LandessprecherInnenrat/2014/8

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Mitschriften: https://pads.ccc.de/8-lsr-2014
Vorschlag zur Tagesordnung
gemäß #Sitzung des Inhaltsverzeichnisses

Inhaltsverzeichnis

Protokoll[Bearbeiten]

LandessprecherInnenrat
Termin
Zeit
2014-09-13 14:00 - 18:00
Ort
HTWK Leipzig: G 330
Protokollierung
Name der verantwortlichen Person
Mitschriften
https://pads.ccc.de/8-lsr-2014

Anwesenheit[Bearbeiten]

Mitglied der KSS Stimmen im LSR Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung (§ 4 Abs. 2 Satz 1 GO)Mitglied im LSR anwesend (gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 GO) vertreten durch entschuldigt unentschuldigt
StuRa TU Dresden 4 2014-05-08 Eric Hattke
2014-07-07 Ina Oppelt
2014-07-07 Robert Georges
StuRa Uni Leipzig 4 2013-10-15 Adelheid Noack
2013-04-09 Henrik Hofmann
2013-10-15 Kai Zaschel
StuRa TU Chemnitz 3 2014-03-dd Diana-Victoria Menzel
2012-12-18 alle anwesenden Mitglieder und Referentinnen StuRa TU Chemnitz
StuRa TU BA Freiberg 2 2013-08-22 Alexander Hahn
2013-08-22 Tobias König
StuRa HTWK Leipzig 2 Cornelia Günther
Matthias Jahn
StuRa HTW Dresden 2 2014-01-21 André Günther
2014-01-21 Fabian Kunde Paul Riegel X
StuRa HS Zittau/Görlitz 2
StuRa WH Zwickau 2
StuRa HS Mittweida 2
StuRa HfBK Dresden 1
StuRa HGB Leipzig 1
StuRa HMT Leipzig 1
StuRa HfM Dresden 1
StuRa HfT Dresden 1
Summe 28
weitere Anwesende
Person Organisation (z.B. Mitglied der KSS)
Anne Gebhardt Beauftragung Finanzen
Paul Riegel StuRa HTW Dresden
Beauftragung Finanzen a. D.
entschuldigte Abwesende

Sitzung[Bearbeiten]

Formalia[Bearbeiten]

11:00 Uhr

Begrüßung[Bearbeiten]

bestehende Entsendungen[Bearbeiten]

Übersicht zu aktuell (2014-08-13) gültigen Entsendungen
Mitglied der KSS Stimmen im LSR Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung (§ 4 Abs. 2 Satz 1 GO)Mitglied im LSR Anmerkung
StuRa TU Dresden 4 2014-05-08 Eric Hattke
2014-07-17 Robert Georges
2014-07-17 Ina Oppelt
StuRa Uni Leipzig 4 2013-10-15 Adelheid Noack
2014-03-25 Henrik Hofmann
2014-04-15 Kai Zaschel
StuRa TU Chemnitz 3 2014-03-03 Diana-Victoria Menzel
2012-12-18 alle anwesenden Mitglieder und Referentinnen StuRa TU Chemnitz
StuRa TU BA Freiberg 2 2013-08-22 Alexander Hahn Die Stimmrechtsübertragung von der 6. Sitzung LSR 2014 fehlt!, Entsendung endet gem. §4 Abs. 2 GO KSS am 23.08.2014
2013-08-22 Tobias König Die Stimmrechtsübertragung von der 6. Sitzung LSR 2014 fehlt!, Entsendung endet gem. §4 Abs. 2 GO KSS am 23.08.2014
StuRa HTWK Leipzig 2 2014-03-24 Matthias Jahn
2014-03-24 Cornelia Günther
StuRa HTW Dresden 2 2014-01-21 André Günther
2014-01-21 Fabian Kunde
StuRa HS Zittau/Görlitz 2
StuRa WH Zwickau 2 2014-06-12 Christoph Swatek
2014-06-12 Raphael Roch oder Mykhaylo Kovach (Für 2 Sitze können keine 3 Personen gewählt werden!)
StuRa HS Mittweida 2
StuRa HfBK Dresden 1
StuRa HGB Leipzig 1
StuRa HMT Leipzig 1
StuRa HfM Dresden 1 2014-05-08 Sebastian Peter Zippel
StuRa HfT Dresden 1
Summe 28

Feststellung der Beschlussfähigkeit[Bearbeiten]

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
X Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Bestellung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

Bestellung der Protokollierung[Bearbeiten]

Verabschiedung der Tagesordnung[Bearbeiten]

Verabschiedung von Protokollen[Bearbeiten]

Antrag
DVM & Adelheid Noack stellen den Antrag:
Der LSR möge das Protokoll vom 1. Februar 2014 verabschieden.
Begründung zum Antrag
In mühevoller Handarbeit haben die SprecherInnen über mehrere Tage ihr eigentliches Aufgabenfeld ruhen lassen (müssen) und bereits kommunizierten Protokollentwürfe der Sitzungen 01-2014 bis 06-2014 erstellt. Diese sollten abgestimmt und der Öffentlichkeit auf der Website der KSS zugänglich gemacht werden - im Sinne der Transparenz.

Antrag
DVM & Adelheid Noack stellen den Antrag:
Der LSR möge das Protokoll vom 8. Februar 2014 verabschieden.
Begründung zum Antrag
In mühevoller Handarbeit haben die SprecherInnen über mehrere Tage ihr eigentliches Aufgabenfeld ruhen lassen (müssen) und bereits kommunizierten Protokollentwürfe der Sitzungen 01-2014 bis 06-2014 erstellt. Diese sollten abgestimmt und der Öffentlichkeit auf der Website der KSS zugänglich gemacht werden - im Sinne der Transparenz.

Antrag
DVM & Adelheid Noack stellen den Antrag:
Der LSR möge das Protokoll vom 29. März 2014 verabschieden.
Begründung zum Antrag
In mühevoller Handarbeit haben die SprecherInnen über mehrere Tage ihr eigentliches Aufgabenfeld ruhen lassen (müssen) und bereits kommunizierten Protokollentwürfe der Sitzungen 01-2014 bis 06-2014 erstellt. Diese sollten abgestimmt und der Öffentlichkeit auf der Website der KSS zugänglich gemacht werden - im Sinne der Transparenz.

Antrag
DVM & Adelheid Noack stellen den Antrag:
Der LSR möge das Protokoll vom 10. Mai 2014 verabschieden.
Begründung zum Antrag
In mühevoller Handarbeit haben die SprecherInnen über mehrere Tage ihr eigentliches Aufgabenfeld ruhen lassen (müssen) und bereits kommunizierten Protokollentwürfe der Sitzungen 01-2014 bis 06-2014 erstellt. Diese sollten abgestimmt und der Öffentlichkeit auf der Website der KSS zugänglich gemacht werden - im Sinne der Transparenz.

Antrag
DVM & Adelheid Noack stellen den Antrag:
Der LSR möge das Protokoll vom 22. Mai 2014 verabschieden.
Begründung zum Antrag
In mühevoller Handarbeit haben die SprecherInnen über mehrere Tage ihr eigentliches Aufgabenfeld ruhen lassen (müssen) und bereits kommunizierten Protokollentwürfe der Sitzungen 01-2014 bis 06-2014 erstellt. Diese sollten abgestimmt und der Öffentlichkeit auf der Website der KSS zugänglich gemacht werden - im Sinne der Transparenz.

Antrag
DVM & Adelheid Noack stellen den Antrag:
Der LSR möge das Protokoll vom 18. Juli 2014 verabschieden.
Begründung zum Antrag
In mühevoller Handarbeit haben die SprecherInnen über mehrere Tage ihr eigentliches Aufgabenfeld ruhen lassen (müssen) und bereits kommunizierten Protokollentwürfe der Sitzungen 01-2014 bis 06-2014 erstellt. Diese sollten abgestimmt und der Öffentlichkeit auf der Website der KSS zugänglich gemacht werden - im Sinne der Transparenz.

Antrag
DVM & Adelheid Noack stellen den Antrag:
Der LSR möge das Protokoll vom 13. August 2014 verabschieden.
Begründung zum Antrag
In mühevoller Handarbeit haben die SprecherInnen über mehrere Tage ihr eigentliches Aufgabenfeld ruhen lassen (müssen) und bereits kommunizierten Protokollentwürfe der Sitzungen 01-2014 bis 06-2014 erstellt. Diese sollten abgestimmt und der Öffentlichkeit auf der Website der KSS zugänglich gemacht werden - im Sinne der Transparenz.

Übersicht zum Stand der Verabschiedung von Protokollen
Sitzung Datum Stand Verantwortlichkeit Anmerkung
2013
01. Sitzung 2013 5. Januar 2013 veröffentlicht
02. Sitzung 2013 26. Januar 2013 veröffentlicht
03. Sitzung 2013 16. Februar 2013 veröffentlicht
04. Sitzung 2013 23. März 2013 veröffentlicht Protokoll weist das Datum 20. März 2013 aus.
05. Sitzung 2013 27. April 2013 Entwurf Paul Riegel
Simon Liebing
06. Sitzung 2013 25. Mai 2013 Mitschriften (Entwurf?) Beate Pohlers Seite
07. Sitzung 2013 15. Juni 2013 Mitschriften (Entwurf?) Beate Pohlers
Diana-Victoria Menzel
Seite
08. Sitzung 2013 27. Juli 2013 Entwurf [1] Beate Pohlers
Diana-Victoria Menzel
Mitschriften
09. Sitzung 2013 17. August 2013 Mitschriften (Entwurf?) D. Rehda
10. Sitzung 2013 24. August 2013 Mitschriften (Entwurf?) Andreas Spranger
11. Sitzung 2013 14. September 2013 Mitschriften DVM Mitschriften (Pad)
12. Sitzung 2013 23. September 2013 Entwurf Adelheid Noack
13. Sitzung 2013 19. Oktober 2013 Mitschriften DVM Mitschriften (Pad)
14. Sitzung 2013 7. Dezember 2013 Mitschriften (kein Entwurf) Michael Grauert Mitschriften (Pad)
2014
01. Sitzung 2014 1. Februar 2014 Entwurf [2] Bestimmung nicht ersichtlich (überwiegend von DVM erstellt)
02. Sitzung 2014 8. Februar 2014 Entwurf liegt seit dem 10. Februar 2014 vor, außerdem in der cloud [3] Simon Liebing Mitschriften (Pad)
03. Sitzung 2014 29. März 2014 Entwurf [4] DVM Mitschriften (Pad)
04. Sitzung 2014 10. Mai 2014 Entwurf [5] Matthias Jahn, Cornelia Günther, Simon Liebing Mitschriften (Pad)
05. Sitzung 2014 22. Mai 2014 Entwurf [6] Ann Eisenkrätzer u.v.m. Mitschriften (Pad)
06. Sitzung 2014 18. Juli 2014 Entwurf [7] Matthias Jahn, Cornelia Günther, Kai Zaschel Mitschriften (Pad)
07. Sitzung 2014 13. August 2014 Entwurf [8] Cornelia Günther, DVM Mitschriften (Pad)

Berichte[Bearbeiten]

11:15 Uhr

Bericht einzelner Mitglieder der KSS[Bearbeiten]

Bericht StuRa TU Chemnitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa TU Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa TU BA Freiberg[Bearbeiten]
Bericht StuRa Uni Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfBK Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfM Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfT Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HGB Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HMT Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HTW Dresden[Bearbeiten]
  • Erstsemesereinführung (ESE) wird geplant
    • erfolgreich Gewinnung einer bekannten Brauerei als Sponsorin
    • Beschluss zur Durchführung der Veranstaltung wurde jedoch leider noch nicht gefasst
      • Keinen Schritt
  • Förderung des Sports zum Spielen des Abschießen von Menschen anderer Gruppen mit verharmlosender Laser-Technologie
  • potentieller Umzug der Organe der studentischen Selbstverwaltung in ein gemeinsames und weniger prominentes Räumlichkeit ohne Raumverlust
Bericht StuRa HTWK Leipzig[Bearbeiten]
Bericht Stura HS-Mittweida[Bearbeiten]
Bericht StuRa HS Zittau/Görlitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa WH Zwickau[Bearbeiten]

Berichte AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Bericht SprecherInnen[Bearbeiten]
SprecherIn Adelheid Noack
Tätigkeitsbericht August 2014
  • Gesprächstermin mit Herrn Dr. Fischer, Geschäftsführer des StuWe Freiberg/Mittweida/Roßwein am 14.08.2014
  • Erklärung zu Wohnheimsituation: Standorte mit unterschiedlichen Bedarfen.
  • Freiberg mit ca. 1000 Wohnheimplätzen gute Versorgungsquote, allerdings i. S. Altbestände viel contra seitens SMWK, Zahl der Studierenden hat sich erhöht, Ausbau ist notwendig
  • Mittweida mit 550 Wohnheimplätzen, dort aber Veränderung Vermietungspraxis notwendig, da im Durchschnitt nur 4-6 Wochen Präsenzbelegung
  • Problem insgesamt: hohe Nachfrage Einzelappartments, hier sieht Dr. Fischer die Verselbstständigung der Vereinsamung (und damit einhergehende notwendige Beratungsangebote), weil die Förderung der sozialen Kompetenz z. B. über Wohngemeinschaften nicht angenommen wird
  • Erklärung zu Beratungsangeboten: Sozialberatung schon seit den frühen 1990er Jahren, seit Anfang 2000er Jahre ist für Deckung Bedarf die Erhöhung des Semesterbeiträge notwendig gewesen
  • contra zu Argumentation der Union, dass dies nicht die originäre Aufgabe der StuWe sei: hier verwies Dr. Fischer auf die Grundordnung der StuWe, wo dieser Aufgabenbereich verankert ist
  • Erklärung zu Mensen: auch hier unterschiedliche Standortbedingungen, insgesamt aber wird angemahnt, dass die Zuschüsse des Freistaates nicht ausreichen, weil keine Instandhaltungsplanung berücksichtigt wird. Großes Problem ist der schnelle Verschleiß der Technik
  • kurzfristige Bewilligung von zusätzlichen Geldern seitens des SMF im April 2014 ist zwar ein gewisser Erfolg, allerdings muss die Abrechnung bis Dezember 2014 erfolgen und man hätte sich einen gewissen Planungsvorlauf gewünscht. Hier ist laut Dr. Fischer die Verstetigung notwendig.
  • große Kritik: die Kosten der Instandhaltung sollen nicht über die Essenspreise kompensiert werden, wie oft seitens Union argumentiert
  • Baukosten Mensen: Erbbaurecht der 1990er Jahre brachte zwar gewisse Flexibilität, allerdings keine Finanzierungserleichterung wie bei SIB
  • Erklärung zu Kultur und anderen Angeboten: grundsätzlich kann StuWe die Infrastruktur schaffen, allerdings muss das Projekt wirtschaftlich tragbar sein
  • in Freiberg wird Studentenhaus (mit gut laufendem Kellerclub) aus Semesterbeiträgen finanziert, in Mittweida wird gerade ein neues Domizil für den bestehenden Studentenclub in Aussicht gestellt
  • Freiberg mit 125 KiTa-Plätzen, in Mittweida Beteiligung an KiTa "Auenzwerge" mit Finanzierung über Zeitbedarf sowie Neubau am Technikumplatz (mit Fördermittel EU), dort Fertigstellung bis Anfang 2015 geplant
  • wie alle anderen sächs. StuWe-GF's hat auch Dr. Fischer an einem weiteren Austausch mit der KSS großes Interesse bekundet
  • Teilnahme an Podiumsdiskussion von MDR Figaro in Chemnitz
  • Im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen lud MDR Figaro zur Podiumsdiskussion nach Chemnitz ein. Dort konnte ich mit dem Rektor der TU Chemnitz Prof. Dr. Arnold van Zyl über die vergangenen und aktuellen Geschehnisse in der Hochschullandschaft Sachsens diskutieren.
  • [[9]] MDR FIGARO vor Ort | 21.08.2014 | 18:00 Uhr Sachsen: Von der Schule bis zur Hochschule - Wie kommt der Mensch zu Bildung? Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zieht MDR FIGARO nicht nur eine kulturpolitische Bilanz, sondern diskutiert brisante Themen mit Experten. Über die Hochschulpolitik in Sachsen sprach Thomas Bille am 21. August 2014 mit Arnold van Zyl, Rektor der TU Chemnitz, und Adelheid Noack aus Leipzig, Sprecherin der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften. Musikalische Beiträge zu der Live-Sendung aus dem Kulturkaufhaus Tietz in Chemnitz kamen von Annamateur aus Dresden.
  • Verfassen eines Artikels für das Journal des Hochschuldidaktischen Zentrums Sachsen ([HDS/https://www.hds.uni-leipzig.de]) zu den Themen Kürzungen, Qualität der Lehre, Sparmaßnahmen.
Tätigkeitsbericht September 2014
  • Beobachtung und Analyse der Landtagswahl
  • Kurz vor der Landtagswahl haben wir beobachtet, inwiefern das Thema Hochschulpolitik im Fokus steht, mit Blick auf mögliche Koalitionsverhandlungen.
  • Entrüstung über das Ergebnis der Landtagswahl
  • Erarbeitung des weiteren Vorgehen nach der Landtagswahl
  • Erarbeitung eines 10 Punkte Plans
  • Vor der Landtagswahl haben uns verschiedene Parteien in unseren Forderungen unterstützt, ob auf der Demo am 25.06. oder mit ihrer Unterschrift auf unsere Petition für Sachsens Wissenschaft. Es gilt nun mit Blick auf zukünftigen Koalitionsverhandlungen die Parteien daran zu erinnern, damit unsere Forderungen in der nächsten Legislatur umgesetzt werden und nicht unter den Tisch fallen.
SprecherIn Diana-Victoria Menzel
Tätigkeitsbericht August 2014
  • Gesprächstermin mit Herrn Dr. Fischer, Geschäftsführer des StuWe Freiberg/Mittweida/Roßwein am 14.08.2014
  • Erklärung zu Wohnheimsituation: Standorte mit unterschiedlichen Bedarfen.
  • Freiberg mit ca. 1000 Wohnheimplätzen gute Versorgungsquote, allerdings i. S. Altbestände viel contra seitens SMWK, Zahl der Studierenden hat sich erhöht, Ausbau ist notwendig
  • Mittweida mit 550 Wohnheimplätzen, dort aber Veränderung Vermietungspraxis notwendig, da im Durchschnitt nur 4-6 Wochen Präsenzbelegung
  • Problem insgesamt: hohe Nachfrage Einzelappartments, hier sieht Dr. Fischer die Verselbstständigung der Vereinsamung (und damit einhergehende notwendige Beratungsangebote), weil die Förderung der sozialen Kompetenz z. B. über Wohngemeinschaften nicht angenommen wird
  • Erklärung zu Beratungsangeboten: Sozialberatung schon seit den frühen 1990er Jahren, seit Anfang 2000er Jahre ist für Deckung Bedarf die Erhöhung des Semesterbeiträge notwendig gewesen
  • contra zu Argumentation der Union, dass dies nicht die originäre Aufgabe der StuWe sei: hier verwies Dr. Fischer auf die Grundordnung der StuWe, wo dieser Aufgabenbereich verankert ist
  • Erklärung zu Mensen: auch hier unterschiedliche Standortbedingungen, insgesamt aber wird angemahnt, dass die Zuschüsse des Freistaates nicht ausreichen, weil keine Instandhaltungsplanung berücksichtigt wird. Großes Problem ist der schnelle Verschleiß der Technik
  • kurzfristige Bewilligung von zusätzlichen Geldern seitens des SMF im April 2014 ist zwar ein gewisser Erfolg, allerdings muss die Abrechnung bis Dezember 2014 erfolgen und man hätte sich einen gewissen Planungsvorlauf gewünscht. Hier ist laut Dr. Fischer die Verstetigung notwendig.
  • große Kritik: die Kosten der Instandhaltung sollen nicht über die Essenspreise kompensiert werden, wie oft seitens Union argumentiert
  • Baukosten Mensen: Erbbaurecht der 1990er Jahre brachte zwar gewisse Flexibilität, allerdings keine Finanzierungserleichterung wie bei SIB
  • Erklärung zu Kultur und anderen Angeboten: grundsätzlich kann StuWe die Infrastruktur schaffen, allerdings muss das Projekt wirtschaftlich tragbar sein
  • in Freiberg wird Studentenhaus (mit gut laufendem Kellerclub) aus Semesterbeiträgen finanziert, in Mittweida wird gerade ein neues Domizil für den bestehenden Studentenclub in Aussicht gestellt
  • Freiberg mit 125 KiTa-Plätzen, in Mittweida Beteiligung an KiTa "Auenzwerge" mit Finanzierung über Zeitbedarf sowie Neubau am Technikumplatz (mit Fördermittel EU), dort Fertigstellung bis Anfang 2015 geplant
  • wie alle anderen sächs. StuWe-GF's hat auch Dr. Fischer an einem weiteren Austausch mit der KSS großes Interesse bekundet
  • Protokolle LSR
  • Erstellung Protokollentwurf Sitzung LSR vom 13.08.
  • Landtagswahl 2014
Verbreitung Wahlaufrufe (PM) und spezifische Antworten Fragenkatalog LTW2014
  • Petition für Sachsens Wissenschaft
Verbreitung und Archivierung Schreiben Petitionseröffnung
Tätigkeitsbericht September 2014
  • Analyse Landtagswahl
  • Erarbeitung Strategie zu Verankerung Forderungen KSS in mgl. Koalitionsvertrag
Bericht Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]
9. Finanzvereinbarung für das Geschäftsjahr 2014/2015
Paul hat sich im Zuge der Erstellung einer berichtigten Fassung zur Versendung an die Mitglieder (StuRä Sachsens) näher mit den Formulierungen der FinV beschäftigt. Im Speziellen bei § 4 hat er festgestellt, dass es einige Fehler diesbezüglich gibt. Er hat diese dem eigentlichen Sinn nach angepasst und in die FinV 2014/15 aufgenommen. Ich als Beauftragung Finanzen gehe mit diesen neuen Formulierungen konform. Der LSR sollte sich die getätigten Änderungen ansehen. Sollte es Diskussionen geben oder ein erneuter Beschluss gefordert werden, möchte ich um eine erneute Abstimmung der FinV 2014/15 bitten, um mögliche Diskussionen im Nachgang zu verhindern.
Versionsgeschichte zum Artikel Finanzvereinbarung/2014/2015
Erstattung der Bahncard für Bernd Hahn
am 12.08. schrieb Bernd Hahn

Huhu, in Absprache mit Björn hatte ich vor geraumer Zeit einen Antrag zur Erstattung meine Bahncard gestellt. Die Unterlagen dazu sollten auch bei Frau Klaus in Dresden sein. Dabei geht es um die Rechnung der Bahncard und die Kopie der Bahncard selbst. Die Bahncard hatte ich für meine Tätigkeit als KSS-Sprecher angeschafft und die Ersparnis für die KSS lag über dem Kaufpreis der Karte. Die entsprechenden Fahrkarten (alle nach dem 1. 11. 2013 bis zum Ende der Amtszeit) liegen bei Frau Klaus auch vor. Leider habe ich nichts neues in dieser Sache gehört. Bitte prüft mal, ob der Antrag behandelt wurde und sofern das nicht geschehen ist, bitte ich das nach zu holen, da ich auf das Geld angewiesen bin. LG Bernd Hahn

Seitens des LSR fehlt jedoch ein Beschluss zu dieser Angelegenheit. Sollten die Kassenprüfer entsprechende Belege dazu gefunden haben und stellt sich heraus, dass sich die Bahncard finanziell gelohnt hat möchte ich beantragen, dass der LSR beschließt die Bahcard für Bernd Hahn aus dem vergangenen Haushaltsjahr zu erstatten.

Bericht Beauftragung Koordination[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Landtagswahl[Bearbeiten]
  • Posten ist vakant
Bericht Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]
Bericht Kassenprüfung Finanzvereinbarung 2013/2014[Bearbeiten]

2014-07-25 erfolgte im StuRa TU Dresden ein Treffen zur Kassenprüfung zur Finanzvereinbarung 2013/2014 mit

Siehe auch
#Reise- und Verpflegungskosten Haushaltsjahr 2013/2014

Bericht einzelner Ausschüsse[Bearbeiten]

Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]
Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]
Ausschuss Soziales[Bearbeiten]

Bericht zu einzelnen Veranstaltungen der KSS[Bearbeiten]

Bericht einzelner Bündnisse[Bearbeiten]

Bericht ABS[Bearbeiten]
Bericht Pool[Bearbeiten]
Bericht bpm[Bearbeiten]
Bericht LaStVerNetzung[Bearbeiten]
Bericht Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"[Bearbeiten]
gemäß LandessprecherInnenrat/2013-07-27#Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"
Bericht sonstiger Bündnisse[Bearbeiten]
Bericht fzs[Bearbeiten]

Seit dem 1. September sind beim fzs vier neue Vorstände im Amt. Das sind: Isabella Albert (Aachen), Sandro Philippi (Frankfurt/Konstanz), Danielle Lichère (Frankfurt) und Daniel Gaittet (Regensburg). Im Moment konstituieren sich die verschiedenen inhaltlichen Ausschüsse des fzs.

Eine Übersicht über alle Ausschüsse und Arbeitskreise des fzs findet ihr hier: http://www.fzs.de/ueber_uns/gremien/ausschuesse_arbeitskreise/

Mitarbeit und Input immer erwünscht!

Nächstes Wochenende, vom 19. bis zum 21. September, findet unser Seminar: Hochschulpolitik für Einsteiger*innen statt. Alle Informationen zum Programm und zur Anmeldung findet ihr hier: http://www.fzs.de/termine/event_857.html

Vom 3. bis 9. November 2014 finden zum neunten Mal die Aktionstage *gesellschaft macht geschlecht* statt. Den diesjährigen Aufruf und weitere Informationen zu den Aktionstagen findet ihr auf: http://www.kein-sexismus.de

sonstige Berichte[Bearbeiten]

Teil A[Bearbeiten]

* die folgenden Anträge wurden übernommen aus der 7. Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 13.08.2014. Der LSR ist zu allen unter diesem Punkt aufgeführten Tagesordnungspunkten unabhängig von der Zahl vorhandener Stimmen beschlussfähig gem. § 9 Abs. 3 der geltenden GO der KSS, siehe: GO KSS

Finanzen[Bearbeiten]

"Übergangslösung Finanzvereinbarung" des StuRa HTWK Leipzig[Bearbeiten]

Antrag
Die KSS möge beschließen den StuRa der HTWK Leipzig, auf Grund der fehlenden FinV, zu bitten, Zahlungen gemäß dem Entwurf für die Finanzvereinbarung 2014/2015 (z.B.: für Reisekosten und Aufwandsentschädigungen) zu tätigen.
Im Falle einer Finanzvereinbarung für diesen Zeitraum sinkt die Zahlungsverpflichtung des StuRa der HTWK Leipzig folglich um die diesbezüglichen getätigten Zahlungen.
Begründung
In seiner Sitzung am 06.08.14 beschloss der StuRa der HTWK Leipzig, die für die KSS gedachten Gelder auch ohne gültige FinV auszuzahlen (siehe TOP 2.2 "Mittelfreigabe KSS Mittelfreigabe KSS Mittel", Protokoll wird nachgereicht).
Im Falle einer neuen FinV soll das ausgezahlte Geld durch den StuRa der HTWK Leipzig mit dem zu zahlenden Beitrag an die KSS verrechnet werden.
Durch diesen Beschluss ist es möglich, in der KSS landesweit studentische Selbstverwaltung zu betreiben, auch wenn eine FinV noch nicht zustande gekommen ist.
Abstimmung
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag zur Sitzung angenommen.

Finanzübersicht[Bearbeiten]

Aufwandsentschädigungen[Bearbeiten]

Aufwandsentschädigung Björn Reichel 2014-04[Bearbeiten]

Antrag
Björn Reichel stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Björn Reichel den Aufwand durch die Funktion als kommissarische Beauftragung Finanzen im Monat April 2014 mit 150 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Behandlung
vertagt bei der 7. Sitzung LSR (KSS) 2014
Mail von Björn Reichel an den Mail-Verteiler unserer KSS am 30.06.2014
Liebe Mitlesende, Liebe Entsandte des LSR,
in Anbetracht der derzeitigen Lage der KSS ziehe ich hiermit meinen AE-Antrag, für den Monat April 2014 zurück. Demnach brauch dieser nicht behandelt werden.
Viele Grüße
Björn Reichel
Damit ist der Antrag zurückgezogen.

Aufwandsentschädigung Diana-Victoria Menzel 2014-07[Bearbeiten]

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Diana-Victoria Menzel den Aufwand als Sprecherin der KSS im Monat Juli 2014 mit 200 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Abstimmung
alle Stimmen bei Ja!
Damit ist der Antrag angenommen.

Aufwandsentschädigung Adelheid Noack 2014-07[Bearbeiten]

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Adelheid Noack den Aufwand als Sprecherin der KSS im Monat Juli 2014 mit 200 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Abstimmung
alle Stimmen bei Ja!
Damit ist der Antrag angenommen.

Aufwandsentschädigung Nicole Groß 2014-04 -07[Bearbeiten]

Antrag
Die SprecherInnen der KSS stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Nicole Groß für ihre Amtszeit als Beauftragung Landtagswahl 2014 mit 350 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsberichte für April, Mai, Juni und Juli 2014
Abstimmung
7 Stimmen bei Ja!
4 Stimmen bei Nein!
0 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Aufwandsentschädigung Marika Pelz 2014-07[Bearbeiten]

Antrag
Die SprecherInnen der KSS stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Marika Pelz den Aufwand für diverse Layout-Arbeiten der KSS im Monat Juli 2014 mit 200 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Marika Pelz übernahm die Beauftragung zur Erstellung des Layout Postkarten Landtagswahl 2014 im Sinne des Beschlusses Postkartenaktion Landtagswahlen 2014.
Abstimmung
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag nicht angenommen.

offene Rechnungen[Bearbeiten]

Anträge zur Anweisung[Bearbeiten]

Reise- und Verpflegungskosten Haushaltsjahr 2013/2014[Bearbeiten]

Antrag
Marco Unger und Paul Riegel stellen den Antrag:
Der LSR möge die Belegaufstellung der Kassenprüfung vom 25.07.2014 für das Haushaltsjahr 2013/14 vorsorglich nachträglich beschließen.
Begründung zum Antrag
Die Finanzvereinabrung sieht vor, dass die Reise- und Verpflegungskosten vom LSR zu genehmigen sind, wenn nur ein Sprecher gewählt ist. Für die von den KassenprüferInnen vorgemerkten Belege ist dies nachzuholen.
Vorschlag aus dem #Bericht Kassenprüfung Finanzvereinbarung 2013/2014 (zu dieser Sitzung)
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Abstimmung im Block
Abstimmung
11 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
00 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Wahlen[Bearbeiten]

13:30 Uhr

Wahlen von AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Wahl SprecherInnen[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Koordination[Bearbeiten]

Antrag
Felix Ramberg stellt den Antrag:
Die KSS möge durch Wahl beschließen Felix Ramberg zur Beauftragung Koordination zu wählen.
Anlagen zum Antrag
Kandidatur als Text via Mail:
Liebe Mitglieder des Landessprecher*innenrates,
hiermit bewerbe ich mich auf den Posten der Beauftragung für Koordination der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) ab den 01.09.2014.
Nach einem Jahr als Referent für FSR-Kommunikation im Student_innenrat der Universität Leipzig und Ersatzentsandter im Landessprecher*inenrat (LSR) sowie ehemaligen Ämtern an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel möchte ich mein Engagement für die studentische Selbstverwaltung nicht einstellen, sondern in meinem Student_innenrat als Finanzreferent fortsetzen sowie zusätzlich auf die Landesebene heben.
Meine bisherigen Ämter erforderten stets von mir, über laufende Projekte einen Überblick zu bewahren und diese zu koordinieren, um zu einem erfolgreichen Projektabschluss beizutagen.Die geforderte Korrektheit und Gründlichkeit für die Beauftragung "Koordination" bin ich durch meine bisherige Gremienarbeit gewohnt und würde sie dementsprechend fortsetzen.
Sofern ich im Amt der Beauftragung für Koordination bestätigt werde, würde ich zunächst versuchen einen Status Quo zu eruieren sowie wieder herzustellen. Hierzu zählen insbesondere die Archivierung und Aktualisierung bestehender Dokumente sowie das Beachten nötiger Formalia (Stichwort: Entsendungsbestätigung usw.). Als eines der ersten Projekte möchte ich die Einladungen wieder postalisch aufbereitet den Studierendenräten bzw. den entsprechend entsandten Student*innen zukommen lassen. Damit verbunden ist eine ordnungsgemäße Sitzungsvor- und -nachbereitung inkl. dem Erstellen von Beschlussprotokollen. Mittelfristig erscheint es notwendig, die Protokolle der vergangenen Legislaturen aufzubereiten; dies kann und sollte in Kooperation mit alle Amtsträger*innen erfolgen sowie im Idealfall mit einer besetzten Beauftragung "Dokumentation". Da aus meiner Sicht absehbar ist, dass eine intensivere Archivierung abseits des Wiki-Konzeptes nötig ist, bietet sich die OwnCloud der KSS dazu als eine ideale Plattforman. Die Wiki müsste meiner Ansicht nach mit einem Passwort geschützt werden, da in dieser stellenweise sensible Information der KSS öffentlich zugänglich sind. Darüber hinaus muss zur öffentlichen Dokumentation auch die KSS-Homepage - in Kooperation mit der Beauftragung "Öffentlichkeitsarbeit" - gepflegt werden. Insgesamt bedarf es einer Abstimmung, was in der Wiki, in der OwnCloud oder auf der Homepage geschehen soll. Neben diesen Plattformen bringen ich mich gern in die Pflege der KSS-Mailverteiler und der Facebook-Fanpage ein; technisch bin ich mit den vorgenannten Kanälen durch meine bisherige Arbeit vertraut.
Als zentrale Aufgabe würde ich versuchen, die Arbeit der KSS gegenüber dem LSR sowie den erreichbaren StuRä transparenter, nachvollziehbarer (an dieser Stelle insbesondere der Geldmittelfluss) zu gestalten um die Akzeptanz der KSS als Landesstudierendenvertretung zu erhöhen oder gegebenfalls eine Basis für eine konstruktive, zukünftig tragfähige Arbeit zu schaffen. Jedoch ist dies nur in enger Zusammenarbeit mit allen Amtsträger*innen zu bewältigen.Einen Beitrag kann hier die Ausschussarbeit leisten, wofür die Ausschüsse wiederbelebt werden müssten. Auch hier bedarf es einer Diskussion zur künftigen Vorgehensweise.
Die kommenden Wochen würde ich für die Einarbeitung nutzen, um ab den 01.09 das Amt antreten zu können.
Über einen positiven Wahlausgang würde ich mich sehr freuen, da ich mich sehr gern als aktiver Amtsträger in das Team der KSS einbringen wollen würde.
Mit freundlichen Grüßen
Felix Ramberg
Stimmzettel
13 Stimmzettel ausgegeben.
13 Stimmzettel abgegeben.
13 Stimmzettel gültig.
Abstimmung
9 Stimmen bei Ja!
2 Stimmen bei Nein!
2 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.
Annahme der Wahl
Felix Ramberg nimmt die Wahl an.

Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Soziales[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Landtagswahl 2014[Bearbeiten]

Wahlen zur Entsendungen in den Pool[Bearbeiten]

Delegation der Vertretung nach außen[Bearbeiten]

Antrag
Paul stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass es den SprecherInnen obliegt, die Vertretung nach außen zu delegieren. Dies und Näheres zur Delegation regeln die SprecherInnen durch Beschluss.
Begründung zum Antrag
Es erscheint für SprecherInnen nahezu unzumutbar, dass sie selbst alle Termine zur Vertretung der KSS wahrnehmen. Dies gilt insbesondere im Falle von Vakanz von Ämtern der KSS und demnach das kommissarische Erfüllung der rudimentären Aufgaben durch SprecherInnen.
Gemäß § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung obliegt den SprecherInnen die Vertretung nach außen.
Im Falle der terminlichen Unvereinbarkeit, oder auch eines unverhältnismäßigen Aufwandes, können die SprecherInnen die Vertretung nach außen delegieren. Zweck ist die sachgemäße Möglichkeit zur Wahrnehmung der Belange der KSS.
Selbstverständlich bleiben die SprecherInnen für die Vertretung der KSS rechenschaftspflichtig.
Beispielhaft kann die Vertretung der KSS nach außen gegenüber
und vielen anderen außerhalb der KSS erfolgen.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
SprecherInnen fassen, sofern die Vertretung der KSS nicht durch sie selbst wahrgenommen werden kann, Beschlüsse zur Vertretung der KSS. Details, etwa die Bestimmung
  • von bestimmten oder unbestimmten Personen oder Personenkreisen,
  • zur Vertretung gewisser Positionen oder auch
  • von gewissen Verhalten bei Abstimmung
obliegt den SprecherInnen.
Bestimmungen sollten Bestandteil des Beschlusses zur Vertretung der KSS sein.
Beschlüsse zur Vertretung der KSS sind selbstverständlich im Rahmen, der ohnehin bestehenden Pflicht zur Rechenschaft § 6 Abs. 2 der Geschäftsordnung, bekanntzugeben.
Abstimmung
2 Stimmen bei Ja!
7 Stimmen bei Nein!
4 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag abgelehnt.

Stimmenübertragung Poolvernetzungstreffen (PVT)[Bearbeiten]

Antrag
DVM und Adelheid Noack stellen den Antrag:
Der LSR beschließt: Beim Poolvernetzungstreffen (PVT) anwesende Pool- Mitglieder, die an sächsischen Hochschulen studieren, tragen automatisch die Stimme der KSS, wenn sie durch die KSS entsendet wurden. Sind mehrere potentielle StimmträgerInnen im Sinne des ersten Satzes anwesend, teilen sie sich die Stimme. Abstimmungen werden mit relativer Mehrheit unter den MandatsträgerInnen entschieden (bei üblichen Abstimmungen sind die Möglichkeiten: ja, nein, Enthaltung). Erzielt keine Alternative eine Mehrheit, enthält sich die KSS. Gleiches gilt für Wahlen.
Begründung zum Antrag
Aufgrund der dünnen Personaldecke in der KSS ist es nicht möglich, zu jedem Vernetzungstreffen durch die SprecherInnen vom Stimmrecht der KSS Gebrauch zu machen. In der Vergangenheit wurde schon dazu übergegangen, stud. Poolmitgliedern per Vollmacht das Stimmrecht zu übertragen. Dieser Umweg soll über den Beschluss abgekürzt werden, indem der stud. Akkreditierungspool informiert von den Poolmitgliedern direkt informiert wird, wer zum Vernetzungstreffen anwesend und somit stimmtragend für die KSS sein wird.
Abstimmung
5 Stimmen bei Ja!
4 Stimmen bei Nein!
4 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag abgelehnt.

Ordnung Bildungswerk der KSS[Bearbeiten]

Antrag
Paul Riegel und Marco Unger stellen folgenden Antrag:
Der LSR möge beschließen, den Beschluss zur Ordnung des Bildungswerkes der KSS vom 14.04.2012 aufzuheben. Die bisher in der Ordnung geregelten Gegenstände sollen in einem Grundsatzbeschluss zur FinV festgehalten werden.
Begründung zum Antrag
Die AntragstellerInnen wurden vom LSR am 18.07.2014 als KassenprüferInnen bestätigt. Zur Kassenprüfung am 25.07.2014 stellten die AntragstellerInnen fest, dass die Ordnung des Bildungswerkes fehlerhaft ist und es einer Rechtsgrundlage bedarf. Zudem widerläuft die Ordnung den Vereinbarungen der FinV.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Die auf der Website der KSS veröffentlichte Ordnung des Bildungswerkes wird umgehend entfernt. Die zu regelnden Gegenstände gehen in einem Grundsatzbeschluss zur FinV auf.
Abstimmung
8 Stimmen bei Ja!
2 Stimmen bei Nein!
3 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag facebook-Seiten KSS[Bearbeiten]

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, dass die SprecherInnen der KSS eines Regelwerk für die facebook-Seiten der KSS erstellen.
Begründung zum Antrag
Für die Öffentlichkeitsarbeit der KSS sind sowohl die offizielle Seite der KSS als auch die Profilseite der SprecherInnen nicht mehr wegzudenken und eine große Stütze um Inhalte der KSS bekannt(er) zu machen. Dabei viel in den vergangenen Monaten auf, dass noch Unsicherheit besteht, welche Inhalte veröffentlicht werden dürfen, welche Kooperationen (aka Liken anderer Seiten) eingegangen werden dürfen usw. Auch das Fehlen eines Impressums auf der offiziellen fb-Seite der KSS dürfte ein Problem sein. Diese offenen Fragen müssen schnellstmöglich behoben werden, um kommenden KSS-Generationen einen Leitfaden für die ÖA, insbesondere fb, an die Hand geben zu können.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Die SprecherInnen erarbeiten bis zu kommenden Sitzung ein "Regelwerk" für den Umgang mit den facebook-Seiten der KSS, das vom LSR beschlossen wird.
Abstimmung
12 Stimmen bei Ja!
00 Stimmen bei Nein!
00 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Teil B[Bearbeiten]

  • Anträge, die nach dem Sitzungstermin 13.08.2014 verfasst wurden. Hier Abstimmung gem. § 9 Abs. 1 und 2
Reisekosten Adelheid Noack 2014-08[Bearbeiten]

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Adelheid Noack die entstandenen Reisekosten durch Ausübung ihrer Funktion als Sprecherin der KSS im August 2014 in Höhe von 35,40 € zu erstatten.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Behandlung
mangels Beschlussfähigkeit (auf die 9. Sitzung LSR (KSS) 2014) vertagt
Abstimmung
Stimmen bei Ja!
Stimmen bei Nein!
Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Aufwandsentschädigung Diana-Victoria Menzel 2014-08[Bearbeiten]
  • Antrag, der nach dem Sitzungstermin 13.08.2014 verfasst wurde. Hier Abstimmung gem. § 9 Abs. 1 und 2

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Diana-Victoria Menzel den Aufwand als Sprecherin der KSS im Monat August 2014 mit 200 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Behandlung
mangels Beschlussfähigkeit (auf die 9. Sitzung LSR (KSS) 2014) vertagt
Abstimmung
Stimmen bei Ja!
Stimmen bei Nein!
Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Aufwandsentschädigung Adelheid Noack 2014-08[Bearbeiten]
  • Antrag, der nach dem Sitzungstermin 13.08.2014 verfasst wurde. Hier Abstimmung gem. § 9 Abs. 1 und 2

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, Adelheid Noack den Aufwand als Sprecherin der KSS im Monat August 2014 mit 200 € zu entschädigen.
Begründung zum Antrag
siehe Tätigkeitsbericht
Behandlung
mangels Beschlussfähigkeit (auf die 9. Sitzung LSR (KSS) 2014) vertagt
Abstimmung
Stimmen bei Ja!
Stimmen bei Nein!
Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Zahlstelle StuRa TU Dresden[Bearbeiten]

Antrag
Beauftragung Finanzen der KSS stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen, bis zum Ende der laufenden Legislatur das beim StuRa TUD angesiedelte Konto der KSS als Zahlstelle zu nutzen.
Begründung zum Antrag
Seit April 2014 ist die KSS zahlungsunfähig - trotz Beitritt zur FinV durch die StuRä der HTW Dresden, der HTWK Leipzig, der TU Chemnitz und der Universität Leipzig. Wir verlassen uns auf die mündliche Zusage des GF Finanzen des StuRa TU Dresden, Matthias Funke, vom 22.05.2014, dass trotz Nichtbeitritt die Zahlstelle dort belassen werden kann, ohne die Erhebung zusätzlicher Verwaltungskosten.
Behandlung
mangels Beschlussfähigkeit (auf die 9. Sitzung LSR (KSS) 2014) vertagt
weitere Erklärung zum Antrag
Leider scheiterte der Versuch, eine schriftliche Zusage über die Geschäftsführung des StuRa TU Dresden zur Sitzung zu erhalten. Eine Entscheidung zur Angelegenheit könne nur das Plenum treffen, dass "bedauerlicherweise" darüber nicht vor dem 30.10.2014 befinden wird. (Mail des GF HoPo, Andreas Spranger, wird zur Sitzung auf Nachfrage verlesen)

Unterstützung Aufruf zum 3. Oktober des Bildungsstreik 2014[Bearbeiten]

Antrag
Adelheid Noack stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen den Aufruf zum 3. Oktober "Bildungsstreik 2014 - Gegen Armut, Ausgrenzung, Leistungszwang" zu unterstützen.
Begründung zum Antrag
An die Amtsträgerinnen der KSS wurde die Bitte herangetragen, den Aufruf zum 3. Oktober im LSR zu einzubringen.
Anlagen zum Antrag
Behandlung
mangels Beschlussfähigkeit (auf die 9. Sitzung LSR (KSS) 2014) vertagt

Umgang KSS mit Oppositionspartei AfD[Bearbeiten]

Antrag
DVM stellt den Antrag:
Der LSR fordert die AmtsträgerInnen der KSS auf, für die kommende Legislaturperiode des Sächsischen Landtags (SLT) die mutmaßlichen hochschulpolitischen (sowie den hochschulpolitischen Bereich tangierende) Entgleisungen der Oppositionspartei AfD öffentlichkeitswirksam zu kommunizieren.
Begründung zum Antrag
Seit Verkündung des Wahlergebnisses treten die Untiefen der sächsischen AfD deutlicher zu Tage. Wir reden an dieser Stelle nicht mehr nur von einer lächerlichen rückwärtsgewandten und konzeptlosen hochschulpolitischen Sichtweise, sondern von einem offensichtlich rassistischen Weltbild dieser neuen rechten Partei. Da auch die demokratischen Parteien des SLT momentan diskutieren, ob ähnlich wie mit der NPD verfahren wird (also strikte Ausgrenzung), oder der Konflikt offen ausgetragen wird, um Argumentationslinien zu zerlegen, ist auch die KSS gefordert, für die kommenden fünf Jahre eine Strategie zum Umgang mit dieser Partei zu entwerfen.
Behandlung
mangels Beschlussfähigkeit (auf die 9. Sitzung LSR (KSS) 2014) vertagt

Ausschreibungen für zu besetzende Ämter[Bearbeiten]

Antrag
Die Sprecherinnen der KSS stellen den Antrag:
Der LSR möge beschließen folgende Ämter auszuschreiben:
  • Beauftragung für Öffentlichkeitsarbeit (ab sofort zu besetzen)
  • Beauftragung für das Bildungswerk (ab sofort zu besetzen)
  • SprecherIn (ab 10.10.2014 zu besetzen)
  • SprecherIn (ab 10.10.2014 zu besetzen)
Der Antrag ist zurückgezogen.

kommende Termine[Bearbeiten]

kommende Sitzungen[Bearbeiten]

  • Vorschlag SprecherInnen:
10. Oktober 2014 (ab 12:00 Uhr) im Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, Raum 236 wurde bereits von den SprecherInnen reserviert.

Die meiste Zustimmung ergibt sich für:

AmtsträgerInnen (nicht öffentlich)[Bearbeiten]

Sonstiges[Bearbeiten]

17:30 Uhr

Formular zur Anerkennung von Mitwirkung in der (studentischen) Selbstverwaltung für die Förderungshöchstdauer zum BAföG[Bearbeiten]

für den Fall StuWe Dresden als Initiative des StuRa HTW Dresden

Anlagen[Bearbeiten]

Entwurf zum Protokoll LandessprecherInnenrat yyyy-mm-dd[Bearbeiten]

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