Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst/Treffen/2013-09-06

Anwesende

KSS

• Bernd Hahn

  Sprecher

  StuRa TU Chemnitz

• Karoline Rother

  StuRa TU CHemnitz

• Sebastian Müller

  StuRa Uni Leipzig

• Adelheid Noack

  StuRa Uni Leipzig

• Andreas Spranger

  StuRa TU Dresen (Geschäftsführer für Hochschulpolitik)

• Paul Riegel

  StuRa HTW Dresden

• Simon Liebing

  Studentenschaft TU BA Freiberg

SMWK

Vorstellung von gegenüber rechts nach links

• Kai Ahlborn

  Persönlicher Referent der Staatsministerin (6001)

• Peter Lönnecke

  Leiter Leitungsstab (6030)

• Sabine von Schorlemer

  Staatsministerin (6000)

• Robert Fischer

  nicht im Organigramm benannt

  sprach von seiner Zuständigkeit für Rechtsangelegenheiten

  mutmaßlich Referat Allgemeine Rechtsangelegenheiten, Studentische Angelegenheiten der Abteilung Hochschulen (6310)

• Klaus Riedel

  Referat Wissenschaftliche Bibliotheken, Studentenwerke, Stipendien der Abteilung Hochschulen (6370)

Mitschriften

Begrüßung

Sabine von Schorlemer

• Fordert die Anwesenden ihres Hauses sich vorzustellen.

Vorstellung der Anwesenden des SMWK mit Benennung der Funktion Sabine von Schorlemer

Sie verweist auf das mitgebrachte Exemplar der Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes (DSW).

• Auch über die Ergebnisse der Sozialerhebung kann gesprochen werden. Damit soll die allgemeine Gesprächsbereitschaft zur Breite von Themen symbolisiert werden.

Themen

Abschaffung des Kooperationsverbotes

• …

Hochschulfinanzierung / Zuschussvereinbarungen bis 2016

• Den Hochschulen geht es gut, insbesondere im Vergleich zu anderen.
• Bau ist ja in Sachsen getrennt und muss daher dazu gerechnet werden.
• Wir brauchen eine besser ausgestatteten Finanzierung der Hochschulen, auch durch den Bund.

Bernd

• Situation der Bibo?

Sabine von Schorlemer

• besondere Situation in L. Uni Leipzig legt das selbst fest. Die Uni hat Globalbudget. Problem ergibt sich auch durch Steuerung der Hochschulleitung.
• 1,5 auf 1,3 Mio. bei der SLUB gesunken, trotz Preissteigerung. Daher gibt es Druck. Im Bundesvergleich ist die Situation aber sehr gut.

Sebastian

• Abos

Peter Lönnecke

• Ist aber im Haushalt.

Adelheid

• Das funktioniert so nicht.

…

• Am Jahresanfang bekommt die Hochschule zugewiesen.

Bernd

• Durch den Globalhaushalt ist des wie die Decke auf dem Tisch, die herumgezogen wird. Standardmittel reichen nicht. "Mangelverwaltung". Schwarzer Peter an die Hochschulen.

Klaus Riedel

Sabine von Schorlemer

Peter Lönnecke

• Ja, die Hochschulleitung muss den Magel verwalten. Bib Uni Leipzig überproportional gekürzt.

Sabine von Schorlemer

• Ja, die Kürzung an dieser Stelle ist kritisch. Das finde ich auch.

Peter Lönnecke

• Verhältnisse sehen
• 90% Personal ist deckt.

Bernd

• Zielvereinbarungen

Sabine von Schorlemer

• Wir warten jetzt auf die Rückmeldung (Bestätigungen) der Hochschulleitungen. Es soll, wird und muss im September abgeschlossen sein.
• Thema neue Hochschulsteuerung (NHS)
• Zielvereinbarung
• Zusschussvereinbarung für Planungssicherheit; Budget vereinbart um zu wissen was die kommenden 3 Jahre passiert; Im Anschluss soll wieder vereinbart werden. Heraus aus den Haushaltsverhandlung; Längere Horizonte; Angebot der Staatsregierung. Sommerpause wurde dazu intensiv gearbeitet.

Bernd

• Die LRK wird das gut finden. Wissen sie deren Wahrnehmung?

Sabine von Schorlemer

• Ja! Gut!

Bernd

• Kabinett?

Sabine von Schorlemer

• Bekomm ich durch. Es muss zügig gehen. Priviligierte als übermäßige Haushaltsverhandlung.

Andreas

• Königreich des Budget werden sich der

Peter Lönnecke

• SächsHSFG ist die Kann-Bestimmung niedergeschrieben. Natürlich "unberührt"-Klausel wird gelten müssen.

Sabine von Schorlemer

• Personalkosten-, …kostenbudget ; Exzellenz ist auszufinanzieren
• Flächenmanagement soll eingeführt werden.

Bernd

• StuWe auch?

Sabine von Schorlemer

• keine Zuschussvereinbarungen

Finanzierung Studentenwerke

Andreas

• SteWe sind mehr als Mensen und Wohnheime

Sabine von Schorlemer

• Ja, das ist mir bewusst. Ich streite dafür. Sie zählt Studieren mit Behinderung, Studieren mit Kind auf.

Klaus Riedel

• Internationales ausbauen: Wohnheimplätze schaffen.

Andreas

• Semesterbeitrag steigt; staatliche Mittel sinken

Paul

• Anteil Studierende/Freistaat

Sabine von Schorlemer

• Absenkung auf 0 war schon Thema

Zusatz Studierbarkeit

Alborn

• pyo Beratung bringt zu Studierbarkeit

Bernd

• Siehe DSW-Studie

Sabine von Schorlemer

Peter Lönnecke

• Masterzugang

Bernd

• Nievaureglung

Paul

• Anzahl von APL und PVL
• PVL können per Gesetzt bei der Anzahl von Wiederholbarkeiten begrenzt werden. Damit sind sie wie Prüfungen geartet.
• Trend, der d

Sabine von Schorlemer

• Bitte aufzeigen, dass es viele PVL gibt.

Paul

• Ich sende dem SMWK die Musterstudien- und Prüfungsordnung
• MUSTERSPO

Zusatz Entscheidung zur Beurteilung von Krankheit

Bernd

• Nachweis für Krankheit via Krankenschein reicht vereinzelten Prüfungsausschüssen nicht mehr aus.

Sabine von Schorlemer

• Ist das überhaupt zulässig?

Adelheid

• …

Sabine von Schorlemer

• Wir lassen das prüfen! Es kann ja nicht sein, dass sich derart offenbart werden muss.

• stellt sich auch die Frage des Versicherungsschutz wenn jemand Krankgeschrieben ist aber nicht Prüfungsunfähig und deswegen dennoch zur Prüfung muss.

Semesterticket

Sabine von Schorlemer

• Situation?

Bernd

• Problem Leipzig via StuWe
• Problem Dresden

Sabine von Schorlemer

• Austritt ist nicht unsere Idee und bedauernswert

Bernd

• Sendet betreffende BO.
• TU Dresden

Bernd

• Erklärung zum Ticket
• Risko Fahrrad fahren

Paul

• zum Ticket

Andreas

Auswirkungen Gesetzesänderung

auf die verfasste StudentInnenschaft

Bernd

• Austritt beim ersten Fachsemester in einem Masterstudiengang

Robert Fischer

• Ja, wenn der Student vorher bereits in Sachsen studierte.

Hochschule Sachsen

Bernd

• Verweis einen Artikel in der LVZ

Sabine von Schorlemer

• Das ist seitens des SMWK kein Thema!

Verabschiedung

Paul

• kommender Termin?

Sabine von Schorlemer

• kommendes (in einem) Semester!