgesetzänderung die das Geld freiwerden lässt, wird erst im Dezember ins Gesetzgebungsverfahren überführt, sodass man hier über Geld spricht welches noch lange nicht da ist. Von den TeilnehmerInnen der aktuellen Oppositionsparteien kamen die bekannten Positionen, wobei Herr Besier auch das Thema Studiengebühren zur Hochschulfinanzierung in die Diskussion einbrachte und sich durchaus angetan zu ebendiesen äußerte, wie er an Beispielen aus dem anglo-amerikanischen Raum unterstrich. Das Publikum interessierten dann auch eher die großen Fragen, nämlich Umverteilung und die nicht vorhandene Familienfreundlichkeit durch befristete Arbeitsverhältnisse. Insgesamt also eine recht erkenntnis-und perspektivlose Veranstaltung, man hätte anderes erwarten können.

Bericht Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]
Bericht Kassenprüfung Finanzvereinbarung 2013/2014[Bearbeiten]

2014-07-25 erfolgte im StuRa TU Dresden ein Treffen zur Kassenprüfung zur Finanzvereinbarung 2013/2014 mit

Siehe auch
#Reise- und Verpflegungskosten Haushaltsjahr 2013/2014

Bericht einzelner Ausschüsse[Bearbeiten]

Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]
Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]
Ausschuss Soziales[Bearbeiten]

Bericht zu einzelnen Veranstaltungen der KSS[Bearbeiten]

Bericht einzelner Bündnisse[Bearbeiten]

Bericht ABS[Bearbeiten]
Bericht Pool[Bearbeiten]
Bericht bpm[Bearbeiten]
Bericht LaStVerNetzung[Bearbeiten]
Bericht Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"[Bearbeiten]
gemäß LandessprecherInnenrat/2013-07-27#Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"
Bericht sonstiger Bündnisse[Bearbeiten]
Bericht fzs[Bearbeiten]
51. MV fzs
2014-08-01 -03 fand die 51. MV fzs statt.
Es gab keine "offizielle" Vertretung der KSS.
Eine Vertretung des StuRa HTW Dresden (als Mitglied des fzs) war anwesend.
Gern können Fragen (im Vorfeld dieser Sitzung) gestellt werden. Wenn sie (wieso auch immer) sonst nicht der KSS bekannt sein sollen, wendet euch direkt an die entsprechende Vertretung ((StuRa HTW Dresden) 51. MV fzs).
Der StuRa HTW Dresden ist (wieder einmal) in den (51.) AS (fzs) gewählt.
Die MV verabschiedete das Arbeitsprogramm des nächsten Jahres, wählte turnusgemäß einen neuen (diesmal) vierköpfigen Vorstand sowie die inhaltlichen Ausschüsse neu. Außerdem macht der fzs aktuell seine Homepage neu, wobei der Relaunch für den Herbst geplant ist.
Im Vorfeld der MV wurden auf der Bolognakonferenz die Ergebnisse der Bolognaumfrage vorgestellt. Siehe auch http://www.bolognaumfrage.de.
Die Ergebnisse der Konferenz werden gerade zusammengestellt, an die Teilnehmer*innen versandt und können gerne angefordert werden.
Mitte September gibt es ein weiteres Hochschulpolitik für Einsteiger*innenseminar: http://www.fzs.de/termine/event_857.html

sonstige Berichte[Bearbeiten]

Finanzen[Bearbeiten]

13:00 Uhr

Finanzübersicht[Bearbeiten]

Reise- und Tagungskosten[Bearbeiten]

Aufwandsentschädigungen[Bearbeiten]

Aufwandsentschädigung Björn Reichel 2014-04[Bearbeiten]

Antrag
Björn Reichel stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Björn Reichel den Aufwand durch die Funktion als kommissarische Beauftragung Finanzen im Monat April 2014 mit 150 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Behandlung
vertagt bei der 7. Sitzung LSR (KSS) 2014
Mail von Björn Reichel an den Mail-Verteiler unserer KSS am 30.06.2014
Liebe Mitlesende, Liebe Entsandte des LSR,
in Anbetracht der derzeitigen Lage der KSS ziehe ich hiermit meinen AE-Antrag, für den Monat April 2014 zurück. Demnach brauch dieser nicht behandelt werden.
Viele Grüße
Björn Reichel
Damit ist der Antrag zurückgezogen.

Aufwandsentschädigung Diana-Victoria Menzel 2014-07[Bearbeiten]

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Diana-Victoria Menzel den Aufwand als Sprecherin der KSS im Monat Juli 2014 mit 200 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Abstimmung
Stimmen bei Ja!
Stimmen bei Nein!
Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.

Aufwandsentschädigung Adelheid Noack 2014-07[Bearbeiten]

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Adelheid Noack den Aufwand als Sprecherin der KSS im Monat Juli 2014 mit 200 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Abstimmung
Stimmen bei Ja!
Stimmen bei Nein!
Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.

Aufwandsentschädigung Nicole Groß 2014-04 -07[Bearbeiten]

Antrag
Die SprecherInnen der KSS stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Nicole Groß für ihre Amtszeit als Beauftragung Landtagswahl 2014 mit 400 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsberichte für April, Mai, Juni und Juli 2014
Abstimmung
Stimmen bei Ja!
Stimmen bei Nein!
Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.

Aufwandsentschädigung Marika Pelz 2014-07[Bearbeiten]

Antrag
Die SprecherInnen der KSS stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Marika Pelz den Aufwand für diverse Layout-Arbeiten der KSS im Monat Juli 2014 mit 100 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Marika Pelz übernahm die Beauftragung zur Erstellung des Layout Postkarten Landtagswahl 2014 im Sinne des Beschlusses Postkartenaktion Landtagswahlen 2014.
Abstimmung
Stimmen bei Ja!
Stimmen bei Nein!
Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag nicht angenommen/angenommen.

offene Rechnungen[Bearbeiten]

Anträge zur Anweisung[Bearbeiten]

Reise- und Verpflegungskosten Haushaltsjahr 2013/2014[Bearbeiten]

Antrag
[Marco Unger]] und Paul Riegel stellen den Antrag:
Der LSR möge die Belegaufstellung der Kassenprüfung vom 25.07.2014 für das Haushaltsjahr 2013/14 vorsorglich nachträglich beschließen.
Begründung zum Antrag
Die Finanzvereinabrung sieht vor, dass die Reise- und Verpflegungskosten vom LSR zu genehmigen sind, wenn nur ein Sprecher gewählt ist. Für die von den KassenprüferInnen vorgemerkten Belege ist dies nachzuholen.
Vorschlag aus dem #Bericht Kassenprüfung Finanzvereinbarung 2013/2014 (zu dieser Sitzung)
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Abstimmung im Block

"Übergangslösung Finanzvereinbarung" des StuRa HTWK Leipzig[Bearbeiten]

Wahlen[Bearbeiten]

13:30 Uhr

Wahlen von AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Wahl SprecherInnen[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Koordination[Bearbeiten]

Antrag
Felix Ramberg stellt den Antrag:
Die KSS möge durch Wahl beschließen Felix Ramberg zur Beauftragung Koordination zu wählen.
Anlagen zum Antrag
Kandidatur als Text via Mail:
Liebe Mitglieder des Landessprecher*innenrates,
hiermit bewerbe ich mich auf den Posten der Beauftragung für Koordination der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) ab den 01.09.2014.
Nach einem Jahr als Referent für FSR-Kommunikation im Student_innenrat der Universität Leipzig und Ersatzentsandter im Landessprecher*inenrat (LSR) sowie ehemaligen Ämtern an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel möchte ich mein Engagement für die studentische Selbstverwaltung nicht einstellen, sondern in meinem Student_innenrat als Finanzreferent fortsetzen sowie zusätzlich auf die Landesebene heben.
Meine bisherigen Ämter erforderten stets von mir, über laufende Projekte einen Überblick zu bewahren und diese zu koordinieren, um zu einem erfolgreichen Projektabschluss beizutagen.Die geforderte Korrektheit und Gründlichkeit für die Beauftragung "Koordination" bin ich durch meine bisherige Gremienarbeit gewohnt und würde sie dementsprechend fortsetzen.
Sofern ich im Amt der Beauftragung für Koordination bestätigt werde, würde ich zunächst versuchen einen Status Quo zu eruieren sowie wieder herzustellen. Hierzu zählen insbesondere die Archivierung und Aktualisierung bestehender Dokumente sowie das Beachten nötiger Formalia (Stichwort: Entsendungsbestätigung usw.). Als eines der ersten Projekte möchte ich die Einladungen wieder postalisch aufbereitet den Studierendenräten bzw. den entsprechend entsandten Student*innen zukommen lassen. Damit verbunden ist eine ordnungsgemäße Sitzungsvor- und -nachbereitung inkl. dem Erstellen von Beschlussprotokollen. Mittelfristig erscheint es notwendig, die Protokolle der vergangenen Legislaturen aufzubereiten; dies kann und sollte in Kooperation mit alle Amtsträger*innen erfolgen sowie im Idealfall mit einer besetzten Beauftragung "Dokumentation". Da aus meiner Sicht absehbar ist, dass eine intensivere Archivierung abseits des Wiki-Konzeptes nötig ist, bietet sich die OwnCloud der KSS dazu als eine ideale Plattforman. Die Wiki müsste meiner Ansicht nach mit einem Passwort geschützt werden, da in dieser stellenweise sensible Information der KSS öffentlich zugänglich sind. Darüber hinaus muss zur öffentlichen Dokumentation auch die KSS-Homepage - in Kooperation mit der Beauftragung "Öffentlichkeitsarbeit" - gepflegt werden. Insgesamt bedarf es einer Abstimmung, was in der Wiki, in der OwnCloud oder auf der Homepage geschehen soll. Neben diesen Plattformen bringen ich mich gern in die Pflege der KSS-Mailverteiler und der Facebook-Fanpage ein; technisch bin ich mit den vorgenannten Kanälen durch meine bisherige Arbeit vertraut.
Als zentrale Aufgabe würde ich versuchen, die Arbeit der KSS gegenüber dem LSR sowie den erreichbaren StuRä transparenter, nachvollziehbarer (an dieser Stelle insbesondere der Geldmittelfluss) zu gestalten um die Akzeptanz der KSS als Landesstudierendenvertretung zu erhöhen oder gegebenfalls eine Basis für eine konstruktive, zukünftig tragfähige Arbeit zu schaffen. Jedoch ist dies nur in enger Zusammenarbeit mit allen Amtsträger*innen zu bewältigen.Einen Beitrag kann hier die Ausschussarbeit leisten, wofür die Ausschüsse wiederbelebt werden müssten. Auch hier bedarf es einer Diskussion zur künftigen Vorgehensweise.
Die kommenden Wochen würde ich für die Einarbeitung nutzen, um ab den 01.09 das Amt antreten zu können.
Über einen positiven Wahlausgang würde ich mich sehr freuen, da ich mich sehr gern als aktiver Amtsträger in das Team der KSS einbringen wollen würde.
Mit freundlichen Grüßen
Felix Ramberg
Stimmzettel
X Stimmzettel ausgegeben.
X Stimmzettel abgegeben.
X Stimmzettel gültig.
Abstimmung
X Stimmen bei Ja!
X Stimmen bei Nein!
X Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen / abgelehnt.
Annahme der Wahl
Felix Ramberg nimmt die Wahl an / die Wahl nicht an.

Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Soziales[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Landtagswahl 2014[Bearbeiten]

Wahlen zur Entsendungen in den Pool[Bearbeiten]

Verabschiedung Protokolle 2014[Bearbeiten]

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, die Protokolle der Sitzungen des LSR aus dem Jahr 2014 zu verabschieden.
Begründung zum Antrag
In mühevoller Handarbeit haben die SprecherInnen über mehrere Tage ihr eigentliches Aufgabenfeld ruhen lassen (müssen) und bereits kommunizierten Protokollentwürfe der Sitzungen 01-2014 bis 06-2014 erstellt. Diese sollten abgestimmt und der Öffentlichkeit auf der Website der KSS zugänglich gemacht werden - im Sinne der Transparenz.

Delegation der Vertretung nach außen[Bearbeiten]

Antrag
Paul stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass es den SprecherInnen obliegt, die Vertretung nach außen zu delegieren. Dies und Näheres zur Delegation regeln die SprecherInnen durch Beschluss.
Begründung zum Antrag
Es erscheint für SprecherInnen nahezu unzumutbar, dass sie selbst alle Termine zur Vertretung der KSS wahrnehmen. Dies gilt insbesondere im Falle von Vakanz von Ämtern der KSS und demnach das kommissarische Erfüllung der rudimentären Aufgaben durch SprecherInnen.
Gemäß § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung obliegt den SprecherInnen die Vertretung nach außen.
Im Falle der terminlichen Unvereinbarkeit, oder auch eines unverhältnismäßigen Aufwandes, können die SprecherInnen die Vertretung nach außen delegieren. Zweck ist die sachgemäße Möglichkeit zur Wahrnehmung der Belange der KSS.
Selbstverständlich bleiben die SprecherInnen für die Vertretung der KSS rechenschaftspflichtig.
Beispielhaft kann die Vertretung der KSS nach außen gegenüber
und vielen anderen außerhalb der KSS erfolgen.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
SprecherInnen fassen, sofern die Vertretung der KSS nicht durch sie selbst wahrgenommen werden kann, Beschlüsse zur Vertretung der KSS. Details, etwa die Bestimmung
  • von bestimmten oder unbestimmten Personen oder Personenkreisen,
  • zur Vertretung gewisser Positionen oder auch
  • von gewissen Verhalten bei Abstimmung
obliegt den SprecherInnen.
Bestimmungen sollten Bestandteil des Beschlusses zur Vertretung der KSS sein.
Beschlüsse zur Vertretung der KSS sind selbstverständlich im Rahmen, der ohnehin bestehenden Pflicht zur Rechenschaft § 6 Abs. 2 der Geschäftsordnung, bekanntzugeben.

Stimmenübertragung Poolvernetzungstreffen (PVT)[Bearbeiten]

Antrag
DVM und Adelheid Noack stellen den Antrag:
Der LSR beschließt: Beim Poolvernetzungstreffen (PVT) anwesende Pool- Mitglieder, die an sächsischen Hochschulen studieren, tragen automatisch die Stimme der KSS, wenn sie durch die KSS entsendet wurden. Sind mehrere potentielle StimmträgerInnen im Sinne des ersten Satzes anwesend, teilen sie sich die Stimme. Abstimmungen werden mit relativer Mehrheit unter den MandatsträgerInnen entschieden (bei üblichen Abstimmungen sind die Möglichkeiten: ja, nein, Enthaltung). Erzielt keine Alternative eine Mehrheit, enthält sich die KSS. Gleiches gilt für Wahlen.
Begründung zum Antrag
Aufgrund der dünnen Personaldecke in der KSS ist es nicht möglich, zu jedem Vernetzungstreffen durch die SprecherInnen vom Stimmrecht der KSS Gebrauch zu machen. In der Vergangenheit wurde schon dazu übergegangen, stud. Poolmitgliedern per Vollmacht das Stimmrecht zu übertragen. Dieser Umweg soll über den Beschluss abgekürzt werden, indem der stud. Akkreditierungspool informiert von den Poolmitgliedern direkt informiert wird, wer zum Vernetzungstreffen anwesend und somit stimmtragend für die KSS sein wird.

Ordnung Bildungswerk der KSS[Bearbeiten]

Antrag
Paul Riegel und Marco Unger stellen folgenden Antrag:
Der LSR möge beschließen, den Beschluss zur Ordnung des Bildungswerkes der KSS vom 14.04.2012 aufzuheben. Die bisher in der Ordnung geregelten Gegenstände sollen in einem Grundsatzbeschluss zur FinV festgehalten werden.
Begründung zum Antrag
Die AntragstellerInnen wurden vom LSR am 18.07.2014 als KassenprüferInnen bestätigt. Zur Kassenprüfung am 25.07.2014 stellten die AntragstellerInnen fest, dass die Ordnung des Bildungswerkes fehlerhaft ist und es einer Rechtsgrundlage bedarf. Zudem widerläuft die Ordnung den Vereinbarungen der FinV.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Die auf der Website der KSS veröffentlichte Ordnung des Bildungswerkes wird umgehend entfernt. Die zu regelnden Gegenstände gehen in einem Grundsatzbeschluss zur FinV auf.

Antrag facebook-Seiten KSS[Bearbeiten]

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass die SprecherInnen der KSS eines Regelwerk für die facebook-Seiten der KSS erstellen.
Begründung zum Antrag
Für die Öffentlichkeitsarbeit der KSS sind sowohl die offizielle Seite der KSS als auch die Profilseite der SprecherInnen nicht mehr wegzudenken und eine große Stütze um Inhalte der KSS bekannt(er) zu machen. Dabei viel in den vergangenen Monaten auf, dass noch Unsicherheit besteht, welche Inhalte veröffentlicht werden dürfen, welche Kooperationen (aka Liken anderer Seiten) eingegangen werden dürfen usw. Auch das Fehlen eines Impressums auf der offiziellen fb-Seite der KSS dürfte ein Problem sein. Diese offenen Fragen müssen schnellstmöglich behoben werden, um kommenden KSS-Generationen einen Leitfaden für die ÖA, insbesondere fb, an die Hand geben zu können.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Die SprecherInnen erarbeiten bis zu kommenden Sitzung ein "Regelwerk" für den Umgang mit den facebook-Seiten der KSS, das vom LSR beschlossen wird.

kommende Termine[Bearbeiten]

31.08.2014
Landtagswahl
Bitte weiterhin via Öffentlichkeitsarbeit die Studierenden auf den Termin und die Alternative Briefwahl hinweisen!
2014-08-29 -31
1. Sitzung 51. AS fzs
Die Sitzung findet auch beim StuRa HTW Dresden statt.

kommende Sitzungen[Bearbeiten]

  • Vorschlag SprecherInnen:
10. Oktober 2014 (ab 12:00 Uhr) im Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, Raum 236 wurde bereits von den SprecherInnen reserviert.

Die meiste Zustimmung ergibt sich für:

AmtsträgerInnen (nicht öffentlich)[Bearbeiten]

Sonstiges[Bearbeiten]

17:30 Uhr

keine Beiträge

Anlagen[Bearbeiten]

Entwurf zum Protokoll LandessprecherInnenrat yyyy-mm-dd[Bearbeiten]

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Formvorlagen[Bearbeiten]

Beschlüsse[Bearbeiten]

Antrag
Name des Mitgliedes des LSR stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen ...

Antrag zur Sitzung[Bearbeiten]

allgemeiner Antrag zur Sitzung

Antrag zur Sitzung
Gegenstand
Abstimmung
X Stimmen bei Ja!
X Stimmen bei Nein!
X Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag zur Sitzung angenommen/abgelehnt.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
X Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Meinungsbilder[Bearbeiten]

Meinungsbild
Name des Mitgliedes des LSR wünscht ein Meinungsbild:
Der LSR oder die KSS möge ...
Abstimmung
X Stimmen bei Dafür!
X Stimmen bei Dagegen!
Damit ist das Meinungsbild geschlossen/überwiegen positiv/negativ oder nicht klar erkennbar.