LandessprecherInnenrat/2015/1

Aus KSS
Wechseln zu: Navigation, Suche
Vorschlag zur Tagesordnung
gemäß #Sitzung des Inhaltsverzeichnisses

Inhaltsverzeichnis

Protokoll[Bearbeiten]

LandessprecherInnenrat
Zeit
18.01.2015
Ort
StuRa Uni Leipzig
Protokollierung
Robert Hoppermann
Bestätigtes Protokoll zur Sitzung

Anwesenheit[Bearbeiten]

Mitglied der KSS Stimmen im LSR Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung (§ 4 Abs. 2 Satz 1 GO)Mitglied im LSR anwesend (gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 GO) vertreten durch entschuldigt unentschuldigt
StuRa TU Dresden 4 2014-05-08 Eric Hattke X
2014-07-17 Ina Oppelt X
2017-07-17 Robert Georges X
vakant
StuRa Uni Leipzig 4 2014-04-09 Ferdinand Oehme X
2014-04-09 Henrik Hofmann X
2014-04-14 Kai Zaschel X
2014-04-15 Felix Ramberg X
StuRa TU Chemnitz 3 2014-03-03 Alle aktuellen ReferentInnen des StuRa TU Chemnitz sind stimmberechtigt. X
X
X
StuRa TU BA Freiberg 2 Marc Stolz X Daniel Irmer
Daniel Irmer X
StuRa HTWK Leipzig 2 2014-03-24 Matthias Jahn X
2014-03-24 Cornelia Günther X
StuRa HTW Dresden 2 2014-01-21 André Günther X Paul Riegel
2014-01-21 Fabian Kunde X Paul Riegel
StuRa HS Zittau/Görlitz 2 vakant
vakant
StuRa WH Zwickau 2 Christoph Swatek X
Raphael Roch X
StuRa HS Mittweida 2 vakant
vakant
StuRa HfBK Dresden 1 Marlene Wonschi X
StuRa HGB Leipzig 1 vakant
StuRa HMT Leipzig 1 vakant
StuRa HfM Dresden 1 2014-05-08 Sebastian Zippel X
StuRa HfT Dresden 1 vakant
Summe 28
weitere Anwesende
Person Organisation (z.B. Mitglied der KSS)
Anne Gebhardt Beauftragung Finanzen
Kerstin Schmitt StuRa Uni Leipzig
Robert Hoppermann StuRa TU Dresden
Miriam Pflug StuRa Uni Leipzig
Gerald Eisenblätter StuRa Uni Leipzig

Sitzung[Bearbeiten]

Formalia[Bearbeiten]

Begrüßung[Bearbeiten]

Bestellung der Sitzungsleitung[Bearbeiten]

Gerald stellt sich für Wahl, per Akklamation ist Gerald bestätigt.

Bestellung der Protokollierung[Bearbeiten]

Robert Hoppemann stellt sich Freiwillig (sic!) als Protokollant zur Verfügung.

Feststellung der Beschlussfähigkeit[Bearbeiten]

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
15 Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR mit 15 von 28 Stimmen beschlussfähig.

Verabschiedung der Tagesordnung[Bearbeiten]

Teil A - Beschlussfähig nach GO KSS §9 (3)[Bearbeiten]

Die folgenden Anträge wurden übernommen aus der 12. Sitzung des LandessprecherInnenrates vom 06.12.2014. Der LSR ist zu allen unter diesem Punkt aufgeführten Tagesordnungspunkten unabhängig von der Zahl vorhandener Stimmen gemäß § 9 Abs. 3 der geltenden GO der KSS beschlussfähig; siehe: GO KSS

Anmerkung: Es wurden vereinzelte TOPs bereits auf der Sitzung vom 06.12.2014 angesprochen. Jedoch konnte kein Beschluss gefasst werden. Die TOPs wurden entsprechend der Ergebnisse aus der Debatte heraus aktualisiert und gekennzeichnet.

Verabschiedung Protokoll 11. Sitzung[Bearbeiten]

Antrag
Die Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, über das Protokoll vom 15.11.2014 abzustimmen.
Begründung zum Antrag zur Sitzung
Das Protokoll soll veröffentlicht werden.
Abstimmung
15 Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
0 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Weiterer Fortgang mit Fr. Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange[Bearbeiten]

Antrag
Die Beauftragung Koordination sowie die Beauftragung Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik stellen den Antrag
Der LSR möge beschließen, die Arbeit von Fr. Staatsministerin (SMin) Dr. Eva-Maria Stange (EMS) konstruktiv kritisch zu begleiten. Gleichwohl wird die Arbeit des Staatssekretärs Hr. Uwe Gaul ebenfalls konstruktiv kritisch begleitet.
Begründung zum Antrag
Fr. SMin Dr. Eva-Maria Stange stellte nicht nur regelmäßige Treffen zwischen ihr und der KSS in Aussicht, sondern ebenfalls thematische Schwerpunkttreffen. Nicht nur zu diesen sollen unter anderem die FachreferentInnen der Mitglieder der KSS hinzugezogen werden, damit wir als Landesstudierendenvertretung eine konstruktiv kritische und zugleich fachlich kompetente Arbeit leisten können. Die AmtsträgerInnen sind nicht in der Lage neben dem Tagesgeschäft und ihrem "Steckenpferden" auch noch in weitere Fachbereiche einzuarbeiten - beispielsweise das Semesterticket.
Abstimmung
MH Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
0 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Herausgabe von Pressemitteilungen bei Abwesenheit des Wahlamtes SprecherIn[Bearbeiten]

Antrag
Die Beauftragung Koordination sowie die Beauftragung Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik stellen den Antrag
Der LSR möge beschließen, solange das Wahlamt SprecherIn der KSS unbesetzt ist, entsprechende Beauftragungen nach § 14 Abs. 1 GO KSS, welche durch den LSR gesondert benannt werden, zu befähigen Pressemitteilungen herauszugeben.
Begründung zum Antrag
Die KSS befindet sich pressetechnisch derzeit in einen desolaten Zustand. Wir konnten letztmalig am 26.09.2014 eine PM herausgeben. In Anbetracht der tagespolitischen Lage und der zu erwartenden landespolitisch relevanten Themen herrscht in diesem Bereich enormer Handlungsbedarf. Den AntragsstlerInnen ist es durchaus bewusst, dass hiermit die GO für die oben genannte Thematik in ihrem Ausmaß ausgereizt wird. Jedoch ist diese radikale Maßnahme zur Herstellung eines Arbeitsmodus unerlässlich solange sich der Kreis der AmträgerInnen der KSS nicht erweitert bzw. die AmtsträgerInnen weiterhin mit der Herausforderung des Tagesgeschäftes alleinig Inhalte, Konzepte u.Ä. ausarbeiten müssen und da es die Ergebnisse der Überlegungen verdient haben veröffentlicht zu werden.

:;Befähigt sind

Beauftrgung Koordination
Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik
Vorsitz Ausschuss Soziales

Anwesenheitspflicht - ein alter Schuh neu gekaut[Bearbeiten]

Antrag
Henrik Hofmann (StuRa Uni Leipzig) stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, eine erneuerte Stellungnahme zum Thema Anwesenheitspflicht durch die Staatsministerin (SMWK) zu erbitten.
Begründung zum Antrag
Das Thema der Anwesenheitspflicht kocht bei uns gerade wieder auf, trauriger Weise befeuert durch unseren Prorektor für Bildung. Um dort eine noch bessere Diskussionsgrundlage zu haben, möchte wir als StuRa eine neue Stellungnahme. Weitere Begründung wird noch eingepflegt, bitte um Geduld.
Abstimmung
MH Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
1 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Teil B - Beschlussfähig nach GO KSS §9 (1), (2)[Bearbeiten]

Die folgenden Anträge wurden fristgerecht zur 01. Situng des LandessprecherinnenRates 2015 eingereicht. Beschlussfähig ist Teil B der Sitzung des 01. LSR nach der geltenden GO der KSS §9 (1) und (2), siehe: GO KSS

Verabschiedung von Protokollen[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, über das Protokoll vom 06.12.2014 abzustimmen.
Begründung zum Antrag zur Sitzung
Protokoll soll veröffentlicht werden.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
MH Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
5 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Ausschreibung der Wahlämter für Legislatur 2015/16[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, nachfolgende Wahlämter mit sofortiger Wirkung neu und Öffentlichkeitswirksam auszuschreiben. Sollten Ämter derzeit besetzt sein so sind die betreffenden Ämter nicht neu zu besetzen.
* Wahlamt der SprecherInnen (2 Personen)
* Wahlamt der Beauftragung Finanzen (1 Personen)
* Wahlamt der Beauftragung Koordination (1 Person)
* Wahlamt der Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit (1 Person)
* Wahlamt der Beauftragung Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik (1 Person)
* Wahlamt der Beauftragung Vorsitz Ausschuss Lehre und Studium (1 Person)
* Wahlamt der Beauftragung Vorsitz Ausschuss Soziales (1 Person)
Begründung zum Antrag zur Sitzung
Die Ausschreibungen liegen seit geraumer Zeit brach, die Beauftragung Koordination erhofft sich durch eine Neuausschreibung das sich Menschen auf die Posten werden. Ferner sind noch Finanzmittel im Haushalt der KSS für den Bereich ÖA über, diese können für eine effektive Bewerbung gesteckt werden.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
MH Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
0 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Grundsatzbeschluss Finanzen KSS[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge in Ergänzung zur FinV 14/15 folgende in der Anlage I aufgeführten Grundsätze beschließen.
Begründung zum Antrag zur Sitzung
Der Grundsatzbeschluss regelt die Zusammenarbeit innerhalb der KSS sowie weitere Arbeitsmodalitäten des Gremiums.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
MH Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
0 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Positionspapiere: Doppelhaushalt und Semesterticket-StuWe[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, die Beauftragung Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik sowie Beauftragung Koordination zu beauftragen zwei Positionspapiere zu entwerfen welche mit den Themen "Doppel-Haushaltsplan 15/16 des Landes Sachsen" und "Studentenwerke und das Semesterticket" befassen.
Begründung zum Antrag zur Sitzung
Aktuelle Entwicklungen innerhalb der Landespolitik, die KSS ist als Landesstudierendenvertretung dazu verpflichtet sich zu entsprechenden Themen zu positionieren. Mithilfe bei der Entwicklung der Papiere ist gerne gesehen! Die Papiere werden dem kommenden LSR zur Veröffentlichung vorgelegt.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
MH Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
0 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.


Memorandum: Bildung, Forschung und studentisches Leben kennen keine Grenzen[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, dass als Anlage II begefügte und bereits am 16.12.2014 digital versandte Memorandum zu beschließen und Öffentlichkeitswirksam zu verbreiten
Begründung zum Antrag zur Sitzung
Wenn Rassist*innen und Faschist*innen in Dresden und anderswo marschieren sollten wir dies nicht unkommentiert geschehen lassen. Das Memorandum soll die sächsische Willkommenskultur insbesondere im Hochschulbereich aufrechterhalten. Dieses Memorandum wurde bereits dem SMWK und Studentenwerken zugesandt, beide stimmen diesen zu und würden es mit veröffentlichen. Ebenfalls wurde es der LRK zugeandt - bisher blieb eine Antwort aus, die LRK begrüßt jedoch die Initiative der KSS.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
MH Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
0 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

Berichte[Bearbeiten]

Bericht einzelner Mitglieder der KSS[Bearbeiten]


Beispiel Beginn

Person:

Thema
  • Stichpunkt zum Thema
    Ausführung zum Thema

Beispiel Ende


Bericht StuRa TU Chemnitz[Bearbeiten]
  • Wahlen wurden durchgeführt, StuRa Wahlen zwischen 26.01 - 30.01.2015
Bericht StuRa TU Dresden[Bearbeiten]
  • HSR wird neu zusammengesetzt
  • Umstrukturierung der HS bereitet Bauchschmerzen
  • StuRa hat sich neu konstituiert
Bericht StuRa TU BA Freiberg[Bearbeiten]
  • Engagement gegen "FREIGIDA"
  • Wählen am 5/6 Mai
  • HSR-Bestellung durch SMWK
  • StuRa nimmt an Klausurtagung der HS zum Image der HS teil
  • StuRa hat gegen das Verwenden von Geschlechtersprache ausgesprochen
Bericht StuRa Uni Leipzig[Bearbeiten]
  • Senatswahlen wurden erneut angefochten
  • Hochschulweites Engagement gegen LEGIDA
  • Vorbereitung für das Campusfest (10/11/12 Juni) laufen an
Bericht StuRa HfBK Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfM Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HfT Dresden[Bearbeiten]
Bericht StuRa HGB Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HMT Leipzig[Bearbeiten]
Bericht StuRa HTW Dresden[Bearbeiten]
Rektor Herr Professor Roland Stenzel, als einziger Wahlvorschlag, erneut zum Rektor gewählt!
Die konstituierende Sitzung des StuRa (HTW Dresden) 2015 fand 2015-01-06 statt.
Antrag Verzicht auf die Geld von der KSS - Grillen
  • Das Referat Finanzen (StuRa HTW Dresden) stellt beim StuRa (HTW Dresden) einen Antrag bezüglich eines Erlasses (sogenannter "Verzicht") von Forderungen gegenüber der KSS (sogenannt "die Geld von der KSS"). Gegenstand ist die Verpflegung für die Angereisten aus Leipzig zur Übergabe der Petition 2014-08-13, welche sie beim StuRa HTW Dresden erhielten. Unmittelbar vor der Vergabe hieß es seitens der KSS, dass der StuRa Uni Leipzig oder StuRa HTW Dresden die Kosten tragen würde, wenn es die KSS nicht selbst tragen kann. Demnach wurde auf das Einziehen von Einnahmen von den Reisenden verzichtet. Eine Rückerstattung des Aufwandes (Ausgaben) erfolgte seither nicht.
Bericht StuRa HTWK Leipzig[Bearbeiten]
  • StuRa Sprecher ist zurückgetreten
  • HS-weites Engagement gegen LEGIDA


Bericht Stura HS-Mittweida[Bearbeiten]
Bericht StuRa HS Zittau/Görlitz[Bearbeiten]
Bericht StuRa WH Zwickau[Bearbeiten]

Berichte AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Bericht SprecherInnen[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
Bericht Beauftragung Finanzen[Bearbeiten]
  • im Dezember erfolgten erste Auszahlungen (AE's und Reisekosten)
  • im Januar konnte zudem an den StuRa TU Chemnitz 126,63 Euro für die Tagung zur Klimagerechten Hochschule überwiesen werden
  • Anja Zürn bringt die TN-Liste für LAK Bayern, dauert jedoch etwas, da sie erst die entsprechenden Personen kontaktieren muss
  • Reisekostenanträge von Johannes Blomeke und Thomas Bach wurden geklärt
  • Matthias Jacobi hat sich bezüglich der (noch ausstehenden?) 150€ noch nicht rückgemeldet
  • Erstellung neuer Formblätter für Reisekosten und Finanzanträge - Frau Klaus hat diese bereits erhalten
  • 09.01.2015 erstes Treffen des Kommission FinV – erste Änderungen wurden aufgenommen
Bericht Beauftragung Koordination[Bearbeiten]
  • Detaillierte Ausgestaltung und Vorbereitung des How-to-KSS Workshops
  • Bewerbung der Landesstudierendenvertretung, im besonderen bei kleinen, den StuRä Sachsens
  • Anfrage an Rektorat TUD nach Stand eines Raumes "Büro" für die KSS in Dresden - Antwort: Wird derzeit (immer; Anm. d. Red.) noch geprüft.
  • Weiteres sichten und ordnen der Archive/Ordner/Cloud der KSS - Stellenweise ist die Cloud eine riesige Datenmüllhalde, Inhaltsordner unvollständig bzw. ein Wust - Aufarbeitung ist im Gange
  • Anlegen einer Beschlusssammlung (WiP)
  • Intensiver Kontakt mit Fr. Klaus bezüglich KSS Finanzen
  • Originäre Tätigkeiten der Beauftragung_Koordination
Bericht Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]

Wahlamt vakant

Bericht Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]

vakant

Bericht einzelner Ausschüsse[Bearbeiten]

Ausschuss Hochschulpolitik[Bearbeiten]

tagte nicht

Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]

tagte nicht

Ausschuss Soziales[Bearbeiten]

tagte nicht

Bericht zu einzelnen Veranstaltungen der KSS[Bearbeiten]

Bericht einzelner Bündnisse[Bearbeiten]

Bericht ABS[Bearbeiten]
Bericht Pool[Bearbeiten]

Die genauen berichte im Reader des Poolveretzungstreffen zu finden. Akkreditierungsrat Der Beschluss Clustergröße wird von den Agenturen umgesetzt. Beschluss für die Experimentierklausel beschlossen

KSAP (Koordinierungsausschuss des Studentischen Akkreditierungspools) Es sollte sich Gedanken gemacht werden, wie der Pool auf Hochschulen zugeht die Systemakkreditiert sind. Das Problem ist bei externen Gutachten werden geschulte Studierende gesucht. Das Problem ist, dass Hochschulen nicht das Büro des Pools finanzieren, ergo die Strukturen des Pools nicht finanziert werden können. Aus diesem Grund sollen Hochschulen auch Geld bezahlen, für die Dienste des Pools und Gutachter_innen die übliche Aufwandsentschädigung zahlen.

Beschwerdeausschuss Die Arbeit ruht zurzeit. Im letzten halben Jahr ist nicht so viel passiert. Beschwerden sind von Verhölt sich nicht richtig, schreibt keinen Abschlussbericht usw. Es gab keine Präsenzsitzungen, ein paar mal telefoniert und sonst im Emailumlauf. Berichte der einzelnen Agenturen

In den einzelnen AK-Sitzungen kommen die Erst- nd Reakkreditierungen auf den Tisch. Über die Anträge wird letztinstanzlich abgestimmt. Es wurden in der letzten Zeit einige Studiengänge akkreditiert.

Es gibt in einzelnen Agenturen Fragen zur Systemakkreditierungen und wie interne Akkreditierungssiegel vergeben werden und wie lange sie gelten. Eine Regelung durch den Akkreditierungsrat wird angestrebt. ASIIN ist für kleine Clustergrößen (5-7). ASIIN hat ein neues Präsidium bekommen.

Bewerbungen


Akkreditierungsrat
Es wurden Isabelle Albert (FZS / FH Aachen, abgeschlossener Ba. In Bitechnik) und Jan Bormann (TU Kaiserslautern / Konferenz der Informatikfachscahften) in den Akkreditierungsrat gewählt.

AK Systemakkreditierung (ZevA)

  • → Dominik Bennet (TU Braunschweig / Fachschaften Tagung Maschinenbau)

Sys-Akkreditierungs Pool

  • Georg Vanhasselt (RWTH Aachen / Bio) → gewählt
  • Markus Gehring (RWTH Aachen / Kommunikationswissenschaften) → gewählt
  • Katharina Mahrt (Uni Kiel / LAK Schleswig - Holstein [Rechtswissenschaften]) → gewählt
  • Björn Guth (RWTH Aachen / Zusammenschluss aller Physikfachschaften – ZaPF) → gewählt
  • Maurice Jensen (Uni Heidelberg / ZaPF) → gewählt
  • Motiz Brinkmann (Uni HD / ZaPF) → nicht gewählt
  • Michal Tsigaridas (Uni Augsburg / GeoDACH) → gewählt
  • Mara Trotzki (Uni Kaiserslautern / LAK RKP – Raumplanung) → gewählt

KASAP (Koordinierungsausschuss des Studentischen Akkreditierungspools)

  • Mathias Nick (RTWH Aachen / Maschinenbau und Werkstofftechnik ) → gewählt
  • Alexander Buchheister (RWTH Aachen / Wirtschaftsgeographie) → gewählt
  • Katharina Mahrt (Uni Kiel / Rechtswissenschaften) → gewählt

Pool Beschwerdeausschuss

  • Kai Zaschel → nicht gewählt
  • Thomas Bach → gewählt
  • Johannes Blömeke → gewählt
  • Thomas Rose → gewählt als Stellvertreter
  • Jan Bohrmann (stellvertr.) → gewählt

Anträge
Wiederspruchrecht → angenommen Wenn Beschwerden beim Beschwerdeausschuss eingehen hat der_die Betroffene das Recht zu einer Stellungnahmen und der Beschwerdeausschuss erhält ebenfalls die Möglichkeit getroffene Entscheidungen zurück zu nehmen

Erhöhung der Transparenz im Losverfahren → angenommen Bei Ablehnung von Studierenden warum Sie für ein Verfahren nicht genommen/gelost wurden, werden die Anzahl der Bewerbungen usw. angehangen

Fachlichkeit → angenommen Die Poolverwaltung schreibt regelmäßig an die Pooltragenden Organisationen, welche Mitlieder im studentischen Pool eingetreten sind.

Geschlechterquotierung abschaffen → abgelehnt Bei der Auswahl für die Verfahren wird erst geschlechterquotiert gelost und dann die Personen. Die geschlechterquotierte Losung sollte abgeschafft werden

Plätze bei Schulungsseminaren → angenommen Die Plätze bei Seminaren werden mind. 50% für Frauen*, marginalisierte Gruppen, Mangelfächer, 7 Tage lang reserviert. Bei Seminaren, die von Pooltragenden Organisationen finanziert werden, werden 50 % der Plätze für die Pooltragende Organisation reserviert und dann 50% wie oben.

Mehrere Anträge zur Frauen* Förderungen wurden abgelehnt bzw. verschoben. Darunter: hartquotierte (Frauen*)Redelisten hartquotierte (Frauen*) Hospitant*innenlisten für das Anlernen der Teamer*innen Einführung eines Frauenplenums Quotierung der Teamer*innen für die Schulungsseminare Antrag Seminare → abgelehnt In Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen (außer Erfurt), Mecklenburg – Vorpommern (außer Binz ) soll mind. ein reguläres Schulungsseminar, welches von den Agenturen finanziert wird, stattfindet

Neuordnung der Finanzverwaltung → angenommen Die Finanzverwaltung soll vom fzs in einen Förderverein ausgegliedert werden.

Bericht bpm[Bearbeiten]
Bericht LaStVerNetzung[Bearbeiten]
Bericht Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"[Bearbeiten]
Bericht sonstiger Bündnisse[Bearbeiten]
Bericht fzs[Bearbeiten]

sonstige Berichte[Bearbeiten]

Finanzen[Bearbeiten]

Finanzübersicht[Bearbeiten]

Beauftragung Koordiantion stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, die als Anlage III der Tischvorlage beigefügte Finanzübersicht mit ihrem Inhalt zu beschließen. Mit dem Beschluss der Übersicht sind die weiteren zur Sitzung vorliegenden Finanzanträge ebenfalls angenommen. Weiter soll für die bald endende FinV14/15 eine Kassenprüfung bestellt werden.
Begründung zum Antrag
Beschluss der Tabelle erspart eine Menge Sitzungszeit, ferner ist durch einen Beschluss ein Status Quo in den Finanzen der KSS geschaffen. Die erneute Kassenprüfung ergibt sich aus dem kommenden Ende der FinV14/15.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
MH Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
0 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Reise- und Tagungskosten[Bearbeiten]

Beauftragung Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, Die Auslagen für Verpflegung während des Ausschuss Hochschulpolitik vom 17.12.14 in Höhe von 14,72 € werden Henrik Hofmann erstattet.
Begründung zum Antrag
Wir hatten eine schöne Sitzung und genossen dabei primitive Getränke, Citrusfrüchte und Gebäck.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
MH Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
0 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.


Beauftragung Finanzen stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, Johannes Blomeke Reisekosten i. H. v. 106 Euro zu erstatten.
Begründung zum Antrag
Der Antrag stammt aus dem Jahr 2012 und wurde vom damaligen Finanzverantwortlichen nicht berücksichtigt. Grund der Reise war eine KASAP Sitzung. Nach Rücksprache mit dem Antragsteller tätigte dieser die Reise nur, weil ihm die Übernahme der Reisekosten zugesichert wurde.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
MH Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
0 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Beauftragung Finanzen stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, Thomas Bach Reisekosten i. H. v. 75,05 Euro zu erstatten.
Begründung zum Antrag
Der Antrag stammt aus dem Jahr 2012 und wurde vom damaligen Finanzverantwortlichen nicht berücksichtigt. Grund der Reise war eine KASAP Sitzung. Nach Rücksprache mit dem Antragsteller tätigte dieser die Reise nur, weil ihm die Übernahme der Reisekosten zugesichert wurde.


Abstimmung des Antrages zur Sitzung
MH Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
0 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Beauftragung Finanzen stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, Marco Unger Reisekosten i. H. v. 90,85 Euro zu erstatten.
Begründung zum Antrag
Marco Unger tätigte für den LSR folgende Fahrten:
am 15.04.14 von Nordhausen nach Leipzig zur Einführung der neuen SprecherInnen - 21,40 Euro
am 25.07.14 von Nordhausen nach Dresden nach Nordhausen zur Kassenprüfung - 26,85 Euro
am 18.07.14 von Nordhausen nach Leipzig zur LSR Sitzung - 21,30 Euro
am 12.08.14 von Nordhausen nach Dresden zur Petitionsübergabe und LSR Sitzung - 21,30 Euro
Alle Anträge waren korrekt und vollständig.


Abstimmung des Antrages zur Sitzung
MH Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
0 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Beauftragung Finanzen stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, Gerald Eisenblätter Reisekosten i. H. v. 33,00 Euro zu erstatten.
Begründung zum Antrag
Gerald war am 25.07.2014 an der, in DD angesetzten Kassenprüfung beteiligt, er bitter daher um Übernahme der ihm entstandenen Reisekosten.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
MH Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
0 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Beauftragung Koordiantion stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, In Ergänzung zum Beschluss des LSR vom 10.10.2014, beschließt der LSR die Mittel der Kostenrückerstattung für die BC50 aus der laufenden FinV14/15 zu begleichen.
Begründung zum Antrag
Die Endabrechnung für die FinV13/14 bereits vorgenommen wurde.


Abstimmung des Antrages zur Sitzung
MH Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
0 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Beauftragung Koordiantion stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, die Kosten des Workshops How-to-KSS in Höhe von bis zu max. 2.300€ zu beschließen. Weiter sollen etwaige anfallende Fahrkosten für anreisende aus sog. kleinen StuRä über die KSS durch den Reisekostentopf gedeckt werden. Ebenfalls soll der BiWe-Topf zur Zahlung des Workshops vollständig genutzt werden, sollte dieser leer sein so werden die restlichen Kosten aus dem Tagungs- u. Reisekostentopf genommen. Die Zusammensetzung der Kosten ist der Antragsbegründung zu entnehmen.
Begründung zum Antrag
Die Kosten des Workshops setzen sich Zusammen aus:
  • JuHe Bautzen - 1479,00 €
  • Material, Kopien, Sonstiges - ca. 200 €
  • Honorar & Reisekosten des Teamer - 400€ Honorar + Reisekosten nach SächsRKG
  • Reisekosten für Teilnehmer*innen aus sog. kleinen StuRä - 100€
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
MH Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
0 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen.

Aufwandsentschädigungen[Bearbeiten]

Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, der Beauftragung Koordination für ihre Tätigkeiten im Zeitraum Oktober bis einschließlich Dezember 2014 eine Aufwandsentschädigung von 450€ zu gewähren.
Begründung zum Antrag
Siehe Berichte Beauftragung Koordination der vergangen Sitzungen, seit der Sitzung vom 10.10.2014.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
MH Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
2 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.


Beauftragung Koordination stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, der Beauftragung Vorsitz Ausschuss Hochschulpolitik für ihre Tätigkeiten im Zeitraum Oktober bis einschließlich Dezember 2014 eine Aufwandsentschädigung von 100€ zu gewähren.
Begründung zum Antrag
Siehe Berichte Beauftragung Koordination der vergangen Sitzungen, seit der Sitzung vom 10.10.2014.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
MH Stimmen bei Ja!
0 Stimmen bei Nein!
2 Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

VERSCHOBEN AUF DIE KOMMENDE SITZUNG - EINTRAG ZU SPÄT IN DER WIKI

Beauftragung Finanzen stellt den Antrag
Der LSR möge beschließen, der Beauftragung Finanzen für ihre Tätigkeiten im Zeitraum August 2014 bis einschließlich Januar 2015 eine Aufwandsentschädigung i. H. v. von 300€ zu gewähren.
Begründung zum Antrag
Als neue Beauftragung Finanzen musste ich mich zunächst in die Finanzangelegenheiten der KSS einarbeiten. Die aktuelle Finanzvereinbarung wurde Ende September auf den Weg gebracht. Weiterhin wurden Altlasten auf- und abgearbeitet, Finanzanträge vervollständigt und diverse Zahlungen angewiesen. Es erfolgte eine Aufstellung aller Einnahmen und Ausgaben incl. Topfverteilung, es erfolgt€ regelmäßig eine Aktualisierung. Aktuell erfolgt die Ausarbeitung der kommenden Finanzvereinbarung 2015/16.
Abstimmung des Antrages zur Sitzung
XX Stimmen bei Ja!
XX Stimmen bei Nein!
XX Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.

offene Rechnungen[Bearbeiten]

Anträge zur Anweisung[Bearbeiten]

Wahlen[Bearbeiten]

Wahlen von AmtsträgerInnen[Bearbeiten]

Wahl SprecherInnen[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Bildungswerk[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Dokumentation[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit[Bearbeiten]
Wahl Beauftragung Vorsitz Ausschuss Lehre und Studium[Bearbeiten]

kommende Termine[Bearbeiten]

23.01 - 25.01.2015 Verfasste Studierendenschaft neu gedacht Das Seminar findet in Frankfurt am Main statt.

Durch die Einführung der Verfassten Studierendenschaft in Baden-Württemberg wird das Konzept der Verfassten Studierendenschaft neu gedacht. Die Studierendenschaften in BaWü haben neue Wege der Selbstorganisation und der Mitbestimmung gefunden und bestehende Konzepte anderer Bundesländer überarbeitet und verbessert. In den Bundesländern, in denen die Studierendenschaften schon lange verfasst sind, werden die bestehenden Strukturen als selbstverständlich und unveränderlich hingenommen. Welche neuen Impulse aus Baden-Württemberg auf die Verfasste Studierendenschaft ausgehen, wird in diesem Seminar evaluiert.

Freitag 17.00-18.00 Uhr: Ankunft 18.00-19.00 Uhr: Begrüßung und Einleitung im Plenum, Kennenlernen der Teilnehmer*innen sowie Erwartungsabfrage 18.30-19.30 Uhr: Abendessen 19.30-21.00 Uhr: Die VS als Instrument zur Disziplinierung der Student*innen: Vom politischen u-asta zum serviceorientierten AStA?

Samstag bis 9.00 Uhr: Frühstück 9.00-10.30 Uhr: Modelle der Verfassten Student*innenschaft: teilnehmer*innenzentrierter Workshop 11.00-12.30 Uhr:Geschichtliche Einordnung der Geschehnisse in BaWü und der überregionalen Vernetzung 12.30-13.30 Uhr: Mittagessen 13.30-15.00 Uhr: Neue Formen der Kommunikation in der Student*innenschaft 15.30-16.30 Uhr: Streitgespräch zur Beitragshöhe: Welche Aufgaben sollten durch eine VS finanziert werden und wo sind die Grenzen? 17.00-18.30 Uhr: Kuriositäten aus BaWü 18.00-19.00 Uhr: Abendessen 19.00-21.00 Uhr: Bringt die VS eine Schere im Kopf: zur Wahrnehmen des PM vor, nach und während der Einführung der VS ab 21.30 Uhr: Gemeinsamer Spaziergang mit Kneipenbesuch

Sonntag bis 9.00 Uhr: Frühstück 9.00-10.30 Uhr: Beauftragte für den Haushalt: Schikane oder Professionalisierung 11.00-12.00 Uhr: Seminarauswertung und Reflexion ab 12.00 Uhr: Abreise

Teilnahmebeitag

30,00 EUR für Teilnehmer*innen von fzs-Mitgliedsstudierendenschaften 75,00 EUR für Teilnehmer*innen von Nichtmitgliedern Personen aus Strukturen, die nicht in der Lage sind Teilnahmebeitäge zu finanzieren, können einen Antrag auf Erlass der Gebühr stellen.

[4]


'24.01.2015 - 11:00 Uhr Ausschuss Soziales der KSS

Ort: Baracke des StuRa Dresden

Zeit 11:00 – ca. 13:30 Uhr

(Vorläufige) Tagesordnung

  1. Begrüßung
  1. Wahl einer_mehrerer protokollierenden Person_en
  2. Berichte von den einzelnen Hochschulen
  3. Ziele, Zusammensetzung und Arbeitsideen des Ausschusses
  4. Vorstellung einzelner Verfahren zur sozialen Gleichstellung
  5. Diskussion über die (geplante) BAföG-Reform
  6. Studentenwerke
  7. Workshops/Weiterbildungen
  8. Sonstiges

Bei Fragen wendet euch bitte an Tommy Reichel.


30.01-01.02.2015 Überblickseminar Hochschulpolitik für Einsteiger*innen Ort: Augsburg in der Jugendherberge

Das Seminar richtet sich an alle Studierenden, die neu in ihrer Studierendenvertretung auf Hochschul- oder Fachbereichsebene sind.

Überblickseminar Hochschulpolitik für Einsteiger*innen

Freitag, 30.01.2015, 17:00 Uhr bis Sonntag, 01.02.2015, 14:00 Uhr

Das Seminar findet in Augsburg in der Jugendherberge statt.

Das Seminar richtet sich an alle Studierenden, die neu in ihrer Studierendenvertretung auf Hochschul- oder Fachbereichsebene sind. Es soll Unterstützung beim Einstieg in die verschiedenen Arbeitsfelder geben. Im Mittelpunkt steht die Anwendbarkeit der vermittelten Informationen für die Arbeit vor Ort. Das Seminar gibt einen Überblick über die aktuellen hochschul- und bildungspolitischen Entwicklungen. Darüber hinaus werden einzelne Aspekte und Arbeitsfelder in Studierendenvertretungen in Arbeitsgruppen diskutiert und bearbeitet. Im Rahmen des Seminars gibt es außerdem viele Gelegenheiten, Kontakte zur gegenseitigen Vernetzung zu knüpfen.

Programm

Freitag: bis 17:00 Anreise ab 17:00 Kennenlernen und Vorstellung des Programms danach politische Stadtführung

Samstag: bis 9:00 Frühstück ab 9:00 Zugang und Zulassung zum Studium und die Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Studierendenschaft ab 11:00 Friedliche Forschung an Hochschulen? Möglichkeiten von Zivilklauselbewegungen Mittagessen ab 14:00 Open Space - Themen nach eurer Wahl; wir stehen Rede und Antwort ab 16:30 Gender - Konzept und Einfluss in der Hochschule Abendessen ab 19:00 Selbstbestimmte Studierendenschaft: Verfasste Studierendenschaft und politisches Mandat

Sonntag: ab 9:00 Internationale Hochschulpolitik und der Bologna-Prozess ab 11:00 Auswertung des Seminars


Änderungen am Programm - vor allem am Ablauf - sind möglich.

Weitere Informationen sowie das Anmeldeformular sind der Webseite des fzs zu entnehmen.


In ferner Zukunft (unter Vorbehalt)

06. - 10.08.2015

Bildungscamp des Bildungsstreikbündnisses

Ort: Unbekannt

Infos/Kontakt: HoPo StuRa Uni Erfurt Paula Männich

kommende Sitzungen[Bearbeiten]

  • 02. Sitzung des LSR 28.02.2015 StuRa Uni Leipzig -> KLAUSURSITZUNG DER KSS Informationen werden Zeitnah versandt.
  • 03. Sitzung des LSR 14.03.2015 StuRa TU Dresden
Vorschlag für weitere Sitzungstermine, nach GO KSS §8 sowie im Bezug auf die geläufige Praxis Samstags 11:00 Uhr (Außerordentliche Sitzungen sind davon unberührt)
  • 04. Sitzung des LSR - 04.04; 11.04; 18.04; 25.04
  • 05. Sitzung des LSR - 02.05; 09.05; 16.05; 23.05; 30.05
  • 06. Sitzung des LSR - 06.06; 13.06; 20.06; 27.06
  • 07. Sitzung des LSR - 04.07; 11.07; 18.07; 25.07
Vorschlag: In der Vorlesungsfreienzeit im SoSe Aussetzung der regulären Sitzung im August
  • 08. Sitzung des LSR - 05.09 12.09; 19.09: 26.09
  • 09. Sitzung des LSR - 03.10 10.10; 17.10; 24.10; 31.10
  • 10. Sitzung des LSR - 07.11 14.11; 21.11; 28.11
  • 11. Sitzung des LSR - 5.12; 12.12


Die meiste Zustimmung ergibt sich für:

Sonstiges[Bearbeiten]

17:30 Uhr

keine Beiträge

Anlagen[Bearbeiten]

Entwurf zum Protokoll LandessprecherInnenrat yyyy-mm-dd[Bearbeiten]

{{:LandessprecherInnenrat/yyyy-mm-dd}}

Formvorlagen[Bearbeiten]

Beschlüsse[Bearbeiten]

Antrag
Name des Mitgliedes des LSR stellt den Antrag:
Der LSR möge beschließen ...

Antrag zur Sitzung[Bearbeiten]

allgemeiner Antrag zur Sitzung

Antrag zur Sitzung
Gegenstand
Abstimmung
X Stimmen bei Ja!
X Stimmen bei Nein!
X Stimmen bei Enthaltung!
Damit ist der Antrag zur Sitzung angenommen/abgelehnt.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Abstimmung
X Stimmen sind anwesend.
Damit ist der LSR beschlussfähig/nicht beschlussfähig.

Meinungsbilder[Bearbeiten]

Meinungsbild
Name des Mitgliedes des LSR wünscht ein Meinungsbild:
Der LSR oder die KSS möge ...
Abstimmung
X Stimmen bei Dafür!
X Stimmen bei Dagegen!
Damit ist das Meinungsbild geschlossen/überwiegen positiv/negativ oder nicht klar erkennbar.